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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2268971</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20151028</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09726473.3</B210><B220><date>20090401</date></B220><B240><B241><date>20101018</date></B241><B242><date>20141002</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008017150</B310><B320><date>20080403</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202008010359 U</B310><B320><date>20080801</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>102009004211</B310><B320><date>20090109</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B405><B430><date>20110105</date><bnum>201101</bnum></B430><B450><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B450><B452EP><date>20150601</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05F  15/00        20150101AFI20150416BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F21V  33/00        20060101ALI20150416BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN TOR, DAMIT VERSEHENES TOR SOWIE DAMIT VERSEHENE GARAGE</B542><B541>en</B541><B542>ILLUMINATING DEVICE FOR A DOOR, DOOR PROVIDED THEREWITH AND GARAGE PROVIDED THEREWITH</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF D ÉCLAIRAGE POUR UN PORTAIL, PORTAIL ÉQUIPÉ DE CELUI-CI ET GARAGE ÉQUIPÉ DE CELUI-CI</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-01/25568</text></B561><B561><text>US-B1- 6 572 238</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HEDRICH, Matthias</snm><adr><str>Vossbrink 9</str><city>33739 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hörmann KG Antriebstechnik</snm><iid>100143415</iid><irf>1003P00146PCT-E</irf><adr><str>Michaelisstr. 1</str><city>33803 Steinhagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Flügel Preissner Kastel Schober</snm><iid>101168592</iid><adr><str>Patentanwälte PartG mbB 
Nymphenburger Strasse 20a</str><city>80335 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2009053889</anum></dnum><date>20090401</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009121909</pnum></dnum><date>20091008</date><bnum>200941</bnum></B871></B870><B880><date>20110105</date><bnum>201101</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Tor mit einer Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten des Bereichs einer durch ein Torblatt zu verschließenden Toröffnung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="WO0125568A1"><text>WO 01/25568 A1</text></patcit> ist eine Zimmertür oder Haustür mit einer am Türblatt mitfahrend angebrachten Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten des Bereichs eines Schlosses oder eines Türgriffes der Tür bekannt. Die Beleuchtungsvorrichtung hat eine Leuchteinrichtung, die an dem Türblatt oberhalb des Schlosses und des Türgriffes angeordnet und dort befestigt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US6572238B1"><text>US 6,572,238 B1</text></patcit> ist ein Tor, insbesondere Garagentor bekannt. Das Tor ist als Sektionaltor mit mehreren Paneelen ausgebildet. Es ist ein Tannenbaummotiv mit Lichtern auf dem Torblatt fixiert, wobei die Lichter auf den unterschiedlichen Paneelen verteilt sind. Demnach ist hier ein Tor mit einer auf dem Torblatt mitfahrend vorgesehenen Beleuchtungsvorrichtung bekannt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung Leuchteinrichtungen aufweist, die auf Paneelen des Sektionaltorblattes fixiert sind.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0003" dnum="EP1469134A"><text>EP 1469134</text></patcit> zeigt eine Lichtquelle am Rand eines Schiebewands.</p>
<p id="p0005" num="0005">In jüngster Zeit wird immer mehr Wert auf ein optisch ansprechendes Äußeres von Wohnimmobilien gelegt. Hierzu werden verstärkt auch Beleuchtungsvorrichtungen für ein ansprechendes Nachtdesign im Dunkeln herangezogen und an dem Gebäude oder im Bereich des Gebäudes angebracht. Es gibt eine ganze Reihe von Außenleuchten, welche neben der eigentlichen Funktion der Beleuchtung von Wegen oder Zugängen im Gebäude auch eine Designfunktion erfüllen und hierzu in besonders ansprechender Weise Licht abstrahlen, um direkte oder indirekte Beleuchtungseffekte zu erzielen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Nachdem zur Außenfront von Ein- und Mehrfamilien Häusern vielfach auch Toröffnungen von Garageneinfahrten gehören, ist weiter die Nachfrage nach Garagentoren groß, die auf ihrer Außenseite ein ansprechendes Design zur Verfügung stellen. An verschiedenen Häusern sind hierzu auch bereits Beleuchtungsvorrichtungen zum Beleuchten des Bereiches der Toröffnung eingesetzt worden. Herkömmliche Beleuchtungsvorrichtungen für diesen Bereich sehen vor, dass Halogenstrahler oder Glühlampen bauseitig in einem Sturz oder einem möglichen Vorbau vor dem Garagentor aufwändig eingebracht werden. Es gibt auch Bodenleuchten, die aufwändig im Bereich der Garageneinfahrt eingebracht werden. Für alle diese Beleuchtungsvorrichtungen sind Maurer- oder Tischlerarbeiten zur Unterbringung der Leuchtmittel erforderlich. Auch ist die Anschlusstechnik hierfür immer mit dem Einsatz eines Elektrikers verbunden. Diese aufwändigen Maßnahmen führen dazu, dass vergleichbare Beleuchtungsvorrichtungen so gut wie nie nachträglich an bestehenden Objekten<!