[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türanbindung zur Anbindung einer Gerätetür
an Auszugsschienen eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergerätes,
mit einem türseitigen Befestigungselement und einem schienenseitigen Befestigungselement,
wobei die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung
und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist.
[0002] Die vorliegende Erfindung betrifft dabei insbesondere eine Türanbindung zur Anbindung
der Gerätetür an den Auszugsschienen eines Auszugswagens eines Kühl- und/oder Gefriergerätes.
Kühl- und/oder Gefriergeräte mit einem Auszugswagen werden dabei insbesondere im Gaststättenbereich
oftmals eingesetzt, um z. B. Flaschen zu kühlen. Das Kühl- und/oder Gefriergut befindet
sich dabei in einem Auszugswagen, welcher über die Auszugsschienen horizontal aus
dem Kühl- und/oder Gefriergerät herausgezogen werden kann, so dass das Kühl- und/oder
Gefriergut von oben leicht zugänglich ist. Der Auszugswagen wird dabei üblicher Weise
auf die Auszugsschienen aufgesetzt und von diesen getragen. Die Gerätetür, welche
das Kühl- und/oder Gefriergerät verschließt, wird über Türanbindungen an den Auszugsschienen
angebracht. Die Gerätetür dient dabei neben dem Verschließen des Kühl- und/oder Gefriergerätes
zudem dem Herausziehen des Auszugswagens, wofür an der Gerätetür üblicherweise ein
Griff oder ein Griffelement angeordnet ist.
[0003] Die Türanbindung muss somit einerseits eine stabile Verbindung zwischen der Gerätetür
und den Auszugsschienen zur Verfügung stellen und andererseits über die Verstellvorrichtung
eine Verstellmöglichkeit für die Gerätetür zur Verfügung stellen. Dabei kann eine
Verstellung der Gerätetür gegenüber den Auszugsschienen in Höhenrichtung und/oder
in Breitenrichtung der Gerätetür oder auch bezüglich der Neigung der Gerätetür erfolgen.
[0004] Bei bekannten Türanbindungen wird üblicherweise als türseitiges Befestigungselement
ein Befestigungswinkel an der Gerätetür angeschraubt, über welchen die Gerätetür an
einem schienenseitigen Befestigungselement eingehängt und durch eine Schraube gesichert
werden kann. Die Verstellung in Höhenrichtung oder in der Neigung erfolgt dabei üblicherweise
über Exzenterbolzen, welche an dem schienenseitigen Befestigungselement angeordnet
sind und in Aussparungen am türseitigen Befestigungselement eingreifen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Türanbindung zur Anbindung einer
Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühl-
und/oder Gefriergerätes, zur Verfügung zu stellen, welche eine stabile Anbindung und
eine einfache und genaue Verstellung ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Türanbindungen gemäß den unabhängigen Ansprüchen
der vorliegenden Erfindung gelöst.
[0007] In einem ersten Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung dabei eine Türanbindung
zur Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugschiene eines Haushaltsgerätes, insbesondere
eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, mit einem türseitigen Befestigungselement und
einem schienenseitigen Befestigungselement, wobei die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung
in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist.
Erfindungsgemäß ist dabei ein Verstellelement vorgesehen, welches an der Gerätetür
festgelegt oder festlegbar ist, insbesondere durch eine Verschraubung, wobei eine
Verstellbewegung zwischen dem Verstellelement und dem türseitigen Befestigungselement
und/oder zwischen dem Verstellelement und dem schienenseitigen Befestigungselement
erfolgt. Durch den Einsatz des Verstellelementes, welches vorteilhafterweise als separates
Bauteil ausgeführt ist, wird eine einfachere und sicherere Verstellung der Türanbindung
erreicht. Zudem ermöglicht die Verwendung eines Verstellelements eine stabilere Anbindung
der Gerätetür an die Auszugsschienen, da sowohl das türseitige Befestigungselement
als auch das schienenseitige Befestigungselement durch die Verwendung eines zusätzlichen
Verstellelementes eine stabilere Anbindung der Gerätetür ermöglichen.
[0008] Das Verstellelement ist dabei an der Gerätetür festgelegt oder festlegbar. Eine zwischen
dem Verstellelement und dem türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement
erzeugte Verstellbewegung wird so in eine Verstellbewegung zwischen der Gerätetür
und dem türseitigen bzw. dem schienenseitigen Befestigungselement umgewandelt. Die
Verstellbewegung zwischen dem Verstellelement und dem türseitigen bzw. dem schienenseitigen
Befestigungselement kann dabei durch unterschiedliche Verstellmechanismen erfolgen.
Vorteilhafterweise ist dabei ein Verstellmechanismus sowohl zum Erzeugen einer Verstellbewegung
zwischen dem Verstellelement und dem türseitigen Befestigungselement als auch ein
Verstellmechanismus zwischen dem Verstellelement und dem schienenseitigen Befestigungselement
vorgesehen.
[0009] In einem weiteren Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung eine Türanbindung zur
Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Haushaltsgerätes, insbesondere
eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, mit einem türseitigen Befestigungselement und
einem schienenseitigen Befestigungselement, wobei die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung
in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist.
Erfindungsgemäß ist gemäß diesem Aspekt vorgesehen, dass die Verstellung der Verstellvorrichtung
durch Drehen mindestens einer Verstellschraube erfolgt, welche hierdurch relativ zu
einem Gewinde linear entlang ihrer Längsrichtung bewegt wird, wobei die Verstellbewegung
der Verstellvorrichtung entlang der Längsrichtung der Verstellschraube und damit in
Richtung der Drehachse der Verstellschraube erfolgt. Anders als im Stand der Technik,
in welchem Exzenter zur Erzeugung der Verstellbewegung eingesetzt werden, welche dementsprechend
eine Verstellbewegung quer zur Drehachse des Exzenters erzeugen, wird erfindungsgemäß
die Verstellbewegung entlang der Längsrichtung der Verstellschraube, das heißt entlang
der Drehachse erzeugt. Dies ermöglicht eine deutlich genauere Verstellbewegung. Zudem
können Kräfte, welche in Verstellrichtung und damit in Längsrichtung der Schraube
wirken, durch das Gewinde der Schraube aufgenommen werden, ohne dass sich eine Drehbewegung
der Verstellschraube ergibt. Damit ist die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung gegen
ein unbeabsichtigtes Verstellen durch von außen auf die Verstellvorrichtung aufgebrachte
Kräfte gesichert.
[0010] Beide eben beschriebenen Aspekte der vorliegenden Erfindung können dabei unabhängig
voneinander eingesetzt werden, um eine verbesserte Türanbindung zur Verfügung zu stellen.
So kann ein Verstellelement vorgesehen sein, welche Verstellmechanismen gemäß dem
Stand der Technik wie z. B. Exzenter aufweist. Auch kann ein Verstellmechanismus gemäß
dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden, bei welchem die Verstellbewegung
entlang der Längsrichtung der Verstellschraube erfolgt, ohne dass ein separates Verstellelement
vorgesehen wäre.
[0011] Vorteilhafterweise werden aber beide Aspekte kombiniert. Erfindungsgemäß umfasst
dementsprechend die Verstellvorrichtung ein Verstellelement mit mindestens einer Gewindebohrung,
in welche die Verstellschraube einschraubbar oder eingeschraubt ist, wobei durch Drehen
der Verstellschraube eine Verstellbewegung des türseitigen oder des schienenseitigen
Befestigungselements in Längsrichtung der Verstellschraube relativ zu dem Verstellelement
erfolgt. Die Verstellbewegung zwischen dem Verstellelement und dem türseitigen oder
schienenseitigen Befestigungselement wird demgemäß über die Verwendung einer erfindungsgemäßen
Verstellschraube hervorgerufen.
[0012] In einem weiteren Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung eine Türanbindung zur
Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Haushaltsgerätes, insbesondere
eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, mit einem türseitigen Befestigungselement und
einem schienenseitigen Befestigungselement, wobei weiterhin eine Verstellvorrichtung
vorgesehen ist, über welche die Gerätetür in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung
und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist gemäß diesem dritten
Aspekt der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung Mittel
aufweist, welche eine Nullstellung der Verstellvorrichtung definieren. Hierdurch ist
eine genau definierte Nullstellung gegeben, welche ein prozeßsicheres Anbinden der
Gerätetür an die Auszugsschienen erlaubt. Zudem ermöglichen die Mittel eine Rückstellung
in die definierte Nullstellung, nachdem die Verstellvorrichtung bereits verstellt
wurde. Vorteilhafterweise ermöglichen die Mittel, welche die Nullstellung der Verstellvorrichtung
definieren, dabei gleichzeitig ein Festlegen der Verstellvorrichtung in der definierten
Nullstellung.
[0013] Die Mittel umfassen dabei insbesondere Öffnungen, welche in Nullstellung fluchten.
Die Öffnungen sind dabei an zwei durch die Verstellvorrichtung gegeneinander verstellbaren
Elementen angeordnet. Indem die beiden Öffnungen nun so zueinander angeordnet werden,
dass sie fluchten, kann die definierte Nullstellung der Verstellvorrichtung wiederhergestellt
werden. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen dabei durch eine Schraube oder einen
Stift in der Nullstellung verbindbar. Dies ermöglicht es, die Verstellvorrichtung
definiert in ihrer Nullstellung zu fixieren.
[0014] Auch der dritte Aspekt der vorliegenden Erfindung kann dabei unabhängig von den ersten
beiden Aspekten der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden, das heißt auch ohne
dass ein separates Verstellelement vorgesehen wäre, und ohne dass die Verstellung
über einen erfindungsgemäßen Verstellmechanismus mit einer entsprechenden Verstellschraube
erfolgen würde. Vorteilhafterweise ist die erfindungsgemäß definierte Nullstellung
jedoch mit mindestens einem der beiden oben beschriebenen erfindungsgemäßen Aspekte
kombiniert. Weiterhin vorteilhafterweise ist der dritte Aspekt dabei sowohl mit dem
ersten als auch mit dem zweiten Aspekt kombiniert, um so eine stabile und exakte Verstellmöglichkeit
mit definierter Nullstellung zur Verfügung zu stellen.
