[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahmeeinrichtung umfassend eine Verschlussvorrichtung,
einen Aufnahmebehälter sowie eine zwischen diesen angeordnete Gewindeanordnung, wie
dies im Anspruch 1 beschrieben wird.
[0002] Verschiedene Aufnahmeeinrichtungen, welche aus einem Aufnahmebehälter und eine damit
kuppelbare Verschlussvorrichtung beschreiben, sind aus der
EP 867 678 B1,
EP 1 174 084 B1,
EP 1 174 085 B1 sowie der
US 6,017,317 A1 bekannt geworden. Dabei ist zwischen der Verschlussvorrichtung, insbesondere der
Kappe, und dem zu verschließenden Ende des Aufnahmebehälters eine Kupplungsvorrichtung
in Form einer Gewindeanordnung beschrieben, wobei die Gewindeanordnung im Bereich
des Aufnahmebehälters über den Umfang verteilt angeordnete Gewindesegmente aufweist,
welche jeweils in Umfangsrichtung voneinander distanziert angeordnet sind. Im Bereich
der Innenseite der Kappe ist die aus mehreren Lagen zusammengesetzte Dichtungsvorrichtung
angeordnet, welche aus einer wiederverschließbaren Schicht, einer zwischen dieser
und einem Gassperrelement angeordneten Verbindungslage sowie eine weitere Verbindungslage
zwischen dem Gassperrelement und dem Aufnahmebehälter umfasst. Zusätzlich ist das
wiederverschließbare Element mittels eines Heißschmelzklebers in der Kappe eingeklebt.
Dabei ist die Verbindungs- bzw. Haltekraft der weiteren Verbindungslage zwischen dem
Gassperrelement und dem Aufnahmebehälter geringer, als die Verbindungskraft des zwischen
dem wiederverschließbaren Element und der Kappe angeordneten Heißschmelzklebers. Zur
Führung und Vorpositionierung der Kappe in Bezug zu den Gewindegängen am Aufnahmebehälter
sind innerhalb der Kappe Führungsfortsätze angeordnet, welche in Umfangsrichtung gesehen
kürzer ausgebildet sind, als der Spalt zwischen den einzelnen Gewindegängen. Der Fügevorgang
der Kappe mit dem Aufnahmebehälter erfolgt dabei mittels einer Dreh- bzw. Schwenkbewegung,
welche auf die Kappe aufgebracht wird.
[0003] Andere Verschlussvorrichtungen der gleichen Anmelderin sind beispielsweise aus der
EP 0 915 737 B1 bekannt geworden, bei welcher das konisch ausgebildete Dichtelement im Bodenbereich
des Aufnahmebehälters eingesetzt und mittels einer in den äußeren Umfang des Aufnahmebehälters
eingreifenden Kappe vorgespannt gehalten ist um so eine ausreichende Dichtheit zu
erzielen. Dabei erfolgt die Kupplung über einen reinen Schnappvorgang zwischen dem
kappenähnlichen Verschlusselement und dem Aufnahmebehälter.
[0004] Eine weitere Verschlussvorrichtung der gleichen Anmelderin ist aus der
EP 0 445 707 B1 bzw.
US 5,294,011 A bekannt geworden, bei welcher zwischen der Kappe und dem Dichtelement eine Kupplungsvorrichtung
angeordnet ist, welche im Bereich der Kappe durch über die innere Oberfläche in Richtung
auf die Längsachse vorragende Fortsätze und einen den Dichtstopfen überragenden Ansatz
gebildet ist. Zusätzlich ist zwischen dem flanschförmigen Ansatz des Dichtstopfens
und dem vom Aufnahmebehälter entfernter angeordneten Fortsatz der Kappe ein zusätzlicher
Haltering vorgesehen. Zum Aufsetzen bzw. Aufschrauben der Kappe auf den Aufnahmebehälter
ist an der Innenseite der Kappe sind Führungsstege bzw. Gewindegänge angeordnet, welche
mit Führungsfortsätzen am Aufnahmebehälter zusammenwirken. Dabei kann das Aufsetzen
der Kappe mittels eines Aufschraubvorganges, hervorgerufen durch eine relative Drehbewegung
zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter, bzw. einfachen Aufschieben der Kappe
über die Führungsfortsätze am Aufnahmebehälter erfolgen.
[0005] Schließlich sind weitere Verschlussvorrichtungen der gleichen Anmelderin aus der
EP 0 419 490 B1,
US 5,275,299 A,
US 5,522,518 A sowie
US 5,495,958 A bekannt geworden. Aus diesen Dokumenten ist einerseits eine Kupplungsvorrichtung
zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter sowie eine weitere Kupplungsvorrichtung
zwischen der in der Kappe angeordneten Dichtungsvorrichtung und dieser beschrieben.
Die Kupplungsvorrichtung zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter ist hier wiederum
durch Führungsfortsätze im Bereich des Aufnahmebehälters und damit in Eingriff bringbare
Führungsstege, wie beispielsweise Gewindegänge, an der Kappeninnenseite gebildet.
Dabei erfolgt die Aufschraubbewegung solange, bis dass die Kappe soweit über die offene
Stirnseite des Aufnahmebehälters aufgebracht ist, sodass die Führungsfortsätze des
Aufnahmebehälters in dem Freiraum zwischen dem Ende des Führungsstegs bzw. Gewindeganges
und der Stirnwand der Kappe verbracht sind. Dadurch ist ein freies Drehen der Kappe
relativ zum Aufnahmebehälter möglich, ohne dass ein Eingriff der Kupplungsvorrichtung
vorliegt. Auch hier konnte wiederum das Aufsetzen der Kappe durch einen Aufschraubvorgang
bzw. ein Überschieben der Kappe mit dem daran angeordneten Führungssteg über den oder
die Führungsfortsätze am Aufnahmebehälter erfolgen. Dies ist durch die Elastizität
der Kappe möglich.
[0006] Aus der
EP 0 753 741 A1 ist eine Aufnahmeeinrichtung mit einem Aufnahmebehälter bekannt geworden, der zwei
in einer Längsachse voneinander distanzierte Enden aufweist, von denen zumindest eines
mit einer Öffnung ausgebildet ist. Die Innenabmessung des Aufnahmebehälters im Bereich
des ersten offenen Endes in der senkrecht zur Längsachse ausgerichteten Ebene ist
größer der inneren Abmessung im Bereich des weiteren Endes in der dazu parallel ausgerichteten
Ebene in der gleichen Raumrichtung. Weiters ist in das offene Ende ein ringförmiger
Bauteil eingesetzt, welcher die offene Stirnseite des Aufnahmebehälters mit einem
Bund abdeckt und ein zylindrischer Wandteil in den Innenraum des Aufnahmebehälters
zumindest bereichsweise hineinragt. Der ringförmige Bauteil weist im Anschluss an
den zylinderförmigen Wandteil einen Absatz und damit verbunden eine Querschnittserweiterung
auf, an welcher sich das elastische Dichtelement der Trennvorrichtung in der Ausgangsstellung
abstützt. Im Zentrum weist die Trennvorrichtung eine Ausnehmung auf, welche mit einer
dünnen Deckplatte im Bereich des oberen Endes des Aufnahmebehälters verschlossen ist.
Das Zusammenfügen der einzelnen Bauteile, insbesondere das Einsetzen der Trennvorrichtung,
erfolgt in einer Vakuumkammer, da nach dem Einsetzen der Trennvorrichtung ohne Beschädigung
dieser ein Zugang in den Innenraum nicht mehr möglich ist. Zusätzlich wird noch am
bundförmigen Ansatz des ringförmigen Bauteils noch eine Folie aufgeklebt sowie eine
Kappe angebracht. Die Befüllung des Innenraumes erfolgt mittels eines Durchstechens
der dünnen Deckplatte der Trennvorrichtung, der dünnen Folie sowie gegebenenfalls
der Kappe. Durch diesen Befüllvorgang wird im Innenraum das Vakuum abgebaut, wodurch
auch Luft mit in den Innenraum eingesaugt wird. Anschließend daran erfolgt der Zentrifugiervorgang,
bei welchem die Trennvorrichtung aus dem ringförmigen Bauteil in Richtung des verschlossenen
Endes heraustritt und mit seinem Dichtelement weiters an der inneren Oberfläche des
Aufnahmebehälters zur Anlage kommt. Die Sinkgeschwindigkeit im Gemisch bzw. den bereits
getrennten Bestandteilen wird durch die Anpresskraft des elastischen Dichtelementes
an der inneren Oberfläche bestimmt. Durch die Wahl der Dichte der gesamten Trennvorrichtung
in Bezug auf die zu trennenden Bestandteile des Gemisches erfolgt ein Aufschwimmen
derselben an der Trennfläche zwischen den beiden eine unterschiedliche Dichte aufweisenden
Medien. Ein Durchtritt des leichteren Mediums während des Zentrifugiervorganges ist
zwischen der inneren Oberfläche des Aufnahmebehälters und dem elastischen Dichtelement
möglich.
[0007] Eine weitere Aufnahmeeinrichtung mit einer Trennvorrichtung ist aus der
EP 1 005 910 A2 bekannt geworden, welche einen zylinderförmig ausgebildeten Aufnahmebehälter mit
nahezu konstantem inneren Durchmesser aufweist. Am offenen Ende des Aufnahmebehälters
ist eine durchstechbare Verschlussvorrichtung angeordnet, an welcher auch in der Ausgangsstellung
die Trennvorrichtung nahezu anliegend angeordnet ist. Diese Trennvorrichtung ist aus
einem flexiblen rückstellbaren Werkstoff gebildet, wobei am äußeren Umfang der Trennvorrichtung
eine Dichtvorrichtung zur Abdichtung mit der inneren Oberfläche des Aufnahmebehälters
vorgesehen ist. Zusätzlich ist im Innenraum noch ein deformierbares Element eingesetzt,
welches während der Beaufschlagung mit der Zentrifugalkraft durch den vom Medium ausgeübten
Druck an die Innenwand des äußeren Behälters gedrückt wird und so zwischen der Trennvorrichtung
und dem eingesetzten deformierten Einsatzteil ein Durchströmkanal gebildet wird, welcher
nach Wegnahme der Zentrifugalkraft mit den an der Trennvorrichtung angeordneten Dichtelementen
wieder eine dichtende Lage einnimmt, wodurch die voneinander separierten Medien voneinander
getrennt bleiben.
[0008] Es ist bereits eine Aufnahmeeinrichtung für ein Gemisch von zumindest zwei Medien,
gemäß
DE 195 13 453 A1, bekannt, welche einen eprouvettenartigen Aufnahmebehälter aufweist, der in einem
offenen Stirnendbereich mit einer Verschlussvorrichtung verschlossen und in dem eine
Trennvorrichtung zum Abtrennen der unterschiedlichen Medien des Gemisches nach dem
Trennen eingesetzt ist. Um zu verhindern, dass die nachfolgend nur mehr mit einem
Medium in Berührung kommende Stirnfläche der Trennvorrichtung beim Einfüllen des Gemisches
in den Innenraum des Behälters kontaminiert wird, ist die Trennvorrichtung im Mittelbereich
mit einer Durchgangsöffnung versehen, durch die das Gemisch in den verbleibenden Innenraum
des Aufnahmebehälters eingebracht werden kann. Während des nachfolgenden Trennvorgangs
durch Zentrifugieren in herkömmlicher Weise mit einer radialen Zentrifugalkraft (rcf)
von 1.000 g bis 5.000 g - wobei g die Schwerkraft und 1 g ein Wert von 9,81 m/s
2 ist - wird das eine aus dem Gemisch abgetrennte Medium durch den Durchbruch in der
Trennvorrichtung in den zwischen der Dichtungsvorrichtung und der Trennvorrichtung
befindlichen Bereich überführt und sinkt in Folge dessen in Richtung des geschlossenen
Endes des Aufnahmebehälters ab. Um zu verhindern, dass nach der Trennung durch den
Durchbruch das zwischen dem geschlossenen Ende und der Trennvorrichtung befindliche
andere Medium sich mit dem davon abgetrennten Medium wieder vermischen kann, ist in
einer der üblichen verbleibenden Menge des anderen Mediums entsprechenden Höhe ein
sich in Richtung des geschlossenen Endes konusförmig erweiternder Endanschlag vorgesehen,
mit dem die Trennvorrichtung auf dem Endanschlag, der durch den Durchbruch hindurchdringt,
aufläuft. Sobald der Außendurchmesser des Endanschlages dem Innendurchmesser des Durchbruchs
entspricht, verbleibt die Trennvorrichtung in dieser Position und es ist dadurch der
Durchbruch mit dem Anschlag verschlossen und es kann kein Austausch oder keine nochmalige
Vermischung der beiden Medien stattfinden. Nachteilig ist bei dieser Ausführungsvariante,
dass ein Röhrchen mit einem innenliegenden Anschlag hergestellt werden muss und keine
sichere Funktion der Mediumtrennung, bedingt durch den in der Trennvorrichtung angeordneten
Durchbruch, sichergestellt werden kann. Weiters ist ein nachträgliches Einsetzen der
Trennvorrichtung in den Innenraum des Aufnahmebehälters nur schwierig zu realisieren.
[0009] Andere Aufnahmeeinrichtungen für das Zentrifugieren zu trennender Gemische aus zumindest
zwei unterschiedlichen Medien, bei welchen der Aufnahmebehälter in beiden Stirnendbereichen
mit einer Verschlussvorrichtung verschlossen ist, sind aus der
WO 96/05770 A1 bekannt. Im Inneren ist eine durch eine Dichtscheibe gebildete Trennvorrichtung angeordnet,
die durch ein Gel gebildet ist. Während des Zentrifugiervorgangs wandert dieser Gelkolben
auf Grund seines spezifischen Gewichtes, welches höher ist als das spezifische Gewicht
des Mediums mit dem geringeren spezifischen Gewicht und niederer ist als das spezifische
Gewicht des Mediums mit höherem spezifischen Gewicht, auf Grund der auf ihn einwirkenden
Fliehkräfte zwischen die zwei unterschiedlichen, voneinander getrennten Medien. In
dieser positionierten Stellung kann damit eine Trennung des einen Mediums vom anderen
Medium des Gemisches erfolgen. Nachteilig ist hierbei, dass die Lagerdauer, bedingt
durch die Trennvorrichtung aus Gel, in vielen Fällen für die normale Einsatzdauer
nicht ausreicht.
[0010] Weitere Aufnahmeeinrichtungen mit darin angeordneten Trennvorrichtungen, welche mit
unterschiedlichsten Ventilanordnungen sowie Filterelementen gebildet sind, sind aus
der
EP 0 311 011 A2, der
US 3,897,343 A, der
US 3,897,340 A,
US 4,202,769 A sowie der
US 3,897,
337 A bekannt geworden.
[0011] Andere Aufnahmeeinrichtungen mit darin befindlichen Trennvorrichtungen sind aus der
EP 1 106 250 A2,
EP 1 106 251 A2,
EP 1 106 252 A2,
EP 1 106 253 A2 und der
EP 1 107 002 A2 bekannt geworden, wobei die Trennvorrichtungen in den unterschiedlichsten Ausführungsformen
ausgebildet sind und auf dem Prinzip der Verformbarkeit eines Bauteils der Trennvorrichtung
während dem Zentrifugiervorgang sowie der Dichteabstimmung zwischen den zu trennenden
Medien beruhen.
[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine aus einer Verschlussvorrichtung
sowie einem Aufnahmebehälter gebildete Aufnahmeeinrichtung zu schaffen, bei welcher
die Bedienungssicherheit für die handhabende Person erhöht wird.
[0013] Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Aufnahmeeinrichtung gemäß den im Anspruch
1 angegebenen Merkmalen gelöst. Die sich aus der Merkmalskombination des Kennzeichenteils
dieses Anspruches ergebenden Vorteile liegen darin, dass dadurch bei noch in Eingriff
stehenden Gewindegängen die Abzugsbewegung der Kappe mitsamt der Dichtungsvorrichtung
vom Aufnahmebehälter unterstützt werden kann und gleichzeitig dabei bereits ein Druckausgleich
zwischen dem Innenraum des Aufnahmebehälters und der äußeren atmosphärischen Umgebung
stattfinden kann, ohne dass dabei Aerosole auf die handhabende Person übertragen werden.
Diese werden zwischen der äußeren Oberfläche des Aufnahmebehälters und der Innenfläche
des Kappenmantels abgeleitet. Durch die stets miteinander in Eingriff stehenden Gewindegänge
wird dadurch über die gesamte Dreh- bzw. Schwenkbewegung eine gegenseitige Führung
bis hin zum Erreichen der vollständig aufgeschraubten Position sowie beim Lösen gewährleistet.
[0014] Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass nur durch Aufbringen einer in Richtung der
Längsachse des Aufnahmebehälters bzw. der Kappe gerichteten Druckkraft (F) im Zusammenwirken
der zwischen diesen Bauteilen der Baugruppe angeordneten Gewindeanordnung diese axial
wirkende Druckkraft (F) eine relative Schwenk bzw. Drehbewegung zwischen diesen Bauteilen
erzeugt und so der Auf- bzw. Einschraubvorgang durchgeführt wird. Dadurch können ansonst
notwendige Montageautomaten, welche die bisher dafür erforderlichen Dreh- bzw. Schwenkbewegungen
durchführen, eingespart werden. Dieses erfindungsgemäße Verfahren führt zu einer Kostensenkung
im Bereich der Montageautomaten, da hier nur mehr eine einfach Längsbewegung mit entsprechender
Kraftbeaufschlagung durchzuführen ist. Weiters ist eine Kostensenkung durch den geringeren
Platzbedarf und durch die mit diesem Verfahren möglichen kürzeren Taktzeiten erzielbar.
Darüber hinaus werden aber auch die Kosten für die anfallenden Wartungsarbeiten bzw.
Reparaturen durch den vereinfachten Fügevorgang herabgesetzt.
[0015] Weiters ist ein Vorgehen gemäß den in den Ansprüchen 2 bis 4 angegebenen Merkmalen
vorteilhaft, weil dadurch die Handhabung für den Füge- bzw. Montagevorgang der Aufnahmeeinrichtung
besser und einfacher durchzuführen ist. Durch die vorbestimmte Halterung der Kappe
bzw. des Aufnahmebehälters kann wahlweise der Aufnahmebehälter und/oder die Kappe
in die relative Schwenk- bzw. Drehbewegung durch die Aufbringung der vorbestimmbaren
Druckkraft (F) verbracht werden. Darüber hinaus kann hier aber auch die Kappe auf
den Aufnahmebehälter lose aufgesetzt, daran anschließend der oder die Aufnahmebehälter
feststehend gehaltert und durch anschließendes Aufbringen der Druckkraft (F) die Kappe
in eine Drehbewegung relativ gegenüber dem Aufnahmebehälter verbracht werden, wodurch
der Fügevorgang durchgeführt und bei entsprechender Auswahl bis zum vollständigen
Aufschrauben durchgeführt werden. Dadurch ist auch eine Mehrfachanordnung von zu verschraubenden
Aufnahmeeinrichtungen möglich, wodurch bei geringem Maschinenaufwand zusätzlich noch
eine einfache und rasche Montage durchführbar ist.
[0016] Eine weitere vorteilhafte Vorgehensweise ist im Anspruch 5 beschrieben, wodurch im
Zusammenwirken der Kupplungsvorrichtung zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter
in Form der Gewindeanordnung eine eindeutige vorbestimmbare Aufschraubbewegung durchgeführt
wird. Durch die Wahl der Höhe der Druckkraft und der Aufsetzgeschwindigkeit kann eine
eindeutig vorbestimmbare Endposition zwischen den zu fügenden Bauteilen erzielt werden.
[0017] Eine andere, vorteilhafte Vorgehensweise ist im Anspruch 6 beschrieben, da dadurch
eine dichte Verschlussvorrichtung für den Aufnahmebehälter geschaffen werden kann,
welche in einfacher Art und Weise durch eine reine Umsetzung einer geradlinigen Bewegung
in eine Drehbewegung in den Aufnahmebehälter eingebracht werden kann.
[0018] Durch das Vorgehen gemäß dem Verfahrensschritt nach Anspruch 7 wird eine gleichmäßige
Umsetzung der axialen Druckkraft in eine Drehbewegung erzielt.
[0019] Eine weitere, vorteilhafte Vorgehensweise ist im Anspruch 8 beschrieben, da dadurch
die miteinander zu fügenden bzw. zusammenzubauenden Bauteile zueinander stets die
gleiche Ausgangsposition einnehmen und so immer eine vordefinierte Endposition erzielbar
ist.
[0020] Vorteilhaft ist auch eine Verfahrensvariante gemäß Anspruch 10 oder 11, weil dadurch
je nach Beschichtung und gewähltem Steigungswinkel der miteinander in Eingriff stehenden
[0021] Gewindegängen die benötigte Druckkraft zum Zusammenbau verringert bzw. herabgesetzt
werden kann, wodurch ein sicherer und rascher Fügevorgang ermöglicht wird. Gleichfalls
kann dadurch aber auch noch zusätzlich das Dichtverhalten zwischen dem Dichtstopfen
und dem Aufnahmebehälter beeinflusst werden.
[0022] Weiter ist ein Vorgehen gemäß den in den Ansprüchen 12 bis 17 angegebenen Merkmalen
vorteilhaft, da dadurch die Beschichtung in Abhängigkeit von den unterschiedlichen
Reibungsverhältnissen zwischen den zu fügenden Bauteilen in selektiver Weise aufgebracht
werden kann und dadurch je nach Aufbringungsort die entsprechenden Reibungswerte bei
entsprechender Wahl der Beschichtung herabgesetzt werden können.
[0023] Schließlich ist ein Vorgehen gemäß den in Anspruch 18 angegebenen Merkmalen vorteilhaft,
da so in einem Arbeitsgang eine hohe Anzahl von Aufnahmeeinrichtungen fertig gestellt
werden kann, wodurch in kurzen Taktzeiten eine hohe Stückzahl an zusammengebauten
Aufnahmeeinrichtungen erzielbar ist. Gleichfalls kann so auch mit geringem Platzbedarf
für den gemeinsamen Fügevorgang das Auslangen gefunden werden.
[0024] Diese Aufgabe der Erfindung wird aber auch eigenständig durch die Merkmale des Anspruches
19 gelöst. Der sich durch die Merkmale des Kennzeichenteiles des Anspruches 19 ergebende
überraschende Vorteil liegt darin, dass durch die Wahl des Steigungswinkels im Zusammenwirken
mit der aufzubringenden Druckkraft durch reine axiale Aufbringung der Druckkraft (F)
der Fügevorgang zwischen den zu montierenden Bauteilen erfolgen kann. Bei der Wahl
des Steigungswinkels ist einerseits die Umsetzung der reinen axialen Druckkraft in
eine relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter
und andererseits die eindeutige Einsetzbewegung des Dichtstopfens in den Aufnahmebehälter
zu berücksichtigen. Durch die exakte Auswahl kann somit auf einfache Art und Weise
der Füge- bzw. Aufschraubvorgang durchgeführt werden.
[0025] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 20 oder 21 kann in weiteren Grenzen der Steigungswinkel
variiert und so je nach den zu fügenden Bauteilen eine exakte Feinabstimmung durchgeführt
werden.
[0026] Durch die Ausbildung nach Anspruch 22 kann gleichzeitig bei einer geringen Materialeinsparung
auch der Aufschraubvorgang bzw. Fügevorgang erleichtert werden.
[0027] Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 23 oder 24, weil
dadurch mit kürzerem Verschwenkwinkel ein vollständiger Aufschraub- bzw. Aufsetzvorgang
der Kappe auf den Aufnahmebehälter erzielbar ist. Gleichfalls wird durch die mehrgängige
Gewindeanordnung die für den Füge- bzw. Aufschraubvorgang notwendige Druckkraft besser
über den gesamten Umfang der Kappe bzw. den Aufnahmebehälter verteilt und so eine
gleichmäßige Belastung der zu fügenden Bauteile erzielt.
[0028] Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 25, da dadurch ebenfalls eine
einfachere und besser Vorzentrierung der Kappe relativ zum Aufnahmebehälter bereits
am Beginn des Fügevorganges ermöglicht wird.
[0029] Durch die Ausbildung nach Anspruch 26 oder 27 ist es möglich, dass dadurch über die
Höhe des sich erstreckenden Gewindeganges ein ausreichender Steigungswinkel erzielbar
ist, der die auf die Kappe einwirkende Druckkraft in eine Schwenk- bzw. Drehbewegung
umsetzt.
[0030] Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 28 wird über den Umfang gesehen
eine einfachere Herstellung und damit verbundene Entformung der Kappe aus dem Formwerkzeug
ermöglicht.
[0031] Durch die Ausbildung nach Anspruch 29 ist es möglich, die Vorpositionierung der Kappe
relativ zum Aufnahmebehälter zu begünstigen und weiters den daran anschließenden Fügevorgang
ebenfalls zu erleichtern.
[0032] Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 30, da dadurch je nach Wahl
der Beschichtung, die Haft- und/oder Gleitreibung zwischen den zu fügenden Bauteilen
einfach und vor allem für den Fügevorgang sicher vorher bestimmbar ist.
[0033] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 31 ist es möglich, die Beschichtung noch besser
auf bevorzugt unterschiedliche, miteinander in Eingriff stehende Werkstoffe abzustimmen,
damit den Reibungskoeffizienten weiter herabzusetzen und so den Fügevorgang noch zu
erleichtern bzw. vereinfachen.
[0034] Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 32, da so die reibungsmindernden
Komponenten ortsgebunden innerhalb der Kappe vorrätig gehalten werden und beispielsweise
erst bei dem ersten Fügevorgang zum Einsatz gelangen können. Dadurch ist eine vordefinierte
Platzierung innerhalb der Kappe an beliebigen Stellen möglich.
[0035] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 33 wird erreicht, dass bereits in das gesamte
Material bzw. den Werkstoff zur Bildung der Kappe die Gleitmittel bzw. ein Gleitmittelzusatz
in entsprechender Verteilung zumindest über die gesamte innere Oberfläche der Kappe
eingelagert bzw. eingebracht ist, wodurch das Aufbringen einer zusätzlichen Beschichtung
eingespart werden kann.
[0036] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 34 ist von Vorteil, dass durch die gewählte geringe
Oberflächenrauhigkeit zwischen den zusammenwirkenden Abschnitten der Gewindeanordndung
zusätzlich noch die Reibung und die damit verbundene aufzubringende Druckkraft (F)
für den Fügevorgang herabgesetzt werden kann.
[0037] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 35 wird erreicht, dass durch die Kupplungsvorrichtung
die Dichtungsvorrichtung eindeutig lagepositioniert in der Kappe gehalten werden kann,
wodurch ein gemeinsamer Fügevorgang der Kappe mitsamt der Dichtungsvorrichtung mit
dem zu verschließenden Ende des Aufnahmebehälters in einem Arbeitsgang ermöglicht
wird.
[0038] Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 36, da dadurch im Bereich der
Kappe Teile der Kupplungsvorrichtung für das Halten der Dichtungsvorrichtung innerhalb
derselben geschaffen werden, um so für den Fügevorgang sowie die nachfolgenden Handhabungsvorgänge
im bestimmungsgemäßen Einsatz ein ungewolltes Lösen der Kappe von der Dichtungsvorrichtung
zu verhindern.
[0039] Durch die Ausbildung nach Anspruch 37 ist es möglich, eine noch wirkungsvollere Kupplung
und damit verbunden festere Halterung zwischen der Dichtungsvorrichtung und der Kappe
zu erzielen. Darüber hinaus kann bei Überragen des Ansatzes der Dichtungsvorrichtung
über den äußeren Kappenmantel hinaus eine Rollsicherung, beispielsweise auf einer
ebenen Unterlage, für die gesamte Aufnahmeeinrichtung in deren bestimmungsgemäßen
Gebrauch geschaffen werden.
[0040] Schließlich ist auch eine Ausbildung der Kappe gemäß den im Anspruch 38 angegebenen
Merkmalen vorteilhaft, da dadurch einerseits die Handhabbarkeit der Verschlussvorrichtung
für die Abnahme vom Aufnahmebehälter verbessert und andererseits die Abstützung der
gesamte Aufnahmeeinrichtung in der Ablageposition auf einer Ablagefläche verbessert
wird.
[0041] Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 39, da dadurch der Ansatz der
Dichtungsvorrichtung auch im Bereich der dieser zugewandten Stirnseite des Aufnahmebehälters
zu einer dichtenden Anlage kommt und dadurch die Dichtfläche im Bereich zwischen der
Innenwand des Aufnahmebehälters und der Dichtfläche des in den Innenraum eingesetzten
Stopfens herabgesetzt werden kann.
[0042] Diese Aufgabe der Erfindung wird aber auch eigenständig durch die Merkmale des Anspruches
40 gelöst. Der sich durch die Merkmale des Kennzeichenteiles des Anspruches 40 ergebende
überraschende Vorteil liegt darin, dass durch die Wahl des Steigungswinkels bzw. der
damit verbundenen Distanzierung des Gewindeanfangs hin zu dessen Gewindeende in Richtung
der Längsachse gesehen eindeutig und vorherbestimmbar festgelegt ist und so der Fügevorgang
durch Aufbringung einer ausschließlichen Druckkraft in eine relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung
zwischen den zu fügenden Bauteilen umgesetzt bzw. umgewandelt wird.
[0043] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 41 oder 42 kann in weiteren Grenzen der Steigungswinkel
variiert und so je nach den zu fügenden Bauteilen eine exakte Feinabstimmung durchgeführt
werden.
[0044] Gemäß Anspruch 43 wird für den Aufnahmebehälter ein Teil der Gewindeanordnung ausgebildet,
wobei gleichzeitig bei einer geringen Materialeinsparung eine damit verbundene Gewichtseinsparung
erzielt sowie auch der Aufschraub- bzw. Fügevorgang erleichtert werden kann.
[0045] Durch die Ausbildung nach Anspruch 44 oder 45 kann mit kürzerem Verschwenkwinkel
ein vollständiger Aufschraub- bzw. Aufsetzvorgang der Kappe auf den Aufnahmebehälter
erzielt werden. Gleichfalls wird durch die mehrgängige Gewindeanordnung, die für den
Füge- bzw. Aufschraubvorgang notwendige Druckkraft, besser über den gesamten Umfang
der Kappe bzw. den Aufnahmebehälter verteilt und so eine gleichmäßige Belastung der
zu fügenden Bauteile erzielt.
[0046] Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 46, da dadurch eine einfachere
und besser Vorzentrierung der Kappe relativ zum Aufnahmebehälter bereits am Beginn
des Fügevorganges ermöglicht wird.
[0047] Gemäß einer Ausbildung, wie in den Ansprüchen 47 bis 49 beschrieben, wird eine Gewindeanordnung
erreicht, bei welcher sich über den Umfang gesehen die einzelnen Gewindegänge nur
über einen Teilbereich des Umfanges erstrecken und zwischen den Gewindegängen ein
vorbestimmbarer Spalt verbleibt. Aufgrund dieser Ausbildung ist es möglich, die Formtrennebene
des Werkzeuges zur Bildung der Gewindegänge entlang der selben anzuordnen und an den
von einander distanzierten Stellen im Bereich des Spaltes die Formtrennebene durch
die steigungsbedingte Versetzung der Gewindeenden bzw. Gewindeanfänge schräg verlaufend
zwischen diesen anzuordnen. Dadurch wird ein einfacherer Werkzeugaufbau und eine damit
verbundene einfachere Öffnungsbewegung erzielt. Durch die Mehrfachanordnung der Kavitäten
auf einem engeren Bauraum können zusätzlich Produktions- sowie Fertigungskosten für
die Werkzeuge eingespart werden.
[0048] Dabei erweist sich eine Ausgestaltung nach Anspruch 50 oder 51 als vorteilhaft, weil
dadurch ein Verkanten bzw. Verklemmen während des Fügevorganges im Bereich der Kupplungsvorrichtung
zwischen der Kappe und dem Aufnahmebehälter vermieden wird.
[0049] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung gemäß Anspruch 52 wird ein gegenseitiges Verklemmen
zwischen den einzelnen Gewindegängen während des Aufsetz- bzw. Aufschraubvorganges
vermieden.
[0050] Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 53, weil dadurch ohne eine
hohen Vorpositionieraufwand die Kappe auf dem Aufnahmebehälter aufsetzbar ist und
anschließend daran der Fügevorgang bis hin zur Endposition einfach durchführbar ist.
[0051] Gemäß Anspruch 54 wird die in Verbindung mit der eingeleiteten Druckkraft (F) umgesetzte
relative Drehbewegung zusätzlich noch erleichtert.
[0052] Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 55 wird eine verbesserte Führung, insbesondere
beim Abschraubvorgang der Kappe vom Aufnahmebehälter erzielt.
[0053] Möglich sind aber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 56 bis 59, da dadurch die
Umsetzung der Axialkraft in die Drehbewegung beim Aufschrauben erleichtert sowie das
Zusammenwirken mit der Gewindeanordnung in der Kappe verbessert wird.
[0054] Möglich ist dabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 60, da so beim Abschrauben der
Kappe auch gleichzeitig der Dichtstopfen vollständig aus dem Aufnahmebehälter entfernt
ist. Darüber hinaus wird das Handling beim Zusammenfügen nicht nachteilig beeinflusst.
[0055] Durch die Ausbildung nach Anspruch 61 ist es möglich, die Vorpositionierung der Kappe
relativ zum Aufnahmebehälter zu begünstigen und weiters den daran anschließenden Fügevorgang
ebenfalls zu erleichtern.
[0056] Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 62, da dadurch je nach Wahl
der Beschichtung, die Haft- und/oder Gleitreibung zwischen den zu fügenden Bauteilen
einfach und vor allem für den Fügevorgang sicher vorher bestimmbar ist.
[0057] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 63 ist von Vorteil, dass dadurch auch das Einsetzen
des Stopfens der Dichtungsvorrichtung in den Innenraum des Aufnahmebehälters wesentlich
erleichtert werden kann.
[0058] Durch die Weiterbildung nach Anspruch 64 ist es möglich, die Beschichtung noch besser
auf bevorzugt unterschiedliche, miteinander in Eingriff stehende Werkstoffe abzustimmen,
damit den Reibungskoeffizienten weiter herabzusetzen und so den Fügevorgang noch zu
erleichtern bzw. vereinfachen.
[0059] Die Ausgestaltung nach Anspruch 65 ermöglicht eine weitere Herabsetzung des Reibungskoeffizienten
bereits vor dem Fügevorgang, wodurch ein nachträgliches Aufbringen einer Beschichtung
gegebenenfalls eingespart werden kann.
[0060] Von Vorteil sind aber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 66 bis 71, da dadurch
bereits in der Ausgangslage bzw. Ausgangsstellung der Trennvorrichtung eine vordefinierte
Rückhaltekraft für die in den Innenraum einzusetzende Trennvorrichtung vor Beginn
des Zentrifugiervorganges und somit auch während des Befüllvorganges sichergestellt
werden kann. Eine verbesserte Lagefixierung der relativ zum Aufnahmebehälter verlagerbaren
Trennvorrichtung im Bereich der Arbeitsstellung wird mit Vorteil gemäß der in den
Ansprüchen 72 bis 74 angegebenen Merkmale erzielt. Dabei kann die Trennvorrichtung
mit ihrem dem weiteren Ende des Aufnahmebehälters zugewandten Endbereich oder aber
auch mit der Dichtungsvorrichtung auf dieser vorzugsweise als Anschlagfläche ausgebildeten
Positioniervorrichtung bei Erreichen der vorbestimmbaren Arbeitsstellung zur Anlage
kommen. Damit ist eine Weiterbewegung und damit verbunden eine mögliche ungewünschte
Vermischung in jedem Fall gesichert verhindert.
[0061] Vorteilhaft ist aber auch eine Weiterbildung nach Anspruch 75, da durch die Wahl
der Größe der Verjüngung bzw. der Abnahme der inneren Querschnittsabmessung des Aufnahmebehälters
der vorbestimmbare Verstellweg der Trennvorrichtung bis hin zu seiner Arbeitsstellung,
in welcher eine allseitige rundum durchlaufende dichtende Abtrennung zwischen dem
Innenraum, welcher zwischen der Trennvorrichtung und dem verschlossenen Ende bzw.
der Trennvorrichtung und dem offenen Ende des Aufnahmebehälters angeordnet ist, einfach
festlegbar ist.
[0062] Die Aufgabe der Erfindung kann aber auch eigenständig durch die Merkmale des Anspruches
76 gelöst werden. Der sich durch die Merkmale des Kennzeichenteils des Anspruches
76 ergebende überraschende Vorteil liegt darin, dass durch das Vorsehen mindestens
eines Durchströmkanals zwischen der Innenseite der Behälterwand des Aufnahmebehälters
und der einsetzbaren Trennvorrichtung eine Strömungsverbindung zwischen den Teilabschnitt
des Innenraums beidseits der einzusetzenden Trennvorrichtung, nämlich zwischen der
Trennvorrichtung und dem verschlossenen Ende des Aufnahmebehälters und zwischen der
Trennvorrichtung und dem durch die Verschlussvorrichtung verschließbaren Ende, geschaffen
wird. Dadurch kann nunmehr eine Aufnahmeeinrichtung aus dem Aufnahmebehälter und der
Verschlussvorrichtung mit einer darin eingesetzten Trennvorrichtung geschaffen werden,
welche es ermöglicht, bereits beim Einfüllen während des bestimmungsgemäßen Gebrauches
- wie beispielsweise der Blutentnahme - einerseits ein Hindurchströmen von Restluftmengen
aus dem unterhalb der Trennvorrichtung angeordneten Innenraum in den oberhalb ausgebildeten
Innenraum zu ermöglichen und andererseits auch ein Hindurchströmen von Teilmengen
des in den Innenraum einzufüllenden Gutes durch diesen oder diese Durchströmkanäle
zu ermöglichen. Dieses gegenläufige Hindurchströmen kann durch den Durchströmkanal
auch gleichzeitig erfolgen. Dadurch kann eine sogenannte Umlagerung von Restluftmengen
zwischen den beiden Abschnitten beidseits der Trennvorrichtung auf einfache Art und
Weise verfolgen um dadurch den Einfüllvorgang des aufzunehmenden Gutes, insbesondere
Blut, zusätzlich noch zu erleichtern.
[0063] Gemäß Anspruch 77 wird ein minimaler Durchströmquerschnitt festgelegt, welcher im
Hinblick auf das einzufüllende Gut, im vorliegenden Fall Blut, eine ausreichende Größe
bzw. einen entsprechenden Querschnitt aufweist, der ein Verlegen des Durchströmkanals
aufgrund der dem Blut innewohnenden Oberflächenspannung bzw. der Dichte desselben
während dem Einfüllvorgang verhindert.
[0064] Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 78 wird zumindest ein Durchströmkanal geschaffen,
der ein ungehindertes Einsetzen der Trennvorrichtung in den Innenraum in deren Ausgangsstellung
ermöglicht, ohne dass dabei ein unbeabsichtigtes Verschließen desselben damit verbunden
ist.
[0065] Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 79 wird eine ausreichende Dichtigkeit der gesamten
Aufnahmeeinrichtung auch im Bereich des eingesetzten Dichtstopfens erzielt.
[0066] Möglich ist dabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 80, da so auch in der Arbeit
bzw. Trennstellung der Trennvorrichtung eine einwandfreie Abdichtung der beidseits
der Trennvorrichtung angeordneten Teilräume des Innenraums gegeben ist.
[0067] Von Vorteil ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 81, da dadurch in Abhängigkeit
von der gewählten Wandstärke der Behälterwand auch im Bereich der Ausnehmung der Aufnahmebehälter
eine ausreichende Permeabilität aufweist, um so eine möglichst lange Lagerdauer vor
Verwendung und Einsatz zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu gewährleisten.
[0068] Es sind aber auch Ausbildungen, wie in den Ansprüchen 82 bis 84 beschrieben, möglich,
da hier durch die Anordnung mehrere Ausnehmungen ein größeres Durchströmvolumen und
bei entsprechender relativer Anordnung zueinander auch eine lageunabhängige Verwendung
während des Einfüllvorganges ohne gesonderter Ausrichtung ermöglicht wird.
[0069] Von Vorteil sind aber auch Ausbildungen, wie in den Ansprüchen 85 bis 89 gekennzeichnet,
da so bei einem flachen bzw. gerundeten Übergang von der Basisfläche hin zur inneren
Oberfläche des Aufnahmebehälters in jenem der offenen Stirnseite zugewendeten bzw.
näher liegenden Bereich eine bessere Entformbarkeit für den Aufnahmebehälter während
der Herstellung ermöglicht wird. Entsprechend rund bzw. ebenflächig ausgebildete Begrenzungs-
bzw. Übergangsflächen bei Vermeidung von scharfen Kanten verhindert ein Platzen der
Erythrozyten, wodurch ansonst nachfolgende Analysevorgänge verfälscht bzw. überhaupt
verhindert werden. Gleichfalls wird durch entsprechend Ausbildung und Anordnung der
Begrenzungsflächen bzw. Übergangsflächen auch ein Anlagern von Blutzellen und damit
eine Vermeidung von Rückständen im Bereich der Ausnehmungen verhindert.
[0070] Vorteilhaft sind aber auch Ausbildungen gemäß der Ansprüche 90 und 91, da dadurch
einerseits eine zusätzliche Rückhaltevorrichtung bei gleichzeitiger Ausbildung des
oder der Durchströmkanäle im Zusammenwirken mit dem in den Aufnahmebehälter einzusetzenden
Trenner ermöglicht wird. Durch die parallele Anordnung wird noch zusätzlich ein geradliniges
Hindurchströmen einerseits der Restluftmengen und andererseits des einzufüllenden
Gutes - insbesondere Blut - geschaffen.
[0071] Möglich ist dabei aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 92, da die zumindest bereichsweise
ausgebildete Oberflächenstruktur ein Abperlen des einzufüllenden Gutes auf der strukturierten
Oberfläche bewirkt, wobei die Oberflächenstruktur entweder in Wellenform im Nanometer-
bzw. Mikrometer-Bereich oder durch zusätzlich im Material des Aufnahmebehälters eingebettete
bzw. eingelagerte Mikro- bzw. Nanopartikel geschaffen wird. Damit ist ein Anhaften
und ein damit verbundenes Verfälschen des nachträglichen Analysevorganges weitgehend
unterbunden.
