| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 276 988 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
27.12.2017 Patentblatt 2017/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.04.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2009/053853 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2009/124863 (15.10.2009 Gazette 2009/42) |
|
| (54) |
KÄLTEGERÄT
REFRIGERATING APPLIANCE
APPAREIL FRIGORIFIQUE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
10.04.2008 DE 102008018234
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
26.01.2011 Patentblatt 2011/04 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
|
81739 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- STAUD, Ralph
81669 München (DE)
- TISCHER, Thomas
85540 Haar (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 524 255 US-A- 2 770 954 US-A- 3 917 206
|
US-A- 2 265 542 US-A- 3 113 818
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem oder mehreren Führungselementen für
schubladenartig ausziehbare Fachböden nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Haushalts-Kältegeräte wie z.B. Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühl-/Gefrierkombinationsgeräte
oder Ähnliches weisen Fachböden wie z.B. Abstellplatten, Trageplatten, Abstellgitter
oder dergleichen auf, auf denen das Kühlgut gelagert wird. Ein Teil oder alle Fachböden
können insbesondere als Glasplatten ausgebildet sein, auf die ggf. zumindest vorder-
und rückseitig jeweils ein Profilteil aufgesetzt ist. Das vorderseitige Profilteil
schützt die Glaskante, das rückseitige Profilteil kann nach oben vorstehen, um zu
verhindern, dass das Kühlgut an die rückseitige Kältegerätewand geschoben wird, diese
berührt und daran anfriert. Teilweise sind diese Fachböden oder Ablagen schubladenartig
verschiebbar bzw. ausziehbar an den Seitenwänden der Kältegeräte befestigt, um eine
einfachere Erreichbarkeit des Kühlguts zu gewährleisten.
[0003] DE 195 24 255 A1 offenbart eine Stützeinrichtung für Zwischenböden im Innenraum eines Haushalt-Kühlschranks
mit je einen Bolzen aufweisende Tragteile, die in Öffnungen der Kühlschrankwand eingreifen,
und mit Mitteln zum Festhalten des Zwischenbodens im Innenraum, wobei die Tragteile
je eine horizontale Auflageplatte zur Abstützung der seitlichen Ränder des Zwischenbodens
aufweisen. Von der Auflageplatte ausgehend erstreckt sich ein nach oben federnder
Schenkel, der in ein mit einer Schrägfläche und einer zum federnden Schenkel quer
verlaufenden Sperrkante versehenen Hakenteil übergeht, und zwar derart, dass beim
Aufsetzen des Zwischenbodens der federnde Schenkel federnd nach außen gedrückt wird
und nach dem Aufliegen des Zwischenbodens auf der Auflageplatte in die ursprüngliche
Lage zurückfedert und dabei die Sperrkante den Rand des Zwischenbodens übergreift.
[0004] US 2,265,542 offenbart ein Kältegerät mit einem Innenbehälter, an welchem Stützen angeschraubt
sind. Die Stützen haben U-förmige Nuten, in welche Drähte eines Fachbodens gehalten
werden.
[0005] US 2,770,954 offenbart einen Innenbehälter, an dessen Seitenwand eine hintere Klammer und eine
vordere Klammer angeschraubt ist. Die hintere Klammer weist einen Exzenter und einen
Vorsprung auf, zwischen denen ein hinterer Bereich einer Trennwand gehalten ist. Die
vordere Klammer weist ein schwenkbares Bein auf, auf dem ein vorderer Bereich der
Trennwand aufliegt und als Anschlag für ein T-Stück der Trennwand dient.
[0006] US 3,917,206 offenbart eine Innenfläche eines Behälters, der eine zylindrische Öffnung aufweist.
Ein Stützmittel beinhaltet Gewindezapfen, der durch die zylindrische Öffnung greift
und mit einem Ankerelement verschraubt ist. Das Stützmittel dient als Stütze für einen
Fachboden.
[0007] US 3,113,818 offenbart Führungsmittel, an denen ein Fachboden befestigt ist, wobei die Führungsmittel
auf Rollen gelagert sind. Die Rollen sind an einer Seitenwand eines Behälters befestigt.
[0008] US 5,642,924 offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Es ist bekannt, diese
schubladenartigen Auszüge über Teleskopauszüge mit Metallschienen zu realisieren.
Ein Beispiel hierfür ist in der
DE 102006018203 A1 beschrieben. Diese teleskopartigen Auszüge sind qualitativ hochwertig, jedoch in
der Herstellung sehr teuer. Bei kostengünstigeren Lösungen rutschen bzw. gleiten bspw.
von Kunststoffrahmen eingerahmte Glasplatten oder Kunststoffböden zwischen nutenartigen
Aufnahmen, welche sich entlang der Gesamtlänge der Seitenwände des jeweiligen Haushalts-Kältegeräts
ausdehnen und als Führung für den jeweiligen Kunststoffrahmen dienen. Diese Lösung
ist jedoch recht schwergängig. Zudem wirken diese Auszugskonstruktionen in der Praxis
zu klobig und nehmen viel Platz im Kältegerät weg.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät mit an den Seitenwänden
gleitverschieblich gelagerten, schubladenartig ausziehbaren Fachböden, insbesondere
Abstellplatten, kostengünstig, abgesichert, dezent und leichtgängig auszuführen. Gelöst
wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit an den Seitenwänden
angeordneten ein oder mehreren Führungselementen für schubladenartig ausziehbare Fachböden
mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand
der abhängigen Ansprüche.
[0010] Erfindungsgemäß sind an der jeweiligen Seitenwand ein oder mehrere Haltevorsprünge
angeordnet. Der jeweilige Haltevorsprung greift vorzugsweise von unten an den Fachboden
an und trägt diesen derart, dass dieser auf einer Auflagefläche des jeweiligen Haltevorsprungs
insbesondere lose aufliegt. Dadurch ist der Fachboden in Auszugsrichtung, insbesondere
horizontaler Verschiebungsrichtung, gleitverschieblich gelagert. Dabei ist wenigstens
ein Führungselement an ein oder mehreren Seitenwänden oder mindestens einem Haltevorsprung
angeordnet, welches sich lediglich entlang einer Teillänge der Gesamt- Tiefenerstreckung
bzw. Gesamt- Tiefenlänge der jeweiligen Seitenwand erstreckt und die Bewegung des
Fachbodens quer, insbesondere senkrecht, zur Verschiebungsrichtung begrenzt. Das Führungselement
stellt sonst eine Kippsicherung für den Fachboden bei dessen Hin- und Hergleiten auf
den Auflagezonen der Haltevorsprünge bereit.
[0011] Insbesondere, wenn der Fachboden in seine End-Auszugsposition herausgezogen ist und
mit Kühlgut beladen ist, sichert das jeweilige Führungselement den Fachboden gegen
Nach-Vorne-Kippen. Dazu kann es insbesondere zweckmäßig sein, je ein Führungselement
je einem Haltevorsprung im hinteren Seitenwandbereich des Innenbehälters des Haushalts-Kältegeräts
zuzuordnen. Um auch ein Verkippen des Fachbodens zu verhindern, wenn dieser in seiner
Einschubendposition im Innenbehälter positioniert ist, und mit Kühlgut beladen ist,
kann es insbesondere zweckmäßig sein, auch im oder vorderen Seitenwandbereich des
Innenbehälters je ein Führungselement je einem vorderen Haltevorsprung zuzuordnen.
Nach einer zweckmäßigen Ausführungsvariante der Erfindung kann es ggf. für eine einfache
Kippsicherung des Fachbodens ggf. schon ausreichend sein, lediglich ein einziges Führungselement
an einer der beiden Seitenwände vorzusehen.
[0012] Durch die Kombination dieser sehr einfachen und kostengünstigen Elemente kann die
volle Funktionalität eines qualitativ hochwertigen Auszugs bei geringen Herstellkosten
erreicht werden. Durch die Beschränkung der Ausdehnung des jeweiligen Führungselements
auf nur einen geringen Teil der Tiefe der jeweiligen Längsseitenwand" bei dem aber
die volle Funktionalität erhalten bleibt, wird ermöglicht, die Seitenwand entlang
eines großen Teils ihrer Oberfläche eben bzw. planflächig zu gestalten. Damit wird
der Fachbo-den entlang seinem jeweiligen Längsrand in Tiefenrichtung und/oder Auszugsrichtung
in dem jeweilig ihm zugeordneten Führungselement ordentlich geführt, jedoch nicht
entlang seiner Gesamttiefenlängerandseitig geklemmt. Hierdurch wird er leichtgängig
verschiebbar, die Gefahr einer Verkantung verringert sich und damit auch die Gefahr
einer Beschädigung der jeweiligen Seitenwand des Innenbehälters des Haushalts-Kältegeräts.
Darüber hinaus ist eine Seitenwand (in Tiefenrichtung betrachtet) mit einem oder mehreren
kürzeren Führungselementen, insbesondere wenn sie eben bzw. planflächig gestaltet
wird, einfacher zu reinigen und optisch ansprechender. Auch der gesamte Innenraum
des Innenbehälters des Haushalts-Kältegeräts wirkt größer, wenn das aus der jeweiligen
Seitenwand heraustretende, oder am jeweiligen Haltvorsprung angebrachte Führungselement
kleiner, insbesondere in Tiefenrichtung kürzer, als deren Gesamttiefenlänge ist. Zusätzlich
kann aufgrund der Verkürzung bzw. lokal begrenzten Ausdehnung des jeweiligen Führungselements
die Entnahmemöglichkeit für den jeweiligen Fachboden einfacher gestaltet werden. Indem
somit die Fläche der jeweiligen Seitenwand des Innenbehälters des Haushalts-Kältegeräts
bis auf den jeweiligen lokal begrenzten Haltevorsprung überwiegend frei von seitlich
abstehenden Vorsprüngen bleibt, ist eine im wesentlichen planflächige Innenwand bereitgestellt.
