(19)
(11) EP 2 277 412 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.01.2011  Patentblatt  2011/04

(21) Anmeldenummer: 10172802.0

(22) Anmeldetag:  13.08.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 91/00(2006.01)
A47B 91/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 24.07.2009 DE 202009005063 U

(71) Anmelder:
  • Maass, Harald
    32689 Kalletal (DE)
  • Maass, Holger
    32545 Bad Oeynhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Maass, Harald
    32689 Kalletal (DE)
  • Maass, Holger
    32545 Bad Oeynhausen (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Patentanwälte Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Viereckiger Möbelsockel


(57) Ein viereckiger Möbelsockel, der aus Metallprofilen (10) durch Schweißung gefertigt ist, wobei jedes Metallprofil (10) einen fußbodenseitigen Standschenkel (12) und einen möbelseitigen Tragschenkel (11) aufweist, so dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels ein hülsenartiger Ausrichtfuß (14) angeordnet ist, der an der Innenfläche des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Metallprofils (10) anliegt und der von einer Justierschraube (16) durchdrungen ist, wobei in jedem Eckbereich des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Möbelsockefs mindestens zwei im Abstand zueinander stehende Befestigungsvorrichtungen (19) für den Ausrichtfuß (14) vorgesehen sind, in die der Ausrichtfuß (14) wahlweise festlegbar ist. Ferner kann der Ausrichtfuß über eine Bajonettverbindung an dem möbelseitigen Tragschenkel festgelegt werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen viereckigen Möbelsockel, der aus Metallprofilen durch Schweißung gefertigt ist, und jedes Metallprofil einen fußbodenseitigen Standschenkel und einen möbelseitigen Tragschenkel aufweist, dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels ein hülsenartiger Ausrichtfuß angeordnet ist, der an der Innenfläche des möbelseitigen Tragschenkels des Möbelsockels anliegt und der von einer Justierschraube durchdrungen ist.

[0002] Der Möbelsockel wird aus vier Metallprofilen hergestellt. Die Metallprofile sind durch Abkanten eines Blechzuschnittes hergestellt. Die Querschnitte der einzelnen Metallprofile sind U-förmig. Sie sind so zum Möbelsockel zusammengesetzt, dass die offenen Seiten aufeinander zu gerichtet sind. Die Ausrichtfüße sind üblicherweise aus einem Kunststoff gefertigt. Die Justierschrauben sind handelsübliche Schrauben und an dem fußbodenseitigen Ende mit Stütztellern versehen. Die Tragschenkel die der Frontseite und der Rückwand eines aufgestellten Schrankes zugeordnet sind, sind mit Bohrungen versehen, die zu Bohrungen des Bodens des Schrankes fluchten, so dass zur Ausrichtung des Schrankes die Justierschrauben vom Schrankinneren her verdreht werden können. Üblicherweise sind die der Frontseite und der Rückwand zugeordneten Tragschenkel breiter als die rechtwinklig dazu stehenden, den Seitenwänden zugeordneten Tragschenkel.

[0003] Die in Rede stehenden Möbelsockel haben sich insbesondere in Verbindung mit Büromöbeln bzw. Büroschränken bewährt.

[0004] Insbesondere im Bürobereich werden sogenannte Rollschränke eingesetzt, bei denen, bezogen auf den geschlossenen Zustand eines Schrankes, die Frontseiten durch eine Jalousie oder durch zwei Jalousien verschlossen sind. Die einzelnen Lamellen jeder Jalousie stehen senkrecht, d.h. auch senkrecht zum Boden des Schrankes. Um die Frontseite zu öffnen, werden diese Jalousien in Richtung zu den Seitenwänden verschoben, und diese liegen in der Offenstellung des Schrankes seitlich und innen neben den Seitenwänden. Der dazu benötigte Raum richtet sich nach der Breite eines Schrankes. Da die Ausrichtfüße in geringstmöglichen Abständen zu den Seitenwänden stehen sollen, ergeben sich unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten für die Ausrichtfüße in Abhängigkeit von der Breite eines Schrankes. Dies führt zu einer Typenvielfalt und zu erhöhten Herstellkosten.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen viereckigen Möbelsockel der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass für alle Breiten von Rollschränken baugleiche Möbelsockel hinsichtlich der Anordnung der Ausrichtfüße verwendet werden können.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem in jedem Eckbereich des möbelseitigen Schenkels des Möbelsockels mindestens zwei im Abstand zueinander stehende Befestigungsvorrichtungen für den Ausrichtfuß vorgesehen sind, in die der Ausrichtfuß wahlweise festlegbar ist.

