(19)
(11) EP 2 276 048 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.2012  Patentblatt  2012/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.01.2011  Patentblatt  2011/03

(21) Anmeldenummer: 10006270.2

(22) Anmeldetag:  17.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/04(2006.01)
H01H 71/56(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 17.07.2009 DE 102009033749
10.10.2009 DE 102009048933

(71) Anmelder: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hustert, Frank
    68753 Waghäusel (DE)
  • Göbel, Corell
    68723 Oftersheim (DE)
  • Konrad, Michael
    69242 Mühlhausen (DE)
  • Bittner, Jiri
    69642 Vracov (CZ)

   


(54) Schaltvorrichtung mit Drehgriff


(57) Schaltvorrichtung mit Drehgriff (28) zur Betätigung eines Schaltschlosses eines Installationsschaltgerätes mit wenigstens einer oberen Gehäusewandung (12), wobei das Schaltschloss einen Klinkenmechanismus mit einem zwischen einer Ver - und einer Entklinkungsstellung verschieblichen Klinkenhebel (32) umfasst, wobei der Drehgriff (28) entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses eine Einschalt - und eine Ausschaltposition einnehmen kann und in der Einschaltposition die Kraft einer Feder (25) den Drehgriff (28) in Richtung Ausschaltposition beaufschlagt, und wobei bei einer Auslösung der Klinkenmechanismus entklinkt und der Klinkenhebel (32) aus der Ver - in die Entklinkungsstellung verbringbar ist und bei Rückstellen des Drehgriffes (28) in die Ausschaltposition der Klinkenmechanismus wieder verklinkt ist, wobei mit dem Klinkenhebel (32) und dem Drehgriff (28) ein zwischen einer Ver - und eine Entklinkungslage verschieblicher Steuerzapfen (26) zusammenwirkt, der bei einer Auslösung aus seiner Ver - in seine Entklinkungslage verbringbar ist, in der er den Drehgriff (28) in einer Auslöseposition zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition hält und den Klinkenhebel (32) an einer Rückkehr in die Verklinkungsstellung hindert, wobei der Steuerzapfen (26) eine Entklinkungs- und eine Verklinkungszone (34,38) sowie einen die obere Gehäusewandung (12) durchgreifenden Stiftfortsatz (24) und die der oberen Gehäusewandung (12) zugewandte Seite des Drehgriffes (28) eine den Stiftfortsatz (24) aufnehmende Aufnahmetasche (46) aufweist. Die Aufnahmetasche (46) hat eine Klemmvorrichtung (48) zum lösbaren Halten des Stiftfortsatzes (24) und eine an die Klemmvorrichtung (48) in Verdrehrichtung des Drehgriffes (28) anschließende Steuerschräge (50) hat, wobei die gegenseitige Anordnung des Steuerzapfens (26), des Drehgriffes (28) und des Klinkenhebels (32) so eingerichtet ist, dass bei einer Auslösung der Stiftfortsatz (24) mit der Klemmvorrichtung (48) verklemmt und dadurch den Drehgriff (28) in der Auslöseposition hält, und dass bei Verbringen des Drehgriffes (28) aus der Auslöse - in die Ausschaltposition die Klemmvorrichtung (48) den Stiftfortsatz (24) freigibt und der Drehgriff über die Steuerschräge (50) den Stiftfortsatz (24) so weit in das Gehäuse hineindrückt, dass der Klinkenhebel (32) in Eingriff mit der Verklinkungszone (38) des Schaftes in seine Verklinkungsstellung gelangen kann.










Recherchenbericht