[0072] Von Vorteil sind aber auch Ausbildungen des Aufnahmebehälters, wie diese in den Ansprüchen
93 und 94 gekennzeichnet sind, da so in Kombination mit der entsprechenden Wahl des
Steigungswinkels der Fügevorgang mit der Kappe durch Aufbringung einer ausschließlichen
Druckkraft und Umwandlung derselben in eine relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung zwischen
den zu fügenden Bauteilen erfolgt.
[0073] Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch die Merkmale des Anspruches 95 gelöst.
[0074] Die sich aus der Merkmalskombination des Kennzeichenteils dieses Anspruches ergebenden
Vorteile liegen darin, dass durch die Kombination der Kappe mit dem Aufnahmebehälter
der Fügevorgang und damit verbunden der Montageaufwand stark vereinfacht werden kann,
wodurch ansonst übliche Montageautomaten, die die relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung
zwischen den zu fügenden Bauteilen durchführen würden, eingespart werden können. Gleichfalls
werden aber auch die Taktzeiten erhöht und so ein höherer Ausstoß erzielt, wodurch
zusätzlich noch Einsparungen erzielbar sind.
[0075] Möglich ist dabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 96, da durch die zusätzliche
Beschichtung das Einsetzen bzw. Eindrehen des Stopfens der Dichtungsvorrichtung in
den Innenraum des Aufnahmebehälters wesentlich erleichtert und so die Druckkräfte
minimiert werden können.
[0076] Es ist auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 97 gekennzeichnet, von Vorteil, da so
in bekannter Weise bei entsprechender Wahl des Unterdruckes ein Ansaugen des in den
Innenraum einzufüllenden Gutes, insbesondere Blut, während dem Abnahmevorgang unterstützt
und so ansonst auftretende Reibungsverluste ausgeglichen und in weiterer Folge ein
ordnungsgemäßer Befüllvorgang ermöglicht wird.
[0077] Durch die Ausbildung nach Anspruch 98 kann das Einsetzen des Dichtstopfens in die
Kappe von dieser Seite her wesentlich erleichtert werden, da der radial vorspringende
Ansatz des Dichtstopfens nur minimal verdichtet werden muss und anschließend eine
sichere Halterung des Dichtstopfens in der Kappe erzielbar ist.
[0078] Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 99, da dadurch einerseits
die Kappe relativ gegenüber dem Aufnahmebehälter geführt positioniert ist und andererseits
der Ansatz der Dichtungsvorrichtung zusätzlich an der Stirnseite des Aufnahmebehälters
zur dichtenden Anlage gebracht werden kann.
[0079] Durch die Ausbildung nach Anspruch 101 ist es möglich, den in den Innenraum einzusetzenden
Stopfen der Dichtungsvorrichtung bereits außer Eingriff mit dem Aufnahmebehälter verbracht
zu haben und trotzdem die Gewindegänge zur sicheren Handhabung der gesamten Aufnahmeeinrichtung
miteinander in Eingriff stehen.
[0080] Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 102 wird der Abschraubweg und
die damit verbundene Axialverlagerung des Dichtstopfens in Richtung der Längsachse
soweit minimiert, dass zumindest ein Kanal ausgebildet ist und trotzdem noch die Gewindegänge
der Gewindeanordnung miteinander in Eingriff stehen.
[0081] Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 103, da dadurch eine ausreichende
Anlage- bzw. Dichtfläche zwischen dem eingesetzten Stopfen und der Innenwand des Aufnahmebehälters
geschaffen werden kann.
[0082] Durch die Ausbildung nach Anspruch 104 ist es möglich, bei Beibehaltung der bisher
eingesetzten Dichtstopfen die Ausbildung des Kanals zur Bildung der Strömungsverbindung
zwischen dem Innenraum und der äußeren atmosphärischen Umgebung bei Verwendung der
erfindungsgemäßen Gewindeanordnung zu gewährleisten.
[0083] Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung der Aufnahmeeinrichtung, wie diese im Anspruch
105 gekennzeichnet ist, da so einerseits eine ausreichende Dichtfläche zwischen der
Dichtungsvorrichtung und dem Aufnahmebehälter beibehalten werden kann und andererseits
bei noch in Eingriff stehenden Gewindegängen bereits eine Strömungsverbindung zwischen
dem Innenraum des Aufnahmebehälters und der äußeren atmosphärischen Umgebung geschaffen
werden kann.
[0084] Durch die Ausbildung nach Anspruch 106 ist es möglich, eine noch wirkungsvollere
Kupplung und damit verbunden festere Halterung zwischen der Dichtungsvorrichtung und
der Kappe zu erzielen. Darüber hinaus kann bei Überragen des Ansatzes der Dichtungsvorrichtung
über den äußeren Kappenmantel hinaus eine Rollsicherung, beispielsweise auf einer
ebenen Unterlage, für die gesamte Aufnahmeeinrichtung in deren bestimmungsgemäßen
Gebrauch geschaffen werden.
[0085] Schließlich ist eine Ausbildung, wie im Anspruch 107 gekennzeichnet, von Vorteil,
da so zwischen dem Ansatz des Dichtstopfens und der Kappe eine zusätzliche Verdrehsicherung
geschaffen werden kann, wodurch stets eine gemeinsame Aufsetzbewegung der gesamten
Verschlussvorrichtung auf den Aufnahmebehälter erzielbar ist.
[0086] Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert.
[0087] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäß ausgebildeten Aufnahmeeinrichtung, umfassend einen Aufnahmebehälter
mit vollständig aufgesetzter Verschlussvorrichtung, in Ansicht geschnitten und schematisch
vereinfachter Darstellung;
- Fig. 2
- den Aufnahmebehälter und die Kappe mit entferntem Dichtstopfen im Bereich einer Fertigungs-
bzw. Fügeanlage in voneinander getrennter Stellung, in An- sicht, teilweise geschnitten
und vereinfachter, schematischer Darstellung;
- Fig. 3
- eine erfindungsgemäße Kappe in schaubildlich vereinfachter und geschnittener Darstellung;
- Fig. 4
- die Kappe nach Fig. 3 in Ansicht geschnitten;
- Fig. 5
- die Kappe nach den Fig. 3 und 4 in schaubildlich vereinfachter Darstellung;
- Fig. 6
- einen erfindungsgemäßen Aufnahmebehälter in schaubildlich vereinfachter Dar- stellung;
- Fig. 7
- einen Teilbereich des Aufnahmebehälters nach Fig. 6 in Ansicht und schematisch vereinfachter
Darstellung;
- Fig. 8
- den Aufnahmebehälter nach den Fig. 6 und 7 in Draufsicht auf das zu verschlie- ßende
Ende;
- Fig. 9
- einen Teilabschnitt des Aufnahmebehälters nach den Fig. 6 bis 8 im Bereich des Gewindeganges
in Ansicht geschnitten und vergrößerter, schematisch vereinfach- ter Darstellung;
- Fig. 10
- den Aufnahmebehälter und die Kappe mit entferntem Dichtstopfen im Bereich
- Fig. 11
- einer anderen Fertigungs- bzw. Fügeanlage in noch voneinander getrennter Stel- lung,
in Ansicht, teilweise geschnitten und vereinfachter, schematischer Darstel- lung;
mehrere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausbildungen des Aufnahmebehälters
mit einer zusätzlichen in den Innenraum einzusetzenden Trennvorrichtung, in Ansicht
geschnitten und schematisch vereinfachter Darstel- lung;
- Fig. 12
- einen Teilbereich einer weiteren möglichen Ausbildung des Aufnahmebehälters, in schaubildlich
vereinfachter Darstellung;
- Fig. 13
- den Aufnahmebehälter nach der Fig. 12 mit darin eingesetzter Trennvorrichtung, in
Ansicht geschnitten und schematisch vereinfachter Darstellung;
- Fig. 14
- den Aufnahmebehälter nach den Fig. 12 und 13 mit einer zusätzlichen Positio- niervorrichtung
für die Trennvorrichtung, in Ansicht geschnitten und schematisch vereinfachter Darstellung;
- Fig. 15
- einen Teilbereich des Aufnahmebehälters nach Fig. 13, jedoch ohne Trennvor- richtung,
in Ansicht geschnitten und vereinfachter vergrößerter Darstellung;
- Fig. 16
- einen anderen Teilbereich des Aufnahmebehälters im Bereich der Ausnehmung, in Draufsicht
geschnitten gemäß den Linien XVI - XVI in Fig. 14 sowie verein- fachter vergrößerter
Darstellung;
- Fig. 17
- eine weitere erfindungsgemäße Kappe mit segmentweise ausgebildeten Gewin- degängen,
in Ansicht geschnitten und vereinfachter vergrößerter Darstellung;
- Fig. 18
- einen anderen erfindungsgemäßen Aufnahmebehälter mit segmentweise ausge- bildeten
Gewindegängen, in schaubildlich vereinfachter Darstellung;
- Fig. 19
- eine weitere erfindungsgemäße Kappe mit einer darin gehalterten Dichtungsvor-
- Fig. 20
- richtung sowie einem schürzenförmigen Fortsatz, in Ansicht geschnitten und ver- einfachter
vergrößerter Darstellung; einen weiteren Teilbereich einer anderen Ausführungsform
des Aufnahmebehäl- ters zur Ausbildung des Durchströmkanals, in Ansicht geschnitten
und schema- tisch vereinfachter Darstellung.
- Fig. 21
- eine Möglichkeit zum Aufbringen einer Beschichtung auf die Dichtungsvorrich- tung,
in Ansicht, teilweise geschnitten und stark schematisch vereinfachter Dar- stellung;
- Fig. 22
- eine andere Möglichkeit zum Aufbringen der Beschichtung auf den Aufnahme- behälter,
in Ansicht geschnitten und stark schematisch vereinfachter Darstellung;
- Fig. 23
- einen Teilbereich einer anderen erfindungsgemäßen Aufnahmeeinrichtung mit einer Kappe
in deren vollständig aufgeschraubter Position am Aufnahmebehälter, in Ansicht geschnitten
und stark vereinfachter schematischer Darstellung;
- Fig. 24
- die Aufnahmeeinrichtung nach Fig. 23, jedoch in einer teilweise abgeschraubten Position
der Kappe, mit noch in Eingriff befindlichen Gewindegängen.
[0088] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen
gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen
werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß
auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen
werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben,
unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen
und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters
können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen
unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder
erfindungsgemäße Lösungen darstellen bzw. aber auch beliebig miteinander kombiniert
werden.
[0089] In den Fig. 1 bis 9 ist eine Aufnahmeeinrichtung 1 z.B. für ein Gemisch 2 aus zumindest
zwei zueinander unterschiedlichen Bestandteilen bzw. Medien 3, 4, wie beispielsweise
Körperflüssigkeiten, Gewebeteilen bzw. Gewebekulturen, gezeigt.
[0090] Die Aufnahmeeinrichtung 1 besteht aus einem in etwa zylinderförmig ausgebildeten
Aufnahmebehälter 5 mit zwei voneinander distanzierten Enden 6, 7, wobei bei diesem
Ausführungsbeispiel das Ende 6 offen ausgebildet und das Ende 7 durch eine Stirnwand
8 verschlossen ausgebildet ist. Das hier offene Ende 6 ist mit einer vereinfacht dargestellten
Verschlussvorrichtung 9 bedarfsweise verschließbar und kann beispielsweise gemäß der
EP 0 445 707 B1, der
EP 0 419 490 B1, der
US 5,275,299 A, der
US 5,495,958 A sowie der
US 5,522,518 A ausgebildet sein, wobei, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Offenbarung für
die Ausbildung der Kappe, der Dichtungsvorrichtung, des Gehäuses bzw. Aufnahmebehälters,
der Kupplungsvorrichtung zwischen der Kappe und der Dichtungsvorrichtung sowie der
Kappe und dem Aufnahmebehälter 5 und der Anordnung des Halterings Bezug genommen und
in die gegenständliche Anmeldung übernommen wird. In einen vom Aufnahmebehälter 5
umschlossenen Innenraum 10 kann zusätzlich noch eine Trennvorrichtung eingesetzt sein,
welche hier nicht näher dargestellt ist. Das verfahrensmäßige Vorgehen für den Zusammenbau
bzw. die Montage zwischen der Verschlussvorrichtung 9 und dem Aufnahmebehälter 5 wird
nachfolgend noch detaillierter beschrieben. Dieser Aufnahmebehälter 5 mit der Verschlussvorrichtung
9 kann beispielsweise auch als evakuiertes Blutprobenentnahmeröhrchen in den verschiedensten
Ausführungsformen ausgebildet bzw. eingesetzt sein.
[0091] Der Aufnahmebehälter 5 kann beispielsweise flaschen-, phiolen-, kolbenförmig oder
dgl. ausgebildet sowie aus den unterschiedlichsten Materialien, wie beispielsweise
Kunststoff oder Glas, gebildet sein. Wird für den Aufnahmebehälter 5 als Material
Kunststoff gewählt, kann dieses flüssigkeitsdicht, insbesondere wasserdicht sowie
gegebenenfalls gasdicht sein und beispielsweise aus Polyethylenterephthalat (PET),
Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Polystyrol (PS), High-Density-Polyethylen (PE-HD),
Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS) oder dgl. bzw. einer Kombination daraus
bestehen. Weiters weist der Aufnahmebehälter 5 eine Behälterwand 11 mit einer Wandstärke
12 auf, wobei sich die Behälterwand 11, ausgehend von dem einen Ende 6 mit einer inneren
Abmessung 13 in einer senkrecht zu einer zwischen den beiden Enden 6, 7 verlaufenden
Längsachse 14 ausgerichteten Ebene 15 hin zu einer weiteren, im Bereich des Endes
7 angeordneten und parallel zur ersten Ebene 16 verlaufenden weiteren Ebene 16 mit
einer dazu geringeren Abmessung 17 erstreckt. Die Behälterwand 11 des Aufnahmebehälters
5 weist eine dem Innenraum 10 zugewandte innere Oberfläche 18 sowie eine davon abgewandte
äußere Oberfläche 18 auf, welche somit einen Außenumfang für den Aufnahmebehälter
5 festlegt. Auf Grund der inneren Oberfläche der Behälterwand 11 mit der inneren lichten
Abmessung 13, 17 ist somit ein innerer Querschnitt, welcher die unterschiedlichsten
Querschnittsformen, wie z.B. kreisförmig, ellipsenförmig, oval, mehreckig usw., aufweisen
kann, festgelegt. Die Form des äußeren Querschnittes kann auch kreisförmig, ellipsenförmig,
oval, mehreckig usw. ausgebildet sein, wobei es jedoch auch möglich ist, die Form
des äußeren Querschnittes unterschiedlich zur Form des inneren Querschnittes auszuführen.
[0092] Vorteilhaft ist es, wenn die innere Abmessung 13 des Aufnahmebehälters 5, ausgehend
vom einen Ende 6 hin zu dem von diesem distanzierten weiteren Ende 7 sich stetig minimal
verringernd zur inneren Abmessung 17 ausgebildet ist, um beispielsweise den Aufnahmebehälter
5, wenn dieser aus Kunststoffmaterial in einem Spritzgussvorgang gefertigt ist, aus
dem Spritzgusswerkzeug einfach entformen zu können. Weiters ist durch diese kegelige
Verjüngung zwischen den beiden Ebenen 15, 16 das Ausmaß der Abnahme der inneren Abmessung
ausgehend von der hier größeren Abmessung 13 zur kleineren Abmessung 17 vorbestimmt.
Die Verjüngung bzw. der Kegelwinkel beträgt, bezogen auf die inneren gegenüberliegenden
Oberflächen des Aufnahmebehälters 5, zwischen 0,1° und 3,0°, bevorzugt zwischen 0,6°
und 1,0°. An dieser Stelle sei erwähnt, dass sich die beschriebenen Abmessungen auf
den Abstand zwischen den sich einander gegenüberliegenden inneren bzw. äußeren Oberflächen
18 der Bauteile, den Durchmesser, den Umfang entlang einer Umhüllenden bzw. einer
Hüll-Linie sowie den Querschnitt bzw. die Querschnittsfläche jeweils in einer der
senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten Ebenen sowie stets die gleiche Raumrichtung
für die Ermittlung der Abmessungen 13, 17 beziehen können.
[0093] Wie weiters aus dieser Darstellung zu ersehen ist, weist das Ende 6 eine offene Stirnseite
19 auf, welche von der bedarfsweise öffenbaren Verschlussvorrichtung 9 verschließbar
ist. Dazu besteht die Verschlussvorrichtung 9 aus einer die offene Stirnseite 19 umfassenden
Kappe 20 und einer darin gehalterten Dichtungsvorrichtung 21, wie beispielsweise einem
Dichtstopfen 22 aus einem durchstechbaren, hochelastischen und selbstverschließenden
Werkstoff, wie z.B. Pharmagummi, Silikonkautschuk oder Brombutylkautschuk. Diese Kappe
20 ist zumeist konzentrisch zu der Längsachse 14 angeordnet und durch einen kreisringförmig
ausgebildeten Kappenmantel 23 gebildet. Zwischen der Kappe 20 und der Dichtungsvorrichtung
21 sind Mittel zum Kuppeln, wie beispielsweise Kupplungsteile 24 bis 27 einer Kupplungsvorrichtung
28, bestehend bei der Kappe 20 aus zumindest über den Innenumfang bereichsweise angeordnete
Fortsätze 29, 30, gegebenenfalls einem Haltering 31, und bei der Dichtungsvorrichtung
21 aus einem zumindest bereichsweise über dessen Außenumfang vorragenden Ansatz 32.
[0094] Die Dichtungsvorrichtung 21 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch den Dichtstopfen
22 gebildet und weist eine umlaufende und in etwa konzentrisch zur Längsachse 15 angeordnete
zylinderförmige Dichtfläche 33 auf, welche in ihrer dichtenden Lage im Abschnitt des
Endes 6 an der inneren Oberfläche des Aufnahmebehälters 5 zur Anlage kommt. Dadurch
soll in diesem Abschnitt die innere Oberfläche des Aufnahmebehälters 5 in ihrer Oberflächengüte
als Dichtfläche 34 ausgebildet sein. Weiters weist die Dichtungsvorrichtung 21 eine
in etwa senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichtete, weitere Dichtfläche auf, welche
im Zusammenwirken mit der an der inneren Oberfläche bzw. Dichtfläche 34 anliegenden
Dichtfläche 33 den Innenraum 10 des Aufnahmebehälters 5 an dessen offener Stirnseite
19 gegenüber der äußeren Umgebung abschließt bzw. abdichtet. Durch die zumindest bereichsweise
Anordnung des Fortsatzes 30 zwischen dem die Dichtfläche 33 überragenden Ansatz 32
und der offenen Stirnseite 19 des Aufnahmebehälters 5 kann eine Verklebung bzw. starke
Anhaftung des Ansatzes 32 direkt an der Stirnseite 19 vermieden werden.
[0095] Des weiteren kann bevorzugt die Dichtungsvorrichtung 21 auf der dem Haltering 31
zugewandten Seite eine Vertiefung 35 aufweisen, die in etwa eine gleiche Querschnittsfläche
wie eine Öffnung 36 aufweist, wobei diese Öffnung 36 in ihrer Abmessung derart ausgebildet
ist, dass ein ungehindertes Hindurchführen einer hier nicht dargestellten Kanüle und
ein anschließendes Hindurchstechen durch die Dichtungsvorrichtung 21 möglich ist.
[0096] Der den Kupplungsteil 26 bildende Ansatz 32 des Dichtstopfens 22, welcher über die
Dichtfläche 33 zumindest in Teilbereichen des Umfanges flanschartig vorragt, ist zwischen
den Fortsätzen 29 sowie 30 sowie gegebenenfalls dem Haltering 31 gehaltert, die in
zwei in Richtung der Längsachse 14 voneinander distanzierten und senkrecht zu dieser
ausgerichteten Ebenen angeordnet und beispielsweise als zumindest bereichsweise bzw.
auch ringförmig umlaufende Vorsprünge bzw. Arretierfortsätze ausgebildet sind, welche
einen nutförmigen Aufnahmebereich an der Innenseite des Kappenmantels 23 für den Ansatz
32 des Dichtstopfens 22 bilden. Zur sicheren Halterung der Dichtungsvorrichtung 21
in der Kappe 20 ist es zusätzlich noch möglich, zwischen dem Ansatz 32 und dem vom
Aufnahmebehälter 5 weiter distanzierten Fortsatz 29 den Haltering 31 einzusetzen.
Dabei weist der Haltering 31 einen größeren Außendurchmesser auf als eine sich zwischen
den Fortsätzen 29 bzw. 30 ausbildende innere Abmessung in senkrechter Richtung zur
Längsachse 14. Gleichfalls ist der Durchmesser der Öffnung 36 des Halterings 31 kleiner
als eine größte Außenabmessung des Ansatzes 32 in einer Ebene senkrecht zur Längsachse
14. Diese äußere Abmessung der Dichtungsvorrichtung 21 ist jedoch so bemessen, dass
diese zumindest um die doppelte Wandstärke 12 des Aufnahmebehälters 5 größer ist als
die innere Abmessung 13 des inneren Querschnitts und somit des Innenraumes 10. Nachdem
der Fortsatz 30, der den Kupplungsteil 25 bildet, eine innere Öffnungsweite aufweist,
welche im wesentlichen der inneren Abmessung 13 des Aufnahmebehälters 5 in seinem
oberen Ende 6 entspricht, kommt es zu einer sehr guten Halterung des Ansatzes 32 in
der Kappe 20 sowie zu einer guten Abdichtung zwischen dem Innenraum 10 des Aufnahmebehälters
5 und der die Aufnahmeeinrichtung 1 umgebenden Atmosphäre. Diese innere Öffnungsweite
kann aber auch größer gewählt werden als die innere Abmessung 13 des Aufnahmebehälters
5, wodurch ein seitliches Anliegen des Fortsatzes 30 an der äußeren Oberfläche 18
des Aufnahmebehälters 5 möglich ist.
[0097] Vor allem wird die Dichtheit der Verschlussvorrichtung 9 für die offene Stirnseite
19 der Aufnahmevorrichtung 1 noch dadurch verbessert, wenn ein äußerer Durchmesser
der Dichtungsvorrichtung 21 im Bereich seiner Dichtfläche 33 im entspannten Zustand
außerhalb des Aufnahmebehälters 5 größer ist als die innere Abmessung 13 des Aufnahmebehälters
5 in dem der Dichtungsvorrichtung 21 zugewandten Bereich.
[0098] Weiters ist im entspannten, unmontierten Zustand eine Längs- bzw. Höhenerstreckung
des Ansatzes 32 der Dichtungsvorrichtung 21 in Richtung der Längsachse 14 größer als
eine Distanz eines nutförmigen Aufnahmebereiches bzw. einer nutförmigen Vertiefung
zwischen den beiden Fortsätzen 29, 30 sowie gegebenenfalls abzüglich einer Dicke des
Halterings 31. Bedingt durch die zuvor beschriebenen Maßdifferenzen zwischen dem nutförmigen
Aufnahmebereich bzw. der nutförmigen Vertiefung und den Längenabmessungen des Ansatzes
32 bzw. der Dicke des Halterings 31 in Richtung der Längsachse 14 kommt es zu einer
Vorspannung des Ansatzes 32 zwischen den beiden Fortsätzen 29, 30. Dies bewirkt gleichzeitig
eine Verdichtung sowie Vorspannung der Dichtungsvorrichtung 21 in Bezug zur Kappe
20 und bewirkt gegebenenfalls zusätzlich einen festen Sitz des Halterings 31 sowie
auch eine satte Anlage der beiden Stirnflächen des Ansatzes 32 im Bereich der beiden
Fortsätze 29, 30.
[0099] Von Vorteil ist es dabei weiters, wenn der Kappenmantel 23 als Zylinderstumpfmantel
oder auch als Kegelstumpfmantel ausgebildet ist, wodurch ein Übergreifen des Kappenmantels
23 im Bereich der oberen Stirnseite 19 gewährleistet ist.
[0100] Zusätzlich zu der zuvor beschriebenen Kupplungsvorrichtung 28 zwischen der Kappe
20 und dem Dichtstopfen 22 ist zwischen dem Aufnahmebehälter 5 und der Kappe 20 eine
weitere Kupplungsvorrichtung 37 vorgesehen, welche hier nur vereinfacht dargestellt
worden ist. Die detaillierte Beschreibung der die Kupplungsvorrichtung 37 bildenden
Teile erfolgt in den nachfolgenden Figuren.
[0101] So weist die Kappe 20 zwei in Richtung der Längsachse 14 voneinander distanzierte
Endbereiche 38, 39 auf, wobei bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel der offen ausgebildete
Endbereich 39 über die offene Stirnseite 19 des Aufnahmebehälters 5 übergreifend angeordnet
ist und die Stirnseite 19 bis nahe oder sogar anliegend an den Fortsatz 30 heranreicht.
In der hier gezeigten Stellung liegt die Stirnseite 19 satt an der dieser zugewandten
Oberfläche des Fortsatzes 30 an. Zum Erreichen dieser anliegenden oder fast anliegenden
Stellung ist weiters zwischen der Kappe 20 und dem Aufnahmebehälter 5 eine Gewindeanordnung
40 vorgesehen. Ein erster Teil der Gewindeanordnung 40 ist an einer Innenfläche 41
des Kappenmantels 23 und ein zweiter Teil der Gewindeanordnung 40 an der äußeren Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 verlaufend angeordnet. An dieser Stelle sei bemerkt, dass
die Gewindeanordnung 40 bzw. die diese bildenden Teile nur vereinfacht schematisch
in dieser Figur dargestellt worden sind.
[0102] Bei bisher bekannten Kupplungsvorrichtungen zwischen der Kappe 20 und dem Aufnahmebehälter
5 waren sowohl im Bereich der Innenfläche 41 des Kappenmantels 23 als auch im Bereich
der äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 Teile einer Gewindeanordnung 40
bekannt, wobei das Zusammenfügen der Kappe 20 bzw. der Verschlussvorrichtung 9 mit
dem Aufnahmebehälter 5 entweder durch Übertragung und Aufbringung eines Drehmoments
auf die Kappe 20 und/oder den Aufnahmebehälter 5 um die Längsachse 14 oder durch einen
einfachen Aufschiebevorgang in Richtung der Längsachse 14 miteinander in Eingriff
gebracht worden sind. So wird bei der Wahl der ersten Fügemöglichkeit durch das auf
die Kappe 20 bzw. den Aufnahmebehälter 5 einwirkende Drehmoment eine Drehbewegung
erzielt, wobei durch die Gewindeanordnung 40 eine relative axiale Bewegung in Richtung
der Längsachse 14 während des Aufschraubvorganges erzielt wurde. Dabei konnte die
Drehbewegung solange durchgeführt werden, bis dass die offene Stirnseite 19 in die
in der Fig. 1 dargestellte Stellung in das Innere der Kappe 20 hineinbewegt worden
ist. Bei diesem hier kurz beschriebenen bekannten Montagevorgang war es stets notwendig,
zumindest einen der zusammenzufügenden Bauteile mit einem Drehmoment und der damit
verbundenen Drehbewegung um die Längsachse 14 zu beaufschlagen, um so den Aufschraubvorgang
zu bewerkstelligen.
[0103] Die weitere beschriebene Fügemöglichkeit, nämlich das Übereinanderschieben der Verschlussvorrichtung
9, insbesondere der Kappe 20 über die offene Stirnseite 19 des Aufnahmebehälters 5
wird durch die Elastizität der Kappe 20 bzw. des Kappenmantels 23 ermöglicht, wodurch
ebenfalls wiederum die Gewindeanordnung 40 miteinander in Eingriff gebracht wird,
jedoch die vollständige Endpositionierung der Kappe 20 relativ zum Aufnahmebehälter
5 nicht in allen Anwendungsfällen einwandfrei erreichbar war. Zusätzlich zum Überschieben
bzw. Aufschrauben der Kappe 20 auf den Aufnahmebehälter 5 erfolgt stets ein Einsetzen
des Dichtstopfens 22 der Dichtungsvorrichtung 21 in den offenen Bereich des Innenraums
10 desselben. Dadurch wird die zuvor beschriebene Abdichtung des Innenraums 10 gegenüber
den äußeren Umgebungsbedingungen im Bereich zwischen der Dichtfläche 33 des Dichtstopfens
22 und der inneren Oberfläche des Innenraums 10 erzielt.
[0104] Diese zuvor beschriebenen, beiden bekannten Fügemöglichkeiten haben den Nachteil,
dass zum Aufschrauben bzw. Aufdrehen der Kappe 20 auf den Aufnahmebehälter 5 ein Drehmoment
aufgebracht werden muss oder dass beim Überschieben der Kappe 20 über die Gewindegänge
in Folge der elastischen Verformung der Kappe 20 bzw. des Kappenmantels 23 nicht in
allen Fällen die Kappe bzw. Verschlussvorrichtung 9 die vollständig aufgesetzte Endposition
eingenommen hat oder sogar Beschädigungen an den Gewindegängen aufgetreten sind.
[0105] In der Fig. 2 sind die gemäß der Fig. 1 dargestellten Bauteile für einen Zusammenbau
zur Bildung der Aufnahmeeinrichtung 1, nämlich die Verschlussvorrichtung 9 mit dem
hier offenen Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 in einer noch voneinander getrennten Stellung
gezeigt, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte
Beschreibung der einzelnen Bauteile auf die vorangegangene Fig. 1 hingewiesen bzw.
Bezug genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Teile die gleiche Bauteilbezeichnung
wie in der vorangegangenen Fig. 1 verwendet.
[0106] Im Bereich der offenen Stirnseite 19 des Aufnahmebehälters 5 ist ein erster Teil
der Gewindeanordnung 40, wie beispielsweise ein Gewindegang 42, vereinfacht dargestellt.
In der im Halbschnitt dargestellten Kappe 20 ist an deren Innenfläche 41 zwischen
dem dem Aufnahmebehälter 5 zugewendeten Endbereich 39 und dem Fortsatz 30 ein weiterer
Teil der Gewindeanordnung 40, wie beispielsweise ein ebenfalls vereinfacht dargestellter
weiterer Gewindegang 43 gezeigt.
[0107] Der Aufnahmebehälter 5 wird mittels einer vereinfacht gezeigten Halteeinrichtung
44 in einer bevorzugt hier dargestellten lotrechten Position gehalten, wobei es zusätzlich
noch möglich ist, das hier verschlossene Ende 7 des Aufnahmebehälters 5 an einer vereinfacht
dargestellten Stützfläche 45 abzustützen.
[0108] Bei der hier gewählten Darstellung der Kappe 20 wurde der besseren Übersichtlichkeit
halber der Dichtstopfen 22 weggelassen, um so die Gewindeanordnung 40, insbesondere
den hier dargestellten Gewindegang 43, besser ersichtlich zu machen. So kann für den
Montage- bzw. Fügevorgang die Kappe 20 mit dem darin angeordneten Dichtstopfen 22
auf das hier offene Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 mittels nicht näher dargestellten
Ein- bzw. Vorrichtungen, wie z.B. Montageautomaten oder ähnliche aus dem bekannten
Stand der Technik übliche Fertigungseinrichtungen, aufgesetzt werden.
[0109] Weiters ist hier noch oberhalb der Kappe 20 vereinfacht ein Teil einer Montageeinrichtung
46 gezeigt, welche in Richtung der Längsachse 14 gemäß eingetragenem Doppelpfeil hin
in Richtung auf den Aufnahmebehälter 5 bzw. in die davon entgegengesetzte Richtung
mittels einer oder mehrerer hier nicht näher dargestellter Verstelleinrichtungen über
Stellmittel in ihrer Lage relativ zum ortsfest gehaltenen Aufnahmebehälter 5 verstellbar
ausgebildet ist bzw. sind. Diese Montageeinrichtung 46 kann z.B. durch eine entsprechende
Druckplatte ausgebildet sein, welche mittels bekannter Stellmittel, wie z.B. einer
Zylinder- Kolbenanordnung, Spindeltriebe, Getriebeanordnung, magnetischer oder hydraulischer
Antriebe usw. in die vorbestimmbare Bewegung versetzt wird. Dabei ist sowohl eine
einfache aber auch mehrfache Anordnung möglich.
[0110] Zwischen der Montageeinrichtung 46, insbesondere der Druckplatte, und dem vom Aufnahmebehälter
5 abgewendeten Endbereich 38 der Kappe 20 ist weiters vereinfacht ein Drucklager 47
gezeigt, mit welchem es möglich ist, die über die Stellmittel bzw. die Montageeinrichtung
46 auf die Kappe ausgewirkte Druckkraft im Zusammenwirken mit den Gewindegängen 42,
43 der Gewindeanordnung 40 die Kappe 20 in eine zum Aufnahmebehälter 5 relative Dreh-
bzw. Schwenkbewegung zu bringen bzw. diese zu erzeugen und so den Fügevorgang bzw.
Zusammenbau der Verschlussvorrichtung 9 mit dem Aufnahmebehälter 5 zu erzielen. Dabei
können mehrere dieser Drucklager 47 in entsprechender Aufteilung an der Druckplatte
gehalten sein, wodurch bei einer entsprechenden Mehrfachanordnung von zu montierenden
Einheiten der Aufnahmeeinrichtungen 1 platzsparend der Füge- bzw. Montagevorgang erfolgen
kann.
[0111] Durch das Aufbringen einer reinen Druckkraft in Richtung der Längsachse 14 und der
Umsetzung dieser Druckkraft über die zusammenwirkenden Teile der Gewindeanordnung
40 wird die relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung und damit verbunden das Aufschrauben
der Verschlussvorrichtung 9 auf den Aufnahmebehälter 5 bewirkt.
[0112] Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ragen die Gewindegänge 42 über die
äußere Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 auf die von der Längsachse 14 abgewandte
Richtung vor. Die ersten Gewindegänge 43 der Gewindeanordnung 40 im Bereich der Innenfläche
41 der Kappe 20 bzw. des Kappenmantels 23 ragen in die entgegengesetzte Richtung,
also ausgehend von der Innenfläche 41 in Richtung auf die Längsachse 14 vor. In der
Füge- bzw. Montagestellung übergreifen sich die einzelnen zusammenwirkenden Gewindegänge
42 und 43.
[0113] Bei diesem Einsetzvorgang ist noch drauf zu achten, dass der hier nicht näher dargestellte
Dichtstopfen 22 mit seinem in den Innenraum 10 einzusetzenden, bzw. wie dies aus der
Fig. 1 ersichtlich, bereits eingesetzten Stopfen 48 stets eine dichtende Lage relativ
zum Aufnahmebehälter 5 einnimmt. Gleichfalls ist auch auf eine einwandfreie Halterung
des die Dichtfläche 33 des Stopfens 48 überragenden Ansatzes 32 innerhalb der Kappe
20 zu achten.
[0114] Wie bereits zuvor beschrieben, weist der in den Innenraum 10 eingesetzte Stopfen
48 des Dichtstopfens 22 in seinem ungespannten Zustand eine größerer äußere Abmessung
auf, als der Aufnahmebehälter 5 in den einzusetzenden Bereich, wodurch bei der Wahl
der aufzuwendende Druckkraft für die Überwindung des Widerstandes aufgrund der zwischen
dem Stopfen 48 und der Innenwand des Innenraums 10 hervorgerufenen Reibung bedacht
zu nehmen ist. Dadurch soll die zur Erzeugung der relativen Dreh- bzw. Schwenkbewegung
zwischen der Verschlussvorrichtung 9 und dem Aufnahmebehälter 5 aufzuwendende Druckkraft
eine Größe zwischen 10 N und 50 N betragen.
[0115] Zur Erleichterung der Einsetzbewegung ist es vorteilhaft, wenn vor dem Zusammenbau
auf zumindest einen die Aufnahmeeinrichtung 1 bildenden Bauteil zumindest bereichsweise
im Bereich der Kupplungsvorrichtung 37 eine hier nicht näher dargestellte Beschichtung
aufgebracht wird. So kann diese Beschichtung beispielsweise auf den am Aufnahmebehälter
5 ausgebildeten Teil der Gewindeanordnung 40, und/oder auf den in der Kappe 20 angeordneten
Teil der Gewindeanordnung 40 und/oder auf zumindest einer der einander zugewandten
Dichtflächen 33, 34 im Bereich des Stopfens 48 bzw. Aufnahmebehälters 5 aufgebracht
sein. Diese Beschichtung dient zur Herabsetzung der Reibung zwischen den zusammenzubauenden
Bauteilen. Dabei ist es möglich z.B. unterschiedliche Beschichtungen im Bereich der
Gewindeanordnung 40 bzw. zwischen dem Dichtstopfen 22 und dem Aufnahmebehälter 5 zu
wählen.
[0116] Die Beschichtung kann dabei auf zumindest einen die Aufnahmeeinrichtung 1 bildenden
Bauteil (Verschlussvorrichtung 9 mit Kappe 20 sowie Dichtungsvorrichtung 21 bzw. Aufnahmebehälter
5) aufgebracht sein. Bevorzugt wird diese zumindest bereichsweise im Bereich der Kupplungsvorrichtung
37 aufgebracht, wobei dies auf den am Aufnahmebehälter 5 und/oder in der Kappe 20
ausgebildeten Teil der Gewindeanordnung 40 erfolgen kann. Dabei können nicht nur die
Gewindegänge 42, 43 der Gewindeanordnung 40 sondern auch zumindest bereichsweise die
Innenfläche 41 des Kappenmantels 23 und/oder zumindest bereichsweise die äußere Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 zumindest im Bereich der Gewindeanordnung 40 mit der Beschichtung
versehen sein. Diese Beschichtung kann aber auch auf der der Dichtfläche 33 des Stopfens
48 der Dichtungsvorrichtung 21 zugewendeten inneren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 aufgebracht werden, welche der Dichtfläche 33 des Stopfens 48 der Dichtungsvorrichtung
21 zugewendet ist. Vorteilhaft ist es weiters, wenn die Beschichtung im jeweiligen
Beschichtungsbereich durchgehend bzw. durchlaufend bevorzugt mit einer vorbestimmbaren
Schichtdicke ausgebildet ist.
[0117] Vor dem Aufbringen der Druckkraft (F) ist einer der zusammenzubauenden Bauteile (Verschlussvorrichtung
9, insbesondere Kappe 20, bzw. Aufnahmebehälter 5) gegenüber dem anderen der zusammenzubauenden
Bauteile (Aufnahmebehälter 5 bzw. Verschlussvorrichtung 9, insbesondere Kappe 20)
relativ gegenüber diesem durch freies Drehen um die gemeinsame Längsachse 14 vorzupositionieren.
Dies erfolgt durch Festhalten eines der beiden Bauteile, wobei im Zusammenwirken der
Gewindegänge 42, 43 die gegenseitige Ausrichtung erfolgt und so ein einwandfreier
wiederholgenauer Aufschraubvorgang bis hin zum Erreichen der Endposition erzielbar
ist. Während der relativen Dreh- bzw. Schwenkbewegung um die gemeinsame Längsachse
14 stehen die Gewindegänge 42, 43 der Gewindeanordnung 40 über die gesamte Länge des
Einschraubweges bis zum Erreichen der vollständig aufgeschraubten Position miteinander
in Eingriff.
[0118] Würde die Kappe 20 sowie die darin eingesetzte Dichtungsvorrichtung 21 mit dem Aufnahmebehälter
5 nur in einer reinen Axialbewegung übereinandergeschoben, ist eine exakte gegenseitige
Ausrichtung der Gewindegänge 42, 43 nicht erzielbar und es kann dies zu einem Aufeinander-
bzw. Übereinanderliegen der Gewindegänge 42, 43 in der senkrecht zur Längsachse 14
ausgerichteten Ebene durch die elastische Aufweitung des Kappenmantels 23 führen.
Das hat den Nachteil, dass der Kappenmantel 23 durch die Aufweitung mit höherer radialer
Spannkraft am Aufnahmebehälter 5 sitzt du so das Lösen der Verschlussvorrichtung 9
vom Aufnahmebehälter 5 ruckartig erfolgt und dies einen unbeabsichtigten Austritt
des im Innenraum 10 enthaltenen Gemisches 2 bzw. der Medien 3, 4 zur Folge hat.
[0119] Als Beschichtung zur Erleichterung der Einsetzbewegung des Dichtstopfens 22 der Dichtungsvorrichtung
21 können z.B. Silikonöle, Wachse, wachsartige Polymere, Fettalkohole, Fettsäureester,
Fettsäureamide verwendet werden. Gleichfalls können aber auch Gleitmittel bzw. Gleitmittelzusätze
in die Beschichtung eingemischt bzw. eingebracht werden und auf die Kappe 20 und/oder
den Aufnahmebehälter 5 und/oder die Dichtungsvorrichtung 21 zur Verringerung der Reibungskräfte
aufgebracht werden. So umfasst die Beschichtung zumindest ein Gleitmittel bzw. einen
Gleitmittelzusatz. Unabhängig davon ist es aber auch möglich, mindestens ein Gleitmittel
bzw. einen Gleitmittelzusatz bereits dem zur Herstellung der Kappe 5 vorgesehenen
Gemisch bzw. Granulat beizumengen und das Gleitmittel gemeinsam mit dem Gemisch bzw.
Granulat zur Bildung der Kunststoffschmelze in bekannter Form aufzuschmelzen bzw.
zu erweichen, wodurch das oder die Gleitmittel bereits Bestandteil des Kappenwerkstoffes
ist bzw. sind.
[0120] Die Beschichtung und/oder die darin eingemischten bzw. eingebrachten und/oder darin
gelösten Gleitmittelzusätze bzw. das oder die Gleitmittel können derart ausgebildet
sein, dass diese nicht nur die Gleitreibung zwischen den zu fügenden Bauteilen stark
vermindern, sondern auch die Haftreibung erhöhen, um ein unbeabsichtigtes Lösen der
Bauteile während dem bestimmungsgemäßen Gebrauch zu verhindern. Dadurch kann aber
auch eine gezielte Öffnungsbewegung der Verschlussvorrichtung 9, insbesondere der
Kappe 20 vom Aufnahmebehälter 5, einfach für einen späteren Zugang zum Innenraum 10
erfolgen, wie dies z.B. für eine Probenentnahme aus dem gesammelten Medium notwendig
ist.
[0121] Weiters ist im Bereich der Innenfläche 41 der Kappe 20 beim Gewindegang 43 noch vereinfacht
dargestellt, dass dieser zu einer senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten Ebene
49 einen Steigungswinkel 50 aus einem ausgewählten Bereich mit einer unteren Grenze
von 2°, vorzugsweise 3°, insbesondere 5°, bevorzugt von 8°, 10°, 13°, 15° und mit
einer oberen Grenze von 30°, vorzugsweise 25°, insbesondere 20°, bevorzugt von 16°,
13° bzw. 12° aufweist. Bei Testreihen haben sich Steigungswinkel 50 mit einer Größe
von 9°, 10° bzw. 11°, 12° als günstig erwiesen.
[0122] Unabhängig davon wäre es aber auch möglich, die Montageeinrichtung 46 und die Druckkraft
nicht auf die Kappe 20 sondern auf das hier verschlossene Ende 7 des Aufnahmebehälters
5 einwirken zu lassen und in umgekehrter Weise die Kappe 20 ortsfest zu haltern und
den Aufnahmebehälter 5 mittels der Gewindeanordnung 40 unter dem Einfluss der erzeugten
Druckkraft auf den Aufnahmebehälter 5 in die vorgesehene Position in die Kappe 20
hinein zu drehen
[0123] Anstelle des hier in der Fig. 2 beschriebenen Montage- bzw. Fügevorganges kann aber
auch ein anderes Wirkungsprinzip angewandt werden, wie dies nachfolgend kurz in der
Fig. 10 gezeigt und beschrieben werden wird.
[0124] In den Fig. 3 bis 5 ist nun die Kappe 20 zur Bildung zur Aufnahmeeinrichtung 1 in
unterschiedlichen Ansichten dargestellt, wobei wiederum gleiche Teile mit gleichen
Bezugszeichen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 und 2, bezeichnet werden.
[0125] Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Gewindeanordnung 40 im Bereich
der Kappe 20 mehrgängig ausgebildet. Bevorzugt sind dabei drei über die Innenfläche
41 verteilt angeordnete Gewindegänge 42 vorgesehen, wobei Gewindeanfänge 51 bis 53
der einzelnen Gewindegänge 43 in Umfangsrichtung zueinander in etwa um 120 ° versetzt
angeordnet sind.
[0126] Eine Gewindelänge des oder der einzelnen die Gewindeanordnung 40 bildenden Gewindegänge
43 ist in der senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten Ebene 49 über den Umfang
gesehen gleich oder kleiner als ein innerer Umfang des Kappenmantels 23 im Bereich
der Gewindeanordnung 40. Durch das zuvor beschriebene dreigängige Gewinde ist es vorteilhaft,
wenn sich ein Gewindegang 43 in etwa über den halben inneren Umfang des Kappenmantels
23 erstreckt. Weiters ist aus der Darstellung, insbesondere der Fig. 3 und 4, zu ersehen,
dass der oder die Gewindegänge 43 über die Innenfläche 41 des Kappenmantels 23 in
Richtung auf die Längsachse 14 vorragend ausgebildet sind. Zur Verringerung der Reibung
zwischen den hier dargestellten Gewindegängen 43 im Bereich der Kappe 20 und den zuvor
kurz in den Fig. 1 und 2 beschriebenen Gewindegängen 42 ist es vorteilhaft, wenn die
Gewindeanordnung 40, insbesondere die Gewindegänge 42 und/oder 43, zumindest bereichsweise
mit einer hier nicht näher dargestellten Beschichtung versehen sind. Dabei können
nur die miteinander zusammenwirkenden Abschnitte der einzelnen Gewindegänge 42 und/oder
43 mit dieser nicht näher dargestellten Beschichtung versehen sein.
[0127] Unabhängig davon oder darüber hinaus ist es zur Reduktion der Reibung zwischen den
Gewindegängen 42, 43 vorteilhaft, wenn diese zumindest an den jeweils zusammenwirkenden
Abschnitten eine Oberflächenrauhigkeit in den Grenzen zwischen 0,0125 µm und 0,05
µm aufweisen.
[0128] Die einzelnen Gewindeanfänge 51 bis 53 sind dabei nahe dem offenen und dem Aufnahmebehälter
5 zugewendeten bzw. übergreifenden Endbereich 39 angeordnet und erstrecken sich aufgrund
ihrer zuvor beschriebenen Steigung bzw. dem Steigungswinkel 50 bis nahe an den Fortsatz
30 heran. Der Steigungswinkel 50 sowie die Umfangserstreckung der einzelnen Gewindegänge
43 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel für die Kappe 20 des Aufnahmebehälters
5 für eine Nenngröße von 13 mm beschrieben, wie dies zum derzeitigen Zeitpunkt eine
allgemein gängige Nenngröße für die Aufnahmeeinrichtung 1 darstellt. Gleichfalls sei
an dieser Stelle erwähnt, dass die Halterung des Dichtstopfens 22, insbesondere des
Ansatzes 32, zwischen den beiden Fortsätzen 29 und 30 gegebenenfalls unter Zwischenschaltung
des Halterings 31 erfolgen kann aber auch andere Befestigungsmöglichkeiten nicht ausgeschlossen
sind.
[0129] In den Fig. 6 bis 9 ist der Aufnahmebehälter 5 zur Bildung der Aufnahmeeinrichtung
1 detaillierter dargestellt und beschrieben, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche
Bezugszeichen sowie Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 5,
verwendet werden.
[0130] Einleitend sei hier erwähnt, dass sich die Beschreibung zur Ausbildung der Gewindegänge
42 auf einen Aufnahmebehälter 5, insbesondere Blutprobenentnahmeröhrchen, mit einer
Nenngröße in ihrem Durchmesser von 13 mm bezieht. Bei Abweichungen davon, insbesondere
im Durchmesser, sind die hier beschriebenen Werte entsprechend auf andere Nenngrößen
zu übertragen.
[0131] Wie bereits zuvor beschrieben, hat es sich bei dieser Nenngröße der Aufnahmeeinrichtung
1 als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Gewindeanordnung 40 mehrgängig, insbesondere
dreigängig, ausgebildet ist, wodurch mit einem zuvor beschriebenen Montage- bzw. Fügevorgang
die Kappe 20 mit dem Aufnahmebehälter 5 unter Aufbringung einer ausschließlichen Druckkraft
in Richtung der Längsachse 14 verbunden bzw. gekuppelt werden kann.
[0132] Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 6 und 8 zu ersehen ist, sind die einzelnen Gewindegänge
42 zur Bildung der Gewindeanordnung 40 über die äußere Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 gleichmäßig verteilt angeordnet. Dabei begrenzen Gewindeanfänge 54 bis 56 sowie
Gewindeenden 57 bis 59 die einzelnen Gewindegänge 42 in ihrer Längserstreckung über
den Umfang. So ist aus einer Zusammenschau der Fig. 7 und 8 zu ersehen, dass ein Steigungswinkel
60 des oder der Gewindegänge 42 zur Bildung der Gewindeanordnung 40 in Bezug zu einer
senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten Ebene 49 aus einem ausgewählten Bereich
mit einer unteren Grenze von 2°, vorzugsweise 3°, insbesondere 5°, bevorzugt von 8°,
10°, 13°, 15° und mit einer oberen Grenze von 30°, vorzugsweise 25°, insbesondere
20°, bevorzugt von 16°, 13° bzw. 12° aufweist. Bei Testreihen haben sich auch Steigungswinkel
60 mit einer Größe von 9°, 10° bzw. 11°, 12° als günstig erwiesen. Wie bereits zuvor
beschrieben, ist die Gewindeanordnung 40 mehrgängig ausgebildet, wobei der zweite
Teil der Gewindeanordnung 40 ebenfalls drei über die äußere Oberfläche 18 bzw. Außenfläche
verteilt angeordnete Gewindegänge 42 umfasst.
[0133] Wie nun zuvor beschrieben, liegen die beiden gewählten Steigungswinkel 50, 60 in
den gleichen Grenzen und werden, um einen einwandfreien Aufschraubvorgang zu erzielen,
jeweils gleich groß gewählt. Als bevorzugte Steigungswinkel 50, 60 haben sich aber
auch Werte mit Unter- bzw. Obergrenzen von 3° und 20°, 5° und 16°, 8° und 13° sowie
10° und 12° herausgestellt, wobei die Größe der gewählten Steigungswinkel 50, 60 von
der Werkstoffkombination des Aufnahmebehälters 5, der Kappe 20 und der Dichtungsvorrichtung
21 sowie der vorgesehenen Beschichtung abhängig ist.
[0134] Dabei sind die Gewindeanfänge 54 bis 56 der einzelnen Gewindegänge 42 in Umfangsrichtung
zueinander in etwa um 120 ° versetzt angeordnet. Gleiches gilt auch für die Gewindeenden
57 bis 59. Weiters sind unmittelbar zueinander benachbart angeordnete Gewindeanfänge
54 bis 56 und Gewindeenden 57 bis 59 jeweils in Umfangsrichtung zueinander distanziert,
wodurch eine Summe der Gewindelängen der die Gewindeanordnung 40 bildenden Gewindegänge
42 in der senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten Ebene 49 über den Umfang gesehen
gleich oder kleiner als ein äußerer Umfang des Aufnahmebehälters 5 im Bereich der
Gewindeanordnung 40. Somit sind die jeweils in Umfangsrichtung unmittelbar benachbart
angeordneten Gewindegänge 42 in Umfangsrichtung voneinander distanziert angeordnet.
[0135] Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Gewindegänge 42
zwischen ihrem Gewindeanfang 54 bis 56 und ihrem Gewindeende 57 bis 59 über den Umfang
gesehen über einen Winkel 61, welcher beispielsweise zwischen 50 ° und 80 ° betragen
kann. Bevorzug ist dieser Winkel 61 mit in etwa 65° gewählt. In diesem Abschnitt weisen
die Gewindegänge 42 ihre volle Gewindehöhe 62 auf, wie dies in der vergrößerten Darstellung
der Fig. 9 am besten zu ersehen ist.
[0136] Betrachtet man nun die Draufsicht der Fig. 8, so ist aus dieser weiters zu ersehen,
dass der Gewindegang 42 im Abschnitt seines Gewindeanfanges 54 bis 56 ausgehend von
der vollen Gewindehöhe 62 hin zur äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 einen
Gewindeauslauf 63 aufweist, der in seiner Höhe stetig abnehmend ausgebildet ist. Gleichfalls
ist es vorteilhaft, wenn der oder die Gewindegängen 42 im Abschnitt ihrer Gewindeenden
57 bis 59, ausgehend von ihrer vollen Gewindehöhe 62, hin zur äußeren Oberfläche 18
des Aufnahmebehälters 5 einen weiteren Gewindeauslauf 64 aufweisen, der ebenfalls
in seiner Höhe stetig abnehmend ausgebildet ist. Zumeist ist der Gewindeauslauf 63
und/oder 64 durch einen Übergangsradius 65 ausgebildet. Dieser Gewindeauslauf kann
aber auch jede andere formtechnische Ausbildung aufweisen, um den Fügevorgang zu erleichtern.
Dies kann auch werkstoffabhängig unterschiedlich gewählt werden.
[0137] Dadurch, dass sich die einzelnen Gewindegänge 42 über den Umfang gesehen in ihrer
Längserstreckung nicht überlappen bzw. nicht übergreifen und somit die jeweils benachbart
angeordneten Gewindeanfänge 54 bis 56 von den Gewindeenden 57 bis 59 distanziert sind,
ist es möglich, für den Herstellungsvorgang, insbesondere den Spritzgussvorgang, die
Formtrennebene zur Bildung des Aufnahmebehälters 5 im Bereich der Gewindegänge jeweils
an deren höchsten Punkt bzw. der höchsten Linie derselben verlaufend anzuordnen und
zwischen den unmittelbar benachbart angeordneten Gewindeanfängen 54 bis 56 sowie Gewindeenden
57 bis 59 diese durch eine Verbindungslinie im Bereich der äußeren Oberfläche 18 verlaufend
miteinander zu verbinden und in dieser Verbindungslinie die Formtrennebene weiter
auszubilden. Dadurch kann ein erheblicher Kostenanteil bei der Fertigung der Formwerkzeuge
eingespart werden, wodurch auch noch zusätzlich höhere Taktzeiten möglich sind. Eine
derartige Anordnung der Formtrennebene zur Ausbildung von Außengewinden ist beispielsweise
aus der
US 3,926,401 A sowie der
US 2001/0055632 A1 bekannt. Eine ähnliche Ausbildung für Innengewinde ist aus der
DE 30 47 856 C2,
DE 296 18 639 U1 der
US 2,133,019 A,
US 4,079,475 A,
US 4,188,178 A sowie
US 5,667,870 A bekannt.
[0138] Durch die über den Umfang gesehen voneinander distanziert und somit einander nicht
überlappenden bzw. nicht übergreifenden Gewindegängen 42 kann eine Entformung des
Aufnahmebehälters 5 aus dem hier nicht näher dargestellten Formwerkzeug durch eine
Formöffnung in reiner axialer Richtung, also in Richtung der Längsachse 14, erfolgen.
Dadurch wird ein einfacherer Werkzeugaufbau und eine damit verbundene Kostenreduktion
bei gleichzeitiger Platzeinsparung erreicht. Gleichfalls kann dadurch auch die Taktzeit
aufgrund einfacherer und kürzerer Bewegungsabläufe zum Öffnen und Schließen des Formwerkzeuges
erzielt werden. Gleichfalls ist auch eine Mehrfachanordnung von Kavitäten zur Bildung
des Aufnahmebehälters 5 in einem einzigen Formwerkzeug möglich und so kann dadurch
noch eine höhere und günstigere Ausstoßleistung erzielt werden.
[0139] Wie nun besser aus der Fig. 9 zu ersehen ist, weist der oder weisen die Gewindegänge
42 in ihrem Querschnitt gesehen, also in einer parallel zur und zentrisch durch die
Längsachse 14 verlaufenden Ebene, ausgehend von ihrer vollen Gewindehöhe 62, hin zur
äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 einen zueinander unterschiedlichen Übergangsbereich
auf, wodurch ein Gewindequerschnitt des Gewindeganges 42 in dieser Ebene unsymmetrisch
ausgebildet ist.
[0140] Der Gewindegang 42 weist im Bereich der äußeren Oberfläche 18 in nahezu paralleler
Richtung zur Längsachse 14 bzw. in der zuvor beschriebenen Bezugsebene eine Basisbreite
66 auf, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel 1,3 mm betragen kann. Ausgehend
von dieser Basisbreite 66 weist der Gewindegang 42 in der betrachteten Ebene auf der
der offenen Stirnseite 19 des Aufnahmebehälters 5 zugewandten Seite einen ausschließlichen
Radius 67 auf, der ausgehend von der äußeren Oberfläche 18 hin zur vollen Gewindehöhe
62 überleitet. Im Abschnitt der vollen Gewindehöhe 62 weist der Gewindegang 42 eine
ebenfalls parallel zur Längsachse 14 verlaufende Scheitelbreite 68 auf, in deren Bereich
die Formtrennebene verlaufend angeordnet sein kann. Diese Scheitelbreite 68 beträgt
bei der zuvor beschriebenen Basisbreite 66 von 1,3 mm hier in etwa 0,6 mm. Auf der
von der offenen Stirnseite 19 abgewendeten Seite weist der Gewindegang 42, ausgehend
von der äußeren Oberfläche 18, hin zur vollen Gewindehöhe 62 eine in Richtung hin
zur offenen Stirnseite 19 geneigt ausgebildete Übergangsfläche 69 auf, wobei dieser
Winkel 70 im vorliegenden Ausführungsbeispiel 5 ° zu der senkrecht zur Längsachse
14 ausgerichteten Ebene 49 beträgt. Zwischen der parallel zur Längsachse 14 verlaufenden
Scheitelbreite 68 und der Übergangsfläche 69 ist ein weiterer Radius 71 vorgesehen,
der im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Größe von 0,3 mm aufweist.
[0141] Durch die unterschiedliche Wahl der beiden Radien 67, 71 erhält man einen asymmetrischen
Gewindegang 42, bei welchem der erste Radius 67 größer gewählt ist, als der weitere
Radius 71. So beträgt der erste Radius 67 bei diesem Ausführungsbeispiel 0,7 mm und
leitet ausgehend von der äußeren Oberfläche 18 hin zur parallelen Scheitelbreite 68
des Gewindeganges 42 über. Diese Scheitelbreite 68 des Gewindegangs 42 kann auch als
Scheitelfläche 72 bezeichnet werden.
[0142] Die Scheitelfläche 72 sowie die Übergangsfläche 69, können in einer Ansicht des Gewindequerschnitts
auch als Scheitellinie bzw. Übergangslinie bzw. Begrenzungslinie bezeichnet werden.
[0143] Weiters ist aus der Fig. 7 noch zu ersehen, dass der Gewindeanfang 54 des Gewindeganges
42, insbesondere der Gewindeauslauf 63 desselben, bis nahe an die offene Stirnseite
19 des Aufnahmebehälters 5 heranreicht. Dadurch wird sichergestellt, dass beim Fügevorgang
bzw. Montagevorgang mit der Verschlussvorrichtung 9 die miteinander in Eingriff stehenden
Gewindegänge 42, 43 zur Bildung der Gewindeanordnung 40 bis hin zur vollständigen
Verschlussstellung, wie dies in der Fig. 1 zu ersehen ist, miteinander stets in Eingriff
stehen, wodurch ein eindeutiger Aufschraub- sowie Abschraubvorgang der Verschlussvorrichtung
9 vom Aufnahmebehälter 5 stets möglich ist.
[0144] In der Fig. 10 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Lösung
zum Fügen bzw. Montieren der Aufnahmeeinrichtung 1 ähnlich der Ausbildung wie in der
Fig. 2 gezeigt. Dabei sind dargestellten Bauteile für einen Zusammenbau zur Bildung
der Aufnahmeeinrichtung 1, nämlich die Verschlussvorrichtung 9 mit dem hier offenen
Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 in einer noch voneinander getrennten Stellung gezeigt,
wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung
der einzelnen Bauteile auf die vorangegangene Fig. 1 bis 9 hingewiesen bzw. Bezug
genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Teile die gleiche Bauteilbezeichnung
wie in der vorangegangenen Fig. 1 bis 9 verwendet.
[0145] Auch bei dieser Darstellung ist die Kappe 20 vereinfacht im Halbschnitt und ohne
Dichtungsvorrichtung 21 dargestellt, wobei sich die Kappe 20 noch in einer distanzierten
Stellung vom Aufnahmebehälter 5 in Richtung der Längsachse 14 gesehen befindet. Gleichfalls
ist auch die Gewindeanordnung 40 vereinfacht dargestellt. Die Bezugszeichen wurden
analog zu der in Fig. 2 gezeigten Ausbildung eingetragen, wobei, um unnötige Wiederholungen
zu vermeiden, hier auf eine detaillierte Beschreibung verzichtet und auf die vorangegangenen
Ausführungen hingewiesen bzw. Bezug genommen wird.
[0146] Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel wird im Gegensatz zu der in der Fig.
2 dargestellten Montageeinrichtung 46 die Kappe 20 im Bereich ihres äußeren Kappenmantels
23 in einer Aufnahme 73 einer Halteplatte 74 einerseits drehfest um die Längsachse
14 und andererseits ortsfest in Richtung der Längsachse 14 relativ zur Halteplatte
74 gehalten. Die Aufbringung der Druckkraft (F) erfolgt wiederum über hier nicht näher
dargestellte Verstelleinrichtungen, wie beispielsweise Stellmittel. Dabei ist wiederum
eine Mehrfachanordnung der Aufnahmen 73 in der Halteplatte 74 möglich, sogar vorteilhaft,
wodurch eine Vielzahl von Kappen 20 bzw. bereits vollständig assemblierte Verschlussvorrichtungen
9 darin eingesetzt und feststehend sowohl um die Längsachse 14 als auch in Richtung
derselben gehalten sind.
[0147] Infolge der hier konisch bzw. kegelstumpfförmig ausgebildeten äußeren Oberfläche
der Kappe 20 bzw. Kappenmantels 23 und der entsprechend gegengleich dazu ausgebildeten
Aufnahme 73 kann bei entsprechend gewählten Toleranzen eine Lagefixierung der Kappe
20 in Bezug um die Längsachse 14 als auch in Richtung derselben erfolgen. Eine ausreichende
Lagefixierung ist aber auch bei nahezu zylindrisch ausgebildeten Kappen 20 möglich.
Dabei kann eine über den Umfang gesehen profiliert ausgebildete äußere Oberfläche
der Kappe 20 die Lagefixierung für den Montage- bzw. Fügevorgang begünstigen.
[0148] Unabhängig davon wäre es aber auch möglich, die Halteplatte 74 entsprechend geteilt
auszuführen und in dieser Anschläge in Richtung der Längsachse 14 vorzusehen, um eine
eindeutige Längspositionierung der Kappe 20 bzw. Verschlussvorrichtung 9 in der in
der Halteplatte 74 vorgesehenen Halte- bzw. Arretierstellung vorgeben zu können. Dazu
können entsprechende Anschläge bzw. Ansätze vorgesehen sein, welche hier nicht näher
dargestellt worden sind. Durch eine geteilt ausgeführte Halteplatte 74 im Bereich
der Aufnahmen 73 kann so eine Klemmung und damit radiale Fixierung der Verschlussvorrichtung
9 bzw. Kappe 20 in Bezug zur Längsachse 14 innerhalb der Halteplatte 74 erzielt werden.
[0149] Aufgrund dieser gewählten Anordnung ist eine zwingende gegenseitige Ausrichtung der
Gewindeanordnung 40 des Aufnahmebehälters 5 sowie der Verschlussvorrichtung 9 gegeneinander
vor dem Fügevorgang nicht mehr unbedingt notwendig, wodurch hier ebenfalls Kosten
für die ansonst notwendigen Ausrichtvorgänge eingespart werden können. Diese Kostenreduktion
ergibt sich nicht nur ausschließlich durch die Verkürzung der Taktzeiten.
[0150] Der Aufnahmebehälter 5 ist bei diesem Ausführungsbeispiel über das Drucklager 47
auf der Stützfläche 45 drehbar um die Längsachse 14 abgestützt, wobei zur axialen
Ausrichtung bzw. Vorpositionierung desselben im Bezug zur Kappe 20 bzw. Verschlussvorrichtung
9 diesem eine Positioniereinrichtung 75 zugeordnet ist. In dieser Positioniereinrichtung
75 ist eine vereinfacht dargestellte Führungsöffnung 76 angeordnet, welche beispielsweise
eine vertikale Ausrichtung des Aufnahmebehälters 5 für die Montage- bzw. Fügelage
sicherstellt. Diese Führungsöffnung 76 weist ein ausreichendes Spiel zur äußeren Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 auf, um so die über die feststehende Kappe 20 erzeugte
Dreh- bzw. Schwenkbewegung um die Längsachse 14 durchführen zu können. Dabei können
zusätzlich unterschiedliche Beschichtungen an der der äußeren Oberfläche 18 zugewandten
inneren Oberfläche der Führungsöffnung 76 vorgesehen sein, welche hier nicht näher
dargestellt sind. Gleichfalls ist es auch möglich, die Führungsöffnung 76 nur bereichsweise
über den gesamten äußeren Umfang des Aufnahmebehälters 5 vorzusehen, wobei bei einer
Mehrfachanordnung von Aufnahmebehältern 5 und Verschlussvorrichtungen 9 beispielsweise
aber auch nur einzelne vertikale Stege zwischen den unmittel nebeneinander angeordneten
Aufnahmebehältern 5 vorgesehen sein können, welche eine ausreichende sichere Führung
bzw. Positionierung sowie Dreh- bzw. Schwenkbarkeit in Bezug zur zu fügenden Verschlussvorrichtung
9 sicherstellen.
[0151] Zur Vereinfachung der automatisierten Montage ist es aber auch möglich, das oder
die Drucklager 47 auf einer verfahrbaren Montageunterlage vorzusehen, wobei in einer
eigenen Befüllstation der Montageträger mit einer entsprechenden Stückzahl von Aufnahmebehältern
5 befüllt wird, in einer weiteren Station die zu fügenden Verschlussvorrichtungen
9 ebenfalls in einem eigenen Montageträger, an dem die Halteplatte 74 bedarfsweise
schwenk- oder drehbar gehaltert ist, ebenfalls zu beschicken bzw. diese in die Aufnahmen
73 einzusetzen, daran anschließend die so vorbefüllten Montageträger zu einer eigenen
Montagestation zu bewegen, in welcher der erfindungsgemäße Fügevorgang, nämlich unter
Aufbringung einer reinen Druckkraft miteinander zu verschrauben. Dies hat den Vorteil,
dass so eine Vielzahl von Aufnahmebehältern 5 und/oder Verschlussvorrichtungen 9 bzw.
Kappen 20 unabhängig voneinander in den auf den Montageträgern bzw. Werkstückträgern
angeordneten Halteplatten 74 und/oder Positioniereinrichtungen 75 entsprechend vorbeschickt
werden können und den Fügevorgang in einer eigenen davon getrennten Montagestation
durchzuführen.
[0152] Wie nun zuvor in den einzelnen Figuren detailliert beschrieben, erfolgt der Aufsetzvorgang
der Verschlussvorrichtung 9 auf den Aufnahmebehälter 5 durch eine reine Umsetzung
der in Richtung der Längsachse 14 wirkenden Axialkraft in eine relative Dreh- bzw.
Schwenkbewegung zwischen den zu fügenden Bauteilen bis dass der maximale Einschraubweg
z.B. durch einen mechanischen Anschlag zwischen dem Aufnahmebehälter 5 sowie der Kappe
20 und/oder der Dichtungsvorrichtung 21 begrenzt ist. Durch diese mechanische Festlegung
der Länge des Einschraubweges durch die zumindest bereichsweise zusammenwirkenden
Gewindegänge 42, 43 der Gewindeanordnung 40 stehen diese über den gesamten Auf- bzw.
Einschraubweg miteinander in Eingriff, wodurch ausgehend von der vollständig aufgeschraubten
Position das Abschrauben bzw. Lösen der Verschlussvorrichtung 9 vom Aufnahmebehälter
5 durch eine relative Dreh- bzw. Schwenkbewegung zwischen den zu trennenden Bauteilen
durchgeführt werden kann. Aufgrund der eindeutig vorbestimmten relativen Lage, in
der vollständig aufgeschraubten Position zwischen der Kappe 20 und dem Aufnahmebehälter
5 ist der zum Lösen notwendige Abschraubweg durch die Umfangslänge bzw. das Winkelausmaß
der einander überdeckenden bzw. übergreifenden Gewindegänge 42, 43 festgelegt und
erfolgt in einer gegenläufigen Relativbewegung zwischen den Bauteilen.
[0153] Dieser Abschraubvorgang erfolgt kontrolliert durch die zumindest bereichsweise zusammenwirkenden
Gewindegänge 42, 43, wobei zusätzlich noch die über die Kupplungsvorrichtung 28 in
der Kappe 20 gehaltenen Dichtungsvorrichtung 21 ebenfalls vom Aufnahmebehälter 5 gleichzeitig
mitentfernt bzw. abgehoben wird. Damit ist eine gleichzeitige gesicherte Abnahme bzw.
Trennung der Verschlussvorrichtung 9 vom Aufnahmebehälter 5 möglich. Weiters wird
durch die zusammenwirkenden Gewindegänge 42, 43 ein ruckartiges Öffnen bzw. Lösen
der Dichtungsvorrichtung 21 vom Aufnahmebehälter 5 vermieden, wobei ein unbeabsichtigtes
Austreten der im Innenraum 10 bevorrateten Medien 3, 4 bzw. des Gemisches 2 vermieden
wird. Dadurch wird die Handhabung für das Bedienpersonal sicherer, wodurch mögliche
Ansteckung durch heraustretende Teilmengen und damit mögliche verbundene Infektionen
hintangehalten werden. Durch diese vorbestimmbare aufgeschraubte Endposition ist aber
auch eine Entkappung der Verschlussvorrichtung 9 vom Aufnahmebehälter 5 durch maschinelle
Vorrichtungen bzw. Einrichtungen möglich, da stets ein vorbestimmbarerer Abschraubweg
und ein damit festgelegter, relativer Dreh- bzw. Schwenkwinkel zwischen den zu trennenden
Bauteilen eindeutig festgelegt ist.
[0154] In der Fig. 11 sind unterschiedliche Ausbildungsmöglichkeiten des Aufnahmebehälters
5 in einer einzigen Figur vereinfacht dargestellt, wobei diese aber auch beliebig
untereinander sowie auch mit den zuvor beschriebenen Ausbildungsmöglichkeiten beliebig
miteinander kombinierbar sind. Der besseren Übersichtlichkeit halber wird in dieser
Figur auf die Darstellung der Verschlussvorrichtung 9 verzichtet. Gleichfalls wird,
um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den
vorangegangenen Fig. 1 bis 10 hingewiesen bzw. Bezug genommen. Darüber hinaus werden
für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen
Fig. verwendet.
[0155] Zusätzlich zu den zuvor in den Fig. 1 bis 10 beschriebenen Ausführungsformen ist
es aber auch möglich, den Aufnahmebehälter 5 in Verbindung mit der hier nicht näher
dargestellten Verschlussvorrichtung 9 für eine Aufnahmeeinrichtung 1 zu verwenden.
Bei dieser Darstellung ist eine Trennvorrichtung 77 vorgesehen, welche vor dem Verschließen
des Innenraums 10 in den Aufnahmebehälter 5 einzusetzen ist und hier in einer zum
Aufnahmebehälter 5 distanzierten Position dargestellt ist. Dabei kann diese Trennvorrichtung
77 entsprechend den Ausführungen, wie dies in der
WO 02/078848 A2 der gleichen Anmelderin beschrieben ist, ausgebildet sein. Für die spezielle Ausbildung
der Trennvorrichtung, des Aufnahmebehälters sowie der Verschlussvorrichtung wird auf
die vorher genannte
WO 02/078848 A2 Bezug genommen und diese Offenbarung in die vorliegende Anmeldung übernommen. Dabei
sind die gewählten Begriffe analog auf die hier gewählten Begriffe und Darstellungen
zu übertragen.
[0156] Die Trennvorrichtung 77 wird in den Innenraum 10 bzw. einen Aufnahmeraum 78 im Bereich
der offenen Stirnseite 19 in den Aufnahmebehälter 5 eingesetzt und befindet sich dort
in der sogenannten Ausgangsstellung, in welcher nach erfolgtem Verschließen des Aufnahmebehälters
5 mit der Verschlussvorrichtung 9 auch zusätzlich noch gleichzeitig damit oder aber
auch schon vorher der Innenraum 10 auf einen gegenüber dem Umgebungsdruck geringeren
Druck abgesenkt, insbesondere evakuiert, wird. Die Befüllung der Aufnahmeeinrichtung
1 erfolgt in an sich bekannter Weise, beispielsweise in Form einer Blutabnahme, mit
dem damit verbundenen Durchstechen der Dichtungsvorrichtung 21 mit einer hier nicht
näher dargestellten Kanüle, wodurch das in der Fig. 1 dargestellte Gemisch 2 aus den
Medien 3 und 4, insbesondere Blut, durch den Strömungskanal bzw. Verbindungsöffnung
durch die Trennvorrichtung 77 hindurchströmt. Im Anschluss daran kann die Trennung
des Gemisches durch einen Zentrifugiervorgang erfolgen, wie dies bereits ausführlich
in der
WO 02/078848 A2 beschrieben worden ist. In der dichtenden Stellung der Trennvorrichtung 77 innerhalb
des Aufnahmebehälters 5 befindet sich diese in der sogenannten Arbeitsstellung, welche
abhängig ist vom gesamten Füllvolumen des Aufnahmebehälters sowie dem volumenmäßigen
Anteil der Bestandteile des zu trennenden Gemisches 2. Üblicherweise wird die Arbeitsstellung
in etwa in der Hälfte der Längserstreckung des zur Verfügung stehenden Aufnahmeraums
78 des Aufnahmebehälters 5 gewählt sein.
[0157] In dem dem Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 benachbarten Bereich der Ausgangsstellung
für die in den Innenraum 10 bzw. Aufnahmeraum 78 einzusetzende Trennvorrichtung 77
sind unterschiedliche Ausbildungen von Rückhaltevorrichtung 79 für diese gezeigt.
Dabei ist hier im rechten Teil der Figur dargestellt, dass die Rückhaltevorrichtung
79 durch zumindest einen über den Umfang einer inneren Oberfläche 80 in Richtung auf
die Längsachse 14 vorragenden Ansatz 81 und/oder durch einen zumindest bereichsweise
über den Umfang der inneren Oberfläche 80 in Richtung auf die Längsachse 14 vorragenden
Steg 82 gebildet ist. Dabei kann sowohl der Ansatz 81 und/oder der Steg 82 nur bereichsweise
über den Umfang sowie gegebenenfalls auch durchlaufend über den gesamten Umlauf der
inneren Oberfläche 80 durchlaufend angeordnet sein.
[0158] Im hier linken oberen Bereich der Fig. 11 ist eine weitere Ausbildung der Rückhaltevorrichtung
79 gezeigt, welche durch eine Verkleinerung der inneren Abmessung 13 des Aufnahmeraums
78 gebildet ist, wobei ausgehend von der offenen Stirnseite 19 die Dichtfläche 34
für die hier nicht näher dargestellte Dichtungsvorrichtung 21, insbesondere der Dichtfläche
33 des Dichtstopfens 22, ausgebildet ist. Diese Verkleinerung kann dadurch bewirkt
werden, dass beispielsweise ausgehend vom Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 diese bis
hin zur Rückhaltevorrichtung 79 die normale Wandstärke 12 des Aufnahmebehälters 5
und ab der Rückhaltevorrichtung 79 in Richtung des weiteren Endes 7 eine dazu größere
Wandstärke aufweist, wobei die Vergrößerung der Wandstärke 12 durch einen Versatz
der inneren Oberfläche 80 in Richtung auf die Längsachse 14 erfolgt. Unabhängig davon
ist es aber auch möglich, die Wandstärke 12 des Aufnahmebehälters 5 zwischen der Ausgangsstellung
und dem weiteren Ende 7 im Bereich der üblichen Wandstärke 12 zu wählen und lediglich
die Wandstärke zwischen der Ausgangsstellung und dem hier offenen Ende 6 des Aufnahmebehälters
5 geringer auszubilden.
[0159] Je nach Ausbildung der Rückhaltevorrichtung 79 ist eine Lagepositionierung der Trennvorrichtung
77 in Richtung der Längsachse 14 bis zum Erreichen einer vorbestimmbaren Zentrifugalkraft,
bei der die Rückhaltekräfte überwunden werden und die Verlagerung der Trennvorrichtung
77 relativ zum Aufnahmebehälter 5 bis hin zum Erreichen der Arbeitsstellung erfolgt,
vorbestimmbar.
[0160] Zur Erzielung einer anderen gesicherten Positionierung bzw. relativen Lagefixierung
der Trennvorrichtung 77 im Bereich der Ausgangsstellung kann zwischen dem Aufnahmebehälter
5 und der Trennvorrichtung 77 die Rückhaltevorrichtung 79 durch eine hier nicht näher
dargestellte nutförmige Vertiefung, welche rundum über den inneren Umfang der inneren
Oberfläche 80 in dieser vertieft angeordnet ist, gebildet sein.
[0161] Zur Erzielung einer gesicherten Positionierung bzw. relativen Lagefixierung der Trennvorrichtung
77 im Bereich von deren Arbeitsstellung kann zwischen dem Aufnahmebehälter 5 und der
Trennvorrichtung 77 eine Positioniervorrichtung 83 angeordnet sein, welche bevorzugt
durch einen mechanisch wirkenden Anschlag ausgebildet ist. Diese Positioniervorrichtung
83 kann beispielsweise durch eine Verkleinerung einer inneren Abmessung 84 des Aufnahmeraums
78 bzw. Innenraums 10, gegebenenfalls unter Bildung einer in etwa senkrecht zur Längsachse
14 ausgerichteten Anschlagfläche 85 gebildet sein. An dieser Anschlagfläche 85 kann
sowohl die im ersten Endbereich der Trennvorrichtung 77 angeordnete Dichtungsvorrichtung,
insbesondere die Dichtlippen, als auch der weitere Endbereich derselben bzw. deren
Bauteile zur Anlage gebracht werden. Damit wird eine dichtende, insbesondere flüssigkeitsdichte
Abdichtung der voneinander getrennten Medien 2, 3 nach Beendigung des Zentrifugiervorganges
auch über eine längere Lagerdauer erzielt. Diese Positioniervorrichtung 83 bildet
somit einen mechanischen Anschlag für die Trennvorrichtung 77 zum Beenden der relativen
Verstellbewegung gegenüber dem Aufnahmebehälter 5 in Richtung der Längsachse 14 hin
zum weiteren Ende 7 aus.
[0162] Die Verkleinerung des Innenraums 10, ausgehend von der Ausgangsstellung hin zur Arbeitsstellung
bzw. zwischen dem ersten und weiteren Ende 6, 7, ist auch bei diesem hier gezeigten
Aufnahmebehälter 5 realisiert und bildet eine Steuerkurve für das selbstständige Verschließen
des oder der Strömungskanäle im Bereich der Trennvorrichtung 77 aus. Die zuvor beschriebene
Verjüngung des Aufnahmebehälters 5 in seinem Innenraum 10 bzw. Aufnahmeraum 78 zwischen
den beiden voneinander distanzierten Ebenen 15, 16 kann zwischen 0,1 ° und 3,0°, bevorzugt
zwischen 0,6° und 1,0°, betragen. Bei einem Aufnahmebehälter der Nenngröße 13 mm (Durchmesser)
mit der Nennlänge 100 mm kann der Kegel- bzw. Konuswinkel bezogen auf die Längsachse
14 und die äußere Oberfläche 18, beispielsweise 0,34° betragen. Dieser Kegel- bzw.
Konuswinkel ist über die gesamte äußere Längserstreckung zwischen den beiden Enden
6, 7 gleichbleibend gewählt. Der Kegel- bzw. Konuswinkel der inneren Oberfläche 80,
ebenfalls bezogen auf die Längsachse 14, kann im ersten Teilbereich zwischen dem ersten
Ende 6 und der Positioniervorrichtung 83, beispielsweise 0,46° und zwischen der Positioniervorrichtung
83 und der Ebene 16 ebenfalls 0,46° betragen. Gleichfalls ist es aber auch möglich,
den Abschnitt der Dichtfläche 34 zylindrisch auszubilden, um so das Einsetzen des
Dichtstopfens 22 der Dichtungsvorrichtung 21 - siehe Fig. 1 - zu erleichtern.
[0163] In den Fig. 12 bis 16 ist eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige
Ausbildung des Aufnahmebehälters 5 zur Bildung einer mit einer Verschlussvorrichtung
9 verschließbaren Aufnahmeeinrichtung 1 für Körperflüssigkeiten, Gewebeteile bzw.
Gewebekulturen gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw.
Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 11 verwendet werden. Gleichfalls
wird, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in
den vorangegangenen Fig. 1 bis 11 hingewiesen bzw. Bezug genommen. Es braucht nicht
besonders betont zu werden, dass diese hier beschriebene Ausbildung des Aufnahmebehälters
5 aber auch mit allen anderen in dieser Beschreibung enthaltenen Ausbildungen beliebig
miteinander kombiniert werden kann.
[0164] Dieser Aufnahmebehälter 5 dient wiederum als Aufnahmeeinrichtung 1 für Körperflüssigkeiten,
Gewebeteile bzw. Gewebekulturen, insbesondere zum Einsatz von einem zu trennenden
Gemisch 2, bestehend aus zumindest den, eine unterschiedliche Dichte aufweisenden
Medien 3, 4, wie dies bereits in der Fig. 1 vereinfacht dargestellt und beschrieben
worden ist. Anstelle der zuvor beschriebenen Gewindeanordnung 40 sind hier im Bereich
der offenen Stirnseite 19 im Bereich des ersten Endes 6 gleichmäßig über den Umfang
verteilt mehrere, im vorliegenden Fall drei, die äußere Oberfläche 18 auf die von
der Längsachse 14 abgewandte Richtung überragende Fortsätze 86 angeordnet, wie dies
bereits aus dem bekannten Stand der Technik entnehmbar ist. Es wäre aber auch möglich,
anstatt der Fortsätze 86, die zuvor beschriebenen Gewindegänge 42 in Verbindung mit
den Gewindegängen 43 in der Kappe 20 einzusetzen, wie dies bereits ausführlich in
den vorangegangenen Fig. 1 bis 10 erläutert worden ist. Ausgehend von der offenen
Stirnseite 19 erstreckt sich im Bereich des Innenraums 10 die Dichtfläche 34, welche
zur Anlage der Dichtfläche 33 des hier nicht näher dargestellten Dichtstopfens 22
der Dichtungsvorrichtung 21 dient. Im Anschluss daran ist der weitere Bereich des
Innenraums 10 für das Einsetzen der in der Fig. 11 vereinfacht dargestellten Trennvorrichtung
77 vorgesehen, wie dies am besten aus der Fig. 13 zu ersehen ist. Um nun den Einfüllvorgang
des Gemisches durch den bzw. die in der Trennvorrichtung bzw. durch diese ausgebildeten
Strömungskanal bzw. Verbindungsöffnung zu erleichtern, ist im Bereich der Ausgangsstellung
der eingesetzten bzw. einsetzbaren Trennvorrichtung 77 mindestens ein Durchströmkanal
87 im Bereich zwischen der Behälterwand 11 des Aufnahmebehälters 5 und der Trennvorrichtung
77 ausgebildet. Dieser Durchströmkanal 87 dient dazu, die im Innenraum 10 zwischen
der Trennvorrichtung 77 und dem weiteren Ende 7 verbleibende Restluftmenge an der
Trennvorrichtung 77 vorbei hin in den Innenraum 10 zwischen der Trennvorrichtung 77
und dem durch die Dichtungsvorrichtung 21 verschlossenen Innenraum 10 zu verbringen.
Gleichfalls können die Durchströmkanale 87 auch dazu dienen, Restmengen des Gemisches
2, welche nicht durch den Strömungskanal bzw. die Verbindungsöffnung im Bereich der
Trennvorrichtung 77 hindurchgeströmt sind, ebenfalls in den zwischen der Trennvorrichtung
77 und dem weiteren Ende 7 ausgebildeten Innenraum 10 des Aufnahmebehälters 5 zu verbringen.
[0165] Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 12 bis 16 zu ersehen ist, ist hier der Durchströmkanal
87 durch mindestens eine in der inneren Oberfläche 80 der Behälterwand 11 vertieft
ausgebildete Ausnehmung 88 gebildet. Diese gegenüber der inneren Oberfläche 80 vertieft
ausgebildete Ausnehmung 88 weist ausgehend von der inneren Oberfläche 80 in radialer
Richtung hin zur äußeren Oberfläche 18 eine Tiefe 89 zwischen 0,1 mm und 1,0 mm, bevorzugt
zwischen 0,2 mm und 0,5 mm, auf. Bevorzugt sind mehrere, über den inneren Umfang verteilt
angeordnete Ausnehmungen 88 vorgesehen, wobei hier eine symmetrische Aufteilung in
Bezug zur Längsachse 14 über den inneren Umfang vorteilhaft ist. Es wäre aber auch
möglich, die Ausnehmung 88 über den inneren Umfang durchlaufend anzuordnen und so
diese in Form einer nutförmigen Vertiefung bzw. Hohlzylinders auszubilden.
[0166] Die Ausnehmung 88 weist eine koaxial zur Dichtfläche 34 angeordnete Basisfläche 90
auf, welche somit die Ausnehmung 88 in ihrer Tiefe begrenzt. Zwischen der Basisfläche
90 und zumindest einer jener in Richtung der Längsachse 14 voneinander distanzierten
Begrenzungsflächen 91, 92 ist jeweils eine erste Übergangsfläche 93 angeordnet. Weiters
kann zumindest zwischen einer der in Richtung der Längsachse 14 voneinander distanzierten
Begrenzungsflächen 91, 92 der Ausnehmung 88 und der inneren Oberfläche 80 eine weitere
Übergangsfläche 94 angeordnet sein. Diese beiden Übergangsflächen 93, 94 können derart
gewählt sein, dass diese bereits die voneinander distanzierten Begrenzungsflächen
91, 92 ausbilden. Diese Begrenzungsflächen 91, 92 sind in Richtung der Längsachse
14 gesehen über eine Längserstreckung 95 voneinander distanziert. Dabei endet die
Längserstreckung 95 vor der der Dichtfläche 33 des Dichtstopfens 22 zuwendbaren Dichtfläche
34. In der davon abgewendeten Richtung kann die Längserstreckung 95 der Ausnehmung
88 maximal bis hin vor Erreichen der Arbeits- bzw. Trennstellung der Trennvorrichtung
77 reichen. Bevorzugt wird diese jedoch kürzer gewählt, um lediglich während dem Einfüllvorgang
den Durchströmkanal 87 im Bereich der inneren Oberfläche 80 und der Trennvorrichtung
77 auszubilden und bereits nach einer geringen Verstellung der Trennvorrichtung 77
hin in Richtung zu seiner Arbeitsstellung lediglich ein Hindurchströmen eines Bestandsteiles
des Gemisches durch den Strömungskanal bzw. die Verbindungsöffnung im Bereich der
Trennvorrichtung 77 zu ermöglichen. Ansonst ist eine dichtende Anlage der Dichtlippen
der Trennvorrichtung 77 an der inneren Oberfläche 80 des Aufnahmebehälters 5 zur Erzielung
eines einwandfreien Trennergebnisses zu bevorzugen.
[0167] Bei einem möglichen Ausführungsbeispiel sind im Aufnahmebehälter 5 über den inneren
Umfang verteil fünf Ausnehmungen 88 vorgesehen, welche bei einer Tiefe von 0,4 mm
eine Größe bzw. Ausdehnung in Umfangsrichtung gesehen von 1,9 mm aufweisen. Diese
Ausnehmungen weisen in Richtung der Längsachse 14 die Längserstreckung 95 von 3 mm
auf. Wesentlich ist bei der Wahl der Tiefe 89 der Ausnehmung 88, dass in diesem Bereich
die Behälterwand 11 noch eine ausreichende Stärke aufweist, die ausreicht, um die
Lagerfähigkeit der Aufnahmeeinrichtung 1 in deren ungebrauchten Zustand (Aufrechterhaltung
des Vakuums) zu gewährleisten. Hier wird abhängig vom Hersteller ein Zeitraum von
z.B. 18 Monaten garantiert, innerhalb welchem der im Innenraum 10 voreingestellte
Unterdruck aufrecht erhalten wird. Bei dieser Auslegung ist speziell in diesem Bereich
auf die Sauerstoffund Wasserdampfpermeabilität des Werkstoffes Bedacht zu nehmen.
[0168] Wie nun am besten aus den Fig. 12 und 16 zu ersehen ist, begrenzen parallel zur Längsachse
14 ausgerichtete Begrenzungsflächen 96, 97 die Ausnehmung 88 in Umfangsrichtung gesehen.
Im Zusammenwirken der beiden Begrenzungsflächen 96, 97 und der Tiefe 89 der Ausnehmung
88 wird ein Durchströmquerschnitt 98 begrenzt bzw. festgelegt, welcher derart bemessen
ist, dass sowohl Teilmengen des Gemisches 2 bzw. Restluftmengen gleichzeitig, jedoch
in entgegengesetzter Richtung hindurchströmen können, ohne dass ein Verstopfen bzw.
Verlegen dieses Durchströmkanals 87 bzw. der Durchströmkanäle 87 damit einhergeht.
Dabei beträgt der minimale Durchströmquerschnitt 98 des mindestens einen Durchströmkanals
87 in der zur Längsachse 14 senkrecht ausgerichteten Ebene 49 zumindest 0,4 mm
2. Diese Größe stellt das minimale Ausmaß jener Querschnittsfläche dar, welche bei
einem Einsatz der Aufnahmevorrichtung 1 als Blutprobenentnahmeröhrchen nötig ist,
um ein einwandfreies Hindurchströmen eines Teils des einzufüllenden Gemisches bzw.
Mediums sowie ein gleichzeitiges Verdrängen von Restluftmengen in der entgegengesetzten
Durchströmrichtung zu ermöglichen.
[0169] Um ein Anhaften bzw. Ablagern von Bestandteilen des Gemisches 2 im Bereich der Ausnehmung
88, insbesondere der Begrenzungsflächen 91, 92 und/oder 96 bzw. 97 zu vermindern bzw.
überhaupt zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn zumindest eine dieser Begrenzungsflächen
91, 92, 96, 97 bzw. Übergangsflächen 93, 94 konkav gekrümmt ausgebildet ist. Es wäre
aber auch möglich, eine dieser Begrenzungsflächen 91, 92, 96, 97 und/oder Übergangsflächen
93, 94 ebenflächig auszubilden. Für die Entformung des Aufnahmebehälters 5, insbesondere
dessen Kern zur Ausbildung des Innenraums 10, ist es vorteilhaft, wenn die der offenen
Stirnseite 19 näherliegende Begrenzungsfläche 91 bzw. die Übergangsflächen 93, 94
einen relativ flachen Übergang hin zur Dichtfläche 34 bzw. inneren Oberfläche 80 ausbilden,
wie dies am besten aus der Fig. 15 zu ersehen ist. Dabei ist die Begrenzungsfläche
91 ebenflächig und die zwischen dieser und der Dichtfläche 34 bzw. inneren Oberfläche
80 angeordnete Übergangsfläche 94 konvex, insbesondere durch einen Radius, und die
zwischen der Basisfläche 90 und der Begrenzungsfläche 91 ausgebildete Übergangsfläche
93 konkav, bevorzugt ebenfalls durch einen Radius, ausgebildet.
[0170] Um ein Anhaften der Bestandteile des Gemisches 2 im Bereich der inneren Oberfläche
80, insbesondere des Durchströmkanals 87 bzw. der Ausnehmung 88, zu vermindern bzw.
überhaupt zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn diese Oberfläche eine Oberflächenstruktur
aufweist, welche das Anhaften erschwert bzw. verhindert. Hier kann insbesondere eine
Oberflächenstruktur gemäß dem "Lotus-Blüten Effekt" Verwendung finden. Damit ist gerade
in diesem sehr sensiblen Bereich eine Ablagerung bzw. ein Anhaften von Resten des
Gemisches 2 unterbunden. Diese abweisende Oberflächenstruktur kann aber auch an der
Dichtungsvorrichtung 21, den Dichtflächen 33, 34, der Kappe 20 sowie der Trennvorrichtung
77 vorgesehen sein, wobei auch nur eine bereichsweise Anordnung möglich ist.
[0171] In den Fig. 17 und 18 ist jeweils eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige
Ausbildung der Kappe 20 bzw. des Aufnahmebehälters 5 vereinfacht dargestellt, wobei
wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detailliere Beschreibung
in den vorangegangenen Fig. 1 bis 16 hingewiesen bzw. Bezug genommen wird. Gleichfalls
werden für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den
vorangegangenen Fig. 1 bis 16, verwendet.
[0172] So zeigt die Fig. 17 die Kappe 20 mit deren Kappenmantel 23, wobei an der der Längsachse
14 zugewendeten Innenfläche 41 im Bereich zwischen dem dem Aufnahmebehälter 5 zugewendeten
Endbereich 39 und dem Fortsatz 30 Teile der Gewindeanordnung 40 ausgebildet sind.
Der oder die Gewindegänge 43 sind hier über deren Längsverlauf gesehen, durch mehrere,
in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete und voneinander distanzierte, erste
Gewindesegmente 99 gebildet. Die hier gewählte Form der Gewindesegmente ist nur beispielhaft
für eine Vielzahl von möglichen Ausführungsformen gewählt und können diese die unterschiedlichsten
Raumformen aufweisen. So überragen auch diese Gewindesegmente 99 die Innenfläche 41
des Kappenmantels 23 in Richtung auf die Längsachse 14.
[0173] In der Fig. 18 ist der Gewindegang 42 am Aufnahmebehälter 5 ebenfalls über seinen
Längsverlauf gesehen durch mehrere, in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete
und voneinander distanzierte weitere Gewindesegmente 100 gebildet. Auch diese Gewindesegmente
100 können wiederum die unterschiedlichsten Raumformen aufweisen und die äußere Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 auf die von der Längsachse ab gewandte Richtung überragen.
[0174] Weiters ist in der Fig. 17 im Bereich des Gewindeganges 43 in strichlierten Linien
noch vereinfacht dargestellt, dass die zuvor bereits detailliert beschriebene Beschichtung
bzw. ein Gleitmittel oder ein Gleitmittelzusatz in zumindest einer Vertiefung 101
im Bereich des Gewindeganges 43 bevorratet sein kann. Die Vertiefungen 101 sind nur
schematisch vereinfacht dargestellt und können beispielsweise zwischen den einzelnen
Gewindesegmenten 99 im Kappenmantel 23 und/oder aber auch direkt im Bereich des Gewindeganges
43 angeordnet sein. So können beispielsweise mehrere Vertiefungen 101 über den Umfang
verteilt im Kappenmantel 23 bzw. den Gewindegängen 43 angeordnet sein, welche zur
Aufnahme der Beschichtung und/oder des Gleitmittels bzw. eines Gleitmittelzusatzes
dienen.
[0175] In der Fig. 19 ist eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige
Ausbildung der Kappe 20 in Verbindung mit der darin eingesetzten Dichtungsvorrichtung
21 gezeigt, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die zuvor
erfolgte detaillierte Beschreibung in den Fig. 1 bis 18 hingewiesen bzw. Bezug genommen
wird. Gleichfalls werden für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen sowie gleiche Bauteilbezeichnungen,
wie in den vorangegangen Fig. 1 bis 18 verwendet.
[0176] Wie bereits zuvor beschrieben, begrenzen die beiden in Richtung der Längsachse 14
voneinander distanzierten Fortsätze 29, 30 sowie gegebenenfalls der dazwischen eingesetzte
Haltering 31 an der Innenseite des Kappenmantels 23 den nutförmigen Aufnahmebereich
für den Ansatz 32 der Dichtungsvorrichtung 21. In diesem Abschnitt des nutförmigen
Aufnahmebereichs ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Kappenmantel 23 zumindest eine
Durchsetzung 102 angeordnet, welche eine Öffnung bzw. einen Durchbruch ausbildet bzw.
auch nur eine Ausnehmung im Kappenmantel 23 ausbilden kann.
[0177] In diese Durchsetzung 102 ragt im eingesetzten bzw. montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung
21 ein den Ansatz 32 überragender Vorsprung 103 hinein, wodurch sich zusätzlich zu
der Halterung bzw. Kupplung der Dichtungsvorrichtung 21 in Richtung der Längsachse
14 eine Verdrehsicherung bzw. weitere Kupplung der Dichtungsvorrichtung 21 gegenüber
der Kappe 20 um die Längsachse 14 ausbildet. Diese Durchsetzung 102 kann die unterschiedlichsten
Querschnittsformen aufweisen und beispielsweise rund, mehreckig, oval usw. ausgebildet
sein, wobei die Durchsetzung bevorzugt eine fensterartige Öffnung im Kappenmantel
23 darstellt. Sind über den Umfang gesehen mehrere Durchsetzungen 102 im Kappenmantel
23 vorgesehen, ist es vorteilhaft, wenn diese gleichmäßig über den Umfang verteilt
angeordnet sind. So können die einzelnen, die die Durchsetzungen 102 durchragenden
Vorsprünge 103 auch die äußere Oberfläche des Kappenmantels 23 überragen und gleichzeitig
als Verhinderung zum Rollen bzw. Drehen der gesamten Aufnahmeeinrichtung im Liegen
auf einer ebenen oder abschüssigen Fläche Verwendung finden. Ragen die Vorsprünge
103 ein gewisses Ausmaß über die äußere Oberfläche des Kappenmantels 23 vor, können
diese auch gleichzeitig als Handhabe bzw. Griffelement zum Abschrauben der gesamten
Verschlussvorrichtung 9 vom Aufnahmebehälter 5 dienen und so die Handhabung verbessern
bzw. auch sicherer gestalten.
[0178] Eine weitere zusätzliche und für sich möglicherweise eigenständige Ausbildung der
Kappe 20 ist noch vereinfacht in der Fig. 19 dargestellt, wobei hier in dem dem Aufnahmebehälter
5 zuwendbaren und übergreifenden Endbereich 39 der Kappe 20 ein bevorzugt rundum durchlaufendes,
und den Endbereich 39 überragendes schürzenförmig ausgebildetes Schutzelement 104
vereinfacht dargestellt ist. Dieses schürzenförmige Schutzelement 104 kann nur bereichsweise
über den Umfang, bevorzugt jedoch rundum durchlaufend, am Kappenmantel 23 angeordnet
bzw. ausgebildet sein. Dabei ist es möglich, das Schutzelement 104 als eigenen Bauteil
an den Kappenmantel 23 anzuformen bzw. das Schutzelement 104 als integralen Bestandteil
des Kappenmantels 23 auszubilden. Wie hier vereinfacht dargestellt, weist das Schutzelement
104 einen stetig abnehmenden Querschnitt mit zunehmender Entfernung vom Endbereich
39 auf.
[0179] Ein Innendurchmesser 105 des Schutzelements 104 kann dabei in etwa dem äußeren Durchmesser
bzw. der äußeren Abmessung des Aufnahmebehälters 5, gegebenenfalls zusätzlich, dem
Überstand der Gewindegänge 42 über die äußere Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 entsprechen. Dieses Schutzelement 104 dient dazu, einen zusätzlichen Auslaufschutz
bzw. Spritzschutz für einen Anwender der Aufnahmeeinrichtung 1 auszubilden, um bei
der Abnahme der Verschlussvorrichtung 9 eine ungewollte Berührung, welche durch Herausspritzen
des Inhalts aus den Aufnahmebehälter 5 möglich ist, zu vermeiden. Dadurch können wiederum
Ansteckungen bzw. ein Infizieren des Bedienpersonals herabgesetzt bzw. überhaupt vermieden
werden.
[0180] In der Fig. 20 ist eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige
Ausbildung des Aufnahmebehälters 5 gezeigt, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen
zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis
19 hingewiesen bzw. Bezug genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Teile gleiche
Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangen Fig. 1 bis 19, verwendet.
[0181] Der hier dargestellte Aufnahmebehälter 5 ist wiederum bevorzugt zum Einsetzen einer
hier nicht näher dargestellten Trennvorrichtung 77 ausgebildet und weist anstatt der
in den Fig. 12 bis 16 gezeigten und beschriebenen Ausnehmung 88 zur Ausbildung des
Durchströmkanals 87 im Gegensatz dazu zumindest eine, bevorzugt jedoch mehrere, die
innere Oberfläche 80 des Aufnahmebehälters 5 in Richtung auf die Längsachse 14 vorragende
Rippen 106 auf. Die Rippen 106 sind stegförmig ausgebildet und bevorzugt parallel
zur Längsachse 14 ausgerichtet. Zumeist sind mehrere Rippen 106 über den Umfang verteilt
an der inneren Oberfläche 80 der Behälterwand 11 angeordnet und bilden zwischen sich
- also in Umfangrichtung gesehen - die Durchströmkanäle 87 aus. Die hier nicht näher
dargestellte Trennvorrichtung 77 liegt an den der Längsachse 14 näherliegenden und
somit zugewendeten Begrenzungsflächen der Rippen 106 an, wodurch zwischen der Trennvorrichtung
77, den in Umfangsrichtung voneinander distanziert angeordneten Rippen 106 und der
inneren Oberfläche 80 der Behälterwand 11 der oder die Durchströmkanäle 87 begrenzt
ist oder sind. Ein Minimumquerschnitt dieses Durchströmkanals 87 kann wiederum zumindest
0,4 mm
2 betragen, aber auch größer ausgebildet sein.
[0182] In den Fig. 21 und 22 sind mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsformen
zur Aufbringung der zuvor bereits beschriebenen Beschichtung gezeigt, wobei wiederum
für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. gleiche Bauteilbezeichnungen wie in den
Fig. 1 bis 20 verwendet werden. Gleichfalls wird, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden,
auf die detaillierte Beschreibung der Fig. 1 bis 20 hingewiesen bzw. Bezug genommen.
[0183] So zeigt die Fig. 21 eine Möglichkeit zur Aufbringung der Beschichtung auf die Dichtfläche
33 der Dichtungsvorrichtung 21, insbesondere des Stopfens 48, welche der inneren Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 im eingesetzten Zustand zugewendet ist und dabei den Innenraum
10 gegenüber der äußeren atmosphärischen Umgebung abdichtet. Dabei kann der Ansatz
32 der Dichtungsvorrichtung 21 in einem hier nur vereinfacht dargestellten Halter
107 gehalten sein, wobei der zu beschichtenden Dichtfläche 33 ein vereinfacht dargestelltes
Beschichtungselement 108 zugeordnet ist. Dieses ist um eine vereinfacht dargestellte
Drehachse um die eigene Achse selbstständig mitdrehbar und/oder auch noch zusätzlich
mit einem Antrieb kuppelbar. Der Halter 107 mit der Dichtungsvorrichtung 21 führt
eine Drehbewegung aus und es wird durch die Anlage des Beschichtungselements 108 an
der zu beschichtenden Fläche - hier die Dichtfläche 33 - das Beschichtungsmaterial
von dem Beschichtungselement 108 aus übertragen. Auf die Darstellung des Antriebes
wurde der besseren Übersichtlichkeit halber verzichtet. Es wäre aber auch noch möglich,
das Beschichtungselement 108 anzutreiben und die in Halter 107 gehaltene Dichtungsvorrichtung
21 mitsamt diesem durch die Anlage mitdrehen zu lassen. Dabei ist auch eine Überlagerung
der Drehbewegung mit einer Bewegung gem. eingetragenen Doppelpfeil in Richtung der
Längsachse 14 der Dichtungsvorrichtung 21 möglich.
[0184] Weiters ist zur Bevorratung des Beschichtungsmittels dem Beschichtungselement 108
eine Zufuhrvorrichtung 109 zugeordnet. Wird ein flüssiges Beschichtungsmittel, wie
z.B. Silikonöle, Wachse, wachsartige Polymere, Fettalkohole, Fettsäureester, Fettsäureamide
oder ähnliches verwendet, wird dieses in einem Behälter 110 gespeichert und über eine
Zuleitung 111, in welcher auch noch ein Dosierelement 112 angeordnet sein kann, zugeführt.
Die dabei zugeleitete Menge kann tropfenweise in Abhängigkeit von der Stückzahl und
der zu beschichtenden Fläche des zu beschichtenden Dichtstopfens 22 zugeführt werden.
Dabei können Taktzeiten bei der Zuleitung zwischen 50 und 300 Stück gewählt werden,
wobei dies bedeutet, dass nach Erreichen der beschichteten Stückzahl an Dichtstopfen
22 wieder eine vorbestimmbare Mengeneinheit des Beschichtungsmittels, z.B. ein Tropfen
oder mehr, zugeführt wird. Das Beschichtungselement 108 speichert das ihm zugeführte
Beschichtungsmittel und gibt dieses zur Ausbildung der Beschichtung an die zu beschichtende
Fläche bzw. den Körper ab.
[0185] Zusätzlich kann es noch vorteilhaft sein, wenn in der zu beschichtenden Fläche -
hier die Dichtfläche 33 - Aufnahmeöffnungen 113, wie z.B. Poren, verteilt über die
Dichtfläche 33 vorgesehen sind, um in diesen zusätzliches Beschichtungsmittel zur
Ausbildung der Beschichtung einbringen zu können. Dies bewirkt, dass nach dem ersten
Einsetzen des Stopfens 48 in den Aufnahmebehälter 5 und einem ersten Entfernen, falls
die Beschichtung an der Dichtfläche 33 bereits teilweise abgeschabt ist, weiteres
Beschichtungsmittel für einen weiteren leichten Einsetzvorgang bevorratet ist.
[0186] Es wäre aber auch möglich, die Dichtungsvorrichtung 21 in einer bevorzugt geradlinigen
Führungsschiene derart einzulegen, dass der Ansatz 32 auf der Führungsschiene aufliegt,
der Stopfen 48 durch die Führungsschiene hindurchragt und die Dichtfläche 33 mit dem
Beschichtungselement 108 in Kontakt zu bringen und so das Beschichtungsmittel übertragen
wird. Dabei kann das Beschichtungselement 108 als leistenförmiger Bauteil ausgebildet
sein, welcher an der Dichtfläche 33 an einer Seite anliegt und durch eine Parallelbewegung
des Beschichtungselements 108 zur Führungsschiene wird eine kombinierte Dreh- und
Längsbewegung der Dichtungsvorrichtung 21 relativ zur Führungsschiene bewirkt. Die
Dichtungsvorrichtung 21 dreht sich einerseits um seine Längsachse 14 und andererseits
wird es entlang des Führungsschlitzes weiterbewegt. Dabei können auch mehrere Dichtungsvorrichtungen
21 bevorzugt mit Abstand zueinander hintereinander im Führungsschlitz angeordnet sein,
wodurch dann in einer Beschichtungsbewegung mehrere Dichtungsvorrichtungen 21 gleichzeitig
beschichtet werden können.
[0187] In der Fig. 22 ist eine Möglichkeit zur Aufbringung der Beschichtung an der inneren
Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 im Bereich der offenen Stirnseite 19 gezeigt.
Die dabei zu beschichtende Fläche, insbesondere die Dichtfläche 34, kann dabei jener
entsprechen, welche der Dichtfläche 33 des Stopfens 48 in dessen eingesetzten Zustand
zugewendet ist.
[0188] An einer Außenseite eines Dorns 114 ist bei rund ausgebildetem Aufnahmebehälter 5
das den Dorn 114 radial überragende Beschichtungselement 108 angeordnet, wobei dies
in seiner äußeren Abmessung auf die innere Abmessung 13 des Aufnahmebehälters 5 abzustimmen
ist. Das Beschichtungselement 108 ist in einer nutförmigen Vertiefung 115 am Dorn
114 fixiert gehaltert und überragt den Dorn 114 in radialer Richtung. Damit ist ein
ausschließlicher Kontakt der zu beschichtenden Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 mit dem Beschichtungselement 108 bei zueinander fluchtender Ausrichtung erzielbar.
Das Beschichtungselement 108 ist hier rohrförmig ausgebildet. Die Zufuhr sowie die
mengenmäßige Dosierung kann gemäß der Beschreibung in der Fig. 21 erfolgen. Auch ist
eine überlagerte Bewegung des Doms 114 in Richtung der Längsachse 14 als um diese
möglich, wie dies durch entsprechende Doppelpfeile angedeutet ist.
[0189] Das Aufbringen der Beschichtung an der äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 im Bereich der Gewindeanordnung 40 kann analog der Beschichtung an der inneren Oberfläche
18 erfolgen, wobei hier das Beschichtungselement eine an die Außenabmessung des Aufnahmebehälters
5 angepasste Öffnung aufweist.
[0190] An der inneren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 kann z.B. bei einer Taktzahl
von 300 Beschichtungen je Nachdosierung eine Silikonmenge zwischen 0,1 mg und 0,001
mg, bevorzugt zwischen 0,07mg und 0,04 mg, insbesondere von 0,05583 mg aufgebracht
sein. An der äußeren Oberfläche 18 im Bereich der Gewindeanordnung 40 kann z.B. bei
einer Taktzahl von 60 Beschichtungen je Nachdosierung eine Silikonmenge zwischen 0,6
mg und 0,1 mg, bevorzugt zwischen 0,4 mg und 0,2 mg, insbesondere von 0,27917 mg aufgebracht
sein. Diese Gewichtsangaben beziehen sich auf eine Nenngröße des Aufnahmebehälters
5 von 13 mm und nur auf jene Oberflächenbereiche, welche auch mit der Beschichtung
versehen sind. Der beschichtete Oberflächenbereich am Aufnahmebehälter 5 beträgt bei
einer Eintauchtiefe zwischen 1 bis 2 mm an der inneren Oberfläche ca. 75 mm
2 und an der äußeren Oberfläche ca. 70 mm
2. Am Stopfen 48 des Dichtstopfens 22 wird eine Fläche von ca. 146 mm
2 beschichtet.
[0191] In den Fig. 23 und 24 ist eine weiter mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige
Ausbildung der Aufnahmeeinrichtung 1, insbesondere der Verschlussvorrichtung 9 für
den Aufnahmebehälter 5, in vergrößerter, schematisch vereinfachter Darstellung gezeigt,
wobei wiederum gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie
in den vorangegangenen Fig. 1 bis 22 verwendet werden. Gleichfalls wird, um unnötige
Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen
Fig. 1 bis 22 hingewiesen bzw. Bezug genommen.
[0192] Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Ansatz 32 der Dichtungsvorrichtung
21 im Bereich der Kappe 20 einerseits durch den über die Innenfläche 41 des Kappenmantels
23 in Richtung auf die Längsachse 14 vorragenden Fortsatz 30 und andererseits durch
den davon distanzierten, weiteren Fortsatz 29 und gegebenenfalls den dazwischen angeordneten
Haltering 31 in seiner Position relativ dazu festgelegt, wie dies bereits detailliert
in der Fig. 1 beschrieben worden ist.
[0193] Im Gegensatz zu der Darstellung zur Fig. 1 ist hier der Fortsatz 30 seitlich neben
der äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters 5 im Bereich der offenen Stirnseite
19 angeordnet und kann auch daran anliegend ausgebildet sein. Der Stopfen 48 des Dichtstopfens
22 weist in seinem Mittelbereich - also im Bereich der Längsachse 14 - in Richtung
derselben eine Stärke bzw. Dicke von ca. 3,0 bis 4,0 mm auf, wobei diese Stärke abhängig
vom gewählten Werkstoffs des Dichtstopfens 22, insbesondere des Stopfens 48, ist.
Dieser wird, wie bereits zuvor beschrieben, aus einem nach dem Durchstichvorgang wiederverschließenden
Werkstoff ausgebildet, um so auch nach dem Durchstichvorgang den Verschluss der Durchtrittsöffnung
der Kanüle bzw. Nadel und somit einen Durchtritt von flüssigen bzw. gasförmigen Stoffen
gesichert über eine vorbestimmbare Zeitdauer zu verhindern.
[0194] Der Stopfen 48 weist die der inneren Dichtfläche 34 des Aufnahmebehälters 5 zugewendete
bzw. zuwendbare Dichtfläche 33 auf, welche bei diesem Ausführungsbeispiel in Richtung
der Längsachse 14 gegenüber dem zuvor beschriebenen Ausführungsformen dazu kürzer
ausgebildet ist. So kann die Dichtfläche 33 in ihrer Längserstreckung in Richtung
der Längsachse 14 beispielsweise um die Hälfe kürzer ausgebildet werden. Es ist aber
auch ein Ausmaß in dieser Richtung zwischen 1,0 mm und 2,5 mm, bevorzugt 1,5 mm möglich.
[0195] Durch die Verringerung der Dichtfläche 33 im Bereich des Stopfens 48 wird im Bereich
des radial vorragenden Ansatzes 32 an diesem an dem der Stirnseite 19 zugewandten
Bereich eine weitere Dichtfläche 116 vorgesehen, welche mit der offenen Stirnseite
19 des Aufnahmebehälters 5 in der vollkommen eingesetzten Stellung des Dichtstopfens
22 in den Innenraum 10 des Aufnahmebehälters 5 zusammenwirkt. Dadurch ist es möglich,
zumindest teilweise die Reduzierung der Dichtfläche 33 im Bereich des Stopfens 48
zu kompensieren. Dies hat im eingesetzten Zustand des Dichtstopfens 22 den Vorteil,
dass trotz der Reduzierung der der inneren Oberfläche 18 bzw. der Dichtfläche 34 des
Aufnahmebehälters 5 zugewendeten Dichtfläche 33 eine zusätzliche Dichtfläche 116 im
Bereich der offenen Stirnseite 19 geschaffen wird. Weiters wird durch die Verkürzung
der Dichtfläche 33 am Stopfen 48 der relative Verstellweg zwischen dem Aufnahmebehälter
5 und der Verschlussvorrichtung 9 soweit reduziert, dass, wie dies am besten aus der
Fig. 24 zu ersehen ist, bei noch in Eingriff stehenden Gewindegängen 42, 43 der Gewindeanordnung
40 zwischen dem Stopfen 48, insbesondere der Dichtfläche 34, und dem offenen Ende
6 des Aufnahmebehälters 5 im Bereich der Dichtfläche 34 bzw. der Stirnseite 19 zumindest
ein Kanal 117 ausgebildet bzw. freigegeben ist. Damit ist so zwischen der Dichtungsvorrichtung
21 und dem offenen Ende 6 des Aufnahmebehälters 5 bei noch in Eingriff stehenden Gewindegängen
42, 43 der Gewindeanordnung 40 am Aufnahmebehälter 5 und an der Kappe 20 zumindest
ein Kanal 117 ausgebildet. Somit ist ein Druckausgleich zwischen dem Innenraum 10
des Aufnahmebehälters 5 und der äußeren atmosphärischen Umgebung bei noch in Überdeckung
befindlicher Lage zwischen der Kappe 20 und dem Aufnahmebehälter 5 möglich, wie dies
schematisch durch einen gewellten Pfeil in der Fig. 24 dargestellt ist.
[0196] Durch die in dieser Position noch in Eingriff befindlichen Gewindegänge 42, 43 der
Gewindeanordnung 40 kann bis zum Erreichen bzw. Ausbildung des Kanals 117 eine gesteuerte
Auszugsbewegung des Stopfens 48 aus dem Aufnahmebehälter 5 erfolgen, wobei hier auch
noch auf eine entsprechende Halterung des gesamten Dichtstopfens 22 in der Kappe 20
zu achten ist. Wäre diese gegenseitige Halterung nicht ausreichend, würde der Dichtstopfen
22 am oder im Aufnahmebehälter 5 verbleiben und allein die Kappe 20 getrennt vom Dichtstopfen
22 abgezogen werden. Der Fortsatz 30, welcher bevorzugt über den gesamten Innenumfang
des Kappenmantels 23 durchlaufend angeordnet ist, weist bei diesem hier gezeigten
Ausführungsbeispiel eine lichte innere Weite 118 auf, welche in etwa einer äußeren
Abmessung 119 des Aufnahmebehälters 5 im Bereich des offenen Endes 6 entspricht. Je
geringer die Differenz zwischen der lichten Weite 118 und der äußeren Abmessung 119
ist, desto geringer ist der Spalt zwischen dem Fortsatz 30 und der äußeren Oberfläche
18 des Aufnahmebehälters 5 in der aufgeschraubten Stellung der Verschlussvorrichtung
9. Dabei kann der Fortsatz 30 auch anliegend an der äußeren Oberfläche 18 des Aufnahmebehälters
5 ausgebildet sein, wobei dann die innere lichte Weite 118 des Fortsatzes 30 der äußeren
Abmessung 119 des Aufnahmebehälters 5 entspricht. Wird hingegen die innere lichte
Weite 118 des Fortsatzes 30 geringfügig kleiner der äußeren Abmessung 119 des Aufnahmebehälters
5 gewählt, kommt es zu einem leichten Presssitz zwischen der Kappe 20 und dem Aufnahmebehälter
5. In diesen Fällen ist dann zur Ausbildung des oder der Kanäle 117 der Fortsatz 30
über den Umfang gesehen zumindest bereichsweise unterbrochen auszubilden bzw. Ausnehmungen
an der dem Aufnahmebehälter 5 zugewendeten bzw. anliegenden Fläche vorzusehen.
[0197] Wie nun am besten aus der Fig. 24 zu ersehen ist, ist am Stopfen 48 der Dichtungsvorrichtung
21 zwischen der dem Aufnahmebehälter 5 zugewendeten bzw. zuwendbaren Dichtfläche 33
und der in etwa senkrecht zur Längsachse 14 ausgerichteten und dem Innenraum 10 zugewendeten
weiteren Dichtfläche, eine in Richtung auf die Längsachse 14 verjüngend ausgebildete
Abschrägung 120 angeordnet. Dabei kann die Abschrägung 120 beispielsweise als Teil
einer Kegelfläche ausgebildet sein. Es wären aber auch jegliche andere Raumformen
zur Ausbildung der Abschrägung 120 möglich. Durch diese Abschrägung 120 wird die Dichtfläche
33, welche bevorzugt zylindrisch zur Längsachse 14 ausgebildet ist, in ihrem Ausmaß
bzw. ihrer Größe reduziert, wobei hier beispielsweise die Dichtfläche 33 am Stopfen
48 in Richtung der Längsachse 14 ein Längserstreckung bzw. ein Ausmaß 121 zwischen
1,0 mm und 2,5 mm, bevorzugt 1,5 mm aufweisen kann. Diese Länge in Richtung der Längsachse
14 bzw. das Ausmaß 121 ist derart zu wählen, dass bei vollständig eingesetzten Dichtstopfen
22 die einander zugewendeten Dichtflächen 33, 34 sowie 116 und die offene Stirnseite
19 eine ausreichende Gasdichtheit sowie Flüssigkeitsdichtheit über einen vorbestimmbaren
Zeitraum der Lagerung gewährleisten und auch eine Anlage derselben über den Umfang
durchlaufend ist.
[0198] In der Fig. 23 ist in strichpunktierten Linien im Bereich der Abschrägung 120 angedeutet,
dass es anstelle dieser möglich ist, den oder die Kanäle 117 durch zumindest eine
im Bereich der Dichtfläche 33 des Stopfens 48 angeordnete nutförmige Vertiefung 122
auszubilden. Dabei können auch mehrere über den Umfang des Stopfens 48 bzw. Dichtfläche
33 verteilt angeordnete, nutförmige Vertiefungen 122 vorgesehen sein. Diese Vertiefung
122 erstreckt bzw. erstrecken sich die, ausgehend von einem dem Innenraum 10 des Aufnahmebehälters
5 zugewendeten Randbereich 123 hin in Richtung auf den Ansatz 32 und endet bzw. enden
in einer Distanz 124 vor dem Ansatz 32. Die Distanz 124 kann ebenfalls zwischen 1,0
mm und 2,5 mm, bevorzugt 1,5 mm betragen und dabei dem Ausmaß 121 entsprechen. Damit
ist wiederum die über den Umfang durchlaufende Dichtfläche 33 am Stopfen 48 ausgebildet.
[0199] Somit kann auch hier wiederum bei einem geringfügigen Abschrauben der Kappe 20 vom
Aufnahmebehälter 5 bei noch in Eingriff stehenden Gewindegängen 42, 43 der Gewindeanordnung
40 ein Herausziehen des Stopfens 48 aus dem Aufnahmebehälter 5 soweit erfolgen, dass
über den oder die Kanäle 117 wiederum eine Strömungsverbindung zwischen dem Innenraum
10 des Aufnahmebehälters 5 und der äußeren atmosphärischen Umgebung hergestellt ist.
[0200] Weiters ist es auch noch möglich, dass zwischen dem Ansatz 32, insbesondere dessen
radial umlaufenden Außenfläche, und der Innenfläche 41 des Kappenmantels 23 zusätzliche
Rastmittel zur gegenseitigen Verdrehsicherung angeordnet sind, um so stets eine gemeinsame
relative Verlagerung der Verschlussvorrichtung 9 gegenüber dem Aufnahmebehälter 5
sicherzustellen, wie dies vereinfacht in der Fig. 24 angedeutet ist. Diese Rastmittel
können durch gegenseitige Verzahnungen, zusammenwirkende Vorsprünge und Ausnehmungen
oder aber auch durch größere Oberflächenrauhigkeiten gebildet sein, welche mit einer
zusätzlichen radialen Vorspannung des Ansatzes 32 innerhalb des Aufnahmebereiches
im Kappenmantel 23 kombiniert werden können.
[0201] Abschließend sei noch hinzugefügt, dass es sich bei diesen zuvor beschriebenen Ausbildungen
der Aufnahmeeinrichtung 1 um Blutprobenentnahmeröhrchen handelt, deren Innenraum 10
nach dem Verschließen mit der Verschlussvorrichtung 9 einen gegenüber dem ortsüblichen
Luftdruck geringeren Druck aufweist, also evakuiert ist. Für gewisse Einsatzzwecke
kann es aber auch vorteilhaft sein, wenn der Innenraum 10 nur steril, bzw. in diesem
ein für die Behandlung des einzufüllenden Gutes bevorrateter Wirkstoff eingefüllt
ist, und dieser nicht evakuiert ist. Es können aber auch in den evakuierten Innenraum
10 nur der oder die Wirkstoffe eingefüllt sein.
[0202] Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten der Aufnahmeeinrichtung
1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten
Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen
der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit
aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können
des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche
denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten
und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mitumfasst.
[0203] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis
des Aufbaus der Aufnahmeeinrichtung 1 diese bzw. deren Bestandteile, wie Verschlussvorrichtung
9 und Aufnahmebehälter 5 teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert
dargestellt wurden.
[0204] Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der
Beschreibung entnommen werden.
[0205] Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2; 3, 4, 5; 6, 7, 8, 9; 10; 11, 12,
13, 14, 15, 16; 17; 18; 19; 20; 21; 22; 23, 24 gezeigten Ausführungen den Gegenstand
von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden und beliebig miteinander kombiniert
werden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen
dieser Figuren zu entnehmen.
[0206] Bezugszeichenaufstellung
- 1
- Aufnahmeeinrichtung
- 2
- Gemisch
- 3
- Medium
- 4
- Medium
- 5
- Aufnahmebehälter
- 36
- Öffnung
- 37
- Kupplungsvorrichtung
- 38
- Endbereich
- 39
- Endbereich
- 40
- Gewindeanordnung
- 6
- Ende
- 7
- Ende
- 8
- Stirnwand
- 9
- Verschlussvorrichtung
- 10
- Innenraum
- 41
- Innenfläche
- 42
- Gewindegang
- 43
- Gewindegang
- 44
- Halteeinrichtung
- 45
- Stützfläche
- 11
- Behälterwand
- 12
- Wandstärke
- 13
- Abmessung
- 14
- Längsachse
- 15
- Ebene
- 46
- Montageeinrichtung
- 47
- Drucklager
- 48
- Stopfen
- 49
- Ebene
- 50
- Steigungswinkel
- 16
- Ebene
- 17
- Abmessung
- 18
- Oberfläche
- 19
- Stirnseite
- 20
- Kappe
- 51
- Gewindeanfang
- 52
- Gewindeanfang
- 53
- Gewindeanfang
- 54
- Gewindeanfang
- 55
- Gewindeanfang
- 21
- Dichtungsvorrichtung
- 22
- Dichtstopfen
- 23
- Kappenmantel
- 24
- Kupplungsteil
- 25
- Kupplungsteil
- 56
- Gewindeanfang
- 57
- Gewindeende
- 58
- Gewindeende
- 59
- Gewindeende
- 60
- Steigungswinkel
- 26
- Kupplungsteil
- 27
- Kupplungsteil
- 28
- Kupplungsvorrichtung
- 29
- Fortsatz
- 30
- Fortsatz
- 61
- Winkel
- 62
- Gewindehöhe
- 63
- Gewindeauslauf
- 64
- Gewindeauslauf
- 65
- Übergangsradius
- 31
- Haltering
- 32
- Ansatz
- 33
- Dichtfläche
- 34
- Dichtfläche
- 35
- Vertiefung
- 66
- Basisbreite
- 67
- Radius
- 68
- Scheitelbreite
- 69
- Übergangsfläche
- 70
- Winkel
- 71
- Radius
- 72
- Scheitelfläche
- 73
- Aufnahme
- 74
- Halteplatte
- 75
- Positioniereinrichtung
- 111
- Zuleitung
- 112
- Dosierelement
- 113
- Aufnahmeöffnung
- 114
- Dorn
- 115
- Vertiefung
- 76
- Führungsöffnung
- 77
- Trennvorrichtung
- 78
- Aufnahmeraum
- 79
- Rückhaltevorrichtung
- 80
- Oberfläche
- 116
- Dichtfläche
- 117
- Kanal
- 118
- lichte Weite
- 119
- Abmessung
- 120
- Abschrägung
- 81
- Ansatz
- 82
- Steg
- 83
- Positioniervorrichtung
- 84
- innere Abmessung
- 85
- Anschlagfläche
- 121
- Ausmaß
- 122
- Vertiefung
- 123
- Randbereich
- 124
- Distanz
- 86
- Fortsatz
- 87
- Durchströmkanal
- 88
- Ausnehmung
- 89
- Tiefe
- 90
- Basisfläche
- 91
- Begrenzungsfläche
- 92
- Begrenzungsfläche
- 93
- Übergangsfläche
- 94
- Übergangsfläche
- 95
- Längserstreckung
- 96
- Begrenzungsfläche
- 97
- Begrenzungsfläche
- 98
- Durchströmquerschnitt
- 99
- Gewindesegment
- 100
- Gewindesegment
- 101
- Vertiefung
- 102
- Durchsetzung
- 103
- Vorsprung
- 104
- Schutzelement
- 105
- Innendurchmesser
- 106
- Rippe
- 107
- Halter
- 108
- Beschichtungselement
- 109
- Zufuhrvorrichtung
- 110
- Behälter