GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Die DE 10 2005 040 990 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine, bei der an einer verschwenkbaren Gerätetür eine Dekorplatte festgelegt ist. An einer oberen Stirnfläche der Gerätetür sind eine optische Betriebsanzeige sowie mehrere Bedienelemente vorgesehen. Dadurch kann die Dekorplatte die Gerätetür vollflächig verkleiden. Allerdings ist es notwendig, einen Türgriff an der Dekorplatte vorzusehen, da anderweitig keine Angriffsmöglichkeiten vorhanden sind. Eine Vorrichtung mit einer Herz-Kurve bei der die Tür zunächst eingedrückt und dann federnd aufgedrückt wird, lässt sich bei einer Geschirrspülmaschine nicht einsetzen, weil die Dichtung zwischen Gerätetür und Korpus eine Verformung nach innen nicht erlaubt bzw. Undichtigkeiten auftreten könnten.

[0003] Die EP 0 772 996 A2 offenbart eine Geschirrspülmaschine, bei der eine Gerätetür verschwenkbar angeordnet ist und einen entriegelbaren Türverschluss aufweist. Die Gerätetür ist mit einer Dekorplatte verkleidet, wobei an der Dekorplatte ein Griffelement angebracht ist, um durch eine Zugbewegung am Griffelement ein Öffnen der Gerätetür vorzunehmen. Der Einsatz eines Griffelementes ist auch hier zum Öffnen der Gerätetür notwendig, da zur Gewährleistung der Dichtigkeit eine bestimmte Zuhaltekraft der Dichtung erforderlich ist. Insofern soll die Gerätetür nicht eindrückbar am Korpus gelagert sein.

[0004] Aus der DE 20 2005 011 427 U1 ist ein Kühl- und/oder Gefriergerät bekannt, bei welchem nach Betätigung eines Sensors die Tür automatisch motorisch geöffnet wird. Der Sensor ist an der Seite des Geräts angeordnet. Da Geschirrspülmaschinen in der Regel in eine Küchenzeile eingebaut sind, sind deren Seitenwände nicht zugänglich. Eine Anordnung des Sensors auf der Dekorplatte ist auch nicht erwünscht, da diese vom Hersteller der Küchenmöbel geliefert wird und deshalb Umbau-Maßnahmen durch den Möbel-Aufsteller erforderlich wären.

[0005] Aus der EP 1 935 313 A1 (Stand der Technik gemäß Artikel 54 (3) EPÜ) ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei welcher eine Relativbewegung zwischen der Dekorplatte und der Tür durch einen Sensor erfasst wird. Anschließend wird ein Verriegelungsmechanismus der Tür gelöst. Die Tür öffnet dann spaltweise durch die Rückstellkräfte der Türdichtung. Wenn diese Kräfte zu klein sind, ist die Tür anschließend schwer zu greifen. Sind die Kräfte zu groß und der Ausgleichsmechanismus für das Gewicht der Dekorplatte zu schwach eingestellt, fällt die Tür selbsttätig in den vollständig geöffneten Zustand.

[0006] Aus der EP 1 733 675 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei welcher eine spaltweise Öffnung der Tür durch einen motorisch verfahrbaren Schließkloben möglich ist.

[0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Geschirrspülmaschine zu schaffen, bei der an einer verschwenkbaren Tür eine Dekorplatte festlegbar ist, die optisch ansprechend ohne Griffelement montiert werden kann und ein einfaches Öffnen der Tür gewährleistet wird.

[0008] Diese Aufgabe wird mit einem Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0009] Erfindungsgemäß ist an der Tür eine Dekorplatte federnd gelagert und ein Sensor zur Erfassung einer relativen Bewegung der Dekorplatte zur Tür ist vorgesehen, mit welchem über eine Steuerung ein Öffnungsantrieb auslösbar ist. Dadurch kann die Dekorplatte ohne Griffelement an der Tür befestigt werden und demzufolge optisch ansprechend gestaltet werden. Sie bildet dann eine einheitliche Oberfläche mit benachbarten Schranktüren.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Dekorplatte mittels eines Drehgelenks an der Tür gelagert. Teile des Drehgelenks können Bestandteile eines Montagerahmens sein, welcher zusätzlich noch eine in die Tür eingreifende Aufhängung und mindestens ein federndes Abstandselement aufweisen kann. Dann kann der Sensor als einfacher Schalter ausgebildet sein und die Aktivierung des Öffnungsantriebs ist durch geringen Druck auf die Dekorplatte möglich. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Drehgelenk im unteren Bereich der Tür und der Schalter im oberen Bereich der Tür angeordnet ist. Hierdurch wird der zur Betätigung des Schalters notwendige Kraftaufwand verringert. Der vorbeschriebene Aufbau besitzt folgende Vorteile:

