[0001] Die Erfindung betrifft einen viereckigen Möbelsockel, der aus Metallprofilen durch
Schweißung gefertigt ist, und jedes Metallprofil einen fußbodenseitigen Standschenkel
und einen möbelseitigen Tragschenkel aufweist, dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels
ein hülsenartiger Ausrichtfuß angeordnet ist, der an der Innenfläche des möbelseitigen
Tragschenkels des Möbelsockels anliegt und der von einer Justierschraube durchdrungen
ist.
[0002] Der Möbelsockel wird aus vier Metallprofilen hergestellt. Die Metallprofile sind
durch Abkanten eines Blechzuschnittes hergestellt. Die Querschnitte der einzelnen
Metallprofile sind U-förmig. Sie sind so zum Möbelsockel zusammengesetzt, dass die
offenen Seiten aufeinander zu gerichtet sind. Die Ausrichtfüße sind üblicherweise
aus einem Kunststoff gefertigt. Die Justierschrauben sind handelsübliche Schrauben
und an dem fußbodenseitigen Ende mit Stütztellern versehen. Die Tragschenkel die der
Frontseite und der Rückwand eines aufgestellten Schrankes zugeordnet sind, sind mit
Bohrungen versehen, die zu Bohrungen des Bodens des Schrankes fluchten, so dass zur
Ausrichtung des Schrankes die Justierschrauben vom Schrankinneren her verdreht werden
können. Üblicherweise sind die der Frontseite und der Rückwand zugeordneten Tragschenkel
breiter als die rechtwinklig dazu stehenden, den Seitenwänden zugeordneten Tragschenkel.
[0003] Die in Rede stehenden Möbelsockel haben sich insbesondere in Verbindung mit Büromöbeln
bzw. Büroschränken bewährt.
[0004] Insbesondere im Bürobereich werden sogenannte Rollschränke eingesetzt, bei denen,
bezogen auf den geschlossenen Zustand eines Schrankes, die Frontseiten durch eine
Jalousie oder durch zwei Jalousien verschlossen sind. Die einzelnen Lamellen jeder
Jalousie stehen senkrecht, d.h. auch senkrecht zum Boden des Schrankes. Um die Frontseite
zu öffnen, werden diese Jalousien in Richtung zu den Seitenwänden verschoben, und
diese liegen in der Offenstellung des Schrankes seitlich und innen neben den Seitenwänden.
Der dazu benötigte Raum richtet sich nach der Breite eines Schrankes. Da die Ausrichtfüße
in geringstmöglichen Abständen zu den Seitenwänden stehen sollen, ergeben sich unterschiedliche
Befestigungsmöglichkeiten für die Ausrichtfüße in Abhängigkeit von der Breite eines
Schrankes. Dies führt zu einer Typenvielfalt und zu erhöhten Herstellkosten.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen viereckigen Möbelsockel der eingangs
näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass für alle Breiten von Rollschränken baugleiche
Möbelsockel hinsichtlich der Anordnung der Ausrichtfüße verwendet werden können.
[0006] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem in jedem Eckbereich des möbelseitigen Schenkels
des Möbelsockels mindestens zwei im Abstand zueinander stehende Befestigungsvorrichtungen
für den Ausrichtfuß vorgesehen sind, in die der Ausrichtfuß wahlweise festlegbar ist.
[0007] Die Befestigungsvorrichtungen werden nunmehr im Zuge der Herstellung der Metallprofile
hergestellt, so dass durch diese Maßnahme keine zusätzlichen Arbeitsgänge und somit
auch keine zusätzlichen Kosten verursacht werden. Es sind lediglich die zur Herstellung
der Metallprofile notwendigen Werkzeuge entsprechend auszulegen. Die Befestigungsvorrichtungen
sind zweckmäßigerweise in den Tragschenkeln vorgesehen, die der Frontseite und der
Rückwand eines aufgestellten Schrankes zugeordnet sind.
[0008] Üblicherweise werden die Metallprofile aus Stahlblech durch Kaltverformung hergestellt.