[0015] Vorteilhafterweise kommen die oben beschriebenen erfindungsgemäßen Aspekte einzeln
oder in Kombination bei Türanbindungen zum Einsatz, bei welchen das türseitige Befestigungselement
lösbar am schienenseitigen Befestigungselement befestigbar ist. Dies ermöglicht eine
besonders einfache Montage der Gerätetür, da zunächst das türseitige Befestigungselement
an der Gerätetür befestigt werden kann, und dann die gesamte Gerätetür über das türseitige
Befestigungselement am schienenseitigen Befestigungselement und damit an den Auszugsschienen
befestigbar ist.
[0016] Weiterhin vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das türseitige Befestigungselement
am schienenseitigen Befestigungselement einhängbar ist. Ein solches Einhängen des
türseitigen Befestigungselements am schienenseitigen Befestigungselement ermöglicht
dabei eine schnelle und prozess-sichere Befestigung der Gerätetür an den Auszugsschienen,
welche zudem der Stabilität der Verbindung dient. Das Festlegen des türseitigen Befestigungselements
am schienenseitigen Befestigungselement erfolgt dabei vorteilhafterweise zudem über
mindestens eine Schraube. Zum Einhängen des türseitigen Befestigungselements am schienenseitigen
Befestigungselement ist vorteilhafterweise ein Vorsprung vorgesehen, welcher beim
Einhängen in eine entsprechende Aufnahme eingreift. Die Aufnahme ist dabei vorteilhafterweise
zumindest zu einer Seite hin offen, so dass der Vorsprung von dieser Seite in die
Aufnahme eingeschoben werden kann.
[0017] Vorteilhafterweise ist das türseitige Befestigungselement weiterhin als Befestigungswinkel
ausgeführt. Ein solcher Befestigungswinkel umfasst dabei einen Verbindungsbereich
mit der Gerätetür und einen dazu abgewinkelten Verbindungsbereich mit dem schienenseitigen
Befestigungselement. Dies ermöglicht eine einfache und stabile Verbindung zwischen
der Gerätetür und dem türseitigen Befestigungselement. Vorteilhafterweise ist dabei
der Verbindungsbereich mit dem schienenseitigen Befestigungselement als eine Platte
ausgeführt, welche sich in einer vertikalen Ebene parallel zur Auszugsrichtung der
Auszugsschiene erstreckt. Eine solche Befestigungsplatte als ein Arm des Befestigungswinkels
ermöglicht dabei eine stabile Befestigung, welche den vorhandenen Bauraum nicht unnötig
einschränkt. Vorteilhafterweise weist auch das schienenseitige Befestigungselement
einen Verbindungsbereich in Form einer Platte auf, wobei die beiden plattenförmigen
Bereiche am türseitigen und am schienenseitigen Befestigungselement im verbundenen
Zustand aneinander liegen. Insbesondere sind die beiden plattenförmigen Bereiche dabei
miteinander verschraubt.
[0018] Wie bereits eingangs beschrieben wurde, kommen die erfindungsgemäßen Türanbindungen
vorteilhafterweise zur Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Kühl-
und/oder Gefriergeräts zum Einsatz. Die Auszugsschiene dient dabei zum Ausziehen eines
Auszugswagens, in welchem Kühl- und/oder Gefriergut gelagert werden kann. Der Auszugswagen
stützt sich dabei vorteilhafterweise auf zwei Auszugsschienen ab. Frontseitig ist
an den Auszugsschienen über erfindungsgemäße Türanbindungen eine Gerätetür angeordnet.
[0019] Die Gerätetür weist vorteilhafterweise eine Innentür und eine Außentür auf. Zwischen
Innen- und Außentür ist dabei vorteilhafterweise eine Isolationsschicht angeordnet.
Die Innentür ist vorteilhafterweise als Tiefziehteil aus Kunststoff gefertigt.
[0020] Weiterhin vorteilhafterweise ist die Gerätetür mit einer Dichtung ausgestattet, wobei
das erfindungsgemäße Haushaltsgerät, insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät,
durch Einschieben des Auszugswagens von der Gerätetür dicht verschlossen wird. An
der Gerätetür ist vorteilhafterweise zudem ein Griffelement angeordnet.
[0021] Im folgenden werden nun vorteilhafte Ausgestaltungen der oben dargestellten Aspekte
näher beschrieben.
[0022] Vorteilhafterweise ist der dritte Aspekt der vorliegenden Erfindung dabei dahingehend
weitergebildet, dass die Mittel zur Nullstellung eine Öffnung an der Gerätetür umfassen.
Die Nullstellung erfolgt damit dadurch, dass eine weitere Öffnung an einem Element
der Verstellvorrichtung mit der Öffnung an der Gerätetür fluchtend eingestellt wird,
wobei die Öffnungen vorteilhafterweise in diesem Zustand über eine Schraube oder einen
Stift miteinander verbindbar sind. Dies ermöglicht eine prozeßsichere Nullstellung
in einer exakten Position zur Gerätetür. Vorteilhafterweise ist die Öffnung dabei
an der Innentür der Gerätetür angeordnet. Insbesondere handelt es sich dabei um eine
Öffnung, welche beim Tiefziehen der Innentür an der Innentür eingebracht wurde, insbesondere
um einen gezogenen Dom in der Innentür. Dies ermöglicht eine ebenso exakte wie einfache
Herstellung einer Nullstellung.
[0023] Vorteilhafterweise ist weiterhin eine in Nullstellung mit der Öffnung an der Gerätetür
fluchtende Öffnung an dem türseitigen Befestigungselement vorgesehen. Die Nullstellung
erfolgt damit zwischen dem türseitigen Befestigungselement und der Gerätetür. Vorteilhafterweise
erfolgt die Verbindung der beiden Öffnungen dabei durch einen Stift oder eine Schraube,
welche auch durch eine Öffnung an einem Verstellelement gemäß dem ersten Aspekt der
vorliegenden Erfindung hindurchgeht. Dies ermöglicht eine exakte Ausrichtung der kompletten
Baugruppe an der Gerätetür.
[0024] Vorteilhafterweise erlaubt die Verstellvorrichtung dabei eine Verstellung in Höhen-
und/oder Breitenrichtung der Gerätetür. Vorteilhafterweise erlaubt die Verstellvorrichtung
dabei eine Verstellung in Höhen- und Breitenrichtung der Gerätetür, wobei Öffnungen
an der Gerätetür vorgesehen sind, welche der Nullstellung dienen. Vorteilhafterweise
fluchten diese Öffnungen in der Nullstellung mit Öffnungen am türseitigen Befestigungselement
und/oder am Verstellelement.
[0025] Weiterhin vorteilhafterweise erfolgt eine Nullstellung zusätzlich oder alternativ
durch Öffnungen an dem türseitigen- und dem schienenseitigen Befestigungselement,
welche in Nullstellung miteinander fluchten. Vorteilhafterweise erlaubt die Verstellvorrichtung
dabei eine Neigungsverstellung der Gerätetür, wobei die Nullstellung der Neigung durch
die Öffnungen an dem türseitigen und dem schienenseitigen Befestigungselement definiert
ist.
[0026] Selbstverständlich können dabei die unterschiedlichen Arten der Nullstellung, wie
sie oben dargestellt wurden, miteinander kombiniert werden. Insbesondere erfolgt die
Nullstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung dabei über die Öffnungen an der Gerätetür,
während eine Nullstellung bezüglich der Neigungsverstellung über Öffnungen am türseitigen
und schienenseitigen Befestigungselement erfolgt.
[0027] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung
ist der Kopf der Verstellschraube an das türseitige oder das schienenseitige Befestigungselement
in Längsrichtung unverschieblich gekoppelt. Diese unverschiebliche Kopplung in Längsrichtung
ermöglicht es, das türseitige oder das schienenseitige Befestigungselement durch Verdrehen
der Schraube entlang der Längsrichtung der Schraube zu bewegen. Insbesondere greift
hierzu das türseitige oder das schienenseitige Befestigungselement in eine Nut am
Kopf der Verstellschraube ein. Alternativ kann eine umgekehrte Anordnung vorgesehen
sein, bei welcher der Kopf der Verstellschraube in eine Nut am türseitigen oder schienenseitigen
Befestigungselement eingreift. Eine solche in Längsrichtung unverschiebliche Kopplung
über eine Nut ermöglicht dabei eine einfache und kostengünstige Verbindung
[0028] Weiterhin vorteilhafterweise greift dabei das türseitige oder schienenseitige Befestigungselement
mit den Rändern einer Öffnung in eine Nut am Kopf der Verstellschraube ein, wobei
die Öffnung zu einer Seite hin offen ist, so dass der Kopf der Schraube quer zur Längsrichtung
der Verstellschraube in die Öffnung eingeschoben werden kann. Alternativ kann der
Kopf der Verstellschraube in eine Nut eingreifen, welche an den Rändern einer Öffnung
am türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement angeordnet ist, wobei die
Öffnung wiederum zu einer Seite hin offen ist, so dass der Kopf der Schraube quer
zur Längsrichtung der Verstellschraube in die Nut an der Öffnung eingeschoben werden
kann. Dies ermöglicht eine einfache Montage der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung
bzw. des erfindungsgemäßen Verstellmechanismus.
[0029] Weiterhin vorteilhafterweise ist die Verstellschraube in mindestens einer Richtung
quer zu ihrer Längsrichtung gegenüber dem türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement
verschieblich. Dies ermöglicht es, eine Verstellung der Verstellvorrichtung in mehr
als eine Richtung zu gewährleisten. Die Verschieblichkeit der Verstellschraube gegenüber
dem türseitigen oder dem schienenseitigen Befestigungselement in mindestens einer
Richtung quer zur Längsrichtung ermöglicht dabei die Verstellung der Verstellvorrichtung
in diese Richtung über einen weiteren Verstellmechanismus, insbesondere über eine
weitere Verstellschraube.