• Er zeichnet sich durch eine Bedienhaptik aus, die sich in die Bedienphilosophie von hochwertigen grifflosen Küchenfronten - insbesondere den hier verwendeten Schubkästen - einfügt. Dabei besteht sowohl hinsichtlich des Betätigungswegs als auch bezüglich der Betätigungskraft die Möglichkeit, eine Systemkompatibilität einzustellen.
• Die Betätigungskraft lässt sich einfach über die Federkonstante der Abstandselemente definieren.
• Der Aufbau ist relativ unabhängig von Bauteil- und Aufbautoleranzen.
• Die Dekorplatte ist leicht montierbar und demontierbar, auch nachträglich.
• Es ist ein geringes Spaltmaß (weniger als 3 mm zwischen Blende und Dekorplatte) möglich, was die Lösung auch unter optischen Kriterien interessant erscheinen lässt.

[0011] In einer alternativen Ausführungsform ist der Sensor als Kraftsensor ausgebildet. Die Tür kann ein Türaußenblech mit integriertem Sensor umfassen und der Sensor eine elektrostatische Feldänderung oder eine mechanische Verformung des Türaußenbleches detektieren.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist an einer oberen Stirnseite der Tür ein Bedienfeld für das Haushaltsgerät angeordnet. Dadurch kann der Benutzer auf einfache Weise ein Spülprogramm auswählen oder andere Steuerbefehle eingeben.

[0013] Zur leichteren Handhabung kann die Tür an ihrer oberen Stirnseite ein Griffelement oder eine Griffmulde aufweisen.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein zweiter Sensor vorgesehen, der vorzugsweise auch zwischen der Tür und der Dekorplatte angeordnet ist. Dann kann eine weitere Funktion über die Steuerung erst beim Vorliegen der Signale des ersten und des zweiten Sensors auslösbar sein. So ist auf einfache Weise eine Kindersicherung realisierbar, mit welcher Funktionen mit einer möglichen Gefährdung des Benutzers nur erschwert einschaltbar sind. Der Sensor kann als Berührungs- oder Näherungssensor ausgebildet sein. dann können beide Sensoren dadurch ausgelöst werden, dass die Dekorplatte an einer bestimmten Stelle, an der sich der zweite Sensor befindet, gedrückt wird.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes im Türbereich;

Figur 2

einen Öffnungsantrieb einer Geschirrspülmaschine mit entferntem Deckel, entfernter Bedienblende und entferntem Türaußenblech, wobei Figur 2a die geschlossene Tür und Figur 2b die geöffnete Tür zeigt;

Figur 3

den Öffnungsantrieb in geschnittener Seitenansicht;

Figur 4

den Türbereich eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Figur 5

ein Drehgelenk der Dekorplatte als Einzelheit;

Figur 6

die Frontansicht einer Tür mit zwei Sensoren.

[0016] Eine Tür 1 eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine 100 (siehe Figuren 2a und 2b), ist um eine Achse 20 drehbar an einem Korpus des Haushaltsgerätes gelagert. Die Tür 1 umfasst ein Türinnenblech 2 und ein Türaußenblech 3, die zwischen sich einen Hohlraum ausbilden. An dem Türaußenblech 3 ist eine Dekorplatte 4 festgelegt, die eine einheitliche Oberfläche mit benachbarten Dekorplatten einer Küche ausbilden kann.

[0017] Die Dekorplatte 4 ist über Befestigungsmittel 5 an dem Türaußenblech 3 festgelegt. In einem oberen Bereich der Dekorplatte 4 ist ein Spalt 6 zwischen dem Türaußenblech 3 und der Dekorplatte 4 mit der Breite L vorgesehen, wobei die Dekorplatte 4 über eine Feder 7 abgestützt an dem Türaußenblech 3 gehalten ist. Das Türaußenblech 3 weist oberhalb der Befestigungsmittel 5 eine Schräge 8 auf, die in einem Winkel zu der Ebene der Dekorplatte 4 verläuft, um im oberen Bereich den Spalt 6 zwischen dem Türaußenblech 3 und der Dekorplatte 4 auszubilden.

[0018] An der Schräge 8 des Türaußenbleches 3 ist ein Sensor 9 in Form eines Dehnungsmessstreifens vorgesehen, der über eine Signalleitung 10 mit einem Steuerrechner 11 verbunden ist. Der Steuerrechner 11 ist Bestandteil einer Gerätesteuerung 12, die Anzeige- und Bedienelemente 13 aufweist, die an einer oberen Stirnseite der Tür 1 angeordnet sind. Die Steuerung löst einen später beschriebenen Öffnungsantrieb aus, mittels dem die Tür 3 von einer geschlossenen Position am Korpus in eine zumindest leicht geöffnete Position bewegbar ist. In einer leicht geöffneten Position kann der Benutzer die Tür 1 bewegen, in dem in eine an der oberen Stirnseite der Tür 1 angeordnete Griffmulde gegriffen wird.

[0019] Die Tür 1 kann zum Schließen auf einfache Weise an dem Korpus verrastet werden. Zum Öffnen drückt der Benutzer gegen die Dekorplatte 4, wobei aufgrund der federnden Lagerung der Dekorplatte 4 im oberen Bereich ein Eindrücken der Dekorplatte 4 mittels des Sensors 9 erfassbar ist, da sich das Türaußenblech 3 im Bereich der Schräge 8 geringfügig verformt. Diese Verformung reicht aus, um beispielsweise eine Widerstandsänderung zu detektieren, die dann die Steuerung veranlasst, einen in den Figuren 2a, 2b und 3 dargestellten Öffnungsantrieb auszulösen.

[0020] Die Figuren 2a und 2b zeigen eine Geschirrspülmaschine 100, bei der zur besseren Darstellung des Schließmechanismus der Deckel, die Bedienblende das Türaußenblech und die Dekorplatte entfernt wurden. Die Geschirrspülmaschine 100 besitzt einen Spülbehälter 101 an dem eine Tür 1 schwenkbar zum Verschließen des Spülbehälters 101 angeordnet ist. Hierzu ist an der Tür 1 ein gabelförmiges Verriegelungselement 103 angeordnet, welches in bekannter Weise drehbar gelagert ist und in seiner Verriegelungsstellung in einen auf dem Spülbehälter 101 angeordneten Schließkloben 104 eingreift. Zum Entriegeln muss der Benutzer an der Tür 1 mit einer Kraft ziehen, die ausreicht, das Verriegelungselement 103 über einen nicht dargestellten Mechanismus in eine Stellung zu drehen, in der es nicht mehr den Schließkloben 104 hält. Hierzu muss die Tür 1 zuvor in eine geöffnete Position bewegt werden, damit der Benutzer seine Hand in den Spalt zwischen Tür 1 und Spülbehälter 101 bringen oder einen am oberen Rand der Tür 1 vorgesehenen Griff 102 fassen kann. Um nun die Tür 1 mit Hilfe des Sensors 9 spaltweise öffnen zu können, ist der Schließkloben 104 an einer Schließplatte 106 befestigt, welche ca. zehn Zentimeter linear in Öffnungsrichtung der Tür 1 motorisch verfahrbar ist. Der Motor 105 wird über die in den Gerätesteuerung 11 der Geschirrspülmaschine 100 nach Vorliegen des Sensorsignals eingeschaltet.

[0021] Wie sich die Schließplatte 106 und sein Antrieb im Einzelnen darstellen, ergibt sich aus der Figur 3, wo in geschnittener Seitenansicht eine als Schließplatte 106 verwendete Zahnstange 107 dargestellt ist, an der endseitig der Schließkloben 104 in Form einer Öse angeordnet ist. Die Zahnstange 107 ist dabei in einem Führungskanal 108 oberhalb des Spülbehälters angeordnet, wobei der Führungskanal 108 leicht geneigt auf der oberen Wand 109 des Spülbehälters 101 befestigt ist. Im Führungskanal 108 ist eine Öffnung 110 für ein Ritzel 111 vorgesehen. Sie bildet auch den Bereich, in dem das Ritzel 111 mit der Zahnstange 107 kämmt. Das Ritzel 111 wird von dem als Rohrmotor ausgebildeten Motor 105, eventuell unter Zwischenschaltung eines integrierten Getriebes (nicht dargestellt) gedreht. Dabei sind neben dem Führungskanal Positionsschalter 113 und 114 angeordnet, die jeweils den Motor 105 in den Endstellungen der Zahnstange 107 abschalten. Alternativ sind auch Linear- oder Drehpotentiometer oder optische Sensoren zur exakten Lageerfassung der Zahnstange denkbar.

[0022] Mit dem Getriebe wirkt beispielsweise eine integrierte Rutschkupplung (nicht dargestellt) zusammen. Alternativ kann die Zahnstange 107 selbst als Rutschkupplung ausgebildet sein. Für diesen Fall sind die Zähne der Zahnstange und/oder des Zahnrades zur Bildung einer Reibpaarung gummiartig ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ kann die Schließplatte über einen Teil 115 ihrer Ausdehnung zahnlos, aber mit einem elastischen Belag versehen ausgebildet sein.

[0023] Als weiterer Schutz gegen eine Überlastung des Motors 105 ist eine Stromüberwachung (nicht dargestellt) vorgesehen, die ihn bei Überschreiten eines vorgegebenen Motorstroms abschaltet.

[0024] In dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Dehnungsmessstreifen als Sensor 9 vorgesehen. Es ist auch möglich, andere Sensoren an die Steuerung anzubinden, wie eine Piezofolie, eine Kondensatorfolie oder eine Metallfolie, wobei wahlweise eine Widerstandsänderung, eine Kapazitätsänderung oder eine elektrostatische Feldänderung detektiert wird. Die in Figur 1 dargestellte Tür ist für eine sogenannte vollintegrierte Geschirrspülmaschine (nicht dargestellt) vorgesehen, d. h., die Anzeige- und Bedienelemente 13 sind an der oberen Stirnseite der Tür 1 angeordnet. Alternativ kann der vorbeschriebene Öffnungsmechanismus bei einer in den Figuren 2a und 2b dargestellten Tür eingesetzt werden, bei welcher die Bedien- und Anzeigeelemente an der Frontseite oberhalb der Dekorplatte angeordnet sind.

[0025] Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Tür, hier wieder für eine vollintegrierte Geschirrspülmaschine (nicht dargestellt). Bei dieser soll anstelle eines Kraftsensors 9 (Ausführungsbeispiel nach Figur 1) ein Schalter 90 verwendet werden. Alternativ könnte ein aus der WO 2008/031748 A1 bekannter elektrodynamischer Sensor verwendet werden. Dadurch ist es möglich, mit einem wesentlich geringeren Druck auf die Dekorplatte 4 die zum Auslösen des Sensors (Schalter 90) notwendige Relativbewegung zu erreichen. Hierfür wird die Dekorplatte 4 mittels eines Drehgelenks 200 an der Tür 1 gelagert. Wie in der Fig. 4 in der Seitenansicht gezeigt, ist die Platte 4 mittels eines Montagerahmens 40 an der Tür 1 befestigt. Die Figur zeigt die Geschirrspülertür 1 mit der Dekorplatte 4, dem Türinnenblech 2 und dem Türaußenblech 3, hier mit einem separaten Blendenkasten 130 zur Aufnahme der Gerätesteuerung 12 mit Steuerrechner 11 und der Bedien- und Anzeigeelemente 13. Der Montagerahmen 40 wird zunächst an die Dekorplatte 4 geschraubt. Er beinhaltet im mittleren bis oberen Bereich beidseitig Aufhängungen 41, welche in Halterungen 31 am Türaußenblech 3 eingreifen, Ösen 42 eines Drehgelenks und Abstandselemente 43 und 44 in Form von Blattfedern.

[0026] Nach dem Platzieren der Aufhängungen 41 an den Halterungen 31 gelangen die Ösen 42 in den Bereich von zwei u-förmigen Bügeln 32, die jeweils im unteren Bereich seitlich am Türaußenblech 3 befestigt sind. Zur drehbaren Befestigung der Dekorplatte 4 werden zwei Schaftschrauben 33 (DIN 427) durch die Bohrungen 45 der Ösen 42 und durch äußere Durchgangsbohrungen 34 in den Bügeln 32 gesteckt und dann in innere Gewindebohrungen 35 in den Bügeln gedreht. Figur 5 zeigt den linken Bügel 32 (ausgehend von einer Position vor der Geschirrspülmaschine stehend) mit Schaftschraube 33 und Öse 42, der rechte Bügel 32 ist spiegelverkehrt am Türaußenblech 3 angeordnet.

[0027] Als Sensor 90 wird vorzugsweise ein Folienkurzhubtaster verwendet, der aufgrund seines sehr flachen Aufbaus - i. d. R. liegt dieser bei ca. 1,5 mm - einen sehr geringen Schaltweg in der Größenordnung von weniger als 1 mm aufweist. Ferner erweisen sich diese Taster als sehr robust. Der Folienkurzhubtaster wird auf den Blendenkasten 130 geklebt. Zur Verstärkung des Drucks kann im Sensorbereich ein nicht gezeigter Nocken auf die Dekorplatte 4 geklebt werden. Die zum Betätigen des Tasters notwendige Druckkraft wird durch die federnden Abstandselemente 43 und 44 vorgegeben, diese sorgen außerdem für ein Rückstellmoment auf die Platte 4. Mit der erfindungsgemäßen Konfiguration lassen sich Betätigungswege von weniger als 3 mm realisieren, vorzugsweise zwischen 1,5 und 2 mm. Sie ermöglicht deshalb die Verwendung einer grifflosen Dekorplatte 4 für einen vorzugsweise grifflosen, vollintegrierten Geschirrspüler 100, der sich ohne Kompromisse in das Erscheinungsbild und die Betätigungshaptik griffloser Schubladenfronten einfügt.

[0028] Figur 6 zeigt am Ausführungsbeispiel einer Geschirrspülmaschine 100 eine Türfront, bei welcher ein zweiter Sensor 91 zwischen der Tür 1 und der Dekorplatte 4 angeordnet ist. Hierdurch werden zwei sensitive Bereiche 92 und 93 geschaffen, welche bei einem Druck auf die Dekorplatte 4 jeweils ein Sensorsignal erzeugen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt sich der erste sensitive Bereich 92 quersymmetrisch über den oberen Teil der Dekorplatte 4, der zweite sensitive Bereich 93 liegt innerhalb des ersten, d. h., er stellt ein Teilsegment des ersten Bereichs 92 dar und liegt vorzugsweise außermittig links oder rechts in der Nähe der Dekorplatten-Seitenkante. Die Sensoren 90 und 91 liegen im Zentrum der jeweiligen Bereiche 92 bzw. 93. Dabei wird als erster Sensor 90 vorzugsweise ein kraftbehafteter Sensor, beispielsweise der aus dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 bekannte Folienkurzhubtaster verwendet. Der zweite Sensor 91 kann vorzugsweise kraftlos betätigt werden, hier eignet sich ein kapazitiver Nährungs- oder Berührungssensor, der nur bei einer Berührung im sensitiven Bereich ein Signal abgibt. Auch hier kann als erster Sensor ein aus der WO 2008/031748 A1 bekannter elektrodynamischer Sensor verwendet werden.

[0029] Drückt der Bediener auf die Dekorplatte 4 im ersten sensitiven Bereich 92 in der Mitte oder links, d. h. außerhalb des zweiten sensitiven Bereichs 93, gibt nur der Sensor 90 ein Signal an den Steuerrechner 11. Hierzu ist eine gewisse Kraft erforderlich. Auf eine solche Betätigung hin wird über die Gerätesteuerung 12 der in den Figuren 2 und 3 dargestellte Öffnungsantrieb eingeschaltet. Der zweite Sensor 91 wird zum Einschalten einer weiteren Funktion durch die Steuerung 12 verwendet. Hier können Funktionen vorgesehen sein, durch welche der Benutzer bei unsachgemäßem Verhalten gefährdet wird, beispielsweise den Programmstart oder die Programmfortsetzung nach einem Öffnen und Schließen der Tür 1. Um eine solche Funktion nicht zufällig einzuschalten, prüft der Steuerrechner 11, ob sowohl der erste 90 als auch der zweite Sensor 91 ein Signal abgeben. Dies ist nur dann der Fall, wenn mit einer gewissen Kraft auf den zweiten sensitiven Bereich 93 gedrückt wird und demzufolge beide Sensoren 90 und 91 aktiviert werden. Über eine solche Funktion ist eine Kindersicherung realisierbar, welche eine Inbetriebnahme des Geräts durch unbefugte Personen verhindert.

[0030] Mittels des aus der WO 2008/031748 A1 bekannten elektrodynamischen Sensors lässt sich eine Kindersicherung realisieren, indem ein Betätigungsprofil (Geschwindigkeit, Kraft, Häufigkeit o. Ä.) von dem Steuerrechner 11 erfasst und mit einem in der Gerätesteuerung 12 abgespeicherten Profil verglichen wird. Bei Übereinstimmung wird die Tür 1 geöffnet, andernfalls nicht.

[0031] Es versteht sich von selbst, dass die Erfindung nicht auf die Ausbildung von nur zwei sensitiven Bereichen beschränkt ist.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (100), mit einer bewegbaren Tür (1), wobei ein Öffnungsmechanismus (103, 104) vorgesehen ist, und wobei an der Tür (1) eine Dekorplatte (4) federnd gelagert ist und ein Sensor (9, 90) zur Erfassung einer relativen Bewegung der Dekorplatte (4) zur Tür (1) vorgesehen ist,
wobei an einer oberen Stirnseite der Tür (1) Bedien- und Anzeigeelemente (13) angeordnet sind und/oder wobei die Tür (1) an ihrer oberen Stirnseite ein Griffelement (102) oder eine Griffmulde aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (9, 90) zur Erfassung eines Eindrückens der Dekorplatte vorgesehen ist, und dass mittels des Sensors (9, 90) ein Öffnungsantrieb (105, 106) auslösbar ist, um die Tür (1) aus einer geschlossenen Position in eine zumindest teilweise geöffnete Position zu bewegen.

2. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dekorplatte (4) mittels eines Drehgelenks an der Tür (1) gelagert ist.

3. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass Teile (42) des Drehgelenks (200) Bestandteile eines Montagerahmens (40) sind.

4. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Montagerahmen (40) eine in die Tür (1) eingreifende Aufhängung (41) und mindestens ein federndes Abstandselement (43, 44) aufweist.

5. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (90) als Schalter ausgebildet ist.

6. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (90) als elektrodynamischer Sensor ausgebildet ist.

7. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 3 oder 4 und nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehgelenk (200) im unteren Bereich der Tür (1) und der Schalter (90) im oberen Bereich der Tür (1) angeordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine (100) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (9) als Kraftsensor ausgebildet ist.

9. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (1) ein Türaußenblech (3) mit integriertem Sensor (9) umfasst und eine elektrostatische Feldänderung oder eine mechanische Verformung des Türaußenbleches (3) detektierbar ist.

10. Geschirrspülmaschine (100) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweiter Sensor (91) vorgesehen ist.

11. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Sensor (91) zwischen der Tür (1) und der Dekorplatte (4) angeordnet ist.

12. Geschirrspülmaschine (100) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine weitere Funktion über die Gerätesteuerung (12) erst beim Vorliegen der Signale des ersten (90) und des zweiten Sensors (91) auslösbar ist.

13. Geschirrspülmaschine (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Sensor (91) als Berührungs- oder Näherungssensor ausgebildet ist.

Claims

1. Dishwasher (100) comprising a movable door (1), an opening mechanism (103, 104) being provided, a decorative panel (4) being resiliently mounted on the door (1) and a sensor (9, 90) being provided for sensing a relative movement of the decorative panel (4) with respect to the door (1), operating and display elements (13) being arranged on an upper end face of the door (1) and/or the door (1) comprising a handle element (102) or a recessed handle on the upper end face thereof, characterised in that the sensor (9, 90) is provided for sensing when the decorative panel is pressed inwards, and in that an opening drive (105, 106) can be triggered by means of the sensor (9, 90) in order to move the door (1) from a closed position into an at least partially open position.

2. Dishwasher (100) according to claim 1, characterised in that the decorative panel (4) is mounted on the door (1) by means of a revolute joint.

3. Dishwasher (100) according to claim 2, characterised in that parts (42) of the revolute joint (200) are components of a mounting frame (40).

4. Dishwasher (100) according to claim 3, characterised in that the mounting frame (40) comprises a bracket (41) that engages in the door (1), and at least one resilient spacing element (43, 44).

5. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the sensor (90) is designed as a switch.

6. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the sensor (90) is designed as an electrodynamic sensor.

7. Dishwasher (100) according to either claim 3 or claim 4 and according to either claim 5 or claim 6, characterised in that the revolute joint (200) is arranged in the lower region of the door (1) and the switch (90) is arranged in the upper region of the door (1).

8. Dishwasher (100) according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that the sensor (9) is designed as a force sensor.

9. Dishwasher (100) according to claim 8, characterised in that the door (1) comprises an outer door plate (3) that has an integrated sensor (9), and a change in an electrostatic field of the outer door plate (3) or a mechanical deformation of the outer door plate can be detected.

10. Dishwasher (100) according to at least one of the preceding claims, characterised in that a second sensor (91) is provided.

11. Dishwasher (100) according to claim 10, characterised in that the second sensor (91) is arranged between the door (1) and the decorative panel (4).

12. Dishwasher (100) according to either claim 10 or claim 11, characterised in that a further function can only be triggered by means of the appliance controller (12) when the signals of the first sensor (90) and the second sensor (91) are present.

13. Dishwasher (100) according to any of claims 10 to 12, characterised in that the second sensor (91) is designed as a touch sensor or a proximity sensor.

Revendications

1. Lave-vaisselle (100), comprenant une porte mobile (1), dans lequel un mécanisme d'ouverture (103, 104) est prévu, et dans lequel une plaque d'habillage (4) est montée à ressort sur la porte (1) et un capteur (9, 90) destiné à détecter un déplacement relatif de la plaque d'habillage (4) par rapport à la porte (1) est prévu,
des éléments de commande et d'affichage (13) étant disposés sur une face supérieure de la porte (1) et/ou la porte (1) présentant, sur sa face supérieure, un élément poignée (102) ou une poignée encastrée,
caractérisé en ce que
le capteur (9, 90) est prévu pour détecter le fait d'appuyer sur la plaque d'habillage, et en ce qu'un entraînement d'ouverture (105, 106) peut être déclenché au moyen du capteur (9, 90) pour déplacer la porte (1) d'une position fermée à une position au moins partiellement ouverte.

2. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la plaque d'habillage (4) est montée au moyen d'une articulation rotative sur la porte (1).

3. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
des parties (42) de l'articulation rotative (200) sont des composants d'un cadre de montage (40).

4. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le cadre de montage (40) présente une suspension (41) venant en prise dans la porte (1) et au moins un élément entretoise à ressort (43, 44).

5. Lave-vaisselle selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le capteur (90) est conçu comme un interrupteur.

6. Lave-vaisselle selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le capteur (90) est conçu comme un capteur électrodynamique.

7. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 3 ou 4 et selon la revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que
l'articulation rotative (200) est disposée dans la zone inférieure de la porte (1) et l'interrupteur (90), dans la zone supérieure de la porte (1).

8. Lave-vaisselle (100) selon au moins l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le capteur (9) est conçu comme un capteur de force.

9. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
la porte (1) comprend un panneau extérieur de porte (3) avec capteur intégré (9), et une modification de champ électrostatique ou une déformation mécanique du panneau extérieur de porte (3) est détectable.

10. Lave-vaisselle (100) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un second capteur (91) est prévu.

11. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
le second capteur (91) est disposé entre la porte (1) et la plaque d'habillage (4).

12. Lave-vaisselle (100) selon la revendication 10 ou la revendication 11,
caractérisé en ce
qu'une fonction supplémentaire peut être déclenchée par l'intermédiaire de la commande de dispositif (12) uniquement en présence des signaux du premier (90) et du second capteur (91).

13. Lave-vaisselle (100) selon l'une des revendications 10 à 12,
caractérisé en ce que
le second capteur (91) est conçu comme un capteur de contact ou d'approche.

Zeichnung