Insbesondere das Zusammenspiel von mindestens einem Führungselement und mindestens
einem Haltevorsprung pro Seitenwand, vorzugsweise zwei Haltevorsprüngen pro Seitenwand,
bietet dabei die gesamte Funktionalität, die für einen ausziehbaren Fachboden genügt.
Indem das jeweilige Führungselement als kurzes Bauteil mit lokal begrenzter Ausdehnung
an der jeweiliger Seitenwand oder dem jeweiligen Haltevorsprung realisiert wird, ist
es insbesondere auch möglich und vorteilhaft, einen Fachboden, vorzugsweise eine Glasplatte
seitlich rahmenlos auszubilden. Die jeweilige offene sich in Tiefenrichtung erstreckende
Längsseite eines Fachbodens, vorzugsweise einer Glasplatte, ist aufgrund der Kürze
der Führungselemente über weite Bereiche hin sichtbar und auch nutzbar. Das vermittelt
zusätzlich einen optisch ansprechenden Eindruck eines großen, hochwertigen Innenraumes
eines Haushalts-Kältegerätes. Insbesondere wenn auch an der vorderen, queraxial verlaufenden
Stirnkante des Fachbodens eine Abdeckleiste weggelassen worden ist, erscheint die
Außenkonturform des Fachbodens insgesamt als rahmenlos. Diese Konstruktion ist insbesondere
vorteilhaft, wenn als Fachboden eine Glasplatte verwendet ist.
[0013] Das jeweilige Führungselement weist nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung
eine Tiefenlänge von maximal einem Zehntel der Gesamttiefenlänge der jeweiligen Seitenwand
auf. Dadurch fällt das jeweilige Führungselement in der Fläche der jeweiligen Seitenwand
kaum oder gar nicht auf.
[0014] Vorzugsweise sind an mindestens einer Seitenwand mindestens zwei Haltevorsprünge,
die voneinander in Tiefenrichtung beabstandet sind, auf gleicher Höhe angeordnet,
so dass die Haltevorsprünge beider Seitenwände zusammen eine in wesentlich horizontal
angeordneter Ebene aufspannen, auf der dann der Fachboden aufliegt. Das Führungselement,
das den Fachboden von oben fixiert und damit ein Ausweichen des Fachbodens quer, insbesondere
senkrecht, zu seiner Auszugsrichtung bzw. Verschiebungsrichtung, also ein Hochklappen
desselben beim Verschieben zumindest über einen vorgegebenen Verschiebe-Bereich hin
verhindert, ist in diesem Beispiel vorzugsweise nur an einem der beiden Haltevorsprünge
pro Längsseite des Innenbehälters angeordnet. Durch das Auflegen wenigstens eines
Längsseitenrands des Fachbodens auf wenigstens zwei Haltevorsprünge kann ein größerer
Auszugsbereich bei sehr kurzen Haltevorsprüngen realisiert werden. Die Kürze der durch
Haltevorsprung und Führungselement gebildeten Führung gewährleistet, dass der Fachboden
einfach entnehmbar ist. Er muss nicht erst, wie bei den herkömmlichen Systemen, über
die Gesamttiefenlänge der Seitenwand ausgezogen werden, bis er entnommen werden kann,
sondern kann, nachdem er das Führungselement überwunden hat, einfach weggenommen,
insbesondere nach oben herausgenommen werden. Die jeweils an gegenüberliegenden Seitenwänden
des Kältegeräts angeordneten Haltevorsprünge sowie das jeweilige Führungsteil können
vorzugsweise als sehr einfache Kunststoffteile realisiert werden. Insbesondere können
die Haltevorsprünge an der jeweiligen Seitenwand des Innenbehälters angeformt, das
heißt ausgezogen sein, wenn dieser aus Kunststoff durch Tiefziehen hergestellt worden
ist. Die Seitenwand kann über einen Großteil ihrer Fläche eben gestaltet werden.
[0015] Die Haltevorsprünge sind vorzugsweise so ausgeführt und angeordnet, dass ein seitlich
von Ihnen gestützter Fachboden auf wenigstens zwei Punkten oder Auflagezonen seines
jeweiligen Seitenrands aufliegt, die um mehr als die Hälfte der Tiefe des Fachbodens
voneinander entfernt sind. Die Haltevorsprünge selbst umspannen bzw. belegen in Tiefenrichtung
betrachtet vorzugsweise jeweils nur maximal ein Zehntel der Länge der Seitenwand.
Darüber hinaus ist ein Haltepunkt des hinteren Haltevorsprungs vorzugsweise mit einem
Abstand zur Rückwand angeordnet, welcher etwa der Auszugtiefe des Fachbodens entspricht.
Hierdurch wird gewährleistet, dass der Fachboden immer gut gestützt ist, auch wenn
er nach vorne oder hinten geschoben wird, solange er auf den extrem kurz gestalteten
Haltevorsprüngen aufliegt, dass aber gleichzeitig die Seitenwand weitgehend eben gestaltet
werden kann.
[0016] In einer besonders kostengünstig realisierbaren und damit besonders vorteilhaften
Ausführungsform werden die Haltevorsprünge beim Tiefziehen der Seitenwände des Kältegerätes
an diese angezogen. Ebenso wie die Halterungen für die herkömmlichen, fest positionierten
Fachböden werden diese erfindungsgemäßen Haltevorsprünge einfach bei der Produktion
der Seitenwände mitgeformt; zusätzlicher Montageaufwand kann dadurch vermieden werden.
Um dies zu ermöglichen, sind die Haltevorsprünge als einfache Geometrieformen, wie
zum Beispiel Halbmondform oder Teilkreis- oder Teilweisscheibenform konstruiert.
[0017] Vorzugsweise sind die Haltevorsprünge kurvenartig ausgebildet, sie stehen als Nocken
oder Noppen aus den Seitenwänden hervor. Dies kommt dem Herstellverfahren entgegen.
Es besteht keine Gefahr, dass dünne Stellen im Kunststoff des Innenbehälters auftreten,
wie sie bei der Ausformung von rechteckigen Vorsprüngen vorkommen können. Darüber
hinaus vereinfacht der kurvenartige Aufbau der Vorsprünge das Einführen von Führungselementen,
welche an dem Fachboden angeordnet sind. Bevorzugt ist hier eine halbmondförmige Ausgestaltung
der Nocken. Diese ist besonders einfach zu ziehen und auch einfach zu reinigen.
[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Haltevorsprung als drehbar gelagerte
Rolle ausgebildet. Diese ist vorzugsweise kreiszylinderformig ausgebildet. Durch die
Mitbewegung bzw. Rotation der Rolle bei der Auszugsbewegung des Fachbodens wird ein
besonders glattes Gleiten des Fachbodens während dessen Auszugsbewegung ermöglicht.
Dadurch kann ein Ruckeln, welches während des Auszugs üblicherweise zum Versetzen
oder Umstürzen von Kühlgut führt, gänzlich verhindert werden. Darüber hinaus wird
hierdurch ein Scheuern eines Fachbodens, insbesondere gläsernen Fachbodens, auf einem
aus Kunststoff hergestellten Haltevorsprung vermieden und somit einer Beschädigung
des Haltevorsprungs vorgebeugt. Dieses sanfte Gleiten kann vorzugsweise noch dadurch
unterstützt werden, dass die bewegliche Rolle selbst, ihre Oberfläche oder ein darauf
aufgespanntes oder ein an ihr angebrachtes oder integriertes Reibungselement (wie
bspw. ein Gummiring) aus einem Material mit hohem Reibungskoeffizienten, vorzugsweise
Gummi oder Zwei-Komponenten-Material, geformt ist. Insbesondere ist der Reibungskoeffizient
der Rolle größer als der Reibungskoeffizient des gleitverschieblich zu lagernden Fachbodens
gewählt. Alternativ dazu kann es ggf. ausreichend sein, wenn die jeweilige Rolle feststeht.
Auch dann ist durch die geklammerte bzw. gebogene Außenkontur der Rolle in deren oberer
12 Uhr Position lediglich ein Auflagepunkt oder eine lokal begrenzte Auflagezone für
den Fachboden bereitgestellt, über den dieser in tangentialer Richtung bezogen auf
den Außenumfang der Rolle bei seiner Auszugsbewegung hinweggleitet.
[0019] Vorzugsweise weist mindestens jeweils ein Haltevorsprung, vorzugsweise alle Haltevorsprünge,
an jeder Seitenwand einen an der Seitenwand angeordneten Querabstandshalter auf, der
nach Oben über die Führungsfläche, auf welcher der jeweilige Fachboden am Haltevorsprung
aufliegt, heraustritt und den Fachboden damit vom direkten Kontakt zur jeweiligen
Seitenwand selbst abhält. Dadurch gleitet der Fachboden beim Verschieben nicht an
der gesamten Seitenwand, sondern nur am Abstandshalter entlang, ist damit einfacher
zu bewegen, als wenn er an der gesamten Seitenwand reiben würde und darüber hinaus
kann eine Beschädigung der Seitenwand verhindert werden. Der Abstandshalter kann zusätzlich
die Funktion wahrnehmen, den Fachboden zu zentrieren und ein etwaige vorhandene Entnahmeschräge
der Wand oder sonstige Abmessungstoleranzen des Innenbehälters des Kühlgutbehälters
des Kältegeräts und/oder des jeweiligen Fachbodens auszugleichen. Vorzugsweise ist
der jeweilige Querabstandshalter durch ein Streifenelement gebildet, das sich in Tiefenrichtung
entlang der Tiefenlänge des Haltevorsprungs zwischen der im Wesentlichen planflächigen
Auflagezone des Haltvorsprungs und der diesem zugeordneten Seitenwand als ein in Höhenrichtung
hervorstehender Sockel erstreckt. Der jeweilige Querabstandshalter verläuft dabei
im Wesentlichen geradlinig sowie parallel zum aufliegenden Längsseitenrand des Fachbodens.
