Die Erfindung betrifft eine automatische Fluchtwegschiebetür mit mindestens einem verfahrbaren Türflügel, der mittels eines elektrischen Antriebs in die geöffnete und in die geschlossene Stellung verschiebbar ist, und wobei die Antriebseinheit im oberen Bereich des lichten Durchgangsbereichs der Fluchtwegschiebetür untergebracht ist, die die Bewegung auf den Türflügel mittels eines Endloszahnriemens überträgf, und wobei der Türflügel im unteren Bereich geführt ausgebildet ist, wobei an den verfahrbaren Türflügeln je eine Verriegelungseinrichtung für Fluchtdrehtürsysteme angeordnet ist, die mit einer im Randbereich der Fluchtwegschiebetür vorgesehenen Fluchtwegdrehtürsteuerung zusammenwirkt, wobei diese über einen Nottaster verfügt, mit dem die Türflügel im geschlossenen und verriegelten Zustand der verriegelten Fluchtwegschiebetür entriegelbar sind, und die Türflügel zur Bereitstellung eines Fluchtweges schwenkbar in der oberen und unteren Führung der Fluchtwegschiebetür angeordnet sind.

Aus dem Stand der Technik sind redundante Fluchtwegschiebetürsysteme, auch so genannte Automatik-Fluchtwegschiebetüren bekannt, die mit Bewegungssensoren bestückt sind, so dass bei Annäherung zu der Tür, diese selbsttätig öffnet und auch wieder schließt, wenn man sich entfernt. Die Schiebetür besteht hierbei aus mindestens einem verfahrbaren Türflügel, der über einen im oberen Bereich der Tür angeordneten Antrieb bewegt wird, wobei der Antrieb mit einem Endloszahnriemen zusammenwirkt. Um das Gegeneinanderverfahren bei zwei Türflügeln zu erreichen, ist der eine der Türflügel mit dem Untertrum und der andere Türflügel mit dem Obertrum des Zahnriemens verbunden. Diese nach dem Stand der Technik bekannten redundanten Fluchtwegschiebetürsysteme gelten nicht mehr als Fluchtwegtüren im Verlauf von Rettungswegen, wenn sie verriegelt werden. Deshalb dürfen sie nicht verriegelt werden, solange sich Menschen im Gebäude befinden So ist es erforderlich, dass gesonderte verriegelbare Fluchtdrehtüren vorhanden sein müssen, die mit einer Fluchtwegdrehtürsteuerung bestückt sind, um auf diese Weise für die in dem Gebäude befindlichen Menschen die Möglichkeit zu schaffen aus einem verriegelten Gebäude zu entweichen. Dies ist gerade für Gebäude, wie Krankenhäuser, Altenheime, Hotels unbedingt erforderlich, wobei neben diesen Fluchtwegtüren auch automatische Schiebetüren einen gewissen Komfort bereitstellen.

Aus der US 2008/0250716 A1, welches Dokument die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart, ist eine automatische Fluchtwegschiebetür bekannt, welche mit einer im Randbereich der Fluchtwegschiebetür vorgesehenen Fluchtwegdrehtürsteueruhg zusammenwirkt. Über einen Nottaster können die Türflügel entriegelt werden, um die Türflügel zur Bereitstellung eines Fluchtweges zu verschwenken.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Fluchtwegschiebetür derart weiter zu bilden, die insbesondere den Komfort einer Schiebetür und die Sicherheit einer verriegelten Tür ohne den Verlust der Fluchtwegsicherheit bietet.

Erfindungsgemäß wird das Problem durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst; vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie den neben geordneten Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Schiebetür kann somit als zugelassene Fluchtwegschiebetür mit Fluchtwegfunktion eingesetzt werden, die auch nach den Richtlinien für Schiebetüren im Rettungswesen ausgelegt ist. Sobald die Schiebetür mit dem Funktionswahlschalter auf "Aus" gestellt wird, fährt die Tür zu und verriegelt den Antrieb. Ab diesem Moment.kann der Fahrflügel über ein zugelassenes Fluchtdrehtürsystem nach der Richtlinie über elektrische Verriegelung von Türen im Rettungswesen entriegelt und aufgeschwenkt werden. Die Verriegelung kann ein Pendeltüröffner, eine E-Öffner-Fallenkombination oder ein Haftmagnet oder ein anderes nach der EItVR zugelassenes System umfassen.

Die ist Bodenführung so ausgelegt, dass sie in der "Geschlossen-Stellung" zum Drehpunkt wird. Das Fluchtdrehtürsystem kann bei Betätigung einen Alarm auslösen. Dies ist sinnvoll bei Altenheimen und Behinderteneinrichtungen, um das Verlassen des Gebäudes durch veiwirrte oder behinderte Menschen zu Ihrem Eigenschutz zu verhindern. Über die Funktion Schlüsselschalter kann die Schiebetür für eine Einmal- Begehung von innen oder außen geöffnet werden.

Gemäß der Erfindung ist hierzu an den verfahrbaren Türflügeln eine Verriegelungseinrichtung für Fluchtdrehtürsysteme angeordnet, die mit einer im Randbereich der Schiebetür vorgesehenen Fluchtwegdrehtürsteuerung zusammenwirkt, wobei diese über einen Nottaster verfügt, mit dem die Türflügel im geschlossenen und verriegelten Zustand der Schiebetür, wobei diese vorzugsweise über die oder eine Antriebseinheit verriegelt ist, entriegelbar sind, so dass die verfahrbaren Türflügel zur Bereitstellung eines Fluchtweges schwenkbar in der oberen und unteren Führung der Schiebetür angeordnet sind. Aufgrund dieser Ausbildung wird nun gewährleistet, dass, wenn die automatische Schiebetür geschlossen ist und vorzugsweise über den Antrieb verriegelt ist, sie aufgrund der Anordnung eines Verriegelungseinrichtungs-Systems für Fluchtwegdrehtüren somit auch gleichzeitig als Fluchtwegdrehfür genutzt werden kann, wobei zur sofortigen Öffnungsfreigabe dies über den Nottaster erfolgt. Somit ist bei dem Schiebetürsystem gewährleistet, dass im Panikfall jederzeit die Möglichkeit besteht, das Gebäude über diese Tür zu verlassen.

Dabei ist vorzugsweise die Verriegelungseinrichtung jeweils am oberen Querholm desjeweiligen Türflügels angeordnet. Die Verriegelungseinrichtung ist vorzugsweise mit einem mitfahrenden Kabelanschluss versehen, der in Verbindung mit dem Nottaster der Fluchtwegdrehtürsteuerung steht. Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an der oberen Führung des Türflügels eine Drehachse für den Türflügel angeordnet, wobei erfindungsgemäß an der unteren Führung des Türflügels eine Drehschiebeachse angeordnet ist. Somit wird gewärhleistet, dass die Schiebetür neben dem Schiebevorgang auch einen Drehflügel ein nimmt. Um die untere Führung sicherzustellen, beispielsweise an einer Stegschienenführung, besteht die Drehschiebeachse aus zwei Nutsteinen, wobei der erste fest an einer Grundplatte befestigt ist, und wobei der zweite Nutstein schwenkbar an der Grundplatte angeordnet ist. Somit ist für den schwenkbaren Türflügel der Schiebetür eine stabile Halterung im uhteren Bereich gegeben, da insbesondere der erste Nutstein noch von der Stegschienenführung gehalten wird, wohingegen der zweite Nutstein, der schwenkbar gelagert ist, über die begrenzte Stegschienenführung hinausfährt, und somit eine Gelenkstelle für die Schwenkachse bildet. Wird die Tür derart geöffnet, so dass der Türflügel verfährt, sind beide Nutsteine linear ausgerichtet, so dass die linear ausgerichteten Nuten in der unteren Führung laufen können. Der zweite Nutstein bildet somit die untere Drehachse für den Türflügel.

Dabei wirkt mit dem zweiten Nutstein ein Anschlag für den äußeren Längsholm des Türflügels zusammen. Somit ergibt sich für die Türflügel ein verschiebbares Lagerelement, welches den Verschwenkvorgang insbesondere im Fluchtwegfall begünstigt. In vorteilhafter Weiterbildung sind die verfahrbaren Türflügel im oberen Bereich an Laufwagen angeordnet, wobei die Verriegelungseinrichtung für die Türflügel hierbei an der jeweiligen Laufwerkseinheit angeordnet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

eine Darstellung einer Schiebetür in Vorderansicht (a), in Draufsicht (b), in der Draufsicht (c) mit aufgeschwenkten Schiebeflügeln in eine Richtung, und in der Draufsicht (d) mit aufgeschwenkten Türflügeln in der anderen Richtung;

Figur 2

eine perspektivische Darstellung der Drehschiebeachse im unteren Bereich des Schiebeflügels in der Situation des Türflügels als Schiebetürflügel;

Figur 3

eine weitere perspektivische Darstellung der Drehschiebeachse gemäß der Figur 2 in einer Darstellung des Türflügels in der aufgeschwenkten Situation; Figur 4 eine weitere perspektivische Darstellung der Drehschiebeachse in Verbindung mit einer Bodenführungsschiene in der Situation des Türflügels als Schiebetürflügel ;

Figur 5

eine weitere perspektivische Darstellung der Drehschiebeachse in Verbindung mit einer Führungsschiene in der aufgeschwenkten Situation des Türflügels;

Figur 6

zeigt eine nicht zur Erfindung gehörende Schiebetür mit Fluchtwegtüren in einerVorderansicht (a), in einer Draufsicht (b), in einer weiteren Draufsicht (c) mit aufgeschwenkten Seitenflügeln und in einer weiteren Draufsicht (d) mit aufgeschwenkten Seitenflügen in einer anderen Richtung.

Die Figuren 1 und 6 zeigen jeweils automatische Schiebetüren 1 mit zwei verfahrbaren Türflügeln 2 und 3, die mittels eines elektrischen Antriebes in die geöffnete und in die geschlossene Stellung gegeneinander verschiebbar sind, wobei mittels einer Schiebetürverriegelung 4 die Türflügel 2 und 3 verriegelbar sind. Wie dies insbesondere durch die Pfeile in den Figuren 1 und 6 an den Türflügeln 2 und 3 gezeigt wird. Dabei ist die Antriebseinheit 5 im oberen Bereich des lichten Durchgangsbereichs der Schiebetür 1 untergebracht. Diese überträgt die Bewegung auf die Türflügel 2 und 3 mittels eines Endloszahnriemens 6, wobei der Endloszahnriemen 6 derart arbeitet, dass an dem Obertrum der eine Türflügel 2 und an dem Untertrum der Türflügel 3 angeschlagen ist. Im unteren Bereich der Schiebetür 1 werden die Türflügel 2 und 3 über eine Schiene 7 geführt, wie dieses beispielsweise in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist. Diese U-förmige Schiene 7 ist dabei auf dem Boden oder am Seltenteil befestigt und führt somit die beiden Schiebetürflügel 2 und 3 in horizontaler Richtung. Wie insbesondere aus der Figur 1 zu erkennen ist, ist an den verfahrbaren Türflügeln 2 und 3 jeweils eine Verriegelungseinrichtung 8 für Fluchtdrehtürsysteme angeordnet. Dabei wirkt die Verriegetungseinrichtung 8 mit einer im Randbereich der Schiebetür 1 vorgesehenen Fluchtwegdrehtürsteuerung zusammen, wobei diese über einen Nottaster 9 verfügt, mit dem die Türflügel 2 und 3 im geschlossenen und verriegelten Zustand derSchiebetür 1, wie dies in der Figur 1a und 1 b dargestellt ist, entriegelt werdenkönnen, so dass die Türflügel 2 und 3 zur Bereitstellung eines Fluchtwegesgemäß der Figur 1 c und Figur 1 d schwenkbar in der oberen und unteren Führung 6 der Schiebetür 1 angeordnet sind. Somit wird deutlich, wenn die Schiebetür 1 geschlossen ist, wie dies in der Figur 1a und 1 b dargestellt ist, und der Nottaster 9 betätigt wird, die Türflügel 2 und 3 aufgeschwenkt werden können, wie dies in der Figur 1c und 1d dargestellt wird, so dass gemäß der Pfeilrichtung der Fluchtweg freigegeben wird.

Dabei ist die Verriegelungseinrichtung 8 jeweils am oberen Querholm 10 des jeweiligen Türflügels 2 bzw. 3 angeordnet. Die Verriegelungseinrichtung 8 ist mit einem mitfahrenden Kabelanschluss 11 versehen, der in Verbindung mit dem Nottaster 9 der Fluchtwegdrehtürsteuerung steht. Wie insbesondere aus der Figur 1 zu erkennen ist, ist an der oberen Führung 12 des Türflügels 2, 3 eine Drehachse 13 für den Türflügel 2, 3 angeordnet, wobei an der unteren Führung durch die Schiene 7 eine Drehschiebeachse 15 für den Türflügel 2, 3 vorgesehen ist. Diese Drehschiebeachse 15 ist insbesondere im Detail in den Figuren 2 und 3 gezeigt. Hierbei bestehf die Drehschiebeachse 14 aus zwei Nutsteinen 15 und 16, wobei der erste Nutstein 15 fest an einer Grundplatte 17 befestigt ist, und der zweite Nutstein 16 schwenkbar an der Grundplatte 17 angeordnet ist. Diese Situation wird deutlich aus der Zusammenschau der Figuren 2 und 3, wobei in der Figur 2 die beiden Nutsteine 15 und 16 so ausgerichtet sind, dass die Führungsschiene 7 durch die linear ausgerichteten Nuten 15.1 und 16.1 hindurch geführt wird, wobei in der Situation der Figur 3 der zweite Nutstein 16 an der Grundplatte um 90° verschwenkt ist, so dass dies die Situation wiedergibt, wenn die Türflügel 2, 3 aufgeschwenkt sind, wobei der erste Nutstein 15 am Boden in Verbindung bleibt mit der Führungsschiene 7, so dass dadurch eine stabile Drehlagerung für die Türflügel 2, 3 gegeben ist. Somit bildet der zweite Nutstein 16 die untere Drehachse 13 für den Türflügel 2, 3. Mit dem zweiten Nutstein 16 wirkt ein Anschlag 18 für den äußeren Längsholm 19 des Türflügels 2, 3 zusammen, bzw. der Längsholm 19 des Türflügels 2, 3 ist daran befestift, wie diese in den Figuren 4 und 5 zu erkennen ist, wo insbesondere deutlich wird, wie an der Drehschiebeachse 14 der Türflügel 2, 3 über einen unteren Querholm 20 mit dem Längsholm 19 in Verbindung steht, und wie hier der erste Nütstein 15 in Wirkverbindung mit der unteren U-förmigen Schiene 7 zusammenwirkt, wobei ein Schenkel 21 des U-Profils hier mit den Nuten 151 und 16.1 der Nutsteine 15 und 16 zusammenwirkt.

Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung sind die verfahrbaren Türflügel 2, 3 im oberen Bereich in Laufwerkseinheiten 22 und 23 angeordnet, wobei die Verriegelungseinrichtungen 8 für die Türflügel 2, 3 au den Laufwerkseinheiten 22 bzw. 23 angeordnet sind.

Gemäß einer nicht zur Erfindung gehörenden Ausführungsform, dargestellt in der Figur 6, besteht die Automatik-Schiebetür 1 ebenfalls aus zwei verfahrbaren Türflügeln 2 und 3 sowie festen Seitenteilflügeln 24 und 25, wobei die verfahrbaren Türflügel 2 und 3 mittels eines elektrischen Antriebs 4, wie oben schon beschrieben, die geöffnete und die geschlossene Stellung gegeneinander bewirken. Die Antriebseinheit 5 ist ebenfalls im oberen Bereich des lichten Durchgangsbereichs der Schiebetür 1 angeordnet, die die Bewegung auf die Türflügel 2 und 3 mittels eines Endloszahnriemens 6 überträgt und wobei die Türflügel 2, 3 im unteren Bereich ebenfalls geführt ausgebildet sind.

Gemäß dieser zweiten nicht zur Erfindung gehörenden Variante zur Ausgestaltung einer automatischen Fluchtwegschiebetür 1 als verriegelbare Fluchtwegschiebetür wird vorgesehen, dass an den drehbaren Seitenflügeln 24 und 25 jeweils eine Verriegelungseinrichtung 8 für Fluchtdrehtürsysteme angeordnet ist, die mit einer im Randbereich der Schiebetür 1 vorgesehenen Fluchtwegdrehtürsteuerung zusammenwirkt, wobei diese über einen Nottaster 9 verfügt mit dem die Seitenflügel 24 und 25 im geschlossenen und verriegelten Zustand der Schiebetür 1 entriegelbar sind, und die Seitenflügel 24 und 25 zur Bereitstellung eines Fluchtwegs schwenkbar im Öffnungsquerschnitt der drehbaren Seitenteile angeordnet sind. Es versteht sich nun von selbst, dass bei verriegelter Fluchtwegschiebetür, wenn im Fluchtfall der Nottaster 9 betätigt wird, die Seitenflügel 24 und 25 aufgeschwenkt werden können, gemäß den Darstellungen in der Figur 6c oder 6d, um so gemäß den dicken Pfeilen entsprechend einen Fluchtweg bereit zu stellen. Dabei ist die Verriegelungseinrichtung 8 jeweils im oberen Querholm der Seitenflügel 24 und 25 angeordnet, wobei auch diese mit einem Kabelanschluss 11 versehen sind, der in Verbindung mit dem Nottaster 9 der Fluchtwegdrehtürsteuerung steht. In Weiterbildung der Erfindung sind die Seitenflügel 24 und 25, wie bereits schon beschrieben, hier auch als Drehflügel ausgebildet. 01 Fluchtwegschiebetür 02 Türflügel 03 Türflügel 04 Schiebetürverriegelung 05 Antriebseinheit 06 Endloszahnriemen 07 Schiene 08 Verriegelungseinrichtung 09 Nottaster 10 Querholm oben 11 Kabelanschluss 12 Führung oben 13 Drehachse 14 Drehschiebeachse 15 erster Nutstein 15.1 Nut 16 zweiter Nutstein 16.1 Nut 17 Grundplatte 18 Anschlag 19 Längsholm 20 Querholm unten 21 Schenkel Schiene 22 Laufwerkseinheit 23 Laufwerkseinheit 24 Seitenteilflügel 25 Seitenteilflügel