Kraftübertragungsvorrichtung für eine Türanlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung für eine Türanlage mit mindestens einem Türflügel, insbesondere für eine Schiebetüranlage.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist eine gattungsgemäße Kraftübertragungsvorrichtung für eine Schiebetüranlage bekannt, bei der ein Übertragungselement vorgesehen, an dem ein Mitnehmer zur Ankopplung des Türflügels anordenbar ist. Das Übertragungselement wird zwischen einer Klemmplatte und einem Grundkörper kraftschlüssig eingespannt. Zur Festlegung dieser Verbindung werden Schrauben verwendet, welche die Klemmplatte gegen den Grundkörper drücken. Nachteilig hierbei ist, dass das Übertragungselement, wenn die Schrauben nicht fest genug angezogen sind oder sich beim Betrieb der Türanlage lockern, aus seiner Montageposition zwischen der Klemmplatte und dem Grundkörper herausrutschen kann. Ferner ist diese Montageart sehr aufwändig, da das Übertragungselement aufgrund einer im Grundkörper mittig angeordneten Schraube zerschnitten und beide Enden des Übertragungselements vor dem Aufsetzen der Klemmplatte gleichzeitig gegen den Grundkörper gehalten werden müssen.

[0003] In der EP 1 927 714 A2 ist eine Kraftübertragungsvorrichtung für eine Türanlage mit zumindest einem Türflügel mit einem Übertragungselement beschrieben, an dem ein einen Grundkörper und einen Verbindungwinkel umfassender Mitnehmer angeordnet ist, wobei der Grundkörper mit einer Aussparung versehen ist, in die das Übertragungselement einlegbar ist, und die Festlegung des Übertragungselements am Grundkörper durch wenigstens eine Schraube erfolgt, die den Grundkörper zumindest abschnittsweise durchgreift und formschlüssig mit dem Übertragungselement zusammenwirkt. Der Übertragungswinkel ist mit dem Türflügel verbindbar. Zudem ist der Verbindungswinkel mit länglichen Ausnehmungen für den Durchtritt der Schrauben sowie mit Bohrungen für Schrauben versehen. Im montierten Zustand ist ein oberer Schenkel des Verbindungswinkels stets auf einem Basisabschnitt des Grundkörpers abgestützt.

[0004] Gemäß der US 2005/0100398 A1 dient ein Befestigungselement der Verbindung eines Übertragungselements mit einem Antriebselement. Das Befestigungselement umfasst einen Koppler mit in Lücken des Übertragungselements eingreifenden Zähnen. Das ein Joch und seitliche Schuhe umfassende Befestigungselement ist mit Fingern versehen, die sich im zusammengesetzten Zustand des Befestigungselements durch die Zähne des Kopplers erstrecken.

[0005] In der US 2008/0060171 A1 ist eine Klemmvorrichtung beschrieben, bei der ein Übertragungselement zwischen einer Klemmplatte und einem Grundkörper kraftschlüssig eingespannt wird, wobei zur Festlegung dieser Verbindung Schrauben verwendet werden, die die Klemmplatte gegen den Grundkörper drücken.

[0006] In der EP 0 543 523 A2 ist ein System zur Betätigung eines Aufzugtürflügels beschrieben, bei dem zur Verbindung des Türflügels mit einem Übertragungselement Koppelelemente vorgesehen sind, die jeweils ein Gehäuse und eine Klemmplatte umfassen. Das Gehäuse ist mit einer Aufnahme versehen, in die zwei Enden des Übertragungselements eingelegt werden, auf die ein zusätzlicher Übertragungselementabschnitt aufgebracht wird, bevor die Klemmplatte mit dem Gehäuse verschraubt wird. Das Gehäuse und die Klemmplatte sind zur Verbindung der beiden Übertragungselementende über durch Schraubbohrungen der Klemmplatte hindurchgeführte Schrauben und im Gehäuse vorgesehene Gewindebohrungen getrennt von der Verbindung mit einer der Anbringung des Türflügels dienenden Klammer miteinander verbindbar. Dabei ist die Klammer bzw. der Verbindungswinkel über ein in diesem vorgesehenes Langloch senkrecht zur Bewegungsrichtung des Übertragungselements gegenüber der das Gehäuse und die Klemmplatte umfassenden Einheit ausrichtbar.