Zwischen dem aufliegenden Längsseitenrand des Fachbodens und der Innenseite des Querabstandshalters
ist dabei ein definiertes Querspiel vorgesehen, so dass der Fachboden möglichst ohne
am Querabstandshalter anzustoßen in Tiefenrichtung bzw. Auszugsrichtung leichtgängig
hin- und her verschoben werden kann.
[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist mindestens ein Führungselement
ebenfalls als angezogener Vorsprung in die jeweilige Seitenwand geformt. Dieser Führungsvorsprung
kann ebenso wie der angezogene Haltevorsprung kurvenartig, insbesondere halbmondförmig
oder teilkreisscheibenförmig ausgebildet sein, wodurch sich ebenfalls die bereits
erwähnten Vorteile ergeben. An der Seitenwand ist damit das Führungselement sehr einfach
und kostengünstig realisierbar, ohne dass ein weiterer Montageschritt, wie er beispielsweise
beim Aufstecken einer Führungsschiene auf den Fachboden notwendig ist, anfallen würde.
Dennoch kann dieses sehr einfach realisierbare Führungselement, welches am Innenbehälter
des Haushalts-Kältegeräts selbst angeordnet ist, die volle Funktionalität erfüllen,
die für eine kontrolliert geführte Auszugsbewegung des Fachbodens notwendig ist und
jedes Kippen desselben während der Auszugsbewegung verhindern.
[0021] Vorzugsweise ist der Führungsvorsprung auf Tiefe eines, vorzugsweise des hinteren,
Haltevorsprungs, diesem in Höhenrichtung in vorgebbarem Höhenabstand versetzt gegenüberliegend
angeordnet, so dass der Fachboden in die von diesen beiden gegenüberliegenden Vorsprüngen
gebildete Nut eingeführt werden kann. Diese einander gegenüberliegende Anordnung der
Vorsprünge erleichtert das Einstecken des Fachbodens und bietet eine sehr stabile
Führung.
[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist mindestens ein Haltevorsprung
mindestens ein Führungselement zum Führen des Fachbodens während dessen Auszugsbewegung
und damit zum Verhindern eines Hochklappens des Fachbodens auf. Der Haltevorsprung
kann hierfür vorzugsweise als Doppelnocken ausgeführt sein, wobei ein Vorsprung dieses
Doppelnockens sich unterhalb des Fachbodens befindet und diesen trägt, der andere
sich oberhalb des Fachbodens mit geringem Högenabstand zu diesem befindet und diesen
führt. Ein derartiger Doppelnocken kann einfach in eine Seitenwand geformt oder als
Zusatzbauteil in ein entsprechendes Hinterlegteil auf einen angeformten Vorsprung
aufgesteckt oder in eine Ausbuchtung der Seitenwand eingesteckt werden.
[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform ragt das jeweilige Führungselement wenigstens
bereichsweise über die seitliche Randzone des jeweiligen Fachbodens. Es ist sozusagen
als Überkragung ausgebildet. Vorzugsweise ist das Führungselement dabei in Höhenrichtung
betrachtet beabstandet zu dem Fachboden angeordnet. D.h. zwischen Fachboden und Führungselement
existiert ein Luftspalt, der ein ungehindertes Gleiten des Fachbodens während dessen
Auszugsbewegung zulässt. Das Führungselement lässt den Fachboden ungehindert vorbeigleiten,
solange er nur nach Vorn oder Hinten bewegt wird. Erst bei einer vertikalen Bewegung
des Fachbodens schränkt das Führungselement die Bewegungsfreiheit des Fachbodens ein
und verhindert so ein Verkippen desselben.
[0024] Die Überkragung ist vorzugsweise so gestaltet und angeordnet, dass ihr freies Ende
einen Querabstand zur Seitenwand bildet. Durch diesen Querabstand entsteht ein Bewegungsspielraum,
innerhalb dessen die Überkragung von einer Führungs- in eine Entnahmeposition bewegt
werden kann. In der Führungsposition, welche der Ruheposition der Überkragung entspricht,
befindet sich diese vorspringend über dem Fachboden und verhindert ein Ausweichen
des Fachbodens nach Oben. Von dieser aus kann die Überkragung aber in eine Entnahmeposition
bewegt werden, in der sie an der Seitenwand zu liegen kommt und in der sie den Fachboden
freigibt, so dass dieser nach Oben entnommen werden kann. Eine derartiges, vorzugsweise
als Kunststoffelement günstig herstellbares, Führungselement gewährleistet ein gute
Führung des Fachbodens, erlaubt aber auch eine einfache Entnahme des Fachbodens, nicht
nur noch Vorne durch Verschieben des Fachbodens, sondern zusätzlich auch nach Oben,
sogar bei nicht vollständig ausgezogenem Fachboden. Die Überkragung hat zu diesem
Zweck vorzugsweise eine maximale vorspringende Breite, die dem Abstand zwischen Fachboden
und Seitenwand entspricht, sobald die Überkragung in ihre Entnahmeposition bewegt
worden ist, wenn die Überkragung also vollständig an die Wand gedrückt ist.
[0025] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Führungselement wenigstens
bereichsweise elastisch federnd an einen Haltevorsprung angeformt oder auf diesen
aufgesetzt. Es kann aber auch an der Seitenwand befestigt sein. Vorzugsweise ist die
Überkragung elastisch federnd ausgebildet. In dieser Ausführungsform kann die Überkragung
aufgrund ihrer Elastizität einfach zur Entnahme des Fachbodens mittels einer leichten
Druckbewegung an die jeweilig zugeordnete Seitenwand bewegt werden, so dass sie den
Fachboden freigibt und dieser nach Oben bewegt werden kann. In seiner Ruheposition
überragt die Überkragung den äußeren Randbereich es Fachbodens und hält ihn fest,
sobald er, bspw. aufgrund ungleicher Belastung mittels Kühlguts, nach Oben ausweichen
will. Die Überkragung kann als federnd bewegliches Kunststoffteil einfach an den Haltevorsprung
oder die Seitenwand angeformt werden. Aufgrund der federnden Ausführung des jeweiligen
Führungselements ist es darüber hinaus in vorteilhafter Weise möglich, dass dieses
sowohl der Führung des Fachbodens dient, indem es diesen zwischen sich und der Auflagefläche
auf dem jeweiligen Haltevorsprung einschließt, als auch als Anschlagelement dienen
kann, an dem ein Vorsprung am Fachboden, vorzugsweise dessen rückwärtige Schiene,
anschlägt, sobald der Ausziehvorgang abgeschlossen ist. Zum Entnehmen des Fachbodens
kann das Führungselement aufgrund seiner federnd elastischen Ausgestaltung an die
Seitenwand oder nach oben weggedrückt werden, um dadurch den anschlagenden Vorsprung
des Fachbodens oder den Fachboden selbst freizugeben. Ein solcher Haltevorsprung mit
angeformtem Führungselement übernimmt somit drei Funktionen. Zum einen dient er als
Auflage des Fachbodens, zum anderen führt er diesen während des Auszugs und schließlich
bildet er einen federnden, lösbaren Anschlag. Damit kann nahezu die gesamte notwendige
Funktionalität für den schubladenartig entnehmbaren Fachboden über ein einziges Element
und damit besonders kostensgünstig realisiert werden. Zusätzlich zu diesem, ist zweckmäßigerweise
beidseitig lediglich ein weiterer Haltevorsprung für die Abstützung des Fachbodens
in Tiefenrichtung versetzt angeordnet. Der Vorteil der Multifunktionalität überwiegt
deutlich den Nachteil, welcher sich durch die kompliziertere Gestaltung des Haltevorsprungs
mit angeformten Führungselement ergibt. Ein derartiger Vorsprung ist vorzugsweise
als einsteckbarer, einrast- oder schraubbarer oder anderweitig befestigbarer Vorsprung
ausgebildet, welcher an eine dafür vorgesehene Aufnahme an der Seitenwand eingesteckt
wird.
[0026] Vorzugsweise kann an beiden in Tiefenrichtung versetzt angeordneten Haltevorsprüngen
einer Seitenwand ein federndes Führungselement angeordnet sein. Dadurch kann ein Wegklappen
des Fachbodens sowohl nach Vorn als auch nach Hinten verhindert werden, insbesondere
wenn der Fachboden mit Kühlgut belastet ist.
[0027] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform verjüngt sich der federnde Bereich
des Führungselements nach oben in Höhenrichtung, senkrecht zur Auszugsrichtung. Dies
verleiht der Überkragung des Führungselements eine keilförmige Gestalt, so dass der
Fachboden beim Einsetzen von Oben, von der schmal auslaufenden Seite her, einfach
über diese auf den Haltevorsprung gleiten kann, dann aber in die Kuhle bzw. Nut unterhalb
des Vorsprunges der Überkragung eintritt, wobei die Überkragung aufgrund ihrer Federspannung
in ihre Ruheposition und damit gemäß einem Widerhaken über den Fachboden springt und
dessen Bewegungsfreiheit nach Oben einschränkt.
