Die Erfindung geht aus von einem Druckbehälter nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon ein Druckbehälter aus der
Die Patentschrift
Der erfindungsgemäße Druckbehälter mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass das Öl zuverlässig und auf einfache Art und Weise zurückgehalten wird, indem am Umfang des Gasentnahmerohrs ein Ölabscheidemittel vorgesehen ist. Der zusätzliche Einbau eines Ölfilters kann gegebenenfalls entfallen, wodurch die Herstellungskosten verringert werden.
Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Druckbehälters möglich.
Besonders vorteilhaft ist, wenn das Ölabscheidemittel als kragenförmige Erhöhung ausgeführt ist, da auf diese Weise eine Barriere gebildet wird, die das Öl am Weiterkriechen entlang des Gasentnahmerohrs hindert und ein Abtropfen des Öls vom Gasentnahmerohr erreicht. Dadurch gelangt das Öl nicht in das Ölentnahmerohr und dadurch nicht über das Tankventil zur Brennkraftmaschine.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Ölabscheidemittel ein Ring, Kragen oder eine Schulter.
Weiterhin vorteilhaft ist, wenn das Ölabscheidemittel einstückig am Gasentnahmerohr oder alternativ als separates Teil ausgeführt ist.
Ein Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Die Zeichnung zeigt einen erfindungsgemäßen Druckbehälter für gasbetriebene Brennkraftmaschinen.
Der Druckbehälter 1 für gasbetriebene Brennkraftmaschinen hat ein elektromechanisches Tankventil 2 zum Absperren des Druckbehälters mit zwei Anschlüssen 3,4. Einer der Anschlüsse 3 ist beispielsweise über einen Druckregler 5 mit einer Brennkraftmaschine 6 strömungsverbunden. Der andere Anschluss 4 ist mit einem Tankfüllstutzen 10, über den der Druckbehälter 1 mit einem Gas befüllbar ist, oder mit einem weiteren Druckbehälter strömungsverbunden. Das elektromechanische Tankventil 2 steuert über ein nicht dargestelltes Ventilglied zumindest einen Eingang 11,12 in den Druckbehälter 1. An einem der Eingänge 11 ist ein in den Druckbehälter 1 hineinragendes Gasentnahmerohr 15 angeordnet, das verhindert, dass Öl bei Kurvenfahrten über die Eingänge 11,12 in das Tankventil 2 und weiter in die Brennkraftmaschine 6 gelangt. Dies kann zu Funktionsstörungen an nachgeschalteten Bauteilen führen, z.B. an einem Druckregler oder einem Einblasventil.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Umfang bzw. am Außenmantel des Gasentnahmerohrs 15 ein Ölabscheidemittel 16 vorgesehen ist. Das Ölabscheidemittel 16 ist beispielsweise nahe dem offenen Ende des Gasentnahmerohrs 15 angeordnet, kann aber auch an anderer axialer Position vorgesehen sein. Das Ölabscheidemittel 16 ist als kragenformige Erhöhung ausgeführt, die für das Öl eine Barriere bildet, dieses am Weiterkriechen entlang des Gasentnahmerohrs 15 hindert und ein Abtropfen des Öls vom Gasentnahmerohr 15 erreicht. Beispielsweise ist das Ölabscheidemittel 16 als Ring, Kragen oder Schulter ausgeführt. Eine flache Ausführung ist besonders wirksam und kostengünstig. Das Ölabscheidemittel 16 kann einstückig am Gasentnahmerohr 15 ausgebildet oder ein separates Teil sein. Das beispielsweise separate Ölabscheidemittel 16 kann beispielsweise formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig am Gasentnahmerohr 15 befestigt und aus Metall, Kunststoff oder Gummi hergestellt sein.
Der Druckbehälter 1 hat eine quer zur Längserstreckung gemessene Höhe H, wobei das Gasentnahmerohr 15 beispielsweise im Bereich der halben Höhe H des Druckbehälters 1 angeordnet ist und in Richtung der Längserstreckung des Druckbehälters 1 verläuft. Selbstverständlich kann das Gasentnahmerohr 15 auch außerhalb des Bereichs der halben Höhe H angeordnet sein. Die Länge L des Gasentnahmerohrs 15 beträgt beispielsweise mindestens 10 % der Längserstreckung des Druckbehälters 1.
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