[0030] Vorteilhafterweise ist hierzu vorgesehen, dass das türseitige oder schienenseitige
Befestigungselement mit den Rändern einer Öffnung in eine Nut am Kopf der Verstellschraube
eingreift, welche in dieser Richtung größer ist als der Durchmesser der Schraube im
Bereich der Nut. Dadurch, dass die Öffnung größer ist als der Durchmesser der Verstellschraube
im Bereich der Nut, ist ein gewisses Spiel in Querrichtung der Verstellschraube gegeben,
welches eine Verstellung durch einen weiteren Verstellmechanismus in diese Richtung
erlaubt. Bei einer umgekehrten Anordnung greift vorteilhafterweise der Kopf der Verstellschraube
in eine Nut an einer Öffnung am türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement
ein, wobei die Öffnung im Bereich der Nut in dieser Richtung größer ist als der Durchmesser
des Kopfes. Auch dies ermöglicht eine entsprechende Verschieblichkeit in Querrichtung.
Vorteilhafterweise ist weiterhin vorgesehen, dass die Verstellschraube bei montierter
Verstellvorrichtung in eine Richtung senkrecht zur Öffnungsrichtung der Öffnung gegenüber
dem türseitigen oder dem schienenseitigen Befestigungselement verschieblich ist. Hierzu
ist die Öffnung quer zur Öffnungsrichtung so weit, dass der Kopf der Schraube auch
dann, wenn er in die Öffnung eingeschoben ist, quer zur Öffnungsrichtung verschieblich
bleibt.
[0031] In einer vorteilhaften Ausführung des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung ist
das Verstellelement lösbar mit der Gerätetür verbunden oder verbindbar. Dies ermöglicht
eine besonders einfache Montage des separaten Verstellelements. Insbesondere erfolgt
die Verbindung dabei durch eine Verschraubung. Vorteilhafterweise erfolgt die Verbindung
des Verstellelements dabei mit der Innentür der Gerätetür.
[0032] Erfolgt die Verbindung über eine Verschraubung, sind hierfür vorteilhafterweise an
der als Tiefziehteil gebildeten Innentür entsprechende Schraubdome vorgesehen.
[0033] Weiterhin vorteilhafterweise ist auf der Innenseite der Gerätetür im Verbindungsbereich
eine Verstärkungsleiste angeordnet. Diese Verstärkungsleiste dient dabei vorteilhafterweise
der sichereren Verbindung des Verstellelements mit der Gerätetür. Weiterhin vorteilhafterweise
können in der Verstärkungsleiste Aussparungen vorgesehen sein, durch welche ein Dom
an der Innentür hindurchgeht, welcher der Nullstellung der Verstellvorrichtung dient.
[0034] Weiterhin vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das türseitige Befestigungselement
durch die Festlegung des Verstellelements an der Gerätetür an dieser festgelegt oder
festlegbar ist. Die Befestigung des türseitigen Befestigungselementes erfolgt damit
durch die Befestigung des Verstellelements mit der Gerätetür. Dies ermöglicht eine
ebenso stabile wie einfache Montage. Insbesondere erfolgt die Festlegung des türseitigen
Befestigungselements durch die Verschraubung des Verstellelements mit der Gerätetür.
[0035] Vorteilhafterweise ist dabei ein Verbindungsbereich des türseitigen Befestigungselements
zwischen dem Verstellelement und der Gerätetür angeordnet. Zur Montage der Türanbindung
wird damit zunächst das türseitige Befestigungselement mit seinem Verbindungsbereich
auf der Gerätetür angeordnet, woraufhin auf diesem Verbindungsbereich das Verstellelement
angeordnet wird. Durch Verschrauben des Verstellelements mit der Gerätetür wird nun
auch das türseitige Befestigungselement an der Gerätetür befestigt.
[0036] Vorteilhafterweise gehen dabei Befestigungsschrauben zur Befestigung des Verstellelements
durch Aussparungen in dem Verbindungsbereich des türseitigen Befestigungselements
hindurch. Vorteilhafterweise ist dabei vorgesehen, dass diese Aussparungen größer
sind als der Durchmesser der Befestigungsschrauben, so dass eine Verstellbewegung
zwischen dem türseitigen Befestigungselements und dem Verstellelement bzw. der Gerätetür
möglich ist. Zum Verstellen werden dabei vorteilhafterweise die Schrauben, welche
das Verstellelement mit der Gerätetür verbinden, gelockert. Das türseitige Befestigungselement
kann nun sowohl gegenüber der Gerätetür als auch gegenüber dem Verstellelement verschoben
werden. Hierzu ist vorteilhafterweise ein erfindungsgemäßer Verstellmechanismus zwischen
dem Verstellelement und dem türseitigen Befestigungselement vorgesehen. Nach erfolgter
Verstellung werden die Schrauben, welche das Verstellelement und die Gerätetür verbinden,
wieder angezogen. Hierdurch kann das türseitige Befestigungselement in der verstellten
Stellung gegenüber der Gerätetür fixiert werden.
[0037] Vorteilhafterweise wird in dieser Anordnung eine Nullstellung dadurch erreicht, dass
am türseitigen Befestigungselement und an der Gerätetür jeweils eine Öffnung vorgesehen
sind, welche in Nullstellung miteinander fluchten. Das türseitige Befestigungselement
kann so in der Nullstellung an der Gerätetür fixiert werden, indem eine Schraube oder
ein Stift durch die beiden Öffnungen geführt wird. Vorteilhafterweise ist weiterhin
eine Öffnung am Verstellelement vorgesehen, welche in Nullstellung mit den jeweiligen
Öffnungen an der Gerätetür und am türseitigen Befestigungselement fluchtet. Hierdurch
kann die gesamte Anordnung in einer Nullstellung an der Gerätetür fixiert werden.
[0038] Weiterhin vorteilhafterweise können dabei jeweils Öffnungen an der Gerätetür und
am türseitigen Befestigungselement und/oder am Verstellelement vorgesehen sein, welche
in Nullstellung fluchten. Dies ermöglicht eine sichere Nullstellung sowohl in Höhen-
als auch in Breitenrichtung.
[0039] Vorteilhafterweise erlaubt das Verstellelement dabei eine Verstellung sowohl in Höhen-
als auch in Breitenrichtung gegenüber dem türseitigen Befestigungselement. Weiterhin
vorteilhafterweise erlaubt das Verstellelement eine Verstellung in Neigungsrichtung
gegenüber dem schienenseitigen Verstellelement. Das Verstellelement kann dabei mehrstückig
ausgeführt sein, ist vorteilhafterweise jedoch einstückig oder als zusammenhängende
Baugruppe ausgeführt.
[0040] Weiterhin vorteilhafterweise umfasst das Verstellelement mindestens zwei und vorteilhafterweise
mindestens drei Gewindebohrungen, welche in unterschiedliche Längsrichtungen ausgerichtet
sind, wobei in diese Gewindebohrungen jeweils Verstellschrauben zur Erzeugung von
Verstellbewegungen in dementsprechend unterschiedliche Richtungen einschraubbar oder
eingeschraubt sind. Das Verstellelement ermöglicht über die mindestens zwei bzw. mindestens
drei Gewindebohrungen damit entsprechende Verstellbewegungen in entsprechende Verstellrichtungen.
Bei den Verstellschrauben handelt es sich vorteilhafterweise um erfindungsgemäße Verstellschrauben
gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung.
[0041] Vorteilhafterweise erlaubt die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung eine Verstellung
in Höhen- und/oder Breitenrichtung der Gerätetür. Insbesondere wird diese Verstellmöglichkeit
dabei über senkrecht zueinander angeordnete Gewindebohrungen am Verstellelement ermöglicht,
wobei die Längsrichtungen der entsprechenden Gewindebohrungen dabei vorteilhafterweise
in Höhen- bzw. Breitenrichtung ausgerichtet sind.
[0042] Vorteilhafterweise erfolgt die Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung durch
eine Verstellbewegung zwischen dem türseitigen Befestigungselement und der Gerätetür.
Vorteilhafterweise erfolgt diese Verstellbewegung dabei durch eine Verstellbewegung
zwischen dem türseitigen Befestigungselement und einem an der Gerätetür in diese Richtung
festgelegten oder festlegbaren Verstellelement. Die vorliegende Erfindung ermöglicht
so eine sichere und stabile Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung. Insbesondere
erlaubt die vorliegende Erfindung dabei eine Verstellung sowohl in Höhen- als auch
in Breitenrichtung der Gerätetür.
[0043] Die Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung erfolgt dabei vorteilhafterweise
dadurch, dass eine oder mehrere Schraubverbindungen, welche die Nullstellung definieren,
gelöst werden. Dann kann eine Verstellung der Verstellvorrichtung in Höhen- und/oder
Breitenrichtung erfolgen. In verstellter Position kann die Verstellvorrichtung dann
wieder festgelegt werden, was vorteilhafterweise durch Festlegen des türseitigen Befestigungselements
an der Gerätetür erfolgt, was insbesondere durch Anziehen der Befestigungsschrauben
erfolgt, welche das Verstellelement mit der Gerätetür verbinden.
[0044] Weiterhin vorteilhafterweise erlaubt die Verstellvorrichtung eine Neigungsverstellung
der Gerätetür. Die Neigungsverstellung erfolgt dabei dadurch, dass zwei Elemente der
Verstellvorrichtung um eine Neigungsachse gegeneinander verdrehbar sind, wobei eine
Verstellbewegung durch einen entfernt von dieser Neigungsachse angeordneten Verstellmechanismus
erzeugt wird. Hierdurch kann eine lineare Verstellbewegung in eine Neigungsverstellung
der Gerätetür umgewandelt werden.
[0045] Vorteilhafterweise erfolgt die Neigungsverstellung dabei über eine senkrecht zur
Höhen- und Breitenrichtung der Gerätetür am Verstellelement angeordnete Gewindebohrung.
Die Neigungsverstellung kann damit dadurch erfolgen, dass eine Verstellschraube in
die entsprechende Gewindebohrung am Verstellelement eingeschraubt wird. Die Verstellschraube
ist dabei entfernt von dieser Neigungsachse angeordnet.