[0007] Die Befestigungsvorrichtungen werden nunmehr im Zuge der Herstellung der Metallprofile hergestellt, so dass durch diese Maßnahme keine zusätzlichen Arbeitsgänge und somit auch keine zusätzlichen Kosten verursacht werden. Es sind lediglich die zur Herstellung der Metallprofile notwendigen Werkzeuge entsprechend auszulegen. Die Befestigungsvorrichtungen sind zweckmäßigerweise in den Tragschenkeln vorgesehen, die der Frontseite und der Rückwand eines aufgestellten Schrankes zugeordnet sind.

[0008] Üblicherweise werden die Metallprofile aus Stahlblech durch Kaltverformung hergestellt. Es ist deshalb vorgesehen, dass auch die Befestigungsvorrichtungen durch Kaltverformung vorgegebener Bereiche hergestellt sind. In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass jede Befestigungsvorrichtung aus mehreren in gleichen Winkelabständen zueinander sowie auf einem konzentrisch zur Mittellängsachse der Justierschraube liegenden Kreis vorgesehenen Erhöhungen gebildet sind, die in lagegerecht dazu angeordnete Vertiefungen des Ausrichtfußes eingreifen. Damit keine Verschiebungen zwischen den Ausrichtfüßen und den Tragschenkeln des Möbelsockels möglich sind, greifen die Erhöhungen schließend in die Vertiefungen ein. Die Erhöhungen sind in Richtung zum gegenüberliegenden Standschenkel gerichtet. Sie liegen außerdem nicht nur konzentrisch auf einem Kreis zur Mittellängsachse der jeweiligen Justierschraube, sondern auch konzentrisch zu der Bohrung, die von der Justierschraube durchdrungen ist.

[0009] Die Möbelsockel werden mit den aufgesetzten Schränken vom Hersteller der Schränke an die Kunden ausgeliefert. Auf dem Weg zum Aufstellort werden diese Einheiten in der Gebrauchslage auf dem Fußboden verschoben. Dieser Fußboden ist häufig ein Teppichboden. Da die Möbelsockel aus Metall sind, wird häufig der Teppichboden beschädigt. Um diese Beschädigungen zu vermeiden, ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass an den Außenseiten, d.h. dem Fußboden zugewandt, der Standschenkel in Abständen mehrere Gleiter angesetzt oder angeformt sind. Diese könnten in einfachster Weise durch Kaltverformung gebildet sein und sind dann kugelabschnittförmig ausgebildet, so dass die Oberflächen kantenfrei sind, so dass sie nicht an Fäden des Teppichbodens hängen bleiben. In einer anderen Ausführung ist es jedoch auch möglich, dass die Gleiter als separate Bauteile aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff, an den Außenflächen der Standschenkel festgelegt sind. Dies kann beispielsweise durch Klebung erfolgen.

[0010] In weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass an dem an der Innenseite des Tragschenkels anliegenden Anlageflansch des Ausrichtfußes ein Dübelansatz angeformt ist, der derart mit Harpunenstegen versehen ist, das dieser in die Bohrung, durch die auch die Justierschraube geführt ist, eingesetzt werden kann, jedoch nicht selbsttätig herausfällt, sondern dass eine Herausnahme nur durch extrem große Kraftaufwendung oder durch Zerstörung möglich ist.

