Waschmaschine mit einer Vorrichtung zum Vermeiden von Schaumaustritt

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3), in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, und wobei in der Wand (5) des Laugenbehälters (3) wenigstens eine Einlauföffnung (6) für die Waschflüssigkeit vorgesehen ist, wobei an der Einlauföffnung (6) ein Wassereinlaufstutzen (7) angeordnet ist, der über einen Schlauch (8) mit einem Einspülkasten (9) für die Waschmittelzugabe verbunden ist. Zur Verhinderung von Schaumaustritt aus dem Gehäuse (2) ist die Einlauföffnung (6) mit dem Wassereinlaufstutzen (7) in der mantelseitigen Wand (10) des Laugenbehälters (3) näher zum Mantel (11) der Trommel (4) angeordnet, als die die Trommel (4) umgebenen Wandbereiche (12) des Laugenbehälters (3) zur Bildung eines Stauraumes (13) im Bereich der Einlauföffnung (6) für die Schaumbildung des Schaum-Wasser-Gemisches beim Schleuderwaschgang der Trommel (4).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, und wobei in der Wand des Laugenbehälters wenigstens eine Einlauföffnung für die Waschflüssigkeit vorgesehen ist, wobei an der Einlauföffnung ein Wassereinlaufstutzen angeordnet ist, der über einen Schlauch mit einem Einspülkasten für die Waschmittelzugabe verbunden ist.

[0002] Im Schleuderprozess bei Waschautomaten wird neben Wasser auch das darin befindliche Waschmittel aus der Wäsche ausgetrieben. Das kann in ungünstigen Fällen dazu führen, dass Schaum entsteht. Dieser Schaum wird im Schleudergang in den Wassereinlaufstutzen und somit in den Wasserzulauf des Laugenbehälters gedrückt bis in den Einspülkasten hinein, wo der Schaum dann unterhalb der Schublade entweicht und austritt. Der Schaum läuft dann an der Vorderwand des Gerätes herunter bis er auf den Boden gelangt. Je nach Bodenbelag ist diese Situation mehr oder weniger unschön und sollte daher unterbunden werden. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen, ist es bekannt, dass die Überwachung des Drucks im Laugenbehälter mit einem Drucksensor vorgenommen wird. Außerdem ist es bekannt, den Wassereinlaufstutzen an eine möglichst unkritische Stelle zu legen, um zwischen dem Wassereinlaufstutzen und dem Einspülkasten eine möglichst große Höhendifferenz vorzusehen, damit der hoch drückende Schaum erst bei erheblichem Druckaufbau aus dem Spülkasten austritt.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist gemäß der DE 196 48 201 A1 eine Trommelwaschmaschine bekannt, in deren unteren Bereich eine Waschlaugenauslauföffnung angeordnet ist, die bezogen auf die Schleuderdrehrichtung der Wäschetrommel eine im Laugenbehältermantel ausgebildete Zulaufrinne aufweist, die zur Auslauföffnung hin tangential ausläuft. Diese Ausbildung soll insbesondere gewährleisten, dass ein zügiger Ablauf der Laugenflüssigkeit während des Schleudervorganges mit Hilfe einfacher konstruktiver Maßnahmen erreicht wird. Eine derartige Ausführungsform betrifft jedoch nicht die Zuführseite, sondern die Abfuhrseite der Laugenflüssigkeit.

[0004] Als nachteilig bei den geschilderten Ausführungen des Standes der Technik, wird es bei der Überwachung durch den Drucksensor angesehen, dass dieser nicht immer zuverlässig arbeitet, da das Maß des Druckanstiegs von der Konsistenz des Schaums sowie von dem Verschließen der Entlüftungsöffnungen mit Schaum abhängt. Daher kann es trotz Schaumüberwachung zu dem oben näher geschilderten unerwünschten Zustand kommen. Das gilt insbesondere dann, wenn die genannten konstruktiven Vorkehrungen nicht getroffen wurden, die einen Schaumaustritt verhindern. Konstruktive Vorkehrungen sind allerdings in der Regel mit erhöhtem Bauraumbedarf und damit erhöhtem Materialeinsatz und Montageaufwand verbunden, was für einen höheren Kostenaufwand steht. Eine zuverlässige Lösung, die Mehrkosten für eine bessere Konstruktion vermeidet, wäre daher wünschenswert.

[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Waschmaschine derart weiterzubilden, dass im Fall von Schaumbildung beim Waschen oder Schleudern möglichst kein Schaum nach außen gelangt.

