ROLLEN- ODER PUFFERSPEICHER FÜR EIN BAHNFÖRMIGES FLACHMATERIAL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollen- oder Pufferspeicher gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

[0002] Rollen- der Pufferspeicher für bahnförmige Flachmaterialien, insbesondere auch für bahnförmige Verpackungsmateriallen oder -folien sind bekannt und dienen in Anlagen zur Verarbeitung des Flachmaterials, beispielsweise in Verpackungsanlagen dazu, durch Zwischenspelcherung jeweils einer variablen Länge des Flachmaterials eine vorgegebene Bahnspannung aufrechtzuerhalten. Derartige Pufferspeicher umfassen dann wenigstens zwei Rollenregister, die beispielsweise mehrere parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnete Rollen aufweisen, welche in den Rollenregistern frei drehbar gelagert sind und über die das Flachmaterials unter Bildung mehrerer Schlaufen geführt ist. Die Rollenregister sind relativ zueinander beweglich angeordnet, d.h. ein Rollenregister ist beispielsweise fest vorgesehen und das andere Rollenregister ist zumindest in einer Achsrichtung radial zur Drehachse der Rollen beweglich, beispielsweise schwenkbar. Zum Spannen des Flachmaterials zwischen den Rollenregistern ist wenigstens ein als Feder wirkendes Element vorgesehen, welches bei bekannten Pufferspeichern u.a. von wenigstens einer Kolben-Zylinder-Anordnung (Pneumatikzylinder) mit wenigstens einem Zylinderraum gebildet Ist, der mit dem Arbeitsdruck eines kompressiblen Fluids in Form von Druckluft beaufschlagbar ist, sodass die Kolben-Zylinder-Anordnung als Gas- oder Druckluftfeder wirkt.

[0003] Nachtellig Ist bei diesen bekannten Pufferspeichern u.a., dass bei einer eventuellen Störung und speziell auch bei einem Reißen des bahnförmigen Flachmaterials weiterhin der volle Arbeltsdruck im Zylinderraum wirksam ist, sodass sich das bewegliche Rollenregister, welches durch das gerissene Flachmaterial nicht mehr zurückgehalten wird, mehr oder weniger schlagartig in die Endposition seines möglichen Bewegungs- oder Schwenkhubes bewegt, was u.a. mit eine erhebliche Verletzungsgefahr für das Bedienungspersonal bedeutet.

[0004] Ein Rollen- oder Pufferspeicher mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1 ist bekannt (US 6 216 934 B1). Zur Entlastung der Spannung des durch den Pufferspeicher geführten bahnförmigen Flachmaterials werden die beiden Kammer eines doppelt wirkenden Zylinders, der im normalen Betrieb des Speichers die Spannung des Flachmaterials erzeugt, durch ein Steuerventil miteinander verbunden und über ein Drosselventil zur Atmosphäre hin entlüftet.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rollen- oder Pufferspeicher aufzuzeigen, der eine wesentlich verbesserte Betriebssicherheit besitzt. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Rollen- oder Pufferspeicher entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0006] Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Pufferspeichers besteht darin, dass in einem ersten Zustand einer ersten Steuerventilanordnung, d.h, während des normalen Betriebes der wenigstens eine Zylinderraum der wenlgetens einen Kolben-Zylinder-Anordnung mit einer Einrichtung zur Bereitstellung des Arbeitsdrucks verbunden ist, die erste Steuerventilanordnung im Falle eines Maschinenstillstandes und/oder einer Störung In einen zweiten Zustand schaltbar ist, in dem sie nicht nur die Verbindung des wenigstens einen Zylinderraums zu der Einrichtung zum Bereitstellen des Arbeitsdruckes unterbricht, sondern auch das in dem wenigstens einen Zylinderraum vorhandene Volumen des Fluids oder Druckmediums dort einsperrt.

[0007] Zugleich erfolgt eine Reduzierung des Druckes in dem wenigstens einen Zylinderraum auf einen Restdruck deutlich unterhalb des Arbeitsdruckes. Dieser Restdruck beträgt beispielsweise nur 30 - 40 % des Arbeitsdruckes. Dabei ist wesentlich, dass der Restdruck in Abhängigkeit der Masse des Schwenkarmes des Rollen- oder Pufferspeichers eingestellt wird.

[0008] Die Reduzierung des Druckes auf den Restdruck erfolgt über ein Entlastungsventil, welches bevorzugt ebenfalls mit der ersten Steuerventilanordnung geschaltet wird und welches so ausgebildet ist, dass es bei einem Druck oberhalb des Restdruckes öffnet und die Entlastung beispielsweise durch Entlüftung zur Atmosphäre bewirkt, bei einem Druck sperrt, der gleich oder kleiner ist als der vorgegebene Restdruck.

[0009] Bei einem Maschinenstillstand und/oder im Falle einer Störung ist durch den Restdruck eine nur sehr geringe, aber für die Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Verlaufs des Flachmaterials durch den Pufferspeicher ausreichende Spannung des Flachmaterials erreicht. Durch das Einsperren des Druckmediums im Zylinderraum und durch die Verwendung des Entlastungsventils, welches beispielsweise ein auf den Restdruck eingestelltes Sicherheitsventil ist, wird auch erreicht, dass bei einem Reißen des bahnförmigen Flachmaterials und bei der hierdurch auftretende Entlastung des beweglichen Rollenregisters zwar eine geringfügige Bewegung dieses Rollenregisters durch die als Gas- oder Druckluftfeder wirkende Kolben-Zylinder-Anordnung erfolgt, der Weg dieser Bewegung sowie die hierbei von der Kolben-Zylinder-Anordnung ausgeübte Kraft sind aber äußerst gering, und zwar insbesondere wegen der Expansion des im Zylinderraum eingesperrten Druckmediums und der damit einhergehenden weiteren Reduzierung des Druckes unterhalb des Restdruckes.

[0010] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0011] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in einer vereinfachten Funktionsdarstellung einen Rollen- oder Pufferspeicher gemäß der Erfindung für ein bahnförmiges Flachmaterial mit zugehöriger Pneumatik und Steuerung;

Fig. 2

in vereinfachter Funktionsdarstellung die beiden Rollenregister des Puffer-Speichers der Figur 1 zusammen mit dem zwischen diesen Rollenregistern gespannten Flachmaterial.

[0012] In den Figuren ist 1 ein Rollen- oder Pufferspeicher zum Zwischenspeicher einer Länge eines durch diesen Pufferspeicher 1 geführten bahnförmigen Flachmaterials 2. Letzteres ist beispielsweise ein Verpackungsmaterial oder eine Verpackungsfolie.

[0013] Der Pufferspeicher 1 ist dann z.B. Bestandteil einer Anlage zum Verpacken von Gegenständen und in dieser Anlage in Vorschub- oder Förderrichtung A des Flachmaterials 2 einer Verpackungsmaschine vorausgehend angeordnet.

[0014] Der Pufferspeicher 1 besteht im Wesentlichen aus zwei Rollenregistern 3 und 4, von denen das Rollenregister 3 fest und das Rollenregister 4 relativ zum Rollenregister 3 beweglich ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Rollenregister 4 an einem Schwenkrahmen 5 vorgesehen, der über ein Gelenk 6 an einem Rahmenelement 7 des Pufferspeichers 1 angelenkt ist, und zwar schwenkbar um eine Achse parallel zu den Oberflächenseiten des durch den Pufferspeicher 1 geführten Flachmaterials 2 und senkrecht zur Längserstreckung dieses Materials bzw. senkrecht zur Lauf- und Förderrichtung A. Zum Spannen des Flachmaterials 2 zwischen den Rollenregistern 3 und 4 durch Schwenken des Schwenkarmes 5 um die Achse des Gelenks 6 (Pfeil B) ist ein Pneumatikzylinder 8 vorgesehen, der zwischen einem radial zur Achse des Gelenks 6 orientierten Ausleger 5.1 des Schwenkrahmens 5 und einem Rahmenelement 9 des Pufferspeichers 1 wirkt. Der Pneumatikzylinder 8 ist hierfür mit seiner Kolbenstange 8.1 an dem Ausleger 5.1 und mit seinem Zylinder 8.2 an dem Rahmenelement 9 angelenkt. Durch Beaufschlagen des Zylinderraumes 10 des Pneumatikzylinders 8 mit dem Druck eines kompressiblen Fluids oder Druckmediums, z.B. mit Druckluft wirkt der Pneumatikzylinder 8 im Sinne eines Schwenkens des Schwenkrahmens 5 aus der in der Figur 1 dargestellten Ausgangslage in Richtung des Pfeils B um die Achse des Gelenks 6 nach oben. Durch Entlastung oder Entlüftung des Zylinderraumes 10 gelangt der Schwenkrahmen 5 aufgrund seines Eigengewichtes in seine in der Figur 1 dargestellte horizontale oder im Wesentlichen horizontale Ausgangslage zurück.

