(19)
(11) EP 2 270 291 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.01.2011  Patentblatt  2011/01

(21) Anmeldenummer: 09007543.3

(22) Anmeldetag:  08.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Flooring Technologies Ltd.
Pieta PTA 9044 (MT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Rehmann, Thorsten 
Gramm, Lins & Partner GbR Theodor-Heuss-Strasse 1
38122 Braunschweig
38122 Braunschweig (DE)

   


(54) Einrichtung zum Verriegeln zweier Bauplatten


(57) Einrichtung zum Verriegeln zweier Bauplatten (1,2) in einer Richtung V senkrecht zu einer Sichtseite (3) aus einem in die erste Bauplatte (1) eingesetzten Federelement (8) zum selbsttätigen Einschnappen in eine in einer zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen, parallel zur Sichtseite verlaufenden Nut (6), wobei zur Verriegelung der beiden Bauplatten in einer zur Sichtseite parallelen Richtung H an einer Seitenkante (I) eine über diese seitlich hervorstehende untere Lippe (12) mit einem außeren, nach oben hervorstehenden Vorsprung (7) und an der gegenüberliegenden Seitenkante (II) eine zu der Unterseite (11) offene Ausnehmung (13) vorgesehen ist, die zum Vorsprung korrespondierend ausgestaltet ist und an einen nach unten gerichteten Vorsprung (5) angrenzt.
Die Nut ist in der zur Unterseite offenen Ausnehmung vorgesehen und zu dieser hin offen, der nach oben gerichtete Vorsprung weist eine der Nut gegenüberliegende Ausnehmung auf, in der das in der zur Sichtseite parallelen Richtung H komprimierbare und/oder deformierbare Federelement angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verriegeln miteinander verbundener Bauplatten, insbesondere Bodenpaneelen mit einem Kern aus Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoffgemisch, in eine Richtung V senkrecht zu einer Sichtseite, bestehend aus mindestens einem in die erste Bauplatte eingesetzten Federelement zum selbsttätigen Einschnappen in mindestens eine in einer zweiten Bauplatte vorgesehenen, parallel zur Sichtseite verlaufenden Nut, wenn beim Verbinden der Bauplatten durch eine vertikale Absenkbewegung das mindestens eine Federelement und die mindestens eine Nut zur Überdeckung gelangen, wobei zur Verriegelung der beiden Bauplatten in einer zur Sichtseite parallelen Richtung H an einer Seitenkante I eine über diese seitlich hervorstehende untere Lippe mit einem äußeren, nach oben hervorstehenden Vorsprung und an der gegenüber liegenden Seitenkante II eine zu einer Unterseite gerichtete Ausnehmung vorgesehen ist, die zum Vorsprung korrespondierend ausgestaltet ist und an einen nach unten gerichteten Vorsprung angrenzt.

[0002] Eine solche Einrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2006 006 124 A1 bekannt und ist vorzugsweise an der Querseite der Bauplatten vorgesehen. Das Federelement besteht aus einem sinusförmig gebogenen Federstahl mit einer Vielzahl von Wellenbögen und ist in einer im Kern des ersten Bodenpaneels angeordneten Nut eingesetzt. Werden die beiden Paneele miteinander verbunden, wird das Federelement zunächst in seine Nut hineingedrückt und schnappt anschließend zurück, wenn die in dem zweiten Paneel vorgesehene Nut mit dem Federelement zur Überdeckung gelangt. Für das Federelement kann handelsüblicher Federdraht verwendet werden, der in entsprechender Länge von der Rolle geschnitten und gebogen wird. Die übertragbaren Kräfte sind hoch. Das Einbringen der Federelemente in die Nuten muss sehr präzise erfolgen.

[0003] Aus der WO 2005/054599 A1 ist eine Verriegelungseinrichtung bekannt, die an der Querseite von Bodenpaneelen vorgesehen ist. An der Längsseite sind die Paneele mit einer selbst verriegelnden Feder-/Nut-Profilierung versehen. Beim Verlegen wird das neu an dem bereits verlegten Paneelverbund anzulegenden Paneel zunächst an der Längsseite mit einem bereits ausgelegten Paneel durch Einwinkeln der Feder in die Nut verbunden und dann in der winkligen Lage in Richtung der Seitenkante des vorher verlegten Paneels in derselben Reihe geschoben und dort abgesenkt. Die hakenförmige Profilierung greift ineinander und das Federelement schnappt dann in das neu angelegte Paneel ein. Dieses Federelement ist aus Kunststoff ausgebildet und an seiner Oberseite abgeschrägt. Ähnlich einem Türschnapper wird durch die Schräge das Federelement von dem neu anzusetzenden Paneel nach innen gegeben und hineingedrückt, wenn dieses mit seiner Unterseite auf die Abschrägung auftrifft und weiter abgesenkt wird.

[0004] Aus der EP 1 650 375 A1 sind zwei miteinander verbindbare Paneele bekannt, bei denen das Verriegelungselement als flexibles Federelement ausgebildet ist, dass an seinen beiden Enden, beispielsweise durch Reibschluss in einer in einer Seitenkante des ersten Paneels eingebrachten Nut eingebunden ist. Im Bereich zwischen diesen beiden Befestigungsplanken steht das Federelement aus der es aufnehmenden Nut hervor und greift in eine dafür vorgesehene Nut des Nachbarpaneels ein, wenn beide Paneele miteinander verbunden sind. Während des Verbindens zweier Paneele wird der mittlere Teil des flexiblen Federelementes in die das Federelement aufnehmende Nut geschoben. Dies ist durch die speziell gewählte geometrische Form des flexiblen Federelementes möglich. Ein derartiges flexibles Federelement kann beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einem Kunststoff hergestellt werden.

[0005] Die zur Verriegelung notwendige Flexibilität des Verriegelungselementes wird durch die Form des Verriegelungselementes bestimmt. Dadurch ist der Aufbau eines solchen Verriegelungselementes kompliziert. Auch das Einbringen des Federelementes in die Nut muss sehr präzise erfolgen. Weiterhin erfolgt die Verriegelung in vielen Fällen über mindestens zwei verlegte Reihen hinweg, so dass eine Spannung aufgebaut wird. Die letzte Reihe verriegelt die vorletzte Reihe, da durch sie eine Stauchung des aus der Nut herausschauenden Federelementes erfolgt.

[0006] Aus der DE 10 2007 032 885 A1 ist eine Einrichtung zum Verriegeln zweier miteinander verbundener Paneele bekannt, bei denen zwischen dem Federelement und dem Nutgrund, in dem das Federelement angeordnet ist, ein in Richtung des Federelementes wirkendes Kompressionselement angeordnet ist, das während des Verriegelungsvorganges durch das Verriegelungselement reversibel komprimierbar ist, ohne in einer Richtung entlang der Nut zu expandieren.

[0007] Von dieser Problemstellung ausgehend soll die Einrichtung zum Verriegeln verbessert werden. Insbesondere soll ein Verriegelungsprofil geschaffen werden, das hinsichtlich der Komplexität der Verriegelung deutlich einfacher und kostengünstiger herstellbar ist. Außerdem sollte eine Verriegelung durch das Profil selbst erfolgen.

[0008] Zur Problemlösung ist bei einer gattungsgemäßen Einrichtung vorgesehen, dass die mindestens eine Nut in der nach unten offenen Ausnehmung, bevorzugt in dem nach unten gerichteten Vorsprung vorgesehen und in Richtung der zur Unterseite gerichteten Ausnehmung offen ist, dass der nach oben gerichtete Vorsprung mindestens eine der Nut gegenüber liegende Ausnehmung aufweist, dass das mindestens eine Federelement in der Ausnehmung angeordnet ist, und dass das mindestens eine Federelement in der zur Sichtseite parallelen Richtung komprimierbar und/oder deformierbar ist.

[0009] Die Ausnehmungen können durch horizontale Schlitze gebildet werden. Die Elastizität der Federelemente kann durch eine Vielzahl von Parametern, wie deren Dicke, Wandstärke, ihre Geometrie, ihre Füllstoffe und/oder die Materialauswahl gesteuert werden. Damit ist eine flexible Anpassung an verschiedene Stärken möglich.

[0010] Die Ausnehmung ist im Vorsprung vorzugsweise durchgängig ausgebildet. Das mindestens eine Federelement kann in der mindestens einen Ausnehmung dann so positioniert sein, dass es auf der Vorderseite bündig mit dem Vorsprung abschließt und in den hinteren Teil hineinragt. Bei der Abschwenkbewegung wird das Federelement zunächst komprimiert/deformiert. Kommt bei einer weiteren Absenkbewegung dann die in dem nach unten ragenden Vorsprung vorgesehene Nut in Überdeckung mit der Ausnehmung in dem nach oben ragenden Vorsprung, kann ab einem bestimmten Winkel das komprimierte/deformierte Federelement in die Nut eindringen.