[0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Führungselement federnd ausgeführt
und an dem Haltevorsprung befestigt, beispielsweise klemmend formschlüssig aufgesetzt.
Dies eröffnet die Möglichkeit, den Haltevorsprung weiterhin als angezogenen Vorsprung
aus der Seitenwand herauszuformen, dennoch aber durch einfaches Aufsetzen von Zusatzelementen
die volle Funktionalität zu erreichen, indem der Haltevorsprung einen Aufsatz zum
Führungselement und lösbaren Anschlag ausgebildet wird. Auch die Funktionalität eines
Abstandshalters kann über die Ausformung des Aufsatzes erreicht werden.
[0029] Darüber hinaus ist am Fachboden vorzugsweise mindestens ein seitlich angeordneter
Vorsprung anbracht, der beim Auszug des Fachbodens an einem am Innenbehälter des Kältegeräts
vorhandenen Anschlagelement, welches vorzugsweise in den Haltevorsprüngen realisiert
ist, anschlägt, um die Auszugsbewegung zu begrenzen und ein Herausfallen des Fachbodens
zu verhindern. Insbesondere ein am Fachboden als Stopper fungierender, lateraler Vorsprung
ist so angeordnet, dass er beim Ausziehen des Fachbodens gegen einen an dem Innenbehälter
angeordneten Anschlag, vorzugsweise die Haltevorsprünge selbst, stößt. Durch das Zusammenwirken
dieser sehr einfach auszubildenden Elemente, relativ kurze Haltevorsprünge und Führungselemente
und Anschlagelement, kann ein kostengünstiger, ausziehbarer Fachboden in einem Haushalts-Kältegerät
realisiert werden, der während der Auszugbewegung das Hochklappen des Fachbodens verhindert
und einfach bedienbar und entnehmbar ist.
[0030] In einer bevorzugten Ausführungsform befindet sich an der Rückseite des jeweiligen
Fachbodens ein Anschlag, welcher bei vollständig ausgezogenem Fachboden an den Haltevorsprung
oder besonders vorteilhaft an ein Führungselement des hinteren Haltevorsprungs stößt.
Dadurch wird auf besonders einfache Weise verhindert, dass der Fachboden über den
Punkt hinaus ausgezogen wird, an dem er stabil auf den Haltevorsprüngen aufliegt und
dadurch nach vorne wegkippt. Vorzugsweise ist der rückseitige Anschlag mit einer Abstandsleiste
identisch, welche an der Rückseite des Fachbodens zweckmäßigerweise vorgesehen sein
kann, um zu verhindern, dass das auf dem Fachboden gelagerte Kühlgut an die Rückseite
des Haushalts-Kältegeräts gelangt und dort anfriert. Indem diese rückseitige Abstandsschiene
so gestaltet ist, dass sie als Anschlag verwendet werden kann, kann auf das Anbringen
eines weiteren, zusätzlichen Anschlags verzichtet werden. Die rückwärtige Abstandsschiene
übt somit eine Doppelfunktion aus. Sowohl Anschlag als auch daran anschlagendes Element
brauchen nicht durch Zusatzteile realisiert werden sondern können als zusätzliche
Funktionalität über bereits bestehende Teile bewirkt werden.
[0031] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist seitlich am Fachboden ein anschlagender
Vorsprung angeordnet, beispielsweise angesteckt oder angespritzt, welcher über den
Fachboden heraustritt und damit den Fachboden stoppt, sobald er auf den vorderen Haltevorsprung
trifft. Dadurch wird die Auszugsbewegung des Fachbodens aufgehalten, sobald die maximale
Auszugslänge erreicht ist, bevor die Rückseite des Fachbodens aus seiner jeweiligen
hinteren Führung, gebildet z.B. durch die beiden in Höhenrichtung beabstandeten bzw.
gegenüberliegenden Vorsprünge, herausgleitet und dabei wegkippen könnte. Als Anschlag
kann hier der vordere Haltevorsprung dienen, was für den Benutzer einfacher nachvollziehbar
ist. Eine am Fachboden angesetzte oder vorhandene Rückleiste, welche das Kühlgut,
welches auf dem Fachboden gelagert wird, auf Abstand zur Rückwand des Kältegeräts
hält, sollte bei dieser Ausführungsform vorzugsweise seitlich verkürzt werden, so
dass die Leiste an dem Führungsvorsprung vorbeigleiten kann. Schließlich ist noch
zu erwähnen, dass es ggf. natürlich auch möglich ist, die gesamten Führungs- und Halteelemente
des ausziehbaren Fachbodens nicht an der Seitenwand des Kältegeräts selbst, sondern
an einer als Seitenwand fungierenden Zwischenwand des Innenbehälters des Kältegeräts,
welche bspw. auch eine an einem Fachboden angeformte Wand sein kann, anzuordnen.
[0032] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
Die Erfindung und ihre Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand
von Zeichnungen näher erläutert.
[0033] Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch einen Teilausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Haushalts-Kältegerät
mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines ausziehbar angeordneten Fachbodens,
- Fig. 2
- schematisch einen Teilausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Haushalts-Kältegerät
mit einem zweiten Ausführungsbeispiel eines ausziehbar angeordneten Fachbodens,
- Fig. 3
- schematisch als Einzelheit von Figur 2 an einer Seitenwand des Innenbehälters des
Haushalts-Kältegeräts einen vorderen Haltevorsprung und eine hintere Doppelnockenführung
für den Fachboden,
- Fig. 4
- schematisch in vergrößerter Darstellung die Doppelnockenführung von Figur 3 von der
Rückwand des Innenbehälters her betrachtet,
- Fig. 5
- schematisch als Ausschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Haushalts-Kältegeräts
mit anderen vorteilhaften Haltevorsprüngen und zugeordneten Führungselementen,
- Fig. 6
- schematisch als Ausschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Haushalts-Kältegeräts
mit anderen Haltevorsprüngen und zugeordneten Führungselementen, die in Kombination
mit den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 5 verwendet werden können,
- Fig. 7
- und 8 jeweils schematisch in vergrößerter Darstellung als Ausschnitt weitere Ausführungsbeispiele
eines Haushalts-Kältegeräts mit alternativen vorteilhaften Haltevorsprüngen, die in
Kombination mit den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 5 verwendet werden können,
und
- Fig. 9
- in schematischer sowie vergrößerter Darstellung ein weiteres Beispiel für einen Haltevorsprung
mit zugehörigem Führungselement, die in Kombination mit den Ausführungsbeispielen
der Figuren 1 bis 5 verwendet werden können.
[0034] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 9 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0035] Die Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einem Haushalts-Kältegerät, insbesondere Kühlschrank,
auf dem die beiden Seitenwände 1 und 2, sowie die Rückwand 3 des Innenbehälters 94
des Kältegeräts zu sehen sind. Der Innenbehälter 94 umschließt dabei einen Kühl- und/oder
Gefrierraum 89. In diesem ist mindestens ein Fachboden wie hier z.B. 4 in Ausziehrichtung
90 ausziehbar bzw. gleitverschieblich gelagert. Die Ausziehrichtung 90 verläuft parallel
entgegen der Tiefenrichtung 91 des Innenbehälters. Der Fachboden 4 ist in einer horizontalen
Lageebene angeordnet. Er ist hier im Ausführungsbeispiel insbesonders als Glasplatte
ausgebildet. Die horizontale Lageebene für den Fachboden 4 ist dabei durch die Tiefenrichtung
91 und die dazu orthogonal verlaufende Querrichtung 93 gebildet. Senkrecht zu dieser
horizontalen Lageebene verläuft die Höhenrichtung 92. Alle drei Richtungsvektoren
91, 93, 92 bilden somit ein kartesisches Koordinatensystem als Bezugsachsensystem.
An der ersten, linken Seitenwand 1 befindet sich ein vorderer Haltevorsprung 5 und
ein hinterer Haltevorsprung 6, welche als ausgezogene, kurvenartige Vorsprünge bei
der Herstellung der Seitenwand 1 aus Kunststoff mit geformt werden. Symmetrisch dazu
an der Seitenwand 2 angeordnet befinden sich entsprechende vordere und hintere Haltevorsprünge
7 und 8. Die Haltevorsprünge 5 - 8 tragen den Fachboden 4, der auf ihrer Führungsfläche
aufliegt. Oberhalb der hinteren Haltevorsprünge 6 und 8 sind jeweils Führungsvorsprünge
9 und 10 vorgesehen, welche zusammen mit den unteren Haltevorsprüngen 6 und 8 eine
Nut bilden, in der der vorzugsweise als Glasplatte ausgebildete Fachboden 4 eingeschoben
werden kann und entlang derer er bei seiner Auszugsbewegung in Auszugsrichtung so
gleitet. Die aus den Vorsprüngen 6 und 9 sowie 8 und 10 gebildeten Doppelnocken bilden
also jeweils ein Führungselement, das den Fachboden 4 bei seiner Auszugbewegung an
dessen Seitenrand führt und ein Ausweichen dieses Fachbodens nach hinten oben verhindert.
So kann der Fachboden 4 nicht nach vorne wegkippen, auch wenn er vollständig ausgezogen
und mit schwerem Kühlgut beladen ist. Die Führungsvorsprünge 9 und 10 können ebenfalls
so wie die Haltevorsprünge 5 - 8 aus der Seitenwand 1 bzw. 2 aus Kunststoff ausgezogen
werden. Als an den vorderen Haltevorsprüngen anschlagendes Element ist in diesem Ausführungsbeispiel
ein Anschlagvorsprung 11 vorgesehen, welcher beispielsweise, als Plastikclip ausgebildet,
seitlich an dem Fachboden 4 angeklemmt ist.