[0011] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist jeder Ausrichtfuß über eine Bajonettverbindung an dem möbelseitigen Tragschenkel festgelegt. Dadurch kann eine einfache und schnelle Montage des Ausrichtfußes erfolgen, der lediglich an dem Tragschenkel positioniert und werkzeugfrei festgelegt werden kann.

[0012] Vorzugsweise umfasst jeder Ausrichtfuß einen Anlageflansch, an dem mindestens ein Verriegelungsvorsprung für die Bajonettverbindung hervorsteht. Der mindestens eine Verriegelungsvorsprung kann dabei eine Öffnung in dem Tragschenkel durchgreifen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist jeder Ausrichtfuß durch ein Einstecken mindestens eines Verriegelungsvorsprunges in eine Öffnung in dem Tragschenkel und anschließendes Drehen montierbar, so dass durch die Gestaltung der Öffnungen in dem Tragschenkel eine exakte Positionierung möglich ist und zudem keine Fehler beim Montieren auftreten können.

[0013] Für eine stabile Befestigung kann jeder Verriegelungsvorsprung einen seitlichen Haltesteg aufweisen undzwischen dem Haltesteg und dem Anlageflansch ist ein Spalt zum Einfügen eines Abschnittes eines Tragschenkels ausgebildet. Der seitliche Haltesteg hintergreift somit den Tragschenkel, so dass beim Anheben des Möbelsockels der Ausrichtfuß nicht herunterfallen kann. Für eine stabile Befestigung können dabei mehrere Verriegelungsvorsprünge, insbesondere drei oder vier Verriegelungsvorsprünge, an dem Anlageflansch ausgebildet sein.

[0014] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0015] Es zeigen:
Figur 1
einen Eckbereich eines erfindungsgemäßen Möbelsockels in perspektivischer Darstellung in einer Unteransicht und
Figuren 2 bis 4
einen Ausrichtfuß in zwei verschiedenen Ausführungen in perspektivischen Darstellungen und in einer Ansicht;
Figuren 5A bis 5C
mehrere Ansichten eines modifizierten Metallprofils zur Her- stellung eines erfindungsgemäßen Möbelsockels;
Figuren 6A bis 6F
mehrere Ansichten einer modifizierten Ausgestaltung eines Ausrichtfußes für einen Möbelsockel, und
Figuren 7A bis 7F
mehrere Ansichten eines weiteren Ausrichtfußes für einen Möbelsockel.


[0016] Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist in der Figur 1 nur eine Ecke des erfindungsgemäßen Möbelsockels 10 dargestellt. Die restlichen drei Ecken sind in gleicher Weise gestaltet. Aus Darstellungsgründen ist der Möbelsockel 10 entgegen seiner Gebrauchslage dargestellt. In dieser Gebrauchslage liegt der Tragschenkel 11 oben und der Standschenkel 12 unten. Wie die Figur 1 zeigt, sind diese beiden parallel und im Abstand zueinander stehenden Schenkel 11, 12 durch einen äußeren Schenkel 13 verbunden. Es ergibt sich aus der Figur, dass die vier Metallprofile durch zweimaliges Abwinkeln eines Blechstreifens gebildet sind, und dass diese Metallprofile in den Eckbereichen durch Schweißung miteinander verbunden sind.

[0017] In den Eckbereichen des Möbelsockels sind vier anhand der Figuren 2 bis 4 noch näher erläuterte hülsenartig gestaltete Ausrichtfüße 14 angeordnet. An der den Innenflächen der Tragschenkel 11 zugewandten Seiten sind diese Ausrichtfüße mit Anlageflanschen 15 versehen. In eine zentrische Durchgangsgewindebohrung sind die Justierschrauben 16 eingedreht, die an der den Standschenkeln 12 zugeordneten Seiten mit Stütztellern 17 versehen sind.

[0018] Wie die Figur 1 zeigt, ist jeder der der Frontseite und der Rückwand des nicht dargestellten Schrankes zugeordnete Tragschenkel 11 des Möbelsockels 10 in beiden Endbereichen mit drei im Abstand zueinander stehenden Bohrungen 18 versehen, um entsprechend den Bedürfnissen die jeweilige Justierschraube 16 hindurchzuführen. Konzentrisch zum Mittelpunkt dieser Bohrung 18 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Erhöhungen 19 in den jeweiligen Tragschenkel 11 durch Kaltverformung eingeformt, so dass die Erhöhungen 19 zum gegenüberliegenden Standschenkel 12 ragen. Aus diesen drei Erhöhungen sind jeweils Befestigungsvorrichtungen für den Ausrichtfuß 14 geschaffen. Es ergibt sich aus der Figur 1, dass diese Erhöhungen 19 in Verbindung mit den Bohrungen 18 wahlweise benutzt werden können, so dass die Abstände der Ausrichtfüße 14 zu den Seitenwänden des Möbels variiert werden können.

[0019] Aus der Figur 1 ergibt sich ferner noch, dass die unteren, fußbodenseitigen Flächen der Standschenkel 12 mit mehreren Gleitern 21 versehen sind. Diese Gleiter 21 können kugelkalottenförmig durch Kaltverformung hergestellt werden, so dass keine scharfen Kanten, Ecken und dergleichen entstehen, sie können jedoch auch als separate Teile ausgebildet sein und aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff, bestehen. Sie können dann in geeigneter Weise, beispielsweise durch Klebung an den Flächen der Standschenkel 11 festgesetzt werden.

[0020] Die Figuren 2 und 3 zeigen den Ausrichtfuß 14 als Einzelheit. Danach besteht dieser aus einem an der Innenfläche des Tragschenkels 11 anliegenden Anlageflansch 15 einer zylindrischen Hülse und im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Verstärkungsrippen 22. Die Figur 2 zeigt deutlich, dass auch der Anlageflansch 15 mit einer zentrischen Bohrung 23 versehen ist, durch die die Justierschraube 16 im montierten Zustand geführt ist. Entsprechend der Anordnung der Erhöhungen 19 bzw. der Dellen ist der Anlageflansch 15 an der Außenseite mit Vertiefungen oder Aussenkungen 24 versehen, so dass die Erhöhungen 19 schließend darin eingreifen.

[0021] Die Figur 4 zeigt noch eine Ausführung, bei der an der Außenseite des Anlageflansches 15 ein dübelartiger Ansatz 25 angeformt ist, der aus Harpunenstegen in der Art gebildet ist, dass dieser in einer vergrößerte Bohrung 18 für die Justierschraube 16 eingesetzt werden kann.

[0022] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass in den der Frontseite und der Rückwand eines Schrankes zugeordneten Tragschenkeln 11 des Möbelsockels 10 mindestens zwei, vorzugsweise drei Befestigungsvorrichtungen für den Ausrichtfuß 14 vorgesehen sind, so dass die Abstände zu den Seitenwänden variierbar sind. In bevorzugter Ausführung bestehen diese Befestigungsvorrichtungen aus mindestens zwei, vorzugsweise aus drei kantenfreien Erhöhungen 19, die im montierten Zustand schließend in Aussenkungen oder Vertiefungen des Anlageflansches des Ausrichtfußes 14 eingreifen.

[0023] In den Figuren 5A bis 5C ist eine weitere Ausführungsform eines Metallprofils 10' zur Herstellung eines viereckigen Möbelsockels gezeigt. Das Metallprofil 10' umfasst einen oberen Tragschenkel 11, auf dem ein Schrank oder Regalmöbel abgestützt werden kann. An dem leistenförmigen Metallprofil 10' ist ferner ein unterer Standschenkel 12' vorgesehen, wobei der Tragschenkel 11' und der Standschenkel 12 über einen äußeren vertikalen Schenkel 13' miteinander verbunden sind. An dem Tragschenkel 11' werden in den Eckbereichen jeweils Ausrichtfüße montiert, wie dies in Figur 1 dargestellt ist.

