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EP 2 279 107 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.08.2012 Patentblatt 2012/33 |
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Anmeldetag: 13.05.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/055750 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/141251 (26.11.2009 Gazette 2009/48) |
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VORRICHTUNG ZUR DETEKTION DES BELEGT- ODER FREIZUSTANDES EINES GLEISABSCHNITTES
DEVICE FOR THE DETECTION OF THE OCCUPIED OR FREE STATE OF A TRACK SECTION
DISPOSITIF DE DÉTECTION DE L'ÉTAT OCCUPÉ OU LIBRE D'UNE SECTION DE VOIE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
23.05.2008 DE 102008025188
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.2011 Patentblatt 2011/05 |
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Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- KALUSCHA, Uwe
38350 Helmstedt (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 657 337 DE-A1- 3 134 766
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EP-A1- 1 561 663
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion des Belegt- oder Freizustandes
eines Gleisabschnittes mit mindestens einem fahrzeugseitigen Sender und streckenseitigen
Empfängerpaaren, die an den Enden des Gleisabschnittes angeordnet sind und jeweils
in Gleisrichtung beabstandete erste und zweite Empfänger aufweisen, wobei die Empfänger
bei Passage des Fahrzeuges Signale des Senders empfangen und mit einer Auswerteeinrichtung
verbunden sind. Die
EP1501663 A1 offenbart eine derartige Vorrichtung.
[0002] Die Gleisfreimeldung stellt ein wesentliches Entscheidungskriterium für die Steuerung
von Weichen und Signalen dar. Anhand des Belegungszustandes der Gleisabschnitte wird
die Entscheidung getroffen, ob ein Schienenfahrzeug in diesen Gleisabschnitt einfahren
darf oder nicht. Ziel ist prinzipiell die Verhinderung von Kollisionen der Fahrzeuge
durch Auffahren oder Flankenfahrt. Dazu muss sichergestellt werden, dass sich jeweils
nur ein Fahrzeug in einem definierten Abschnitt der Strecke befindet. Anderen Fahrzeugen
ist die Einfahrt in diesen durch ein Fahrzeug besetzten Gleisabschnitt zu verwehren.
Dies ist die klassische Aufgabe für ein Stellwerk. Das Stellwerk benötigt dazu eine
sicherungstechnische Information, welche Gleisabschnitte besetzt und welche frei sind.
[0003] Zur Feststellung der Präsenz eines, insbesondere gummibereiften, Fahrzeuges in einem
Gleisabschnitt wird gemäß der unveröffentlichten 2008P04438DE vorgeschlagen, fahrzeugseitig
Sendemittel und streckenseitig am Anfang und am Ende des Gleisabschnittes Empfangsmittel
anzuordnen, wobei die Empfangsmittel bei Passage des Fahrzeuges Signale der Sendemittel
empfangen und einer Auswerteeinrichtung zuführen. Auf diese Weise lässt sich ein Gleisfreimeldesystem
konzipieren, welches im Gegensatz zu Achszählern oder Gleisstromkreisen nicht auf
das Vorhandensein von metallischen Fahrzeugrädern bzw. - achsen angewiesen ist. Problematisch
bei diesem Gleisfreimeldesystem ist jedoch, zu garantieren, dass sich der definierte
Sende- bzw. Empfangsbereich, das heißt die Kopplungsreichweite zwischen Sender und
Empfänger nicht unbemerkt verändert. Kritisch ist hier vor allem eine Vergrößerung
der Kopplungsreichweite. Dadurch ist nicht auszuschließen, dass sich ein Fahrzeug
bereits aus einem Gleisabschnitt abmeldet, obwohl es sich weit vor der angenommenen
Position am Ende des Gleisabschnittes befindet und folglich diesen Gleisabschnitt
noch belegt. Eine gefährliche Erhöhung der Kopplungsreichweite kann sowohl durch Abdriften
des Sendepegels des Senders als auch der Empfindlichkeit der Empfänger aus den definierten
Grenzen verursacht sein.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine
Gleisfreimeldeeinrichtung der gattungsgemäßen Art anzugeben, bei der eine Erhöhung