[0046] Weiterhin vorteilhafterweise erfolgt die Neigungsverstellung durch eine Verstellbewegung
zwischen dem türseitigen Befestigungselement und dem schienenseitigen Befestigungselement.
Insbesondere wenn diese jeweils plattenförmige Verbindungsbereiche aufweisen, so erfolgt
die Neigungsverstellung dabei vorteilhafterweise, in dem diese plattenförmigen Verbindungsbereiche
gegeneinander verdreht werden.
[0047] Vorteilhafterweise erfolgt die Verstellbewegung zwischen dem türseitigen und dem
schienenseitigen Befestigungselement in Neigungsrichtung dabei dadurch, dass zwischen
dem schienenseitigen Befestigungselement und einem in dieser Richtung an dem türseitigen
Befestigungselement festgelegten oder festlegbaren Verstellelement eine Verstellbewegung
erzeugt wird. Der Verstellmechanismus wirkt damit zwischen dem schienenseitigen Befestigungselement
und dem Verstellelement.
[0048] Weiterhin vorteilhafterweise ist das schienenseitige Befestigungselement am türseitigen
Befestigungselement über mindestens eine Schraube, welche entlang eines Langloches
in Neigungsverstellrichtung verschiebbar ist, festlegbar. Nach einem Verdrehen des
schienenseitigen und des türseitigen Befestigungselementes gegeneinander um die Neigungsachse
können diese so über die Schraube, welche bei der Neigungsverstellung entlang des
Langloches verschoben wird, aneinander festgelegt werden.
[0049] Weiterhin vorteilhafterweise erfolgt die Neigungsverstellung um eine Neigungsachse,
welche durch eine Schraubverbindung zwischen dem türseitigen Befestigungselement und
dem schienenseitigen Befestigungselement gebildet wird. Kann die Gerätetür über das
türseitige Befestigungselement an das schienenseitige Befestigungselement eingehängt
werden, so ist die Schraubverbindung, welche die Drehachse bildet, dabei vorteilhafterweise
in unmittelbarer Nähe zu der Einhängvorrichtung angeordnet.
[0050] Die Neigungsverstellung erfolgt dabei vorteilhafterweise dadurch, dass eine Schraubverbindung,
welche die Nullstellung definiert, gelöst wird. Dann kann eine Neigungsverstellung
zwischen zwei um eine Neigungsachse gegeneinander verdrehbaren Elementen der Verstellvorrichtung
erfolgen. In geneigter Position können die beiden Elemente dann wiederum vorteilhafterweise
über eine Schraube aneinander festgelegt werden. Vorteilhafterweise wird hierzu die
Schraube eingesetzt, welche vorher der Fixierung der Nullstelle diente. Hierdurch
kann diese Schraube nicht verloren gehen.
[0051] Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Haushaltsgerät, insbesondere ein
Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Gerätetür, welche über mindestens eine und vorteilhafterweise
über zwei Türanbindungen, wie sie oben beschrieben wurden, an Auszugsschienen des
Haushaltsgerätes angebunden ist. Vorteilhafterweise sind die Auszugsschienen dabei
an den Innenseiten des Haushaltsgerätes angeordnet und ermöglichen eine horizontale
Auszugbewegung der Gerätetür.
[0052] Offensichtlich ergeben sich durch das erfindungsgemäße Haushaltsgerät, insbesondere
das Kühl- und/oder Gefriergerät, die gleichen Vorteile, wie sie bereits oben bezüglich
der Türanbindung beschrieben wurden. Insbesondere ermöglicht die Türanbindung dabei
eine stabile Verbindung zwischen der Gerätetür und den Auszugsschienen sowie eine
einfache und exakte Verstellung der Gerätetür.
[0053] Das Kühl- und/oder Gefriergerät ist dabei vorteilhafterweise so ausgeführt, wie dies
bereits oben beschrieben wurde. Insbesondere weist es dabei einen Auszugswagen auf,
welcher über die Auszugsschienen ausziehbar ist. Der Auszugswagen stützt sich dabei
vorteilhafterweise auf den Auszugsscheinen ab.
[0054] In einem weiteren Aspekt umfasst die vorliegende Erfindung ein Haushaltsgerät, insbesondere
ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Gerätetür, welche über zwei Türanbindungen
an Auszugsschienen angebunden ist, mit einem Absteller insbesondere zum Abstellen
einer Reihe von Flaschen, wobei der Absteller entlang der Gerätetür von einer linken
Auszugsschiene zu einer rechten Auszugsschiene verläuft und auf die Auszugsschienen
aufsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Absteller im aufgesetzten
Zustand die Türanbindungen zumindest oberhalb der Auszugsschienen komplett abdeckt.
Hierdurch sind die Türanbindungen durch den Absteller geschützt, so dass ein an den
Türanbindungen vorgesehenes Verstellelement nicht aus versehen verstellt werden kann.
Zudem werden Bedienpersonen vor Verletzungen durch die möglicherweise scharfkantige
Türanbindung geschützt.
[0055] Vorteilhafterweise deckt der Absteller dabei die Türanbindung auch seitlich komplett
ab. Erfindungsgemäß weist der Absteller dabei vorteilhafterweise Aufnahmen zum Abdecken
eines türseitigen und/oder eines schienenseitigen Befestigungselements einer Türanbindung
auf. Die auf der Unterseite des Abstellers vorgesehenen Aufnahmen können dabei vorteilhafterweise
über die Türanbindungen geschoben werden.
[0056] Dieser weitere vorteilhafte Aspekt der vorliegenden Erfindung kann dabei unabhängig
von der spezifischen Ausführung der Türanbindung eingesetzt werden. Besonders vorteilhafterweise
handelt es sich jedoch bei den Türanbindungen um erfindungsgemäße Türanbindungen gemäß
einem oder mehreren Aspekten der vorliegenden Erfindung.
[0057] Die unterschiedlichen Aspekte der vorliegenden Erfindung werden nun anhand von Ausführungsbeispielen
und Zeichnungen näher dargestellt.
Dabei zeigen:
[0058]
- Figur 1a:
- eine perspektivische Ansicht der Rückseite einer Innentür einer erfindungsgemäßen
Gerätetür mit tiefgezogenen Öffnungen zur Nullstellung,
- Figur 1b:
- die in Figur 1a gezeigte Rückseite einer Innentür mit aufgesetzten Verstärkungsschienen,
- Figur 1c:
- eine perspektivische Schnittzeichnung durch einen Teil der in Figur 1a gezeigten Innentür
von der Vorderseite,
- Figur 2:
- ein türseitiges Befestigungselement einer erfindungsgemäßen Türanbindung,
- Figur 3:
- das in Figur 2 gezeigte türseitige Befestigungselement mit einem erfindungsgemäßen
Verstellelement in einer Explosionsdarstellung,
- Figur 4:
- das über das Verstellelement an einer Gerätetür montierte türseitige Befestigungselement,
- Figur 5:
- ein schienenseitiges Befestigungselement einer erfindungsgemäßen Türanbindung,
- Figur 6:
- ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Türanbindung in mon- tiertem Zustand
mit türseitigem Befestigungselement, schienenseitigem Befestigungselement und Verstellelement
in einer perspektivischen Dar- stellung von der Innenseite,
- Figur 7:
- das in Figur 6 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Darstellung
von der Außenseite,
- Figur 8:
- das in Figur 6 und 7 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht entlang
einer vertikalen Ebene entlang der Auszugsrichtung, wobei der Schnitt durch das Verstellelement
und einen Verbindungsbereich des türseitigen Befestigungselementes geht,
- Figur 9:
- eine Schnittansicht durch das in Figuren 6 - 8 gezeigte Ausführungsbei- spiel entlang
einer horizontalen Ebene,
- Figur 10:
- das in Figuren 6 - 9 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht entlang
einer vertikalen Ebene, welche parallel zur Gerätetürebene an- geordnet ist,
- Figur 11:
- eine Schnittdarstellung, welche ein Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen
Verstellmechanismus über eine Verstellschraube in Hö- henrichtung darstellt,
- Figur 12:
- eine perspektivische Ansicht, welche ein Ausführungsbeispiel eines er- findungsgemäßen
Verstellmechanismus über eine Verstellschraube in Breitenrichtung darstellt,
- Figur 13:
- ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verstellmechanismus mittels einer
Verstellschraube zur Neigungsverstellung,
- Figur 14a:
- eine Detailansicht zur Neigungsverstellung, welche die als Drehachse fungierende Schraubverbindung
zeigt,
- Figur 14b:
- eine Detailansicht zur Neigungsverstellung, welche eine Kombination aus Langloch und
Schraube zeigt, die zur Festlegung der Neigungsverstellung dient,
- Figur 14c:
- eine dritte Detailansicht zur Neigungsstellung, in welcher ein Ausführungsbeispiel
mit erfindungsgemäßen Mitteln zur Nullstellung gezeigt ist und
- Figur 15:
- ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes mit einem erfindungsgemäßen
Türabsteller.
[0059] In Figuren 1a bis 1c ist eine Innentür 1 einer Gerätetür gezeigt, welche über eine
Türanbindung gemäß der vorliegenden Erfindung an Auszugsschienen eines Haushaltsgerätes
anbindbar ist, wobei Figuren 1a und 1b die Rückseite 2 der Innentür zeigen, während
in Figur 1c die den Auszugsschienen zugewandte Vorderseite 3 gezeigt ist. Die Innentür
1 wird dabei mit einer Außentür verbunden, wobei die Rückseite 2 zur Außentür hin
gereichtet ist. Für den Einsatz an Kühl- und/oder Gefriergeräten ist zwischen Innentür
und Außentür ist eine Isolationsschicht vorgesehen. Hierfür wird der Zwischenraum
zwischen Innentür 1 und Außentür ausgeschäumt.