[0024] Zur Montage der Ausrichtfüße sind in jedem Eckbereich mindestens zwei in Abstand zueinander stehende Bohrungen 18' vorgesehen, die von Öffnungen 19' umgeben sind und zur Montage der Ausrichtfüße dienen. Die Ausrichtfüße können wahlweise an den beiden Öffnungen 18' bzw. 19' montiert werden.

[0025] In den Figuren 6A bis 6F ist ein Ausrichtfuß 14` dargestellt, der einen Anlageflansch 15' aufweist, der gegen die Unterseite des Tragschenkels 11' anlegbar ist. Von dem Anlageflansch 15' erstreckt sich senkrecht zur Ebene des Tragschenkels 11' ein Hülsenabschnitt mit einer zylindrischen Öffnung 28 und einem Innengewinde 29 zum Eindrehen einer Justierschraube 16 mit einem bodenseitigen Stützteller 17.

[0026] An dem Anlageflansch 15' sind drei nach oben hervorstehende Verriegelungsvorsprünge 24' ausgebildet. Jeder Verriegelungsvorsprung 24' umfasst einen verjüngten Halsabschnitt 25 und einen seitlichen Haltesteg 26. Der seitliche Haltesteg 26 steht seitlich über den verjüngten Halsabschnitt 25 hervor und besitzt in Draufsicht eine halbkreisförmige Kontur. Zwischen dem seitlichen Haltesteg 26 und der Oberfläche des Anlageflansches 15' ist ein Spalt 27 ausgebildet, in den ein Abschnitt des Tragschenkels 11' eingefügt werden kann. Der hülsenförmige Abschnitt mit der zylindrischen Öffnung 28 und dem Innengewinde 29 ist durch seitliche Verstärkungsrippen 22' abgestützt.

[0027] Für die Montage eines Ausrichtfußes 14' wird dieser zunächst an dem Tragschenkel 11' des Metallprofils 10' positioniert und die Verriegelungsvorsprünge 24' werden durch die ebenfalls halbkreisförmigen Öffnungen 19' gesteckt. Anschließend wird der Ausrichtfuß 14' um die Längsachse des Innengewindes 29 gedreht, so dass ein Abschnitt des Tragschenkels 11' in den Spalt 27 gelangt und von den seitlichen Haltestegen 26 hintergriffen wird. Dadurch kann der Ausrichtfuß 14' bei der Montage nicht mehr herabfallen und kann nach Art einen Bajonettverschlusses durch Einstecken der Verriegelungsvorsprünge 24' durch die Öffnungen 19' und anschließendes Drehen werkzeugfrei montiert werden.

[0028] In den Figuren 7A bis 7F ist eine weitere Ausführungsform eines Ausrichtfußes 14" gezeigt, der einen Anlageflansch 15" aufweist und kleiner als der Ausrichtfuß 14' ausgebildet ist, wobei in dem hülsenförmigen Abschnitt nur ein Innengewinde 29" ausgebildet ist. An dem Anlageflansch 15" sind wiederum drei Verriegelungsvorsprünge 24" ausgebildet, die wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel einen verjüngten Halsabschnitt 25 und einen seitlichen Haltesteg 26 aufweisen. Dadurch erfolgt die Montage ebenfalls wie bei dem Ausrichtfuß 14' durch Einstecken der Verriegelungsvorsprünge 24' in die Öffnungen 19' an dem Tragschenkel 11' und anschließendes Drehen.

[0029] Nach der Montage der Ausrichtfüße 14' und 14" an dem viereckigen Möbelsockel kann dann eine Höhenjustierung durch die Justierschraube 16 erfolgen, die mit dem Stützteller 17 für eine bodenseitige Abstützung sorgt und beabstandet zu dem unteren Standschenkel 12' des Metallprofils 10' angeordnet ist.

