HAUSHALTSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Korpus und einer durch wenigstens ein Scharnier an den Korpus angelenkten Tür, und mit einem Öffnungsbegrenzungskörper, der wenigstens zwei Abschnitte aufweist, von denen ein erster Abschnitt in einer öffnungsbegrenzten Stellung am Korpus gehalten ist und von dem ein zweiter Abschnitt an der Tür festgelegt ist. Das Haushaltsgerät ist bevorzugt ein Kühl- oder Gefrierschrank.

[0002] Die Türen von Haushaltsgeräten weisen in der Regel nur einen begrenzten Öffnungswinkel auf. Um zu verhindern, dass die Tür bei kraftvollem Öffnen an der maximalen Öffnungsstellung anschlägt und dabei beschädigt wird, sollte ein Mechanismus vorhanden sein, welcher eine öffnungsbegrenzte Stellung der Tür festlegt und verhindert, dass die Tür weiter geöffnet wird. Derartige Vorrichtungen sollten auch in der Lage sein, die kinetische Energie der Tür beim Aufschlagen zu absorbieren. Dies wird jedoch von den Öffnungsbegrenzungsvorrichtungen gemäß Stand der Technik nicht erfüllt.

[0003] Insbesondere auf dem Gebiet der Einbau-Haushaltsgeräte ist es bekannt, Mehrgelenkscharniere zu verwenden, deren aneinander angelenkte Arme konstruktionsbedingt nur eine begrenzte Winkelbewegungsfreiheit haben. Derartige Mehrgelenkscharniere sind durch ihren notwendigerweise komplizierten Aufbau kostspielig, und sie beanspruchen eine beträchtliche Einbautiefe, deren Bereitstellung insbesondere bei Haushaltsgeräten in Standbauweise problematisch sein kann.

[0004] Die WO 2007/031469 A1 offenbart eine Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Türblatt und einem Scharnier zum Anlenken des Türblatts an einen Korpus des Haushaltsgeräts, wobei das Scharnier einen Scharnierzapfen und eine Scharnierhülse umfasst, die drehbar ineinander greifen und von denen eines am Türblatt und das andere an einem Tragarm fest ist, der zur Befestigung an dem Korpus vorgesehen ist. Das Scharnier weist einen Öffnungsbegrenzungskörper auf, von dem ein erster Abschnitt am Türblatt festgelegt ist und von dem ein zweiter Abschnitt in einer öffnungsbegrenzten Stellung der Tür an den Tragarm anstößt. Der Öffnungsbegrenzungskörper umfasst eine Grundplatte, von der der erste und zweite Abschnitt abstehen. Der Öffnungsbegrenzungskörper der WO 2007/031469 A1 hat den Nachteil, dass er im Wesentlichen biegesteif ist, so dass die Tür beim Anschlagen in der öffnungsbegrenzten Stellung sehr hart aufschlägt und dabei beschädigt werden kann.

[0005] Die WO 2007/031425 A1, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart, offenbart eine ähnliche Tür, welche jedoch zwei verschiedene Scharniere aufweist. Die Scharniere setzen jeweils einer Schwenkbewegung des Türblatts über einen maximalen Öffnungswinkel hinaus ein Gegendrehmoment entgegen. In einem Winkelbereich unmittelbar vor Erreichen des maximalen Öffnungswinkels ist das erste Scharnier frei drehbar, und das zweite übt mit zunehmendem Öffnungswinkel zunehmendes Gegendrehmoment aus. Das zweite Scharnier weist einen elastisch verformbaren Pufferkörper mit einem Auslegerarm auf, welcher radial zur Schwenkachse verläuft, und in den ein Bremsabschnitt von der Seite anschlägt, wenn die Tür sich ihrem maximalen Öffnungswinkel nähert. Die Bauweise des Scharniers mit dem Pufferkörper ist sehr aufwendig.

[0006] Aus der US 5 272 789 A ist ein federvorgespanntes Scharnier für Kühlschranktüren bekannt. In einem ersten Öffnungsbereich ist eine Feder des Scharniers vorgespannt, um die Tür in ihre Schließstellung vorzuspannen. In einem weiteren Öffnungsbereich bewegt sich die Feder innerhalb eines Schlitzes, so dass die Tür ohne Vorspannung bewegbar ist, bis ein Ende der Feder an dem Ende des Schlitzes anschlägt, um so eine weitere Öffnung der Tür dämpfend zu begrenzen.

[0007] Aus der US 2 955 315 A ist ein Kühlschrank mit einer Tür bekannt, deren Öffnung über öffnungsbegrenzte Scharniere begrenzt ist. Die Scharniere weisen jeweils einen Drehbolzen mit seitlich wegstehendem Ende auf. Das seitlich wegstehende Ende schlägt in der öffnungsbegrenzten Stellung gegen einen Anschlagblock aus stoßabsorbierendem Material an.

[0008] Aus der EP 0 111 019 A1 ist kein Haushaltsgerät, sondern eine Kühlvorrichtung zur Präsentation von Kühlprodukten in Supermärkten bekannt. Eine Glastür der Kühlvorrichtung ist in ihrer Schließstellung vorgespannt. Um zum Beladen der Kühlvorrichtung die Tür offen zu halten, ist ein Offenhaltemechanismus vorgesehen, der eine Feder aufweist, mittels der die Tür in ihrer weitesten Öffnungsstellung eingerastet wird. Eine Anschlagplatte der Tür schlägt dabei gegen eine festgelegte Schlaufe der Feder starr an.

[0009] Aus der GB 2 410 059 A ist ein Haushaltsgerät in Form eines Kühlschranks bekannt, dessen Tür mit Scharnieren angelenkt ist, die bei Öffnen der Tür ein ansteigendes Drehmoment entgegen diese Öffnungsbewegung ausüben. Hierzu ist an der Tür eine Auffahrrampe vorgesehen, auf die ein Teilbereich eines Haltewinkels des Scharniers gleitend und federelastisch ausweichend auffährt, um die Bewegung zu bremsen. Es ist weder ein Anschlag noch eine Öffnungsbegrenzung vorgesehen; der Auffahrblock muss aus verschleißbeständigem Material gefertigt werden.

[0010] Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem Korpus und Tür durch ein einfach aufgebautes und dennoch belastbares öffnungsbegrenztes Scharnier miteinander verbunden sind.

[0011] Die Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0012] Es ist vorgesehen, dass bei einem gattungsgemäßen Haushaltsgerät der Öffnungsbegrenzungskörper dazu ausgelegt ist, beim Anschlagen der Tür in der öffnungsbegrenzten Stellung zumindest einen Teil der kinetischen Energie der Tür in Federenergie des Öffnungsbegrenzungskörpers umzuwandeln, wobei sich der Öffnungsbegrenzungskörper sichtbar elastisch verformt. Dadurch wird eine Überbeanspruchung der Tür beim Türanschlag federnd abgefangen und die dabei auftretenden Kräfte werden reduziert. Der außen sichtbare Bereich der Tür kann nicht beschädigt werden. Eine sichtbare Verformung bedeutet eine Verformung um mehr als 0,1mm, vorzugsweise von mehr als 0,3mm, stärker bevorzugt von mehr als 0,5mm und besonders bevorzugt von 0,8mm bis 2mm.

[0013] Vorzugsweise wird der Öffnungsbegrenzungskörper bei der Aufnahme der Federenergie auf Biegung belastet. Hierzu weist der Öffnungsbegrenzungskörper erfindungsgemäß zumindest einen Schenkel auf, welche beim Anschlagen der Tür in der öffnungsbegrenzten Stellung elastisch federt. Dabei verbiegt sich der Schenkel vorzugsweise elastisch. Zusätzlich kann der Öffnungsbegrenzungskörper bzw. ein Schenkel desselben bei der Aufnahme der Federenergie auch auf Torsion oder auf Dehnung belastet werden.

[0014] Vorzugsweise ist der Schenkel durch eine Abwinklung gebildet. Bei der elastischen Bewegung kann sich der Winkel der Abwinklung ggf. elastisch vergrößern oder verkleinern. Darüber hinaus kann sich der Schenkel elastisch verbiegen.

[0015] Besonders bevorzugt weist der Öffnungsbegrenzungskörper mindestens zwei federnde Abschnitte auf, welche beim Anschlagen der Tür in der öffnungsbegrenzten Stellung die kinetische Energie in Federenergie umwandeln. Hierbei kann es sich um zwei Schenkel des Öffnungsbegrenzungskörpers handeln, die beim Anschlagen der Tür auf ähnliche oder verschieden Weise elastisch verbogen werden.

[0016] Die Richtung der Biegebewegung der federnden Abschnitte verläuft bevorzugt zumindest teilweise radial und/oder parallel zur Schwenkachse. Dadurch unterscheidet sich die Erfindung von üblichen Öffnungsbegrenzungskörpern, bei denen die Biegebewegung in der Umfangsrichtung erfolgt, also in der gleichen Richtung wie die Bremskraft beim Anschlag der Tür. Dadurch kann der Öffnungsbegrenzungskörper sehr einfach gestaltet werden.

[0017] Der erste Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers wird bevorzugt durch die Abwinklung gebildet, die mit einem federnden Schenkel verbunden ist. Erfindungsgemäß liegt der federnde Schenkel zumindest im Nahbereich seines Übergangs auf den ersten Abschnitt an einem Auflager auf und ist an seinem dem ersten Abschnitt gegenüberliegenden Ende gehalten. Das Auflager ist ein Teil der Tür. Erfindungsgemäß übt der federnde Schenkel beim Anschlagen der Tür in der öffnungsbegrenzten Stellung eine Kraft auf das Auflager aus.

[0018] Besonders bevorzugt ist der Schenkel mit dem zweiten Abschnitt verbunden und von diesem gehalten. Dadurch dient der zweite Abschnitt ggf. als weiteres Auflager.

[0019] Der erste Abschnitt steht freitragend vom Schenkel ab und hintergreift einen am Korpus festgelegten Abschnitt des Scharniers.

[0020] Der Schenkel liegt zumindest annähernd über seine Länge auf einem Auflager auf. Auf diese Weise werden ggf. auf das Auflager ausgeübte Kräfte gut verteilt.

[0021] Der erste Abschnitt und der Schenkel können gleich lang oder verschieden lang ausgebildet sein. Die relative Länge des ersten Abschnitts und des Schenkels bestimmen die Biegemomente, die auf den Schenkel bzw. auf den ersten Abschnitt wirken. Je länger ein Abschnitt, desto größer ist der Abstand von der Auflage, und desto größer ist das Biegemoment.

[0022] Vorzugsweise ist der zweite Abschnitt federnd ausgebildet und dient als Befestigungsabschnitt, mit dem der Öffnungsbegrenzungskörper an der Tür festgelegt ist. Der zweite Abschnitt übt also bevorzugt eine doppelte Funktion aus: Zum einen dient er als Befestigungsabschnitt, d.h. durch ihn verläuft ggf. eine Biegeachse. Zum anderen kann er auch selbst federn, insbesondere ein Biegemoment aufnehmen.

[0023] Der erste Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers verläuft erfindungsgemäß im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse - z.B. senkrecht - und der zweite Abschnitt im Wesentlichen quer zur Schwenkachse - z.B. horizontal. Im Wesentlichen bedeutet hier mit einer Abweichung von bis zu 20°. Der mittlere Schenkel verläuft dagegen vorzugsweise schräg zur Schenkachse, z.B. in einem Winkel von 45° bis 85°, vorzugsweise 70° bis 80° zur Schwenkachse.

[0024] In einer Draufsicht entlang der Schwenkachse bilden der erste und der zweite Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers sowie die Schwenkachse bevorzugt ein Dreieck.

[0025] Vorzugsweise ist der Öffnungsbegrenzungskörper aus einem abgewinkelten Federmaterial mit flachem Querschnitt hergestellt. Er kann z.B. als Stanz-/Biegeteil aus einem Metallblech, insbesondere Stahlblech hergestellt sein. Dieses hat vorzugsweise eine Dicke von 3-6mm. Der erste Abschnitt ist in diesem Fall aus Platzgründen vorzugsweise recht schmal zu gestalten.

[0026] Alternativ kann der Öffnungsbegrenzungskörper aus einem abgewinkelten Federmaterial mit rundem oder ovalem Querschnitt hergestellt sein, insbesondere aus einem

[0027] Drahtelement. Der Draht hat bevorzugt einen Durchmesser von ca. 3mm bis 5mm, bevorzugt ca. 4mm. Der Öffnungsbegrenzungskörper ist bevorzugt aus einem hochwertigen Stahl hergestellt z.B. Chromstahl oder Chrom-Nickelstahl. Die Festigkeit und Stärke des Materials ist so zu bemessen, dass sich der Öffnungsbegrenzungskörper bei den beim Anschlagen der Tür auftretenden Kräften elastisch um etwa 0,1 bis 3mm, vorzugsweise 0,2 bis 2mm und stärker bevorzugt von 0,5 bis 1,5mm verformt, insbesondere verbiegt.

[0028] Alternativ ist es auch möglich, den Öffnungsbegrenzungskörper aus einem elastisch verformbarem Kunststoffmaterial mit runden oder ovalem Querschnitt zu formen.

[0029] Erfindungsgemäß ist der Schenkel beim Anschlagen der Tür an ihrer öffnungsbegrenzten Stellung von einer als Auflager dienenden Auflagefläche der Tür weggewölbt. Dabei stützt sich der Schenkel z.B. an einem oder an beiden seiner Enden gegen die Auflagefläche ab, während der mittlere Abschnitt des Schenkels durchgebogen wird und so kinetische Energie in Federenergie umwandelt. Die Auflagefläche ist bevorzugt in einem weiter unten näher beschrieben Verbindungsstück ausgebildet. Erfindungsgemäß ist die Auflagefläche parallel zu dem Schenkel und somit schräg zur Schwenkachse ausgerichtet.

[0030] Die vom Öffnungsbegrenzungskörper oder dessen Schenkel beim Anschlagen der Tür an ihrer öffnungsbegrenzten Stellung auf die Tür ausgeübte Kraft ist erfindungsgemäß zumindest teilweise parallel zur Schwenkachse des Scharniers ausgerichtet. Hierdurch wird die Kraft vorteilhaft auf einen unteren Bereich der Tür bzw. des Verbindungsstücks übertragen.

[0031] Der zweite Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers ist bevorzugt formschlüssig am Türblatt festgelegt. Vorzugsweise ist er von einer Mulde formschlüssig umschlossen. Dies kann dadurch erreicht werden, dass der zweite Abschnitt zu einer Öse gebogen ist. Zusätzlich kann die Öse von einer Schraube gehalten sein. Eine stoffschlüssige oder eine reibschlüssige Verbindung oder Kombinationen derselben mit einer formschlüssigen Verbindung sind ebenfalls denkbar.

[0032] Das Scharnier weist bevorzugt einen Lagerbolzen und eine Lagerhülse auf, die drehbar ineinander greifen und von denen eines an der Tür und das andere an einem Tragarm festgelegt ist, der zur Befestigung an dem Korpus vorgesehen ist. Besonders bevorzugt umfasst das Scharnier ein Scharnierelement, welches einen Montageabschnitt zur Montage am Korpus des Haushaltsgeräts, einen vom Montageabschnitt abstehenden Tragarm, und ein am freien Ende des Tragarms angeordnetes Lagerelement aufweist, wobei der Tragarm in einen zur Rückseite der Tür hin offenen Aufnahmeraum der Tür eingreift. Vorzugsweise ist der erste Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers am Tragarm gehalten, z.B. hintergreift er den Tragarm.

[0033] Vorzugsweise weist die Tür einen maximalen Öffnungswinkel von 110°-180°, stärker bevorzugt von 120°-150° und besonders bevorzugt von mehr als 130°, insbesondere von 135°±5° auf.

[0034] Das Scharnierelement ist bevorzugt wie im Folgenden beschrieben ausgebildet:
Bevorzugt sind am freien Ende des Tragarms des Scharnierelements zwei in entgegengesetzte Richtungen abstehende Lagerzapfen angeordnet. Die beiden Lagerzapfen bilden ein Lagerelement und ersetzten die eingerollte Hülse des Scharnierelements gemäß dem Stand der Technik.

[0035] Vorzugsweise sind die beiden Lagerzapfen entlang einer gemeinsamen Schwenkachse des Scharniers ausgerichtet. Die Lagerzapfen definieren also durch ihre Längsrichtung die Schwenkachse. Beim Anlenken der Tür an das Scharnierelement wird bevorzugt auf einen der beiden Lagerzapfen ein Lagerbolzen aufgesetzt, der in einem an der Tür festgelegten Lagerauge gelagert ist.

[0036] Die beiden Lagerzapfen weisen vorzugsweise zumindest im Wesentlichen den gleichen Querschnitt auf, die z.B. jeweils polyederförmig, rechteckig oder quadratisch mit innerhalb von ±0,1 bis ±0,5 mm gleich langen Kantenlängen sein können. Insbesondere sind die beiden Lagerzapfen zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur Schwenkachse angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass das Scharnierelement für beide Seiten eingesetzt werden kann, also eine Anlenkung der Tür sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des Korpus möglich ist. Hierzu sind die beiden Lagerzapfen bevorzugt auf einer Linie oder parallel zueinander ausgerichtet und weisen vorzugsweise die gleiche Länge auf. Besonders bevorzugt ist das gesamte Scharnierelement im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur Schwenkachse.

[0037] Das Scharnierelement ist vorzugsweise aus einem Flachmaterialzuschnitt geformt, insbesondere aus einem Blechzuschnitt. Besonders bevorzugt ist das Scharnierelement aus einem Stahlblech hergestellt. Vorzugsweise wird hochfester Stahl verwendet, zum Beispiel Chromstahl oder Chromnickelstahl. Die Dicke des Flachmaterialzuschnitts beträgt bevorzugt 3mm bis 7mm, besonders bevorzugt ca. 5±1 mm.

[0038] Das Scharnierelement kann einfach als Stanz-/Biegeteil gefertigt werden, vorzugsweise durch Stanzen aus einem Stahlblech und anschließendem Biegen. So können Montageabschnitt, Tragarm und Lagerzapfen einstückig hergestellt werden. Das Scharnierelement kann dadurch kostengünstig hergestellt werden und weist dennoch eine hohe Festigkeit auf.

[0039] Vorzugsweise weist der Tragarm in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse eine Krümmung auf. Dadurch wird eine Ausnehmung gebildet, in die beim Öffnen der Tür eine Seitenwand eines Aufnahmeraums der Tür eingreift, wodurch ein großer Öffnungswinkel erlaubt wird.

[0040] Die Krümmung des Tragarms ist vorzugsweise derart gestaltet, dass ein noch größerer Öffnungswinkel ermöglicht wird als bei der WO 2007/031469 A1. Um dies zu erreichen, ist das Scharnierelement bevorzugt soweit wie möglich an die Schwenkbewegung der Seitenwand des Aufnahmeraums der Tür angepasst. Insbesondere ist der Tragarm in einem stumpfen Winkel vom Montageabschnitt abgewinkelt, um - zusammen mit dem Montageabschnitt - einen Halbkreis zu umspannen, entlang dessen beim Öffnen der Tür die Seitenwand verschwenkt wird. Bevorzugt sind Montageabschnitt und der an diesen angrenzende Abschnitt des Tragarms soweit wie möglich an eine Halbkreisform angepasst. Aus konstruktiven Gründen wird der Montageabschnitt in der Regel gerade sein, da er am Korpus eines Haushaltsgeräts zu befestigen ist. Der Tragarm steht dann in einem stumpfen Winkel von vorzugsweise mehr als 100°, stärker bevorzugt mehr als 110° und besonders bevorzugt von ca. 115° ±5° vom Montageabschnitt ab.

[0041] Ferner beschreibt der Tragarm vorzugsweise insgesamt einen Bogen bzw. eine Kurve von mehr als 90°, vorzugsweise von mehr als 120°, und besonders bevorzugt von 130° bis 150°. Dies erlaubt, die Lagerzapfen in der Nähe der Schenkachse zu positionieren und erlaubt einen noch größeren Öffnungswinkel.

[0042] Besonders bevorzugt ist der Krümmungsradius des Tragarms über seine Länge unterschiedlich. Der Übergang zwischen verschiedenen Krümmungsradien ist vorzugsweise kontinuierlich, so dass der Tragarm besonders stabil ist. Kontinuierlich veränderliche Krümmungsradien können in einem Warmbiegeverfahren hergestellt werden. Bevorzugt nimmt der Krümmungsradius des Tragarms von einem Punkt nahe dem Montageabschnitt bis zu einem bestimmten Punkt kontinuierlich zu und von dort bis zu einem Punkt nahe dem freien Ende kontinuierlich ab.

[0043] Vorzugsweise weist der Tragarm einen an den Montageabschnitt angrenzenden ersten Abschnitt auf, der z.B. im Wesentlichen nicht oder wenig gekrümmt ist, und einen an den ersten Abschnitt angrenzenden zweiten Abschnitt, wobei der erste Abschnitt und ein an der zweiten Abschnitt angrenzender Endabschnitt einen spitzen Zwischenwinkel einschließen. Dieser Zwischenwinkel beträgt weniger als 90°, vorzugsweise weniger als 60°, und besonders bevorzugt von 30° bis 50°. Der erste Abschnitt weist insgesamt vorzugsweise eine Biegung von weniger als 10° auf, und der zweite Abschnitt weist bevorzugt einen maximalen Krümmungsradius von ca. 5 bis 15mm auf.

[0044] Der zweite Abschnitt verbindet den ersten Abschnitt, der sich im Wesentlichen entlang der Umfangrichtung der Schwenkbewegung erstreckt, mit dem Endabschnitt des Tragarms, an dessen Ende die Lagerzapfen angeordnet sind und der sich im Wesentlichen radial zur Schwenkachse erstreckt. Der Endabschnitt weist bevorzugt keine oder nur eine geringe Krümmung auf, da er soweit wie möglich an die Radialrichtung angepasst ist. Alternativ kann auch der Endabschnitt eine geringe Biegung von z.B. bis zu 10° aufweisen.

[0045] Durch die Krümmung des Tragarms wird z.B. erreicht, dass der an den zweiten Abschnitt angrenzender Endabschnitt des Tragarms in einem Schnitt senkrecht zu der Schwenkachse einen Winkel von mehr als 10°, vorzugsweise mehr als 20° und besonders bevorzugt von 30° bis 40° zum Montageabschnitt aufweist.

[0046] Durch diese Art der Krümmung wird die Form des Tragarms soweit wie möglich an den kreisförmigen Schwenkweg der Seitenwand des in der Tür angeordneten Aufnahmeraums angepasst. Dadurch wird einen Öffnungswinkel des Scharniers von mehr als 130°, insbesondere von bis zu 135° erlaubt, vorzugsweise bis zu 140° und gegebenenfalls sogar bis zu 160° oder 180°.

[0047] In der Richtung der Schwenkachse weist der Tragarm vorzugsweise an seinem freien Ende eine geringere Höhe auf als der Montageabschnitt. Hierdurch wird der vorhandene Bauraum optimal genutzt und ausreichend Platz für die in entgegen gesetzte Richtungen abstehenden Lagerzapfen geschaffen.

[0048] Bevorzugt verjüngt sich der Tragarm vom Montageabschnitt zu seinem freien Ende hin in der Richtung der Schwenkachse zumindest einseitig. Durch eine allmähliche Verjüngung werden die auftretenden Kräfte optimal über das Scharnierelement verteilt. Besonders bevorzugt verjüngt sich der Tragarm vom Montageabschnitt zu seinem freien Ende hin in der Richtung der Schwenkachse beidseitig. Auf diese Weise ist das Scharnierelement leicht elastisch, was die Bruchsicherheit des Scharnierelements erhöht, wenn die Tür starken Belastungen ausgesetzt ist.

[0049] Besonders bevorzugt verjüngt sich der Tragarm in der Richtung der Schwenkachse spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur Schwenkachse vom Montageabschnitt zu seinem freien Ende hin. Dies führt zu einer hohen Belastbarkeit und erlaubt dazu, das Scharnierelement sowohl als Rechtsanschlag als auch als Linksanschlag zu nutzen.

[0050] Die Verjüngung ist vorteilhaft nicht konstant über die Länge des Tragarms. Vielmehr verjüngt sich der Tragarm vorzugsweise über einen ersten Abschnitt, der an den Montageabschnitt angrenzt, und weist an seinem an das freie Ende angrenzenden Endabschnitt eine konstante Höhe in Richtung der Schwenkachse auf. Besonders bevorzugt verläuft die Verjüngung zumindest teilweise ungefähr linear, d.h. bei einem auf einer Ebene ausgebreiteten Tragarm etwa entlang einer Geraden. Eine exponentiell vom Montageabschnitt zum freien Ende hin abnehmende Verjüngung ist ebenfalls denkbar.

[0051] Die Lagerzapfen weisen vorzugsweise einen nicht rotationssymmetrischen und insbesondere rechteckigen oder quadratischen Querschnitt auf. Dadurch wird ermöglicht, jeweils einen der beiden Lagerzapfen drehfest in einem Lagerbolzen aufzunehmen, der in einem an der Tür festgelegten Lagerauge gelagert ist. Bevorzugt wird ein Lagerbolzen auf den nach unten ragenden Lagerzapfen aufgesetzt, insbesondere wenn es sich um ein oberes Scharnier der Tür handelt.

[0052] Zur Lagerung in dem Lagerauge weist der Lagerbolzen bevorzugt einen kreiszylinderförmigen Abschnitt auf, an dessen Stirnseite ein Loch bzw. eine Aufnahme für einen Lagerzapfen angeordnet ist. Die Aufnahme weist bevorzugt die gleiche, nicht rotationssymmetrische und vorzugsweise rechteckige oder quadratische Querschnittsform auf wie der Lagerzapfen, sodass der Lagerzapfen drehfest im Lagerbolzen aufgenommen werden kann. Das Loch ist vorzugsweise ein Durchgangsloch.

[0053] Darüber hinaus weist der Lagerbolzen neben der Aufnahme bevorzugt einen durchgehenden Kabelkanal auf, welcher insbesondere parallel zur Schwenkachse verläuft. Dadurch können auf elegante Weise Kabel vom Korpus in die Tür geführt werden. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn sich in der Tür eine Steuerungselektronik befindet, z.B. ein Anzeige-Bedienmodul.

[0054] Der Lagerbolzen ist vorzugsweise aus Kunststoff spritzgeformt. Besonders bevorzugt besteht er aus einem gut gleitenden Kunststoff wie zum Beispiel POM (Polyoxymethylen).

[0055] Vorzugsweise weist die Tür eine Außenwand und eine Innenwand auf, zwischen denen ein mit isolierendem Schaummaterial ausgefüllter Hohlraum vorhanden ist. An dem oberen und/oder unteren Querrand der Außen- und Innenwand ist bevorzugt ein Verbindungsstück bzw. eine Türabschlussleiste angeordnet, welches Außen- und Innenwand vorzugsweise miteinander verbindet und den Hohlraum abschließt. Das Verbindungsstück besteht bevorzugt aus Kunststoff, z.B. ABS und ist vorzugsweise als Spritzgussteil ausgebildet.

[0056] Der zum Korpus gewandet Aufnahmeraum zur Aufnahme des Tragarms des Scharnierelements ist bevorzugt in dem Verbindungsstück angeordnet. Ferner ist die Auflage vorzugsweise an dem Verbindungsstück angeordnet, z.B. in einer Bodenwandung des Aufnahmeraums. Der Aufnahmeraum ist darüber hinaus bevorzugt von einer Seitenwand begrenzt. In dieser Seitenwand ist vorzugsweise eine Freimachung zur zumindest teilweisen Aufnahme des Öffnungsbegrenzungskörpers angeordnet. Insbesondere erstreckt sich der erste Abschnitt des Öffnungsbegrenzungsköpers in die Freimachung, die bevorzugt durch eine Ausbauchung in der Seitenwand gebildet ist. Die Seitenwand wird bevorzugt durch das Verbindungsstück gebildet. In geöffneter Stellung der Tür greift die Seitenwand in die durch die Krümmung des Tragarms gebildete Ausnehmung ein, wodurch ein besonders großer Öffnungswinkel erreicht wird.

[0057] In der Ruhestellung des Öffnungsbegrenzungskörpers ist der erste Abschnitt bevorzugt durch einen Spalt von der Seitenwand des Verbindungsstücks beabstandet. Dieser wird vorzugsweise zumindest teilweise durch die Freimachung geschaffen und dient dazu, Raum für eine elastische Verformung des ersten Abschnitts zu schaffen.

[0058] Bevorzugt ist ferner das Lagerauge in das Verbindungsstück eingelassen, insbesondere wird es durch eine am Verbindungsstück geformte Lagerbuchse gebildet.

[0059] Die Tür ist bevorzugt an zwei Scharnieren am Korpus angelenkt, wobei der erfindungsgemäße Öffnungsbegrenzungskörper nur bei einem Scharnier, insbesondere dem oberen Scharnier, oder an beiden Scharnieren verwendet werden kann.

[0060] Das Haushaltsgerät ist bevorzugt ein Kältegerät, insbesondere ein Kühl- oder Gefrierschrank oder eine Kühl-Gefrierkombination in Standbauweise.

[0061] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht eines Kältegeräts, an dem die vorliegende Erfindung verwirklicht ist, mit geschlossener Tür;

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht des Kältegeräts der Fig. 1 mit offener Tür;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Scharnierelements, an dem die vorliegende Erfindung verwirklicht ist;

Fig. 4

einen Querschnitt durch das Scharnierelement der Fig. 3, jedoch in gespiegelter Ansicht;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts der oberen vorderen Ecke des Korpus eines Kältegeräts, an dem das Scharnierelement der Fig. 3 befestigt ist;

Fig. 6

eine ähnliche Ansicht wie Fig. 5 mit aufgesetztem Lagerbolzen;

Fig. 7

einen Querschnitt durch den Lagerbolzen entlang der Linie VII in Fig. 6;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht auf die rechte obere Ecke der Tür von der Innenseite, mit Blick auf den Aufnahmeraum, wobei der obere Rand der Tür zu Klarheitszwecken abgeschnitten ist;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht der rechten oberen Ecke des Korpus mit angelenkter Tür;

Fig. 10

eine perspektivische Ansicht ähnlich derjenigen der Fig. 9, wobei die obere Abdeckleiste der Tür abgenommen ist, und wobei um das Scharnierelement Verkleidungen angeordnet sind;

Fig. 11

einen Querschnitt durch eine rechte obere Ecke des Kältegeräts bei geöffneter Tür;

Fig. 12

einen Querschnitt durch eine rechte obere Ecke des Kältegeräts bei geschlossener Tür;

Fig. 13

einen Längschnitt durch einen Öffnungsbegrenzungskörper und das darunter liegende Verbindungsstück;

Fig. 14

eine schematische Seitenansicht des Öffnungsbegrenzungskörpers der Fig. 13.

[0062] Fig. 1 zeigt als Ausführungsbeispiel für ein Haushaltsgerät, bei dem die Erfindung verwirklicht ist, einen Kühlschrank 1 in Standbauweise mit einem Korpus 4 und einer Tür 2, die an dem Korpus 4 um eine Achse 3 schwenkbar angelenkt ist. Die Achse 3 verläuft durch die Tür 2 parallel zu einer in Fig. 1 vom Betrachter abgewandten Seitenfläche des Korpus 4.

[0063] Die Tür 2 umfasst eine Außenwand 5, die an den Seiten nach innen umgebogen ist und vorteilhaft aus Blech, insbesondere Metallblech, geformt ist. Der dadurch gebildete Hohlraum in der Tür wird zum Kühlschrankinneren hin durch die Innenwand 6 begrenzt, siehe Fig. 2, welche vorteilhaft aus Kunststoff geformt ist. Der zwischen Außenwand 5 und Innenwand 6 gebildete Hohlraum ist mit isolierendem Schaummaterial ausgefüllt.

[0064] Außen- und Innenwand sind am oberen Querrand der Tür durch ein Verbindungsstück 7 miteinander verbunden, welches gleichzeitig den Hohlraum in der Tür nach oben abschließt. Nach unten ist der Hohlraum ebenfalls durch ein (nicht dargestelltes) unteres Verbindungsstück begrenzt. Dieses kann gleich oder anders ausgebildet sein wie das obere Verbindungsstück 7. Im Verbindungsstück 7 sind auf beiden Seiten Aufnahmeräume 8 vorgesehen. Um die Aufnahmeräume 8 nach oben zu verdecken, wird auf das Verbindungsstück 7 eine in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellte Abdeckleiste aufgesetzt. Die Tür ist vorzugsweise um eine Längsachse spiegelsymmetrisch, so dass sie an beiden Seiten an den Korpus angelenkt werden kann.

[0065] Fig. 2 zeigt den Kühlschrank der Fig. 1 bei geöffneter Tür. Dadurch sind beide Aufnahmeräume 8 deutlich zu erkennen. Auf der Seite der Schwenkachse 3 ragt in den dort angeordneten Aufnahmeraum 8 der Tragarm eines Scharnierelementes 10, welches am oberen Abschnitt 9 des der Tür 2 zugewandten vorderen Rahmens des Korpus 4 befestigt ist. Vorzugsweise sind am oberen Abschnitt 9 ferner Anzeige- und/oder Bedienelemente für den Kühlschrank angeordnet.

[0066] Aus den Fig. 1 und 2 ist ferner zu erkennen, dass die Außenwand 5 in Richtung der Schwenkachse 3 länger ist als die Innenwand 6, sodass das Verbindungsstück 7 zur Sichtseite hin ganz oder teilweise von der Außenwand 5 verdeckt ist. Dadurch weist die Tür 2 nach außen eine einheitliche, durch die Außenwand 5 gebildete Außenfläche auf, was einen ansprechenden ästhetischen Eindruck bewirkt.

[0067] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 erkennbaren Scharnierelements 10. Das Scharnierelement 10 ist aus einem hochkant orientierten Streifen Grobblech geformt und weist einen Montageabschnitt 11 zur Befestigung am Korpus 4 des Haushaltsgeräts 1 und einen vom Montageabschnitt 11 abstehenden Tragarm 12 auf, an dessen Ende zwei identische nach oben bzw. unten abstehende Lagerzapfen 16a, 16b angeordnet sind. Im Montageabschnitt 11 sind zwei Bohrungen 17 zu erkennen, die vorgesehen sind, um (nicht dargestellte) Schrauben aufzunehmen, mit denen das Scharnierelement 10 am Korpus 4 des Haushaltsgerätes 1 befestigt wird.

[0068] Die Schwenkachse 3 verläuft in der Längsrichtung der beiden Lagerzapfen 16a und 16b. Die Höhe B des Scharnierelements 10 im Bereich der beiden Lagerzapfen 16a und 16b ist geringfügig größer als die Höhe des Montageabschnitts 11 in der Richtung der Schwenkachse 3. Vorteilhaft beträgt die Höhe B der beiden Lagerzapfen 16a und 16b 20mm bis 40mm, besonders bevorzugt 30mm bis 35 mm. Der Tragarm 12 verjüngt sich vom Montageabschnitt 11 bis hin zu seinem freien Ende, von dem die beiden Lagerzapfen 16a und 16b abstehen. Dadurch wird gewährleistet, dass das Scharnierelement 10 den oberen Abschnitt 9 des vorderen Rahmens des Korpus 4 nicht überragt, der nur etwa 40 bis 60mm hoch sein soll, um den Nutzraum des Kühlschranks nicht unnötig zu verkleinern. Würde der Tragarm 12 wie im Stand der Technik eine konstante Höhe aufweisen, müssten die Lagerzapfen 16a und 16b zusammengenommen eine erheblich größere Höhe aufweisen.

[0069] Das Scharnierelement 10 ist in einer Ebene senkrecht zu der durch die Lagerzapfen 16a, 16b definierten Schwenkachse spiegelsymmetrisch. Auf diese Weise kann das Scharnierelement 10 sowohl für einen Linksanschlag als auch für einen Rechtanschlag genutzt werden.

[0070] Fig. 4 zeigt das Scharnierelement 10 der Fig. 3 im Querschnitt und in spiegelverkehrter Darstellung zu derjenigen der Fig. 3. Das Scharnierelement 10 weist über seine Länge eine konstante Dicke d auf, welche ca. 5 mm beträgt. Anhand der Fig. 4 soll nun der bevorzugte Krümmungsverlauf des Tragarms 12 erläutert werden.

[0071] Der am Korpus 4 festgelegte Montageabschnitt 11 ist im Wesentlichen gerade entlang einer Linie L₁. Vom Montageabschnitt 11 ist ein erster Abschnitt 13 des Tragarms 12 in einem stumpfen Winkel β abgewinkelt, welcher etwa 105° ± 5° beträgt. Der erste Abschnitt 13 verläuft zunächst im Wesentlichen gerade entlang der Linie L₂ und geht dann in einen gekrümmten zweiten Abschnitt 14 über. Der gekrümmte zweite Abschnitt 14 geht wiederum in einen geraden Endabschnitt 15 über, der entlang der Linie L₃ verläuft .Der Abschnitt 14 weist eine starke Krümmung auf, so dass der erste Abschnitt 13 und der Endabschnitt 15 einen Zwischenwinkel γ von weniger als 80°, im gezeigten Beispiel von 40° ± 5° einschließen. Je kleiner der Zwischenwinkel γ, desto größer ist der erreichbare Öffnungswinkel der Tür 2.

[0072] Durch die Krümmung des zweiten Abschnitts 14 ist der Endabschnitt 15, an dessen freien Ende die Lagerzapfen 16 angeordnet sind, um einen Winkel α zum Montageabschnitt 11 hin geneigt. Der Neigungswinkel α beträgt mehr als 10°, vorzugsweise mehr als 20° und besonders bevorzugt mehr als 30°, im gezeigten Beispiel etwa 32°.

[0073] Durch die beschriebene Krümmung des Tragarms 12 wird eine Ausnehmung 18 gebildet, in die beim Öffnen der Tür die Seitenwand des Aufnahmeraums 8 hineinschwenkt, und zwar entlang der gepunkteten Linie P, die soeben nicht den Montageabschnitt 11 berührt.

[0074] Fig. 5 zeigt nochmals eine perspektivische Ansicht des Scharnierelementes 10, welches nunmehr an der rechten oberen Ecke des vorderen Rahmens des Korpus 4 eines Haushaltsgeräts angebracht ist. Hierzu sind im oberen Abschnitt 9 des vorderen Rahmens Gewindelöcher für die die Bohrungen 17 durchlaufenden Schrauben vorgesehen. Fig. 5 zeigt einen rechten Anschlag der Tür, sodass der Tragarm 12 nach rechts gebogen ist.

[0075] In Fig. 5 ist erkennbar, dass der Tragarm 12 sich vom Montageabschnitt 11 zu seinem freien Ende hin verjüngt, und zwar auf eine zu einer Ebene senkrecht zur Schwenkachse spiegelsymmetrische Weise. Die Verjüngung ist am stärksten im ersten Abschnitt 13, setzt sich dann im zweiten Abschnitt 14 fort, während der Endabschnitt 15 sich nur noch geringfügig verjüngt oder gar eine konstante Höhe aufweist. Die Verjüngung im ersten und zwischen Abschnitt verläuft ungefähr linear, d.h. bei einem auf einer Ebene ausgebreiteten Tragarm 12 etwa entlang einer Geraden, bis zum Übergang zum Endabschnitt 15. Eine exponentiell vom Montageabschnitt 11 zum Endabschnitt 15 abnehmende Verjüngung ist ebenfalls denkbar.

[0076] Fig. 6 zeigt eine zur Fig. 5 vergleichbare Darstellung, bei der nun auf den unteren Lagerzapfen 16b ein Lagerbolzen 20 aufgesetzt ist. Ein Querschnitt des Lagerbolzens 20 entlang der Linie VII ist in Fig. 7 gezeigt. Der Lagerbolzen 20 weist einen unteren Abschnitt mit kreiszylinderförmiger Außenfläche auf, welcher zur Lagerung in einem an der Tür festgelegten Lagerauge vorgesehen ist. Nach oben steht auf einer Seite ein schalenartiger Abschnitt 19 ab, welcher als Kabelkanal und als Verkleidung für den Endabschnitt des Scharnierelements 10 dient.

[0077] Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist im Lagerbolzen 20 ein im Querschnitt viereckiges Loch 22 vorgesehen, welche den Lagerzapfen 16b spielfrei aufnimmt. Angrenzend an das Loch 22 ist ein parallel zur Schwenkachse verlaufender Kabelkanal 21 mit ovalem oder beliebigem Querschnitt angeordnet, der zur Führung von Kabeln vom Korpus 4 in die Tür 2 vorgesehen ist. Vorzugsweise sind der Kabelkanal 21 und das Loch 22 durchgehend. Der Lagerbolzen 20 ist als Spritzgussteil aus einem Kunststoff mit geringem Reibungskoeffizienten wie beispielsweise Polyoxymethylen (POM) hergestellt.

[0078] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht in den Aufnahmeraum 8 in der rechten oberen Ecke der Tür 2, vom Korpus 4 aus gesehen. Der obere Abschnitt einschließlich der Abdeckleiste der Tür 2 ist zu Zwecken der besseren Sichtbarkeit abgeschnitten. Nach unten ist die Innenwand 6 erkennbar, an deren äußeren Rändern eine Magnetdichtung 29 angeordnet ist. Oberhalb der Innenwand 6 schließt sich das Verbindungsstück 7 an. Dahinter ist die Außenwand 5 angeordnet, die zur Seite hin zu einem Außenwand-Seitenabschnitt 25 umgebogen ist. Zusammen mit einem Seitenwandabschnitt 51 des Verbindungsstücks 7 bildet der Außenwand-Seitenabschnitt 25 somit die Seitenwand 28 des Aufnahmeraums 8 in der Tür 2.

[0079] Der Aufnahmeraum 8 weist ferner eine Bodenwand 37 und eine Wandung 38 zur Sichtseite der Tür auf, in die eine Tasche 39 eingelassen ist. Im Bereich der Tasche 39 verläuft die Wandung 39 parallel zu und sehr nahe oder anliegend an der Außenwand 5.

[0080] Im Verbindungsstück 7 ist ferner das Lagerauge 24 durch Ausformung einer Lagerhülse 23 gebildet, in der der Lagerbolzen 20 (in Fig. 8 nicht dargestellt) aufgenommen ist.

[0081] Schließlich ist in Fig. 8 ein Öffnungsbegrenzungskörper 30 zu sehen, der durch ein Drahtelement gebildet ist, welches einen ungefähr parallel zur Schwenkachse verlaufenden ersten Abschnitt 32 aufweist. Dieser erste Abschnitt 32 hintergreift den Tragarm 12 und definiert dadurch eine öffnungsbegrenzte Stellung der Tür. Am anderen Ende des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 ist ein zweiter Abschnitt 34 ist zu einer Öse gekrümmt und in einer Mulde 35 im Boden 37 des Verbindungsstücks 7 aufgenommen. Dadurch ist er formschlüssig an der Tür festgelegt. In der Mitte der Öse ist der zweite Abschnitt 34 zusätzlich durch eine Schraube 31 befestigt. Ein mittlerer Schenkel 33 des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 verläuft entlang einer gegenüber der Schwenkachse 3 schräg ausgerichteten Auflagefläche 36, die ebenfalls im Boden 37 des Verbindungsstücks 7 ausgeformt ist.

[0082] Fig. 9 zeigt wie Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der oberen rechten Ecke des Kühlschranks 1, mit angelenkter Tür. Im Gegensatz zur Fig. 6 ist der untere Abschnitt des Lagerbolzens 20 in der Lagerhülse 23 des Lagerauges 24 schwenkbar aufgenommen. Dabei hintergreift der erste Abschnitt 32 des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 den Tragarm 12 und ist daher in Fig. 9 verdeckt. Nach oben ist der Aufnahmeraum 8 durch eine Abdeckleiste 43 abgedeckt.

[0083] Ferner zeigt Fig. 9 ein Kabelbündel 45, welches durch den Kabelkanal 21 im Lagerbolzen 20 in den Hohlraum der Tür 2 geführt ist.

[0084] Fig. 10 zeigt ebenfalls eine perspektivische Ansicht der rechten oberen Ecke des Kühlschranks mit angelenkter Tür, jedoch ohne Kabelbündel 45 und mit abgenommener Abdeckleiste 43. Ferner sind in Fig. 10 die Verkleidungen des Scharnierelementes dargestellt, welche durch Kunststoffelemente 40, 41 und 42 gebildet werden.

[0085] Darüber hinaus ist in Fig. 10 der untere Abschnitt der Lagerhülse 23 zu erkennen, der in den zwischen Außenwand 5 und Innenwand 6 gebildeten Hohlraum hineinragt und durch den Kabel in die Tür 2 geführt werden können.

[0086] Fig. 11 und 12 zeigen Querschnitte senkrecht zur Schwenkachse durch das Scharnierelement 10 mit daran angelenkter Tür bei geöffneter Tür (Fig. 11) und geschlossener Tür (Fig. 12). Die Schwenkachse 3 verläuft jeweils durch die Achse des Lagerbolzens 20.

[0087] Im den Schnittdarstellungen sind der nach oben abstehende Abschnitt 19 des Lagerbolzens 20, ein geschnittenes Kabelbündel 45 und eine Schraube 26 erkennbar, mit der der Montageabschnitt 11 an dem Korpus eines Haushaltsgeräts (nicht dargestellt) befestigt ist. Eventuelle Verkleidungen des Scharnierelements sind zu Zwecken der Klarheit nicht dargestellt. Der Öffnungsbegrenzungskörper 30 ist von oben erkennbar, ebenso wie die Mulde 35, in der dessen zweiter Abschnitt 34 festgelegt ist.

[0088] Wie aus Fig. 11 ersichtlich ist, greift der erste Abschnitt 32 des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 hinter den Tragarm 12 und schlägt dort in der öffnungsbegrenzten Stellung der Tür im Bereich zwischen dem zweiten Abschnitt 14 und dem Endabschnitt 15 des Tragarms 12 an. In dieser weit geöffneten Stellung schwenkt die Seitenwand 28 des Aufnahmeraums 8 in die durch die Krümmung gebildete Ausnehmung des Tragarms 12 hinein. Die Abschnitte 13, 14 und 15 des Tragarms 12 sind derart gekrümmt, dass die Seitenwand 28 beim Öffnen der Tür nicht am Tragarm 12 anstößt, obgleich sie entlang der gepunkteten Linie P einen Bogen von bis zu 135° beschreibt. Um einen besonders großen Öffnungswinkel zu ermöglichen, ist der erste Abschnitt 32 des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 ferner in einer Freimachung 52 in der Seitenwand 28 angeordnet, so dass er auch bei großem Öffnungswinkel den Tragarm 12 hintergreift.

[0089] Bei der in Fig. 12 dargestellten geschlossenen Stellung der Tür ragt der gekrümmte Abschnitt 14 des Tragarms 12 in die Tasche 39 hinein, welche in der Wandung 38 des Verbindungsstücks 7 gebildet ist. Durch die Tasche 39 ist es möglich, den ersten Abschnitt 13 besonders lang und die Krümmung des zweiten Abschnitts 14 besonders stark auszubilden, was einen besonders großen Öffnungswinkel der Tür ermöglicht.

[0090] Anhand der Figuren 13 und 14 soll nun die elastische Bewegung des Öffnungsbegrenzungskörpers näher erläutert werden.

[0091] Fig. 13 zeigt einen Schnitt durch das Verbindungsstück 7, auf dem der Öffnungsbegrenzungskörper 30 aufliegt. Der Schenkel 33 ist dabei gegen die schräge Auflagefläche 36 abgestützt, während der erste Abschnitt an der Biegung 46 nach oben abgewinkelt ist. Der zweite Abschnitt 34 ist an der Biegung 48 vom Schenkel 33 abgewinkelt und durch die Schraube 31 am Verbindungsstück 7 und somit an der Tür befestigt.

[0092] Die gleichen Teile sind stark schematisiert auch in Fig. 14 in Seitenansicht wiedergegeben, wobei die Abschnitte 32, 33 und der Schenkel 34 des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 hier lediglich als Striche dargestellt sind. Die durchgezogenen Linien stellen den Öffnungsbegrenzungskörper 30 in der Ruheposition dar. Die gestrichelten Linien stellen die Form des Öffnungsbegrenzungskörpers 30 in einem Zustand dar, bei dem die Tür in ihrer öffnungsbegrenzten Stellung anschlägt. Dann wird durch den Tragarm 12 eine Kraft F₁ auf den ersten Abschnitt 32 ausgeübt. Die so übertragene kinetische Energie wird in zwei Federstrecken aufgenommen, die in den Figuren 13 und 14 mit R₁ und R₂ bezeichnet sind.

[0093] Je nachdem, an welchem Abstand von der Biegung 46 die Kraft F₁ an dem ersten Abschnitt 32 angreift, kann der erste Abschnitt 32 in die Richtung R₁ federn, wobei er sich in diese Richtung verbiegt. Da der erste Abschnitt 32 relativ kurz ist (ca. 5 bis 10mm), wird er sich nur relativ geringfügig verbiegen. Darüber hinaus kann sich ggf. auch der Krümmungsradius an der Biegung 46 elastisch vergrößern. Die maximale Auslenkung des ersten Abschnitts 32 in der Richtung R₁ beträgt ca. 0,3 bis 1mm. Um ausreichend Platz für diese Auslenkung zu schaffen, ist der obere Abschnitt 32 von dem Seitenwandabschnitt 51 durch einen Spalt getrennt. Der Spalt weist eine Breite e von ca. 0,5 bis 2mm, vorzugsweise ca. 1±0,2mm auf.

[0094] Zum anderen wölbt sich der Schenkel 33 - und ggf. auch der zweite Abschnitt 34 - nach oben in der mit R₂ bezeichneten Richtung. Dabei stützt sich der Schenkel 33 im Bereich der Biegung 46 an der Auflagefläche 36 ab, so dass eine Kraft auf die Auflagefläche 36 wirkt, siehe Pfeil F₂. Darüber hinaus wirkt ggf. auch eine Zugkraft auf den zweiten Abschnitt 34, der auf die die Öse umschließende Mulde abgeleitet wird. Auf Grund der relativ großen Länge des Schenkels 33 (ca. 20-30mm) wird er sich sichtbar wölben, und zwar z.B. etwa um etwa 0,2 bis 2mm in der Richtung R₂. Dabei biegen sich der Schenkel und ggf. auch der zweite Abschnitt 34 und nehmen dadurch Federenergie auf. Ferner kann auch der Krümmungsradius an der Biegung 48 und damit der Krümmungswinkel bei 48 elastisch vergrößert werden, wie in Fig. 14 zu erkennen.

[0095] Die Federbewegungen R₁ und R₂ sind in Fig. 14 möglicherweise übertrieben dargestellt. Die beim Anschlag der Tür auftretenden Kräfte werden auf die darunter liegende schräge Auflagefläche 36 (Kraft F₂) und die die Öse umschließende Mulde abgeleitet. Auf diese Weise werden die Kräfte ausreichend gut verteilt, um eine Beschädigung des Verbindungsstücks 7 zu vermeiden.

[0096] Die Erfindung schafft somit einen elastischen Türstopper, welcher die beim Türanschlag auftretenden Kräfte federnd aufnimmt und somit eine Überbeanspruchung verhindert.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0097] 

1

Haushaltsgerät

2

Tür

3

Schwenkachse

4

Korpus des Haushaltsgeräts

5

Außenwand der Tür

6

Innenwand der Tür

7

Verbindungsstück

8

Aufnahmeraum im Verbindungsstück

9

Oberer Abschnitt des vorderen Rahmens des Korpus

10

Scharnierelement

11

Montageabschnitt

12

Tragarm

13

Erster Abschnitt des Tragarms

14

Zweiter Abschnitt des Tragarms

15

Endabschnitt des Tragarms

16, 16a, 16b

Lagerzapfen

17

Montagelöcher

18

Durch Krümmung gebildete Ausnehmung im Tragarm 12

19

Oberer Abschnitt des Lagerbolzens

20

Lagerbolzen

21

Kabelkanal

22

Loch für Lagerzapfen

23

Lagerbuchse

24

Lagerauge

25

Außenwand-Seitenabschnitt

26

Schraube

28

Seitenwand des Aufnahmeraums 8

29

Magnetdichtung

30

Öffnungsbegrenzungskörper

31

Schraube

32

Erster Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers 30

33

Mittlerer Schenkel des Öffnungsbegrenzungskörpers 30

34

Zweiter Abschnitt des Öffnungsbegrenzungskörpers 30

35

Mulde im Verbindungsstück 7

36

Schräge Auflagefläche

37

Boden des Aufnahmeraums 8

38

Frontwandung des Aufnahmeraums 8

39

Tasche in der Rückwand 38

40

Verkleidung des Tragarms

41

Verkleidung des Lagerbolzens

42

Verkleidung des Montageabschnitts

43

Obere Abdeckleiste des Verbindungsstücks 7

45

Kabelbündel

51

Seitenwandabschnitt des Verbindungsstücks 7

52

Freimachung in der Seitenwand 28

Ansprüche

1. Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (4) und einer durch wenigstens ein Scharnier an dem Korpus (4) angelenkten Tür (2), und mit einem Öffnungsbegrenzungskörper (30), der wenigstens zwei Abschnitte (32, 34) aufweist, von denen ein erster Abschnitt (32) in einer öffnungsbegrenzten Stellung der Tür (2) am Korpus (4) gehalten ist und von denen ein zweiter Abschnitt (34) an der Tür (2) festgelegt ist,
wobei der Öffnungsbegrenzungskörper (30) dazu ausgelegt ist, beim Anschlagen der Tür (2) in der öffnungsbegrenzten Stellung zumindest einen Teil der kinetischen Energie der Tür (2) in Federenergie des Öffnungsbegrenzungskörpers (30) umzuwandeln, wobei sich der Öffnungsbegrenzungskörper (30) sichtbar elastisch verformt,
wobei der Öffnungsbegrenzungskörper (30) zumindest einen Schenkel (33) aufweist, welcher beim Anschlagen der Tür (2) in der öffnungsbegrenzten Stellung elastisch federt,
wobei der erste Abschnitt (32) freitragend vom Schenkel (33) absteht und einen am Korpus festgelegten Abschnitt des Scharniers hintergreift,
wobei der federnde Schenkel (33) zumindest im Nahbereich seines Übergangs in den ersten Abschnitt (32) an einem Auflager aufliegt, um beim Anschlagen der Tür an ihrer öffnungsbegrenzten Stellung eine zumindest teilweise parallel zur Schwenkachse des Scharniers ausgerichtete Kraft auf die Tür (2) zu übertragen, und an seinem dem ersten Abschnitt (32) gegenüberliegenden Ende gehalten ist, wobei der erste Abschnitt (32) des Öffnungsbegrenzungskörpers (30) im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse (3) und der zweite Abschnitt (34) im Wesentlichen quer zur Schwenkachse (3) verläuft, wobei der Schenkel (33) zumindest annähernd über seine Länge auf dem Auflager aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (33) beim Anschlagen der Tür (2) an ihrer öffnungsbegrenzten Stellung von einer als Auflager dienenden Auflagefläche (36) der Tür (2) weggewölbt ist, wobei die Auflagefläche (36) schräg zur Schwenkachse (3) ausgerichtet ist.

2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsbegrenzungskörper (30) bei der Aufnahme der Federenergie auf Biegung belastet wird und/oder dass der Schenkel (33) durch eine Abwinklung gebildet ist.

3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (32) des Öffnungsbegrenzungskörpers (30) durch die Abwinklung gebildet ist, die mit dem federnden Schenkel (33) verbunden ist.

4. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsbegrenzungskörper (30) mindestens zwei federnde Abschnitte (32, 33) aufweist, welche beim Anschlagen der Tür (2) in der öffnungsbegrenzten Stellung die kinetische Energie in Federenergie umwandeln, vorzugsweise derart, dass die Richtung der Biegebewegung (R₁, R₂) der federnden Abschnitte (32, 33) zumindest teilweise radial und/oder parallel zur Schwenkachse (3) verläuft.

5. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (33) mit dem zweiten Abschnitt (34) verbunden und von diesem gehalten ist.

6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (32) und der Schenkel (33) verschieden lang oder gleich lang ausgebildet sind.

7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (34) federnd ausgebildet ist und als Befestigungsabschnitt dient.

8. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Abschnitt (32, 34) des Öffnungsbegrenzungskörpers (30) sowie die Schwenkachse (3) in einer Draufsicht entlang der Schwenkachse (3) ein Dreieck bilden.

9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsbegrenzungskörper (30) aus einem abgewinkelten Federmaterial mit flachem Querschnitt oder mit rundem oder ovalem Querschnitt hergestellt ist oder aus elastisch verformbarem Kunststoffmaterial mit runden oder ovalem Querschnitt geformt ist.

10. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eines, mehrere oder alle der folgenden Merkmale a) bis e):

a) dass der zweite Abschnitt (32) des Öffnungsbegrenzungskörpers (30) formschlüssig an der Tür (2) festgelegt ist;

b) dass das Scharnier einen Lagerbolzen und eine Lagerhülse umfasst, die drehbar ineinander greifen und von denen eines an der Tür (2) und das andere an einem Tragarm (12) festgelegt ist, der zur Befestigung an dem Korpus (4) vorgesehen ist, wobei der erste Abschnitt (32) in einer öffnungsbegrenzten Stellung der Tür (2) am Tragarm (12) gehalten ist;

c) dass das Scharnier ein Scharnierelement (10) umfasst, welches einen Montageabschnitt (11) zur Montage am Korpus (4) des Haushaltsgeräts, einen vom Montageabschnitt (11) abstehenden Tragarm (12), und ein am freien Ende des Tragarms angeordnetes Lagerelement (16a, 16b) aufweist, wobei der Tragarm (12) in einen zur Rückseite der Tür (2) hin offenen Aufnahmeraum (8) der Tür (2) eingreift;

d) dass die Tür (2) einen maximalen Öffnungswinkel von mehr als 130° aufweist; und/oder

e) dass das Haushaltsgerät (1) ein Kältegerät, insbesondere ein Kühlschrank, ist.

Claims

1. Household appliance (1) with a body (4) and a door (2) hinged onto the body (4) by at least one hinge, and with a body limiting the opening (30), having at least two sections (32, 34), of which a first section (32) is held in an opening-limited position of the door (2) on the body (4) and of which a second section (34) is attached to the door (2),
wherein the body limiting the opening (30) is designed, when the door (2) strikes the stop in the limited-opening position, to convert at least a part of the kinetic energy of the door (2) into spring energy of the body limiting the opening (30), wherein the body limiting the opening (30) visibly elastically deforms,
wherein the body limiting the opening (30) has at least one arm (32) which, when the door (2) strikes the stop, flexes elastically in the limited-opening position,
wherein the first section (32) projects from the arm (33) as a cantilever and engages behind a section of the hinge defined on the body,
wherein the flexible arm (33), at least close to its transition into the first section (32), rests on a support, in order to transmit a force aligned at least partly parallel to the pivot axis of the hinge to the door (2) when the door (2) strikes the stop in its limited-opening position, and is held at its end lying opposite the first section (32), wherein the first section (32) of the body limiting the opening (30) runs substantially in parallel to the pivot axis (3) and the second section (34) runs substantially at a right angle to the pivot axis (3), wherein the arm (33) rests at least approximately over its length on the support, characterised in that the arm (33), when the door (2) strikes the stop in its limited-opening position, is curved away by a support surface (36) of the door (2) acting as a support, wherein the support surface (36) is aligned at an angle to the pivot axis (3).

2. Household appliance (1) according to claim 1, characterised in that the body limiting the opening (30), on accepting the spring energy, is stressed into bending and/or the arm (33) is formed by an angled element.

3. Household appliance (1) according to claim 2, characterised in that the first section (32) of the body limiting the opening (30) is formed by the angled element which is connected to a flexible arm (33).

4. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the body limiting the opening (30) features at least two sprung sections (32, 33) which, when the door (2) strikes the stop in the limited-opening position, convert the kinetic energy into spring energy, preferably such that the direction of the bending movement (R₁, R₂) of the sprung sections (32, 33) runs at least partly radially and/or in parallel to the pivot axis (3).

5. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the arm (33) is connected to the second section (34) and is held by the latter.

6. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the first section (32) and the arm (33) are embodied as different lengths or equal in length.

7. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the second section (34) is embodied flexible and serves as an attachment section.

8. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the first section and the second section (32, 34) of the body limiting the opening (30) as well as the pivot axis (3) form a triangle when viewed from above along the pivot axis (3).

9. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the body limiting the opening (30) is made of an angled spring material with a flat cross section or with a round or oval cross section or is made of an elastically-deformable plastic material with a round or oval cross section.

10. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised by one, a plurality or all of the following features a) to e):

a) the second section (32) of the body limiting the opening (30) is attached by a form fit to the door (2);

b) the hinge comprises a journal and a journal sleeve, which engage rotatably in one another and of which one is fixed to the door (2) and the other to a carrier arm (12) which are intended for attachment to the body (4), with the first section (32) being held in a limited-opening position of the door (2) on the carrier arm (12);

c) the hinge comprises a hinge element (10) which features a mounting section (11) for mounting on the body (4) of the household appliance, a carrier arm (12) projecting from the mounting section (11) and a bearing element (16a, 16b) arranged at the free end of the carrier arm, with the carrier arm (12) engaging into a receiving space (8) of the door (2) open towards the rear side of the door (2);

d) the door (2) has a maximum angle of opening of more than 130°; and/or

e) the household appliance (1) is a refrigeration device, especially a refrigerator.

Revendications

1. Appareil ménager (1) comprenant un corps (4) et une porte (2) articulée sur le corps (4) au moyen d'au moins une charnière, et comprenant un corps de limitation d'ouverture (30) qui présente au moins deux sections (32, 34) dont une première section (32) est maintenue sur le corps (4) dans une position de la porte (2) à ouverture limitée et dont une deuxième section (34) est fixée sur la porte (2),
le corps de limitation d'ouverture (30) étant conçu pour convertir au moins une partie de l'énergie cinétique de la porte (2) en énergie élastique du corps de limitation d'ouverture (30) lors de la butée de la porte (2) dans la position à ouverture limitée, le corps de limitation d'ouverture (30) se déformant de manière élastique visible,
le corps de délimitation d'ouverture (30) présentant au moins une branche (33) qui, lors de la butée de la porte (2) dans la position à ouverture limitée, amortit de manière élastique,
la première section (32) faisant saillie de la branche (33) en porte-à-faux et ayant prise par l'arrière sur une section de la charnière, fixée sur le corps,
la branche (33) élastique reposant sur un support au moins dans la partie proche de sa transition en la première section (32) afin, lors de la butée de la porte sur sa position à ouverture limitée, de transmettre sur la porte (2) une force orientée au moins en partie parallèlement à l'axe de pivotement (3) de la charnière, et étant maintenue sur son extrémité opposée à la première section (32),
la première section (32) du corps de limitation d'ouverture (30) s'étendant essentiellement parallèlement à l'axe de pivotement (3) et la deuxième section (34) s'étendant essentiellement transversalement à l'axe de pivotement (3), la branche (33) reposant sur le support au moins approximativement sur sa longueur, caractérisé en ce que la branche (33), lors de la butée de la porte (2) sur sa position à ouverture limitée, est bombée de manière détournée d'une surface d'appui (36) de la porte (2), servant de support, la surface d'appui (36) étant orientée de manière oblique par rapport à l'axe de pivotement.

2. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de limitation d'ouverture (30) est soumis à une flexion lors de la réception de l'énergie élastique et/ou en ce que la branche (33) est formée par un coude.

3. Appareil ménager (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la première section (32) du corps de limitation d'ouverture (30) est formée par le coude qui est relié à la branche (33) élastique.

4. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de limitation d'ouverture (30) présente au moins deux sections élastiques (32, 33) qui convertissent l'énergie cinétique en énergie élastique lors de la butée de la porte (2) dans la position à ouverture limitée, de préférence de manière à ce que la direction du mouvement de flexion (R₁, R₂) des sections élastiques (32, 33) s'étende au moins en partie radialement et/ou parallèlement à l'axe de pivotement (3).

5. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la branche (33) est reliée à la deuxième section (34) et est maintenue par celle-ci.

6. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première section (32) et la branche (33) sont réalisées de différente longueur ou de même longueur.

7. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième section (34) est réalisée de manière élastique et sert de section de fixation.

8. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première et la deuxième sections (32, 34) du corps de limitation d'ouverture (30) ainsi que l'axe de pivotement (3) forment un triangle dans une vue de dessus le long de l'axe de pivotement (3).

9. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de limitation d'ouverture (30) est fabriqué dans une matière élastique coudée ayant une section plate ou une section ronde ou ovale ou est formé à partir de matière plastique élastiquement déformable ayant une section ronde ou ovale.

10. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une, plusieurs ou toutes les caractéristique suivantes a) à e) :

a) en ce que la deuxième section (32) du corps de limitation d'ouverture (30) est fixée sur la porte (2) par adhérence de forme ;

b) en ce que la charnière comprend un tourillon de palier et une douille de palier qui ont prise l'un dans l'autre par rotation et dont un est fixé sur la porte (2) et l'autre sur un bras de support (12) qui est ménagé sur le corps (4) pour la fixation, la première section (32) étant maintenue sur le bras de support (12) dans une position de la porte (2) à ouverture limitée,

c) en ce que la charnière présente un élément de charnière (10) qui présente une section de montage (11) pour le montage sur le corps (4) de l'appareil ménager, un bras de support (12) faisant saillie de la section de montage (11) et un élément de palier (16a, 16b) disposé sur l'extrémité libre du bras de support (12), le bras de support (12) ayant prise dans un espace de logement (8) de la porte (2), ouvert vers le côté arrière de la porte (2) ;

d) en ce que la porte (2) présente un angle d'ouverture maximal de plus de 130° ; et/ou

e) en ce que l'appareil ménager (1) est un appareil frigorifique, notamment un réfrigérateur.

Zeichnung