der Kopplungsreichweite zeitnah feststellbar ist, sodass verfrühte Freimeldung eines
noch besetzten Gleisabschnittes vermieden werden kann.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Ansprechen der Empfänger
während der Passage bei einer Kopplungsreichweite zwischen dem Sender und dem Empfänger
zuzüglich einer maximalen Fahrtstrecke, die sich aus einer minimalen Impulsdauer der
Empfänger und einer Streckenhöchstgeschwindigkeit ergibt, derart voreingestellt ist,
dass bei fehlerbedingter Erhöhung der Kopplungsreichweite eine Überschneidung des
Ansprechens der Empfänger des Empfängerpaares resultiert. Auf diese Weise ist sichergestellt,
dass bei jeder Fahrzeugpassage eine Prüfung der Gleisfreimeldeeinrichtung auf kritische
Vergrößerung der Kopplungsreichweite durchgeführt wird. Ein Zusatzaufwand für regelmäßige
Vorortmessung der aktuellen Kopplungsreichweite entfällt. Wartungsmaßnahmen dieser
Art sind nicht erforderlich, wobei ein besonderer Vorteil der beanspruchten Lösung
darin besteht, dass eine zeitnahe Fehleroffenbarung möglich ist. Letztlich ist damit
ein höherer Sicherheitslevel erreichbar als bei einer Überprüfung der Kopplungsreichweite
in großen Zeitabständen. Vorteilhaft ist darüber hinaus, dass sowohl Fahrzeug- als
auch Streckenkomponenten quasi in ihrem Zusammenwirken geprüft werden. Die Systemtoleranz
entspricht lediglich der Fahrtstrecke, die im Anschluss an das Ansprechen der Empfänger
als minimale Impulsdauer voreingestellt ist. Die Impulsdauer und die daraus bei Streckenhöchstgeschwindigkeit
resultierende Fahrtstrecke sollten so gering wie möglich gewählt werden, da dann eine
Überschneidung der Empfangsbereitschaften der benachbarten Empfänger bereits bei geringfügiger
Erhöhung der Kopplungsreichweite detektierbar ist. Im Endeffekt kann damit die Strecke
besser auf Fahrzeugdurchsatz optimiert werden. Bereits bei beginnender Überschneidung
des Ansprechens der Empfänger, das heißt bei gleichzeitigem Empfang von Sendesignalen
durch beide Empfänger des Empfängerpaares, können Gegenmaßnahmen zur Zurückführung
der Kopplungsreichweite in die vorgesehene Größenordnung vorgesehen werden. Dabei
ist es leicht möglich, zu unterscheiden, ob sich die Kopplungsreichweite durch erhöhten
Sendepegel des fahrzeugseitigen Senders oder durch erhöhte Empfindlichkeit eines streckenseitigen
Empfängers ergeben hat, indem mehrere Passagen unterschiedlicher Fahrzeuge ausgewertet
werden.
[0006] Gemäß Anspruch 2 ist vorgesehen, dass nicht nur die Empfänger, sondern auch die Sender
paarweise angeordnet werden. Durch diese redundante Ausbildung der Sender und der
Empfänger ist eine ausreichende Sicherheit der Erzeugung der auszuwertenden Gleisfreimeldesignale
auch dann gegeben, wenn die Sender und/oder die Empfänger signaltechnisch nicht sicher
ausgebildet sind.
[0007] Um den hohen Anforderungen an die Systemsicherheit zu entsprechen, sind die Empfänger
gemäß Anspruch 3 mit einer signaltechnisch sicheren Auswerteeinrichtung eins Stellwerkes
verbunden, wobei eine UND-Verknüpfung bezüglich des Ansprechens der beiden Empfänger
eines Empfängerpaares vorgesehen ist. Vorzugsweise erhält das Stellwerk redundante
Informationen, die durch die üblicherweise signaltechnisch sichere Auswertung innerhalb
des Stellwerkes die erforderliche sehr hohe Sicherheit bei der Gleisfreimeldung erfüllen.
Durch die UND-Verknüpfung ist auf einfache Weise feststellbar, ob beide Empfänger
gleichzeitig eine Ausgabeinformation erzeugen.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand figürlicher Darstellungen näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- die wichtigsten Komponenten eines erfindungsgemäßen Gleisfreimeldesystems,
- Figur 2
- die Kopplungsreichweite zwischen Sender und Empfänger und
- Figur 3
- ein Verlegeschema der Empfänger und deren Aktivierung.
[0009] In Figur 1 ist ein Gleisabschnitt 1 dargestellt, an dessen Enden 2 und 3 jeweils
ein Empfängerpaar mit Empfängern E1 und E2 angeordnet ist. Bei Überfahrt durch ein
Fahrzeug 4 (Figuren 2 und 3) erzeugen die Empfänger E1 und E2 Ausgangssignale, die
einem Stellwerk 5 zur Auswertung zugeführt sind.
[0010] Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist das Fahrzeug 4 mit einem Sender S1 ausgestattet,
der kontinuierlich Sendetelegramme abstrahlt, die von dem streckenseitigen Empfänger
E1 im Bereich einer Kopplungsreichweite D
1 empfangen werden. Dabei wird vereinfachend angenommen, dass die Kopplung symmetrisch
erfolgt, d. h. dass die Kopplung beginnt, wenn sich der Sender S1 auf halber Kopplungsreichweite
D
1/2 an den Empfänger E1 angenähert hat, und endet, wenn der Sender S1 sich um mehr
als die halbe Kopplungsreichweite D
1/2 hinter dem Empfänger E1 befindet.
[0011] Das Ansprechen des Empfängers E1, d. h. die Ausgabedauer des Ausgangssignals entspricht
der Dauer der Kopplung zuzüglich einer Zeit t
0, wobei während dieser Zeit t
0 maximal eine Fahrtstrecke D
0 zurückgelegt werden kann, für die gilt D
0 = t
0 · v
max mit v
max als maximal zulässiger Geschwindigkeit für diesen Streckenteil. Dieser Zusammenhang
ist in Figur 3 veranschaulicht. Figur 3 zeigt eine Konstellation mit redundanten Sendern
S1 und S2, wobei beide Sender S1 und S2 auf dem Fahrzeug 4 in Fahrtrichtung gesehen
nebeneinander angeordnet sind. Die Empfänger E1 und E2 sind in der Lage, Sendetelegramme
von den Sendern S1 und S2 zu unterscheiden. Die Datentelegramme von dem ersten Sender
S1 sind nur von dem ersten Empfänger E1 und die Datentelegramme vom zweiten Sender
S2 sind nur von dem zweiten Empfänger E2 auswertbar. Es wird weiterhin vorausgesetzt,
dass einzelne Ausfälle in der Datenübertragung zwischen S1 und E1 sowie zwischen S2
und E2 im System erkannt und sicherungstechnisch so behandelt werden, dass nur beide
Übertragungen zusammen eine Gleisfreimeldung ermöglichen. Die beiden Empfänger E1
und E2 sind in einem Mindestabstand x = D
1/2 + D
0 + D
2/2 zu verlegen. Bei dieser Anordnung ist das Ansprechen der Empfänger E1 und E2, d.
h. die Aktivierung des Empfängers E1 bzw. E2 nur für eine Überfahrstrecke D
1 + D
0 bzw. D
2 + D
0 voreingestellt. Bei korrekter Funktion ist der Ausgang des Empfängers E1 bei Überfahrt
der Strecke D
2 + D
0 inaktiv, während der Ausgang des zweiten Empfängers E2 bei Überfahrt der Strecke
D
1 + D
0 inaktiv ist. Sollte sich eine Erhöhung der Kopplungsreichweite D
1 ergeben, führt diese zu einer Verlängerung der Aktivierungsphase D
1 + D
0, wodurch eine Überschneidung des Ansprechens resultiert. Beide Empfänger E1 und E2
erzeugen dann während dieser Überschneidung gleichzeitig eine Ausgabeinformation.
Die Ausgänge der beiden Empfänger E1 und E2 sind daher lediglich logisch zu verunden,
damit eine entsprechende Information über die Erhöhung der Kopplungsreichweite D
1 bzw. D
2 erkannt und sicherungstechnisch weiter genutzt werden kann. Die beschriebene Anordnung
offenbart dabei sowohl Erhöhungen der Senderleistung auf dem Fahrzeug 4 als auch eine
Erhöhung der Empfindlichkeit der Empfänger E1 und E2.
1. Vorrichtung zur Detektion des Belegt- oder Freizustandes eines Gleisabschnittes (1)
mit mindestens einem fahrzeugseitigen Sender (S1, S2) und streckenseitigen Empfängerpaaren,
die an den Enden (2, 3) des Gleisabschnittes (1) angeordnet sind und jeweils in Gleisrichtung
beabstandete erste und zweite Empfänger (E1, E2) aufweisen, wobei die Empfänger (E1,
E2) bei Passage des Fahrzeuges (5) Signale des Senders (S1, S2) empfangen und mit
einer Auswerteeinrichtung verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansprechen der Empfänger (E1, E2) während der Passage bei einer Kopplungsreichweite
(D1, D2) zwischen dem Sender (S1, S2) und dem Empfänger (E1, E2) zuzüglich einer maximalen
Fahrtstrecke (D0), die sich aus einer minimalen Impulsdauer (t0) der Empfänger (E1, E2) und einer Streckenhöchstgeschwindigkeit (vmax) ergibt, derart voreingestellt ist, dass bei fehlerbedingter Erhöhung der Kopplungsreichweite
(D1, D2) eine Überschneidung des Ansprechens der Empfänger (E1, E2) des Empfängerpaares resultiert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass Senderpaare vorgesehen sind.
3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Empfänger (E1, E2) mit einer signaltechnisch sicheren Auswerteeinrichtung eines
Stellwerkes (5) verbunden sind, wobei eine UND-Verknüpfung bezüglich des Ansprechens
der beiden Empfänger (E1, E2) des Empfängerpaares vorgesehen ist.
1. Apparatus for detecting whether a track section (1) is occupied or free, having at
least one vehicle-side transmitter (S1, S2) and trackside receiver pairs, which are
arranged at the ends (2, 3) of the track section (1) and each have first and second
receivers (E1, E2) which are separated in the track direction, wherein the receivers
(E1, E2) receive signals from the transmitter (S1, S2) when the vehicle (5) passes,
and are connected to an evaluation device,
characterized in that
a response of the receivers (E1, E2) during the passage with a coupling range (D1, D2) between the transmitter (S1, S2) and the receiver (E1, E2) plus a maximum travel
distance (D0), which results from a minimum pulse duration (to) of the receivers (E1, E2) and
a track maximum speed (vmax) , is preset such that, if the coupling range (D1, D2) increases as a result of a fault, this results in an intersection of the response
of the receivers (E1, E2) in the receiver pair.
2. Apparatus according to Claim 1,
characterized in that
transmitter pairs are provided.
3. Apparatus according to one of the preceding claims,
characterized in that
the receivers (E1, E2) are connected to an evaluation device, which is safe from the
signaling point of view in a signal box (5), wherein the responses of the two receivers
(E1, E2) in the receiver pair are AND-linked.
1. Dispositif de détection de l'état occupé ou de l'état libre d'une section ( 1 ) de
voie, comprenant un émetteur ( S1, S2 ) du côté du véhicule et des paires de récepteurs
du côté de la voie, qui sont disposés aux extrémités ( 2, 3 ) de la section ( 1 )
de voie et qui ont respectivement des premiers et des deuxièmes récepteurs ( E1, E2
) à distance dans la direction de la voie, les récepteurs ( E1, E2 ) recevant au passage
du véhicule ( 5 ) des signaux de l'émetteur ( S1, S2 ) et étant reliés à un dispositif
d'exploitation
caractérisé en ce que
une réaction des récepteurs ( E1, E2 ) pendant le passage est réglée à l'avance, pour
une portée ( D1, D2 ) de couplage entre l'émetteur ( S1, S2 ) et le récepteur ( E1, E2 ) en sus d'un
parcours ( D0 ) maximum, qui provient d'une durée ( T0 ) minimum d'impulsion des récepteurs ( E1, E2 ) et d'une vitesse ( Vmax ) limite de la ligne, de manière à ce que, s'il se produit une augmentation due à
un dérangement de la portée ( D1, D2 ) de couplage, il s'ensuit un recoupement de la réponse des récepteurs ( E1, E2 )
de la paire de récepteurs.
2. Dispositif suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que
il est prévu des paires d'émetteurs;
3. Dispositif suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les récepteurs ( E1, E2 ) sont reliés à un dispositif d'exploitation, sûr en technique
de signalisation, d'un poste ( 5 ) de conduite, une liaison logique ET, en ce qui
concerne la réaction des deux récepteurs ( E1, E2 ) de la paire de récepteurs, étant
prévue.


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