[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit einer Waschmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0007] Gemäß der Erfindung ist die Einlauföffnung mit dem Wassereinlaufstutzen in der mantelseitigen Wand des Laugenbehälters näher zum Mantel der Trommel angeordnet, als die die Trommel umgebenden Wandbereiche des Laugenbehälters. Hierbei ist der Laugenbehälter hinsichtlich seiner Form derart ausgebildet, dass ein Stauraum im Bereich der Einlauföffnung für den beim Waschen oder Schleudern entstehenden bzw. entstandenen Schaum bereitgestellt wird. Aufgrund dieser Ausbildung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass infolge des Schleuderganges sich vor dem Einlaufstutzen ein Überdruckbereich als Stauraum für den Schaum bildet, der in einen verengten Raum aufgrund des geringeren Abstandes zur Trommel übergeht, wobei sich hinter dem Einlaufstutzen, in Drehrichtung der Trommel gesehen, ein Unterdruckbereich bildet. Aufgrund der sich ergebenden Druckdifferenzen vor und hinter dem Einlaufstutzen wird in dem verengten Raum, aufgrund des Überdrucks und des Unterdrucks während des Schleudervorganges, der Schaum bzw. hier die Schaumblasen im verengten Raum aufgrund der sich einstellenden erhöhten Strömungsgeschwindigkeit mitgerissen, sodass der Schaum bzw. die Schaumblasen nicht in den Öffnungsquerschnitt des Einlaufstutzens eindringen. Die Schaumblasen werden aufgrund ihrer geometrischen Formgebung in diesem Bereich mitgerissen.

[0008] In vorteilhafter Weiterbildung ist die Einlauföffnung in einer an der Wand des Laugenbehälters eingeformten Abflachung oder Mulde angeordnet. Hierbei ist die Mulde zum Laugenbehälter hin gewölbt ausgebildet, wobei die Mulde im Muldentiefsten abgeflacht ausgebildet ist. Somit ergibt sich im Bereich des Öffnungsquerschnittes des Einlaufstutzens ein Bereich, wo das Schaumwassergemisch aufgrund des enger werdenden Bereichs schneller strömt, als in den übrigen Bereichen. Die Wände der Mulde gehen hierbei tangential in die angrenzenden Wandbereiche des Laugenbehälters über, so dass sich auch im Übergangsbereich weitestgehend laminare Strömungen ausbilden, wodurch Verwirbelungen des Schaumgemisches vermieden werden.

[0009] In einer zweckmäßigen Ausführung ist der Laugenbehälter zylinderförmig ausgeführt, wobei hierbei der Effekt der Strömungsbeeinflussung dadurch bereitgestellt bzw. begünstigt wird, dass die Abflachung oder Mulde sich über die gesamte axiale Länge des Laugenbehälters erstreckt. Somit ergibt sich dieses Druck- und Soggefüge über den gesamten Bereich der Laugenbehälterwand, so dass das Staugefüge sich über den Erstreckungsbereich von Trommel und Laugenbehälterwand ergibt. Alle Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine.

[0010] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung ist die Einlauföffnung im Muldentiefsten angeordnet. Dabei weist die Einlauföffnung im Muldentiefsten einen Abstand zwischen Trommel und Laugenbehälter auf, der mindestens 30% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel und Laugenbehälter. In einer zweckmäßigen Weiterbildung weist die Einlauföffnung im Muldentiefsten bzw. im abgeflachten Bereich einen Abstand zur Trommel und zum Laugenbehälter auf, der zwischen 50 bis 70% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel und Laugenbehälter. Die Einlauföffnung nimmt hierbei mit ihrem Öffnungsquerschnitt eine tangentiale Lage mit der Steigung Null zum Mantel der Trommel ein. In der Einlauföffnung ist der Wassereinlaufstutzen eingefasst, auf den ein flexibler Schlauch befestigt ist und somit die Verbindung zum Einspülkasten herstellt. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die Einlauföffnung außermittig näher zu einer Stirnseite des Laugenbehälters angeordnet.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine geschnittene Ansicht einer Waschmaschine in Seitenansicht;

Figur 2

einen Laugenbehälter mit Trommel in axialer Ansicht, wobei unterschiedliche axiale Schnittebenen A bis E dargestellt sind;

Figur 3

die Laugenbehälter-Trommelsituation in einer Schnittebene, wobei hier die Schnittebene C dargestellt ist;

Figur 4

eine weitere Darstellung gemäß der Figur 3 in einer anderen Schnittebene, wobei hier die Schnittebene B dargestellt ist und

Figur 5

eine weitere Darstellung gemäß der Figur 3 in einer weiteren Schnittebene, wobei hier die Schnittebene den Schnittebenen A, D, und E entspricht.

