Öffnungs- und Schließvorrichtung

Abstract

 Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (1) für eine Auszugsführung (2), insbesondere für einen Schubkasten umfasst einen mit einer Laufschiene (5) koppelbaren Mitnehmer (7), der entlang einer Führungsbahn (34) an einem Bauteil (9) geführt ist, wobei der Mitnehmer (7) über einen Rastmechanismus an dem Bauteil (9) verrastbar ist und bei einer Entriegelung des Rastmechanismus durch einen Kraftspeicher (22) in eine Öffnungsrichtung relativ zu dem Bauteil (9) bewegbar ist. Das Bauteil (9) ist dabei bewegbar an einem Gehäuse (8) gelagert und über einen Selbsteinzug in eine Schließrichtung in eine Endposition an dem Gehäuse (8) bewegbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für eine Auszugsführung, insbesondere für einen Schubkasten, mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Die EP 1 845 821 offenbart eine Schließ- und Öffnungsvorrichtung für Auszugsführungen für Schubkästen, die eine Ausstoßvorrichtung aufweist. Beim Schließen des Schubkastens wird eine Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und über einen Rastmechanismus fixiert. Zum Entriegeln des Rastmechanismus wird der Schubkasten gegen die Kraft der Feder in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass anschließend die Schublade durch die Feder in eine leicht geöffnete Position gedrückt wird, um dann von Hand weiter geöffnet zu werden. Bei dieser Schließ- und Öffnungsvorrichtung ist nachteilig, dass der Benutzer den Schubkasten manuell in die Schließposition zurückbewegen muss. Beim Zudrücken des Schubkastens wird die Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt, so dass gerade in dem Bereich kurz vor der Schließposition höhere Kräfte aufgewendet werden müssen, was dazu führen kann, dass der Schubkasten unnötig zugeschlagen wird.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Öffnungs- und Schließvorrichtung zu schaffen, die einfach zu bedienen ist und den Benutzer sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen unterstützt.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Öffnungs- und Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst die Öffnungs- und Schließvorrichtung einerseits einen Rastmechanismus, der nach einer Entriegelung einen Mitnehmer in Öffnungsrichtung bewegt und dadurch die Funktion einer Ausstoßvorrichtung übernimmt, und andererseits ist das Bauteil mit dem Rastmechanismus bewegbar an einem Gehäuse gelagert, wobei das Bauteil über einen Selbsteinzug in eine Schließrichtung zu einer Endposition an dem Gehäuse bewegbar ist. Dadurch werden die Vorteile der Ausstoßvorrichtung mit den Vorteilen eines Selbsteinzuges kombiniert. Der Benutzer kann auf einfache Weise einen mit der Öffnungs- und Schließvorrichtung gekoppelten Schubkasten durch Eindrücken öffnen, wobei die Schließbewegung bis zu der Endposition nicht mehr manuell durchgeführt werden muss, sondern über den Selbsteinzug erfolgt. Dadurch wird die Handhabung vereinfacht und insbesondere werden hohe Materialbelastungen durch ein Zuschlagen des Schubkastens in den Möbelkorpus vermieden.

[0006] Vorzugsweise ist das Bauteil an mindestens zwei voneinander beabstandeten Positionen an dem Gehäuse fixierbar. Dadurch kann die Relativbewegung des Bauteils zu dem Gehäuse genutzt werden, um das Öffnen und Schließen zu erleichtern.

[0007] In einer Ausgestaltung umfasst der Selbsteinzug einen Kraftspeicher, insbesondere eine Zugfeder, mittels der das Bauteil in eine Schließrichtung vorgespannt ist. Dadurch kann nach der Aktivierung des Selbsteinzuges die Schließbewegung automatisch erfolgen, ohne dass der Benutzer manuell eingreifen muss.

[0008] Vorzugsweise ist ein Kopplungselement vorgesehen, um das Bauteil in einer von der Endposition beabstandeten Position mit zumindest teilweise gespanntem Kraftspeicher an dem Gehäuse zu fixieren. Das Kopplungselement kann dabei in einer Öffnungsposition eines Schubkastens verriegelt werden, beispielsweise in einem Abstand zwischen 3 bis 8 cm vor der Endposition, so dass dann der Schubkasten gut manuell gegriffen werden kann, um eine weitere Öffnungsbewegung einzuleiten. Das Kopplungselement ist dabei vorzugsweise mittels einer Bewegung des Mitnehmers in Schließrichtung entriegelbar, um die Fixierung zwischen Bauteil und Gehäuse aufzuheben.

[0009] Vorzugsweise ist das Bauteil an dem Gehäuse so fixierbar, dass bei einer Bewegung des Mitnehmers in Öffnungsrichtung das Bauteil relativ zu dem Gehäuse in Öffnungsrichtung bewegbar ist. Dadurch kann beim Verschieben des Bauteils relativ zu dem Gehäuse ein Kraftspeicher des Selbsteinzuges aufgeladen werden. Für eine Kopplung des Bauteils mit dem Gehäuse ist vorzugsweise ein Anschlag vorgesehen, der in einer ersten Position die Bewegung des Mitnehmers an der Führungsbahn begrenzt und in einer zweiten Entriegelungsposition den Mitnehmer freigibt. Wenn der Mitnehmer an dem Anschlag anliegt, kann der Mitnehmer nur zusammen mit dem Bauteil bewegt werden. Wenn das Bauteil dabei die gewünschte Wegstrecke zum Laden des Kraftspeichers des Selbsteinzuges zurückgelegt hat, kann der Anschlag in die zweite entriegelte Position bewegt werden. Der Anschlag ist vorzugsweise in einem mittleren Bereich der Führungsbahn angeordnet, so dass die Wegstrecke des Mitnehmers von einer verrasteten Position zu dem Anschlag einen vorbestimmten Offnungsspalt am Schubkasten erzeugt, der ein Greifen der Frontblende oder eines Griffabschnittes an dem Schubkasten ermöglicht. Anschließend wird der Schubkasten manuell in Öffnungsrichtung bewegt, um dann den Kraftspeicher des Selbsteinzuges zu laden, wobei Mitnehmer und Bauteil zusammen bewegt werden. Wenn der Kraftspeicher des Selbsteinzuges geladen ist, wird der Anschlag in die zweite entriegelte Position bewegt, so dass dann der Mitnehmer den restlichen Abschnitt der Führungsbahn durchlaufen kann, wobei die Bewegung des Mitnehmers durch den Kraftspeicher des Rastmechanismus unterstützt wird. Es wäre natürlich auch möglich, den Anschlag an einer Endposition der Führungsbahn vorzusehen. Zudem muss der Anschlag räumlich nicht an der Führungsbahn angeordnet sein, sondern kann auch an einer anderen Position zur Begrenzung der Bewegung des Mitnehmers vorgesehen sein.