[0060] In Figuren 1a bis 1c ist dabei die Ausgestaltung der Innentür gezeigt, welche eine
stabile und exakte Befestigung der erfindungsgemäßen Türanbindung an der Innentür
erlaubt. Wie in Figur 1 c zu erkennen, sind dabei Dome 4, 5 und 6, welche zur Rückseite
2 der Innentür 1 hin gerichtet sind, gezogen. Der Dom 4 stellt dabei eine Öffnung
in der Innentür zur Verfügung, welche der Nullstellung der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung
in Höhen- und Breitenrichtung dient. Der Dom 5 dient dem Einschrauben einer Befestigungsschraube.
Dabei sind im Ausführungsbeispiel zur Nullstellung der beiden Türanbindungen jeweils
zwei Dome 4 vorgesehen, welche vertikal beabstandet an der linken und rechten Seite
der Innentür 1 angeordnet sind. Die Innentür wird dabei als Tiefziehteil aus Kunststoff
gefertigt.
[0061] Weiterhin ist, wie in Figur 1b gezeigt, im Befestigungsbereich der Türanbindung jeweils
eine Verstärkungsschiene 7 vorgesehen, welche auf der Rückseite 2 der Innentür angeordnet
ist. Die Verstärkungsschienen 7 verlaufen dabei wiederum in vertikaler Richtung jeweils
links und rechts entlang den Seiten der Innentür 1. Die Verstärkungsschienen sind
dabei aus abgekantetem Stahlblech gefertigt. Weiterhin weisen die Verstärkungsschienen
Aussparungen auf, mit welchen sie über die Dome 4 bis 6 geschoben werden können. Die
Dome fixieren damit die Verstärkungsschiene an der Innentür. Weiterhin erfolgt eine
Fixierung bei der Montage der Verstärkungsschienen 7 über Klebeband 8, welches in
den Endbereichen der Verstärkungsschiene diese mit der Rückseite der Innentür 1 verbindet.
[0062] Bei der Herstellung einer erfindungsgemäßen Gerätetür wird daher zunächst eine entsprechende
Innentür tiefgezogen, daraufhin die Verstärkungsschiene auf der Rückseite der Innentür
angeordnet und fixiert. Daraufhin wird die Innentür mit der Außentür verbunden und
der Hohlraum zwischen den beiden Elementen ausgeschäumt. Der Schaumdruck fixiert gleichzeitig
die Verstärkungsschiene an der Innentür. An der Außentür können noch weitere Verkleidungselemente
und/oder ein Griffelement vorgesehen sein.
[0063] Der Aufbau eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Türanbindung wird im
folgenden näher dargestellt.
[0064] In Figur 2 ist ein türseitiges Befestigungselement 10 dargestellt. Es umfasst einen
Befestigungswinkel mit einem Verbindungsbereich 11 mit der Gerätetür und einem Verbindungsbereich
12, welcher zum Verbindungsbereich 11 um 90° abgekantet ist, zur Verbindung mit einem
schienenseitigen Befestigungselement. Das türseitige Befestigungselement 10 liegt
dabei im Verbindungsbereich 11 flächig auf der Gerätetür auf.
[0065] Im Verbindungsbereich 11 sind Aussparungen 19 vorgesehen, durch welche Befestigungsschrauben
zur Befestigung eines erfindungsgemäßen Verstellelements mit der Gerätetür hindurchgehen.
Die Aussparungen 19 sind dabei sowohl in Höhenals auch in Breitenrichtung größer als
die Durchmesser der Befestigungsschrauben, so dass ein Verschieben des türseitigen
Befestigungselements 10 gegenüber der Gerätetür in Höhenrichtung und Breitenrichtung
möglich ist. Weiterhin weist das türseitige Befestigungselement eine horizontale Abkantung
24 mit einer Aussparung 16 auf, sowie eine vertikale Abkantung 20 mit zwei Aussparungen
15. Die Aussparungen 15 und 16 dienen dabei der Breiten- und Höhenverstellung, wie
dies weiter unten dargestellt wird.
[0066] Weiterhin sind Bohrungen 13 vorgesehen, welche eine Nullstellung der Verstellvorrichtung
in Höhen- und in Breitenrichtung der Gerätetür ermöglichen. In der Nullstellung der
Verstellvorrichtung fluchten dabei die Bohrungen 13 mit den Domen 6 an der Gerätetür.
Die Bohrungen 13 sind dabei im Verbindungsbereich 11 zur Verbindung mit der Gerätetür
angeordnet.
[0067] Das türseitige Befestigungselement weist im Verbindungsbereich 12 zum schienenseitigen
Befestigungselement eine erste Bohrung 17 auf, durch welche eine Schraube geführt
werden kann, welche eine Neigungsachse mit dem schienenseitigen Befestigungselement
zur Neigungsverstellung bildet. Weiterhin ist ein Langloch 18 und ein Langloch 22
vorgesehen, durch welche eine Schraube hindurch gehen kann, welche eine Festlegung
des türseitigen Befestigungselements am schienenseitigen Befestigungselement bei der
Neigungsverstellung ermöglicht. Weiterhin ist eine Bohrung 14 vorgesehen, welche der
Nullstellung der Neigungsverstellung dient.
[0068] In Figur 3 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verstellelements 30
gezeigt, welches als separates Teil ausgeführt ist und der Verstellung der Gerätetür
in Höhenrichtung und in Breitenrichtung sowie der Neigungsverstellung dient. Dabei
erfolgt die Höhen- und Breitenverstellung jeweils durch einen Verstellmechanismus,
welcher Verstellbewegungen zwischen dem Verstellelement 30 und dem türseitigen Befestigungselement
10 erzeugt, während die Neigungsverstellung durch einen Verstellmechanismus erfolgt,
welcher eine Verstellbewegung zwischen dem Verstellelement 30 und dem schienenseitigen
Befestigungselement erzeugt. Das Verstellelement 30 ist dabei über Befestigungsschrauben
23, welche in Figur 4 zu erkennen sind, an der Gerätetür festgelegt, wobei die Befestigungsschrauben
23 mit der Innentür sowie mit der Verstärkungsschiene verschraubt sind. Dabei werden
die Befestigungsschrauben 23 jeweils durch ein Dom 5 der Innentür in eine dahinter
liegende Öffnung der Verstärkungsschiene eingeschraubt.
[0069] Das Verstellelement 30 dient dabei neben der Verstellung der Gerätetür weiterhin
der Befestigung des türseitigen Befestigungselements an der Gerätetür. Hierfür wird
das Verstellelement 30 bei der Montage auf dem Verbindungsbereich 11 des türseitigen
Befestigungselements 10 so angeordnet, dass sich dieser Verbindungsbereich zwischen
der Gerätetür und dem Verstellelement 30 befindet. Daraufhin wird das Verstellelement
30 über die Befestigungsschrauben 23 mit der Gerätetür verschraubt. Die Befestigungsschrauben
23 gehen dabei durch die Aussparungen 19 im Verbindungsbereich 11 hindurch. Durch
ein Anziehen der Befestigungsschrauben 23 wird dabei das Verstellelement 30 gegen
den Verbindungsbereich 11 und die Gerätetür gepresst, so dass auch das türseitige
Befestigungselement an der Gerätetür festgelegt wird. Werden die Befestigungsschrauben
23 dagegen gelockert, so ist das türseitige Befestigungselement in Höhen- und Breitenrichtung
der Gerätetür gegenüber der Gerätetür und dem erfindungsgemäßen Verstellelement 30
verschiebbar, da die Öffnungen 19 um den benötigten Verstellweg größer sind als der
Durchmesser der Befestigungsschrauben 23. Beim Verstellen dient dabei das erfindungsgemäße
Verstellelement 30 als Führung, welche den Verbindungsbereich 11 parallel zur Gerätetür
ausrichtet.
[0070] Weiterhin weist das Verstellelement Bohrungen 37 auf, welche in der Nullstellung
der Höhen- und Breitenverstellung mit den Bohrungen 13 am türseitigen Befestigungselement
und den Domen 4 an der Gerätetür fluchten. Die Nullstellung erfolgt dadurch, dass
Schrauben 21 durch die Bohrungen 37 und 13 hindurch in die Dome 4 eingeschraubt werden.
Die Öffnungen 13 und 37 weisen dabei den gleichen Durchmesser auf wie die Schrauben
21, so dass die Verschraubung sicherstellt, dass die entsprechenden Öffnungen miteinander
fluchten. Hierdurch wird eine ebenso effektive wie einfache Nullstellung der kompletten
Baugruppe aus türseitigem Befestigungselement 10 und Verstellelement 30 garantiert.
Auch nachdem eine Verstellung erfolgt ist, kann durch die entsprechenden Öffnungen
immer wieder eine Nullstellung erreicht werden, indem die Öffnungen so zueinander
verschoben werden, dass sie miteinander fluchten, und die Schrauben 21 eingedreht
werden.
[0071] Die Höhenverstellung erfolgt dabei über ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Verstellmechanismus, bei welchem eine Verstellschraube 31 vorgesehen ist, welche in
ihrer Längsrichtung unverschieblich mit der horizontalen Abkantung 24 koppelbar ist.
Hierzu weist die Abkantung 24 eine Aussparung 16 auf, welche mit ihren Rändern in
eine Nut am Kopf der Verstellschraube 31 eingreift. Die Öffnung 16 ist dabei zu einer
Seite hin offen, so dass der Kopf der Verstellschraube mit der Nut von dieser Seite
aus in die Öffnung 16 eingeschoben werden kann. Durch ein Drehen der Verstellschraube
31 ergibt sich eine Verstellbewegung entlang der Längsrichtung der Schraube 31, das
heißt in Höhenrichtung.
[0072] Die Schraube 31 ist dabei in eine Gewindebohrung an der Oberseite des Verstellelements
30 eingeschraubt, so dass sich eine Verstellbewegung in Höhenrichtung zwischen dem
Verstellelement 30 und dem türseitigen Befestigungselement 10 ergibt. Durch das Zusammenwirken
des Gewindes an der Schraube und der Gewindebohrung wird dabei eine Drehbewegung der
Schraube 31 in eine Längsbewegung des Kopfes der Verstellschraube 31 gegenüber dem
Verstellelement 30 in Höhenrichtung umgewandelt. Durch das Zusammenwirken der Nut
am Kopf der Verstellschraube 31 und der Aussparung 16 an der horizontalen Abkantung
24 ergibt sich so eine Verstellbewegung in Höhenrichtung zwischen dem Verstellelement
30 und dem türseitigen Befestigungselement 10. Die Gerätetür kann damit abgesenkt
werden, indem die Verstellschraube 31 weiter in das Verstellelement 30 eingeschraubt
wird, und angehoben werden, indem die Verstellschraube 31 aus dem Verstellelement
30 herausgeschraubt wird.
[0073] Die Verstellung in Breitenrichtung erfolgt in gleicher Weise über Verstellschrauben
32, welche mit der vertikalen Abkantung 20 in Breitenrichtung unverschieblich koppelbar
sind. Hierfür sind an der vertikalen Abkantung 20 Aussparungen 15 vorgesehen, welche
wiederum in Nuten an den Köpfen der Verstellschrauben 32 eingreifen. Die Öffnungen
15 sind dabei wiederum zu einer Seite hin offen, so dass die Köpfe der Verstellschrauben
32 in die Aussparungen 15 einschiebbar sind. Dabei sind sowohl die Aussparungen 15
als auch die Aussparungen 16 auf der der Gerätetür abgewandten Seite offen, so dass
das gesamte Verstellelement 30 mit eingeschraubten Verstellschrauben 31 und 32 von
dieser Seite auf das türseitige Befestigungselement aufgeschoben werden kann.
[0074] Wie sich insbesondere aus Figuren 2 und 3 ergibt, sind dabei die Aussparungen 15
in Höhenrichtung höher als der Durchmesser der Schraubenköpfe 32 im Bereich der Nut,
so dass die Kopplung zwischen den Verstellschrauben 32 und der vertikalen Abkantung
20 eine Verstellbewegung in Höhenrichtung zuläßt. Diese Verstellbewegung in Höhenrichtung
wird dabei über die Verstellschraube 31 erzeugt. Die Aussparung 16 ist wiederum in
Breitenrichtung breiter als der Kopf der Verstellschraube 31 im Bereich der Nut, so
dass die Kopplung zwischen Verstellschraube 31 und horizontaler Abkantung eine Verschiebung
in Breitenrichtung zuläßt. Diese Verschiebung in Breitenrichtung wird dabei über die
Verstellschrauben 32 erzeugt.
[0075] Weiterhin ist eine Verstellschraube 33 vorgesehen, welche in einer Gewindebohrung
am Verstellelement 30 eingeschraubt ist. Die Gewindebohrung für die Verstellschraube
33 verläuft dabei senkrecht zur Höhen- und zur Breitenrichtung der Gerätetür. Die
Verstellschraube 33 dient dabei der Neigungsverstellung der Gerätetür. Hierfür ist
der Kopf der Verstellschraube 33 mit dem schienenseitigen Befestigungselement 40 in
Verstellrichtung unverschieblich koppelbar.
[0076] Ein Ausführungsbeispiel des schienenseitigen Befestigungselements 40 ist dabei in
Figur 5 gezeigt. Das schienenseitige Befestigungselement 40 ist an einer Auszugsschiene
50 angeordnet, welche wiederum über Befestigungsbereiche 51 mit der Seitenwand eines
erfindungsgemäßen Kühlgerätes verbunden ist. Die Gerätetür kann dabei vollständig
auf die Auszugsschiene eingehängt werden, ohne dass hierzu Zusatzteile benötigt würden.
Nach dem Einhängen der Tür können das türseitige Befestigungselement und das schienenseitige
Befestigungselement prozeßsicher miteinander verschraubt werden, wobei auch hier eine
genau definierte Nullstellung durch miteinander fluchtende Bohrungen vorgesehen ist.
[0077] Das schienenseitige Befestigungselement 40 weist dabei einen plattenförmigen Verbindungsbereich
mit dem Verbindungsbereich 12 des türseitigen Befestigungselementes auf. Beide Bereiche
weisen dabei im wesentlichen die gleiche Größe auf. Im montierten Zustand, wie er
z. B. in Figur 6 dargestellt ist, liegen dabei die plattenförmigen Bereich des türseitigen
und des schienenseitigen Befestigungselementes aufeinander auf.
[0078] Das schienenseitige Befestigungselement 40 weist an seiner Oberkante eine nach oben
offene Ausnehmung 45 auf, in welche das türseitige Befestigungselement mit einem Vorsprung
25 eingehängt werden kann. Der Vorsprung 25 und die Aufnahme 45 dienen damit dem einfachen
Einhängen der Gerätetür an der Auszugsschiene. Zum Einhängen der Gerätetür werden
dabei die bereits montierten seitlichen Befestigungselemente mit ihren Verbindungsbereichen
12 zwischen die plattenförmigen Verbindungsbereiche der schienenseitigen Befestigungselemente
40 geschoben. Die plattenförmigen Verbindungsbereiche sind dabei vertikal in einer
Ebene ausgerichtet, welche senkrecht auf der Gerätetür steht bzw. parallel zur Auszugsrichtung
der Auszugsschienen angeordnet ist.
[0079] Die schienenseitigen Befestigungselemente 40 weisen dabei eine Abkantung auf, welche
im wesentlichen in einer vertikal angeordneten Ebene verläuft, die senkrecht auf der
Auszugsrichtung der Auszugsschienen steht. Diese Abkantung weist eine Aussparung 43
auf, in welche der Kopf der Verstellschraube 33 mit der dort angeordneten Nut von
oben einschiebbar ist. Zum Einhängen der Gerätetür an den Auszugsschienen wird daher
die Nut am Kopf der Verstellschraube 33 in die Aussparung 43 eingeschoben und dann
das türseitige Befestigungselement über den Vorsprung 25 in die Aufnahme 45 eingehängt.
[0080] Das türseitige Befestigungselement wird nach dem Einhängen am schienenseitigen Befestigungselement
fixiert, indem eine Schraube durch die Bohrung 17 am türseitigen Befestigungselement
und die Bohrung 47 am schienenseitigen Befestigungselement hindurch geschraubt wird.
Diese Schraube dient dabei gleichzeitig als Drehachse für die Neigungsverstellung.
Weiterhin wird eine Schraube durch das Langloch 18 in eine Bohrung 48 am schienenseitigen
Befestigungselement eingeschraubt. Diese Schraube dient der Festlegung der Neigungsverstellung
in einer geneigten Stellung. Wird diese Schraube gelockert, so kann das türseitige
Befestigungselement um die Drehachse gedreht werden, so weit dies die Länge des Langlochs
18 erlaubt.
[0081] Die Neigungsverstellung erfolgt dabei durch Drehen an der Verstellschraube 33. Die
Verstellschraube 33 ist hierzu in ihrer Längsrichtung mit der Abkantung an dem schienenseitigen
Befestigungselement unverschiebbar gekoppelt, wofür wie oben beschrieben die Nut am
Kopf der Befestigungsschraube 33 in die Aussparung 43 eingeschoben ist. Die lineare
Verstellbewegung, welche die Verstellschraube zwischen der Abkantung 43 und dem Verstellelement
30 hervorruft, wird dabei durch die Fixierung von türseitigem und schienenseitigem
Befestigungselement an der Drehachse, welche durch die Bohrungen 17 und 47 verläuft,
in eine Neigungsverstellung der Gerätetür umgewandelt. Da das Verstellelement an der
Gerätetür festgelegt ist, ergibt sich so eine Neigungsverstellung der Gerätetür.
[0082] Die Nullstellung der Neigungsverstellung wird dabei durch die Bohrung 14 und die
Bohrung 44 an dem türseitigen bzw. schienenseitigen Befestigungselement definiert.
Wenn diese beiden Bohrungen fluchten, so befindet sich die Neigungsverstellung in
ihrer Nullstellung. Diese Position kann durch das Einbringen einer Schraube durch
die Bohrungen 14 und 44 fixiert werden.
[0083] Zur Neigungsverstellung wird die Schraube aus den Bohrungen 14 und 44 entfernt und
die Schraube in dem Langloch 18 gelockert. Die Verstellung erfolgt dann durch Drehen
der Verstellschraube 33. Die Neigungsverstellung kann durch Anziehen der Schraube
in dem Langloch 18 festgelegt werden. Ebenso ist es möglich, die Schraube, welche
vorher in den Bohrungen 14 und 44 zur Nullstellung eingeschraubt war, nun durch das
Langloch 22 in die Bohrung 42 einzuschrauben.
[0084] In Figur 6 ist eine Auszugsschiene, welche bei der vorliegenden Erfindung zum Einsatz
kommt, näher dargestellt. Es handelt sich dabei um eine Hettich-Auszugsschiene. Diese
weist eine Oberschiene 52 auf, welche auf einem Schienenelement 53 verschieblich gelagert
ist. Das Schienenelement 53 ist wiederum in einer Unterschiene 54 verschieblich gelagert.
Die Unterschiene 54 ist dabei über die Befestigungsbereiche 51 an der Seitenwand des
Kühlgerätes angeordnet. Wie z. B. aus Figur 7 hervorgeht, ist das schienenseitige
Befestigungselement 40 über eine horizontal verlaufende Abwinkelung 49 an der Oberschiene
52 befestigt. Insbesondere sind hierfür Laschen an der horizontalen Abwinklung 49
vorgesehen, sowie eine Verschraubung.
[0085] Die in Figur 8 gezeigte Schnittansicht durch die Türanbindung im Bereich des Verstellelements
und des Verbindungsbereiches 11 zwischen dem türseitigen Befestigungselement 10 und
der Gerätetür zeigt dabei noch einmal den Aufbau des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen
Türanbindung.
[0086] Die Gerätetür 70 weist dabei eine Innentür 1 auf, an welcher eine Außentür 72 angeordnet
ist. Die Gerätetür 70 ist dabei ausgeschäumt. Ebenso in Figur 8 zu sehen sind Dichtelemente
71, welche einen dichten Verschluß des erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergerätes
erlauben.
[0087] Auf der Vorderseite der Innentür 1 ist der Verbindungsbereich 11 des türseitigen
Befestigungselements aufliegend angeordnet. Auf diesem Verbindungsbereich 11 liegt
das erfindungsgemäße Verstellelement 30 auf. Das Verstellelement 30 ist dabei über
die Befestigungsschrauben 23 mit der Gerätetür verbunden. Die Befestigungsschrauben
23 gehen dabei durch Aussparungen 19 im Verbindungsbereich 11 hindurch, welche deutlich
größer sind, als der Durchmesser der Befestigungsschrauben 23, so dass eine Verstellbewegung
in Höhen- und Breitenrichtung möglich ist. Die Befestigungsschrauben 23 sind dabei
durch Dome der Innentür 1 in Bohrungen an der Verstärkungsschiene 7 eingeschraubt.
[0088] Weiterhin sind Schrauben 21 vorgesehen, welche durch Bohrungen am Verstellelement
30 und dem Verbindungsbereich 11 hindurch mit Öffnungen 4 in der Gerätetür verschraubt
sind. Die Bohrungen am Verstellelement 30 und am Verbindungsbereich 11 sind dabei
nur so groß wie die Durchmesser der Schrauben 21, so dass das Verstellelement 30 und
das türseitige Befestigungselement 10 durch die Schrauben 21 eindeutig an den Öffnungen
4 der Gerätetür fixiert werden können, so dass sich eine definierte Nullstellung ergibt.
Die Öffnungen 4 an der Gerätetür werden dabei durch tiefgezogene Dome in der Innentür
1 realisiert.
[0089] Ebenfalls in Figur 8 zu erkennen ist die Höhenverstellung über die Verstellschraube
31, welche nach Entfernen der Schrauben 21 erfolgen kann, sowie die Neigungsverstellung
über die Verstellschraube 33.
[0090] In Figur 9 ist eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Anbindung gezeigt, wobei
die Gerätetür teilweise aufgeschnitten wurde, so dass die Anordnung der Befestigungsschiene
sowie des tiefgezogenen Doms 4 gut erkennbar ist.
[0091] In Figur 10 ist eine Rückansicht der erfindungsgemäßen Anbindung gezeigt, wobei ein
Schnitt durch die Auszugsschiene 50 sowie die Verbindungsbereiche zwischen dem türseitigen
Befestigungselement 10 und dem schienenseitigen Befestigungselement 40 vorgenommen
wurde. Gut zu erkennen ist hier auch, dass die Aussparung 43 in der Abwinkelung des
Schienenelements, welche der Neigungsverstellung dient, sowohl in Höhen- als auch
in Seitenrichtung breiter ausgeführt ist als der Durchmesser der Verstellschraube
33 im Bereich der Nut. Hierdurch erlaubt die Koppelung in Verstellrichtung der Verstellschraube
33 eine Relativbewegung quer zu ihrer Verstellrichtung sowohl in Höhenrichtung als
auch in Breitenrichtung der Gerätetür.
[0092] Die Höhenverstellung ist dabei nochmals in Figur 11 dargestellt. Zur Höhenverstellung
wurden die Schrauben 23 der Nullstellung aus den Domen 4 sowie den Bohrungen 14 am
türseitigen Befestigungselement und 37 am Verstellelement 30 herausgeschraubt. Weiterhin
wurden die Befestigungsschrauben 23, welche das Verstellelement 30 mit der Gerätetür
verbinden, gelockert. Hierdurch ist eine Verschiebung des türseitigen Befestigungselements
in Höhen- und in Breitenrichtung möglich. Die Verstellung in Höhenrichtung erfolgt
dabei durch Drehen an der Verstellschraube 31, welche dabei eine Verstellbewegung
entlang Ihrer Längsachse zwischen dem türseitigen Befestigungselement und dem Verstellelement
30 bewirkt. Da das Verstellelement 30 über die Schrauben 23 weiterhin an der Gerätetür
festgelegt ist, wird hierdurch eine Verstellbewegung der Gerätetür gegenüber dem türseitigen
Befestigungselement hervorgerufen.
[0093] Die Verstellung in Breitenrichtung ist in Figur 12 näher dargestellt. Dabei wurden
wiederum die Schrauben 21 der Nullstellung entfernt und die Befestigungsschrauben
23 gelockert. Die Breitenverstellung erfolgt dabei durch Drehen an den Verstellschrauben
32, welche hierdurch eine Verstellbewegung entlang ihrer Längsrichtung erzeugen. Die
Verstellbewegung erfolgt dabei wiederum zwischen dem Verstellelement 30 und dem türseitigen
Befestigungselement 10. Da das Verstellelement durch die Befestigungsschrauben 23
an der Gerätetür festgelegt ist, ergibt sich hieraus wiederum eine Verstellung der
Gerätetür in Breitenrichtung gegenüber dem türseitigen Befestigungselement. Dabei
sind zwei Verstellschrauben 32 mit einem gewissen vertikalen Abstand an dem Verstellelement
vorgesehen. Hierdurch wird einerseits eine gewisse Verkippung ermöglicht, wenn dies
benötigt wird. Für eine gleichmäßige Verstellung in Breitenrichtung werden dagegen
die beiden Verstellschrauben 32 jeweils identisch gedreht.
[0094] Da das türseitige Befestigungselement in Höhen- und Breitenrichtung an dem schienenseitigen
Befestigungselement, über dieses an der Auszugsschiene und über diese am Korpus der
Haushaltgeräts festgelegt ist, ergibt sich durch die Verstellbewegung der Gerätetür
gegenüber dem türseitigen Befestigungselement eine Verstellung der Gerätetür in Höhen-
und Breitenrichtung gegenüber dem Korpus des Haushaltsgeräts.
[0095] Nach erfolgter Höhen- bzw. Breitenverstellung werden die Befestigungsschrauben 23
wieder angezogen, welche hierdurch das Verstellelement 30 auf den Verbindungsbereich
11 des türseitigen Befestigungselements und die Gerätetür pressen, so dass alle Elemente
aneinander festgelegt sind.
[0096] Die Neigungsverstellung wird nun anhand der Figur 13 sowie den Figuren 14a bis 14c
näher erläutert. In Figur 14a ist dabei die Schraube gezeigt, welche durch die Bohrung
17 am türseitigen Befestigungselement und die Bohrung 47 am schienenseitigen Befestigungselement
hindurch geschraubt wird, um so die Drehachse für die Neigungsverstellung zu bilden.
In Figur 14b ist die Schraube gezeigt, welche durch das Langloch 18 in die Bohrung
48 am schienenseitigen Befestigungselement hindurch geschraubt wird und welche eine
Festlegung der Neigungsverstellung in einem geneigten Winkel erlaubt. In Figur 14c
ist schließlich die Schraube gezeigt, welche durch die Bohrungen 14 und 44 hindurchgeht
und so für die definierte Nullstellung gemäß der vorliegenden Erfindung sorgt.
[0097] In Nullstellung sind dabei die Schrauben 17, 18 und 14 jeweils festgezogen. Zum Verstellen
der Neigungsverstellung muss die Schraube 14 zunächst entfernt werden, während die
Schrauben 17 und 18 leicht gelockert werden. Nun ist eine Neigungsverstellung durch
Drehen an der Verstellschraube 33 möglich. Diese erzeugt dabei eine lineare Verstellbewegung
in ihrer Längsrichtung, welche durch den Abstand zu der Drehachse 17 in eine Drehbewegung
zwischen dem schienenseitigen und dem türseitigen Befestigungselement umgewandelt
wird. Die Verstellbewegung erfolgt dabei zunächst zwischen dem schienenseitigen Befestigungselement
und dem Verstellelement 30, in welches die Verstellschraube 33 eingeschraubt ist.
Da das Verstellelement 30 am türseitigen Befestigungselement festgelegt ist, erfolgt
hierdurch eine Verdrehung von türseitigem und schienenseitigem Befestigungselement,
was wiederum eine Neigungsverstellung der Gerätetür zur Folge hat.
[0098] Erfindungsgemäß kann die Schraube der Nullstellung, welche aus den Bohrungen 14 und
44 herausgeschraubt wurde, durch das Langloch 22 am türseitigen Befestigungselement
hindurch in die Bohrung 42 am schienenseitigen Befestigungselement eingeschraubt werden.
Dies kann z. B. erfolgen, bevor eine Neigungsverstellung vorgenommen wird. Hierdurch
kann die Schraube zur Nullstellung nicht mehr verloren gehen. Nach dem Verstellen
des Verstellmechanismus werden nun alle Schrauben wieder angezogen, um das schienenseitige
Befestigungselement am türseitigen Befestigungselement festzulegen.
[0099] In Figur 15 ist nun eine Gerätetür 70 gezeigt, welche über Türanbindungen an Auszugsschienen
50 eines Haushaltsgeräts befestigt wurde. Dabei ist ein Absteller 80 vorgesehen, welcher
sich entlang der Innentür 1 von der linken Auszugsschiene zu der rechten Auszugsschiene
erstreckt und sich auf diesen abstützt. Der Absteller 80 weist dabei auf seiner Unterseite
jeweils eine linke und eine rechte Aufnahme 81 auf, mit welchen er über die Türanbindungen
geschoben wurde. Die Aufnahmen nehmen dabei die oberhalb der Auszugsschiene angeordneten
Bestandteile der Türanbindung, insbesondere die oberhalb der Auszugsschiene angeordneten
Bestandteile eines schienenseitigen und eines türseitigen Befestigungselements sowie
einer Verstellvorrichtung, auf. Hierdurch sind diese geschützt angeordnet und die
Verletzungsgefahr durch abstehende scharfe Bestandteile ist verringert. Die Türanbindung
wird dabei von oben und von der Seite komplett von dem Absteller verdeckt. Der Türabsteller
dient dabei zusätzlich der Stabilisierung der Türanbindung.
[0100] Die erfindungsgemäße Türanbindung wird dabei vorzugsweise für Kühl- und/oder Gefriergeräte
eingesetzt, welche einen Auszugswagen haben. Dieser Auszugswagen stützt sich dabei
vorteilhafterweise auf die Auszugsschienen 50 ab und ist mit diesen aus dem Kühlgerät
in horizontaler Richtung ausziehbar. Die erfindungsgemäßen Türanbindungen ermöglichen
dabei eine stabile Anbindung der Gerätetür an den Auszugsschienen sowie eine exakte
und einfach zu handhabende Verstellmöglichkeit.
[0101] Der Einsatz eines Verstellelements erlaubt dabei eine stabile und einfache Verstellmöglichkeit.
Das Verstellelement dient dabei gleichzeitig der Festlegung des türseitigen Befestigungselements
an der Gerätetür, was eine prozeßsichere Montage erlaubt.
[0102] Durch die Realisierung der Verstellmechanismen über Verstellschrauben, welche eine
Verstellbewegung in ihrer Längsrichtung erzeugen, ist eine ungewollte Verstellung
der Türanbindung beim Transport oder durch äußere Belastung unmöglich. Die Verstellschrauben
erlauben dabei eine sehr genaue Einstellmöglichkeit in drei Richtungen.
[0103] Zudem weist die Verstellvorrichtung eine definierte Nullstellung auf, welche auch
nach einer bereits erfolgten Verstellung erneut eingestellt werden kann. Hierzu müssen
lediglich die entsprechenden Öffnungen wieder fluchtend eingestellt und gegebenenfalls
durch Schrauben verbunden werden.
[0104] Der Verstellmechanismus kann dabei komplett über den Absteller abgedeckt und geschützt
werden. Der Absteller dient dabei gleichzeitig zur Stabilisierung der Türanbindung.
1. Türanbindung zur Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Haushaltsgerätes,
insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, mit einem türseitigen Befestigungselement
und einem schienenseitigen Befestigungselement, wobei die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung
in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellvorrichtung ein Verstellelement aufweist, welches an der Gerätetür festgelegt
oder festlegbar ist, insbesondere durch eine Verschraubung, wobei eine Verstellbewegung
zwischen dem Verstellelement und dem türseitigen Befestigungselement und/oder dem
schienenseitigen Befestigungselement erfolgt.
2. Türanbindung insbesondere nach Anspruch 1 zur Anbindung einer Gerätetür an einer Auszugsschiene
eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, mit einem
türseitigen Befestigungselement und einem schienenseitigen Befestigungselement, wobei
die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung in Höhenrichtung und/oder Breitenrichtung
und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellung der Verstellvorrichtung durch Drehen mindestens einer Verstellschraube
erfolgt, welche hierdurch relativ zu einem Gewinde linear entlang ihrer Längsrichtung
bewegt wird, wobei die Verstellbewegung der Verstellvorrichtung entlang der Längsrichtung
der Verstellschraube erfolgt.
3. Türanbindung insbesondere nach einem der vorangegangenen Ansprüche zur Anbindung einer
Gerätetür an einer Auszugsschiene eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühl-
und/oder Gefriergerätes, mit einem türseitigen Befestigungselement und einem schienenseitigen
Befestigungselement, wobei die Gerätetür über eine Verstellvorrichtung in Höhenrichtung
und/oder Breitenrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellvorrichtung Mittel aufweist, welche eine Nullstellung der Verstellvorrichtung
definieren, insbesondere in Form von Öffnungen, welche in der Nullstellung fluchten
und vorteilhafterweise durch eine Schraube oder einen Stift in der Nullstellung verbindbar
sind.
4. Türanbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Nullstellung eine Öffnung an der Gerätetür umfassen, insbesondere
an der Innenverkleidung der Gerätetür, und vorteilhafterweise eine in Nullstellung
mit dieser Öffnung fluchtende Öffnung an dem türseitigen Befestigungselement vorgesehen
ist, und vorteilhafterweise die Verbindung durch einen Stift oder eine Schraube erfolgt,
welcher auch durch eine Öffnung an einem Verstellelement hindurchgeht, und wobei vorteilhafterweise
die Verstellvorrichtung eine Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung der Gerätetür
erlaubt, und/oder wobei die Nullstellung durch Öffnungen an dem türseitigen und dem
schienenseitigen Befestigungselement erfolgt, wobei vorteilhafterweise die Verstellvorrichtung
eine Neigungsverstellung der Gerätetür erlaubt.
5. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Kopf der Verstellschraube
an das türseitige oder das schienenseitige Befestigungselement in Längsrichtung unverschieblich
gekoppelt ist, insbesondere indem das türseitige oder schienenseitige Befestigungselement
in eine Nut am Kopf der Verstellschraube eingreift oder der Kopf der Verstellschraube
in eine Nut am türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement eingreift.
6. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das türseitige oder schienenseitige
Befestigungselement mit den Rändern einer Öffnung in eine Nut am Kopf der Verstellschraube
eingreift oder der Kopf der Verstellschraube in eine Nut an den Rändern einer Öffnung
am türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement eingreift, wobei die Öffnung
zu einer Seite hin offen ist, so dass der Kopf der Schraube quer zur Längsrichtung
in die Öffnung eingeschoben werden kann.
7. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Verstellschraube
in mindestens einer Richtung quer zur Längsrichtung gegenüber dem türseitigen oder
schienenseitigen Befestigungselement verschieblich ist, um eine Verstellung der Verstellvorrichtung
in diese Richtung zu ermöglichen, insbesondere indem das türseitige oder schienenseitige
Befestigungselement mit den Rändern einer Öffnung in eine Nut am Kopf der Verstellschraube
eingreift, welche in dieser Richtung größer ist als der Durchmesser der Schraube im
Bereich der Nut oder der Kopf der Verstellschraube in eine Nut an einer Öffnung am
türseitigen oder schienenseitigen Befestigungselement eingreift, wobei die Öffnung
im Bereich der Nut in dieser Richtung größer ist als der Durchmesser des Kopfes, wobei
vorteilhafterweise diese Richtung senkrecht zur Öffnungsrichtung der Öffnung angeordnet
ist.
8. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Verstellelement lösbar
mit der Gerätetür verbunden oder verbindbar ist, insbesondere durch eine Verschraubung,
insbesondere mit einer Innenverkleidung der Gerätetür, wobei vorteilhafterweise im
Verbindungsbereich auf der Schaumseite der Innenseite der Gerätetür eine Verstärkungsleiste
angeordnet ist.
9. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das türseitige Befestigungselement
durch die Festlegung, insbesondere durch die Verschraubung des Verstellelements mit
der Gerätetür an dieser festgelegt oder festlegbar ist, wobei vorteilhafterweise ein
Verbindungsbereich des türseitigen Befestigungselements zwischen dem Verstellelement
und der Gerätetür angeordnet ist, wobei weiterhin vorteilhafterweise Befestigungsschrauben
durch Aussparungen in dem Verbindungsbereich hindurchgehen, wobei weiterhin vorteilhafterweise
die Aussparungen größer sind als der Durchmesser der Befestigungsschrauben und so
eine Verstellbewegung zwischen dem türseitigen Befestigungselements und dem Verstellelement
erlauben.
10. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Verstellelement mindestens
zwei und vorteilhafterweise mindestens drei Gewindebohrungen mit unterschiedlichen
Längsrichtungen aufweist, in welche jeweils Verstellschrauben zur Erzeugung von Verstellbewegungen
in dementsprechend unterschiedliche Richtungen einschraubbar oder eingeschraubt sind.
11. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Verstellvorrichtung
eine Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung der Gerätetür erlaubt, insbesondere
über senkrecht zueinander angeordnete Gewindebohrungen am Verstellelement, wobei vorteilhafterweise
die Verstellung in Höhen- und/oder Breitenrichtung durch eine Verstellbewegung zwischen
dem türseitigen Befestigungselement und der Gerätetür erfolgt, insbesondere indem
die Verstellbewegung zwischen dem türseitigen Befestigungselement und einem an der
Gerätetür in diese Richtung festgelegten oder festlegbaren Verstellelement erfolgt.
12. Türanbindung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Verstellvorrichtung
eine Neigungsverstellung der Gerätetür erlaubt, insbesondere über eine senkrecht zur
Höhen- und Breitenrichtung der Gerätetür am Verstellelement angeordnete Gewindebohrung,
wobei vorteilhafterweise die Neigungsverstellung durch eine Verstellbewegung zwischen
dem türseitigen Befestigungselement und dem schienenseitigen Befestigungselement erfolgt,
insbesondere indem die Verstellbewegung zwischen dem schienenseitigen Befestigungselement
und einem in dieser Richtung an dem türseitigen Befestigungselement festgelegten oder
festlegbaren Verstellelement erfolgt.
13. Türanbindung nach Anspruch 12, wobei das schienenseitige Befestigungselement am türseitigen
Befestigungselement über mindestens eine Schraube, welche entlang eines Langloches
in Neigungsverstellrichtung verschiebbar ist, festlegbar ist und/oder wobei die Neigungsverstellung
um eine Drehachse erfolgt, welche durch eine Schraubverbindung zwischen dem türseitigen
Befestigungselement und dem schienenseitigen Befestigungselement gebildet wird.
14. Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Gerätetür, welche
über mindestens eine und vorteilhafterweise zwei Türanbindungen nach einem der vorangegangenen
Ansprüche an Auszugsschienen angebunden ist, wobei die Auszugsschienen vorteilhafterweise
an den Innenseiten des Haushaltsgerätes angeordnet sind und eine horizontale Auszugbewegung
der Gerätetür ermöglichen.
15. Haushaltsgerät, insbesondere nach Anspruch 14, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät
mit einer Gerätetür, welche über zwei Türanbindungen an Auszugsschienen angebunden
ist, mit einem Absteller insbesondere zum Abstellen einer Reihe von Flaschen, wobei
der Absteller entlang der Gerätetür von einer linken Auszugsschiene zu einer rechten
Auszugsschiene verläuft und auf die Auszugsschienen aufsetzbar ist, wobei der Absteller
im aufgesetzten Zustand die Türanbindungen zumindest oberhalb der Auszugsschienen
komplett abdeckt, wobei vorteilhafterweise der Absteller Aufnahmen zum Abdecken eines
türseitigen und/oder ein schienenseitigen Befestigungselements aufweist.