[0012] Die Figur 1 zeigt in der geschnittenen Ansicht eine Waschmaschine 1 mit einem Gehäuse 2, in dem ein Laugenbehälter 3 angeordnet ist. In dem zylinderförmig ausgebildeten Laugenbehälter 3 ist eine zylinderförmige Trommel 4 drehbar gelagert, wobei in der Wand 5 des Laugenbehälters 3 wenigstens eine Einlauföffnung 6 für Waschflüssigkeit im oberen Bereich des Laugenbehälters 3 vorgesehen ist. Wie aus der geschnittenen Ansicht zu erkennen ist, ist an der Einlauföffnung 6 ein Wassereinlaufstutzen 7 angeordnet, der über einen Schlauch 8 mit einem Spülkasten 9 für die Waschmittelzugabe verbunden ist. Es versteht sich von selbst, wenn sich im Schub des Spülkastens 9 Waschpulver befindet, dass dieses über den Wasserzulauf ausgespült wird, sodass das Gemisch dann dem Laugenbehälter 3 bzw. der Trommel 4 zugeführt wird. Wie insbesondere aus der Zusammenschau der Figuren 2, 3, 4 und 5 zu erkennen ist, ist die Einlauföffnung 6 mit dem Wassereinlaufstutzen 7 in der mantelseitigen Wand 10 des Laugenbehälters 3 näher zum Mantel 11 der Trommel 4 angeordnet, als die die Trommel 4 umgebenen Wandbereiche 12 des Laugenbehälters 3 zur Bildung eines Stauraumes 13 vor dem Bereich der Einlauföffnung 6, der verhindert, dass Schaum bzw. Wasserschaumgemisch beim Waschen oder Schleudern aus der Einlauföffnung 6 heraustritt. Schaum kann durch die rotierende Trommel entstehen, beispielsweise wenn schaumbildendes Waschmittel verwendet wird. Der abgeflachte Bereich der Behälterwand ist insbesondere gut zu erkennen in der Figur 2, wo der Stauraum 13 dadurch gebildet wird, dass die Einlauföffnung 6 in einer in der Wand 10 des Laugenbehälters 3 eingeformten Mulde 14 angeordnet ist. Als Mulde 14 ist hierbei auch der abgeflachte Wandbereich des Laugenbehältermantels anzusehen. Somit ergibt sich vor der Einlauföffnung 6 ein Stauraum 13 für den Schaum, wobei sich hier vor der Einlauföffnung 6 ein Staudruck bildet, und sich hinter der Einlauföffnung 6, wo der Muldenübergang wieder in den Wandbereich 12 übergeht, ein Unterdruckraum bildet.

[0013] Im Schleudergang der Trommel 4 verdichtet sich der Schaum vor der Einlauföffnung 6 und wird hier zusammengedrückt, wobei im Bereich der Einlauföffnung 6, da wo der Abstand zwischen der Einlauföffnung 6 und der Trommelwand 11 am geringsten ist, der Schaum mit einer höheren Geschwindigkeit durchgezogen wird, weil sich an dem Bereich hinter der Einlauföffnung 6 eine Sogwirkung bildet. Diese Situation ist in der Figur 2 zu erkennen, wo die kanalartige Mulde 14 zum Laugenbehälterinneren gewölbt ausgebildet ist, wobei ihre tiefste Lage in der Schnittebene C gemäß Figur 3 dargestellt ist. Die Mulde 14 ist im Muldentiefsten 15 abgeflacht ausgebildet, wie es sich aus den Darstellungen der Figuren 3, 4 und 5 ergibt. Erkennbar wird aus den Darstellungen auch, dass sich die Mulde 14 im Muldentiefsten kanalförmig über die Länge der Laugenbehälterwand 10 erstreckt, was insbesondere verdeutlicht wird durch die eingetragenen Schnittebenen C gemäß Figur 3.

[0014] So ist deutlich zu erkennen, dass sich die Einlauföffnung 6 im Muldentiefsten 15 des Muldenkanals 16 befindet. Die Einlauföffnung 6 weist hierbei im Muldentiefsten 15 einen Abstand zwischen Trommel 4 und Laugenbehälter 3 auf, der mindestens 30% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel 4 und Laugenbehälter 3. In einer Weiterbildung bzw. anderen Ausführung weist die Einlauföffnung 6 im Muldentiefsten 15 einen Abstand zwischen Trommel 4 und Laugenbehälter 3 auf, der zwischen 50 bis 70% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel 4 und Laugenbehälter 3. Wie aus der Figur 1, aber auch aus den Figuren 3, 4 und 5 zu erkennen ist, nimmt die Einlauföffnung 6 mit ihrem Öffnungsquerschnitt 17 eine tangentiale Lage mit der Steigung 0 zum Mantel der Trommel 4 ein. Dabei ist in der Einlauföffnung 6 der Wassereinlaufstutzen 7 eingelassen. Auf den Einlaufstutzen 7 ist ein flexibler Schlauch 8 befestigt, der insbesondere die Verbindung zum Einspülkasten 9 herstellt. Wie aus den Figuren 3, 4 und 5 deutlich wird, ist die Einlauföffnung 6 außermittig näher zur Stirnseite des Laugenbehälters 3 angeordnet.

[0015] Die Figur 2 zeigt eine Schnittebene durch den Laugenbehälter 3 von vorne gesehen. Kennzeichnend ist, dass der Wassereinlaufstutzen 7 besonders nahe am Trommelmantel positioniert ist. Durch die Zentrifugalkraft gerade in radialer Richtung wird der Schaum in die Verengung zwischen Laugenbehälter 3 und Trommel 4 gedrückt. Senkrecht zu dieser Querschnittsfläche strömt beim Schleudern das Wasserschaumgemisch, das mit der Trommel 4 mitgerissen wird, durch einen im Bereich des Wassereinlaufstutzens 7 erheblich verringerten Bereich, wie dies aus den verschiedenen Schnittebenen der Figuren 3, 4 und 5 deutlich wird. Der Querschnitt im Bereich der Einlauföffnung 6, Schnittebene B - B und C - C, ist deutlich mindestens 30% geringer als sonst am Laugenbehälter 3, wie dies die Schnittebenen A - A, D - D, E - E zeigen. Ausgeklammert hiervon bleibt der untere Bereich des Laugenbehälters 3, wo wegen des Wasserablaufes 19 und wegen des Heizkörpers 18 (Fig. 1) der Raum zwischen Laugenbehälterwand und der Trommelwand größer ausgebildet ist. Durch die Ausgestaltung erhöht sich der Staudruck des umlaufenden Wasserschaumgemisches, wodurch sich der nach außen wirkende statische Druck verringert. Dies verhindert zuverlässig, dass Schaum durch den Schlauch 8 in den Einspülkasten 9 gedrückt wird.

Ansprüche

1. Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, und wobei in der Wand (5) des Laugenbehälters (3) wenigstes eine Einlauföffnung (6) für die Waschflüssigkeit vorgesehen ist, wobei an der Einlauföffnung (6) ein Wassereinlaufstutzen (7) angeordnet ist, der über einen Schlauch (8) mit einem Einspülkasten (9) für die Waschmittelzugabe verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) mit dem Wassereinlaufstutzen (7) in der mantelseitigen Wand (10) des Laugenbehälters (3) näher zum Mantel (11) der Trommel (4) angeordnet ist, als die die Trommel (4) umgebenen Wandbereiche (12) des Laugenbehälters (3) zur Bildung eines Stauraumes (13) im Bereich der Einlauföffnung (6) für die Schaumbildung des Schaum-Wasser-Gemisches beim Schleuderwaschgang der Trommel (4).

2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) in einer in der Wand des Laugenbehälters (3) eingeformten Abflachung oder Mulde (14) angeordnet ist.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mulde (14) zum Laugenbehälterinneren gewölbt ausgebildet ist.

4. Waschmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mulde (14) im Muldentiefsten (15) eben abgeflacht ausgebildet ist, und die Wände der Mulde (14) tangential in die angrenzenden Wandbereiche (12) des Laugenbehälters (3) übergehen.

5. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Laugenbehälter (3) zylinderförmig ausgebildet ist und die Mulde (14) sich kanalförmig über die mantelseitige Wand (5) in Längsrichtung des Laugenbehälters (3) erstreckt.

6. Waschmaschine nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) im Muldentiefsten (15) angeordnet ist.

7. Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) im Muldentiefsten (15) einen Abstand zwischen Trommel (4) und Laugenbehälter (3) aufweist, der mindestens 30% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel (4) und Laugenbehälter (3).

8. Waschmaschine nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) im Muldentiefsten (15) einen Abstand zwischen Trommel (4) und Laugenbehälter (3) aufweist, der zwischen 50% bis 70% geringer ist, als der restliche Abstand zwischen Trommel (4) und Laugenbehälter (3).

9. Waschmaschine nach Anspruch einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) mit ihrem Öffnungsquerschnitt (17) eine tangentiale Lage mit der Steigung Null zum Mantel der Trommel (4) einnimmt.

10. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Einlauföffnung (6) der Wassereinlaufstutzen (7) eingefasst ist.

11. Waschmaschine nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Wassereinlaufstutzen (7) ein flexibler Schlauch (8) befestigt ist.

12. Waschmaschine nach Anspruch einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlauföffnung (6) außermittig näher zur Stirnseite des Laugenbehälters (3) angeordnet ist.

Zeichnung