Schließblech- und Schließleistenanordnung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Schließblech- bzw. Schließleistenanordnung ist bereits aus der DE 19937331 A1 bekannt und offenbart dort eine rahmenseitig angebrachte Schließleiste, welche Eintrittsöffnungen für Fallen eines Haupt- und Nebenschlosses aufweisen. In der verriegelten Schaltstellung des Schlosses greifen die federbelasteten Fallen in die Eintrittsöffnungen der Schließleiste ein und verhindern dadurch ein Öffnen des Flügels. Die Schließleiste hat eine Treibstange die sich über einen elektrischen Antrieb bewegen lässt. An der Treibstange sind Fallenrückdrückorgane in Form von mit Schrägflächen versehenen Schiebern vorgesehen. Diese lassen sich durch die Treibstange so in die Eintrittsöffnungen der Fallen verlagern, dass die Fallen aus den Öffnungen herausgedrückt werden.

[0003] Nachteilig dabei ist, dass diese Lösung ausschließlich für Schlösser verwendbar ist, die nur mit federbelasteten Fallen als Riegelelementen wirksam sind.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schließleiste bereitzustellen, die auch für Schlösser mit Riegeln geeignet sind, welche Sperrstege hintergreifen und nicht federbelastet sind.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass die Eintrittsöffnung mit einem Sperrsteg versehen ist, den der Riegel in der Verschlussposition hintergreift, welcher bei Betätigung der Öffnungsfunktion aus der Verschlussposition in eine Freigabeposition verlagert wird, so dass der Riegel quer zum Falz bewegbar ist. Dadurch wird der Sperrsteg an sich bewegt, so dass auch einem feststehenden Riegel in der Verschlussposition in Öffnungsrichtung ein Sperrsteg zugeordnet ist, der in Öffnungsstellung so verlagert wird, dass der Riegel nicht mehr festgelegt ist.

[0006] Wenn der Riegel ein längs des Falzes des Flügels verschiebbarer Bolzen ist, dann lässt sich das der Schließleiste zugeordnete Schloss besonders einfach auslegen. Gleichwohl kann der Riegel auch als schwenkbarer Haken ausgebildet sein.

[0007] Eine einfache Ausgestaltung der Schließleiste sieht vor, dass der Sperrsteg eine hakenartige Nase einer randoffenen Öffnung einer Stange ist.

[0008] Um mehrere Riegel des Schlosses freigeben zu können, ist vorgesehen, dass die Stange in einer Schiene geführt ist. Durch die Schiene ist dabei gleichzeitig eine Abdeckung der Stange gegeben.

[0009] Um eine Türöffnerfunktion auch für solche Schlösser zu erhalten und einen elektrischen Antrieb des Schlosses zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die Öffnungsfunktion durch einen elektrischen Antrieb erfolgt.

[0010] Vorteilhaft ist dabei eine Ausgestaltung, bei der die Stange zumindest ein Fallenrückdrückorgan aufweist, so dass das Schloss auch mit einer Falle ausgestattet sein kann und dennoch über die Öffnungsfunktion alle Riegel des Schlosses freigebbar sind.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren. Es zeigt:

Fig. 1

eine Tür mit einem Schloss,

Fig. 2

eine Draufsicht auf die Tür gemäß Fig. 1, von der Stirnseite her,

Fig. 3

einen vergrößerten Ausschnitt der Tür mit einer dieser rahmenseitig zugeordneten Schließleiste in einer Öffnungsstellung und einer angedeuteten Verriegelungsstellung, und

Fig. 4

eine Schließleiste nach Fig. 3 in einer Verriegelungsstellung in einem Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3.

[0012] Das Schloss 1 ist in bekannter Weise in dem Flügel 2 der Tür eingebaut. Eine Falle 3 ist federbelastet und kann mit dem Innendrücker 4 zurückgezogen werden. An der Außenseite 5 des Flügels 2 befindet sich ein Außenknopf 6. Das Schloss 1 ist mit einem Schließzylinder versehen, so dass eine Betätigung des Schlosses 1 über einen Schlüssel 7 erfolgen kann. Das Schloss 1 verfügt neben der Falle 3 über Riegel in Form von Schließzapfen 8, die entlang des Doppelpfeils 9 verschiebbar sind und die eine Stulpschiene 10 entlang des Flügelfalzes in Langlöchern 11 (Fig. 3) durchdringen. Die Schließleiste 12 besteht im Wesentlichen aus einer Schiene 13 die vorzugsweise einen profilierten Querschnitt, z.B. in U-Form aufweist und einer darunter verschiebbar geführten Stange 14. In der Schiene 13 sind randoffene Öffnungen 15 vorgesehen, so dass die Schließleiste 12 in Öffnungsrichtung 16 einen Durchgriff 17 aufweist. In diesen Durchgriff 17, der sich über eine Länge 18 erstreckt ragt eine Nase 19 einer Öffnung 20 der Stange 14. Die Öffnung 20 der Stange 14 ist so angeordnet und bemessen, dass diese in der in Fig. 3 dargestellten Schließstellung der Schließleiste 12 mit Ausnahme der Nase 19 deckungsgleich ist. Dadurch hintergreift der in seiner Verriegelungsstellung gestrichelt dargestellte Schließzapfen 8 die Nase 19, welche einen Sperrsteg bildet und sperrt diesen so in Öffnungsrichtung 16. Zum Öffnen des Flügels 2 muss daher der Hintergriff des Schließzapfens 8 aufgehoben werden, was durch Verlagerung des Schließzapfens 8 entlang des Langlochs 11, z.B. durch Betätigung des Schlosses 1 oder durch eine Verlagerung der Stange 14 in Richtung des Pfeils 21 erfolgen kann, so dass der Schließzapfen 8 aus der Verschlussposition in eine Freigabeposition gelangt und quer zum Falz in Öffnungsrichtung 16 bewegbar ist.

[0013] Vorzugsweise erfolgt der Antrieb der Stange 14 über einen elektrischen Antrieb, der entsprechend der DE 19937331 A1 ausgebildet ist auf die diesbezüglich vollinhaltlich Bezug genommen wird. Dadurch kann eine Ansteuerung mittels eines Türöffnermoduls erfolgen, so dass die Verriegelung der Tür ferngesteuert aufgehoben werden kann. Dazu ist es aber auch zweckmäßig, das an der Stange zumindest ein Fallenrückdrückorgan entsprechend der DE 19937331 A1 vorgesehen ist, um auch die Falle 3 zurückzudrücken. Alternativ oder ergänzend dazu kann natürlich eine manuelle Betätigung vorgesehen werden, die beispielsweise über einen rahmenseitig angebrachten Hebel o.ä. erfolgt.

[0014] Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die Form des Riegels auch vom Ausführungsbeispiel abweichen kann. Letztlich sperrt auch ein schwenkbarer Haken nur gegen einen Sperrsteg und an der Stange 14 kann eine Kante vorgesehen werden, die von den Haken hintergriffen werden kann. Schließlich ist es noch denkbar, dass über eine spezielle Ansteuerung die Stange 14 in der Verschlussposition in eine besonders gesicherte Stellung verlagert wird, in der die Nase 19 den gesamten Durchgriff 17 schließt. Dazu ist die Öffnung 20 entsprechend zu bemessen.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1

Schloss

2

Flügel

3

Falle

4

Innendrücker

5

Außenseite

6

Außenknopf

7

Schlüssel

8

Schließzapfen

9

Doppelpfeil

10

Stulpschiene

11

Langloch

12

Schließleiste

13

Schiene

14

Stange

15

Öffnung

16

Öffnungsrichtung

17

Durchgriff

18

Länge

19

Nase

20

Öffnung

21

Pfeil

Ansprüche

1. Schließblech- oder Schließleistenanordnung mit einer Eintrittsöffnung für einen Riegel (8) eines Schlosses (1) und mit einer elektrischen Öffnungsfunktion, gekennzeichnet durch mindestens eine Eintrittsöffnung (15) mit einem Sperrsteg (19), den der Riegel (8) in der Verschlussposition hintergreift, wobei der Sperrsteg (19) bei Betätigung der Öffnungsfunktion aus der Verschlussposition in eine Freigabeposition verlagert wird, so dass der Riegel (8) quer zum Falz bewegbar ist.

2. Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (8) ein längs des Falzes des Flügels (2) verschiebbarer Bolzen ist.

3. Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach den Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrsteg eine hakenartige Nase (19) einer randoffenen Öffnung (20) einer Stange (14) ist.

4. Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (14) in einer Schiene geführt ist.

5. Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsfunktion durch einen elektrischen Antrieb erfolgt.

6. Schließblech- oder Schließleistenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (14) zumindest ein Fallenrückdrückorgan aufweist.

Claims

1. Striker plate configuration or locking rail configuration with an entry opening for a latch (8) of a lock (1) and with an electric opening function, characterised by at least one entry opening (15) with a blocking web (19) behind which the latch (8) reaches in the locked position, wherein the blocking web (19), when the opening function is operated, is shifted from the locked position to a released position, so that the bolt (8) is movable transversally with respect to the rebate.

2. Striker plate configuration or locking rail configuration according to claim 1, characterised in that the latch (8) is a bolt that is displaceable along the rebate of the leaf (2).

3. Striker plate configuration or locking rail configuration according to claim 1 or 2, characterised in that the blocking web is a hook-like nose (19) of an open-edged opening (20) of a rod (14).

4. Striker plate configuration or locking rail configuration according to claim 3, characterised in that the rod (14) is guided in a track.

5. Striker plate configuration or locking rail configuration according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the opening function is effected by an electric drive.

6. Striker plate configuration or locking rail configuration according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the rod (14) has at least one catch pushback element.

Revendications

1. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes, avec une ouverture d'entrée pour le pêne (8) d'un verrou (1) et avec une fonction d'ouverture électrique, caractérisé par au moins une ouverture d'entrée (15) avec une pièce de blocage (19), derrière laquelle le pêne (8) s'engage en position de fermeture, sachant que, lors de l'activation de la fonction d'ouverture, la pièce de blocage (19) est amenée, à partir de la position de fermeture, dans une position de libération, de sorte que le pêne (8) puisse être déplacé transversalement par rapport à la feuillure.

2. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le pêne (8) est un boulon, qui peut être déplacé le long de la feuillure du battant (2).

3. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de blocage est un nez en forme de crochet (19), qui équipe une ouverture marginale (20) d'une tringle (14).

4. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes selon la revendication 3, caractérisé en ce que la tringle (14) est guidée dans un rail.

5. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la fonction d'ouverture est effectuée par une commande électrique.

6. Agencement de gâches individuelles ou de gâches filantes selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la tringle (14) est dotée d'au moins un organe de pression en retour.

Zeichnung