Justierbares Band

Abstract

 Justierbares Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels (F) an einem Rahmen (F), mit einem Bandlappen (3), der ein Befestigungsteil (7) mit einer Anlageseite (8) aufweist, das mindestens ein erstes Loch (12) zum Durchtritt eines Befestigungsmittels (9) umfasst, wobei die Querschnittsfläche des ersten Lochs (12, 12') in Justierrichtung größer als die Querschnittsfläche des Befestigungsmittels (9) ist, das Befestigungsteil (7) eine Aufnahme (13) für ein Justierelement (14, 14') umfasst, das erste Loch (12, 12') in der Aufnahme (13) angeordnet ist, das Justierelement (14, 14') mindestens ein zweites Loch (15) zum Durchtritt eines Befestigungsmittels (9) umfasst, welches mindestens eine zur Scharnierachse (S) geneigte Anlagefläche (21) für das Befestigungsmittel (9) aufweist, an der das Befestigungsmittel (9) abgleiten kann, ein Verstellelement (16) vorgesehen ist, welches um eine etwa senkrecht zur Scharnierachse (S) ausgerichtete Drehachse (D) verdrehbar in dem Befestigungsteil (7) gelagert ist und einen exzentrisch zur Drehachse (D) angeordneten Fortsatz (18) aufweist, der in eine sich zur Justierrichtung (X, Y) erstreckende Aussparung (19, 19') des Justierelements (14, 14'), senkrecht zur Justierrichtung im wesentlichen spielfrei, eingreift, und das Justierelement (14, 14') in Justierrichtung (X, Y) formschlüssig mit der Aufnahme (13) zusammenwirkt.

Beschreibung

Justierbares Band

[0001] Die Erfindung betrifft ein justierbares Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Bandlappen, der ein Befestigungsteil mit einer Anlageseite aufweist, das mindestens ein erstes Loch zum Durchtritt eines Befestigungsmittels umfasst.

[0002] Derartige Bänder sind in vielfachen Ausführungsformen bekannt. Sie können dafür vorgesehen sein, auf der Vorderfläche des Rahmens und/oder des Flügels befestigt zu werden. Oder sie sind für die Befestigung im Falzbereich, d.h. an den bei geschlossenem Flügel einander zugewandten Seiten des Rahmens und des Flügels bestimmt.

[0003] Die Befestigung erfolgt durch Befestigungsmittel, vielfach Schrauben, die durch hierfür vorgesehene Löcher im Befestigungsteil des jeweiligen Bandzapfens in den Flügel oder den Rahmen eingeschraubt werden und somit das Befestigungsteil gegen die jeweilige Befestigungsseite des Flügels oder des Rahmens drücken.

[0004] Um derartige Bänder justierbar zu gestalten, mit anderen Worten: um einen mit Hilfe dieser Bänder angeschlagenen Flügel im Rahmen zum Zwecke eines gleichmäßigen Spaltmaßes und/oder bei sogenannten Aufdeckanordnungen, bei denen Flügel und Rahmen auf einer oder beiden Sichtseiten teilweise überlappen und im Überlappungsbereich eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist, den Dichtungsandruck einstellen zu können, weisen die Löcher der Befestigungsteile im einfachsten Falle Querschnittsflächen auf, die größer als die Querschnittsflächen des das jeweilige Loch durchsetzenden Befestigungsmittels sind, so dass das Befestigungsteil und somit der gesamte Bandlappen nach Lösen der Befestigungsmittel im Umfange des Spiels der Befestigungsmittel in den Löchern verlagert werden und nach Erreichen der Justierstellung wieder festgezogen werden kann.

[0005] Nachteilig ist bei dieser sehr einfachen Ausgestaltung eines justierbaren Bandes, dass eine einmal gefundene Justierstellung nach dem Lösen eines Befestigungsteils verloren geht. Darüber hinaus sind bei einer derartigen Anordnung unerwünschte Dejustierungen möglich und auch wahrscheinlich, da die Justierposition durch reinen Kraftschluss, d.h. durch die mit Hilfe der Befestigungsmittel erzeugte Klemmwirkung des Befestigungsteils an der Befestigungsfläche erzielt wird.