[0036] An der Rückseite des Fachbodens 4 befindet sich eine Abstandsleiste 12, die auf dem
Fachboden 4 gelagertes Kühlgut von der Rückwand 3 entfernt hält. Die vorderen Haltevorsprünge
5 und 7 weisen seitliche Abstandshalter 13 und 14 auf, die über die Führungsfläche
hervortreten und seitlich am Fachboden 4 angreifen und diesen auf Abstand zu den Seitenwänden
1 und 2 halten. Der als Glasplatte ausgebildete Fachboden 4 liegt in der in der Fig.
1 gezeigten Auszugsposition stabil auf den Haltevorsprüngen 5 - 8 auf und dient der
Aufnahme von Kühlgut. In dieser Auszugsposition befindet sich seine Hinterkante mit
der Querrichtung 93 verlaufenden Abstandsleiste 12 im Bereich der Tiefenposition der
beiden hinteren Haltevorsprünge 6,8 mit den zugeordneten Führungselemente 9,10. Er
kann aber, z.B. wenn er beladen ist, auch an die Rückwand 3 in Tiefenrichtung 91 verschoben
werden. Dabei gleiten die seitlichen Glasflächen entlang der durch die Vorsprünge
6 und 9 sowie 8 und 10 gebildeten Nuten der Doppelnocken 6/9, 9/10. Der Fachboden
4 kann, wie in der Figur zu sehen ist, immer nur so weit nach vorne verschoben werden,
bis der Anschlagvorsprung 11 an dem vorderen Haltevorsprung 5 anschlägt. In dieser
Position wird die Auszugsbewegung des Fachbodens 4 gestoppt, bevor die Glasplatte
aus den hinteren Haltevorsprüngen 6 und 9 sowie 8 und 10 herausgleiten kann. Um den
Fachboden 4 über diese Auszugsposition hinaus zu bewegen und vollständig aus dem Kältegerät
nach vorne zu entnehmen wird der Fachboden 4 in seiner Auszugsposition im vorderen
Bereich leicht in Höhenrichtung 92, d.h. vertikal zu seiner Lageebene 91,93 angehoben,
so dass er sich nach vorne oben bewegt und der Anschlagvorsprung 11 über den vorderen
Haltevorsprung 5 gehoben und der Fachboden 4 auf diesem gleitend nach vorne gezogen
werden kann. Durch das Anheben gibt der vordere Haltevorsprung 5 den Fachboden 4 frei,
so dass er aus dem Kältegerät herausgezogen werden kann. Der Fachboden 4 kann insbesondere
um eine solche Tiefenlänge gleitverschieblich zwischen den hinteren und vorderen Haltevorsprüngen
schubladenartig hin- und herbewegt werden, die im Wesentlichen dem Tiefenabstand der
vorderen und hinteren Haltevorsprüngen voneinander entspricht.
[0037] Die Fig. 2 bis 4 zeigen anhand schematischer Teilausschnitte ein weiteres Beispiel
für ein erfindungsgemäßes Haushalts-Kältegerät. In Fig. 2 ist ein Teilbereich der
Seitenwände 21 und 22 sowie der Rückwand 23 des Innenbehälters 94 zu sehen. Auch hier
ist ein ausziehbarer Fachboden 24 von an den Seitenwänden 21 und 22 angeordneten vorderen
und hinteren Haltevorsprüngen 25 - 28 getragen. Diese Haltevorsprünge sind jedoch
nicht gemeinsam mit den Seitenwänden 21 und 22 geformt, sondern auf diese aufgesteckt.
Dadurch können sie als Einzelteile geformt werden, was eine komplexere Ausgestaltung
und auch eine freie Materialwahl gegenüber dem Kunststoff des Innenbehälters 94 zulässt.
So weisen die vorderen Haltevorsprünge 25 und 27 Querabstandshalter 29 und 30 auf,
die den Fachboden 24 auf Querabstand zu den Seitenwänden 21 und 22 halten. Der jeweilige
Querabstandshalter 29, 30 ist durch ein Streifenelement gebildet, das sich in Tiefenrichtung
91 zwischen der horizontalen, im Wesentlichen planflächigen Auflagezone des jeweiligen
vorderen Haltevorsprungs 25, 27 und der diesem zugeordneten Seitenwand 21, 22 als
in Höhenrichtung 32 hervorstehender Sockel erstreckt. Der jeweilige Querabstandshalter
verläuft dabei im Wesentlichen geradlinig sowie parallel zum jeweiligen Längsseitenrand
des Fachbodens. Darüber hinaus ist aber an die hinteren Haltevorsprünge 26 und 28
jeweils ein Führungselement 31 und 32 angeformt, das zusammen mit den hinteren Haltevorsprüngen
26 bzw. 28 eine Nut bildet, in der der Fachboden 24 geführt wird, während er in Auszugsrichtung
90 ausgezogen wird. Das hintere freie Ende des jeweiligen Führungselements 31 bzw.
32 ist federnd ausgebildet und lose auf geringem lateralem Abstand in Querrichtung
93 zur Seitenwand 21 und 22 betrachtet. Sein vorderes Ende 97 ist auf dem sockelartigen
Querabstandshalter 29 bzw. 30 derart angelenkt, dass sich eine Biegeachse in vertikaler
Richtung bzw. Höhenrichtung 92 ergibt. Das jeweilige Führungselement wie z.B. 31 bzw.
32 erstreckt sich ausgehend von seinem feststehenden Auslenkungsende mit einem ersten
Abschnitt parallel zur Lageebene der zugehörigen Seitenwand 21 nach hinten, geht dann
in einen Mittelabschnitt über, der gegenüber dem ersten Abschnitt schräg von der Seitenwand
21 weg in Richtung Innenraum wegläuft und läuft schließlich an seinem frei abstehenden
Auslenkungsende annäherungsweise parallel zur Langebene der Seitenwand 21aus. In erster
Nährung weist es somit eine S-förmige Geometrieform auf. Der Mittelabschnitt versetzt
den frei abstehenden Auslenkungsendabschnitt gegenüber dem Auslenkungsabschnitt um
einen vorgebbaren Querabstand von der Seitenwand 21 weg und überkragt dadurch den
Fachboden 4, dessen Längsseitenrand von der nach oben abstehenden Innenkante des Querabstandshalters
29 bzw. 30 lateral eingefasst und dadurch seitlich beim Hin- und Herbewegen des Fachbodens
in Auszugsrichtung 90 bzw. Tiefenrichtung 91 geführt ist. Zur gleitverschieblichen
Lagerung des Fachbodens 4 auf den planflächigen Auflagezonen der Haltevorsprünge 25,26,
27, 28 ist dabei ausreichend seitliches Spiel zwischen den inneren Begrenzungskanten
deren lateraler Querabstandshalter 29, 30 und dem jeweiligen Längsseitenrand des Fachbodens
4 vorgesehen. Das jeweilige Führungselement ist allgemein betrachtet somit als flügelartig
abstehendes Blutfederelement ausgebildet. Selbstverständlich sind auch andere Geometrieformen
für das jeweilige Führungselement möglich, die eine lateral flexible Überkragung oder
Überkröpfung für eine Seitenrandzone des Fachbodens bewirken. Das jeweilige Führungslement
kann aufgrund seiner federnd elastischen Ausbildung zur Entnahme des Fachbodens an
die Seitenwand 21 bzw. 22 gedrückt werden, wodurch das Führungselement beim Ausziehen
sehr schmal wird und damit in Querrichtung 93 Platz zum Passieren für die rückwärtig
am Fachboden angeordnete Abstandsleiste 33 freimacht. Dadurch kann der Fachboden 4
aus dem Innenbehälter herausgenommen werden. Bevor das Führungselement 31 und 32 an
die Seitenwand gedrückt wird, dient dieses federnde Element als Anschlag für die rückwärtige
Abstandsleiste 33. Erst wenn eine vorangestellte, seitliche Druckkraft auf das freie
Ende des jeweiligen Führungselements wie z. B. 31 in Querrichtung 91 auf die zugeordnete
Innenwand 2 ausgeübt wird, wird diese vom Fachboden so weggelenkt, dass seine Überkragung
aufgehoben ist. Insbesondere ist es dadurch ermöglicht, den Fachboden unter Anwendung
einer entsprechenden Hubkraft einfach nach oben aus dieser Art von Halterung herauszunehmen,
da dabei durch den Fachboden die flügelartigen Führungselemente seitlich weggedrückt
werden. In umgekehrter Weise lässt sich der Fachboden auch von oben wieder in seine
Halterungen einsetzen. Auf diese Weise ist die Handhabbarkeit zum Einsetzen und Herausnehmen
des Fachbodens ganz erheblich erleichtert.
[0038] In Fig. 3, welche einen Detailausschnitt aus Fig. 2 mit nur einer Seitenwand 21 und
einen kleinen Abschnitt der Rückwand 23 zeigt, sind die Haltevorsprünge 25 und 26
deutlicher zu sehen. In dieser Figur ist der Fachboden 24 in der ausgezogenen Position
zu sehen, in der die Abstandsleiste 33 an dem Führungselement 31 anschlägt. Sie könnte
dadurch gelöst werden, dass das federnde Ende des Führungselements 31 gegen die Seitenwand
21 z. B. von Hand gedrückt wurde. Sobald das Führungselement 31 an die Seitenwand
21 gedrückt ist, ist das Führungselement 31 nämlich nicht breiter bzw. weiter von
der Wand weg als der Abstandshalter 29 des vorderen Haltevorsprungs 25. Somit kann
der Fachboden 24 sowohl nach vorne als auch nach oben entnommen werden.