[0010] Der Selbsteinzug umfasst in einer Ausgestaltung einen Kraftspeicher z.B. in Form einer Zugfeder und einen Dämpfer. Durch den Dämpfer wird gewährleistet, dass eine zu schnelle Schließbewegung vermieden wird, die für laute Anschlaggeräusche sorgen könnte. Die Schließfeder gewährleistet eine Bewegung des Mitnehmers in die Endposition, die der Schließposition des Schubkastens entspricht. Vorzugsweise ist dabei die Endposition des Bauteils an dem Gehäuse über einen verstellbaren Endanschlag einstellbar. Der Endanschlag sorgt für die korrekte Ausrichtung einer Frontblende eines mit der Öffnungs- und Schließvorrichtung verbundenen Schubkastens, der je nach Einbausituation weiter in den Möbelkorpus oder aus diesem heraus verlagert werden kann. Der verstellbare Endanschlag kann hierfür entsprechende Stellmittel aufweisen, insbesondere eine Rändelmutter.

[0011] Für eine einfache Ausgestaltung des Rastmechanismus kann in dem Bauteil eine Schaltkurve ausgebildet sein. In der Schaltkurve kann ein Schaltelement geführt sein, das mit dem Mitnehmer gekoppelt ist. Vorzugsweise weist die Schaltkurve einen schlaufenförmigen Abschnitt mit einer Rastmulde auf, in die das Schaltelement durch die Kraft des Kraftspeichers verrastbar ist. Solche Rastmechanismen sind auch unter den Begriffen "Ausstoßmechanismus" oder "Ausstoßvorrichtung" bekannt.

[0012] In einer Ausgestaltung ist das Bauteil an dem Gehäuse linear verschiebbar und/oder verschwenkbar gehalten. Dabei kann eine definierte Führung des Bauteils an dem Gehäuse vorgesehen sein, um den Bewegungsablauf des Mitnehmers und der weiteren Bauteile zu steuern. Für einen kompakten Aufbau kann das Bauteil im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet sein und integral eine Schaltkurve und andere Bauteile, wie einen Anschlag, aufweisen. Ein weiterer verstellbarer Anschlag ermöglicht, den Offenstand des Schubkastens zu regulieren, wenn das Bauteil an dem Gehäuse in einer leicht geöffneten Position des Schubkastens fixiert ist. Durch eine Einstellung dieser Position können Überstände durch Deckplatten an einem Möbel oder Toleranzen ausgeglichen werden.

[0013] In einer Ausgestaltung umfasst der Rastmechanismus ein Schaltelement, das entlang einer Schaltkurve bewegbar und einer Rastmulde verrastbar ist. Dabei ist die Rastmulde mindestens teilweise verschiebbar und/oder verschwenkbar gelagert, damit das Schaltelement bei einer vorbestimmten Zugkraft und / oder Wegänderung aus der verrasteten Position freigegeben wird. Dadurch erhält der Benutzer die Möglichkeit, den Rastmechanismus wahlweise durch Einschieben der Auszugsführung bzw. des Schubkastens oder durch Herausziehen zu entriegeln. Auch eine Entriegelung des Rastbeschlages über einen Schalter oder eine Steuerung ist möglich.

[0014] Die Rastmulde kann mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Teile umfassen. Der bewegbare Teil der Rastmulde kann durch eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt sein, die auch die Kraft für einen Entriegelungsvorgang bestimmt. Dadurch ist gewährleistet, dass die Rastmulde nach einer Entriegelungsbewegung wieder in die Ausgangsposition zurückgesetzt wird, damit das Schaltelement erneut an der Rastmulde verrasten kann.

[0015] Alternativ kann der bewegbare Teil der Rastmulde einen Steuernocken aufweisen, der in einer Steuerkurve unterhalb des Grundbauteils des Rastmechanismus in dem Gehäuse der Öffnungs- und Schließvorrichtung geführt ist. Bei einer bogenförmigen Ausgestaltung der Steuerkurve sowie einer außermittige Anordnung des Steuernockens an einer drehbaren Steuerscheibe an dem bewegbaren Bauteil führen bei einer Wegänderung durch Ziehen an dem Schubkasten und / oder der Auszugsführung über den Aktivator und den durch das Schaltelement in der Rastmulde gehaltenen Mitnehmer zu einer Verschiebung des Bauteils des Rastmechanismus in Öffnungsrichtung. Diese geringe, für den Benutzer kaum wahrnehmbare, Wegänderung genügt zur Freigabe des Schaltelements und somit zum Auslösen des Ausstoßvorgangs. Durch eine bogenförmige Ausgestaltung der Steuerkurve wird nach der Freigabe des Schaltelements der bewegbare Teil wieder in seine Ausgangsposition gebracht um ein erneutes Verrasten des Schaltelemets zu ermöglichen.

