ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....................................JBDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 2100000/02270119EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFTB120200715EP10180913.5200404082011070520120228dedede1031687120030411DE20200715202029201101052011012020071520202920200226C10L 1/14 20060101AFI20101124BHEP C10L 10/00 20060101ALI20101124BHEP deKRAFTSTOFFZUSAMMENSETZUNGenFUEL COMPOSITIONfrCOMPOSITION DE CARBURANTEP-A2- 1 277 828WO-A-01/85874WO-A-03/074637WO-A1-03/076554DD-A- 140 359DATABASE WPI Section Ch, Week 199941 Thomson Scientific, London, GB; Class E14, AN 1999-489048 XP002284918, & JP 11 209765 A (NAKATA Y) 3. August 1999 (1999-08-03)04726498.116159852004040820174630.220200514Schwahn, HaraldSchlosstraße 6869168, WieslochDEPosselt, DietmarZieglhäuser Landstr. 769120, HeidelbergDEFehr, Erich, K.Espenauer Strasse 5934246, VellmarDEBASF SE1015720670000054451EP02Carl-Bosch-Strasse 3867056 Ludwigshafen am RheinDEATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHUIEITLILUMCNLPLPTROSESISKTR

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffzusammensetzung, enthaltend in einer größeren Menge einen speziellen Niedrigalkanol-haltigen Ottokraftstoff sowie in einer kleineren Menge ausgewählte Ottokraftstoffadditive.

Vergaser und Einlasssysteme von Ottomotoren, aber auch Einspritzsysteme für die Kraftstoffdosierung, werden in zunehmendem Maße durch Verunreinigungen belastet, die durch Staubteilchen aus der Luft, unverbrannte Kohlenwasserstoffreste aus dem Brennraum und die in den Vergaser geleiteten Kurbelwellengehäuseentlüftungsgase verursacht werden.

Diese Rückstände verschieben das Luft-Kraftstoff-Verhältnis im Leerlauf und im unteren Teillastbereich, so dass das Gemisch magerer, die Verbrennung unvollständiger und wiederum die Anteile unverbrannter oder teilverbrannter Kohlenwasserstoffe im Abgas größer werden und der Benzinverbrauch steigt.

Es ist bekannt, dass zur Vermeidung dieser Nachteile Kraftstoffadditive zur Reinhaltung von Ventilen und Vergaser bzw. Einspritzsystemen von Ottomotoren verwendet werden (vgl. z.B.: M.Rossenbeck in Katalysatoren, Tenside, Mineralöladditive, Hrsg. J. Falbe, U. Hasserodt, S. 223, G. Thieme Verlag, Stuttgart 1978).

Weiterhin taucht bei Ottomotoren älterer Bauart das Problem des Ventilsitzverschleißes beim Betreiben mit bleifreien Ottokraftstoffen auf. Hiergegen wurden ventilsitzverschleißhemmende Additive auf Basis von Alkali- oder Erdalkalimetallverbindungen entwickelt.

Moderne Ottomotoren erfordern für einen störungsfreien Einsatz Kraftstoffe mit einem komplexen Eigenschaftsprofil, das nur in Kombination mit entsprechenden Ottokraftstoffadditiven gewährleistet werden kann. Derartige Ottokraftstoffe bestehen in der Regel aus einem komplexen Gemisch chemischer Verbindungen und sind durch physikalische Größen charakterisiert. Das Zusammenspiel zwischen Ottokraftstoffen und entsprechenden Additiven ist aber bei den bekannten Kraftstoffzusammensetzungen hinsichtlich der reinigenden bzw. reinhaltenden und der ventilsitzverschleißhemmenden Wirkung noch verbesserungsbedürftig.

Die WO 01/85874 offenbart eine Kraftstoffzusammensetzung enthaltend einen Ottokraftstoff mit einem Schwefelgehalt von max. 150 ppm, einem Olefingehalt von max. 21 Vol.-%, einem Benzolgehalt von max. 1,0 Vol.-%, einem Aromatengehalt von max. 42 Vol.-%, einem Trägerölgemisch und ein Detergensadditiv. Die Kraftstoffzusammensetzung kann Alkohole wie Methanol (maximal 3 Vol.-%), Ethanol (maximal 5 Vol.-%), Isopropanol (maximal 10 Vol.-%), t-Butanol (maximal 7 Vol.-%) oder Isobutanol (maximal 10 Vol.-%) enthalten. Vergleichbare Kraftstoffzusammensetzungen sind auch aus der EP-A-1277828 bekannt.

Vergleichbare maximale Alkoholgehalte sind in der älteren WO 03/074637 für Ottokraftstoffzusammensetzungen offenbart, die mit speziellen Mischungen aus Detergensadditiv und Trägeröl additiviert sind.

Die ältere WO 03/076554 beschreibt die Verwendung spezieller Hydrocarbylamine zur Verringerung von Injektorablagerungen in Ottomotoren, wobei die eingesetzten bleifreien Ottokraftstoffe 0,1-15 Vol.-% von Zusätzen, wie Methanol, Ethanol und MTBE, enthalten können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, eine wirksamere Ottokraftstoff-Ottokraftstoffadditiv-Zusammensetzung zu finden. Insbesondere sollten wirksamere Additivformulierungen gefunden werden.

Demgemäß wurde die Verwendung einer Kombination aus einem geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diol oder von Mischungen davon, und wenigstens einem Ottokraftstoffadditiv mit Detergenswirkung, zur Verringerung von Ablagerungen im Einlasssystem eines Ottomotors, bestimmbar nach CEC F-05-A-93, gefunden, wobei das Ottokraftstoffadditiv in einer Menge von 1 bis 5000 Gew.-ppm und das Alkanol in einem Gehalt von 5 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, einem Ottokraftstoff mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm zudosiert wird, wobei dieses Ottokraftstoffadditiv mindestens einen hydrophoben Kohlenwasserstoffrest mit einem zahlengemittelten Molekulargewicht (MN) von 85 bis 20 000 und mindestens eine polare Gruppierung aufweist.

Die polare Gruppierung ist dabei ausgewählt unter:

  1. (a) Mono- oder Polyaminogruppen mit bis zu 6 Stickstoffatomen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat,
  2. (b) Nitrogruppen, ggf. in Kombination mit Hydroxylgruppen,
  3. (c) Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat,
  4. (d) Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen,
  5. (e) Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen,
  6. (f) Polyoxy-C2- bis C4-alkylengruppierungen, die durch Hydroxylgruppen, Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, oder durch Carbamatgruppen terminiert sind,
  7. (g) Carbonsäureestergruppen,
  8. (h) aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleitete Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder Imidogruppen und
  9. (i) durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- oder Polyaminen erzeugte Gruppierungen

Das erfindungsgemäß verwendete Niedrigalkanol ist ein geradkettiges oder verzweigtes, gesättigtes C1-C6-Mono- oder Diol, insbesondere ein C1-C3-Mono-Alkanol, wie Methanol, Ethanol, n- oder i-Propanol, oder ein Gemisch von mehreren dieser Alkanole.

Der Alkanolgehalt beträgt, bezogen auf das Gesamtvolumen der Kraftstoffzusammensetzung 5 bis 75 Vol.-%, vorzugsweise 10 bis 65 Vol.-%, insbesondere 20 bis 55 Vol.-%, wie z. B. 30 - 40 Vol.-% oder 40 - 50 Vol.-%.

Der Gehalt an weiteren Alkoholen und Ethern im Ottokraftstoff ist normalerweise relativ niedrig. Typische maximale Gehalte sind für tert.-Butanol 7 Vol.-%, für Isobutanol 10 Vol.-% und für Ether mit 5 oder mehr C-Atomen im Molekül 15 Vol.-%.

Der Aromatengehalt des Ottokraftstoffes beträgt vorzugsweise maximal 40 Vol.-%, insbesondere maximal 38 Vol.-%. Bevorzugte Bereiche für den Aromatengehalt liegen bei 20 bis 42 Vol.-%, insbesondere bei 25 bis 40 Vol.-%.

Der Schwefelgehalt des Ottokraftstoffes beträgt vorzugsweise maximal 100 Gew.-ppm, insbesondere maximal 50 Gew.-ppm. Bevorzugte Bereiche für den Schwefelgehalt liegen bei 0,5 bis 150 Gew.-ppm, insbesondere bei 1 bis 100 Gew.-ppm.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Ottokraftstoff einen Olefingehalt von maximal 21 Vol.-%, vorzugsweise maximal 18 Vol.-%, insbesondere maximal 10 Vol.-%, auf. Bevorzugte Bereiche für den Olefingehalt liegen bei 6 bis 21 Vol.-%, insbesondere bei 7 bis 18 Vol.-%.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Ottokraftstoff einen Benzolgehalt von maximal 1,0 Vol.-%, insbesondere maximal 0,9 Vol.-%, auf. Bevorzugte Bereiche für den Benzolgehalt liegen bei 0,5 bis 1,0 Vol.-%, insbesondere bei 0,6 bis 0,9 Vol.-%.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Ottokraftstoff einen Sauerstoffgehalt von maximal 2,7 Gew.-%, vorzugsweise von 0,1 bis 2,7 Gew.-%, vor allem von 1,0 bis 2,7 Gew.-%, insbesondere von 1,2 bis 2,0 Gew.-%, auf.

Besonders bevorzugt wird ein Ottokraftstoff, welcher gleichzeitig einen Aromatengehalt von maximal 38 Vol.%, einen Olefingehalt von maximal 21 Vol.-%, einen Schwefelgehalt von maximal 50 Gew.-ppm, eine Benzolgehalt von maximal 1,0 Vol.-% und eine Sauerstoffgehalt von 1,0 bis 2,7 Gew.-% aufweist.

Obige Vol.-%-Angabe für Olefin-, Benzol-, Aromaten- und Sauerstoffgehalt sind jeweils bezogen auf das Volumen der mineralischen Ottokraftstoffkomponente, d. h. ohne Additive und ohne Alkanol.

Der Sommer-Dampfdruck des Ottokraftstoffes beträgt üblicherweise maximal 70 kPa, insbesondere 60 kPa (jeweils bei 370C).

Die Research-Octan-Zahl ("ROZ") des Ottokraftstoffes beträgt in der Regel 90 bis 100. Ein üblicher Bereich für die entsprechende Motor-Octan-Zahl ("MOZ") liegt bei 80 bis 90.

Die genannten Spezifikationen werden nach üblichen Methoden bestimmt (DIN EN 228).

Der hydrophobe Kohlenwasserstoffrest in den Ottokraftstoffadditiven, welcher für die ausreichende Löslichkeit im Kraftstoff sorgt, hat ein zahlengemitteltes Molekulargewicht (Mn) von 85 bis 20 000, insbesondere von 113 bis 10 000, vor allem von 300 bis 5000. Als typischer hydrophober Kohlenwasserstoffrest, insbesondere in Verbindung mit den polaren Gruppierungen (a), (c), (h) und (i), kommen der Polypropenyl-, Polybutenyl- und Polyisobutenylrest mit jeweils Mn = 300 bis 5000, insbesondere 500 bis 2500, vor allem 750 bis 2250, in Betracht.

Als einzelne erfindungsgemäß verwendbare Ottokraftstoffadditive seien die folgenden genannt.

Mono- oder Polyaminogruppen (a) enthaltende Additive sind vorzugsweise Polyalkenmono- oder Polyalkenpolyamine auf Basis von Polypropen oder von hochreaktivem (d.h. mit überwiegend endständigen Doppelbindungen - meist in der alpha - und beta-Position) oder konventionellem (d.h. mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen) Polybuten oder Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000. Derartige Additive auf Basis von hochreaktivem Polyisobuten, welche aus dem Polyisobuten, welches bis zu 20 Gew.-% n-Buten-Einheiten enthalten kann, durch Hydroformylierung und reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen wie Dimethylaminopropylamin, Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin oder Tetraethylenpentamin hergestellt werden können, sind insbesondere aus der EP-A 244 616 bekannt. Geht man bei der Herstellung der Additive von Polybuten oder Polyisobuten mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen (meist in der beta- und gamma-Position) aus, bietet sich der Herstellweg durch Chlorierung und anschließende Aminierung oder durch Oxidation der Doppelbindung mit Luft oder Ozon zur Carbonyl- oder Carboxylverbindung und anschließende Aminierung unter reduktiven (hydrierenden) Bedingungen an. Zur Aminierung können hier die gleichen Amine wie oben für die reduktive Aminierung des hydroformylierten hochreaktiven Polyisobutens eingesetzt werden. Entsprechende Additive auf Basis von Polypropen sind insbesondere in der WO-A 94/24231 beschrieben.

Weitere bevorzugte Monoaminogruppen (a) enthaltende Additive sind die Hydrierungsprodukte der Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen mit einem mittleren Polymerisationsgrad P = 5 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauerstoff, wie sie insbesondere in WO-A 97/03946 beschrieben sind.

Weitere bevorzugte Monoaminogruppen (a) enthaltende Additive sind die aus Polyisobutenepoxiden durch Umsetzung mit Aminen und nachfolgende Dehydratisierung und Reduktion der Aminoalkohole erhältlichen Verbindungen, wie sie insbesondere in DE-A 196 20 262 beschrieben sind.

Nitrogruppen, ggf. in Kombination mit Hydroxylgruppen, (b) enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen des mittleren Polymerisationsgrades P = 5 bis 100 oder 10 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauerstoff, wie sie insbesondere in WO-A 96/03367 und WO-A 96/03479 beschrieben sind. Diese Umsetzungsprodukte stellen in der Regel Mischungen aus reinen Nitropolyisobutanen (z.B. alpha,beta-Dinitropolyisobutan) und gemischten Hydroxynitropolyisobutanen (z.B. alpha-Nitro-beta-hydroxypolyisobutan) dar.

Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono- oder Polyaminogruppen (c) enthaltende Additive sind insbesondere Umsetzungsprodukte von Polyisobutenepoxiden, erhältlich aus vorzugsweise überwiegend endständige Doppelbindungen aufweisendem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000, mit Ammoniak, Mono- oder Polyaminen, wie sie insbesondere in EP-A 476 485 beschrieben sind.

Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze (d) enthaltende Additive sind vorzugsweise Copolymere von C2-C40-Olefinen mit Maleinsäureanhydrid mit einer Gesamt-Molmasse von 500 bis 20 000, deren Carboxylgruppen ganz oder teilweise zu den Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen und ein verbleibender Rest der Carboxylgruppen mit Alkoholen oder Aminen umgesetzt sind. Solche Additive sind insbesondere aus der EP-A 307 815 bekannt. Derartige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können, wie in der WO-A 87/01126 beschrieben, mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Poly(iso)butenaminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden.

Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze (e) enthaltende Additive sind vorzugsweise Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze eines Sulfobernsteinsäurealkylesters, wie er insbesondere in der EP-A 639 632 beschrieben ist. Derartige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Poly(iso)butenaminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden.

Polyoxy-C2- bis C4-alkylengruppierungen (f) enthaltende Additive sind vorzugsweise Polyether oder Polyetheramine, welche durch Umsetzung von C2- bis C60-Alkanolen, C6- bis C30-Alkandiolen, Mono- oder Di-C2-C30-alkylaminen, C1-C30-Alkylcyclohexanolen oder C1-C30-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Butylenoxid pro Hydroxylgruppe oder Aminogruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen erhältlich sind. Derartige Produkte werden insbesondere in EP-A 310 875, EP-A 356 725, EP-A 700 985 und US-A 4 877 416 beschrieben. Im Falle von Polyethern erfüllen solche Produkte auch Trägeröleigenschaften. Typische Beispiele hierfür sind Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylate, Isononylphenolbutoxylate sowie Polyisobutenolbutoxylate und -propoxylate sowie die entsprechenden Umsetzungsprodukte mit Ammoniak.

Carbonsäureestergruppen (g) enthaltende Additive sind vorzugsweise Ester aus Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen, insbesondere solche mit einer Mindestviskosität von 2 mm2/s bei 100oC, wie sie insbesondere in DE-A 38 38 918 beschrieben sind. Als Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren können aliphatische oder aromatische Säuren eingesetzt werden, als Esteralkohole bzw.- polyole eignen sich vor allem langkettige Vertreter mit beispielsweise 6 bis 24 C-Atomen. Typische Vertreter der Ester sind Adipate, Phthalate, iso-Phthalate, Terephthalate und Trimellitate des iso-Octanols, iso-Nonanols, iso-Decanols und des iso-Tridecanols. Derartige Produkte erfüllen auch Trägeröleigenschaften.

Aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleitete Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder Imidogruppen (h) enthaltende Additive sind vorzugsweise entsprechende Derivate von Polyisobutenylbernsteinsäureanhydrid, welche durch Umsetzung von konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000 mit Maleinsäureanhydrid auf thermischen Wege oder über das chlorierte Polyisobuten erhältlich sind. Von besonderem Interesse sind hierbei Derivate mit aliphatischen Polyaminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin oder Tetraethylenpentamin. Derartige Ottokraftstoffadditive sind insbesondere in US-A 4 849 572 beschrieben.

Durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- oder Polyaminen erzeugte Gruppierungen (i) enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte von polyisobutensubstituierten Phenolen mit Formaldehyd und Mono- oder Polyaminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin oder Dimethylaminopropylamin. Die polyisobutenylsubstituierten Phenole können aus konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000 stammen. Derartige "Polyisobuten-Mannichbasen" sind insbesondere in der EP-A 831 141 beschrieben.

Die erfindungsgemäß additivierte Kraftstoffzusammensetzung kann darüber hinaus noch weitere übliche Komponenten und Additive enthalten. Hier sind in erster Linie Trägeröle ohne ausgeprägte Detergenzwirkung zu nennen, beispielsweise mineralische Trägeröle (Grundöle), insbesondere solche der Viskositätsklasse "Solvent Neutral (SN) 500 bis 2000", und synthetische Trägeröle auf Basis von Olefinpolymerisaten mit Mn = 400 bis 1800, vor allem auf Polybuten- oder Polyisobuten-Basis (hydriert oder nicht hydriert), von Polyalphaolefinen oder Polyinternalolefinen.

Als Lösungs- oder Verdünnungsmittel (bei Bereitstellung von Additivpaketen) kommen aliphatische und aromatische Kohlenwasserstoffe, z.B. Solvent Naphtha, in Betracht.

Weitere übliche Additive sind Korrosionsinhibitoren, beispielsweise auf Basis von zur Filmbildung neigenden Ammoniumsalzen organischer Carbonsäuren oder von heterocyclischen Aromaten bei Buntmetallkorrosionsschutz, Antioxidantien oder Stabilisatoren, beispielsweise auf Basis von Aminen wie p-Phenylendiamin, Dicyclohexylamin oder Derivaten hiervon oder von Phenolen wie 2,4-Di-tert.-butylphenol oder 3,5-Di-tert.-butyl-4-hydroxyphenylpropionsäure, Demulgatoren, Antistatikmittel, Metallocene wie Ferrocen oder Methylcyclopentadienylmangantricarbonyl, Schmierfähigkeitsverbesserer (Lubricity-Additive) wie bestimmte Fettsäuren, Alkenylbernsteinsäureester, Bis(hydroxyalkyl)fettamine, Hydroxyacetamide oder Ricinusöl sowie Farbstoffe (Marker). Manchmal werden auch Amine zur Absenkung des pH-Wertes des Kraftstoffes zugesetzt.

Für die erfindungsgemäß additivierte Kraftstoffzusammensetzung kommen weiterhin insbesondere Kombinationen des beschriebenen Ottokraftstoffes mit einer Mischung aus Ottokraftstoffadditiven mit der polaren Gruppierung (f) und Korrosionsinhibitoren und/oder Schmierfähigkeitsverbesserern auf Basis von Carbonsäuren oder Fettsäuren, welche als monomere und/oder dimere Species vorliegen können, in Betracht. Typische Mischungen dieser Art enthalten Polyisobutenamine in Kombination mit alkanolgestarteten Polyethern wie Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylaten oder - propoxylaten, Polyisobutenamine in Kombination mit alkanolgestarteten Polyetheraminen wie Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylat-Ammoniak-Umsetzungsprodukten und alkanolgestartete Polyetheramine wie Tridecanol- oder Isotridecaolbutoxylat-Ammoniak-Umsetzungsprodukte in Kombination mit alkanolgestarteten Polyethern wie Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylaten oder -propoxylaten, jeweils zusammen mit den genannten Korrosionsinhibitioren bzw. Schmierfähigkeitsverbesserern.

Die genannten Ottokraftstoffadditive mit den polaren Gruppierungen (a) bis (i) sowie die sonstigen erwähnten Komponenten werden dem Ottokraftstoff zudosiert und entfalten dort ihre Wirkung. Die Komponenten bzw. Additive können dem Ottokraftstoff einzeln oder als vorher zubereitetes Konzentrat ("Additivpaket") zugegeben werden.

Die genannten Ottokraftstoffadditive mit den polaren Gruppierungen (a) bis (i) werden dem Ottokraftstoff üblicherweise in einer Menge von 1 bis 5000 Gew.-ppm, insbesondere 5 bis 3000 Gew.-ppm, vor allem 10 bis 1000 Gew.-ppm, zugegeben. Die sonstigen erwähnten Komponenten und Additive werden, wenn gewünscht, in hierfür üblichen Mengen zugesetzt.

Bei der erfindungsgemäßen Kraftstoffzusammensetzung läßt sich überraschenderweise mit deutlich weniger Detergens oder ventilsitzverschleißhemmendem Mittel die gleiche reinigende oder reinhaltende bzw. ventilsitzverschleißhemmende Wirkung erzielen wie bei vergleichbaren Kraftstoffzusammensetzungen ohne Niedrig-Alkanolzusatz. Weiterhin resultiert bei Einsatz der gleichen Mengen an Detergens oder ventilsitzverschleißhemmendem Mittel bei der erfindungsgemäßen Kraftstoffzusammensetzung gegenüber herkömmlichen Kraftstoffzusammensetzungen überraschenderweise eine deutlich bessere reinigende oder reinhaltende bzw. ventilsitzverschleißhemmende Wirkung.

Weiterhin zeigt die erfindungsgemäße Kraftstoffzusammensetzung zusätzlich dahingehend Vorteile, dass weniger Ablagerungen im Brennraum des Ottomotors gebildet werden und dass weniger Additiv über die Kraftstoffverdünnung in das Motorenöl eingetragen wird.

Weitere Gegenstände der Erfindung betreffen

  1. i) Die Verwendung eines geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diols oder von Mischungen davon in einem Anteil von 5 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, in schwefelarmen Ottokraftstoffen mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm, zur Verbesserung der Wirkung eines Additivs mit Detergenswirkung, wobei die Additivwirkung nach CEC F-05-A-93 bestimmbar ist und wobei dieses Ottokraftstoffadditiv wie oben definiert ist; und
  2. ii) die Verwendung wenigstens eines Ottokraftstoffadditivs mit Detergenswirkung, zur Verringerung von Ablagerungen im Einlasssystem eines Ottomotors, bestimmbar nach CEC F-05-A-93, wobei das Ottokraftstoffadditiv in einer Menge von 1 bis 5000 Gew.-ppm einem Ottokraftstoff mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm, zudosiert wird, wobei dieses Ottokraftstoffadditiv wie oben definiert ist und wobei der Ottokraftstoff ein geradkettiges oder verzweigtes gesättigtes C1-C6-Mono- oder Diol oder Mischungen davon enthält, und wobei das Alkanol in einem Gehalt von 20 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, enthalten ist.

Die nachfolgenden Beispiele sollen die Erfindung näher erläutern, ohne sie jedoch zu beschränken.

Beispiele:

Als Ottokraftstoffadditiv wurde ein kommerzielles Additivpaket, umfassend 60 Gew.-% Detergensadditiv Polyisobutenamin (Mn =1000 g/mol) und 32 Gew.-% Trägerol (Tridecanol veräthert mit 22 Einheiten Butylenoxid) eingesetzt.

Als Ottokraftstoffe wurden die in folgenden aufgeführten mit der entsprechend angegebenen Spezifikation eingesetzt, wobei OK 1 (Parameter siehe Tabelle 1) einen typischen handelsüblichen Kraftstoff darstellt. Tabelle 1 Spezifikation OK 1 Aromatengehalt [Vol.-%] 39,8 Paraffingehalt [Vol.-%] 47,7 Olefingehalt [Vol.-%] 12,5 Schwefelgehalt [Gew.-ppm] 35 Dichte 743,6 [15 °C] [kg/m3] Siedebeginn 34,5 °C 10 % Volumen 50 °C 50 % Volumen 85 °C 90 % Volumen 150,5 °C Siedeende 189,0 °C OK 2 = OK 1 + 10 Vol.-% EtOH
OK 3 = OK 1 + 50 Vol.-% EtOH

Herstellung der Kraftstoffzusammensetzunaen Beispiel 1 (Vergleichsversuch)

150 bzw. 200 mg Additivpaket, wurden in 1 kg OK 1 gemäß Tabelle 1 gelöst.

Beispiel 2 (erfindungsgemäß)

Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei aber OK 2 anstelle von OK 1 verwendet wurde.

Beispiel 3 (erfindungsgemäß)

Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei aber OK 3 anstelle von OK 1 verwendet wurde.

Anwendungstechnische Untersuchungen Beispiel 4

Ottokraftstoffe gemäß den Beispielen 1 bis 3 wurden hinsichtlich ihres Einflusses auf die Einlasssystemsauberkeit (IVD) sowie auf die Brennraumablagerungen (TCD) untersucht. Dies geschah mit Hilfe von Motorentests, die in Prüfstandsversuchen mit einem Mercedes-Benz-Motor M102 E gemäß CEC F-05-A-93 durchgeführt wurden. Die IVD-Werte für additivierte und nicht additivierte Kraftstoffe sind in folgender Tabelle 2 zusammengefaßt.

Weiterhin wurde in derselben Versuchsreihe die Menge der Brennraumablagerungen (TCD) für jeden der 4 Zylinder des Motors ermittelt. Der jeweilige Mittelwert ist ebenfalls in Tabelle 2 angegeben. Zur Bestimmung des TCD-Wertes wurde analog zur Vorschrift CEC F-20-A-98 verfahren. Tabelle 2 Kraftstoff OK 1 OK 2 OK 3 Additivmenge [mg/kg] 0 150 200 0 150 200 0 150 200 IVD 1) [mg/Ventil] 269 85 23 293 98 15 239 31 3 TCD 2) [mg/Zylinder] 1778 1864 1807 1677 1668 1713 1056 1248 764 1) Intake Valve Deposits
2) Total Combustion Deposits

Wie aus Tabelle 2 ersichtlich, beobachtet man bei Zumischung größerer Mengen Ethanols (d. h. > 10 %) zum Ottokraftstoff eine überraschend geringe Ausbildung von Ventil- bzw. Verbrennungsraum-(Zylinder-)Ablagerungen.

 Verwendung einer Kombination aus einem geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diol oder von Mischungen davon, und wenigstens einem Ottokraftstoffadditiv mit Detergenswirkung, zur Verringerung von Ablagerungen im Einlasssystem eines Ottomotors, bestimmbar nach CEC F-05-A-93,
wobei das Ottokraftstoffadditiv in einer Menge von 1 bis 5000 Gew.-ppm und das Alkanol in einem Gehalt von 5 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, einem Ottokraftstoff mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm, zudosiert wird, wobei dieses Ottokraftstoffadditiv mindestens einen hydrophoben Kohlenwasserstoffrest mit einem zahlengemittelten Molekulargewicht (Mn) von 85 bis 20.000 und mindestens eine polare Gruppierung aufweist, wobei die polare Gruppierung ausgewählt ist unter: (a) Mono- oder Polyaminogruppen mit bis zu 6 Stickstoffatomen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, (b) Nitrogruppen, ggf. in Kombination mit Hydroxylgruppen, (c) Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, (d) Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen, (e) Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen, (f) Polyoxy-C2- bis C4-alkylengruppierungen, die durch Hydroxylgruppen, Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, oder durch Carbamatgruppen terminiert sind, (g) Carbonsäureestergruppen, (h) aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleitete Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder Imidogruppen und (i) durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- oder Polyaminen erzeugte Gruppierungen. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (a) ausgewählt ist unter Polyalkenmono- oder Polyalkenpolyaminen auf Basis von Polypropen, Polybuten oder Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (b) ausgewählt ist unter Umsetzungsprodukten aus Polyisobutenen des mittleren Polymerisationsgrades P = 5 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauerstoff. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (c) ausgewählt ist unter Umsetzungsprodukten von Polyisobutenepoxiden, erhältlich aus überwiegend endständige Doppelbindungen aufweisendem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000, mit Ammoniak, Mono- oder Polyaminen. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (d) ausgewählt ist unter Copolymeren von C2-C40-Olefinen mit Maleinsäureanhydrid mit einer Gesamt-Molmasse von 500 bis 20 000, deren Carboxylgruppen ganz oder teilweise zu den Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen und ein verbleibender Rest der Carboxylgruppen mit Alkoholen oder Aminen umgesetzt sind. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (e) ausgewählt ist unter Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen eines Sulfobernsteinsäurealkylesters. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (f) ausgewählt ist unter Polyethern oder Polyetheraminen, erhältlich durch Umsetzung von C2-C30-Alkanolen, C6-C60-Alkandiolen, Mono- oder Di- C2-C30-alkylaminen, C1-C30-Alkylcyclohexanolen oder C1-C30-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Butylenoxid pro Hydroxylgruppe oder Aminogruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (g) ausgewählt ist unter Estern aus Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (h) ausgewählt ist unter Derivaten von Polyisobutenylbernsteinsäureanhydrid, erhältlich durch Umsetzung von konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000 mit Maleinsäureanhydrid auf thermischem Wege oder über das chlorierte Polyisobuten, wobei die Derivate von Polyisobutenylbernsteinsäureanhydrid ausgewählt sind unter Derivaten mit aliphatischen Polyaminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin oder Tetraethylenpentamin. Verwendung nach Anspruch 1, wobei das Ottokraftstoffadditiv mit polaren Gruppierungen (i) ausgewählt ist unter Umsetzungsprodukten von polyisobutensubstituierten Phenolen mit Formaldehyd und Mono- oder Polyaminen. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, enthaltend einen Ottokraftstoff mit einem Olefingehalt von maximal 21 Vol.-% bezogen auf das Volumen des nicht-additivierten Ottokraftstoffs, welcher keine geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diole oder Mischungen davon enthält. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, enthaltend einen Ottokraftstoff mit einem Benzolgehalt von maximal 1,0 Vol.-% bezogen auf das Volumen des nicht-additivierten Ottokraftstoffs, welcher keine geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diole oder Mischungen davon enthält. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, enthaltend einen Ottokraftstoff mit einem Sauerstoffgehalt von maximal 2,7 Gew.-% bezogen auf das Volumen des nicht-additivierten Ottokraftstoffs, welcher keine geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diole oder Mischungen davon enthält. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, enthaltend einen Ottokraftstoff mit einem Aromatengehalt von maximal 42 Vol.-% bezogen auf das Volumen des nicht-additivierten Ottokraftstoffs, welcher keine geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diole oder Mischungen davon enthält. Verwendung nach den Ansprüchen 1 bis 14, enthaltend die Ottokraftstoffadditive mit den polaren Gruppierungen (a) bis (i) in einer Menge von 10 bis 1000 Gew.-ppm. Verwendung eines geradkettigen oder verzweigten, gesättigten C1-C6-Mono- oder Diols oder von Mischungen davon in einem Anteil von 5 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, in schwefelarmen Ottokraftstoffen mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm, zur Verbesserung der Wirkung eines Additivs mit Detergenswirkung , wobei die Additivwirkung nach CEC F-05-A-93 bestimmbar ist und wobei dieses Ottokraftstoffadditiv nach einem der Ansprüche 1 bis 10 definiert ist. Verwendung wenigstens eines Ottokraftstoffadditivs mit Detergenswirkung, zur Verringerung von Ablagerungen im Einlasssystem eines Ottomotors, bestimmbar nach CEC F-05-A-93, wobei das Ottokraftstoffadditiv in einer Menge von 1 bis 5000 Gew.-ppm einem Ottokraftstoff mit einem Schwefelgehalt von maximal 150 Gew.-ppm, zudosiert wird, wobei dieses Ottokraftstoffadditiv nach einem der Ansprüche 1 bis 10 definiert ist und wobei der Ottokraftstoff ein geradkettiges oder verzweigtes gesättigtes C1-C6-Mono- oder Diol oder Mischungen davon enthält, und wobei das Alkanol in einem Gehalt von 20 bis 75 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, enthalten ist. Verwendung nach Anspruch 1 oder 16, wobei das Alkanol in einem Gehalt von 10 bis 65 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen des Ottokraftstoffs, enthalten ist. Verwendung nach Anspruch 1, 16, 17 oder 18, wobei das Alkanol ausgewählt ist unter C1-C3-Mono-Alkanolen und das Detergensadditiv ausgewählt ist unter (a) Polyalkenmono- oder Polyalkenpolyaminen auf Basis von Polypropen, Polybuten oder Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000; und (i) Umsetzungsprodukten von polyisobutensubstituierten Phenolen mit Formaldehyd und Mono- oder Polyaminen. The use of a combination of a straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diol or of mixtures thereof, and at least one gasoline fuel additive having detergent action, for reducing the level of deposits in the intake system of a gasoline engine, determinable to CEC F-05-A-93,
wherein the gasoline fuel additive is dosed in an amount of 1 to 5000 ppm by weight and the alkanol in a content of 5% to 75% by volume, based on the total volume of the gasoline fuel, into a gasoline fuel having a sulfur content of not more than 150 ppm by weight, wherein said gasoline fuel additive includes at least one hydrophobic hydrocarbyl radical having a number-average molecular weight (Mn) of 85 to 20 000 and at least one polar moiety, wherein said polar moiety is selected from: (a) mono- or polyamino groups having up to 6 nitrogen atoms, of which at least one nitrogen atom has basic properties, (b) nitro groups, optionally in combination with hydroxyl groups, (c) hydroxyl groups in combination with mono- or polyamino groups, in which at least one nitrogen atom has basic properties, (d) carboxyl groups or their alkali metal or their alkaline earth metal salts, (e) sulfonic acid groups or their alkali metal or alkaline earth metal salts, (f) polyoxy-C2- to C4-alkylene groups which are terminated by hydroxyl groups, mono- or polyamino groups, in which at least one nitrogen atom has basic properties, or by carbamate groups, (g) carboxylic ester groups, (h) moieties derived from succinic anhydride and having hydroxyl and/or amino and/or amido and/or imido groups and (i) moieties obtained by Mannich reaction of substituted phenols with aldehydes and mono- or polyamines. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (a) is selected from polyalkenemono- or polyalkenepolyamines based on polypropene, polybutene or polyisobutene with Mn = 300 to 5000. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (b) is selected from reaction products of polyisobutenes having an average degree of polymerization P = from 5 to 100 with nitrogen oxides or mixtures of nitrogen oxides and oxygen. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (c) is selected from reaction products of polyisobutene epoxides obtainable from polyisobutene having predominantly terminal double bonds and Mn = from 300 to 5000 with ammonia or mono- or polyamines. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (d) is selected from copolymers of C2-C40 olefins with maleic anhydrides which have a total molar mass of 500 to 20 000 and wherein some or all of the carboxyl groups have been converted to the alkali metal or alkaline earth metal salts and any remaining residue of the carboxyl groups has been reacted with alcohols or amines. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (e) is selected from alkali metal or alkaline earth metal salts of an alkyl sulfosuccinate. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (f) is selected from polyethers or polyetheramines obtainable by reacting C2-C30-alkanols, C6-C60-alkanediols, mono- or di-C2-C30-alkylamines, C1-C30-alkylcyclohexanols or C1-C30-alkylphenols with 1 to 30 mol of ethylene oxide and/or propylene oxide and/or butylene oxide per hydroxyl group or amino group and, in the case of polyetheramines, by subsequent reductive amination with ammonia, monoamines or polyamines. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (g) is selected from esters of mono-, di- or tricarboxylic acids with long-chain alkanols or polyols. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (h) is selected from derivatives of polyisobutenylsuccinic anhydride obtainable by reacting conventional or highly reactive polyisobutyene having Mn = 300 to 5000 with maleic anhydride by a thermal route or via chlorinated polyisobutene, wherein the derivatives of polyisobutenylsuccinic anhydride are selected from derivatives with aliphatic polyamines such as ethylenediamine, diethylenetriamine, triethylenetetramine or tetraethylenepentamine. The use according to claim 1, wherein the gasoline fuel additive having polar moieties (i) is selected from reaction products of polyisobutene-substituted phenols with formaldehyde and mono- or polyamines. The use according to any of claims 1 to 10, comprising a gasoline fuel having a maximum olefin content of 21% by volume based on the volume of the nonadditized gasoline fuel comprising no straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diols or mixtures thereof. The use according to any of claims 1 to 11, comprising a gasoline fuel having a maximum benzene content of 1.0% by volume based on the volume of the nonadditized gasoline fuel comprising no straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diols or mixtures thereof. The use according to any of claims 1 to 12, comprising a gasoline fuel having a maximum oxygen content of 2.7% by volume based on the volume of the nonadditized gasoline fuel comprising no straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diols or mixtures thereof. The use according to any of claims 1 to 13, comprising a gasoline fuel having a maximum aromatics content of 42% by volume based on the volume of the nonadditized gasoline fuel comprising no straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diols or mixtures thereof. The use according to any of claims 1 to 14, comprising the gasoline fuel additives having the polar moieties (a) to (i) in an amount of 10 to 1000 ppm by weight. The use of a straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diol or of mixtures thereof in a proportion of 5% to 75% by volume, based on the total volume of the gasoline fuel, in low-sulfur gasoline fuels having a sulfur content of not more than 150 ppm by weight, for improving the efficacy of an additive having detergent action, wherein the additive action is determinable to CEC F-05-A-93 and wherein said gasoline additive is defined according to any of claims 1 to 10. The use of at least one gasoline fuel additive having detergent action for reducing the level of deposits in the intake system of an internal combustion engine, determinable to CEC F-05-A-93, wherein the gasoline fuel additive is dosed in an amount of 1 to 5000 ppm by weight into a gasoline fuel having a sulfur content of not more than 150 ppm by weight, wherein said gasoline fuel additive is defined according to any of claims 1 to 10 and wherein said gasoline fuel comprises a straight-chain or branched, saturated C1-C6 mono- or diol or mixtures thereof, and wherein said alkanol is present in a content of 20% to 75% by volume, based on the total volume of the gasoline fuel. The use according to claim 1 or 16, wherein the alkanol is present in a content of 10% to 65% by weight, based on the total volume of the gasoline fuel. The use according to claim 1, 16, 17 or 18, wherein the alkanol is selected from C1-C3 monoalkanols and the detergent additive is selected from (a) polyalkenemono- or polyalkenepolyamines based on polypropene, polybutene or polyisobutene with Mn = 300 to 5000; and (i) reaction products of polyisobutene-substituted phenols with formaldehyde and mono- or polyamines. Utilisation d'une combinaison d'un monoalcool ou d'un diol saturé en C1-6, linéaire ou ramifié, ou de mélanges correspondants, et d'au moins un additif d'essence dotée d'un effet détergent, pour la réduction de dépôts dans le système d'admission d'un moteur à essence, déterminable selon la norme CEC F-05-A-93,
l'additif d'essence étant ajouté en une quantité de 1 à 5 000 ppm en poids et l'alcanol étant ajouté en une teneur de 5 à 75 % en volume, par rapport au volume total de l'essence, à une essence dotée d'une teneur en soufre d'au maximum 150 ppm en poids, cet additif d'essence présentant au moins un radical hydrocarboné hydrophobe doté d'un poids moléculaire moyen en nombre (Mn) de 85 à 20 000 et au moins un groupement polaire, le groupement polaire étant choisi parmi : (a) des groupes monoamino ou polyamino comportant jusqu'à 6 atomes d'azote, au moins un atome d'azote possédant des propriétés basiques, (b) des groupes nitro, éventuellement en combinaison avec des groupes hydroxyle, (c) des groupes hydroxyle en combinaison avec des groupes monoamino ou polyamino, au moins un atome d'azote possédant des propriétés basiques, (d) des groupes carboxyle ou leurs sels de métal alcalin ou de métal alcalino-terreux, (e) des groupes acide sulfonique ou leurs sels de métal alcalin ou de métal alcalino-terreux, (f) des groupements polyoxy-C2-4-alkylène, qui sont terminés par des groupes hydroxyle, des groupes monoamino ou polyamino, au moins un atome d'azote possédant des propriétés basiques, ou par des groupes carbamate, (g) des groupes ester d'acide carboxylique, (h) parmi des groupements issus de l'anhydride succinique comportant des groupes hydroxy et/ou amino et/ou amido et/ou imido et (i) des groupements produits par une transformation de Mannich de phénols substitués avec des aldéhydes et des monoamines ou des polyamines. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (a) étant choisi parmi des polyalcènemonoamines et des polyalcènepolyamines à base de polypropène, de polybutène ou de polyisobutène dotées de Mn = 300 à 5 000. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (b) étant choisi parmi des produits de transformation de polyisobutènes de degré moyen de polymérisation P = 5 à 100 avec des oxydes d'azote ou des mélanges d'oxydes d'azote et d'oxygène. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (c) étant choisi parmi des produits de transformation d'époxydes de polyisobutène, pouvant être obtenus à partir de polyisobutène présentant des doubles liaisons majoritairement terminales doté de Mn = 300 à 5 000, avec de l'ammoniac, des monoamines ou des polyamines. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (d) étant choisi parmi des copolymères de C2-40-oléfines avec de l'anhydride d'acide maléique dotés d'une masse molaire totale de 500 à 20 000, dont des groupes carboxyle sont transformés entièrement ou partiellement en sels de métal alcalin ou de métal alcalino-terreux et un radical restant des groupes carboxyle est transformé avec des alcools ou des amines. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (e) étant choisi parmi des sels de métal alcalin ou de métal alcalino-terreux d'un ester d'alkyle d'acide sulfosuccinique. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (f) étant choisi parmi des polyéthers ou des polyétheramines, pouvant être obtenu(e)s par transformation de C2-30-alcanols, de C6-60-alcanediols, de mono-C2-30-alkylamines ou de di-C2-30-alkylamines, de C1-30-alkylcyclohexanols ou de C1-30-alkylphénols avec 1 à 30 moles d'oxyde d'éthylène et/ou d'oxyde de propylène et/ou d'oxyde de butylène par groupe hydroxyle ou par groupe amino et, dans le cas des polyétheramines, par amination réductrice ultérieure avec de l'ammoniac, des monoamines ou des polyamines. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (g) étant choisi parmi des esters d'acides monocarboxyliques, d'acides dicarboxyliques ou d'acides tricarboxyliques avec des alcanols ou des polyols à longue chaîne. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (h) étant choisi parmi des dérivés d'anhydride d'acide polyisobuténylsuccinique, pouvant être obtenus par transformation de polyisobutène conventionnel ou hautement réactif doté de Mn = 300 à 5 000 avec de l'anhydride de l'acide maléique par une voie thermique ou par l'intermédiaire du polyisobutène chloré, les dérivés d'anhydride d'acide polyisobuténylsuccinique étant choisis parmi des dérivés avec des polyamines aliphatiques comme l'éthylènediamine, la diéthylènetriamine, la triéthylènetétramine ou la tétraéthylènepentamine. Utilisation selon la revendication 1, l'additif d'essence doté de groupements polaires (i) étant choisi parmi des produits de transformation de phénols substitués par polyisobutène avec du formaldéhyde et des monoamines ou des polyamines. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, contenant une essence dotée d'une teneur en oléfines de maximum 21 % en volume par rapport au volume de l'essence sans additif, laquelle ne contient pas de monoalcools ou de diols saturés en C1-6, linéaires ou ramifiés, ou de mélanges correspondants. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, contenant une essence dotée d'une teneur en benzène d'au maximum 1,0 % en volume par rapport au volume de l'essence sans additif, laquelle ne contient pas de monoalcools ou de diols saturés en C1-6, linéaires ou ramifiés, ou de mélanges correspondants. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, contenant une essence dotée d'une teneur en oxygène d'au maximum 2,7 % en poids par rapport au volume de l'essence sans additif, laquelle ne contient pas de monoalcools ou de diols saturés en C1-6, linéaires ou ramifiés, ou de mélanges correspondants. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, contenant une essence dotée d'une teneur en composés aromatiques d'au maximum 42 % en volume par rapport au volume de l'essence sans additif, laquelle ne contient pas de monoalcools ou de diols saturés en C1-6, linéaires ou ramifiés, ou de mélanges correspondants. Utilisation selon les revendications 1 à 14, contenant les additifs d'essence dotés des groupements polaires (a) à (i) en une quantité de 10 à 1 000 ppm en poids. Utilisation d'un monoalcool ou d'un diol saturé en C1-6, linéaire ou ramifié, ou de mélanges correspondants en une proportion de 5 à 75 % en volume, par rapport au volume total de l'essence, dans des essences pauvres en soufre dotées d'une teneur en soufre de maximum 150 ppm en poids, pour l'amélioration de l'effet d'un additif doté d'un effet détergent, les effets d'additif étant déterminables selon la norme CEC F-05-A-93 et cet additif d'essence étant défini selon l'une quelconque des revendications 1 à 10. Utilisation d'au moins un additif d'essence doté d'un effet détergent, pour la réduction de dépôts dans le système d'admission d'un moteur à essence, déterminable selon la norme CEC F-05-A-93, l'additif d'essence étant ajouté en une quantité de 1 à 5 000 ppm en poids à une essence dotée d'une teneur en soufre d'au maximum 150 ppm en poids, cet additif d'essence étant défini selon l'une quelconque des revendications 1 à 10 et l'essence contenant un monoalcool ou un diol saturé en C1-6, linéaire ou ramifié, ou des mélanges correspondants, et l'alcanol étant contenu en une teneur de 20 à 75 % en volume, par rapport au volume total de l'essence. Utilisation selon la revendication 1 ou 16, l'alcanol étant contenu en une teneur de 10 à 65 % en volume, par rapport au volume total de l'essence. Utilisation selon la revendication 1, 16, 17 ou 18, l'alcanol étant choisi parmi des C1-3-monoalcanols et l'additif détergent étant choisi parmi (a) des polyalcènemonoamines et des polyalcènepolyamines à base de polypropène, de polybutène ou de polyisobutène dotées de Mn = 300 à 5 000 ; et (i) des produits de transformation de phénols substitués par polyisobutène avec du formaldéhyde et des monoamines ou des polyamines. IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente

In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur