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<ep-patent-document id="EP10007147B1" file="EP10007147NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2275632" kind="B1" date-publ="20150902" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2275632</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150902</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10007147.1</B210><B220><date>20100712</date></B220><B240><B241><date>20140731</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009033148</B310><B320><date>20090713</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150902</date><bnum>201536</bnum></B405><B430><date>20110119</date><bnum>201103</bnum></B430><B450><date>20150902</date><bnum>201536</bnum></B450><B452EP><date>20150211</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05D  15/26        20060101AFI20140226BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  65/00        20060101ALI20140226BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Faltschiebewand</B542><B541>en</B541><B542>Folding sliding panel</B542><B541>fr</B541><B542>Paroi coulissante pliante</B542></B540><B560><B561><text>DE-C- 709 166</text></B561><B561><text>US-A- 2 202 916</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schneider, Malte</snm><adr><str>Pirschweg 2a</str><city>57482 Wenden-Doernscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sunflex Aluminiumsysteme GmbH</snm><iid>101163657</iid><irf>81 015.%.de</irf><adr><str>Im Ruttenberge 12</str><city>57482 Wenden-Gerlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger</snm><iid>100037364</iid><adr><str>Patentanwälte Valentin Gihske Grosse Klüppel 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Faltschiebewand, bestehend aus mindestens zwei Flächenelementen, die durch Scharniere miteinander gelenkig verbunden sind und die in einer Führung, bestehend aus mindestens einer Bodenschiene und einer Deckenschiene angeordnet sind, wobei die Flächenelemente in der Führung seitlich verschoben werden können und wobei jedes Flächenelement aus einem zwei im Wesentlichen senkrechte Seiten aufweisenden Rahmen mit einer Füllung besteht und der Rahmen mindestens eines ersten Flächenelements einseitig über Beschläge, wie Laufwagen, in der Bodenschiene und oder Deckenschiene gekoppelt sind und wobei der zweiten Seite des ersten Flächenelementes bzw. der ersten Seite des benachbarten, über die Scharniere mit dem ersten Flächenelement verbundenen zweiten Flächenelement, ein direkt, über einen Handgriff angetriebener Verriegelungsbeschlag zugeordnet ist und unten und/oder oben in die Boden- und/oder Deckenschiene arretierbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Faltschiebewände sind in verschiedenen Ausführungen und für verschiedene Zwecke bekannt. Z. B. werden Wintergärten mit einer Faltschiebewand versehen, dessen Einzelelemente aus einem Holz und/oder Aluminiumrahmen mit einer eingesetzten Glasscheibe als Füllung bestehen. Eine andere Ausführung sieht vor, einen großen Raum durch eine Faltschiebewand in zwei kleinere Räume zu unterteilen. Hier wird in den Rahmen eines Einzelelemente beispielsweise eine Holztafel oder eine Gipskartonplatte als Füllung eingesetzt, um einen Durchblick zu verhindern.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Beim Verschließen derartiger Faltschiebewände hat es sich herausgestellt, dass über die Laufwagen immer nur ein Flügel einen einseitigen kraftschlüssigen Kontakt mit der Boden- bzw. Deckenschiene hatte. Aus diesem Grunde wurde bereits vorgeschlagen, entweder an der gegenüberliegenden Seite des Flächenelements oder aber an der über das Scharnier mit dem ersten Flächenelement verbundenen zweiten Flächenelement ein über einen Handgriff angetriebenen Verriegelungsbeschlag vorzusehen. Über den Handgriff wurden runde Gestängeelemente in die Boden- und/oder Deckenschiene eingefahren. Die Kraftübertragung von dem mit dem Verriegelungsbeschlag verschlossenen Flügel zum angrenzenden Flügel erfolgt grundsätzlich über die Scharniere.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gerade im Außenbereich war der Sicherheitsstandard bei dieser Bauweise zu gering.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Faltschiebewand mit höherem Sicherheitsstandard aufzuzeigen, die eine höhere Einbruchsicherheit aufweist und dennoch kostengünstig herzustellen und einfach zu bedienen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung der Aufgabe wird einerseits vorgeschlagen, dass dem direkt angetriebenen Verriegelungsbeschlag mindestens ein Mitnehmer zugeordnet ist, der mit einem zweiten Mitnehmer des über die Scharniere verbunden benachbarten Flächenelementes zusammenwirkt und dass der zweite Mitnehmer als Antrieb für einen Verriegelungsbeschlag des benachbarten Flächenelements dient, wobei der Verriegelungsbeschlag ebenfalls in der Boden- und/oder Deckenschiene arretierbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dadurch ist eine einfache Möglichkeit geschaffen, beide benachbarte Seiten benachbarter Flächenelemente in der Boden- und/oder Deckenschiene fest zu verriegeln, ohne dass es zu einer Kraftübertragung vom mit dem Verriegelungsbeschlag<!-- EPO <DP n="3"> --> versehenen Flächenelement zum benachbarten Flächenelement über die Scharniere bedarf.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Zur Lösung der Aufgabe trägt aber auch bei, dass die Verriegelungsbeschläge aus einem Metallkern bestehen, dass zumindest dessen oberes und/oder unteres Ende in Führungshülsen gelagert ist und dass die Verriegelungsbeschläge an ihren Enden rechteckige, in die Boden- und/oder Deckenschiene eingreifende Schließelemente aufweisen, die in den Führungselementen geführt sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch die Wahl des rechteckigen Querschnitts ergeben sich bei geschlossenem Verriegelungsbeschlag erheblich höhere Flächenpressungen zwischen Bodenschiene und/oder Deckenschiene einerseits und dem Verriegelungsbeschlag andererseits, so dass die Einbruchsicherheit erheblich erhöht wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Von Vorteil ist, dass die Mitnehmer aus den Stirnseiten der gegenüberliegenden, durch Scharniere verbundenen Flächenelemente hervorragen. Damit ist, wenn die Faltschiebewand geschlossen ist, der kürzeste Weg für eine Kraftübertragung über die Mitnehmer gewährleistet. Dadurch ergeben sich die kleinsten Hebelarme, die damit auch die kleinsten Biegebeanspruchungen auf die Verriegelungsbeschläge bewirken, so dass ein leichtes Verschließen problemlos möglich ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Von Vorteil ist, dass die Mitnehmer bei seitlicher Verschiebung der Flächenelemente in bzw. außer Wirkstellung bringbar sind. Ein Ineinandergreifen der Mitnehmer ist lediglich bei geschlossener Faltschiebewand notwendig. Nur hier können die Verriegelungsbeschläge in die Boden- und/oder Deckenschiene eingreifen, so dass auch im Grunde nur gewährleistet sein muss, dass in dieser Position die Mitnehmer in Wirkstellung sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es hat sich bewährt, dass mindestens einer der Mitnehmer eine U-Form aufweist und den zweiten Mitnehmer zwischen seine Schenkel aufzunehmen vermag. Durch die U-Form ist sowohl die Öffnungs- als auch die Schließbewegung auf den zweiten Mitnehmer übertragbar. Selbstverständlich ist es auch möglich, mehrere<!-- EPO <DP n="5"> --> nebeneinander angeordnete Mitnehmer vorzusehen, um die Kraft optimal zu übertragen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es empfiehlt sich, dass die Mitnehmer aufeinander ausgerichtete schiefe Ebenen aufweisen, die beim in Wirkstellung bringen der Mitnehmer Toleranzen, z.B. Höhentoleranzen auszugleichen vermögen. Durch die schiefen Ebenen wird erreicht, dass die Mitnehmer auch bei größeren Toleranzen sicher ineinander fahren und damit in Wirkstellung bringbar sind. Beim weiteren Hereindrehen der Mitnehmer ineinander werden durch die schiefen Ebenen die Höhentoleranzen ausgeglichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachahmenswert ist, dass die Führungshülsen in die Rahmen einführbar und über Arretiermittel halterbar sind. Dadurch ist ein kostengünstiger Aufbau erreicht. Beim Verschleiß der Führungselemente lassen diese sich auch sehr leicht wieder gegen neue auswechseln, wodurch sich nicht nur eine kostengünstige Herstellung sondern auch eine kostengünstige Reparaturmöglichkeit ergibt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zweckmäßig ist, dass die Schließelemente mit den Verriegelungsbeschlägen lösbar verbunden sind. Auch hier werden durch diese Maßnahme Kosten bei einer eventuellen Reparatur eingespart.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bemerkenswert ist auch eine Kombination der Mitnehmer mit der Führungsbuchse und dem rechteckigen Schließelement. Damit ergeben sich optimale Sicherheitsmerkmale und ein kostengünstiger Aufbau.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>die schematische Ansicht einer Faltschiebewand;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>aufgebrochen dargestellt eine Teilansicht zweier benachbarter Flä- chenelemente und<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Teilansicht aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist eine Faltschiebewand 1 angedeutet, die aus mehreren Flächenelementen 2, 2', 2", 2'" besteht, die über Scharniere 3 miteinander verbunden sind. Die Flächenelemente 2 sind in Boden- und Deckenschienen 4 gehalten, wobei nicht dargestellte Laufwagen im Bereich der Stoßstellen 5 für eine Halterung der Flächenelemente 2 in der Boden-/Deckenschiene 4 gewährleisten.</p>
<p id="p0019" num="0019">An den Stoßstellen 6 sorgen die erfindungsgemäßen Verriegelbeschläge 7 bei geschlossener Faltschiebewand 1 für eine feste Arretierung in den Boden- und Deckenschienen 4.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt zwei benachbarte Rahmen 8, 8', in denen die Verriegelungsbeschläge 7, 7' über Führungshülsen 9, 9' geführt sind. Die Verriegelungsbeschläge 7, 7' bestehen aus einem Metallkern 10, 10', der beim Verriegelungselement 7 durch einen nicht gezeigten Handgriff antreibbar ist. Am unteren Ende der Metallkerne 10, 10' sind in den Führungshülsen 9, 9' verschiebbar gelagerte rechteckige Schließelemente 11, 11' vorgesehen, die mit Schrauben 12, 12' mit den Metallkernen 10, 10' verbunden sind. Die Führungshülsen 9, 9' sind in die Rahmen 8, 8' eingeschoben und über Arretiermittel 13, 13' in den Rahmen 8, 8' eingeklickt und damit lösbar mit den Rahmen 8, 8' verbunden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Führungshülsen 9, 9' weisen seitliche Öffnungen auf, über welche die Mitnehmer 14, 14', die hier z. B. über Madenschrauben 15, 15' mit den Metallkernen 10, 10' verbunden sind, nach außen hervorragen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Mitnehmer 14, 14' weisen schräge Ebenen 16, 16' auf, über welche sich beim Schließen der Faltschiebewand 1 die Mitnehmer ineinander hereindrehen und bei Höhendifferenzen einen Ausgleich schaffen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Bei Betätigung des Verriegelungsbeschlages 7 über den nicht gezeigten Handgriff werden die Enden des Metallkerns 10 und damit der Mitnehmer 14 nach oben bzw. unten bewegt. Dabei wird, wenn die Faltschiebewand geschlossen und die Mitnehmer in Wirkstellung stehen, der Mitnehmer 14' mitgenommen. Über den Mitnehmer 14' wird der Metallkern 10' ebenfalls auf- bzw. abbewegt, so dass sich das mit dem Metallkern 10' verbundene Schließelement 11' ebenfalls in die Boden- und / oder Deckenschiene 4 bewegt.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt als die wesentlichen, erfindungsgemäßen Elemente der Faltschiebewand 1. Hier sind die Metallkerne 10, 10', die Führungshülse 9' sowie die Schließelemente 11, 11' zu erkennen. Weiterhin sind deutlich die Mitnehmer 14, 14' sowie deren schiefen Ebenen 16, 16' dargestellt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Dadurch, dass die benachbarten Rahmenbereiche 8, 8' durch die Schließelemente 11, 11' in der Boden- und Deckenschiene 4 verankert werden, ist die Einbruchsicherheit der Falttüren erheblich erhöht. Das einfache Einklicken der Führungshülse 9 verbilligt nicht nur die Herstellung der erfindungsgemäßen Faltschiebewände 1 sondern auch eventuelle Reparaturarbeiten bei einem Verschleiß. Die quadratischen Schließelemente 11 bewirken eine großflächigere Aufnahme der Schließelemente 11, 11' in der Boden- und/oder Deckenschiene 4, so dass sich durch die erhöhte Flächenpressung zusätzlich ein noch besserer Einbruchschutz ergibt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0026" num="0026">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Faltschiebewand</dd>
<dt>2</dt><dd>Flächenelement</dd>
<dt>3</dt><dd>Scharnier</dd>
<dt>4</dt><dd>Boden- und/oder Deckenschiene</dd>
<dt>5</dt><dd>Stoßstelle</dd>
<dt>6</dt><dd>Stoßstelle</dd>
<dt>7</dt><dd>Verriegelungsbeschlag</dd>
<dt>8</dt><dd>Rahmen</dd>
<dt>9</dt><dd>Führungsbuchse</dd>
<dt>10</dt><dd>Metallkern</dd>
<dt>11</dt><dd>Schließeinheit</dd>
<dt>12</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>13</dt><dd>Arretiermittel</dd>
<dt>14</dt><dd>Mitnehmer</dd>
<dt>15</dt><dd>Madenschrauben</dd>
<dt>16</dt><dd>Schiefe Ebene</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Faltschiebewand (1), bestehend aus mindestens zwei Flächenelementen (2, 2'), die durch Scharniere miteinander gelenkig verbunden sind, und die in einer Führung bestehend aus mindestens einer Bodenschiene und einer Deckenschiene (4) angeordnet sind, wobei die Flächenelemente (2, 2') in der Bodenund Deckenschiene (4) seitlich verschoben werden können und wobei jedes Flächenelement (2,2') aus einem zwei im Wesentlichen senkrechte Seiten aufweisenden Rahmen (8, 8') mit einer Füllung besteht und der Rahmen (8, 8') mindestens eines ersten Flächenelements (2) einseitig über Beschläge, wie Laufwagen, in der Boden- und Deckenschiene (4) gekoppelt sind und wobei der zweiten Seite des ersten Flächenelements (2) bzw. der ersten Seite des benachbarten, über die Scharniere mit dem ersten Flächenelement (2) verbundenen, zweiten Flächenelements (2') ein direkt, über einen Handgriff angetriebener Verriegelungsbeschlag (7) zugeordnet ist der unten und/oder oben in der Boden- und/oder Deckenschiene (4) arretierbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> dem direkt angetriebenen Verriegelungsbeschlag (7) mindestens ein Mitnehmer (14) zugeordnet ist, der mit einem zweiten Mitnehmer (14') des über die Scharniere verbundenen benachbarten Flächenelements (2') zusammenwirkt und dass der zweite Mitnehmer (14') als Antrieb für einen Verriegelungsbeschlag (7') des benachbarten Flächenelements (2') dient, wobei der Verriegelungsbeschlag (7') des benachbarten Flächenelements (2) ebenfalls in der Boden- und/oder Deckenschiene (4) arretierbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Mitnehmer (14, 14') aus den Stirnseiten der gegenüberliegenden, durch die Scharniere verbundenen Seiten der Flächenelemente (2, 2') hervor ragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Mitnehmer (14,14') bei seitlichem Verschieben der Flächenelemente (2, 2') in bzw. außer Wirkstellung bringbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens ein Mitnehmer (14) eine U-Form aufweist und den zweiten Mitnehmer (14') zwischen seine Schenkel aufzunehmen vermag.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Mitnehmer aufeinander ausgerichtete schiefe Ebenen (16, 16') aufweisen, die bei einem in Wirkstellung bringen zweier Mitnehmer (14, 14') Toleranzen auszugleichen vermögen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Verriegelungsbeschläge (7, 7') aus einem Metallkern (10, 10') bestehen, dass zumindest deren oberen und/oder unteren Enden in Führungshülsen (9, 9') gelagert sind, und dass die Verriegelungsbeschläge (7, 7') an ihren Enden rechteckige, in die Boden- und/oder Deckenschiene (4) eingreifende Schließelemente (11, 11') aufweisen, die ebenfalls in den Führungshülsen (9, 9') geführt sind.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungshülsen (9, 9') in die Rahmen (8, 8') einführbar und über Arretiermittel (13, 13') an dem Rahmen (8, 8') halterbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach Anspruch 6 oder 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Schließelemente (11, 11') mit dem Metallkern (10, 10') der Verriegelungsbeschläge (7, 7') lösbar verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Faltschiebewand (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5 und nach mindestens einem der Ansprüche 6 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Mitnehmer (14, 14') im Bereich der Führungshülsen (9, 9') mit den Verriegelungsbeschlägen (7, 7') verbunden sind und aus den Führungshülsen (9, 9') und den sie haltenden Rahmen (8, 8') hervor stehen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Folding sliding wall (1) consisting of at least two surface elements (2, 2') which are interconnected by hinges in an articulated manner and which are disposed in a guide consisting of at least one floor rail and one ceiling rail (4), wherein the surface elements (2, 2') can be displaced laterally in the floor and ceiling rail (4), and wherein each surface element (2, 2') consists of a frame (8, 8') comprising two substantially perpendicular sides with a filling and the frame (8, 8') of at least one first surface element (2) is coupled on one side by means of fittings such as carriages in the floor and ceiling rail (4) and wherein the second side of the first surface element (2) or the first side of the neighbouring second surface element (2') which is connected to the first surface element (2) by means of the hinges, is assigned a locking fitting (7) driven directly by means of a handle which can be locked at the bottom and/or at the top in the floor and/or ceiling rail (4),<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the directly driven locking fitting (7) is assigned at least one entrainer (14) which cooperates with a second entrainer (14') of the neighbouring surface element (2') connected via the hinges and that the second entrainer (14') serves as a drive for a locking fitting (7') of the neighbouring surface element (2'), wherein the locking fitting (7') of the neighbouring surface element (2') can also be locked in the floor and/or ceiling rail (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to claim 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="13"> --><b>characterized in that</b><br/>
the entrainers (14, 14') project from the front sides of the opposite sides of the surface elements (2, 2') connected by the hinges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the entrainers (14, 14') can be brought into or out of the active position during lateral displacement of the surface elements (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to any one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
at least one entrainer (14) has a U shape and may receive the second entrainer (14') between its legs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to any one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the entrainers have skew planes (16, 16') which are aligned onto one another, which are able to compensate for tolerances when two entrainers (14, 14') are brought into the active position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="14"> -->the locking fittings (7, 7') consist of a metal core (10, 10'), that at least the upper and/or lower ends thereof are mounted in guide sleeves (9, 9') and that the locking fittings (7, 7') at the ends thereof have rectangular closing elements (11, 11') which engage in the floor and/or ceiling rail (4), which are also guided in the guide sleeves (9, 9').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to claim 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the guide sleeves (9, 9') can be introduced into the frame (8, 8') and can be held on the frame (8, 8') by means of locking means (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to claim 6 or 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the closing elements (11, 11') are detachably connected to the metal core (10, 10') of the locking fittings (7, 7').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The folding sliding wall (1) according to at least one of claims 1 to 5 and according to at least one of claims 6 to 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the entrainers (14, 14') are connected to the locking fittings (7, 7') in the region of the guide sleeves (9, 9') and project from the guide sleeves (9, 9') and the frames (8, 8') holding these.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1), composée d'au moins deux éléments superficiels (2, 2') qui sont reliés entre eux de manière articulées par des charnières et qui sont disposés dans un guide composé d'au moins un rail de sol et un rail de plafond (4), les éléments superficiels (2, 2') pouvant être décalés latéralement dans le rail de sol et de plafond (4) et chaque élément superficiel (2, 2') consistant en deux cadres (8, 8') présentant des faces sensiblement verticales avec un remplissage et le cadre (8, 8') d'au moins un premier élément superficiel (2) étant couplé d'un côté par des ferrures, comme des chariots, dans le rail de sol et de plafond (4) et étant associée à la seconde face du premier élément superficiel (2) ou à la première face du second élément superficiel (2') relié par la charnière au premier élément superficiel (2) une ferrure de verrouillage (7) entraînée directement par une poignée qui peut être bloquée en bas et/ou en haut dans le rail de sol et de plafond (4),<br/>
<b>caractérisée en ce</b><br/>
<b>qu'</b>est associé à la ferrure de verrouillage (7) entraînée directement au moins un entraîneur (14) qui coopère avec un second entraîneur (14') de l'élément superficiel (2') voisin relié par les charnières et que le second entraîneur (14') sert de commande pour une ferrure de verrouillage (7') de l'élément superficiel (2') voisin, la ferrure de verrouillage (7') de l'élément superficiel (2') voisin pouvant également être bloquée dans le rail de sol et/ou de plafond (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon la revendication 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>caractérisée en ce que</b><br/>
les entraîneurs (14, 14') dépassent des faces frontales des faces opposées reliées par les charnières des éléments superficiels (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les entraîneurs (14, 14') peuvent être mis en position active ou hors position active en décalant latéralement les éléments superficiels (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisée en ce</b><br/>
<b>qu'</b>au moins un entraîneur (14) est en forme de U et peut recevoir le second entraîneur (14') entre ses branches.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les entraîneurs présentent des plans obliques (16, 16') orientés les uns vers les autres qui, après mise en position active des deux entraîneurs (14, 14'), peuvent compenser des tolérances.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon la revendication 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="17"> --><b>caractérisée en ce que</b><br/>
les ferrures de verrouillage (7, 7') sont composées d'un noyau métallique (10, 10'), qu'au moins leurs extrémités supérieure et/ou inférieure s'appuient dans des manchons de guidage (9, 9') et que les ferrures de verrouillage (7, 7') présentent à leurs extrémités des éléments de fermeture rectangulaires (11, 11') s'engrenant dans le rail de fond et/ou de plafond (4) et guidés également dans les manchons de guidage (9, 9').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les manchons de guidage (9, 9') peuvent être introduits dans les cadres (8, 8') et être fixés au cadre (8, 8') par des moyens de blocage (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon la revendication 6 ou 7,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les éléments de fermeture (11, 11') sont reliés de manière dissociable au noyau métallique (10, 10') des ferrures de verrouillage (7, 7').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cloison coulissante pliante (1) selon au moins une des revendications 1 à 5 et selon au moins une des revendications 6 à 8,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="18"> -->les entraîneurs (14, 14') sont reliés au niveau des manchons de guidage (9, 9') aux ferrures de verrouillage (7, 7') et dépassent des manchons de guidage (9, 9') et des cadres (8, 8') les maintenant.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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