[0016] Wird der Rastmechanismus durch Eindrücken in Schließrichtung gelöst verharrt der bewegbare Teil in seiner Position und gleitet mit dem Steuernocken in dem geraden Bereich der Steuerkurve mit dem Grundbauteil des Rastmechanismus in Öffnungsrichtung. Beim Laden des Kraftspeichers des Rastmechanismus verfährt der Steuernocken in seine Ausgangsposition im geraden Bereich der Steuerkurve. Der bogenförmige Bereich der Steuerkurve ist so ausgelegt, dass eine Justage des Auslösespalts über das Verstellelement im Verstellbereich nicht behindert wird.

[0017] Der Kraftspeicher des Rastmechanismus ist vorzugsweise als Feder ausgebildet, die mit einem Ende am Bauteil und mit dem anderen Ende am Mitnehmer festgelegt ist. Insbesondere die Ausgestaltung als Zugfeder gewährleistet einen kompakten Aufbau des Rastmechanismus. Es können Zug- und / oder Druckkraftspeicher in einer erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung zum Einsatz kommen. Auch eine Kombination von Zug- und Druckkraftspeichern ist möglich.

[0018] Um Stöße beim schnellen Schließen des Schubkastens abzumildern, kommt das Dämpfungselement bevorzugt über die gesamte Wegstrecke des Bauteils zur Anlage an diesem, wenn das Bauteil relativ zu dem Gehäuse verschoben wird. Das Dämpfungselement ist dann als nachlaufendes Dämpfungselement ausgeführt, das durch eigene Mittel z.B. das Ausfahren einer Kolbenstange bewirkt. Alternativ kann ein Dämpfungselement auch durch Kopplung fest mit dem Grundbauteil verbunden werden und dann aufgezogen werden.

[0019] Durch den einstellbaren bzw. festen Anschlag in Auszugsrichtung kann ein definierter Offenstand des Schubkastens erreicht werden, unabhängig von der Beladung. Dem nicht definiert weiten Ausfahren des Schubkasten nach der Aktivierung des Ausstoßmechanismus der Öffnungs- und Schließvorrichtung wird somit vorgebeugt.

[0020] Durch die von einander unabhängigen Kraftspeicher des Ausstoß- sowie des Einzugsmechanismus kann die Öffnungs- und Schließvorrichtung auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmt werden.

[0021] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung an einer Auszugsfüh- rung;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht der Öffnungs- und Schließ- vorrichtung der Figur 1 mit ausgefahrener Auszugsfüh- rung;

Figur 3

eine Explosionsdarstellung der Öffnungs- und Schließvor- richtung der Figur 1;

Figuren 4A bis 4C

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung in einer Endposition;

Figuren 5 bis 7

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung während der Öffnungsbewegung;

Figuren 8 bis 10

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung während der Schließbewegung,

Figur 11

eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungs- beispiels einer Öffnungs- und Schließvorrichtung mit Aus- zugsführung;

Figur 12

eine Explosionsdarstellung der Öffnungs- und Schließvor- richtung der Figur 11;

Figuren 13A bis 13C

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung der Figur 12 in einer Endposition;

Figuren 14 bis 16

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung der Figur 12 während der Öffnungsbewegung;

Figuren 17 bis 19

mehrere Ansichten der Öffnungs- und Schließvorrichtung der Figur 12 während der Schließbewegung;

Figur 20

mehrere Detailansichten der Öffnungs- und Schließvor- richtung der Figur 1;

Figur 21

ein Kräftediagramm der Öffnungs- und Schließvorrichtung;

Figuren 22A u. 22B

ein weiteres Kräftediagramm der Öffnungs- und Schließ- vorrichtung.

[0022] Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 wird an eine Auszugsführung 2 montiert, die eine an einem Möbelkorpus montierbare Führungsschiene 3 und eine verfahrbar gelagerte Laufschiene 5 aufweist. Zwischen der Führungsschiene 3 und der Laufschiene 5 ist eine Mittelschiene 4 vorgesehen, wobei die Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 auch an andere Auszugsführungen montiert werden kann.

[0023] An der Laufschiene 5 ist ein nach unten hervorstehender Aktivator 6 festgelegt, der in Eingriff mit einem Mitnehmer 7 der Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 steht, wenn die Laufschiene 5 sich in einem Bereich benachbart zu einer Schließposition eines an der Laufschiene 5 gehaltenen Schubkastens befindet. In Figur 2 ist eine Position der Auszugsführung 2 gezeigt, bei der die Laufschiene 5 in eine Öffnungsposition verfahren wurde und der Aktivator 6 von dem Mitnehmer 7 entkoppelt ist.

[0024] In Figur 3 ist die Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 im Detail gezeigt.

[0025] Die Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 8, das an die Führungsschiene 3 oder am Möbelkorpus kraft- form- und / oder stoffschlüssig montierbar ist. An dem Gehäuse 8 ist ein Bauteil 9 bewegbar gehalten, an dem eine Führungsbahn 34 für den Mitnehmer 7 ausgebildet ist. Das Bauteil 9 ist an dem Gehäuse 8 über einen Selbsteinzug gehalten, der einen Kraftspeicher 10 in Form einer Zugfeder aufweist. Hierfür ist die Kraftspeicher 10 mit einem Endabschnitt an einer Halterung 21 am Bauteil 9 festgelegt. An dem gegenüberliegenden Ende der Kraftspeicher 10 ist eine Fixierung an einer Halterung 20 am Gehäuse 8 vorgesehen.

[0026] Um eine Endposition des Bauteils 9 an dem Gehäuse 8 einstellen zu können, ist ein Verstellmechanismus vorgesehen. Der Verstellmechanismus dient zur Einstellung des Spaltes zum Einschieben eines Schubkastens in einen Möbelkorpus und umfasst eine Aussparung 11 an dem Gehäuse 8, an der eine Rändelmutter 13 angeordnet ist, die mit einer Anschlagstange 12 gekoppelt ist. Die Anschlagstange 12 ist in einer Lagerung 14 gehalten und kann durch Drehen der Rändelmutter 13 in Längsrichtung relativ zu dem Gehäuse 8 verstellt werden. Eine Stirnseite der Anschlagstange 12 liegt an einem Vorsprung 15 des Bauteils 9 in der Endposition an. Dadurch kann die Position des Bauteils 9 in der Endposition verstellt werden.

[0027] Der Selbsteinzug umfasst ferner einen Dämpfer 16, der als Fluiddämpfer ausgebildet sein kann und eine Kolbenstange 17 umfasst, die an einem Vorsprung 19 des Bauteils 9 anliegt. Das Gehäuse des Dämpfers 16 ist an einer Halterung 18 festgelegt, die an dem Gehäuse 8 ausgebildet ist. Die Kolbenstange 17 wird durch die Kraft einer Feder zu dem Anschlag 19 hin gedrückt.

[0028] Die Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 umfasst ferner einen zweiten Kraftspeicher 22 in Form einer Zugfeder, die auf einer Seite an einer Halterung 23 am Mitnehmer 7 und an der gegenüberliegenden Seite an einer Halterung 24 am Bauteil 9 festgelegt ist. Durch den Kraftspeicher 22 wird der Mitnehmer 7 in eine Öffnungsrichtung vorgespannt.

[0029] Der Mitnehmer 7 ist über einen Rastmechanismus an dem Bauteil 9 verrastbar. Hierfür ist ein Schaltelement 25 in Form eines gebogenen Drahtes an dem Mitnehmer 7 festgelegt, wobei ein abgewinkelter Endabschnitt 26 des Schaltelementes 25 in eine Schaltkurve 27 eingreift, die an dem Bauteil 9 ausgebildet ist. Die Schaltkurve 27 umfasst einen schlaufenförmigen Abschnitt 28, an dem eine Rastmulde 32 ausgebildet ist. Das Schaltelement 25 kann entlang einer Abzweigung 29 um den schlaufenförmigen Abschnitt 28 geführt werden und kann dabei in eine erste und eine zweite nutförmige Aufnahme 30 bzw. 31 eingefügt werden, die benachbart zu der Rastmulde 32 angeordnet sind. Wenn das Schaltelement 25 in der Rastmulde 32 durch den Kraftspeicher 22 gehalten ist, kann durch Bewegen des Mitnehmers 7 in Schließrichtung gegen die Kraft des Kraftspeichers 22 das Schaltelement 25 gegen eine Anlaufschräge 33 gedrückt werden, so dass das Schaltelement 25 in die Aufnahme 30 verschwenkt und dann in den schlaufenförmigen Abschnitt 28 der Schaltkurve 27 überführt wird. Dadurch wird das Schaltelement 25 mit dem Mitnehmer 7 entriegelt.

[0030] Der Mitnehmer 7 ist an dem Bauteil 9 entlang einer Führungsbahn 34 geführt, die endseitig auf der zum Kraftspeicher 22 gewandten Seite einen abgewinkelten Endabschnitt 35 aufweist. Der Mitnehmer 7 ist dabei über einen Führungszapfen 61 und eine nach unten hervorstehende Schräge 60 in der Führungsbahn 34 gehalten. Wenn der Führungszapfen 61 in den abgewinkelten Endabschnitt 35 eingefahren wird, verschwenkt der Mitnehmer 7 und kann dadurch den Aktivator 6 freigeben.

[0031] An dem Gehäuse 8 ist parallel zur Führungsbahn 34 eine Führungsnut 36 ausgebildet, in die zwei Kulissensteine 56 an der Unterseite des Bauteils 9 eingefügt sind. Dadurch ist das Bauteil 9 linear an dem Gehäuse 8 geführt.

[0032] An der Unterseite des Bauteils 9 ist ferner eine Aussparung 62 vorgesehen, die eine Aufnahme für ein hervorstehendes Kopplungselement 49 bildet, das an einem Federsteg 59 an dem Gehäuse 8 ausgebildet ist. Ferner ist an dem Bauteil 9 ein nach oben hervorstehender Anschlag 48 für den Mitnehmer 7 ausgebildet, der ebenfalls an einem Federsteg 58 gehalten ist, der integral mit dem Bauteil 9 ausgebildet ist.

[0033] Die Funktion der Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 wird mit Bezug auf die Figuren 4 bis 10 erläutert.

[0034] In Figur 4 befindet sich die Öffnungs- und Schließvorrichtung in einer Endposition bzw. Schließposition eines Schubkastens. Der Aktivator 6 ist am Mitnehmer 7 fixiert, der durch den Kraftspeicher 22 in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, aber an der Rastmulde 32 der Schaltkurve 27 gehalten ist. Das Bauteil 9 befindet sich in einer Endposition, in der der Kraftspeicher 10 des Selbsteinzuges das Bauteil 9 gegen die Anschlagstange 12 drückt und die Kolbenstange 17 an dem Vorsprung 19 anliegt. Es ist erkennbar, wie durch Drehen der Rändelmutter 13 die Position der Anschlagstange 12 und damit die Endposition des Bauteils 9, und damit die Position des Schubkastens, verstellt werden kann.

[0035] Zum Öffnen eines Schubkastens, der über die Auszugsführung 2 mit dem Mitnehmer 7 gekoppelt ist, wird dieser in Schließrichtung in den Möbelkorpus eingedrückt, wodurch das Schaltelement 25 gegen die Anlaufschräge 33 und über die Aufnahme 30 in den schlaufenförmigen Abschnitt 27 bewegt wird. Dadurch wird der Rastmechanismus an dem Mitnehmer 7 entriegelt, der nun durch die Kraft des Kraftspeichers 22 in Öffnungsrichtung bewegt wird, wie dies in Figur 5 dargestellt ist. Das Bauteil 9 befindet sich immer noch an dem Gehäuse 8. Der Mitnehmer 7 wird so weit entlang der Führungsbahn 34 verschoben, bis er an dem Anschlag 48 anliegt, der an dem Bauteil 9 ausgebildet ist. Der Anschlag 48 befindet sich in einem mittleren Bereich der Führungsbahn 34, insbesondere kurz vor dem gebogenen Endabschnitt 35. Durch das Verfahren des Mitnehmers 7 in Öffnungsrichtung steht ein Schubkasten vom dem Möbelkorpus hervor, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 3 cm bis 8 cm, insbesondere etwa 4 bis 5 cm, so dass nun die Frontblende des Schubkastens gut gegriffen werden kann.

[0036] Für eine weitere Öffnungsbewegung greift der Benutzer nun die Frontblende des Schubkastens, der dann gegen die Kraft des Kraftspeichers 10 des Selbsteinzuges aufgezogen wird. Da der Mitnehmer 7 über den Anschlag 48 an dem Bauteil 9 in Öffnungsrichtung fixiert ist, wird nun die Einheit aus Mitnehmer 7 und Bauteil 9 in Öffnungsrichtung bewegt, wodurch der Kraftspeicher 10 gespannt wird und die Kolbenstange 17 aufgrund einer Federkraft aus dem Gehäuse des Dämpfers 16 herausgefahren wird. Das Bauteil 9 hat die Endposition verlassen und bewegt sich durch die lineare Führung an der Führungsnut 36 linear an dem Gehäuse 8.

[0037] In Figur 6 hat das Bauteil 9 eine Position erreicht, bei der das an dem Gehäuse 8 nach oben hervorstehende Kopplungselement 49 in die Aussparung 62 eingreift, die an der Unterseite des Bauteils 9 ausgebildet ist. Dadurch wird nun das Bauteil 9 wieder an dem Gehäuse 8 fixiert. Gleichzeitig wird der Mitnehmer 7 freigegeben, der bislang an dem Anschlag 48 gehalten war. Hierfür überfährt der Anschlag 48 mit dem Federsteg 58 eine Schräge 50 an dem Gehäuse 8, so dass der nach unten vorgespannte Federsteg 58 für ein Verschwenken des Anschlages 48 nach unten sorgt und der Mitnehmer 7 dadurch freigegeben wird. Der Mitnehmer 7 kann über den Anschlag 48 hinweg entlang der Führungsbahn 34 bewegt werden, bis die in Figur 7 gezeigte Position erreicht ist. Der Mitnehmer 7 ist durch Erreichen des gekrümmten Endabschnittes 35 verschwenkt worden, so dass der stegförmige Aktivator 6 von dem Mitnehmer 7 entkoppelt ist und der Schubkasten frei in Öffnungsrichtung bewegt werden kann. Gleichzeitig ist der Kraftspeicher 10 des Selbsteinzuges gespannt und das Bauteil 9 durch das Kopplungselement 49 an dem Gehäuse 8 fixiert.

[0038] Für eine Schließbewegung wird der Aktivator 6 an der Auszugsführung 2 zu dem Mitnehmer 7 bewegt, der nun entlang der Führungsbahn 34 in Schließrichtung bewegt wird. Das Schaltelement 25 ist in der Schaltkurve 27 gehalten. Bei Erreichen des Mitnehmers 7 wird zunächst der Kraftspeicher 22 des Rastmechanismus bzw. der Ausstoßvorrichtung gespannt.

[0039] Wenn der Mitnehmer 7 entlang der Führungsbahn 34 bis zu der in Figur 8 gezeigten Position verfahren wurde, wird nun die Verriegelung zwischen dem Bauteil 9 und dem Gehäuse 8 entriegelt. Hierfür wirkt die an dem Mitnehmer 7 in der Führungsbahn 34 eingreifende Schräge 60, die auf den nach oben gerichteten Vorsprung des Kopplungselements 49 wirkt, so dass dieses nach unten gegen die Kraft des Federsteges 59 gedrückt wird. Dadurch gelangt der Vorsprung des Kopplungselementes 49 aus der Aussparung 62 an die Unterseite des Bauteils 9, das nun durch den Kraftspeicher 10 des Selbsteinzuges in Schließrichtung bewegt wird.

[0040] Gleichzeitig mit der Entriegelung des Bauteils 9 wird der Anschlag 48 an dem Federsteg 58 durch die Anlaufschräge 50 an dem Gehäuse 8 nach oben bewegt. Der Anschlag 48 steht dann wieder über die Oberseite des im Wesentlichen plattenförmigen Bauteils 9 hervor.

[0041] Der Mitnehmer 7 wurde bei der Entkopplung durch die Schräge 60 in der Führungsbahn 34 so weit in der Schaltkurve verfahren, dass das Schaltelement 25 mit dem abgebogenen Endabschnitt in die Aufnahme 31 eingefahren ist und der Mitnehmer 7 dadurch nicht weiter in Schließrichtung verfahren werden kann. Ein weiterer Druck auf den Mitnehmer 7 in Schließrichtung, beispielsweise durch manuelles Drücken an dem Schubkasten, wirkt nun auf den Selbsteinzug, der einerseits über den Kraftspeicher 10 das Bauteil 9 in Schließrichtung bewegt und andererseits über den Dämpfer 16 mit der Kolbenstange 17 dafür sorgt, dass die Geschwindigkeit der Schließbewegung abgebremst wird. Hierfür besitzt der Dämpfer 16 geeignete Dämpfungseigenschaften, die auf die Last und die Masse des Schubkastens abgestimmt sind.

[0042] In Figur 9 ist eine Position der Öffnungs- und Schließvorrichtung gezeigt, bei der der Selbsteinzug mit dem Dämpfer 16 und dem Kraftspeicher 10 aktiviert ist. Das Bauteil 9 bewegt sich in Schließrichtung. Der Mitnehmer 7 wird nach dem Loslassen des Schubkastens durch die Kraft des Kraftspeichers 22 in Schließrichtung aus der Aufnahme 31 zu der Rastmulde 32 gezogen. Dadurch ist der Mitnehmer 7 wieder an dem Bauteil 9 verrastet. Die Einheit aus Bauteil 9 und Mitnehmer 7 mit dem darin angeordneten Aktivator 6 wird nun in Schließrichtung bewegt, bis die in Figur 4 gezeigte Endposition erreicht ist.

[0043] In den Figuren 11 bis 19 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung 1' dargestellt, die an eine Auszugsführung 2 montiert werden kann. Bei diesem Ausführungsbeispiel werden für gleiche Bauteile dieselben Bezugszeichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendet.

[0044] Ein Gehäuse 8' ist mit der Führungsschiene 3 der Auszugsführung 2 oder einem Möbelkorpus verbunden, während ein Aktivator 6 an einer Laufschiene 5 mit einem Mitnehmer 7 der Öffnungs- und Schließvorrichtung 1' koppelbar ist.

[0045] Wie in Figur 12 gezeigt ist, umfasst die Öffnungs- und Schließvorrichtung ein Gehäuse 8', an dem ein Selbsteinzug mit einem Dämpfer 16 und einem Kraftspeicher 10 sowie einem verstellbaren Anschlag 12 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen sind. An dem Gehäuse 8' ist ein Bauteil 9' bewegbar gehalten, wobei in dem Bauteil 9' eine Schaltkurve 27 für ein Schaltelement 25 ausgebildet ist, das an dem Mitnehmer 7 festgelegt ist. Die Schaltkurve 27 und der Mitnehmer 7 können wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet sein.

[0046] Der Mitnehmer 7 weist an seiner Unterseite einen Führungszapfen 61 und eine nach unten hervorstehende Schräge 60 auf, die in eine Führungsbahn 34' eingefügt sind, die keinen gebogenen Endabschnitt aufweist, sondern linear ausgerichtet ist. An der Unterseite der Führungsbahn 34' ist eine Aussparung 62' für ein nach oben hervorstehendes Kopplungselement 49 des Gehäuses 8' ausgebildet.

[0047] Das Bauteil 9' weist an seiner Unterseite zwei voneinander beabstandete Kulissensteine 56' auf, die in eine Führungsnut 36' eingreifen. Die Führungsnut 36' weist einen abgewinkelten Endabschnitt 35' auf.

[0048] Die Funktion der Öffnungs- und Schließvorrichtung 1' wird mit Bezug auf die Figuren 13 bis 19 erläutert.

[0049] In Figur 13 ist der Mitnehmer 7 über das Schaltelement 25 an der Rastmulde 32 verrastet. Das Bauteil 9' ist an dem Gehäuse 8' durch den Selbsteinzug in einer Endposition gehalten, die durch die verstellbare Anschlagstange 12 definiert ist.

[0050] Für eine Entriegelung wird der Schubkasten in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass der Mitnehmer 7 durch den Aktivator 6 gegen die Anlaufschräge 33 gedrückt wird und aus der Rastmulde 32 in die Aufnahme 30 und den schlaufenförmigen Abschnitt 28 bewegt wird. Durch die Entriegelung des Schaltelementes 25 wird nun der Mitnehmer 7 aufgrund der Zugkraft des Kraftspeichers 22 in Öffnungsrichtung bewegt, bis die in Figur 14 gezeigte Position erreicht ist. Der Mitnehmer 7 liegt an einem verstellbaren Anschlag 39 an, der an einer Lagerung 41 an dem Bauteil 9' angeordnet ist. Der Anschlag 39 kann durch Drehen einer Rändelmutter 40 in Öffnungs- bzw. Schließrichtung verstellt werden. Durch den Anschlag 39 wird die Öffnungsbewegung des Schubkastens angehalten, der nun in einem Bereich zwischen 3 und 8 cm vor dem Möbelkorpus angeordnet ist und dadurch vom Benutzer manuell aufgezogen werden kann. Beim Öffnen des Schubkastens wird nun der Mitnehmer 7 und das Bauteil 9' gegen die Kraft des Kraftspeichers 10 des Selbsteinzuges bewegt, bis die in Figur 15 gezeigte Position erreicht ist. Der Kraftspeicher 10 des Selbsteinzuges ist gespannt und die Kolbenstange 17 des Dämpfers 16 befindet sich in der ausgefahrenen Position. Das Bauteil 9' ist so weit in Öffnungsrichtung relativ zu dem Gehäuse 8' verfahren worden, dass das Kopplungselement 49' nun in der Aussparung 62' an dem Bauteil 9' eingreift.

[0051] Nachdem das Kopplungselement 49' in die Aussparung 62' eingreift, kann nun durch ein weiteres Ziehen an dem Schubkasten das Bauteil 9' entlang der Führungsbahn 36' in den gebogenen Endabschnitt 35' verfahren werden, so dass das Bauteil 9' zusammen mit dem Mitnehmer 7 verschwenkt wird, wodurch der Aktivator 6 freigegeben wird (Figur 16),

[0052] Für eine Bewegung in Schließrichtung wird der Aktivator 6 in den Mitnehmer 7 eingefügt, der nun das Bauteil 9' entlang der Führungsbahn 36' verfährt und dabei verschwenkt, bis die in Figur 17 gezeigte Position erreicht ist. Durch eine manuelle Schließbewegung wird der Kraftspeicher 22 der Ausstoßvorrichtung gespannt, wobei das Schaltelement 25 in der Schaltkurve 27 bis zu einer Endposition verfahren wird. Wenn der Mitnehmer 7 mit der nach unten hervorstehenden Schräge 60 das Kopplungselement 49 erreicht, wird dieses aus der Aussparung 62' an der Unterseite des Bauteils 9' herausgedrückt, so dass das Bauteil 9' entriegelt ist und sich nun durch die Kraft des Kraftspeichers 10 des Selbsteinzuges in Schließrichtung bewegt. Der Mitnehmer 7 wird nach Loslassen des Schubkastens durch die Kraft des Kraftspeichers 22 ein Stück in Schließrichtung bewegt und kann über das Schaltelement 25 an der Rastmulde 32 verrasten, wie dies in Figur 18 dargestellt ist. Das Bauteil 9' wird nun aufgrund der Kraft des Kraftspeichers 10 des Selbsteinzuges in Schließrichtung bewegt, wie dies in Figur 19 dargestellt ist. Anschließend wird die Endposition erreicht, die in Figur 13 gezeigt ist.

[0053] In Figur 20 ist eine zu Figur 1 modifizierte Ausführungsform einer Öffnungs- und Schließvorrichtung 1" dargestellt, bei der ein alternatives Auslösen durch Zug ermöglicht wird. Hierfür ist an der Schaltkurve 27 eine Scheibe 42 angeordnet, die mit einem Freigabeelement 47 einen Teil der Rastmulde 32 ausbildet und in dem Bauteil 9" drehbar gehalten ist. Bei einer Zugkraft auf das Schaltelement 25 dreht sich die Scheibe 42 und gibt das Schaltelement 25 mit dem Endabschnitt 26 frei. Die Scheibe 42 weist einen nach unten zu dem Gehäuse 8" hervorstehenden Steuernocken 43 auf, der in eine Steuerkurve 44 eingreift. Durch die bogenförmige Ausgestaltung der Steuerkurve 44 wird nach der Freigabe des Schaltelements 25 die Scheibe 42 über den Steuernocken 43 in der Steuerkurve geführt und wieder in die Ausgangsposition gebracht um ein erneutes Verrasten des Schaltelements 25 zu ermöglichen.

[0054] Wird der Rastmechanismus durch Druck in Schließrichtung gelöst verharrt die Scheibe 42 in ihrer Position und gleitet mit dem Steuernocken 43 in dem geraden Abschnitt 46 der Steuerkurve 44 mit dem Grundbauteil 9" des Rastmechanismus in Öffnungsrichtung. Beim Laden des Kraftspeichers 22 des Rastmechanismus verfährt der Steuernocken 43 in seine Ausgangsposition im geraden Abschnitt 46 der Steuerkurve 44. Der bogenförmige Abschnitt 45 der Steuerkurve 44 ist so ausgelegt, dass eine Justage des Auslösespalts über das Verstellelement 11 im Verstellbereich nicht behindert wird. Die übrigen Bauteile entsprechen dem ersten Ausführungsbeispiel.

[0055] In Figur 21 ist ein Kraft-Weg-Diagramm der Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 bzw. 1' dargestellt. Der Öffnungsvorgang wird in der Figur 21A von links nach rechts dargestellt. Beim Öffnen wird zunächst eine Kraft zum Eindrücken des Schubkastens aufgewendet, um die Öffnungs- und Schließvorrichtung zu entriegeln. Nach der Entriegelung drückt die Ausstoßvorrichtung aufgrund des Kraftspeichers 22 den Schubkasten in Öffnungsrichtung, bis der Mitnehmer 7 an dem Anschlag 48 anliegt. Anschließend muss der Benutzer eine geringe Kraft aufwenden, um den Kraftspeicher der Einzugsvorrichtung aufzuladen. Nachdem dieser aufgeladen ist, wird gegebenenfalls der Schubkasten durch Entriegeln des Mitnehmers 7 wieder in Öffnungsrichtung gedrückt, bevor dann der Aktivator 6 von dem Mitnehmer 7 entkoppelt wird und die Öffnungs- und Schließvorrichtung 1 bzw. 1' keine Kraft mehr auf den Schubkasten ausübt.

[0056] Bei der Schließbewegung, siehe Figur 21B, wird zunächst der Schubkasten manuell in Schließrichtung bewegt, wobei der Benutzer eine gewisse Kraft aufwenden muss, um den Kraftspeicher 22 der Ausstoßvorrichtung bzw. des Rastmechanismus aufzuladen. Kurz vor der Endposition ist der Kraftspeicher aufgeladen und wird nun verriegelt, wobei noch vor Erreichen der Endposition der Selbsteinzug aktiviert wird, der dann das Schließen des Schubkastens für die letzte Wegstrecke übernimmt, beispielsweise über einen Weg von etwa 4 cm. Dadurch wird ein Offenstand des Schubkastens verhindert. Insbesondere wenn die Bewegung in Schließrichtung gedämpft ist, wird ein Zuschlagen des Schubkastens verhindert.

[0057] Die Figur 22A zeigt, dass der Benutzer beim Aufziehen des Schubkastens Arbeit in das System einbringen muss, um gegen die Kraft des Einzugskraftspeichers eine Wegänderung zur Freigabe des Schaltelements aus dem Rastmechanismus des Ausstoßmechanismus zu erreichen. Nach der Freigabe des Schaltelements bewirkt der öffnungskraftspeicher des Ausstoßmechanismus ein Öffnen des Schubkastens bis zu einem Anschlag. In diesem Beispiel verfährt das Schubkasten um 40 mm. Danach muss der Benutzer durch Aufziehen des Schubkastens den Kraftspeicher des Einzugsmechanismus laden. Nach dem Laden wird der Schubkasten freigegeben und kann durch den Benutzer in die maximale Öffnungsposition Verfahren werden.

[0058] Die Figur 22B stellt den Schließvorgang durch Einziehen dar. Der Benutzer muss unter Aufwendung von Arbeit den Schubkasten manuell bis zum Einsetzen des Einzugsmechanismus bewegen. Nach dem Eingreifen des Aktivators in den Mitnehmer der Öffnungs- und Schließvorrichtung muss der Benutzer durch Energieeintrag den Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus Laden. Nach dem Laden des Öffnungskraftspeichers übernimmt der Einzugsmechanismus das Schließen des Schubkastens.

[0059] Bei den gezeigten Öffnungs- und Schließvorrichtungen 1 bzw. 1' werden unterschiedliche Mechaniken zum Verriegeln und Entriegeln des Bauteils 9 und des Mitnehmers 7 gezeigt. Natürlich können auch andere Rast- und Verriegelungsmittel eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

[0060] 

1

Öffnungs- und Schließvor- richtung

1'

Öffnungs- und Schließvor- richtung

1"

Öffnungs- und Schließvor- richtung

2

Auszugsführung

3

Führungsschiene

4

Mittelschiene

5

Laufschiene

6

Aktivator

7

Mitnehmer

8

Gehäuse

8'

Gehäuse

8"

Gehäuse

9

Bauteil

9'

Bauteil

9"

Bauteil

10

Kraftspeicher

11

Aussparung

12

Anschlagstange

13

Rändelmutter

14

Lagerung

15

Vorsprung

16

Dämpfer

17

Kolbenstange

18

Halterung

19

Vorsprung

21

Halterung

22

Kraftspeicher

23

Halterung

24

Halterung

25

Schaltelement

26

Endabschnitt

27

Schaltkurve

28

Abschnitt

29

Abzweigung

30

Aufnahme

31

Aufnahme

32

Rastmulde

33

Anlaufschräge

34

Führungsbahn

34'

Führungsbahn

35

Endabschnitt

35'

Endabschnitt

36

Führungsnut

36'

Führungsnut

39

Anschlag

40

Rändelmutter

41

Lagerung

42

Scheibe

43

Steuernocke

44

Steuerkurve

45

Bogenförmiger Abschnitt

46

Gerader Abschnitt

47

Freigabeelement

48

Anschlag

49

Kopplungselement

49'

Kopplungselement

50

Schräge

56

Kulissenstein

56'

Kulissenstein

58

Federsteg

59

Federsteg

60

Schräge

61

Führungszapfen

62

Aussparung

62'

Aussparung

Ansprüche

1. Öffnungs- und Schließvorrichtung (1, 1', 1") für eine Auszugsführung (2) , insbesondere für einen Schubkasten, mit einem mit einer Laufschiene (5) koppelbaren Mitnehmer (7) , der entlang einer Führungsbahn (34) an einem Bauteil (9, 9', 9") geführt ist, wobei der Mitnehmer (7) über einen Rastmechanismus an dem Bauteil (9, 9', 9") verrastbar ist und bei einer Entriegelung des Rastmechanismus durch einen Kraftspeicher (22) in eine Öffnungsrichtung relativ zu dem Bauteil (9, 9', 9") bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (9, 9', 9") bewegbar an einem Gehäuse (8, 8', 8") gelagert ist und das Bauteil (9, 9', 9") über einen Selbsteinzug in eine Schließrichtung in eine Endposition an dem Gehäuse (8, 8', 8") bewegbar ist.

2. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (9, 9', 9") an mindestens zwei voneinander beabstandeten Positionen an dem Gehäuse (8, 8', 8") fixierbar ist.

3. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Selbsteinzug einen Kraftspeicher (10) umfasst, mittels dem das Bauteil (9, 9', 9") in eine Schließrichtung vorgespannt ist.

4. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopplungselement (49) vorgesehen ist, um das Bauteil (9, 9', 9") in eine von der Endposition beabstandete Position mit geladenem Kraftspeicher (22) an dem Gehäuse (8, 8', 8") zu fixieren.

5. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Bewegung des Mitnehmers (7) in eine Schließrichtung das Bauteil (9) an dem Kopplungselement (49) entriegelbar ist.

6. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit verriegeltem Kopplungselement (49) durch eine Bewegung des Mitnehmers (7) in Öffnungsrichtung das Bauteil (9) relativ zu dem Gehäuse (8, 8") in Öffnungsrichtung bewegbar ist.

7. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauteil (9) ein Anschlag (48) vorgesehen ist, der in einer ersten Position die Bewegung des Mitnehmers (7) an der Führungsbahn (34) begrenzt und in einer zweiten entriegelten Position den Mitnehmer (7) freigibt.

8. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (48) in einem mittleren Bereich der Führungsbahn (34) angeordnet ist.

9. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Selbsteinzug einen Kraftspeicher (10) und einen Dämpfer (16) aufweist.

10. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endposition des Bauteils (9, 9', 9") an dem Gehäuse (8, 8', 8") über einen verstellbaren Endanschlag (12) einstellbar ist.

11. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bauteil (9, 9', 9") eine Schaltkurve (32) für den Rastmechanismus ausgebildet ist.

12. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7) mit einem Schaltelement (25) verbunden ist, das in Eingriff mit einer Schaltkurve (27) an dem Bauteil (9, 9', 9") steht.

13. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltkurve (27) ein schlaufenförmiger Abschnitt (28) mit einer Rastmulde (32) für das Schaltelement (25) vorgesehen ist.

14. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (9, 9', 9") an dem Gehäuse (8, 8', 8") linear verschiebbar und/oder verschwenkbar gehalten ist.

15. Öffinungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (9, 9', 9") im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist.

16. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (22) des Rastmechanismus eine Feder umfasst, die mit einem Ende am Bauteil (9, 9', 9") und mit dem anderen Ende am Mitnehmer (7) festgelegt ist.

17. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungselement (42) zur Freigabe des Schaltelements (25) bei Zug in Öffnungsrichtung vorgesehen ist.

18. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (42) zur Freigabe des Schaltelements (25) bei Zug in Öffnungsrichtung eine in dem Bauteil (9") gelagerte Scheibe aufweist.

Zeichnung