Es ist deshalb vorgesehen, dass auch die Befestigungsvorrichtungen durch Kaltverformung
vorgegebener Bereiche hergestellt sind. In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen,
dass jede Befestigungsvorrichtung aus mehreren in gleichen Winkelabständen zueinander
sowie auf einem konzentrisch zur Mittellängsachse der Justierschraube liegenden Kreis
vorgesehenen Erhöhungen gebildet sind, die in lagegerecht dazu angeordnete Vertiefungen
des Ausrichtfußes eingreifen. Damit keine Verschiebungen zwischen den Ausrichtfüßen
und den Tragschenkeln des Möbelsockels möglich sind, greifen die Erhöhungen schließend
in die Vertiefungen ein. Die Erhöhungen sind in Richtung zum gegenüberliegenden Standschenkel
gerichtet. Sie liegen außerdem nicht nur konzentrisch auf einem Kreis zur Mittellängsachse
der jeweiligen Justierschraube, sondern auch konzentrisch zu der Bohrung, die von
der Justierschraube durchdrungen ist.
[0009] Die Möbelsockel werden mit den aufgesetzten Schränken vom Hersteller der Schränke
an die Kunden ausgeliefert. Auf dem Weg zum Aufstellort werden diese Einheiten in
der Gebrauchslage auf dem Fußboden verschoben. Dieser Fußboden ist häufig ein Teppichboden.
Da die Möbelsockel aus Metall sind, wird häufig der Teppichboden beschädigt. Um diese
Beschädigungen zu vermeiden, ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass an den
Außenseiten, d.h. dem Fußboden zugewandt, der Standschenkel in Abständen mehrere Gleiter
angesetzt oder angeformt sind. Diese könnten in einfachster Weise durch Kaltverformung
gebildet sein und sind dann kugelabschnittförmig ausgebildet, so dass die Oberflächen
kantenfrei sind, so dass sie nicht an Fäden des Teppichbodens hängen bleiben. In einer
anderen Ausführung ist es jedoch auch möglich, dass die Gleiter als separate Bauteile
aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff, an den Außenflächen
der Standschenkel festgelegt sind. Dies kann beispielsweise durch Klebung erfolgen.
[0010] In weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass an dem an der Innenseite des
Tragschenkels anliegenden Anlageflansch des Ausrichtfußes ein Dübelansatz angeformt
ist, der derart mit Harpunenstegen versehen ist, das dieser in die Bohrung, durch
die auch die Justierschraube geführt ist, eingesetzt werden kann, jedoch nicht selbsttätig
herausfällt, sondern dass eine Herausnahme nur durch extrem große Kraftaufwendung
oder durch Zerstörung möglich ist.
[0011] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist jeder Ausrichtfuß über eine Bajonettverbindung
an dem möbelseitigen Tragschenkel festgelegt. Dadurch kann eine einfache und schnelle
Montage des Ausrichtfußes erfolgen, der lediglich an dem Tragschenkel positioniert
und werkzeugfrei festgelegt werden kann.
[0012] Vorzugsweise umfasst jeder Ausrichtfuß einen Anlageflansch, an dem mindestens ein
Verriegelungsvorsprung für die Bajonettverbindung hervorsteht. Der mindestens eine
Verriegelungsvorsprung kann dabei eine Öffnung in dem Tragschenkel durchgreifen. In
einer vorteilhaften Ausgestaltung ist jeder Ausrichtfuß durch ein Einstecken mindestens
eines Verriegelungsvorsprunges in eine Öffnung in dem Tragschenkel und anschließendes
Drehen montierbar, so dass durch die Gestaltung der Öffnungen in dem Tragschenkel
eine exakte Positionierung möglich ist und zudem keine Fehler beim Montieren auftreten
können.
[0013] Für eine stabile Befestigung kann jeder Verriegelungsvorsprung einen seitlichen Haltesteg
aufweisen undzwischen dem Haltesteg und dem Anlageflansch ist ein Spalt zum Einfügen
eines Abschnittes eines Tragschenkels ausgebildet. Der seitliche Haltesteg hintergreift
somit den Tragschenkel, so dass beim Anheben des Möbelsockels der Ausrichtfuß nicht
herunterfallen kann. Für eine stabile Befestigung können dabei mehrere Verriegelungsvorsprünge,
insbesondere drei oder vier Verriegelungsvorsprünge, an dem Anlageflansch ausgebildet
sein.
[0014] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Eckbereich eines erfindungsgemäßen Möbelsockels in perspektivischer Darstellung
in einer Unteransicht und
- Figuren 2 bis 4
- einen Ausrichtfuß in zwei verschiedenen Ausführungen in perspektivischen Darstellungen
und in einer Ansicht;
- Figuren 5A bis 5C
- mehrere Ansichten eines modifizierten Metallprofils zur Her- stellung eines erfindungsgemäßen
Möbelsockels;
- Figuren 6A bis 6F
- mehrere Ansichten einer modifizierten Ausgestaltung eines Ausrichtfußes für einen
Möbelsockel, und
- Figuren 7A bis 7F
- mehrere Ansichten eines weiteren Ausrichtfußes für einen Möbelsockel.
[0016] Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist in der Figur 1 nur eine Ecke des erfindungsgemäßen
Möbelsockels 10 dargestellt. Die restlichen drei Ecken sind in gleicher Weise gestaltet.
Aus Darstellungsgründen ist der Möbelsockel 10 entgegen seiner Gebrauchslage dargestellt.
In dieser Gebrauchslage liegt der Tragschenkel 11 oben und der Standschenkel 12 unten.
Wie die Figur 1 zeigt, sind diese beiden parallel und im Abstand zueinander stehenden
Schenkel 11, 12 durch einen äußeren Schenkel 13 verbunden. Es ergibt sich aus der
Figur, dass die vier Metallprofile durch zweimaliges Abwinkeln eines Blechstreifens
gebildet sind, und dass diese Metallprofile in den Eckbereichen durch Schweißung miteinander
verbunden sind.
[0017] In den Eckbereichen des Möbelsockels sind vier anhand der Figuren 2 bis 4 noch näher
erläuterte hülsenartig gestaltete Ausrichtfüße 14 angeordnet. An der den Innenflächen
der Tragschenkel 11 zugewandten Seiten sind diese Ausrichtfüße mit Anlageflanschen
15 versehen. In eine zentrische Durchgangsgewindebohrung sind die Justierschrauben
16 eingedreht, die an der den Standschenkeln 12 zugeordneten Seiten mit Stütztellern
17 versehen sind.
[0018] Wie die Figur 1 zeigt, ist jeder der der Frontseite und der Rückwand des nicht dargestellten
Schrankes zugeordnete Tragschenkel 11 des Möbelsockels 10 in beiden Endbereichen mit
drei im Abstand zueinander stehenden Bohrungen 18 versehen, um entsprechend den Bedürfnissen
die jeweilige Justierschraube 16 hindurchzuführen. Konzentrisch zum Mittelpunkt dieser
Bohrung 18 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Erhöhungen 19 in den jeweiligen
Tragschenkel 11 durch Kaltverformung eingeformt, so dass die Erhöhungen 19 zum gegenüberliegenden
Standschenkel 12 ragen. Aus diesen drei Erhöhungen sind jeweils Befestigungsvorrichtungen
für den Ausrichtfuß 14 geschaffen. Es ergibt sich aus der Figur 1, dass diese Erhöhungen
19 in Verbindung mit den Bohrungen 18 wahlweise benutzt werden können, so dass die
Abstände der Ausrichtfüße 14 zu den Seitenwänden des Möbels variiert werden können.
[0019] Aus der Figur 1 ergibt sich ferner noch, dass die unteren, fußbodenseitigen Flächen
der Standschenkel 12 mit mehreren Gleitern 21 versehen sind. Diese Gleiter 21 können
kugelkalottenförmig durch Kaltverformung hergestellt werden, so dass keine scharfen
Kanten, Ecken und dergleichen entstehen, sie können jedoch auch als separate Teile
ausgebildet sein und aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff,
bestehen. Sie können dann in geeigneter Weise, beispielsweise durch Klebung an den
Flächen der Standschenkel 11 festgesetzt werden.
[0020] Die Figuren 2 und 3 zeigen den Ausrichtfuß 14 als Einzelheit. Danach besteht dieser
aus einem an der Innenfläche des Tragschenkels 11 anliegenden Anlageflansch 15 einer
zylindrischen Hülse und im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Verstärkungsrippen
22. Die Figur 2 zeigt deutlich, dass auch der Anlageflansch 15 mit einer zentrischen
Bohrung 23 versehen ist, durch die die Justierschraube 16 im montierten Zustand geführt
ist. Entsprechend der Anordnung der Erhöhungen 19 bzw. der Dellen ist der Anlageflansch
15 an der Außenseite mit Vertiefungen oder Aussenkungen 24 versehen, so dass die Erhöhungen
19 schließend darin eingreifen.
[0021] Die Figur 4 zeigt noch eine Ausführung, bei der an der Außenseite des Anlageflansches
15 ein dübelartiger Ansatz 25 angeformt ist, der aus Harpunenstegen in der Art gebildet
ist, dass dieser in einer vergrößerte Bohrung 18 für die Justierschraube 16 eingesetzt
werden kann.
[0022] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich
ist, dass in den der Frontseite und der Rückwand eines Schrankes zugeordneten Tragschenkeln
11 des Möbelsockels 10 mindestens zwei, vorzugsweise drei Befestigungsvorrichtungen
für den Ausrichtfuß 14 vorgesehen sind, so dass die Abstände zu den Seitenwänden variierbar
sind. In bevorzugter Ausführung bestehen diese Befestigungsvorrichtungen aus mindestens
zwei, vorzugsweise aus drei kantenfreien Erhöhungen 19, die im montierten Zustand
schließend in Aussenkungen oder Vertiefungen des Anlageflansches des Ausrichtfußes
14 eingreifen.
[0023] In den Figuren 5A bis 5C ist eine weitere Ausführungsform eines Metallprofils 10'
zur Herstellung eines viereckigen Möbelsockels gezeigt. Das Metallprofil 10' umfasst
einen oberen Tragschenkel 11, auf dem ein Schrank oder Regalmöbel abgestützt werden
kann. An dem leistenförmigen Metallprofil 10' ist ferner ein unterer Standschenkel
12' vorgesehen, wobei der Tragschenkel 11' und der Standschenkel 12 über einen äußeren
vertikalen Schenkel 13' miteinander verbunden sind. An dem Tragschenkel 11' werden
in den Eckbereichen jeweils Ausrichtfüße montiert, wie dies in Figur 1 dargestellt
ist.
[0024] Zur Montage der Ausrichtfüße sind in jedem Eckbereich mindestens zwei in Abstand
zueinander stehende Bohrungen 18' vorgesehen, die von Öffnungen 19' umgeben sind und
zur Montage der Ausrichtfüße dienen. Die Ausrichtfüße können wahlweise an den beiden
Öffnungen 18' bzw. 19' montiert werden.
[0025] In den Figuren 6A bis 6F ist ein Ausrichtfuß 14` dargestellt, der einen Anlageflansch
15' aufweist, der gegen die Unterseite des Tragschenkels 11' anlegbar ist. Von dem
Anlageflansch 15' erstreckt sich senkrecht zur Ebene des Tragschenkels 11' ein Hülsenabschnitt
mit einer zylindrischen Öffnung 28 und einem Innengewinde 29 zum Eindrehen einer Justierschraube
16 mit einem bodenseitigen Stützteller 17.
[0026] An dem Anlageflansch 15' sind drei nach oben hervorstehende Verriegelungsvorsprünge
24' ausgebildet. Jeder Verriegelungsvorsprung 24' umfasst einen verjüngten Halsabschnitt
25 und einen seitlichen Haltesteg 26. Der seitliche Haltesteg 26 steht seitlich über
den verjüngten Halsabschnitt 25 hervor und besitzt in Draufsicht eine halbkreisförmige
Kontur. Zwischen dem seitlichen Haltesteg 26 und der Oberfläche des Anlageflansches
15' ist ein Spalt 27 ausgebildet, in den ein Abschnitt des Tragschenkels 11' eingefügt
werden kann. Der hülsenförmige Abschnitt mit der zylindrischen Öffnung 28 und dem
Innengewinde 29 ist durch seitliche Verstärkungsrippen 22' abgestützt.
[0027] Für die Montage eines Ausrichtfußes 14' wird dieser zunächst an dem Tragschenkel
11' des Metallprofils 10' positioniert und die Verriegelungsvorsprünge 24' werden
durch die ebenfalls halbkreisförmigen Öffnungen 19' gesteckt. Anschließend wird der
Ausrichtfuß 14' um die Längsachse des Innengewindes 29 gedreht, so dass ein Abschnitt
des Tragschenkels 11' in den Spalt 27 gelangt und von den seitlichen Haltestegen 26
hintergriffen wird. Dadurch kann der Ausrichtfuß 14' bei der Montage nicht mehr herabfallen
und kann nach Art einen Bajonettverschlusses durch Einstecken der Verriegelungsvorsprünge
24' durch die Öffnungen 19' und anschließendes Drehen werkzeugfrei montiert werden.
[0028] In den Figuren 7A bis 7F ist eine weitere Ausführungsform eines Ausrichtfußes 14"
gezeigt, der einen Anlageflansch 15" aufweist und kleiner als der Ausrichtfuß 14'
ausgebildet ist, wobei in dem hülsenförmigen Abschnitt nur ein Innengewinde 29" ausgebildet
ist. An dem Anlageflansch 15" sind wiederum drei Verriegelungsvorsprünge 24" ausgebildet,
die wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel einen verjüngten Halsabschnitt
25 und einen seitlichen Haltesteg 26 aufweisen. Dadurch erfolgt die Montage ebenfalls
wie bei dem Ausrichtfuß 14' durch Einstecken der Verriegelungsvorsprünge 24' in die
Öffnungen 19' an dem Tragschenkel 11' und anschließendes Drehen.
[0029] Nach der Montage der Ausrichtfüße 14' und 14" an dem viereckigen Möbelsockel kann
dann eine Höhenjustierung durch die Justierschraube 16 erfolgen, die mit dem Stützteller
17 für eine bodenseitige Abstützung sorgt und beabstandet zu dem unteren Standschenkel
12' des Metallprofils 10' angeordnet ist.
[0030] Die Ausrichtfüße 14' und 14" lassen sich insbesondere als einstückige Kunststoffteile
ausbilden, aber auch andere Materialien können eingesetzt werden.
1. Viereckiger Möbelsockel, der aus Metallprofilen (10, 10') durch Schweißung gefertigt
ist, wobei jedes Metallprofil (10, 10') einen fußbodenseitigen Standschenkel (12)
und einen möbelseitigen Tragschenkel (11, 11') aufweist, dass in jedem Eckbereich
des Möbelsockels ein hülsenartiger Ausrichtfuß (14, 14', 14") angeordnet ist, der
an der Innenfläche des möbelseitigen Tragschenkels (11, 11') des Metallprofils (10,
10') anliegt und der von einer Justierschraube (16) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeden Eckbereich des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Mäbetsockels mindestens
zwei im Abstand zueinander stehende Befestigungsvorrichtungen (19, 19') für den Ausrichtfuß
(14, 14', 14") vorgesehen sind, in die der Ausrichtfuß (14, 14', 14") wahlweise festlegbar
ist.
2. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung durch Kaltverformung bestimmter Bereiche der Tragschenkel
(11, 11') gebildet sind.
3. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den der Frontseite und der Rückwand eines Möbels zugeordneten Tragschenkeln (11,
11') die Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sind.
4. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung aus mehreren im gleichen Winkelabstand zueinander sowie
auf einen konzentrisch zur Mittellängsachse der Justierschraube (16) liegenden Kreis
angeordneten Erhöhungen (19) gebildet ist, die in lagegerecht dazu vorgesehenen Vertiefungen
oder Aussenkungen (24) des Ausrichtfußes (14, 14', 14") eingreifen, vorzugsweise schließend
eingreifen.
5. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhungen (19) in Richtung zu dem gegenüberliegenden Standschenkel (12) gerichtet
sind.
6. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung durch drei Erhöhungen (19) gebildet ist.
7. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der fußbodenseitigen Fläche der Standschenkel (12) mehrere Gleiter (21) vorgesehen
sind, die eine kantenfreie kugelabschnittsförmige Form aufweisen.
8. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14) einen gegenüber dem Anlageflansch (15) vorstehenden, mit Harpunenstegen
versehenen Dübelansatz (25) aufweist.
9. Viereckiger Möbelsockel, der aus Metallprofilen durch Schweißen gefertigt ist wobei
jedes Metallprofil (10, 10') einen fußbodenseitigen Standschenkel (12, 12') und einen
möbelseitigen Tragschenkel (11,11') aufweist, dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels
(10,10') ein hülsenartiger Ausrichtfuß (14, 14', 14") angeordnet ist, der an der Innenfläche
des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Metallprofils (10, 10') anliegt und der von
einer Justierschraube (16) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") über eine Bajonettverbindung an dem möbelseitigen Tragschenkel
(11') festgelegt ist.
10. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") einen Anlageflansch (15', 15") aufweist, an dem mindestens
ein Verriegelungsvorsprung (24') hervorsteht.
11. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verriegelungsvorsprung (24') eine Öffnung (19') in dem Tragschenkel
(13') durchgreift.
12. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") durch Einstecken mindestens eines Verriegelungsvorsprunges
(24') in eine Öffnung (19') in den Tragschenkel (13') und anschließendes Drehen montierbar
ist.
13. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungsvorsprung (24') einen seitlichen Haltesteg (26) aufweist und zwischen
dem Haltesteg (26) und dem Anlageflansch (15', 15") ein Spalt (27) zum Einfügen eines
Abschnittes des Tragschenkels (13') ausgebildet ist.
14. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Verriegelungsvorsprünge (24') an dem Anlageflansch (15', 15") ausgebildet
sind.
15. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") aus Kunststoff hergestellt ist.