[0011] Vorzugsweise ist die Nut über die volle Länge der Seitenkante in den nach unten ragenden Vorsprung eingebracht.

[0012] Das Federelement kann ein Ring sein, der kreisrund oder oval ausgebildet sein kann. Das Federelement kann auch aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Ringe bestehen oder in Form eines Bolzens ausgebildet sein.

[0013] Nach dem vollständigen Abwinkeln der beiden Bodenpaneele ist das Federelement durch das Eindringen in die gegenüberliegende Nut nicht mehr unter Spannung. Das Lösen zweier miteinander verbundener Bauplatten kann durch einfaches horizontales Verschieben der Seitenkanten gegeneinander erreicht werden. Wenn das Federelement nach dem Lösen zweier Bauplatten auf der Vorderseite aus der Ausnehmung heraussteht, ist durch einfaches Herunterdrücken/Abwinkeln der einen Bodenplatte eine erneute Verbindung möglich.

[0014] Das Federelement ist vorzugsweise werksseitig in die Ausnehmung eingesetzt. Um ein Herausfallen aus der Ausnehmung zu verhindern, ist das Federelement insbesondere vorzugsweise in die Ausnehmung eingeklemmt. Es kann alternativ oder kumulativ dazu aber auch in die Ausnehmung eingeklebt sein.

[0015] Jede Reihe der Bauplatten verriegelt sich von selbst und ist damit gegen Verschieben oder das Aufgehen des Profils an der Seitenkante geschützt. Nachträgliche Fixierungen sind nicht mehr nötig. Die Verriegelung kann durch Auswahl der Position der Ausnehmungen über die Breite der Seitenkante beliebig gewählt werden.

[0016] Der Verriegelungsvorgang wird erleichtert, wenn die beiden Vorsprünge an den einander gegenüberliegenden Seiten abgeschrägt sind.

[0017] Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden.

[0018] Es zeigt:
Figur 1
die Seitenansicht zweier miteinander zu verbindender Bauplatten an der Verbindungsstelle;
Figur 2
die Seitenansicht zweier miteinander verbundener Bauplatten an der Verbindungsstelle;
Figuren 3 bis 6
unterschiedliche Zustände im Verlauf der Montage; sowie
Figur 7
eine perspektivische Ansicht eines Federelementes in einem Vorsprung.


[0019] Die Bauplatte 1, 2 ist vorzugsweise ein Fußbodenpaneel mit einem Kern 4 aus Holzwerkstoff (MDF oder HDF) oder einem Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch. Auf den Kern 4 kann als Sichtseite 3 eine Dekorschicht mit beispielsweise einer Holzmaserung aufgeklebt bzw. mit dem Kern 4 verpresst sein oder das Dekor kann unmittelbar auf die Sichtseite 3 aufgedruckt sein. An den sich gegenüberliegenden Seitenkanten I, II sind die Paneele mit einer zueinander korrespondierenden Hakenprofilierung versehen, so dass zwei miteinander verbundene Bauplatten 1, 2 in horizontaler Richtung H verriegelt werden. Hierzu ist an der Unterseite 11 an der ersten Seitenkante I eine über die Seitenkante I seitlich hervorstehende untere Lippe 12 vorgesehen, die einen äußeren, nach oben hervorstehenden Vorsprung 7 aufweist. An der gegenüberliegenden zweiten Seitenkante II ist eine zu dem Vorsprung 7 korrespondierende Ausnehmung 13 angeordnet, so dass sich an dieser Seitenkante II ein nach unten ragender Vorsprung 5 ausbildet. Über die volle in Zeichenebene ragende Länge der Seitenkante II ist in den nach unten ragenden Vorsprung 5 eine zur Ausnehmung 13 hin offene Nut 6 eingebracht. In den nach oben ragenden Vorsprung 7 an der Unterlippe 12 ist mindestens eine zu beiden Seiten offene parallel zur Sichtseite 3 verlaufende Ausnehmung 14 in Form eines gefrästen Schlitzes oder einer Bohrung eingebracht. In diese Ausnehmung 14 ist ein komprimierbares oder deformierbares Federelement 8 eingesetzt, das mit seinen beiden Enden beidseitig aus der Ausnehmung 14 herausragt. Der Außenumfang des mindestens einen Federelementes 8 ist größer als der Innenumfang der Ausnehmung 14, so dass das Federelement 8 in der Ausnehmung 14 eingeklemmt ist. Zusätzlich kann es in der Ausnehmung 14 verklebt sein.

[0020] Werden die beiden Bauplatten 1, 2 durch eine im Wesentlichen vertikale Schwenkbewegung miteinander verbunden, drücken die schräg verlaufende Wandung 10 am nach unten ragenden Vorsprung 5 und in ihrem oberen Bereich die abgeschrägte Wandung 15 des Kernes 4 das Federelement 8 zusammen. Bei einer weiteren Absenkbewegung kommt die in dem Vorsprung 5 eingebrachte Nut 6 zur Überdeckung zu dem komprimierten Federelement 8 bzw. der Ausnehmung 14, das dann seine Spannung verliert und in die Nut 6 einrastet. Um das Einrasten zu erleichtern, ist die untere Wandung 6a der Nut 6 nach unten abgeschrägt, so dass sich der Nuteingang gegenüber dem Nutgrund vergrößert.

[0021] Das Federelement 8 ist aus Kunststoff ausgebildet. Es kann aus mehreren miteinander verbundenen Ringen bestehen. Die Länge der Ausnehmung 14 über die Länge der Seitenkante I bzw. die Länge des Federelementes 6 ist abhängig von der einzustellenden Verriegelungskraft. Es können eine Vielzahl von Federelementen 8/Ausnehmungen 14 über die Länge der Seitenkante I vorgesehen sein. Wie Figur 2 erkennen lässt, liegen bei miteinander verbundenen Bauplatten 1, 2 die schrägen Wandungen 9, 10 der Vorsprünge 5, 7 aneinander an. Der nach unten gerichtete Vorsprung 5 liegt außerdem in dem Grund der an der Unterlippe 12 ausgebildeten Ausnehmung 16 an, wodurch sich eine stabile Verbindung ergibt.

[0022] In den Figuren 3 bis 6 sind unterschiedliche Stadien während der Montage zweier Bauplatten 1, 2 dargestellt. Der Zustand der Figur 3 ist der Anfangszustand, bei der die beiden Bauplatten 1, 2 zueinander ausgerichtet und so übereinander angeordnet sind, dass der nach oben ragende Vorsprung 7 im Wesentlichen parallel zu der nach unten offenen Ausnehmung 13 ausgerichtet ist. Entsprechendes gilt für den nach unten ragenden Vorsprung 5 und die nach oben offene Ausnehmung 16. Das Federelement 8, das als Ring ausgebildet ist und dementsprechend einen zentralen Freiraum 18 aufweist, liegt mit dem oberen Außenumfang an den schrägen Wandungen 10, 15 der von oben aufgelegten Bauplatte 2 an. Es hat die maximale Ausdehnung in der horizontalen Richtung H. In der Figur 3 ist zu erkennen, dass das Federelement 8 beidseitig über den nach oben gerichteten Vorsprung 7 hinaus steht. Anders als in der Figur 1 oder 2, ist in den Figuren 3 bis 6 die Nut 6 nicht in dem unten ragenden Vorsprung 5, sondern in der der vorderen Seitenkante 2 abgewandten Seite der nach unten offenen Ausnehmung 13 vorgesehen. Die Nut 6 ist dabei in den Kern 4 hinein gefräst und dient zur Aufnahme des Federelementes 8.

[0023] In der Figur 4 ist die zweite Bauplatte 2 in vertikaler Richtung V nach unten verschoben, die beiden vorderen Seitenkanten I, II liegen aneinander an und die beiden Bauplatten 1, 2 sind parallel zueinander ausgerichtet. Aufgrund der schrägen, nach oben aufeinander zu laufenden Ausgestaltung der schrägen Wandungen 10, 15 wird das Federelement 8 komprimiert. Dies ist an dem verkleinerten Freiraum 18 im Zentralbereich des Federelementes 8 zu erkennen.

[0024] In der Figur 5 ist der Zustand gezeigt, in der eine weitere Absenkung in Vertikalrichtung nach unten erfolgt ist. Der rechte Rand des Federelementes 8 liegt an dem oberen Ende der schrägen Wandung 15 an, während das linke Ende weiter auf der schrägen Wandung 10 entlang gleitet. In dem in der Figur 5 dargestellten Zustand befindet sich der rechte Rand unmittelbar an der Unterseite der Nut 6, so dass sich eine minimale Horizontalausdehnung des Federelementes 8 ergibt. Der zentrale Freiraum 18 ist in Horizontalrichtung H in seiner kleinsten Ausdehnung.

[0025] Erfolgt nun eine weitere Absenkung der zweiten Bauplatte 2, federt das Federelement 8 in die Nut 6 hinein, wobei das linke Ende des Federelementes 8 sich an der vorderen Wandung 10 der nach unten offenen Ausnehmung 13 abstützt. Der zentrale Freiraum 18 vergrößert sich, wobei das Maß der Rückfederung davon abhängig ist, wie tief die Nut 6 ausgebildet ist. Sofern die Nut 6 tief genug ist, also eine in Horizontalrichtung ausreichende Erstreckung aufweist, kann sich das Federelement 8 vollständig elastisch in seine Ausgangsposition zurück bewegen. Ist die Nut 6 nicht in Horizontalrichtung ausreichend tief, bleibt das Federelement 8 unter Vorspannung.

[0026] In der Figur 7 ist in einer perspektivischen Ansicht eine Bauplatte 1 mit einem eingebrachten Federelement 8 gezeigt. In der Figur 7 ist die Ausnehmung 14, in der das Federelement 8 eingelegt, eingeklebt oder eingeklemmt ist, gut zu erkennen. Ebenfalls zu erkennen sind die obere Sichtseite 3, die nach oben offene Ausnehmung 16 sowie der nach oben ragende Vorsprung 7. Auch hier ist zu erkennen, dass das Federelement 8 beidseitig über den nach oben ragenden Vorsprung 7 hinaus steht. Neben einer ringförmigen Ausgestaltung des Federelementes 8 können auch andere Geometrien vorgesehen sein, beispielsweise ovale Konturen, eckige Konturen oder auch vollflächige, massive Federelemente.

Bezugszeichenliste



[0027] 
1
Bauplatte
2
Bauplatte
3
Sichtseite
4
Kern
5
nach unten ragender Vorsprung
6
Nut
6a
untere Wandung
7
nach oben ragender Vorsprung
8
Federelement
9
Wandung
10
Wandung
11
Unterseite
12
Unterlippe
13
Ausnehmung
14
Ausnehmung
15
Wandung
16
Ausnehmung
I
Seitenkante
II
Seitenkante
H
horizontale Richtung
V
vertikale Richtung



Ansprüche

1. Einrichtung zum Verriegeln zweier miteinander verbundener Bauplatten (1, 2), insbesondere Bodenpaneelen, mit einem Kern (4) aus Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch, in einer Richtung V senkrecht zu einer Sichtseite (3), bestehend aus mindestens einem in die erste Bauplatte (1) eingesetzten Federelement (8) zum selbsttätigen Einschnappen in mindestens eine in einer zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen, parallel zur Sichtseite (3) verlaufenden Nut (6), wenn beim Verbinden der Bauplatten (1, 2) durch eine vertikale Absenkbewegung das mindestens eine Federelement (8) und die mindestens eine Nut (6) zur Überdeckung gelangen, wobei zur Verriegelung der beiden Bauplatten (1, 2) in einer zur Sichtseite (3) parallelen Richtung H an einer Seitenkante (I) eine über diese seitlich hervorstehende untere Lippe (12) mit einem äußeren, nach oben hervorstehenden Vorsprung (7) und an der gegenüberliegenden Seitenkante II eine zu der Unterseite (11) offene Ausnehmung (13) vorgesehen ist, die zum Vorsprung (7) korrespondierend ausgestaltet ist und an einen nach unten gerichteten Vorsprung (5) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die mindestens eine Nut (6) in der zur Unterseite (11) offenen Ausnehmung (13) vorgesehen und in Richtung der zur Unterseite (11) offenen Ausnehmung (13) offen ist,

b) der nach oben gerichtete Vorsprung (7) weist mindestens eine der Nut (6) gegenüberliegende Ausnehmung (14) auf,

c) das mindestens eine Federelement (8) ist in der Ausnehmung (14) angeordnet,

d) das mindestens eine Federelement (8) ist in der zur Sichtseite (3) parallelen Richtung H komprimierbar und/oder deformierbar.


 
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) im Vorsprung (7) durchgängig ist.
 
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) ein Ring ist.
 
4. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Ringe besteht.
 
5. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) ein Bolzen ist.
 
6. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) in die Ausnehmung (14) eingeklemmt ist.
 
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) in die Ausnehmung (14) eingeklebt ist.
 
8. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) beidseitig über den Vorsprung (7) hervorsteht.
 
9. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (9, 10) der beiden Vorsprünge (5, 7) an den einander zugewandten Seiten abgeschrägt sind.
 
10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Wandung (6a) der Nut (6) abgeschrägt ist.
 
11. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (6) in dem nach unten gerichteten Vorsprung (5) vorgesehen ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente