(19)
(11) EP 2 278 105 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.03.2015  Patentblatt  2015/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.01.2011  Patentblatt  2011/04

(21) Anmeldenummer: 10007434.3

(22) Anmeldetag:  22.07.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/00(2015.01)
E05F 15/20(0000.00)
 E05F 15/04(0000.00)
F15B 20/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 22.07.2009 DE 102009034170

(71) Anmelder: WABCO GmbH
30453 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Brähler, Michael
    30659 Hannover (DE)
  • Hennigs, Gerhard
    30900 Wedermark (DE)
  • Klein, Hans
    64668 Rimbach (DE)

   


(54) Türbetätigungsventileinrichtung für eine druckmittelbetätigbare Fahrzeugtüranlage


(57) Die Erfindung betrifft eine Türbetätigungsventileinrichtung (1) für eine Druckmittel-betätigbare Fahrzeugtüranlage, mit einem Ventilgehäuse, das wenigstens einen Druckmittelanschluss (22, 23) für eine Druckmittel-betätigbare Stelleinrichtung (2) zum Betätigen einer Fahrzeugtür und wenigstens einen ersten Druckmittelanschluss (5) für ein erstes Notbetätigungsventil (42) aufweist, wobei die Türbetätigungsventileinrichtung (1) wenigstens eine Betriebsstellung und eine in Folge einer Betätigung wenigstens eines Notbetätigungsventils einnehmbare Notstellung aufweist, und wobei in der Notstellung die Stelleinrichtung (2) durch die Türbetätigungsventileinrichtung (1) im wesentlichen drucklos machbar ist. Hiervon ausgehend wird eine Türbetätigungsventileinrichtung angegeben, die eine größere Flexibilität hinsichtlich der Notbetätigung durch mehr als ein Notbetätigungsventil ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass das Ventilgehäuse der Türbetätigungsventileinrichtung (1) wenigstens einen zweiten Druckmittelanschluss (4) für ein zweites Notbetätigungsventil (41) aufweist, der gegenüber dem ersten Druckmittelanschluss (42) drosselbar oder sperrbar ist.







Recherchenbericht









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