[0030] Die Ausrichtfüße 14' und 14" lassen sich insbesondere als einstückige Kunststoffteile ausbilden, aber auch andere Materialien können eingesetzt werden.


Ansprüche

1. Viereckiger Möbelsockel, der aus Metallprofilen (10, 10') durch Schweißung gefertigt ist, wobei jedes Metallprofil (10, 10') einen fußbodenseitigen Standschenkel (12) und einen möbelseitigen Tragschenkel (11, 11') aufweist, dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels ein hülsenartiger Ausrichtfuß (14, 14', 14") angeordnet ist, der an der Innenfläche des möbelseitigen Tragschenkels (11, 11') des Metallprofils (10, 10') anliegt und der von einer Justierschraube (16) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeden Eckbereich des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Mäbetsockels mindestens zwei im Abstand zueinander stehende Befestigungsvorrichtungen (19, 19') für den Ausrichtfuß (14, 14', 14") vorgesehen sind, in die der Ausrichtfuß (14, 14', 14") wahlweise festlegbar ist.
 
2. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung durch Kaltverformung bestimmter Bereiche der Tragschenkel (11, 11') gebildet sind.
 
3. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den der Frontseite und der Rückwand eines Möbels zugeordneten Tragschenkeln (11, 11') die Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sind.
 
4. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung aus mehreren im gleichen Winkelabstand zueinander sowie auf einen konzentrisch zur Mittellängsachse der Justierschraube (16) liegenden Kreis angeordneten Erhöhungen (19) gebildet ist, die in lagegerecht dazu vorgesehenen Vertiefungen oder Aussenkungen (24) des Ausrichtfußes (14, 14', 14") eingreifen, vorzugsweise schließend eingreifen.
 
5. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhungen (19) in Richtung zu dem gegenüberliegenden Standschenkel (12) gerichtet sind.
 
6. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung durch drei Erhöhungen (19) gebildet ist.
 
7. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der fußbodenseitigen Fläche der Standschenkel (12) mehrere Gleiter (21) vorgesehen sind, die eine kantenfreie kugelabschnittsförmige Form aufweisen.
 
8. Viereckiger Möbelsockel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14) einen gegenüber dem Anlageflansch (15) vorstehenden, mit Harpunenstegen versehenen Dübelansatz (25) aufweist.
 
9. Viereckiger Möbelsockel, der aus Metallprofilen durch Schweißen gefertigt ist wobei jedes Metallprofil (10, 10') einen fußbodenseitigen Standschenkel (12, 12') und einen möbelseitigen Tragschenkel (11,11') aufweist, dass in jedem Eckbereich des Möbelsockels (10,10') ein hülsenartiger Ausrichtfuß (14, 14', 14") angeordnet ist, der an der Innenfläche des möbelseitigen Tragschenkels (11) des Metallprofils (10, 10') anliegt und der von einer Justierschraube (16) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") über eine Bajonettverbindung an dem möbelseitigen Tragschenkel (11') festgelegt ist.
 
10. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") einen Anlageflansch (15', 15") aufweist, an dem mindestens ein Verriegelungsvorsprung (24') hervorsteht.
 
11. Viereckiger Möbelsockel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verriegelungsvorsprung (24') eine Öffnung (19') in dem Tragschenkel (13') durchgreift.
 
12. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") durch Einstecken mindestens eines Verriegelungsvorsprunges (24') in eine Öffnung (19') in den Tragschenkel (13') und anschließendes Drehen montierbar ist.
 
13. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungsvorsprung (24') einen seitlichen Haltesteg (26) aufweist und zwischen dem Haltesteg (26) und dem Anlageflansch (15', 15") ein Spalt (27) zum Einfügen eines Abschnittes des Tragschenkels (13') ausgebildet ist.
 
14. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Verriegelungsvorsprünge (24') an dem Anlageflansch (15', 15") ausgebildet sind.
 
15. Viereckiger Möbelsockel nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausrichtfuß (14', 14") aus Kunststoff hergestellt ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht