Geschirrspülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere HaushaltsGeschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb (1) der aus wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelementen (5,6) gebildet ist, die in einer ersten Position (2') zueinander zusammen einen ersten Gutaufnahmeraum (I) zur Aufnahme von Besteckteilen (36) und/oder Kleinteilen (37) bilden, wobei die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5,6) wenigstens in eine zweite Position (28') zueinander bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5,6) in der zweiten Position zusammen einen zweiten Gutaufnahmeraum (II) zur Aufnahme von Besteckteilen (36) und/oder Kleinteilen (37) bilden, dessen Abmessungen und/oder Formen sich von den Abmessungen und/oder Formen des ersten Gutaufnahmeraums (I) unterscheiden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschinen weisen wenigstens einen Besteckkorb auf, in den eine Vielzahl von Besteckteilen geordnet, platzsparend und mit sicherem Halt in der Geschirrspülmaschine angeordnet werden können. Dabei kann der Besteckkorb häufig im Innern eines ausziehbaren Geschirrkorbs beziehungsweise einer Geschirrschublade platziert werden.

[0003] Aus der DE 92 16 495 U ist ein Besteckkorb bekannt, dessen Gutaufnahmeraum aus zwei Besteckkorbhälften gebildet ist, die schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass zum Be- und/oder Entladen des Besteckkorbs die beiden Besteckkorbhälften in eine Be- und Entladeposition gebracht werden können.

[0004] Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine aufzuzeigen, in welcher wenigstens ein Besteckkorb vorgesehen ist, der gegenüber bekannten Besteckkörben flexibler einsetzbar ist.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß mit einer Geschirrspülmaschine mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen erreicht. Dabei ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente wenigstens in eine zweite Position zueinander bringbar sind, in der die zwei Gutaufnahmeteilelemente zusammen einen zweiten Gutaufnahmeraum zur Aufnahme von Besteckteilen und/oder Kleinteilen bilden, dessen Abmessungen und/oder Form sich von den Abmessungen und/oder Form des ersten Gutaufnahmeraumes unterscheiden. Es kann vorgesehen sein, dass die Gutaufnahmeteilelemente miteinander verbunden beziehungsweise aneinander befestigt sind und lediglich ihre Position zueinander veränderbar ist. Sind die Gutaufnahmeteilelemente in der ersten Position zueinander angeordnet, so liegt eine zweite Gutaufnahmekonfiguration vor, bei einer Anordnung in der zweiten Position eine weitere Gutaufnahmekonfiguration. Auf diese Weise können die Gutaufnahmeteilelemente derart zueinander angeordnet werden, so dass ein Besteckkorb vorliegt, der für die Aufnahme von Besteckteilen und/oder Kleinteilen geeignet ist und diese während des Spülvorgangs der Geschirrspülmaschine in ihrer Position sichert. Beispielsweise kann der Besteckkorb in einer Variante so vorliegen, dass die Gutaufnahmeteilelemente in einer Gutaufnahmekonfiguration angeordnet sind, welche lediglich zur Aufnahme von Besteckteilen geeignet ist oder alternativ lediglich zur Aufnahme von Kleinteilen. Auch die gleichzeitige Aufnahme von Besteckteilen und Kleinteilen kann vorgesehen sein. Dies ist insofern vorteilhaft, als dass Kleinteile in der Regel lediglich sporadisch gespült werden, sodass das korbartige Element zur Unterbringung der Kleinteile nicht ständig vorgehalten werden muss. Es muss also nicht dauerhaft der Besteckkorb in der Gutaufnahmekonfiguration vorliegen, welche zur Aufnahme der Kleinteile geeignet ist. Vielmehr ist es vorgesehen, dass der Besteckkorb normalerweise die Gutaufnahmekonfiguration aufweist, welche lediglich zur Aufnahme von Besteckteilen und lediglich eingeschränkt zur Aufnahme der Kleinteile geeignet ist. Sollen dagegen die Kleinteile in der Geschirrspülmaschine gespült werden, so werden die mindestens zwei Gutaufnahmeteilelemente des Gutaufnahmeelements derart zueinander angeordnet, dass eine Aufnahme von Kleinteilen möglich ist.

[0006] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente voneinander trennbar, insbesondere werkzeuglos voneinander trennbar, ausgebildet sind. Das Gutaufnahmeelement, das aus den beiden Gutaufnahmeteilelemente gebildet ist, kann also in einzelne Gutaufnahmeteilelemente zerlegt werden. Dabei sind die Gutaufnahmeteilelemente vollständig voneinander trennbar. Besonders vorteilhaft ist dies, wenn das Trennen werkzeuglos, also "von Hand" erfolgen kann. Das mindestens eine Gutaufnahmeelement des Besteckkorbs kann somit in Gutaufnahmeteilelemente zerlegt werden. Diese können anschließend in unterschiedlichen Positionen zueinander beziehungsweise in verschiedenen Gutaufnahmekonfigurationen zusammengebaut werden. Zu diesem Zweck besteht das Gutaufnahmeelement aus mindestens zwei Gutaufnahmeteilelementen, welche lösbar aneinander befestigt sind. Dabei sind Befestigungsmöglichkeiten an den Gutaufnahmeteilelementen vorgesehen, sodass diese in den mindestens zwei Positionen beziehungsweise Gutaufnahmekonfigurationen zusammenbaubar sind.

[0007] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens der erste Gutaufnahmeraum wenigstens zweigeteilt ist. Der Gutaufnahmeraum soll also wenigstens zwei Kammern zur Aufnahme des zu spülenden Guts aufweisen. Zu diesem Zweck kann mindestens ein Trennsteg vorgesehen sein, der den Gutaufnahmeraum aufteilt.

[0008] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Oberfläche des ersten Gutaufnahmeraums kleiner ist als die Oberfläche des zweiten Gutaufnahmeraums. Der Besteckkorb soll von oben gesehen in der ersten Position, also unter Ausbildung des ersten Gutaufnahmeraums, einen größeren Querschnitt aufweisen, also in der zweiten Position beziehungsweise bei Ausbildung des zweiten Gutaufnahmeraums. Die Oberfläche kann beispielsweise als Ablage ausgebildet sein, sodass bei Ausbildung des zweiten Gutaufnahmeraums der Besteckkorb eine größere Ablagefläche zur Verfügung stellt als bei Ausbildung des ersten Gutaufnahmeraums.

[0009] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgebildet sind. Um eine einfache Herstellung der Gutaufnahmeteilelemente zu gewährleisten und um ein beliebiges Anordnen der Gutaufnahmeteilelemente zu erlauben, können diese im Wesentlichen symmetrisch zueinander sein. Das eine der Gutaufnahmeteilelemente ist also spiegelbildlich zu dem anderen ausgebildet.

[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Besteckkorb ein Rahmenteil aufweist. Das Rahmenteil des Besteckteils zeichnet sich durch eine variable Wirkung aus, während an dem Rahmenteil selber keine Veränderung vorliegen muss. Beispielsweise kann das Gutaufnahmeelement beziehungsweise die Gutaufnahmeteilelemente an dem Rahmenteil in verschiedenen Anordnungen anordenbar beziehungsweise befestigbar sein.

[0011] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Rahmenteil in mindestens einer der Positionen ein Griffteil des Besteckkorbs bildet. Das Rahmenteil kann also, insbesondere ohne eine Veränderung seiner vorliegenden Form, das Griffteil des Besteckkorbs bilden. Dies ist in mindestens einer der Positionen beziehungsweise
Gutaufnahmekonfigurationen, vorgesehen. Das Griffteil ermöglicht eine einfache Handhabung des Besteckkorbs durch einen Anwender. Das Griffteil ist dafür für ein bequemes Greifen beziehungsweise Tragen des Besteckkorbs vorgesehen. Dazu ist das Gutaufnahmeelement beziehungsweise die Gutaufnahmeteilelemente so an dem Rahmenelement befestigt, dass diese mittels dem Griffteil sicher tragbar sind, das heißt transportiert werden können.

[0012] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Rahmenteil die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente miteinander verbindet. Das Rahmenteil ist somit als Verbindungsteil für die Gutaufnahmeteilelemente ausgebildet. Zu diesem Zweck können die Gutaufnahmeteilelemente mit dem Rahmenteil verbunden beziehungsweise an diesem befestigt sein. Beispielsweise kann das Rahmenteil zwischen mindestens zwei der Gutaufnahmeteilelemente angeordnet sein.

[0013] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass mindestens eines der Gutaufnahmeteilelemente als korbähnliches Element ausgebildet ist. In dem korbähnlichen Element können Besteckteile und/oder Kleinteile angeordnet sein. Das Gutaufnahmeteilelement muss das korbähnliche Element lediglich in zusammengebautem Zustand, also in einer der Positionen, bilden. Es ist also nicht notwendig, dass das Gutaufnahmeteilelemente in zerlegtem Zustand, also nicht in Verbindung mit mindestens einem weiteren Gutaufnahmeteilelement und/oder dem Rahmenteil, korbähnlich ist beziehungsweise das korbähnliche Element bildet. Das korbähnliche Element kann lediglich die Form eines Korbes aufweisen, also zum sicheren und bequemen Tragen von darin angeordneten Besteckteilen und/oder Kleinteilen vorgesehen sein. Das korbähnliche Element kann dabei beispielsweise grobmaschig ausgebildet sein, also in Boden- und/oder Seitenflächen Öffnungen aufweisen, durch welche Wasser während des Spülvorgangs in das Innere des Besteckkorbs und wieder heraus gelangen kann.

[0014] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente wenigstens eine Öffnung aufweist. Das Gutaufnahmeteilelement kann auf einer Seite eine Öffnung aufweisen, also eine Ausnehmung in einer Seitenwand und/oder Bodenfläche. Diese kann beispielsweise zum Durchsetzen des Besteckkorbs mit Wasser während des Spülvorgangs vorgesehen sein. Dabei übergreift die Öffnung nicht die gesamte Seite des Gutaufnahmeteilelements, sondern ist lediglich in dieser ausgebildet. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Gutaufnahmeteilelement auf dieser Seite vollständig offen ist, das heißt, dass keine Seitenfläche an dem Gutaufnahmeteilelement vorgesehen ist. In diesem Fall erstreckt sich die Öffnung über die gesamte Seitenfläche des Gutaufnahmeteilelements. Zum Beispiel kann auf diese Weise eine Aufnahmeöffnung für Spülgut, also Besteckteile und/oder Kleinteile, gebildet sein. In diesem Fall weist das Gutaufnahmeteilelement an seinem oberen Ende beziehungsweise an einer oberen Seite keine Seitenfläche auf.

[0015] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Öffnung mittels des Rahmenteils und/oder mittels wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente zumindest bereichsweise verschließbar ist. Ist die Öffnung in dem Gutaufnahmeteilelement vorgesehen, so kann diese in zumindest einer der Gutaufnahmekonfigurationen verschließbar sein. Das Verschließen ist mittels des Rahmenteils und/oder einem beziehungsweise mehreren der Gutaufnahmeteilelemente vorgesehen. Dabei muss die Öffnung nicht vollständig verschlossen sein, sondern es kann lediglich ein bereichsweise Verschließen vorliegen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Gutaufnahmeteilelement auf zwei Seiten offen ist und in einer der Positionen eine dieser beiden Öffnungen mittels des Variationsteils verschlossen ist und eine andere der beiden Öffnungen zum Zuführen von Spülgut dient. Es kann auch vorgesehen sein, dass mehrere Öffnungen von mehreren Gutaufnahmeteilelementen mittels des Variationsteils und/oder wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente zumindest bereichsweise verschlossen sind.

[0016] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Variationsteil zum Verschließen der Öffnung wenigstens ein, insbesondere im Wesentlichen plattenförmiges, Verschlusselement aufweist. Das Verschlusselement des Variationsteils ist somit so ausgelegt, dass es die Öffnung mindestens eines Gutaufnahmeteilelements verschließen kann. Dazu ist es im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und weist dementsprechend eine rechteckige Fläche und eine geringe Erstreckung in eine senkrecht zu der Fläche stehende Richtung auf. Das Verschlusselement kann also flächig ausgebildet sein. Das Verschlusselement weist dabei eine Größe auf, die es ihm erlaubt, die Öffnung des Gutaufnahmeteilelements zumindest bereichsweise zu bedecken beziehungsweise zu verschließen. Das Verschlusselement kann dabei auch grobmaschig ausgebildet sein, also Ausnehmungen aufweisen, die voneinander durch Stege getrennt sind. Auf diese Weise kann Wasser während des Spülvorgangs durch das Verschlusselement hindurchtreten.

[0017] Eine Weiterbildung der Erfindung weist mehrere, vorzugsweise zwei, Verschlusselemente auf, die in wenigstens einer Position der Gutaufnahmeteilelemente parallel zueinander angeordnet sind. Das Variationsteil verfügt somit über mehrere Verschlusselemente. Diese können in verschiedenen Positionen unterschiedlich an dem Variationsteil angeordnet sein. Sie sind jedoch in zumindest einer der Positionen benachbart und parallel zueinander vorgesehen. Dabei können die Verschlusselemente unmittelbar benachbart sein und insbesondere aufeinander aufliegen beziehungsweise in Berührkontakt stehen. Dies kann beispielsweise vorgesehen sein, wenn zumindest eines der mehreren Verschlusselemente in der einen Position keine Funktion aufweist und lediglich platzsparend angeordnet werden soll. Es ist daher vorteilhaft, die Verschlusselemente unmittelbar benachbart und parallel zueinander anzuordnen, um den Platzbedarf der Verschlusselemente möglichst gering zu halten.

[0018] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Verschlusselement in wenigstens einer Position der Gutaufnahmeteilelemente einen die Öffnung wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente zumindest bereichsweise abdeckenden Deckel ausbildet. Das Verschlusselement soll einen Deckel bilden, der der Öffnung zugeordnet ist. Der Deckel ist so ausgebildet, dass die Öffnung wahlweise geöffnet oder mittels des Deckels verschlossen sein kann. Das Verschlusselement muss nicht in allen Positionen den Deckel ausbilden, es kann auch vorgesehen sein, dass dieser lediglich in einer der Positionen vorliegt. Es kann vorgesehen sein, dass der Deckel die Öffnung eines Gutaufnahmeteilelements oder mehrerer Gutaufnahmeteilelemente vollständig abdeckt. Es ist aber ebenso möglich, dass lediglich ein bereichsweise abdeckender Deckel vorgesehen ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Deckel in seiner Offenposition benachbart parallel zu einem weiteren der Gutaufnahmeteilelemente angeordnet ist.

[0019] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Deckel klappbar ausgebildet ist. Auf diese Weise kann die Öffnung mittels des klappbaren Deckels wahlweise geöffnet oder verschlossen sein. Da der Deckel klappbar ist, muss er zum Öffnen der Öffnung nicht entfernt werden, sondern er kann lediglich umgeklappt werden.

[0020] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Verschlusselement ein Filmscharnier aufweist. Das Verschlusselement ist also mittels des Filmscharniers kippbeweglich ausgebildet. Beispielsweise kann es an einem der Gutaufnahmeteilelemente befestigt sein, wobei das Filmscharnier für eine Beweglichkeit des Verschlusselements, also die Möglichkeit des Öffnens und des Verschließens der Öffnung, sorgt.

[0021] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass zumindest eines der Gutaufnahmeelemente wenigstens einen Trennsteg zur Aufteilung eines Innenraums des Gutaufnahmeteilelements aufweist. Der Trennsteg muss dabei keine vollständige Abtrennung der durch den Trennsteg ausgebildeten Teilinnenräume des Gutaufnahmeteilelements bewirken. Der Trennsteg kann also so ausgebildet sein, dass beispielsweise Wasser während des Spülvorgangs von einem Teilinnenraum in einen weiteren gelangen kann. Beispielsweise ist der Trennsteg so ausgebildet, dass er ein Verrutschen von Spülgut von dem einen Teilinnenraum in den weiteren Teilinnenraum verhindert. Das Gutaufnahmeteilelement kann mehrere, beispielsweise zueinander beabstandete parallel angeordnete Trennstege aufweisen. Auf diese Weise ist eine Aufteilung des Innenraums des Gutaufnahmeteilelements in mehrere Teilinnenräume möglich.

[0022] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass mehrere Gutaufnahmeteilelemente zur Bildung mindestens eines gemeinsamen Innenraums anordenbar sind. Dies ist in mindestens einer der Positionen vorgesehen. Dabei weisen die Gutaufnahmeteilelemente Öffnungen auf, die so gegeneinander angeordnet sind, dass der gemeinsame Innenraum vorliegt. Durch das Anordnen der Gutaufnahmeteilelemente können auch mehrere gemeinsame Innenräume, insbesondere mehrere gemeinsame Teilinnenräume, vorliegen. Auf diese Weise können in verschiedenen Positionen ein unterschiedlich ausgebildeter Innenraum beziehungsweise mehrere unterschiedlich ausgebildete Innenräume vorliegen. Diese unterscheiden sich zum Beispiel in ihrer Größe, ihrer Form und/oder Ausbildung.

[0023] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente an dem Rahmenteil befestigbar ist. Die Gutaufnahmeteilelemente sollen an dem Rahmenteil so befestigt sein, dass ein unbeabsichtigtes Lösen nicht möglich ist. Dabei soll insbesondere ein sicherer Transport des Besteckkorbs möglich sein, während Besteckteile und/oder Kleinteile sich in diesem befinden. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Gutaufnahmeteilelemente aneinander befestigbar sind. Auch hier soll das unbeabsichtigte Lösen verhindert werden.

[0024] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Befestigung der Gutaufnahmeteilelemente aneinander und/oder des wenigstens einen Gutaufnahmeteilelements an dem Rahmenteil mittels Formschluss und/oder Kraftschluss bewirkbar ist. Die Gutaufnahmeteilelemente können auf verschiedene Art und Weise aneinander und/oder an dem Rahmenteil befestigt sein. Dabei können beispielsweise in einem der Elemente Ausnehmungen vorgesehen sein, in welche Vorsprünge eines weiteren der Elemente eingreifen und somit eine Haltewirkung erzielen. Die Befestigung kann also durch Einhängen erfolgen. Ebenso sind jedoch weitere Formschlussverbindungen, wie beispielsweise eine Clipsverbindung, vorgesehen. Ebenso kann eine Kraftschlussverbindung zwischen den Gutaufnahmeteilelementen beziehungsweise zumindest einem Gutaufnahmeteilelement und dem Rahmenteil vorgesehen sein.

[0025] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Griffteil einen Griffbereich aufweist. An den Griffbereich soll ein komfortables Tragen des Besteckkorbs möglich sein. Dazu ist er vorzugsweise gegenüber restlichen Bereichen des Griffteils verdickt ausgebildet. Ebenso kann er beschichtet, beispielsweise gummiert, sein und/oder eine strukturierte Oberfläche aufweisen, sodass ein sicheres Greifen ohne Verrutschen möglich ist.

[0026] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens die
Gutaufnahmeteilelemente und/oder das Variationsteil und/oder die Verschlusselemente aus Kunststoff gefertigt sind. So ist eine preiswerte Fertigung möglich, da die Elemente beispielsweise in einem Spritzgussverfahren gefertigt sein können.

[0027] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine gemäß den vorstehenden Ausführungen.

[0028] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass eine Beschränkung der Erfindung erfolgt. Es zeigen:

Figur 1

einen Besteckkorb mit einem Gutaufnahmeelement und einem Rahmenteil in einer ersten Gutaufnahmekonfiguration,

Figur 2

der aus Figur 1 bekannte Besteckkorb, wobei das Gutaufnahmeelement in zwei Gutaufnahmeteilelemente zerlegt ist, von welchen eines von dem Rahmenteil abgenommen ist,

Figur 3

der aus Figur 1 bekannte Besteckkorb, wobei das abgenommene Gutaufnahmeteilelement so angeordnet ist, dass sich eine weitere Gutaufnahmekonfiguration ergibt,

Figur 4

der Besteckkorb in der weiteren Gutaufnahmekonfiguration, wobei ein Verschlusselement des Rahmenteils geklappt wird,

Figur 5

der Besteckkorb, wobei das Verschlusselement eine Öffnung eines der Gutaufnahmeteilelemente bereichsweise verschließt, und

Figur 6

der Besteckkorb in der weiteren Gutaufnahmekonfiguration, wobei in dem Besteckkorb Kleinteile und auf den Verschlusselementen Besteckteile angeordnet sind.

[0029] Die Figur 1 zeigt einen Besteckkorb 1 in einer ersten Gutaufnahmekonfiguration 2. Der Besteckkorb 1 weist ein Gutaufnahmeelement 3 und ein Rahmenteil 4 auf. Das Gutaufnahmeelement 3 besteht aus zwei Gutaufnahmeteilelementen 5 und 6, die in der ersten Gutaufnahmekonfiguration 2, also in einer ersten Position 2' zueinander, an dem Variationsteil 4 befestigt sind. Das Variationsteil 4 bildet somit ein Halteteil 7. Das Variationsteil 4 bildet in der dargestellten Gutaufnahmekonfiguration 2 ein Griffteil 8 des Besteckkorbs 1, wobei dieses einen Griffbereich 9 aufweist. Der Griffteil 8 bildet eine Art Henkel, an welchem der Besteckkorb 1 einfach transportierbar ist. Der Besteckkorb 1 wird also von einem Anwender in dem Griffbereich 9 ergriffen und kann auf diese Weise zum Beispiel einfach in eine Geschirrspülmaschine (nicht dargestellt) eingesetzt oder aus dieser herausgeholt werden. Der Griffbereich 9 weist eine strukturierte Oberfläche 10 auf, sodass ein sicheres, rutschfreies Greifen möglich ist.

[0030] Die Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6, die in der dargestellten Position 2' beziehungsweise Gutaufnahmekonfiguration 2 einen ersten Gutaufnahmeraum 1 bilden, sind als korbähnliche Elemente 11 und 12 ausgebildet. Das bedeutet, dass ihre Seiten 13 mehrere Öffnungen 14 aufweisen, welche durch Stege 15 voneinander getrennt sind. Die Stege 15 verlaufen dabei in horizontaler und vertikaler Richtung. Durch diese Öffnungen 14 kann Wasser während eines Spülvorgangs der Geschirrspülmaschine in das Innere des Besteckkorbs 1 gelangen. Auf einer oberen Seite 16 und einer Seite 17 sind die Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6 offen ausgebildet, weisen also Öffnungen 18 und 19 auf, welche die gesamte Seite 16 beziehungsweise 17 einnehmen. In der in Figur 1 dargestellten ersten Gutaufnahmekonfiguration 2 ist die Öffnung 19 mittels des Rahmenteils 4 verschlossen. Über die Öffnung 19 kann Spülgut 20 (in Figur 1 nicht dargestellt) in einen ersten Gutaufnahmeraum I der Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6 befördert werden. Der erste Gutaufnahmeraum I ist mittels mehrerer Trennstege 22 in mehrere Teilinnenräume 23 aufgeteilt. Zum Verschließen der Öffnung 19 weist das Variationsteil 4 zwei Verschlusselemente 24 und 25 auf, die in Figur 1 hintereinander angeordnet sind und daher lediglich eines der Verschlusselemente 24 und 25 erkennbar ist. Die Verschlusselemente 24 und 25 sind ebenso strukturiert wie die Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6, das heißt sie weisen Öffnungen 14 auf, welche durch Stege 15 voneinander getrennt sind. Die Verschlusselemente 24 und 25 sind mittels eines Scharniermechanismus 26 klappbar, das heißt sie können aus der in Figur 1 abgebildeten Position herausgeklappt werden. Darauf wird im Folgenden anhand der Figur 4 eingegangen. Zur Ausbildung des Scharniermechanismus 26 ist beispielsweise eine von einer Seite des Rahmenteils 4 zu einer gegenüberliegenden Seite verlaufenden Stange vorgesehen, welche im Bereich einer Verdickung 27 eines der Verschlusselemente 24 oder 25 von nicht dargestellten Halteteilen der Verschlusselemente 24 und/oder 25 umgriffen ist. Die Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6 sind an dem Rahmenteil 4 beziehungsweise dem Halteteil 7 befestigt, beispielsweise mittels Einhängeformteilen der Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6, welche in Ausnehmungen des Rahmenteils 4 eingreifen (nicht dargestellt).

[0031] Die Figur 2 zeigt den aus der Figur 1 bekannten Besteckkorb 1. In dieser Darstellung ist das erste Gutaufnahmeteilelement 5 von dem Rahmenteil 4 entfernt und damit das Gutaufnahmeelement 3 in das erste Gutaufnahmeteilelement 5 und das zweite Gutaufnahmeteilelement 6 zerlegt.

[0032] Wie in Figur 3 dargestellt, kann das erste Gutaufnahmeteilelement 5 neben dem zweiten Gutaufnahmeteilelement 6 und unterhalb des Rahmenteils 4 angeordnet werden, sodass die Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6 in einer zweiten Position 28' angeordnet sind, der Besteckkorb 1 also in einer zweiten Gutaufnahmekonfiguration 28 vorliegt. Die Öffnung 19 des zweiten Gutaufnahmeteilelements ist weiterhin von dem ersten Verschlusselement 24 und dem zweiten Verschlusselement 25 verdeckt. Das erste Gutaufnahmeteilelement 5 wird so an dem zweiten Gutaufnahmeteilelement 6 angeordnet, dass ein gemeinsamer zweiter Gutaufnahmeraum II beziehungsweise mehrere durch die bündig angeordneten Stege 15 abgetrennte, gemeinsame Teilinnenräume 30 gebildet sind. In der zweiten Gutaufnahmekonfiguration 28 beziehungsweise Position 28' liegt ein zweiter Gutaufnahmeraum II vor. Die Befestigung des ersten Gutaufnahmeteilelements 5 an dem Variationsteil 4 beziehungsweise dem Halteteil 7 geschieht wieder mittels der vorstehend beschriebenen Vorrichtung, wird also beispielsweise über Formschluss, insbesondere mittels Clipswirkung, und/oder Kraftschluss erzielt.

[0033] Die Figur 4 zeigt wieder den Besteckkorb 1 in der zweiten Gutaufnahmekonfiguration 28. Erkennbar ist, dass das erste Verschlusselement 24 - ebenso wie das zweite Verschlusselement 25 - klappbar ist. Die Verschlusselemente 24 und 25 bilden somit Deckel 31, die Öffnungen 19 der Gutaufnahmeteilelemente 5 und 6 verschließen können. Sowohl das erste Verschlusselement 24 als auch das zweite Verschlusselement 25 können so verklappt werden, dass auf einfache Weise Spülgut 20 (nicht dargestellt) in den Innenraum 21 beziehungsweise den gemeinsamen Innenraum 29 eingebracht werden kann. Nach dem Einbringen des Spülguts 20 in den ersten Gutaufnahmeraum 1 ist ein Verschließen der Öffnungen 19 mittels der Verschlusselemente 24 und 25, die als Deckel 31 ausgebildet sind, möglich.

[0034] In der Figur 5 ist der Besteckkorb 1 in der zweiten Gutaufnahmekonfiguration 28 mit geschlossenem Deckel 31 (erstes Verschlusselement 24) dargestellt. Es wird deutlich, dass das erste Verschlusselement 24 die Öffnung 19 des ersten Gutaufnahmeteilelements 5 lediglich bereichsweise verschließt, weil das Verschlusselement 24 auf einer Seite 32 eine Ausrundung 33 aufweist. Eine Außenkontur 34 des ersten Verschlusselements 24 weicht also mittig zu dem Besteckkorb 1 zurück, womit ein offener Bereich 35 gebildet ist. In diesem ist der Innenraum 21 des ersten Gutaufnahmeteilelements 5 nicht durch das als Deckel 31 ausgebildete erste Verschlusselement 24 abgedeckt. Ebenso kann jedoch möglich sein, dass die Außenkontur 34 rechteckig ist und somit das erste Verschlusselement 24 die Öffnung 19 vollständig abdeckt.

[0035] In der Figur 6 ist gezeigt, wie in dem Besteckkorb 1 in der zweiten Gutaufnahmekonfiguration 28 Spülgut 20 angeordnet werden kann. Es ist beispielsweise vorgesehen, Kleinteile 36 in dem Innenraum 21 des Besteckkorbs 1 anzuordnen und auf den Deckeln 31 Besteckteile 37. Somit ist die zweite Gutaufnahmekonfiguration 28 des Besteckkorbs 1 sowohl zur Aufnahme von Kleinteilen 36 als auch zur Aufnahme von Besteckteilen 37 geeignet. Sollen größere Mengen an Besteckteilen 37 und keine Kleinteile 36 gespült werden, so kann der Besteckkorb 1 beziehungsweise das Gutaufnahmeelement 3 zerlegt und wieder in der ersten Gutaufnahmekonfiguration 2 - wie in Figur 1 dargestellt - zusammengebaut werden. Auf diese Weise ist es mit dem Besteckkorb 1 möglich, sowohl große Mengen an Besteckteilen 37 (in der ersten Gutaufnahmekonfiguration 2) als auch Kleinteile 36 und dafür geringere Mengen an Besteckteilen 37 sicher in der Geschirrspülmaschine zu positionieren.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb (1), der aus wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelementen (5, 6) gebildet ist, die in einer ersten Position (2') zueinander zusammen einen ersten Gutaufnahmeraum (I) zur Aufnahme von Besteckteilen (36) oder Kleinteilen (37) bilden, wobei die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) in eine zweite Position (28') zueinander bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) in der zweiten Position (28) zusammen einen zweiten Gutaufnahmeraum (II) zur Aufnahme von Besteckteilen (36) und/oder Kleinteilen (37) bilden, dessen Abmessungen und/oder Form sich von den Abmessungen und/oder Form des ersten Gutaufnahmeraumes (I) unterscheiden.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5,6) voneinander trennbar, insbesondere werkzeuglos voneinander trennbar, ausgebildet sind.

3. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der erste Gutaufnahmeraum (I) wenigstens zweigeteilt ist.

4. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des ersten Gutaufnahmeraums (I) kleiner ist ais die Oberfläche des zweiten Gutaufnahmeraums (II).

5. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5,6) im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgebildet sind.

6. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckkorb ein Rahmenteil (4) aufweist.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (4) in mindestens einer der Positionen (2',28') ein Griffteil (8) des Besteckkorbs (1) bildet.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (4) die wenigstens zwei Gutaufnahmeteilelemente (5,6) miteinander verbindet.

9. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Gutaufnahmeteilelemente (5,6) als korbähnliches Element (11, 12) ausgebildet ist.

10. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente (5,6) wenigstens eine Öffnung (18, 19) zum Befüllen und/oder Entnehmen von Besteckteilen (36) und/oder Kleinteilen (37) aufweist.

11. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (18, 19) mittels des Rahmenteils (4) und/oder mittels wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) zumindest bereichsweise verschließbar ist.

12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (4) zum Verschließen der Öffnung (18, 19) wenigstens ein, insbesondere im Wesentlichen plattenförmiges, Verschlusselement (24, 25) aufweist.

13. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12,
gekennzeichnet durch mehrere, vorzugsweise zwei, Verschlusselemente (24, 25), die in wenigstens einer Position (2', 28') der Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) parallel zueinander angeordnet sind.

14. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (24, 25) in wenigstens einer Position (2', 28') der Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) einen die Öffnung (18, 19) wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente (5,6) zumindest bereichsweise abdeckenden Deckel (31) ausbildet.

15. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) klappbar ausgebildet ist.

16. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (24,25) ein Filmscharnier aufweist.

17. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gutaufnahmeelemente (5,6) wenigstens einen Trennsteg (22) zur Aufteilung wenigstens eines der Gutaufnahmeräume (I, II) des Gutaufnahmeteilelements (5,6) aufweist.

18. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 6 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gutaufnahmeteilelemente (5,6) an dem Rahmenteil (4) befestigbar ist.

19. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Gutaufnahmeteilelemente (5,6) aneinander und/oder des wenigstens einen Gutaufnahmeteilelements (5,6) an dem Rahmenteil (4) mittels Formschluss und/oder Kraftschluss bewirkbar ist.

20. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (8) einen Griffbereich (9) aufweist.

21. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Gutaufnahmeteilelemente (5,6) und/oder das Rahmenteil (4) und/oder die Verschlusselemente (24, 25) aus Kunststoff gefertigt sind.

22. Geschirrspülmaschine nach mindestens einen der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlusselement (24, 25) in einer Position (2', 28') eine Öffnung (18, 19) der beiden Gutaufnahmeteilelemente (5, 6) verschließt.

23. Geschirrspülmaschine nach mindestens einen der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Position (2', 28') eine Öffnung (18, 19) durch die Gutaufnahmeteilelemente (5,6) verschlossen ist.

24. Besteckkorb (1) für eine Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 23.

Zeichnung