[0006] Es ist eine Vielzahl von justierbaren Bändern bekannt geworden, die versuchen, diesen Nachteil durch eine aufwendige, mehrteilige Ausgestaltung der Bandlappen zu beheben. Die Bandlappenteile sind dann beispielsweise über Spindel- oder Exzenteranordnungen gegeneinander verlagerbar. Nachteilig ist bei diesen Ausgestaltungen, dass sie vielfach sehr aufwendig in ihrer Herstellung sind. Darüber hinaus erfordern die Verstellantriebe regelmäßig einen erheblichen Platzbedarf, so dass diese Bänder zur Befestigung im Falzbereich wegen des hier regelmäßig nur sehr begrenzten Raumes nicht geeignet sind.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein justierbares Band zu schaffen, mit welchem eine Justierposition des Flügels im Rahmen zuverlässig erzielt werden kann, welches einfach in seinem Aufbau und welches zur Anbringung auch im Falzbereich geeignet ist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.

[0009] Bei diesem Band ist die Querschnittsfläche des ersten Lochs größer als die Querschnittsfläche des Befestigungsmittels. Das Befestigungsteil und somit der gesamte Bandlappen können aufgrund des zwischen dem Befestigungsmittel und dem ersten Loch vorhandenen Spiels auf der jeweiligen Befestigungsseite des Flügels oder des Bandes verlagert werden. Um in Verlagerungsrichtung, auch als Justierrichtung bezeichnet, die Verlagerung und auch die Fixierung gezielt vornehmen zu können, weist das Befestigungsteil erfindungsgemäß eine Aufnahme für ein Justierelement auf. Das mindestens eine Loch zum Durchtritt des Befestigungsmittels - auch "erstes Loch" genannt - ist in der Aufnahme angeordnet. Das Justierelement weist mindestens ein zweites Loch zum Durchtritt eines Befestigungsmittels auf, welches mindestens eine zur Scharnierachse geneigte Anlagefläche für das Befestigungsmittel umfasst, an welcher das Befestigungsmittel abgleiten kann. Ferner ist ein Verstellelement vorgesehen, welches um eine etwa senkrecht zur Scharnierachse ausgerichtete Drehachse verdrehbar in dem Befestigungsteil gelagert ist und einen exzentrisch zur Drehachse angeordneten Fortsatz aufweist, der in eine sich in Justierrichtung erstreckende Aussparung senkrecht zur Justierrichtung im wesentlichen spielfrei eingreift. Das Justierelement wirkt in Justierrichtung formschlüssig mit der Aufnahme zusammen. Wird nun das Verstellelement um die Drehachse gedreht, so führt der Eingriff des Fortsatzes in der Aussparung dazu, dass das Justierelement senkrecht zur Justierrichtung innerhalb der Aufnahme verlagert wird. Hierbei gleitet es mit der zur Scharnierachse geneigten, mindestens einen Anlagefläche des mindestens einen zweiten Lochs an dem Befestigungsmittel ab. Durch die Neigung wird hierbei das Justierelement in Justierrichtung verschoben, wobei es durch das formschlüssige Zusammenwirken mit der Aufnahme des Befestigungsteils des Bandlappens in Justierrichtung letzteren mitnimmt. Handelt es sich bei den Befestigungsmitteln um das Befestigungsteil des Bandlappens in ersten Löchern durchsetzende Befestigungsschrauben, so kann der vorgenannte Justiervorgang nach geringfügigem Lockern der Befestigungsschrauben erfolgen. Der Bandlappen wird nach Erreichen der gewünschten Justierstellung fixiert, indem anschließend die Befestigungsschrauben wieder angezogen werden.

[0010] Der besondere Vorteil dieses Bandes liegt darin, dass trotz seiner einfachen Herstellbarkeit, seines geringen Platzbedarfs und seiner nur wenigen Bauteile eine stufenlose Justierbarkeit in zumindest einer Raumrichtung verwirklicht ist. Besonders einfach herstellbar, beispielsweise durch Stanzen, ist das Justierelement des erfindungsgemäßen Bandes dann, wenn es plattenförmig ausgebildet ist.

[0011] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes, bei der das Justierelement zwei zweite Löcher (und das Befestigungsteil somit auch zwei erste Löcher) umfasst, die in zur Scharnierachse paralleler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind.

[0012] Sind die zweiten Löcher langlochförmig ausgebildet, derart, dass die Längsachsen zur Scharnierachse um etwa 45° geneigt sind, so kann mit dem erfindungsgemäß ausgestalteten Band ein Justierweg verwirklicht werden, der für die meisten Anwendungen ausreicht. Ist ein größerer Justierweg erwünscht, so kann dieser erzeugt werden, indem der Neigungswinkel zwischen der Längsachse der zweiten Löcher und der Verstellrichtung reduziert wird. Die Justierung erfolgt dann weniger feinfühlig, und es ist zur Drehung des Verstellelements ein größeres Drehmoment erforderlich.

[0013] Die Aufnahme für das Justierelement kann sowohl auf der Anlageseite des Befestigungsteils, als auch auf der von der Anlageseite fort weisenden Sichtseite des Befestigungsteils vorgesehen sein. Bevorzugt ist hier jedoch die Anlageseite, da die Aufnahme und damit auch das Justierelement von außen nicht sichtbar sind und das Band somit einen besseren optischen Eindruck vermittelt.

[0014] Die Aufnahme kann vorzugsweise eine langlochförmige Innenkontur aufweisen. Sie ist dann im Wege der spanbildenden Verarbeitung, beispielsweise durch Fräsen, schnell in nur wenigen Arbeitsgängen einarbeitbar.

[0015] Grundsätzlich ist es auch denkbar, mit Hilfe des Justierelements eine Justierung senkrecht zur Befestigungsfläche an dem Flügel bzw. dem Rahmen zu bewirken, in dem Maßnahmen ergriffen werden, aufgrund derer das Justierelement unterschiedlich weit aus der Aufnahme herausragend eingesetzt werden kann. Da eine solche Justierung jedoch mit einer deutlichen Reduzierung der Auflagefläche an dem Rahmen oder dem Flügel einhergeht, ist es bevorzugt, das Justierelement und die Aufnahme derart auszubilden, dass das Justierelement aus der Anlageseite des Befestigungselements nicht hervorsteht, so dass letzteres auf der Anlagefläche direkt aufliegt.

[0016] Bei dem erfindungsgemäßen Band ist eine Justierung stets nur in einer bestimmten Raumrichtung möglich, deren Ausrichtung von der Ausrichtung der Aufnahme und der Anpassung des Justierelements an letztere abhängt. Im Regelfalle werden Aufnahme und Justierelement so ausgerichtet und aufeinander abgestimmt sein, dass bei einer Drehbetätigung des Verstellelements eine Verlagerung des Befestigungsteils und damit des Bandlappens parallel oder senkrecht zur Scharnierachse erfolgt.

[0017] In der Zeichnung ist ein Bandlappen des erfindungsgemäßen Bandes mit zwei unterschiedlichen, alternativ verwendbaren Justierelementen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsansicht dieses Bandlappens mit einem Abschnitt eines Profils, an welchem der Bandlappen befes- tigt werden soll;

Fig. 2

eine perspektivische Explosions-Einzeldarstellung des Bandlap- pens in einer Ansicht gemäß Fig. 1 von schräg hinten;

Fig. 3

eine anlagenseitige Ansicht des Bandlappens gemäß Fig. 2 in ei- ner ersten Justierstellung;

Fig. 4

den Bandlappen in der Justierstellung gemäß Fig. 3 in an einem Profil montierten Zustand in einer Ansicht gemäß Fig. 3 von oben;

Fig. 5

dieselbe Ansicht wie in Fig. 3, jedoch in einer anderen Justierstel- lung;

Fig. 6

dieselbe Ansicht wie in Fig. 4, jedoch mit der in Fig. 5 dargestell- ten Justierstellung des Bandlappens, sowie

Fig. 7a) und b)

zwei Fig. 3 und 5 entsprechende Ansichten des Bandlappens, je- doch mit einem anderen Justierelement in zwei unterschiedlichen Justierstellungen.

[0018] Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes 100, dessen zweiter Bandlappen 1 und dessen Bandzapfen 2 nur in Fig. 1 gestrichelt angedeutet sind, dient der um eine Scharnierachse S scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels F an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen.

[0019] Der andere Bandlappen 3 des Bandes 100, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an der Falzseite 5 des Hohlprofils 4 des Flügels F befestigt ist, umfasst ein Scharnierteil 6, welches der Lagerung des Bandzapfens 2 in bekannter Weise dient. An das Scharnierteil 6 ist ein Befestigungsteil 7 angeformt, dessen der Falzseite 5 zugewandte Seite eine Anlageseite 8 bildet.

[0020] Der Befestigung des Befestigungsteils 7 an dem Flügels F dienen zwei Befestigungsmittel 9, die in dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel als Maschinenschrauben mit einem flachen, über das Schraubengewinde 10 relativ weit überstehenden Kopf 11 ausgebildet sind. Die Befestigungsmittel 9 durchgreifen das Befestigungsteil 7 in ersten Löchern 12, deren Querschnittsfläche senkrecht zur Scharnierachse S größer als die Querschnittsfläche des jeweiligen Befestigungsmittels 9, hier größer als die Querschnittsfläche des jeweiligen Schraubengewindes 10, ist. Die Befestigungsmittel 9 durchsetzen die ersten Löcher somit mit seitlichem Spiel.

[0021] Wie insbesondere Fig. 2 entnommen werden kann, weist das Befestigungsteil 7 eine Aufnahme 13 auf, welche von der Anlageseite 8 in das Befestigungsteil 7 eingearbeitet ist und in welcher die ersten Löcher 12 angeordnet sind. In die Aufnahme 13 ist ein Justierelement 14 eingesetzt. Es umfasst zwei Löcher 15, die etwa langlochförmig ausgebildet und derart angeordnet sind, dass die Längsachsen L zur Scharnierachse S jeweils um einen Winkel α von etwa 45° geneigt sind (s. Fig. 3). Senkrecht zu den Längsachsen L sind die zweiten Löcher 15 derart an die Querschnittsflächen der Befestigungsmittel 9 angepasst, dass diese sie im wesentlichen spielfrei durchsetzen. Die zweiten Löcher sind ferner räumlich derart angeordnet, dass bei in die Aufnahme 13 eingesetztem Justierelement 14 jedes zweite Loch 15 mit einem ersten Loch 12 überlappt.

[0022] Ferner umfasst das erfindungsgemäße Band ein Verstellelement 16, welches um eine etwa senkrecht zur Scharnierachse S ausgerichtete Drehachse D verdrehbar in einer Lagerbohrung 17 in dem Befestigungsteil 7 gelagert ist. Das Verstellelement 16 umfasst auf seiner der Anlageseite 8 zugewandten Seite einen exzentrisch zur Drehachse D angeordneten Fortsatz 18, der in eine sich in Justierrichtung X, Y erstreckende Aussparung 19 des Justierelements 14 eingreift, und zwar senkrecht zur Justierrichtung X, Y im wesentlichen spielfrei. An der dem Fortsatz 18 gegenüberliegenden Seite weist das Verstellelement 16 einen Innensechskant 20 auf, der dem Ansetzen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Drehwerkzeugs dient.

[0023] Wie insbesondere Fig. 3 und 5 entnommen werden kann, weist das Justierelement 14 eine Länge A auf, die kleiner als die Länge B der Aufnahme 13 ist. Das Justierelement 14 kann daher in zur Scharnierachse S paralleler Richtung innerhalb der Aufnahme 13 um den Weg B minus A verschoben werden.

[0024] Bei der in Fig. 3 und 4 dargestellten unteren Position des Justierelements 14 in der Aufnahme 13 befindet sich der Bandlappen 3 aufgrund der zur Scharnierachse S geneigten zweiten Löcher 15, deren Längsränder Anlageflächen 21 für die Befestigungsmittel 9 bilden, in seiner gemäß Fig. 4 rechten Extremstellung. Wird nun das Justierelement 14 mit Hilfe des Verstellelements 16 in die in Fig. 5 dargestellte obere Position innerhalb der Aufnahme 13 verlagert, so wandert aufgrund der zur Scharnierachse S schrägen Anlageflächen 21 der zweiten Bohrungen 15 das Justierelement 14 gemäß Fig. 3 bis 6 nach links und nimmt hierbei den Bandlappen 3 in die in Fig. 6 dargestellte, linke Extremstellung mit, wobei sich der Bandlappen 3 gegenüber dem Profil 4 entlang der Anlageseite 8 um den Betrag x1 verlagert hat.

[0025] In Fig. 7a) und b) ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes dargestellt, bei welcher ein Justierelement 14' die Aufnahme 13 in zur Scharnierachse S paralleler Richtung vollständig, in senkrechter Richtung jedoch nur bis auf einen Spalt 22 ausfüllt. Das Justierelement 14' unterscheidet sich darüber hinaus von dem Justierelement 14 dadurch, dass es eine Aussparung 19' für den Fortsatz 18 des Verstellelements aufweist, die in zur Scharnierachse S paralleler Richtung langlochförmig ausgebildet ist. Dementsprechend ist auch der Querschnitt der ersten Löcher 12' in Richtung parallel zur Scharnierachse S größer als die Querschnittsfläche des Befestigungsmittels. Wird nun das Verstellelement 16 in der Weise drehbetätigt, dass das Justierelement 14' von der in Fig. 7a) dargestellten, am linken Rand der Aufnahme 13 anliegende Position in die in Fig. 7b) dargestellte, am rechten Rand der Aufnahme 13 anliegende Position verlagert, so wandert das Justierelement gemäß Fig. 7a) und b) nach oben und nimmt dabei den Bandlappen 3 mit. Mit einer Anordnung, wie in Fig. 7a) und b) dargestellt kann demnach eine Justierung in Richtung Y erfolgen.

[0026] Bei dem in den Fig. 1, 4 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Festlegung des Bandlappens 3 an dem Profil 4 mit Hilfe der als Maschinenschrauben ausgebildeten Befestigungsmittel 9, die in einen innerhalb des Profils 4 vorgesehenen Gewindeeinsatz 23 eingedreht sind. Um eine ebene Anlagefläche profilseitig zu erhalten, ist bei der dargestellten Profilsituation eine Futterplatte 24 eingefügt. Es versteht sich, dass auf eine solche Futterplatte auch verzichtet werden kann, wenn eine zur Befestigung des Befestigungsteils 7 des Bandlappens 3 ausreichend ebene Fläche zur Verfügung steht.

[0027] Darüber hinaus sei erwähnt, dass der zweite Bandlappen 1 sowohl in beliebiger herkömmlicher, als auch in dem Bandlappen 3 entsprechender Weise ausgebildet sein kann.

[0028] Der Einsatz des erfindungsgemäßen Bandes ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellte Situation der Befestigung des Befestigungsteils im Falzbereich beschränkt. Sondern ein erfindungsgemäß ausgestalteter Bandlappen kann auch für die Montage an Vorderflächen von Rahmen und/oder Flügeln Verwendung finden.

Bezugszeichenliste:

[0029] 

100

Band

1

zweiter Bandlappen

2

Bandzapfen

3

Bandlappen

4

Hohlprofil

5

Falzseite

6

Scharnierteil

7

Befestigungsteil

8

Anlageseite

9

Befestigungsmittel

10

Schraubengewinde

11

Kopf

12, 12'

erste Löcher

13

Aufnahme

14, 14'

Justierelement

15

zweite Löcher

16

Verstellelement

17

Lagerbohrung

18

Fortsatz

19

Aussparung

20

Innensechskant

21

Anlagefläche

22

Spalt

23

Gewindeeinsatz

24

Futterplatte

A, B

Länge

D

Drehachse

L

Längsachse

S

Scharnierachse

X, Y

Justierrichtungen

x1

Strecke

Ansprüche

1. Justierbares Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels (F) an einem Rahmen (F),
mit einem Bandlappen (3), der ein Befestigungsteil (7) mit einer Anlageseite (8) aufweist, das mindestens ein erstes Loch (12) zum Durchtritt eines Befestigungsmittels (9) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querschnittsfläche des ersten Lochs (12, 12') in Justierrichtung größer als die Querschnittsfläche des Befestigungsmittels (9) ist,
dass das Befestigungsteil (7) eine Aufnahme (13) für ein Justierelement (14, 14') umfasst,
dass das erste Loch (12, 12') in der Aufnahme (13) angeordnet ist,
dass das Justierelement (14, 14') mindestens ein zweites Loch (15) zum Durchtritt eines Befestigungsmittels (9) umfasst, welches mindestens eine zur Scharnierachse (S) geneigte Anlagefläche (21) für das Befestigungsmittel (9) aufweist, an der das Befestigungsmittel (9) abgleiten kann,
dass ein Verstellelement (16) vorgesehen ist, welches um eine etwa senkrecht zur Scharnierachse (S) ausgerichtete Drehachse (D) verdrehbar in dem Befestigungsteil (7) gelagert ist und einen exzentrisch zur Drehachse (D) angeordneten Fortsatz (18) aufweist, der in eine sich zur Justierrichtung (X, Y) erstreckende Aussparung (19, 19') des Justierelements (14, 14'), senkrecht zur Justierrichtung im wesentlichen spielfrei, eingreift,
und dass das Justierelement (14, 14') in Justierrichtung (X, Y) formschlüssig mit der Aufnahme (13) zusammenwirkt.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (14, 14') plattenförmig ausgebildet ist.

3. Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (14, 14') zwei zweite Löcher (15) umfasst, die in zur Scharnierachse (S) paralleler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Löcher (15) langlochförmig ausgebildet sind derart, dass die Längsachsen (L) zur Scharnierachse (S) um etwa einen Winkel α von 45° geneigt sind.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (13) auf der Anlageseite (8) des Befestigungsteils (7) angeordnet ist.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (13) eine langlochförmige Innenkontur aufweist.

7. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (14, 14') und die Aufnahme (13) derart ausgebildet sind, dass das Justierelement (14, 14') aus der Anlageseite (8) des Befestigungsteils (7) nicht hervorsteht.

Zeichnung