[0015] Jedes Rollenregister 3 und 4 besteht aus mehreren Rollen 11 bzw. 12, die an Lagerelementen beidendig frei drehbar gelagert sind, und zwar derart, dass die Rollen 11 und 12 mit ihren Achsen parallel zueinander sowie parallel zur Achse des Gelenks 6 orientiert sind, die Rollen 11 des Rollenregisters 3 sowie auch die Rollen 12 des Rollenregisters 4 jeweils voneinander beabstandet sind. Weiterhin sind die Rollen 11 und 12 an den Rollenregistern 3 und 4 bzw. an den dortigen Lagerelementen 13 so angeordnet, dass in der Ausgangsstellung des Schwenkrahmens 5 in Längsrichtung des Flachmaterials 2 jeweils eine Rolle 12 mit einer Rolle 11 abwechselt und sich die Rollen 12 des Rollenregisters 4 auf einem Niveau unterhalb der Rollen 11 des Rollenregisters 3 befinden. Durch diese Anordnung der Rollen 11 und 12 in der unteren Stellung bzw. Ausgangsstellung des Schwenkrahmens 5 ist ein besonders einfaches Einfädeln des bahnförmigen Flachmaterials durch den Pufferspeicher 1 möglich. Die Rollen 11 und 12 sind jeweils walzenartig an die Breite des bahnförmigen Flachmaterials 2 angepasst.

[0016] Die Lagerelemente für die Rollen 12 des beweglichen Rollenregisters 4 bzw. für Achsen dieser Rollen sind bei der dargestellten Ausführungsform von Verlängerung 5.2.1 zweier Arme 5.2 gebildet, die die Rollen 12 zwischen sich aufnehmend in einer Achsrichtung zur Zeichenebene der Figur 1 gegeneinander versetzt vorgesehen sind und die den das Rollenregister 4 aufweisenden Teil des Schwenkrahmens 5 bilden. Die Lagerelemente für die Rollen 11 sind mit 13 bezeichnet.

[0017] Während des normalen Betriebes ist der Zylinderraum 10 des Pneumatikzylinders 8 mit dem Arbeitsdruck des kompressiblen Fluids (z.B. Druckluft) in der Größenordnung von 2 - 3 bar beaufschlagt, sodass der Schwenkarm 5 aus seiner Ausgangsstellung geschwenkt und das bahnförmige Flachmaterial zwischen den Rollenregistern 3 und 4 gespannt geführt ist. Der Pneumatikzylinder 8 wirkt somit als Gasfeder, die den Schwenkrahmen 5 in Richtung des Pfeils B vorspannt. Die im Pufferspeicher 1 jeweils gespeicherte Länge des Flachmaterials 2 ist durch Schwenken des Schwenkrahmens 5 durch diese Gasfeder oder gegen die Wirkung dieser Gasfeder veränderbar.

[0018] Während des normalen Betriebs sind der Pufferspeicher 1 sowie insbesondere auch der Schwenkrahmen 5 und dessen Bewegungsraum durch eine Schutzeinrichtung 15 zugangsgeschützt, die vor Inbetriebnahme der Anlage bzw. des Pufferspeichers 1 sowie insbesondere auch vor Beaufschlagung des Zylinderraumes 10 mit dem Arbeitsdruck durch geeignete, beispielsweise pneumatische Verriegelungseinrichtungen verriegelt wird.

[0019] Eine Besonderheit des Pufferspeichers 1 besteht darin, dass bei einem Maschinenstilltand, beispielsweise bei einem Abschalten der Anlage zum Verarbeiten des Flachmaterials 2, bei einer Störung, insbesondere auch bei einem Reißen des bahnförmigen Flachmaterials 2, bei einem Wechsel dieses Materials usw. das Druckmedium in dem Zylinderraum 10 eingesperrt und dann der Druck dieses Druckmediums im Zylinderraum 10 auf einen Restdruck abgesenkt wird, der deutlich unter dem Arbeitsdruck liegt, aber noch ausreicht, den Schwenkrahmen 5 gegen sein Eigengewicht in einer Schwenkstellung zu halten, die der Schwenkstellung des Schwenkrahmens 5 vor dem Maschinenstillstand oder der Störung entspricht und in der das durch die Rollenregister 3 und 4 geführten Flachmaterial noch einigermaßen gespannt ist, d.h. beispielsweise noch so gespannt ist, dass das Flachmaterial zwischen den Rollen 11 und 12 gerade noch plan oder im Wesentlichen plan verläuft.

[0020] Diese Steuerung des Pufferspeichers 1 bzw. des Pneumatikzylinders 8 hat erhebliche Vorteile, insbesondere auch hinsichtlich einer entscheidenden Verbesserung der Betriebssicherheit sowie einer vereinfachten Handhabung des Pufferspeichers 1. Durch das Einsperren des Druckmediums im Zylinderraum 10 und durch das Absenken des dortigen Druckes bei einem Maschinenstillstand oder bei einer Störung auf den sehr viel kleineren Restdruck wird zunächst ein unerwünschtes und auch die Gefahr von erheblichen Verletzungen bedingtes Hochschnellen des Schwenkrahmens 5 im Falle eines Reißens oder Entfernens des bahnförmigen Flachmaterials verhindert. Weiterhin werden aber durch den Restdruck im Zylinderraum 10 der Schwenkrahmen 5 und das Rollenregister 4 in einer Schwenkstellung gehalten, sodass in dieser Stellung der Verlauf des Flachmaterials 2 durch die Rollenregister 3 und 4 überprüft werden kann. Der Restdruck ist bevorzugt auch so eingestellt, dass bei einem Reißen des Flachmaterials und bei der dabei erfolgenden Entlastung des Schwenkarmes 5 sowie Vergrößerung des Zylinderraumes 10, der Restdruck noch weiter gesenkt wird, beispielsweise auf einen Wert von 0,5 bar. Die Schwenkstellung, die der Schwenkrahmens 5 dann aufgrund seines Eigengewichtes einnimmt, unterscheidet sich dann nur geringfügig von der Schwenkstellung, die der Schwenkrahmen 5 vor dem Reißen des bahnförmigen Flachmaterials 2 eingenommen hatte, ein Hochschnellen des Schwenkrahmens 5 ist also wirksam verhindert.

[0021] Durch den Restdruck wird weiterhin ein unerwünschtes, selbsttätiges Schwenken des Schwenkrahmens 5 in seine untere Ausgangsstellung vermieden. Der Verlauf, den das Flachmaterial vor dem Maschinenstillstand bzw. einer Störung innerhalb des Pufferspeichers 1 aufwies, wird beibehalten.

[0022] Erfolgt das Reduzieren des Druckes im Zylinderraum 10 durch Entlüften über ein Entlastungs- oder Sicherheitsventil, welches beim einem Druck oberhalb des angestrebten Restdrucks öffnet und bei dem Restdruck sowie bei einem Druck unterhalb dieses Restdruckes sperrt, so besteht ferner die Möglichkeit, den Schwenkrahmen 5 manuell in Richtung auf seine untere Ausgangslage nach unten zu drücken, beispielsweise für das Einfädeln des Flachmaterials 2.

[0023] Zur Steuerung des Pneumatikzylinders 8 ist eine Steuereinrichtung 16 vorgesehen, die in einer den Zylinderraum 10 mit einer Quelle für das Druckmedium (z.B. Druckluft) verbindenden Leitung oder Verbindung in Serie aufweist:

• Einen vorzugsweise einstellbaren Druckregler 17,
• ein erstes Mehrwege-Steuerventil 18,
• ein zweites Mehrwege-Steuerventil 19,
• eine Drossel 20 sowie
• ein Rückschlagventil 21, welches parallel zur Drossel 20 angeordnet ist und für eine Strömung aus dem Zylinderraum 10 öffnet und für eine Strömung in entgegengesetzter Richtung sperrt, wodurch die Strömung über die Drossel geführt wird.

[0024] Im normalen Betrieb, d.h. bei über den Pneumatikzylinder 8 zwischen den Rollenregistern 3 und 4 gespanntem Flachmaterial 2 sind die Steuerventil 18 und 19 so geschaltet, dass der Zylinderraum 10 über diese Ventile und die Drossel 20 mit dem am Ausgang des Druckreglers 17 anstehenden konstanten Arbeitsdruck beaufschlagt wird. Durch entsprechende Steuerung des Steuerventils 18 besteht dann auch die Möglichkeit, bei geschlossener Schutzeinrichtung 15 den Zylinderraum 10 über das Rückschlagventil 21, das Steuerventil 19 und eine über das Steuerventil 18 geöffnete Entlüftungsleitung 22 bzw. über eine in dieser Entlüftungsleitung vorgesehenen Drossel/Rückschlagventil-Kombination 23 und ein Entlüftungsfilter 24 zu entlüften, um den Schwenkrahmen 5 beispielsweise zum Einführen oder Einfädeln einer neuen Bahn des Flachmaterials 2 in die untere Ausgangsstellung zu schwenken oder aber die Bahn des Flachmaterials 2 im Bereich des Pufferspeichers 1 vollständig zu entlasten bzw. den Pufferspeicher 1 wirkungsmäßig aus der Anlage zu entfernen.

[0025] Bei einem Maschinenstillstand oder einer Störung oder vor einem Öffnen der Schutzeinrichtung 15 wird das Steuerventil 19 so geschaltet, dass es die Verbindung zum Steuerventil 18 trennt und den Zylinderraum 10 im Wesentlichen über das Rückschlagventil 21 mit einem Entlastungs- oder Sicherheitsventil 25 verbindet, welches ein Entlasten oder Entlüften des Zylinderraumes 10 auf den Restdruck bewirkt, auf welchen das Sicherheitsventil 25 eingestellt ist, beispielsweise auf den Restdruck von etwa 1 bar.

[0026] Um auch bei einer eventuellen Störung der das Druckmedium bereitstellenden Quelle oder in der Druckmedium-Zuführung den Restdruck im Zylinderraum 10 aufrechtzuerhalten, ist das Steuerventil 19 beispielsweise pneumatisch ansteuerbar.

[0027] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Pufferspeicher

2

bahnförmiges Flachmaterial

3, 4

Rollenregister

5

Schwenkrahmen

5.1

Ausleger

5.2

Arm des Schwenkrahmens

5.2.1

Verlängerung des Armes 5.2

6

Gelenk

7

Maschinenrahmen

8

Pneumatikzylinder

8.1

KOLBENSTANGE

8.2

Zylinder

9

Maschinenrahmen

10

Zylinderraum

11, 12

Rolle bzw. Walze

13

Lagerelement

15

Schutz- oder Sperreinrichtung

16

Steuereinrichtung

17

Druckregler

18, 19

Steuerventil

20

Drossel

21

Rückschlagventil

22

Entlüftungsleitung

23

Drossel/Rückschlagventil-Anordnung

24

Entlüftungsfilter

25

Sicherheitsventil

A

Bewegungs- oder Vorschubrichtung des bahnförmigen Flachmaterials 2

B

Schwenkbewegung des Schwenkrahmens 5

Ansprüche

1. Pufferspeicher für ein bahnförmiges Flachmaterial (2), mit wenigstens zwei Rollenregistern (3, 4), die mehrere frei drehbare Rollen (11, 12) aufweisen und zumindest in einer Achsrichtung radial zur Achse der Rollen (11, 12) relativ zueinander bewegbar sind, und zwar zur Bildung von variablen Teillängen oder Schlaufen des bahnförmigen Flachmaterials (2) zwischen den Rollen (11, 12) der Rollenregister (3, 4), mit wenigstens einer Kolben-Zylinder-Anordnung (8), deren Zylinderraum (10) mit einem kompressiblen Druckmedium, beispielsweise mit Druckluft beaufschlagbar ist und die druck- oder gasfederartig zwischen den wenigstens zwei Roilenregistern (3, 4) zur Erzeugung einer Bahnspannung des durch den Pufferspeicher geführten Flachmaterials (2) wirkt, sowie mit einer Steuereinrichtung (16) zur Beaufschlagung der wenigstens einen Kolbenzylinderanordnung (8) mit einem konstanten oder im Wesentlichen konstanten Arbeitsdruck des Druckmediums, wobei die Steuereinrichtung (16) eine erste Steuerventilanordnung (19) aufweist, welche in einem ersten Zustand bei normalem Betrieb den Zylinderraum (10) der wenigstens einen Kolben-Zylinder-Anordnung (6) mit einer Einrichtung (17) zur Bereitstellung des konstanten oder Im Wesentlichen konstanten Arbeitsdrucks verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (16) bei einem Maschlnenstillstand und/oder im Störungsfoll in einen zweiten Zustand geschaltet den Zylinderraum (10) der wenigstens einen Kolben-Zylinder-Anordnung (8) verschließt und mit einem Entlastungsventil (25) verbindet, welches eine Entlastung des Druckes Im Zylinderraumes (10) auf einen Restdruck bewirkt, der wesentlich kleiner ist als der Arbeitsdruck.

2. Pufferspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlastungsventil (25) ein Ventil oder Sicherheitsventil ist, welches bei einem Druck oberhalb des Restdrucks öffnet und bei einem Druck sperrt, der gleich oder kleiner als der Restdruck Ist.

3. Pufferspeicher nach Anspruch oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Restdruck auf etwa 30 - 40% des Arbeitsdruckes eingestellt ist.

4. Pufferspeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Restdruck in Abhängigkeit der Masse des Schwenkrahmens 5 eingestellt Ist.

5. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Restdruck auf etwa 1 bar eingestellt ist,

6. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Restdruck in Abhängigkeit der Masse des Schwenkrahmens 5 eingestellt Ist.

7. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung zwischen dem ersten Steuerventil eine vorzugsweise einstellbare Drossel (20) mit einem parallel zu dieser Drossel angeordneten Rückschlagventil (21) vorgesehen ist, welches für eine Strömung aus dem Zylinderraum (10) der wenigstens einen Kolben-Zylinder-Anordnung (8) öffnet und für eine Strömung In entgegen gesetzter Richtung sperrt.

8. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerventilanordnung (19) durch den Druck des Druckmediums derart steuerbar Ist, dass es bei fehlendem Druck des Druckmediums ihren zweiten Zustand einnimmt.

9. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Bereitstellen des Arbeitsdruckes ein Druckregler (17) ist.

10. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens eine zweite Stauerventllanordriung (18), welche wenigstens zwischen zwei Zustanden steuerbar ist, von denen ein erster Zustand für die Verbindung des Zylinderraums (10) der wenigstens einen Kolben-Zylinder-Anordnung (8) mit der Einrichtung (17) zur Bereitstellung des Druckmediums unter Arbeitsdruck und ein zweiter Zustand zur Entlüftung des Zylinderraums (10) zur Atmosphäre dienen.

11. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Steuerventlianordnung von wenigstens einem Sterventll (18, 19) gebildet sind.

12. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollenregister (3) fest und ein Rollenregister (4) beweglich vorgesehen sind.

13. Pufferspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine bewegliche Rollenregister (4) an einem Schwenkrahmen (5) vorgesehen ist, und dass die wenigstens eine Kolben-Zylinder-Anordnung (8) zwischen dem Schwenkrahmen (5) oder einem Ausleger (5.1) des Schwenkrahmens (5) und einem Maschinenrahmenelement (7) des Pufferspeichers wirkt.

Claims

1. Buffer storage for a flat web material (2), having at least two roller registers (3, 4) comprising a plurality of freely rotating rollers (11, 12) and displaceable relative to each other at least in one axis direction radial to the axis of the rollers (11, 12), and specifically for forming variable partial lengths or loops of the flat web material (2) between the rollers (11, 12) of the roller register (3, 4), having at least one piston-cylinder arrangement (8), the cylinder chamber (10) thereof being able to be acted upon by a compressible pressure medium, such as compressed air, and acting like a pressure or gas spring between the at least two roller registers (3, 4) for generating a tension of the flat web material (2) guided through the buffer storage, and having a control device (16) for applying a constant or substantially constant operating pressure of the pressure medium to the at least one piston-cylinder arrangement (8), wherein the control device (16) comprises a first control valve arrangement (19), which in a first state under normal operation connects the cylinder chamber (10) of the at least one piston-cylinder arrangement (8) with a device (17) for providing the constant or substantially constant operating pressure, characterised in that the control device (16), in the event of machine standstill and/or in the event of a fault, switches into a second state and closes the cylinder chamber (10) of the at least one piston-cylinder arrangement (8) and connects it to a pressure-relief valve (25), which causes the relief of the pressure in the cylinder chamber (10) to a residual pressure which is substantially lower than the operating pressure.

2. Buffer storage according to claim 1, characterised in that the pressure relief valve (25) is a valve or safety valve which opens at a pressure above the residual pressure and closes at a pressure which is equal to or less than the residual pressure.

3. Buffer storage according to claim 1 or 2, characterised in that the residual pressure is set at some 30-40% of the operating pressure.

4. Buffer storage according to claim 1 or 2, characterised in that the residual pressure is adjusted as a function of the mass of the oscillating frame (5).

5. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the residual pressure is set to about 1 bar.

6. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the residual pressure is adjusted as a function of the mass of the oscillating frame (5).

7. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that, in the connection between the first control valve, a preferably adjustable choke (20) is provided for, with a non-return valve (21) arranged parallel to this choke, which opens for a flow out of the cylinder chamber (10) of the at least one piston-cylinder arrangement (9) and closes for a flow in the opposite direction.

8. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the first control valve arrangement (19) can be controlled by the pressure of the pressure medium in such a way that, if the pressure of the pressure medium is absent, it adopts its second state.

9. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the device for providing the operating pressure is a pressure regulator (17).

10. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised by at least one second control valve arrangement (18), which can be controlled at least between two states, of which a first state serves for the connection of the cylinder chamber (10) of the at least one piston-cylinder arrangement (8) with the device (17) for providing the pressure medium under operating pressure, and a second state for venting the cylinder chamber (10) to the atmosphere.

11. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the first and/or second control valve arrangement are formed from at least one control valve (18, 19)

12. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that one roller register (3) is provided as fixed and one roller register (4) as movable.

13. Buffer storage according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one movable roller register (4) is provided on an oscillating frame (5), and that the at least one piston-cylinder arrangement (8) takes effect between the oscillating frame (5) or an arm (5.1) of the oscillating frame (5) and a machine frame element (7) of the buffer storage

Revendications

1. Dispositif de stockage tampon pour des plats (2) en forme de bande, comprenant au moins deux tables à rouleaux (3, 4), qui présentent plusieurs rouleaux (11, 12) à rotation libre et qui peuvent être déplacées les unes par rapport aux autres au moins dans une direction axiale de manière radiale par rapport à l'axe des rouleaux (11, 12), afin de former des longueurs partielles variables ou des boucles des plats (2) en forme de bande entre les rouleaux (11,12) des tables à rouleaux (3, 4), comprenant au moins un ensemble piston-cylindre (8), dont la chambre de cylindre (10) peut être soumise à l'action d'un milieu de pression compressible, par exemple à l'action d'air comprimé et qui agit à la manière d'un ressort de pression ou d'un ressort à gaz entre les deux tables à rouleaux (3, 4) ou plus afin de produire une tension de bande des plats (2) guidés à travers le dispositif de stockage tampon, et comprenant également un système de commande (16) servant à soumettre le au moins un ensemble piston-cylindre (8) à l'action d'une pression de travail constante ou sensiblement constante du milieu de pression, sachant que le système de commande (16) présente un premier ensemble de soupapes de commande (19), qui relie, dans un premier état, au cours d'un fonctionnement normal, la chambre de cylindre (10) du au moins un ensemble piston-cylindre (8) à un système (17) servant à fournir la pression de travail constante ou sensiblement constante, caractérisé en ce que le système de commande (16) ferme, dans le cas d'un arrêt de la machine et/ou dans le cas d'une avarie, dans un deuxième état de commutation, la chambre de cylindre (10) du au moins un ensemble piston-cylindre (8) et la relie à une soupape de décharge (25), qui provoque une décharge de la pression dans la chambre de cylindre (10) de manière à l'établir à une pression résiduelle, qui est sensiblement inférieure à la pression de travail.

2. Dispositif de stockage tampon selon la revendication 1, caractérisé en ce que la soupape de décharge (25) est une soupape ou une soupape de sécurité, qui procède à l'ouverture en présence d'une pression supérieure à la pression résiduelle et qui procède à une fermeture en présence d'une pression qui est égale ou inférieure à la pression résiduelle.

3. Dispositif de stockage tampon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pression résiduelle est réglée de manière à s'établir à environ 30 - 40 % de la pression de travail.

4. Dispositif de stockage tampon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pression résiduelle est réglée en fonction de la masse du châssis pivotant (5).

5. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pression résiduelle est réglée de manière à s'établir à environ 1 bar.

6. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pression résiduelle est réglée en fonction de la masse du châssis pivotant (5).

7. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est prévu, dans la liaison entre la première soupape de commande, un élément d'étranglement (20) réglable de préférence, pourvu d'une soupape anti-retour (21) disposée de manière parallèle audit élément d'étranglement, laquelle soupape anti-retour procède à une ouverture pour un écoulement provenant de la chambre de cylindre (10) de l'ensemble piston-cylindre (8) au moins au nombre de un et procède à une fermeture pour un écoulement dans la direction inverse.

8. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier ensemble de soupapes de commande (19) peut être commandé par la pression du milieu de pression de telle manière qu'il adopte, en l'absence de la pression du milieu de pression, son deuxième état.

9. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système servant à fournir la pression de travail est un régulateur de pression (17).

10. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par au moins un deuxième ensemble de soupapes de commande (18), qui peut être commandé au moins entre deux états, dont un premier état sert à la liaison de la chambre de cylindre (10) du au moins un ensemble piston-cylindre (8) au système (17) servant à fournir le milieu sous pression sous une pression de travail et le deuxième état sert à l'évacuation de l'air de la chambre de cylindre (10) vers l'atmosphère.

11. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier et/ou le deuxième ensemble de soupapes de commande sont formés par au moins une soupape de commande (18, 19).

12. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une table à rouleaux (3) est prévue de manière immobile et une autre table à rouleaux (4) est prévue de manière mobile.

13. Dispositif de stockage tampon selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la au moins une table à rouleaux (4) mobile est prévue au niveau d'un châssis pivotant (5), et en ce que le au moins un ensemble piston-cylindre (8) agit entre le châssis pivotant (5) ou un bras (5.1) du châssis pivotant (5) et un élément de châssis de machine (7) du dispositif de stockage tampon.

Zeichnung