-- EPO <DP n="3"> --> angebracht werden. Auch bei gemieteten Objekten werden derartige Beleuchtungsvorrichtungen nicht eingesetzt, da hierzu aufwändige Bauarbeiten erforderlich sind, die zunächst vom Vermieter genehmigt werden müssen, wobei weder der Mieter noch der Vermieter in der Regel dazu bereit sind, die nicht unerheblichen Baukosten zu übernehmen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und dennoch optisch sehr ansprechende indirekte oder auch direkte Beleuchtung an einem Tor, insbesondere einem Garagentor, zu erhalten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird durch ein Tor mit einer Beleuchtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine vorteilhafte Verwendung des Tors ist Gegenstand des Nebenanspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das erfindungsgemäße Tor hat eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer am Torblatt mitfahrend anzubringenden Leuchteinrichtung, um den Bereich einer durch ein Torblatt zu verschließenden Toröffnung zu beleuchten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei allen Toren ist das Torblatt selbst sehr einfach zugänglich, da es in einer für die Montage des Leuchtmittels vorteilhafte Position gefahren werden kann. Entsprechende Maßnahmen zur Befestigung des Leuchtmittels am Torblatt sind relativ einfach durchzuführen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Außerdem weisen viele moderne Tore einen Torantrieb sowie elektrische Einrichtungen am Torblatt auf, um den Betrieb des automatisch angetriebenen Tores zu überwachen. Es ist daher bereits vielfach elektrische Energie mitfahrend abgreifbar, die zum Betrieb der Leuchteinrichtung verwendet werden kann. Zusätzlich kann die Leuchteinrichtung relativ einfach angeschlossen werden. Elektrische Steuerungen oder Schalteinrichtungen, die für den Torantrieb ohnehin vorhanden sind, können zusätzlich zum Schalten und<!-- EPO <DP n="4"> --> Steuern der Beleuchtungsvorrichtung benutzt werden. Dies erlaubt in besonders einfacher Weise auch die Möglichkeit, die Beleuchtungsvorrichtung ferngesteuert zu schalten. Hierzu werden einfach Fernsteuerungselemente des Torantriebes verwendet, wobei beispielsweise eine Taste einer in einem Fahrzeug mitzuführenden oder in oder an dem Gebäude stationär anzubringenden Fernsteuerungseinheit - Handsender oder im Fahrzeug installierter Sender - entsprechend programmiert werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wenn die Leuchteinrichtung mindestens eine Lumineszenzleuchtquelle aufweist, lässt sich der Energiebedarf der Beleuchtungsvorrichtung sehr gering halten. Außerdem kann so die Betriebsspannung im Niedervoltbereich gehalten werden, so dass Anschlussarbeiten ungefährlich sind und auch von Laien durchführbar sind. Dadurch ist der Einsatz eines Elektrikers zum Anschließen der Beleuchtungsvorrichtung entbehrlich.</p>
<p id="p0014" num="0014">In bevorzugter Ausgestaltung der Beleuchtungsvörrichtung ist vorgesehen, dass die Leuchteinrichtung wenigstens eine Lumihesgehslichtquelle aufweist, die zum Leuchten in unterschiedlichen Farben ansteuerbar ist. Eine weitere Ausgestaltung der Beleuchtungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinrichtung wenigstens zwei Lurnineszenslichtquellen aufweist, die zum Leuchten in unterschiedlichen Farben ausgebildet sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei den beiden zuvor genannten Ausgestaltungen der Beleuchtungsvorrichtung ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass sie eine Steuerung zum Ansteuern der Leuchteinrichtung derart aufweist, dass sie zur Abgabe eines Warnsignals für unterschiedliche Betriebszustände in unterschiedlichen Farben leuchtet und / oder dass sie zur Abgabe eines Warnsignals in einer anderen Farbe als in dem Beleuchtungsmodus zum Beleuchten des Bereichs leuchtet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist bevorzugt, dass die Leuchteinrichtung im unteren Drittel nahe einer Schließkante des Torblattes angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">In bevorzugter Ausgestaltung ist als wesentliches Element für die Beleuchtungsvorrichtung eine LED-Anordnung, vorzugsweise in länglicher Form vorgesehen. Besonderes bevorzugt ist eine LED-Leiste. Weiter vorzugsweise ist die Leuchteinrichtung, insbesondere die LED-Leiste, zum nachträglichen Einbau ausgebildet. Hierzu ist vorzugsweise ein Halte- und Anschlussbereich vorgesehen, mittels dem die Leuchteinrichtung insbesondere zwischen einem unteren Torblattsegment oder Torblattrahmen des Torblattes und einer elastischen Abschlussleiste - insbesondere Gummiprofil - einklemmbar oder verschraubbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Durch die Anbringung in einem unteren Bereich des Torblattes lässt sich bei Abstrahlung nach oben eine indirekte Beleuchtung des Tores von unten nach oben erreichen. Hierdurch sind besonders ansprechende Lichteffekte erzielbar.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ein Vorteil der LED-Technik ist, dass sogar die Schutzart IP65 sehr einfach erreicht werden kann. Zu dem muss die Leiste nicht von einer Elektrofachkraft angebracht werden, wenn sie mit Kleinspannung, beispielsweise mit 24 V Spannung, versorgt wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Leuchtmittel lässt sich über eine Anschlussleitung im Inneren der Garage mit Spannung versorgen. Um diese Spannung auf das Torblatt zu bringen, gibt es insbesondere zwei Möglichkeiten, die alternativ oder kumulativ vorhanden sein können.</p>
