(19)
(11) EP 2 279 786 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.05.2011  Patentblatt  2011/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2011  Patentblatt  2011/05

(21) Anmeldenummer: 10171391.5

(22) Anmeldetag:  30.07.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B01F 3/04(2006.01)
B01F 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 30.07.2009 AT 12022009

(71) Anmelder: iSi GmbH
1217 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Pochtler, Christian C.
    1190 Wien (AT)
  • Gröbl, Franz
    1210 Wien (AT)
  • Moser, Wolfgang
    1030 Wien (AT)

(74) Vertreter: KLIMENT & HENHAPEL 
Patentanwälte OG Singerstrasse 8/3/9
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zur Begasung einer Flüssigkeit


(57) Gezeigt wird eine Vorrichtung zum Begasen, insbesondere Karbonisieren, einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, wobei der Flüssigkeit Zusatzstoffe, insbesondere Aromen, Farbstoffe oder Süßungsmittel, insbesondere in konzentrierter Form, zugesetzt sein können, wobei die Flüssigkeit sich in einem Behälter, insbesondere einer Flasche (15), befindet, mit einem Kopf, der dichtend, aber mit definierter Entlüftung, mit dem Behälter (15) verbindbar ist und allein von diesem getragen wird, wobei der Kopf zumindest eine Aufnahme (2) mit Öffnungsvorrichtung (22-25) für einen Druckgasbehälter (1) aufweist und das im Druckgasbehälter (1) enthaltene Druckgas durch den Kopf in den Behälter (15) überführbar ist.
Dabei wird vorgesehen, dass Aufnahme (2) und Öffnungsvorrichtung (22-25) so im Kopf angeordnet sind, dass ein in die Vorrichtung eingelegter Druckgasbehälter (1) durch das dichte Verbinden des Kopfes mit dem Behälter (15) geöffnet wird.
Diese Vorrichtung ist platzsparend und stellt mit möglichst wenigen Schritten sowohl die Verbindung zu einem Behälter, insbesondere einer Flasche, als auch das Begasen der Flüssigkeit sicher.










Recherchenbericht