[0007] Die Erfindung hat die Aufgabe, die gattungsgemäße Kraftübertragungsvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass eine sicherere Halterung des Kraftübertragungselements sowie eine einfachere Montage möglich sind.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0009] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0010] Der Mitnehmer weist eine Aussparung auf, in welche das Übertragungselement einlegbar ist, wobei die Festlegung des Übertragungselements am Mitnehmer durch mindestens einen Arretierungsstift erfolgt, welcher den Mitnehmer zumindest abschnittsweise durchgreift und formschlüssig mit dem Übertragungselement zusammenwirkt.

[0011] Durch den Formschluss zwischen dem Übertragungselement und dem Arretierungsstift ist eine zuverlässige Festlegung des Übertragungselements gewährleistet. Die Montage ist einfach, da das Übertragungselement im Bereich des Mitnehmers nicht geteilt werden muss und durch das Einlegen in die Aussparung vor dem Montieren des Arretierungsstifts bereits in dieser Position gehalten ist.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform kann das Übertragungselement ein Zahnriemen sein, wobei mindestens ein Arretierungsstift in eine Zahnlücke des Zahnriemens einbringbar ist. Der in der Zahnlücke angeordnete Arretierungsstift stellt somit den Formschluss zwischen dem Zahnriemen und dem Mitnehmer her.

[0013] Der Mitnehmer weist einen Grundkörper auf, der eine Aussparung zur Aufnahme des Übertragungselements besitzt. Durch die Aussparung wird das Übertragungselement geschützt und gleichzeitig platzsparend am Grundkörper angeordnet.

[0014] Um den mindestens einen Arretierungsstift am Mitnehmer montieren zu können, kann er mindestens eine Bohrung aufweisen.

[0015] An dem Mitnehmer ist mindestens eine Verbindungsplatte und/oder ein Verbindungswinkel angeordnet, um einen Türflügel mit dem Mitnehmer zu verbinden.

[0016] Indem an der Verbindungsplatte und/oder dem Verbindungswinkel mindestens eine Ausnehmung, z.B. ein Langloch und/oder eine Nut vorgesehen ist, kann die Verbindungsplatte und/oder der Verbindungswinkel gegenüber dem Grundkörper und/oder gegenüber dem Türflügel genau ausgerichtet werden.

[0017] Um zu verhindern, dass die Verbindungsplatte und/oder der Verbindungswinkel gegenüber dem Grundkörper parallel zum Übertragungselement verschoben werden kann, ist die Verbindungsplatte und/oder der Verbindungswinkel formschlüssig am Grundkörper montierbar.

[0018] Die Erfindung betrifft ferner eine Türanlage, insbesondere eine Schiebetüranlage, die erfindungsgemäß eine Kraftübertragungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 aufweist.

[0019] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Kraftübertragungsvorrichtung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

[0020] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Draufsicht auf eine Kraftübertragungsvorrichtung mit einer ersten Ausführungsform eines Mitnehmers;

Fig. 2

eine Explosionsansicht des Mitnehmers aus Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Draufsicht auf die Kraftübertragungsvorrichtung mit einer zweiten Ausführungsform des Mitnehmers;

Fig. 4

eine Explosionsansicht des Mitnehmers aus Fig. 3.

[0021] Fig. 1 zeigt eine Kraftübertragungsvorrichtung 1 mit einem Mitnehmer 3 zum Verbinden eines Türflügels mit einem Antrieb und/oder mindestens einem weiteren Türflügel.

[0022] Der Mitnehmer 3 weist einen Grundkörper 4 und eine Verbindungsplatte 5 auf. An der Verbindungsplatte 5 ist der Türflügel 11 befestigt, dessen oberer Bereich in der Zeichnung dargestellt ist.

[0023] Der Mitnehmer 3 ist mit einem Übertragungselement 7, das als ein Zahnriemen ausgebildet ist, mittels Arretierungsstiften 8, wie es insbesondere aus der Fig. 2 ersichtlich ist, formschlüssig verbunden. Zu diesem Zweck werden die Arretierungsstifte 8 in Lücken zwischen den Zähnen des Übertragungselements 7 von oben durch Bohrungen 9 eingeschoben.

[0024] In dem Mitnehmer 3 ist eine Aussparung 10 vorgesehen, in der das Übertragungselement 7 angeordnet ist.

[0025] Die Verbindungsplatte 5 weist eine längliche Ausnehmung 11 zur Aufnahme einer Schraube 12 auf. Die Schraube 12 wird in eine Gewindebohrung 13 eingedreht und presst mittels einer Unterlegscheibe 14 die Verbindungsplatte 5 gegen den Grundkörper 4. durch die längliche Ausnehmung 11 kann die Verbindungsplatte 5 gegenüber dem Grundkörper 4 ausgerichtet werden.

[0026] Fig. 3 zeigt eine Kraftübertragungsvorrichtung 1 mit einem Mitnehmer 3, der den Grundkörper 4 und einen Verbindungswinkel 6 aufweist. In dem Grundkörper 4 sind die Bohrungen 9 vorgesehen, in welche die Arretierungsstifte 8 eingeschoben werden können, um den Mitnehmer 3 mit dem Übertragungselement 7 in der bereits beschriebenen Weise formschlüssig zu verbinden.

[0027] Gemäß Fig. 4 weist der Verbindungswinkel 6 längliche Ausnehmungen 11 auf, um den Mitnehmer 3 genau ausrichten zu können. Zu diesem Zweck wird die Schraube 12 zusammen mit der Unterlegscheibe 14 in der bereits oben beschriebenen Weise verwendet.

[0028] Der Grundkörper 4 weist an seinen Stirnseiten Vorsprünge auf, zwischen denen die Verbindungsplatte 5 oder der Verbindungswinkel 6 formschlüssig angeordnet werden kann.

[0029] In einer alternativen, hier nicht dargestellten Ausführung kann der Grundkörper 4 im wesentlichen quaderförmigen Querschnitt aufweisen, wobei ein separates, mit der Verbindungsplatte 5 oder dem Verbindungswinkel 6 koppelbares Verbindungselement an dem Grundkörper 4 befestigbar ist. Dies kann hinsichtlich der einfacheren Herstellung und universellen Verwendbarkeit des Grundkörpers 4 vorteilhaft sein.

Liste der Referenzzeichen

[0030] 

1

Kraftübertragungsvorrichtung

2

Türflügel

3

Mitnehmer

4

Grundkörper

5

Verbindungsplatte

6

Verbindungswinkel

7

Übertragungselement

8

Arretierungsstift

9

Bohrung

10

Aussparung

11

Ausnehmung

12

Schraube

13

Gewindebohrung

14

Unterlegscheibe

15

Ausnehmung

16

Ausnehmung

Ansprüche

1. Kraftübertragungsvorrichtung (1) für eine Türanlage mit mindestens einem Türflügel (2), insbesondere für eine Schiebetüranlage, mit einem Übertragungselement (7), an dem ein Mitnehmer (3) zur Ankopplung des Türflügels (2) anordenbar ist, wobei der Mitnehmer (3) eine Aussparung (10) aufweist, in welche das Übertragungselement (7) einlegbar ist, die Festlegung des Übertragungselements (7) am Mitnehmer (3) durch mindestens einen Arretierungsstift (8) erfolgt, welcher den Mitnehmer (3) zumindest abschnittsweise durchgreift und formschlüssig mit dem Übertragungselement (7) zusammenwirkt, der Mitnehmer (3) einen die Aussparung (10) zur Aufnahme des Übertragungselements (7) aufweisenden Grundkörper (4) und eine Verbindungsplatte (5) und/oder einen Verbindungswinkel (6) umfasst, die bzw. der an dem Grundkörper (4) angeordnet und mit der bzw. dem der Türflügel (2) verbindbar ist, und an der Verbindungsplatte (5) bzw. dem Verbindungswinkel (6) jeweils mindestens eine längliche Ausnehmung (11) zur Aufnahme einer in eine Gewindebohrung (13) des Grundkörpers (4) eindrehbaren Schraube (12) vorgesehen ist, mittels der die Verbindungsplatte (5) bzw. der Verbindungswinkel (6) unabhängig von der Festlegung des Übertragungselements (7) am Grundkörper (4) senkrecht zur Bewegungsrichtung des Übertragungselements (7) bzw. zur Verschieberichtung des Türflügels (2) in einer zum Türflügel (2) parallelen Ebene gegenüber dem Grundkörper (4) ausrichtbar ist, und wobei der Grundkörper (4) an seinen Stirnseiten Vorsprünge aufweist, zwischen denen die Verbindungsplatte (5) bzw. der Verbindungswinkel (6) formschlüssig angeordnet werden kann, um die Verbindungsplatte (5) bzw. den Verbindungswinkel (6) bezüglich des Grundkörpers (4) in Bewegungsrichtung des Übertragungselements (7) bzw. in Verschieberichtung des Türflügels (2) festzulegen.

2. Kraftübertragungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (7) als Zahnriemen ausgebildet ist, wobei der Arretierungsstift (8) in eine Zahnlücke einbringbar ist.

3. Kraftübertragungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (4) mindestens eine Bohrung (9) zur Aufnahme des Arretierungsstifts (8) angeordnet ist.

4. Türanlage, insbesondere Schiebetüranlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kraftübertragungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 aufweist.

Claims

1. Force transmission device (1) for a door unit with at least one door leaf (2), in particular for a sliding door unit, having a transmission element (7) on which a driver (3) for coupling the door leaf (2) can be arranged, wherein the driver (3) has a clearance (10) into which the transmission element (7) can be inserted, and the transmission element (7) is fixed to the driver (3) by means of at least one locking pin (8) which engages through the driver (3) at least in certain portions and interacts with the transmission element (7) in a form-fitting manner, the driver (3) comprises a basic body (4), which has the clearance (10) for receiving the transmission element (7), and a connecting plate (5) and/or a connecting angle (6) which is arranged on the basic body (4) and to which the door leaf (2) can be connected, and there is provided in the connecting plate (5) or the connecting angle (6) at least one respective elongate recess (11) for receiving a screw (12) which can be screwed into a threaded hole (13) in the basic body (4), by means of which recess the connecting plate (5) or the connecting angle (6), independently of the fixing of the transmission element (7) to the basic body (4), can be oriented with respect to the basic body (4) perpendicularly to the movement direction of the transmission element (7) or to the displacement direction of the door leaf (2) in a plane parallel to the door leaf (2), and wherein the basic body (4) is provided at its end sides with projections between which the connecting plate (5) or the connecting angle (6) can be arranged in a form-fitting manner in order to fix the connecting plate (5) or the connecting angle (6) with respect to the basic body (4) in the movement direction of the transmission element (7) or in the displacement direction of the door leaf (2).

2. Force transmission device according to Claim 1, characterized in that the transmission element (7) is designed as a toothed belt, wherein the locking pin (8) can be introduced into a tooth gap.

3. Force transmission device according to Claim 1, characterized in that at least one hole (9) for receiving the locking pin (8) is arranged in the basic body (4).

4. Door unit, in particular a sliding door unit, characterized in that it has a force transmission device (1) according to one of Claims 1 to 3.

Revendications

1. Ensemble (1) de transfert de force pour installation de porte présentant au moins un ouvrant de porte (2), en particulier pour installation de porte coulissante,
l'ensemble présentant un élément de transfert (7) sur lequel un dispositif d'entraînement (3) peut être disposé pour être raccordé à l'ouvrant de porte (2),
le dispositif d'entraînement (3) présentant une découpe (10) dans laquelle l'élément de transfert (7) peut être inséré,
la fixation de l'élément de transfert (7) sur le dispositif d'entraînement (3) s'effectuant par au moins une tige de blocage (8) qui traverse au moins une partie du dispositif d'entraînement (3) et qui coopère en correspondance géométrique avec l'élément de transfert (7),
le dispositif d'entraînement (3) comportant un corps de base (4) qui présente la découpe (10) de réception de l'élément de transfert (7) et une plaque de liaison (5) et/ou une cornière de liaison (6) qui sont disposées sur le corps de base (4) et auxquelles l'ouvrant de porte (2) peut être relié,
au moins une découpe allongée (11) qui reprend une vis (12) qui peut être introduite dans un alésage fileté (13) au corps de base (4) étant prévue sur la plaque de liaison (5) ou sur la cornière de liaison (6),
la vis étant alignée par rapport au corps de base (4) dans un plan parallèle à l'ouvrant de porte (2), la plaque de liaison (5) ou la cornière de liaison (6) indépendamment de la fixation de l'élément de transfert (7) sur le corps de base (4), perpendiculairement à la direction de déplacement de l'élément de transfert (7) ou à la direction de coulissement de l'ouvrant de porte (2),
le corps de base (4) présentant sur ses côtés frontaux des saillies entre lesquelles la plaque de liaison (5) ou la cornière de liaison (6) peuvent être disposées en correspondance géométrique pour immobiliser la plaque de liaison (5) ou la cornière de liaison (6) par rapport au corps de base (4) dans la direction de déplacement de l'élément de transfert (7) ou dans la direction de coulissement de l'ouvrant de porte (2).

2. Ensemble de transfert de force selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de transfert (7) est configuré comme courroie crantée, la tige de blocage (8) pouvant être insérée dans un interstice entre deux dents.

3. Ensemble de transfert de force selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un alésage (9) de reprise de la tige de blocage (8) est disposé dans le corps de base (4).

4. Installation de porte et en particulier installation de porte coulissante, caractérisée en ce qu'elle présente un ensemble (1) de transfert de force selon l'une des revendications 1 à 3.

Zeichnung