<p id="p0021" num="0021">Beispielsweise wird die Spannung über ein Kontaktpaar in der "Tor Zu"-Stellung zeitweise auf das Torblatt übertragen. Hierzu könnte an einem Torblattrahmen oder im sonstigen Bereich der Torblattöffnung ein stationäres Kontaktelement vorhanden sein, welches durch ein am Torblatt vorhandenes Element in dem Schießzustand des Torblattes kontaktiert wird. Wird das Torblatt dann geöffnet, entfernen sich die beiden Kontaktelemente voneinander. In diesem Falle können Leuchtmittel der Leuchteinrichtung erlöschen, da die Leuchteinrichtung dann ohnehin nicht mehr seine Ruheposition inne hat. Die Leuchtmittel sind in der<!-- EPO <DP n="6"> --> Schließstellung des Torblattes derart ausrichtbar, dass die Leuchteinrichtung bei geschlossenem Tor gewünschte Lichteffekte erzeugt. Die allermeisten Garagentorantriebe weisen am Torantrieb selbst eine eigene Torantriebs-Beleuchtungsvorrichtung auf, mittels der bei Betrieb des Torantriebes oder kurz danach die Garage beleuchtet wird. Diese Torantriebs-Beleuchtung kann dann die Beleuchtungsaufgaben übernehmen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Es könnte aber auch ein Energiespeicher - beispielsweise Akkumulator und/oder leistungsfähiger Kondensator - an dem Torblatt vorhanden sein, der bei Entfernen der Kontaktelemente voneinander (Torblatt nicht in Schließstellung) die Energieversorgung der Leuchtmittel übernimmt. Da bei Verwendung von Lumineszenztechnik, insbesondere LED-Technik, der Energieverbrauch sehr gering ist, kann damit für die in der Regel relativ geringe Zeit einer Torblattöffnung die Leuchteinrichtung weiterhin leuchten.</p>
<p id="p0023" num="0023">Alternativ oder zusätzlich kann eine Leitung zu dem Torblatt geführt sein, die auch im Verlauf der Torblattbewegung und auch dann, wenn das Torblatt nicht in der Schließstellung ist, Spannung auf das Torblatt überträgt. Viele automatisch angetriebene Tore haben bereits eine solche Leitung in Form von Wendelkabeln, welche zur Spannungsversorgung auch der Leuchteinrichtung verwendbar ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es besteht die Möglichkeit die Leuchteinrichtung über eine Zeitschaltuhr oder aber über einen separaten Funkempfänger, der mittels Handsender bequem von beliebiger Stelle aus bedient werden kann, zu steuern. Der Energieverbrauch von solchen Lichtleisten ist sehr gering.</p>
<p id="p0025" num="0025">Insbesondere bei Ausbildung in Form einer LED-Leiste könnte die Leuchteinrichtung in unterschiedlicher Farbausführung ansichtsgleich zum Torblatt hergestellt werden. Es ist auch denkbar, in Gleichteilestrategie einen Sockel mit Anschluss- und Halteeinrichtung gleich herzustellen diesen Sockel mit einem Satz unterschiedlich ausgebildeter Aufsteckelemente und/oder Blenden nach den Kundenwünschen auszugestalten. Die LED-Technik ermöglicht auch ein unterschiedliches Farbenspiel zum Anstrahlen der Tore. Es ist beispielsweise<!-- EPO <DP n="7"> --> auch denkbar, eine schaltbare Einstelleinrichtung zum Auswählen der Farbe und der Farbeffekte und/oder der Lichtintensität vorzusehen. Durch eine unterschiedliche Anzahl von einzelnen LED-Elementen pro laufenden Meter können unterschiedliche Helligkeiten und Lichteffekte erzielt werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein weiterer vorteilhafter Aspekt bevorzugter Ausgestaltungen der Erfindung betrifft eine verbesserte Optik und eine vereinfachte Herstellung der Beleuchtungsvorrichtung.</p>
<p id="p0027" num="0027">Hierzu ist die Beleuchtungsvorrichtung durchgängig über die Breite des Tores anbringbar.</p>
<p id="p0028" num="0028">In weiter bevorzugter Ausgestaltung ist die Beleuchtungsvorrichtung im wesentlichen aus einem flexiblen Band mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln bzw. Lichtquellen oder mit wenigstens einer langgestreckten Lichtquelle gebildet. Zum Beispiel ist ein flexibles Band mit LEDs vorgesehen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Ein solches flexibles Band ist vorzugsweise derart hergestellt, dass sich über das Band zwei elektrische Leiter erstrecken, an welche die in regelmäßigen Abständen angeordneten LEDs angeschlossen sind. Das Band kann in passender Länge abgeschnitten und an dem Tor angebracht werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Beleuchtungsvorrichtung zum Abstrahlen nach unten ausgebildet. Dies kann zusätzlich oder alternativ zu einer Abstrahlung nach oben erfolgen. Beispielsweise ist die Leuchteinrichtung an ihrer Unterseite mit LEDs oder sonstigen Lichtquellen versehen. Damit kann bei geöffnetem Tor der Bereich der Garageneinfahrt beleuchtet werden. Dies kann eine Beleuchtung am Torantrieb oder eine Garagenbeleuchtung ergänzen oder ersetzen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Vorteilhaft ist die Beleuchtungsvorrichtung beweglich, zum Beispiel schwenkbar, an dem Torblatt anbringbar. Insbesondere kann bei geöffnetem Tor eine Verschwenkung, beispielsweise gesteuert über Schwerkraft oder über ein<!-- EPO <DP n="8"> --> Übertragungsgetriebe derart erfolgen, dass das Innere der Garage beleuchtet wird.</p>
<p id="p0032" num="0032">Bevorzugt weist die Beleuchtungsvorrichtung eine bewegliche Aufhängung zum Verändern der Strahlrichtung bei Bewegung des Torblattes auf.</p>
<p id="p0033" num="0033">Um eine Beleuchtungsvorrichtung, ein Tor und eine Garage bei einfachem Aufbau betriebsicherer zu gestalten, wird gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weiter vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsvorrichtung zusätzlich als Warneinrichtung zum Warnen vor einem Betriebszustand eines zugeordneten Tores oder eines zugeordneten Torantriebs ausgebildet ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">Vorzugweise ist die Beleuchtungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie bei Betrieb des Torantriebes und/oder bei Bewegung des Tores ein optisches Warnsignal abgibt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Bevorzugt ist die Beleuchtungsvorrichtung zum Abgeben eines Warnsignals zum Blinken und/oder zur Abgabe einer Blinkfolge ausgebildet.</p>
<p id="p0036" num="0036">Bei anderen Ausführungsformen ist die Beleuchtungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie zur Abgabe des Warnsignals in einer anderen Farbe leuchtet als beim Beleuchtungsbetrieb. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Vorderansicht auf eine Garage bei einem Ein- oder Mehrfamilienhaus mit einer Toröffnung, einem diese verschließenden Garagentor und einer Beleuchtungsvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Seitenansicht auf eine Leuchteinrichtung der Beleuchtungsvorrichtung mit einem Satz austauschbarer Aufsteckelemente;<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf die Leuchteinrichtung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Innenansicht auf das die Toröffnung verschließende Torblatt der Garage von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer leicht geöffneten Stellung;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Außenansicht auf ein Tor mit einer weiteren Ausführungsform der Beleuchtungsvorrichtung; und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Außenansicht auf ein geöffnetes Tor mit noch einer weiteren Ausführungsform der Beleuchtungsvorrichtung; und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine seitliche Ansicht auf einen Bereich einer Schließkante eines Torblattes mit einer Beleuchtungsvorrichtung mit beweglicher Aufhängung am Torblatt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0037" num="0037">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Garage 10 einer Wohnimmobile 12 von außen dargestellt. Die Garage 10 weist eine Toröffnung 14 auf, deren oberer Bereich durch einen Sturz 16 begrenzt ist. Die Toröffnung 14 ist durch ein Garagentor 18 verschließbar. Das Garagentor 18 weist ein zwischen einer Schießstellung (Tor Zu) und einer Offenstellung (Tor Auf) bewegbares Torblatt 20 auf.</p>
<p id="p0038" num="0038">In dem dargestellten Beispiel ist das Garagentor 18 als Sektionaltor ausgebildet, wobei das Torblatt 20 mehrere Torblattsegmente 22-25 (Paneele) aufweist. Die Torblattsegmente 22, 23, 24, 25 sind, wie dies näher in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> dargestellt ist, mittels Scharniere 26 schwenkbar aneinander angelenkt. In einer nicht näher dargestellte Ausführungsform kann das Garagentor 18 auch als Schwingtor oder Kipptor mit einem einteiligen Torblatt ausgestaltet sein.</p>
<p id="p0039" num="0039">Eine Schließkante 28 des Torblattes 20 ist mit einem Abschlussprofil 30 in Form eines Gummiprofils versehen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Abschlussprofil 30 an dem untersten Torblattsegment 25 angebracht.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0040" num="0040">Wie weiter in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellt ist, ist die Außenseite 32 des Torblattes 20 mittels Designelementen 34 mit einem optisch ansprechendem Äußeren versehen.</p>
<p id="p0041" num="0041">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist weiter eine Beleuchtungsvorrichtung 40 dargestellt, die zur direktem oder indirekten Beleuchtung des Bereiches der Toröffnung 14 dient. Die Beleuchtungsvorrichtung 40 weist eine Leuchteinrichtung 42 auf, welche an dem Torblatt 20 mitfahrend angebracht ist. Die Leuchteinrichtung 42 weist in der dargestellten Ausführungsform mehrere Lumineszenzlichtquellen (Leuchtmittel) in Form von Leuchtdioden - LEDs 44 - auf. Insbesondere ist die Leuchteinrichtung 42 als längliche Anordnung von LEDs 44, nämlich als LED-Leiste 46 ausgebildet.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die LED-Leiste 46 ist derart an dem Torblatt 20 angebracht, dass es die Außenseite 32 des Torblattes 20 und den von dem Garagentor 18 nach außen hin vorragenden Sturz 16 anleuchtet, wie dies durch eine direkte Beleuchtung 48 andeutende Lichtstrahlen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> illustriert ist. Durch Reflektion und/oder Streuung an dem Torblatt 20 und/oder an dem Sturz 16 wird die Toröffnung 14 zudem indirekt beleuchtet. Dies ist durch die indirekte Beleuchtung 50 darstellende Lichtstrahlen illustriert.</p>
<p id="p0043" num="0043">Die LED-Leiste 46 ist in den <figref idref="f0001">Fig. 2 und 3</figref> näher dargestellt. Sie weist einen Sockel 52 auf, der mit einem Halte- und Anschlussbereich 53 versehen ist. Der Halte- und Anschlussbereich 54 weist in dem dargestellten Beispiel zwei Haltelaschen 56, 56 auf, die mit einer Befestigungseinrichtung - hier in Form von Schrauböffnungen 58 - versehen sind. Eine erste Haltelasche 55 ist weiter mit einem Stecker 60 für den elektrischen Anschluss versehen. Die Haltelaschen 55, 56 sind flach ausgebildet, so dass sie zwischen dem Abschlussprofil 30 und der Schließkante 28 einsteckbar und über nicht näher dargestellte Schrauben befestigbar sind. Es ist auch jede andere mögliche Befestigungsart (Einklemmen, Einrasten, Einstecken, Anlöten, Verkleben, Verschweißen usw.) denkbar.</p>
<p id="p0044" num="0044">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigt, weist die LED-Leiste 46 weiter ein austauschbares LED-Element - Aufsteckelement - auf, welches sich auf den Sockel 52 aufsteckbar ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0045" num="0045">Es ist ein Satz mehrerer unterschiedlicher LED-Elemente 62a, 62b vorgesehen, um je nach Kundenwunsch unterschiedliche Lichteffekte erzielen zu können. Eine in der LED-Leiste 46 untergebrachte Einstelleinrichtung 64 lässt sich über Bedienelemente wie Tasten 66 oder dergleichen ansteuern, um Farben der LED-Strahlung und/oder die Lichtintensität einzustellen. Die Farben und/oder die Lichtintensität können auch durch Auswahl LED-Elemente 62a, 62b eingestellt werden.</p>
<p id="p0046" num="0046">Wie weiter in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> angedeutet, kann die LED-Leiste 46 mit einem separaten Funkempfänger 68 und/oder einer Zeitschaltuhr 69 versehen sein, über die die Beleuchtungsvorrichtung 40 funkferngesteuert schaltbar ist.</p>
<p id="p0047" num="0047">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> dargestellt, ist zur Stromversorgung der Beleuchtungsvorrichtung 40 eine Anschlussleitung 70 auf der Innenseite des Torblattes 20 (oder in dem Abschlussprofil 30) vorgesehen. Die Anschlussleitung 70 ist über in der Torblattschließstellung in Kontakt befindliche Kontaktelemente 72, 74 mit Spannung versorgbar. Alternativ und/oder zusätzlich kann eine Wendelleitung 76 vorgesehen sein, wie dies in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> gestrichelt und als Austauschelement dargestellt ist. Über die Wendelleitung 76 und/oder eine stationäre Leitung 78 ist die Beleuchtungsvorrichtung 40 mit einer Torsteuerung 80, die zum Steuern eines Torantriebes 82 ausgebildet sein kann, zwecks Steuerung und/oder Spannungsversorgung verbunden. Auf diese Weise kann für das funkferngesteuerte Schalten der Beleuchtungsvorrichtung 40 alternativ oder zusätzlich zu dem separatem Funkempfänger 68 auch ein der Torsteuerung 80 zugeordneter stationärer Funkempfänger 84 genutzt werden. Die Torsteuerung 80 kann zudem die Beleuchtungsvorrichtung 40 abhängig von der Steuerung eines Motors M des Torantriebes 82 steuern. Die Stromversorgung kann dann, über ein Stromnetz der Wohnimmobilie 12 erfolgen, an die die Torsteuerung 80 angeschlossen ist.</p>
<p id="p0048" num="0048">In <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> ist noch ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Beleuchtungsvorrichtung 40 dargestellt, wobei für gleiche oder entsprechende<!-- EPO <DP n="12"> --> Teile die gleichen Bezugszeichen wie bei der zuvor erläuterten Ausführungsformen verwendet sind.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die Beleuchtungsvorrichtung 40 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> weist als Leuchtvorrichtung 42 ein flexibles LED-Band 90 auf, das über die gesamte Breite des Torblattes 20 im Bereich von dessen Schließkante angebracht ist. Das LED-Band 90 kann beispielsweise angeklebt oder geklemmt sein.</p>
<p id="p0050" num="0050">Vorzugsweise ist hierzu ein flexibles Band als Träger vorgesehen, über dessen gesamte Länge zwei Leiter geführt sind, die an einem Bandende elektrisch anschließbar sind. Zwischen den beiden Leitern sind die LEDs verschaltet. Das Band kann so passend auf die Torbreite zugeschnitten und angebracht werden.</p>
<p id="p0051" num="0051">Bei der in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> gezeigten weiteren Ausgestaltung ist nicht nur eine Abstrahlung nach oben, sondern zusätzlich noch eine Lichtabstrahlung nach unten vorgesehen.</p>
<p id="p0052" num="0052">Dies kann auf unterschiedliche Weise realisiert werden. Bei einer ersten Ausgestaltung sind die Leuchtquellen in einem nach oben und nach unten hin transparenten Gehäuse untergebracht. In einer weiteren Ausgestaltung wie dargestellt, sind zusätzlich zu den nach oben strahlenden Leuchtmittel (z.B. LEDs 44) noch separat schaltbare nach unten strahlende Leuchtmittel - hier zweite LEDs 92 vorgesehen. Diese werden erst beim Öffnen des Torblattes 20 überhaupt eingeschaltet.</p>
<p id="p0053" num="0053">Dadurch kann die durch das Garagentor 18 zu verschließende Garageneinfahrt von oben beleuchtet werden. Dadurch kann eine Beleuchtung am Torantrieb 82 ersetzt oder ergänzt werden.</p>
<p id="p0054" num="0054">Bei einer in Fig. 7 dargestellten weiteren Ausgestaltung ist die Beleuchtungsvorrichtung schwenkbar angebracht. Dadurch kann eine Bewegung von z.B. Sectionaltorblättern ausgeglichen werden, so dass die Hauptabstrahlrichtung nach unten verbleibt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0055" num="0055">Bei einer Abwandlung der schwenkbar angeordneten Beleuchtungsvorrichtung 40 erfolgt eine Verschwenkung derart, dass bei Öffnen des Torblattes die Garage beleuchtet wird.</p>
<p id="p0056" num="0056">Die Beleuchtungsvorrichtung 40 ist vorzugsweise durch die Torsteuerung 80 derart gesteuert, dass sie gleichzeitig als Warneinrichtung zur Abgabe optischer Warnsignale dient, um eine Bedienperson vor verschiedenen Betriebszuständen des Torantriebs 82 und/oder des damit angetriebenen Tores zu warnen. Zum Beispiel könnten erwartete oder unerwartete Betriebszustände durch ein mit der Beleuchtungsvorrichtung 40 erzeugten optisches Signal angezeigt werden, wie dies näher in der <patcit id="pcit0004" dnum="EP1441101A2"><text>EP 1441101 A2</text></patcit>, auf die für weitere Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, am Beispiel einer bisher üblichen Torantriebsbeleuchtung (direkt am Torantrieb angebracht) beschrieben ist.</p>
<p id="p0057" num="0057">Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Beleuchtungseinheit während der Torfahrt blinkt, so dass die Leiste dann zusätzlich als Warnlicht fungiert.</p>
<p id="p0058" num="0058">In einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass LEDs mit unterschiedlichen Farben oder zum Leuchten in unterschiedlichen Farben ansteuerbare LEDs vorgesehen sind. Beispielsweise leuchtet dann in dem Warnlichtmodus ein gelbes oder rotes Licht, insbesondere im Form eines warnenden Blinkens. Zur Beleuchtungsfunktion kann ein weißes oder entsprechend anderes optisch ansprechendes Licht erzeugt werden.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugzeichenliste:</b></heading>
<p id="p0059" num="0059">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Garage</dd>
<dt>12</dt><dd>Wohnimmobilie</dd>
<dt>14</dt><dd>Toröffnung</dd>
<dt>16</dt><dd>Sturz</dd>
<dt>18</dt><dd>Garagentor</dd>
<dt>20</dt><dd>Torblatt</dd>
<dt>22-25</dt><dd>Torblattsegmente</dd>
<dt>26</dt><dd>Scharniere</dd>
<dt>28</dt><dd>Schließkante</dd>
<dt>30</dt><dd>Abschlussprofil</dd>
<dt>32</dt><dd>Außenseite</dd>
<dt>34</dt><dd>Designelement</dd>
<dt>40</dt><dd>Beleuchtungsvorrichtung</dd>
<dt>42</dt><dd>Leuchteinrichtung</dd>
<dt>44</dt><dd>LED</dd>
<dt>46</dt><dd>LED-Leiste</dd>
<dt>48</dt><dd>direkte Beleuchtung</dd>
<dt>50</dt><dd>indirekte Beleuchtung</dd>
<dt>52</dt><dd>Sockel</dd>
<dt>54</dt><dd>Halte- und Anschlussbereich</dd>
<dt>55</dt><dd>erste Haltelasche</dd>
<dt>56</dt><dd>zweite Haltelasche</dd>
<dt>58</dt><dd>Schrauböffnungen</dd>
<dt>60</dt><dd>Stecker</dd>
<dt>62a, 62b</dt><dd>LED-Element</dd>
<dt>64</dt><dd>Einstelleinrichtung</dd>
<dt>66</dt><dd>Taste</dd>
<dt>68</dt><dd>Funkempfänger</dd>
<dt>69</dt><dd>Zeitschaltuhr</dd>
<dt>70</dt><dd>Anschlussleitung</dd>
<dt>72</dt><dd>bewegliches Kontaktelement</dd>
<dt>74</dt><dd>stationäres Kontaktelement<!-- EPO <DP n="15"> --></dd>
<dt>76</dt><dd>Wendelleitung</dd>
<dt>78</dt><dd>Leitung</dd>
<dt>80</dt><dd>Torsteuerung</dd>
<dt>82</dt><dd>Torantrieb</dd>
<dt>84</dt><dd>stationärer Funkempfänger</dd>
<dt>86</dt><dd>Stromnetz</dd>
<dt>90</dt><dd>LED-Band</dd>
<dt>92</dt><dd>zweite LED (nach unten abstrahlend)</dd>
<dt>94</dt><dd>bewegliche Aufhängung</dd>
<dt>M</dt><dd>Motor</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tor, insbesondere Garagentor (18), mit einem Torblatt (20) zum Verschließen einer Toröffnung (14) und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (40) zum Beleuchten des Bereichs einer durch das Torblatt (20) zu verschließenden Toröffnung (14), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (40) mit einer am Torblatt (20) mitfahrend angebrachten Leuchteinrichtung (42) versehen ist, mittels der der Bereich direkt oder indirekt beleuchtbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beleuchtungsvorrichtung (40) einen Halte- und Anschlussbereich (54) aufweist, der an dem Torblatt (20) fixiert ist, und die Leuchteinrichtung (42) zwischen einem an der Schließkante (28) angebrachten Abschlussprofil (30) aus flexiblem Material und einem Torblattrahmen oder Torblattpaneel oder einem unteren Torblattsegment (25) angeordnet ist und dass der Halte- und Anschlussbereich zwischen einem unteren Torsegment oder Torblattrahmen und einer elastischen Abschlussprofil (30) fixiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tor nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) wenigstens eine Lumineszenslichtquelle (44) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tor nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) eine längliche LED-Anordnung (46) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) derartig an dem Torblatt (20) angeordnet ist, dass damit ein die Toröffnung (14) oben begrenzender Sturzbereich (16) oder Vordachbereich anstrahlbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) als Niedervoltleuchteinrichtung,<!-- EPO <DP n="17"> --> welche im bestimmungsgemäßen Gebrauch mit Spannungen von weniger als etwa 30V betreibbar ist, ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) sich über die gesamte Breite des Torblattes (20) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) im Betrieb das Torblatt (20) anstrahlt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) über eine an dem Torblatt (20) ausgebildete Anschlussleitung (70) mit Strom versorgt wird, die vorzugsweise über einen in einer Schließstellung des Torblattes (20) hergestellten Anschlusskontakt und/oder über eine flexible Leitung (76) mit einer Energiequelle, insbesondere einem Stromnetz (86), verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung (42) mit einer Torsteuerung (80) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Garage (10) mit einer Toröffnung (14), deren obere Seite durch einen Sturz (16) begrenzt ist, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Garagentor (18) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Leuchteinrichtung (42) derart an dem Torblatt (20) angeordnet ist, dass es im eingeschalteten Zustand den Sturz (16) zur direkten oder indirekten Beleuchtung (48, 50) der Toröffnung (14) anstrahlt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Garage nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchteinrichtung bei Betrieb eines angeschlossenen Torantriebs ein Warnsignal, insbesondere in Form von Blinken abgibt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A door, in particular a garage door (18), having a door leaf (20) for closing a door opening (14) and an illuminating device (40) for illuminating the portion of a door opening (14) that can be closed by the door leaf (20), wherein the illuminating device (40) is provided with a light equipment (42) that is movably mounted on the door leaf (20), with which the portion can be illuminated directly or indirectly, <b>characterized in that</b> the illuminating device (40) has a retaining and connecting portion (54) fixed on the door leaf (20), the light equipment (42) is disposed between an end profile (30) made of a flexible material and disposed on the closing edge (28) and a door leaf frame or door leaf panel or a lower door leaf segment (25) and that the retaining and connecting portion is fixed between a lower door segment or door leaf frame and an elastic end profile (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The door corresponding to claim 1, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) has at least one luminescence light source (44).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The door corresponding to claim 2, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) has an elongated LED assembly (46).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) is disposed on the door leaf (20) in a way that thereby a lintel portion (16) or canopy portion limiting the door opening (14) can be illuminated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) is formed as a low-voltage light equipment which<!-- EPO <DP n="19"> --> can be operated with voltages of less than about 30 Volt while being used as intended</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) extends over the whole width of the door leaf (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims <b>characterized in that</b> the light equipment (42) illuminates the door leaf (20) during operation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) is supplied with electricity via a connection cable (70) formed on the door leaf (20), which preferably can be connected with a power source, in particular a power grit (86), via a connection established in a closing position of the door leaf (20), and/or via a flexible wire (76).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The door corresponding to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the light equipment (42) is connected with a door control (80).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A garage (10) having a door opening (14) which upper side is limited by a lintel (16) <b>characterized by</b> a garage door (18) corresponding to any of the preceding claims, wherein the light equipment (42) is disposed on the door leaf (20) in a way that it illuminates the lintel (16) in the turn-on state for direct or indirect illumination (48, 50) of the door opening (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The garage corresponding to claim 10 <b>characterized in that</b> the light equipment emits a warning signal, in particular in form of blinking, during operation of a connected door drive.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Portail, en particulier portail de garage (18), comprenant un vantail de portail (20) pour fermer une ouverture de portail (14), et comprenant un dispositif d'éclairage (40) pour éclairer la région d'une ouverture de portail (14) à refermer par le vantail de portail (20), dans lequel le dispositif d'éclairage (40) est pourvu d'un moyen d'éclairage (42), monté sur le vantail de portail (20) de manière à se déplacer avec celui-ci, au moyen duquel la région est susceptible d'être éclairée directement ou indirectement,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le dispositif d'éclairage (40) comprend une zone de maintien et de raccordement (54) qui est fixée sur le vantail de portail (20), et le moyen d'éclairage (42) est agencé entre un profilé de terminaison (30) en matériau flexible rapporté au niveau de l'arête de fermeture (28), et un cadre ou un panneau de vantail de portail ou encore un segment inférieur du vantail de portail (25), et <b>en ce que</b> la zone de maintien et de raccordement est fixée entre un segment inférieur du portail ou un cadre du vantail de portail et un profilé de terminaison élastique (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Portail selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) comprend au moins une source de lumière à luminescence (44).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Portail selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) comprend un agencement allongé à diodes électroluminescentes (46).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) est agencé sur le vantail de portail (20) de telle façon qu'une zone de linteau (16) ou une zone d'avant-toit qui délimite en haut l'ouverture de portail (14) est susceptible d'être éclairée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) est réalisé sous forme de moyen<!-- EPO <DP n="21"> --> d'éclairage à basse tension, qui est susceptible de fonctionner, dans son utilisation conforme à sa destination, avec des tensions inférieures à environ 30 V.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) s'étend sur la totalité de la largeur du vantail de portail (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) éclaire le vantail de portail (20) en fonctionnement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) est alimenté en courant via une ligne de raccordement (70) réalisée sur le vantail de portail (20), ladite ligne pouvant être connectée à une source d'énergie, en particulier un réseau d'alimentation électrique (86), de préférence via un contact de raccordement établi dans une position fermée du vantail de portail (20) et/ou via une ligne flexible (76).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Portail selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage (42) est relié à une commande de portail (80).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Garage (10) avec une ouverture de portail (14), dont le côté supérieur est délimité par un linteau (16), <b>caractérisé par</b> un portail de garage (18) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le moyen d'éclairage (42) est agencé sur le vantail de portail (20) de telle façon que, dans l'état commuté en marche, il éclaire le linteau (16) pour éclairer directement ou indirectement (48, 50) l'ouverture de portail (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Garage selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen d'éclairage délivre, lors du fonctionnement d'un entraînement de portail raccordé, un signal d'avertissement, en particulier sous la forme d'un clignotement.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO0125568A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>0125568</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US6572238B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6572238</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1469134A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1469134</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1441101A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1441101</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0056]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