[0039] Wie in Fig. 4, einer Detailansicht des hinteren Haltevorsprungs 26, von der Rückwand
3 her betrachtet deutlicher zu sehen ist, ist das Führungselement 31 leicht S--förmig
ausgebildet. Das in Auszugsrichtung 91 zur Kältegerätetür zeigende, vordere Ende 34
des Führungselements 31 ist mit dem hinteren Haltevorsprung 26 verbunden. Sein frei
nach hinten abstehender Endabschnitt 95 ist jedoch derart lose angeordnet und nur
über seinen vorderen Bereich 34 mit dem Haltevorsprung 26 derart verbunden, dass es
einen Querabstand zu dem Haltevorsprung 26 und sogar in Höhenrichtung einen Luftspalt
36 zur eingelegten, verschiebbaren Glasplatte des Fachbodens 24 bildet, wodurch eine
möglichst reibungsfreie Auszugsbewegung ermöglicht wird. Solange das Federelement
35 nicht gegen die Seitenwand 21 gedrückt wird, steht es aufgrund seiner Federspannung
leicht von dieser in Querrichtung 93 ab, überragt dabei den Fachboden 24 und verhindert
somit eine Ausweichbewegung des Fachbodens 24 nach oben. Allein durch die Kombination
dieser Elemente des Haltevorsprungs 26 entsteht die Führung des Fachbodens 24.
[0040] Die Fig.5 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushalts-Kältegeräts,
wobei erneut ein Ausschnitt mit einer Seitenwand 41 und einem Teil des Fachbodens
42 zu sehen ist. Diese Ausführungsvariante geht von der in den Fig. 2 bis 4 gezeigten
Ausführungsform aus. Auch hier liegt der Fachboden 42 auf einem Haltevorsprung 43
auf und wird auf dessen planen Auflagezone getragen,. Allerdings ist der Haltevorsprung
43 als einteilige lange Schiene ausgeführt. Der Abstand des Fachbodens zur Wand wird
durch Abstandshalter 44 und 45 gehalten, welche integrative Bestandteile der Führungselemente
46 und 47 sind. Die Führungselemente 46 und 47 sind an den leisten- bzw. schienenförmigen
Haltevorsprung 43 angeformt. Sie sind entsprechend den Führungselementen 31 und 32
ausgebildet und Bilden die Führung mit ihren, die Glasplatte des Fachbodens 42 in
Höhenrichtung 92 überragenden Federelementen 48 und 49. In diesem Beispiel sind auch
vorne Federelemente 48 angeordnet, welche den Fachboden 42 überkragen. Dadurch wird
der Fachboden 42 in vorteilhafter Weise auch gegen ein Herabkippen nach Hinten gesichert,
wenn der Fachboden ganz in Tiefenrichtung 91 in den Innenbehälter eingeschoben ist.
[0041] Die Fig. 6 und 7 zeigen Ausführungsformen, die in Kombination mit den Ausführungsformen
gemäß Figuren 1 bis 5 des erfindungsgemäßen Haushalts-Kältegeräts verwendet werden
können. In Fig. 6 ist erneut ein Ausschnitt des innenbehälters mit einer Seitenwand
51 und einer Rückwand 53 zu sehen. Fig. 7 zeigt schematisch in vergrößerter Darstellung
als Detail eine drehgelagerte Rolle als Haltevorsprung. Diese Ausführungsform ist
grundsätzlich mit der in den Fig. 2 bis 4 gezeigten vergleichbar und zeigt den Fachboden
54 in der Entnahmeposition. Auch hier liegt der Fachboden 54 auf einem vorderen Haltevorsprung
55 und einem hinteren Haltevorsprung 56 auf und wird in seiner Auszugsposition auf
deren planflächigen Auflagezone getragen. Von einem Abstandshalter 59, der am vorderen
Haltevorsprung 55 angeordnet ist, wird der Fachboden 54 auf Abstand zur Seitenwand
51 gehalten und von einem Führungselement 61, welches Bestandteil des hinteren Haltevorsprungs
56 ist, geführt. Die Führung des Fachbodens durch das Führungselement 61 ist deutlicher
in der Fig. 7 zu sehen, die einen Ausschnitt des Fachboden 54 zeigt, der sich in der
Auszugsposition befindet und dabei zwischen dem hinteren Haltevorsprung 56 und dem
Führungselement 61, das den Fachboden 54 seitlich bereichsweise überragt geführt wird.
In diesem Ausführungsbeispiel sind die Haltevorsprünge 55 und 56 rollenförmig ausgebildet.
Ihre mit dem Fachboden 54 in Berührung stehenden Fläche ist kurvenförmig, vorzugsweise
rund geformt, so dass der Fachboden 54 nur auf einer sehr geringen Kontaktfläche aufliegt
und damit leichtgängig gleitet, wenn er ausgezogen wird. Insbesondere ist die jeweilige
Rolle 55, 56 drehgelagert, was die Auszugsbewegung des Fachbodens aufgrund der geringen
Reibung erheblich erleichtert. In der Fig. 7 ist auch die Dreifach-Funktionalität
des Haltevorsprungs 56 klar erkennbar. Der Haltevorsprung 56 stützt mit seiner rollenförmigen
Auflagefläche den Fachboden 54 von unten her, beschränkt mittels seines Führungselements
61 dessen Bewegungsfreiheit nach oben und dient darüber hinaus als Anschlag für die
Abstandsleiste 63, die an ihn anschlägt, sobald der Fachboden 54 vollständig ausgezogen
ist. Ebenso wie das in den Fig. 2 bis 4 gezeigte Führungselement 41, hat das Führungselement
61 ein Federelement 64, welches allerdings in diesem Beispiel in vertikaler Richtung
92 nach oben frei ausläuft. Es weist an seinem frei abstehenden Ende eine kreisförmige
Überkragung auf, deren Innenkante im Wesentlichen parallel zur Lageebene des Fachbodens
liegt. Diese Überkragung weist also einen Hinterschnitt auf, der sich im Wesentlichen
geradlinig sowie parallel zur aufzunehmenden Längsaußenwand des Fachbodens 54 erstreckt.
Auch dieses Federelement 64 ist in seiner Ruheposition beabstandet zur Seitenwand
51 und überragt bzw. überkragt dabei eine eingeführte Glasplatte seitlich in Querrichtung
93. Es kann zur Entnahme des Fachbodens 54 an die Seitenwand 51 gedrückt werden, wobei
es dann in Querrichtung 93 betrachtet der Breite des Abstandshalter 59 entspricht,
so dass der Fachboden 54 an dem Federelement 64 vorbeigleiten und nach oben entnommen
werden kann. Das Federelement 64 läuft gewölbt, keilförmig nach oben hin aus, so dass
der Fachboden 54 beim Einsetzen nicht nur von vorne eingeschoben werden kann, sondern
auch einfach von oben über das Federelement 64 heruntergedrückt werden kann. Aufgrund
seiner Form wird das Federelement 64 beim Aufsetzen des Fachbodens 54 an die Seite
in Richtung Seitenwand 51 gedrückt und lässt diesen passieren. Sobald der Fachboden
54 auf dem Haltevorsprung 56 aufliegt, kommt der seitliche Rand des Fachbodens 54
in der Führungskuhle 65 des Führungselements 61 zu liegen und das Federelement 64
springt über den Fachboden 54 hervor. Zwischen Fachboden 54 und Federelement 64 bleibt
jedoch ein Luftspalt 66, in Höhenrichtung 92 betrachtet, der ein einfaches Gleiten
des Fachbodens 54 beim Ausziehen zulässt.
[0042] Die Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, welches im Wesentlichen dem der
Figuren 6 und 7 entspricht, wobei jedoch der Haltevorsprung 500 mit einer drehbar
gelagerten Rolle 501 versehen ist. Die drehbare Rolle 501 ist insbesondere kreiszylinderförmig
ausgebildet. Die drehbare Rolle 501 steht mit dem flach kreiszylinderförmigen Abstandshalter
502 in Verbindung, welcher ebenso wie der Abstandshalter 59 des vorherigen Ausführungsbeispiels
den hier nicht gezeigten Fachboden auf Abstand zur Seitenwand des Kältegeräts hält.
Auf die drehbare Rolle 501 ist ein Gummiring 503 aufgezogen bzw. aufgebracht. Der
Gummiring ist hier im Ausführungsbeispiel von Figur 8 insbesondere in die kreiszylinderförmige
Geometrieform als Kreisring oder Toruselement weitgehend bündig hineinintegriert,
so dass eine weitgehend einheitliche flächenbündige Zylindermantelau-ßenoberfläche
gebildet ist.
[0043] Alternativ dazu kann es gegebenenfalls ausreichend sein, wenn die Rolle feststehend
gelagert ist. Auch dann stellt eine solche Rolle in ihrer 12 Uhr-Position bzw. deren
Totpunkt lediglich einen Auflagepunkt bzw. lediglich eine lokal begrenzte Auflagezone
bereit, über den oder die der Fachboden in tangentialer Richtung bezogen auf den kreisförmigen
Außenumfang der Rolle beim Ausziehen oder Hineinschieben hinweggleitet. Damit geht
eine reduzierte Reibung für den Fachboden bei dessen Auszugsbewegung oder Einschiebbewegung
einher, die ein leichtgängiges Verschieben des Fachbodens ermöglicht. Dieser hat einen
höheren Reibungskoeffizienten als der Kunststoff aus dem die Rolle 501 besteht und
gewährleistet damit ein extrem gleichförmiges sanftes Gleiten des Fachbodens beim
Ausziehen, da dieser vom sich drehenden Gummiring 503 aufgrund der größeren Haftwirkung
in tangentialer Richtung bezogen auf den oberen Auflagepunkt dessen Rotationsbewegung
besser in tangentialer Richtung mitgenommen wird.
[0044] Eine weitere Lösung, die die volle Funktionalität von Halterung und Führung bietet,
weiterhin aber das Ausziehen des Haltevorsprungs aus der Seitenwand ermöglicht, ist
in der Fig. 9 zu sehen. In diesem Ausführungsbeispiel, das in Kombination mit den
vorhergehenden Ausführungsbeispielen verwendet werden können, ist aus der Seitenwand
71 ein hinterer Haltevorsprung 76 als kurvenförmiger Haltevorsprung ausgezogen. Das
Führungselement 81 ist jedoch nicht an den Haltevorsprung 76 angeformt, sondern weist
ein Trageelement 87 auf, welches so geformt ist, dass es den hinteren Haltevorsprung
76 formschlüssig umgibt. Somit lässt sich das Führungselement 81 fest auf dem Haltevorsprung
76 aufklemmen. Um eine sicherere Halterung bzw. Rastung des Trageelements 87 an den
hinteren Haltevorsprung 76 zu gewährleisten, ist an der, der Unterseite des Haltevorsprungs
76 zugewandten Seite des Trageelements 87 zusätzlich eine Klemmfeder 88 ausgebildet,
welche aufgrund ihrer Eigenspannung gegen den Haltevorsprung 76 drückt, diesen von
unten hintergreift und damit das Führungselement 81 stabiler auf dem Haltevorsprung
76 fixiert. Allgemein ausgedrückt ist bei dieser Ausführungsvariante von Figur 8 das
Führungselement als eigenständiges Bauteil auf den Haltevorsprung aufgeklipst bzw.
aufgeklemmt. Dadurch kann für das Führungselement ein anderer Werkstoff, insbesondere
Kunststoff als für den Haltevorsprung verwendet werden. Das Führungselement 81 selbst
ist entsprechend dem vorhergehenden Beispiel von Figur 7 als vertikal nach oben auslaufendes,
freiabstehendes Federelement ausgeführt, das den Fachboden auf Höhenspiel überkragt.
Bezugszeichenliste:
[0045]
- 1
- Seitenwand
- 2
- Seitenwand
- 3
- Rückwand
- 4
- Fachboden
- 5
- Vorderer Haltevorsprung
- 6
- Hinterer Haltevorsprung
- 7
- Vorderer Haltevorsprung
- 8
- Hinterer Haltevorsprung
- 9
- Führungsvorsprung
- 10
- Führungsvorsprung
- 11
- Anschlagvorsprung
- 12
- Abstandsleiste
- 13
- Abstandshalter
- 14
- Abstandshalter
- 21
- Seitenwand
- 22
- Seitenwand
- 23
- Rückwand
- 24
- Fachboden
- 25
- Vorderer Haltevorsprung
- 26
- Hinterer Haltevorsprung
- 27
- Vorderer Haltevorsprung
- 28
- Hinterer Haltevorsprung
- 29
- Abstandshalter
- 30
- Abstandshalter
- 31
- Führungselement
- 32
- Führungselement
- 33
- Abstandsleiste
- 34
- Vorderes Ende
- 35
- Federelement
- 36
- Luftspalt
- 41
- Seitenwand
- 42
- Fachboden
- 43
- Haltevorsprung
- 44
- Abstandhalter
- 45
- Abstandhalter
- 46
- Vorderes Führungselement
- 47
- Hinteres Führungselement
- 48
- Federelement
- 49
- Federelement
- 51
- Seitenwand
- 53
- Rückwand
- 54
- Fachboden
- 55
- Vorderer Haltevorsprung
- 56
- Hinterer Haltevorsprung
- 59
- Abstandshalter
- 61
- Führungselement
- 63
- Abstandsleiste
- 64
- Federelement
- 65
- Führungskuhle
- 66
- Luftspalt
- 500
- Haltevorsprung
- 501
- Drehbar gelagerte Rolle
- 502
- Abstandshalter
- 503
- Gummiring
- 71
- Seitenwand
- 76
- Hinterer Haltevorsprung
- 81
- Führungselement
- 87
- Tragelement
- 88
- Klemmfeder
- 89
- Kühl- und/oder Gefrierraum
- 90
- Verschieberichtung / Auszugsrichtung
- 91
- Tiefenrichtung
- 92
- Höhenrichtung
- 93
- Querrichtung
- 94
- Innenbehälter
1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kühl- und/oder Gefrierraum
(89) mit einer Rückwand (3, 23), einer Tür und Seitenwänden (1, 2, 21, 22, 41), wobei
die Seitenwände (1, 2, 21, 22, 41) ein oder mehrere Führungselemente aufweisen, entlang
derer mindestens ein Fachboden (4, 24, 42) schubladenartig ausziehbar ist, wobei jede
Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) wenigstens einen Haltevorsprung (5, 6, 7, 8, 25, 26,
27, 28, 43) aufweist, auf dem der Fachboden (4, 24, 42) in Richtung der Tür in Auszugsrichtung
(90) verschiebbar lagerbar ist, wobei an mindestens einem Haltevorsprung (5, 6, 7,
8, 25, 26, 27, 28, 43) oder an ein oder mehreren Seitenwänden (1, 2, 21, 22, 41) mindestens
ein Führungselement (31, 32, 46, 47) angeordnet ist, das sich lediglich entlang einer
Teillänge der Gesamt-Tiefenerstreckung der jeweiligen Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41)
erstreckt, und das die Bewegung des auf den Haltevorsprüngen (5, 6, 7, 8, 25, 26,
27, 28, 43) gelagerten Fachbodens (4, 24, 42) quer, insbesondere senkrecht, zu seiner
Verschiebungsrichtung (90) einschränkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinteres freies Ende (48, 49) des Führungselements federnd ausgebildet und lose
auf geringem lateralem Abstand in Querrichtung zur Seitenwand betrachtet ausgebildet
ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Führungselement (31, 32, 46, 47) eine Länge von maximal ein Zehntel
der Gesamt-Tiefenerstreckung der jeweiligen Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) aufweist.
3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) mindestens zwei, im Wesentlichen auf gleicher
Höhe angeordnete, voneinander in Tiefenrichtung (91) beabstandete Haltevorsprünge
(5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) aufweist.
4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Haltevorsprungs (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) maximal ein Zehntel der
Länge der Seitenwand umfasst.
5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, auf einer Horizontalen in Tiefenrichtung (91) liegende Haltevorsprünge
(5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) jeder Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) um mehr als die Hälfte
der Tiefe des Fachbodens (4, 24) voneinander entfernt sind.
6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Haltevorsprung (5, 6, 7, 8) an der jeweiligen Seitenwand (1, 2, 21,
22, 41) angezogen ist.
7. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorsprünge (5, 6, 7, 8) kurvenartig ausgebildet sind.
8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Haltevorsprung (500) als feststehende oder als drehbar gelagerte Rolle
(501) ausgebildet ist.
9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbar gelagerte Rolle (501) oder ein darauf aufgesetztes oder ein an ihr angebrachtes
Reibelement (503) einen gegenüber dem jeweiligen gleitverschieblich zu lagernden Fachboden
höheren Reibungskoeffizienten aufweist.
10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Haltevorsprünge (5, 7, 25, 26, 27, 28, 44, 45, 500) Abstandshalter
(13, 14, 29, 30, 44, 45, 502) aufweisen, die den Fachboden (4, 24, 42, 54) auf Querabstand
zur jeweiligen Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) halten.
11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer, insbesondere jeder, Seitenwand (1, 2) oberhalb mindestens eines
Haltevorsprungs (6, 8) mindestens ein Führungselement (9, 10) angeordnet ist.
12. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Führungselement (9, 10) als ein, einem Haltevorsprung (6, 8) in Höhenrichtung
(92) in vorgebbarem Höhenabstand versetzt gegenüberliegender Führungsvorsprung ausgebildet
ist.
13. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (31, 32, 46, 47) wenigstens bereichsweise als Überkragung ausgebildet
ist.
14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Überkragung des Führungselements (31, 32, 46, 47) in seiner Führungsposition
einen Abstand zur Seitenwand (21, 22, 41) aufweist.
15. Kältegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbreite der Überkragung des Führungselements (31, 32, 46, 47) maximal dem
Querabstand zwischen dem jeweiligen Fachboden (24, 42) und der jeweiligen Seitenwand
(21, 22, 41) entspricht.
16. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (31, 32, 46, 47) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass
zwischen ihm und dem Fachboden (24, 42) in Höhenrichtung (92) ein Luftspalt existiert.
17. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement des Führungselements keilartig ausläuft.
18. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement auf den Haltevorsprung aufgesetzt oder aufgesteckt oder an den
Haltevorsprung angeformt ist.
19. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Fachboden (4, 24, 42, 54) mindestens einen Vorsprung (11, 33), zum
Anschlagen des Fachbodens (4, 24, 42, 54) an wenigstens einem der Haltevorsprünge
(5, 7) oder einem an diesem oder der Seitenwand (1, 2, 21, 22, 41) angebrachten Anschlagelement
(31, 32) aufweist.
20. Kältegerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (24, 42) an seiner Rückseite einen Anschlag (33) aufweist.
21. Kältegerät nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am Fachboden (4) ein Anschlagvorsprung (11) vorgesehen ist.
1. Refrigerating appliance, in particular household refrigerating appliance, which has
a cooler and/or freezer compartment (89) comprising a rear wall (3, 23), a door and
side walls (1, 2, 21, 22, 41), wherein the side walls (1, 2, 21, 22, 41) feature one
or more guide elements, along which at least one shelf tray (4, 24,42) can be pulled
out in the manner of a drawer, wherein each side wall (1, 2, 21, 22, 41) features
at least one holding projection (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28, 43) on which the shelf
tray (4, 24, 42) is so mounted that it can be displaced in the direction of the door
in a pull-out direction (90), wherein at least one guide element (31, 32, 46, 47)
is arranged on at least one holding projection (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28, 43) or
on one or more side walls (1, 2, 21, 22, 41), and only extends along part of the total
depth of the relevant side wall (1, 2, 21, 22, 41), and restricts any transverse movement,
and in particular any vertical movement relative to its direction of displacement
(90), of the shelf tray (4, 24, 42) that is mounted on the holding projections (5,
6, 7, 8, 25, 26, 27, 28, 43), characterised in that a rear free end (48, 49) of the guide element is designed in a sprung manner and
can be moved over a small lateral distance in a transverse direction relative to the
side wall.
2. Refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the relevant guide element (31, 32, 46, 47) has a maximal length of one tenth of
the total depth of the relevant side wall (1, 2, 21, 22, 41).
3. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that each side wall (1, 2, 21, 22, 41) features at least two holding projections (5, 6,
7, 8, 25, 26, 27, 28) which are arranged at essentially the same height and are separated
from each other in the direction of depth (91).
4. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the length of the holding projection (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) covers at most
one tenth of the length of the side wall.
5. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims 3 or 4, characterised in that at least two holding projections (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) of each side wall (1,
2, 21, 22, 41), lying on a horizontal in the direction of depth (91), are separated
from each other by more than half of the depth of the shelf tray (4, 24).
6. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the relevant holding projection (5, 6, 7, 8) is integrated in the relevant side wall
(1, 2, 21,22,41).
7. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the holding projections (5, 6, 7, 8) are curved.
8. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that at least one holding projection (500) is designed as a fixed or rotatably mounted
roller (501).
9. Refrigerating appliance according to claim 8, characterised in that the rotatably mounted roller (501) or a friction element (503) that is mounted thereon
or attached thereto has a higher coefficient of friction than the relevant shelf tray
which is to be so mounted that it can be slidably displaced.
10. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that one or more holding projections (5, 7, 25, 26, 27, 28, 44, 45, 500) feature distance
holders (13, 14, 29, 30, 44, 45, 502) which ensure a lateral clearance of the shelf
tray (4, 24, 42, 54) relative to the relevant side wall (1, 2, 21, 22, 41).
11. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that at least one guide element (9, 10) is arranged above at least one holding projection
(6, 8) on at least one, in particular each, side wall (1, 2).
12. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the relevant guide element (9, 10) is designed as a guide projection which is opposingly
offset in the direction of height (92) at a predefinable height distance relative
to a holding projection (6, 8).
13. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the guide element (31, 32, 46, 47) is designed at least locally as an overhang.
14. Refrigerating appliance according to claim 13, characterised in that the overhang of the guide element (31, 32, 46, 47) in its guiding position has a
clearance relative to the side wall (21, 22, 41).
15. Refrigerating appliance according to claim 14, characterised in that the maximum transverse width of the overhang of the guide element (31, 32, 46, 47)
corresponds to the lateral clearance between the relevant shelf tray (24, 42) and
the relevant side wall (21,22,41).
16. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the guide element (31, 32, 46, 47) is designed and arranged in such a way that an
air gap exists between it and the shelf tray (24, 42) in the direction of height (92).
17. Refrigerating appliance according to one of claims 1 to 16, characterised in that the spring element of the guide element extends in the form of a wedge.
18. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the guide element is mounted onto or clipped onto the holding projection or is integrally
moulded onto the holding projection.
19. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the relevant shelf tray (4, 24, 42, 54) features at least one projection (11, 33)
for the purpose of catching the shelf tray (4, 24, 42, 54) on at least one of the
holding projections (5, 7), or on a catch element (31, 32) which is attached to this
or to the side wall (1, 2, 21, 22, 41).
20. Refrigerating appliance according to claim 19, characterised in that the shelf tray (24, 42) features a catch (33) on its rear side.
21. Refrigerating appliance according to one of the claims 19 or 20, characterised in that a catch projection (11) is provided on the side of the shelf tray (4).
1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, comprenant
un espace de réfrigération et/ou un espace de congélation (89) muni d'une paroi arrière
(3, 23), d'une porte et de parois latérales (1, 2, 21, 22, 41), les parois latérales
(1, 2, 21, 22, 41) présentant un ou plusieurs éléments de guidage le long desquels
au moins une tablette (4, 24, 42) en forme de tiroir est extractible, chaque paroi
latérale (1, 2, 21, 22, 41) présentant au moins une saillie de maintien (5, 6, 7,
8, 25, 26, 27, 28, 43) sur laquelle la tablette (4, 24, 42) en direction de la porte
peut être logée de manière coulissante en direction d'extraction (90), au moins un
élément de guidage (31, 32, 46, 47) étant disposé sur au moins une saillie de maintien
(5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28, 43) ou sur une ou sur plusieurs parois latérales (1,
2, 21, 22, 41), lequel s'étend uniquement le long d'une longueur partielle de l'étendue
totale en profondeur de la paroi latérale respective (1, 2, 21, 22, 41) et limite
le mouvement de la tablette (4, 24, 42) logée sur les saillies de maintien (5, 6,
7, 8, 25, 26, 27, 28, 43), de manière transversale, notamment perpendiculairement
à sa direction de coulissement (90), caractérisé en ce qu'une extrémité libre arrière (48, 49) de l'élément de guidage est réalisée de manière
élastique et est réalisée de manière lâche sur un moindre écart latéral en vue en
direction transversale par rapport à la paroi latérale.
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de guidage respectif (31, 32, 46, 47) présente une longueur de maximum
un dixième de l'étendue totale en profondeur de la paroi latérale respective (1, 2,
21, 22, 41).
3. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque paroi latérale (1, 2, 21, 22, 41) présente au moins deux saillies de maintien
(5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) essentiellement disposées à la même hauteur, distancées
les unes des autres en direction en profondeur (91).
4. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la longueur de la saillie de maintien (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) comprend au maximum
un dixième de la longueur de la paroi latérale.
5. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes 3 ou 4,
caractérisé en ce qu'au moins deux saillies de maintien (5, 6, 7, 8, 25, 26, 27, 28) de chaque paroi latérale
(1, 2, 21, 22, 41), situées sur une horizontale en direction en profondeur (91), sont
distancées les unes des autres de plus de la moitié de la profondeur de la tablette
(4, 24).
6. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie de maintien respective (5, 6, 7, 8) est emboutie sur la paroi latérale
respective (1, 2, 21, 22, 41).
7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les saillies de maintien (5, 6, 7, 8) sont réalisées de manière courbée.
8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une saillie de maintien (500) est réalisée comme galet (501) stationnaire
ou logé de manière rotative.
9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le galet (501) logé de manière rotative ou un élément de friction (503) posé dessus
ou placé sur lui présente un coefficient de friction plus élevé par rapport à la tablette
respective à loger de manière coulissante.
10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une ou plusieurs saillies de maintien (5, 7, 25, 26, 27, 28, 44, 45, 500) présentent
des entretoises (13, 14, 29, 30, 44, 45, 502) qui maintiennent la tablette (4, 24,
42, 54) à écart transversal de la paroi latérale respective (1, 2, 21, 22, 41).
11. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur au moins une, notamment sur chaque paroi latérale (1, 2), au moins un élément
de guidage (9, 10) est disposé au-dessus d'au moins une saillie de maintien (6, 8).
12. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage respectif (9, 10) est réalisé en tant qu'une saillie de guidage
opposée, de manière décalée avec écart en hauteur prédéfinissable en direction en
hauteur (92), à une saillie de maintien (6, 8).
13. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage (31, 32, 46, 47) est réalisé au moins par section en tant que
porte-à-faux.
14. Appareil frigorifique selon la revendication 13, caractérisé en ce que le porte-à-faux de l'élément de guidage (31, 32, 46, 47), dans sa position de guidage,
présente un écart par rapport à la paroi latérale (21, 22, 41).
15. Appareil frigorifique selon la revendication 14, caractérisé en ce que la largeur transversale du porte-à-faux de l'élément de guidage (31, 32, 46, 47)
correspond au maximum à l'écart transversal entre la tablette respective (24, 42)
et la paroi latérale respective (21, 22, 41).
16. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage (31, 32, 46, 47) est réalisé et disposé de manière à ce qu'un
espace d'air existe en direction en hauteur (92) entre lui et la tablette (24, 42).
17. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que l'élément élastique de l'élément de guidage se termine en forme de clavette.
18. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage est posé ou enfoncé sur la saillie de maintien ou en ce qu'il est formé sur la saillie de maintien.
19. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tablette respective (4, 24, 42, 54) présente au moins une saillie (11, 33) pour
la butée de la tablette (4, 24, 42, 54) sur au moins une des saillies de maintien
(5, 7) ou sur un élément de butée (31, 32) placé sur celle-ci ou sur la paroi latérale
(1, 2, 21, 22, 41).
20. Appareil frigorifique selon la revendication 19, caractérisé en ce que la tablette (24, 42) présente une butée (33) sur son côté arrière.
21. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 19 ou 20, caractérisé en ce qu'une saillie de butée (11) est ménagée latéralement sur la tablette (4).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente