[0001] Die Erfindung betrifft eine Schale, insbesondere eine Einspülschale, und ein wasserführendes
Hausgerät mit solcher einer Schale. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der
Waschmaschinen, Wäschetrockner und Waschtrockner, bei denen die Funktionen des Waschens
und Trocknens in einem Gerät integriert sind.
[0002] Aus der
EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt. Die bekannte Waschmaschine weist mehrere mit Wäschebehandlungsmitteln
gefüllte Behälter auf. Die Menge der Wäschebehandlungsmittel reicht dabei für mehrere
Waschzyklen aus. Über Zumesseinheiten werden die benötigten Mengen an Wäschebehandlungsmitteln
in die Waschtrommel eingeleitet. Die Behälter zum Aufnehmen der Wäschebehandlungsmittel
sind auf einem bewegbaren Träger angeordnet. Hierbei sind die Behälter separat voneinander
auf den Träger gestellt.
[0003] Die aus der
EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Bedienung, insbesondere in Bezug
auf die Behälter, aufwändig ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schale, die eine vereinfachte Bedienung ermöglicht,
und ein wasserführendes Hausgerät mit solch einer Schale zu schaffen. Speziell ist
es eine Aufgabe der Erfindung, eine Schale und ein wasserführendes Hausgerät anzugeben,
die eine intuitive Bedienung ermöglichen und insbesondere für den Gebrauch in einem
Haushalt geeignet sind.
[0005] Die Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Schale und ein erfindungsgemäßes wasserführendes
Hausgerät mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Bevorzugte
Ausführungsformen der Erfindung sind in entsprechenden abhängigen Patentansprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung aufgeführt, wobei bevorzugten Ausführungsformen
der Schale bevorzugte Ausführungsformen des Hausgeräts entsprechen und umgekehrt,
und dies auch dann, wenn darauf hierin nicht explizit hingewiesen ist.
[0006] Demnach weist die erfindungsgemäße Schale, welche insbesondere eine Einspülschale
für ein wasserführendes Hausgerät ist, einen Grundkörper und eine Blende auf, die
mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Blende und dem
Grundkörper lösbar ist, wobei die Blende zumindest ein Verbindungselement aufweist,
das mit einem Verbindungselement des Grundkörpers zu einer Rastverbindung zusammenwirkt,
wobei ein Betätigungselement vorgesehen ist, das zum Lösen der Verbindung zwischen
der Blende und dem Grundkörper ein Lösen der Rastverbindung zwischen dem Verbindungselement
der Blende und dem Verbindungselement des Grundkörpers ermöglicht.
[0007] Das erfindungsgemäße wasserführende Hausgerät, welches insbesondere ein Hausgerät
zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche ist, weist zumindest ein Gehäuseteil und
eine erfindungsgemäße Schale auf, die in das Gehäuseteil einschiebbar ist.
[0008] Speziell besteht erfindungsgemäß der Vorteil, dass eine intuitive Bedienung ermöglicht
ist, wobei eine formschöne Optik gewährleistet werden kann.
[0009] Vorteilhaft ist es, dass die Verbindung zwischen der Blende und dem Grundkörper lösbar
ausgestaltet ist. Hierbei kann die lösbare Verbindung ein Schwenken der Blende zu
dem Grundkörper ermöglichen. Außerdem ist es auch möglich, dass die Blende vollständig
von dem Grundkörper abgenommen werden kann.
[0010] Beispielsweise kann die Schale eine oder mehrere Kammern aufweisen, die mit Wäschebehandlungsmitteln
oder bei anderen Anwendungen mit vergleichbaren Flüssigkeiten aufgefüllt werden können.
Hierbei können gegebenenfalls Einfüllöffnungen vorgesehen sein. In gewissen Abständen
kann eine manuelle Reinigung der Schale erforderlich sein. Zu solch einem Zeitpunkt
können die einzelnen Kammern der Schale zumindest teilweise und gegebenenfalls mit
unterschiedlichen Füllständen gefüllt sein. Für eine Reinigung ist allerdings in der
Regel ein vollständiges Entleeren der Kammern erforderlich. Hierbei ist es vorteilhaft,
dass die Kammern der Schale getrennt über geeignete Ausläufe entleert werden können.
Solche mit geeigneten Verschlüssen versehene Ausläufe sind vorzugsweise hinter der
Blende angeordnet und von dieser verdeckt, um ein formschönes Design zu ermöglichen.
Allerdings ist dann ein teilweises oder vollständiges Entfernen der Blende von dem
Grundkörper der Schale erforderlich.
[0011] Durch die Verbindungselemente der Schale ist eine Rastverbindung gewährleistet, deren
Lösen mittels eines Betätigungselements ein Lösen der Verbindung erlaubt. Durch das
Vorhandensein des Betätigungselements ist es für den Benutzer ersichtlich, wie das
Lösen der Verbindung erreicht werden kann.
[0012] Dabei ist es vorteilhaft, dass das Betätigungselement mit dem Verbindungselement
der Blende in Wirkverbindung steht. Hierbei kann das Verbindungselement der Blende
einstückig mit dem Betätigungselement ausgestaltet sein. Bei dem Betätigungselement
und dem Verbindungselement der Blende kann es sich allerdings auch um getrennte Teile
handeln, wobei das Betätigungselement auf das Verbindungselement der Blende zum Lösen
der Verbindung zwischen der Blende und dem Grundkörper einwirkt.
[0013] Vorteilhaft ist es, dass das Betätigungselement in Bezug auf eine Frontfläche der
Blende an einer linken Seite oder einer rechten Seite der Blende angeordnet ist. Speziell
kann das Betätigungselement so an der Blende angeordnet sein, dass es von einem Gehäuseteil,
in das die Schale vollständig eingeschoben ist, verdeckt wird. Durch ein abschnittsweises
Herausziehen der Schale aus dem Gehäuseteil wird das Betätigungselement dann sichtbar
und eine Betätigung ermöglicht. Dadurch kann zum einen ein formschönes Design realisiert
werden. Zum anderen ist ein unbeabsichtigtes Betätigen im vollständig eingeschobenen
Zustand der Blende verhindert.
[0014] Vorteilhaft ist es aber auch, dass das Betätigungselement in Bezug auf die Frontfläche
der Blende an einer Oberseite der Blende angeordnet ist. Hierdurch ist das Betätigungselement
für einen Benutzer gut sichtbar. Die Frontfläche kann formschön ausgestaltet werden.
[0015] Vorteilhaft ist es, dass das Betätigungselement eine strukturierte Oberfläche aufweist.
Hierdurch wird eine Betätigung auch bei einer gewissen Verschmutzung ermöglicht, beispielsweise
falls Schmutz und Wäschebehandlungsmittelreste das Betätigungselement verschmutzen.
Außerdem ist durch die strukturierte Oberfläche für einen Benutzer leicht zu erkennen,
wo er das Betätigungselement betätigen kann.
[0016] In vorteilhafter Weise ist ein Federelement vorgesehen, das zum Rückstellen des Betätigungselements
in eine Ausgangsstellung dient. Beim Verbinden der Blende mit dem Grundkörper muss
der Benutzer dann nur darauf achten, dass die Rastverbindung zwischen den Verbindungselementen
einrastet. Dies erleichtert das Zusammensetzen der Schale aus der Blende und dem Grundkörper.
[0017] Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass das Federelement und das Verbindungselement
der Blende als ein Spritzgussteil ausgebildet sind. Das Federelement kann beispielsweise
schlangenförmig ausgestaltet sein, wobei durch die schlangenförmige Ausgestaltung
eine gewisse Elastizität gewährleistet ist.
[0018] Vorteilhaft ist es, dass das Verbindungselement der Blende einen Steg aufweist, der
in eine Nut des Verbindungselements des Grundkörpers eingreift und der längs der Nut
verschiebbar ist, dass das Betätigungselement als Schieber ausgestaltet ist und dass
durch eine Betätigung des Betätigungselements der Steg des Verbindungselements der
Blende aus der Nut des Verbindungselements des Grundkörpers schiebbar ist. Hierbei
ist es ferner vorteilhaft, dass das Federelement und das Betätigungselement aus einem
Spritzgussteil gebildet sind oder dass das Federelement an das Betätigungselement
angespritzt ist. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass eine relativ geringe Betätigungskraft
erforderlich ist, die gegebenenfalls gegen die Kraft des Federelements aufzubringen
ist. Durch das Federelement wird das Betätigungselement in seine Ausgangsstellung
zurückgestellt. Beim erneuten Verbinden der Blende mit dem Grundkörper kann der Steg
des Verbindungselements der Blende in die Nut des Verbindungselements des Grundkörpers
einrasten, wodurch in einfacher Weise ein erneutes Zusammensetzen möglich ist.
[0019] Vorteilhaft ist es, dass das Verbindungselement der Blende eine Rastnase aufweist,
die zur Verbindung der Blende mit dem Grundkörper an einer Rastnase des Verbindungselements
des Grundkörpers einrastet, dass das Betätigungselement ein keilförmiges Keilstück
aufweist und dass bei einer Betätigung des Betätigungselements das Keilstück des Betätigungselements
die Rastverbindung zwischen der Rastnase des Verbindungsstücks der Blende und der
Rastnase des Verbindungsstücks der Schale löst. Hierdurch ist eine Rastverbindung
gebildet, die ein einfaches Zusammenfügen der Blende und des Grundkörpers erlaubt.
Ferner kann das Lösen der Rastverbindung mit relativ geringer Betätigungskraft erfolgen.
Hierbei kann das Betätigungselement als Schieber ausgestaltet sein. Ferner ist es
auch möglich, dass der Benutzer so auf das Betätigungselement einwirkt, dass er auf
den Keil drückt.
[0020] Vorteilhaft ist es, dass das Verbindungselement der Blende eine Rastnase aufweist,
die in eine Ausnehmung des Verbindungselements des Grundkörpers eingreift und dass
durch eine Betätigung des Betätigungselements die Rastnase aus der Ausnehmung des
Verbindungselements hebbar ist. Speziell können hierbei zwei derartige Betätigungselemente
mit Rastnasen vorgesehen sein, die an einer linken und rechten Seite der Blende angeordnet
sind. Durch beidseitiges Eindrücken der Betätigungselemente durch einen Benutzer wird
ein beidseitiges Lösen der Rastverbindungen ermöglicht, so dass die Blende von dem
Grundkörper abgenommen werden kann.
[0021] Entsprechend können auch zwei Betätigungselemente mit Rastnasen an einer Oberseite
der Blende zu betätigen sein, so dass ebenfalls ein Abnehmen der Blende von dem Grundkörper
möglich ist.
[0022] Vorteilhaft ist es auch, dass die Blende eine Verbindungsleiste aufweist, die zum
Verbinden der Blende mit dem Grundkörper mit einer Verbindungsleiste des Grundkörpers
im Eingriff steht, wobei bei gelöster Rastverbindung zwischen dem Verbindungselement
der Blende und dem Verbindungselement des Grundkörpers ein Verschwenken der Blende
relativ zu dem Grundkörper um eine Drehachse ermöglicht ist, die durch den Eingriff
der Verbindungsleiste der Blende in die Verbindungsleiste des Grundkörpers bestimmt
ist. Hierdurch kann mittels einer Rastverbindung eine zuverlässige Befestigung der
Blende an dem Grundkörper erzielt werden. Ferner kann nach dem Lösen der Rastverbindung
die Blende vollständig von dem Grundkörper abgenommen werden.
[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung
anhand der beigefügten Zeichnung, in der einander entsprechende Elemente mit übereinstimmenden
Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. Es zeigen:
- Fig.1
- eine Schale in einer auszugsweisen, schematischen, räumlichen Darstellung entsprechend
einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 2
- den in Fig. 1 mit II bezeichneten Ausschnitt einer Schale entsprechend einem zweiten
Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3
- die in Fig. 1 gezeigte Schale entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel aus der
mit III bezeichneten Richtung in einer auszugsweisen räumlichen Darstellung und
- Fig. 4
- die in Fig. 3 dargestellte Schale entsprechend einem vierten Ausführungsbeispiel in
einer auszugsweisen, teilweise geöffneten Darstellung.
[0024] Fig. 1 zeigt eine Schale 1 in einer auszugsweisen, schematischen, räumlichen Darstellung
entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel. Die Schale 1 kann insbesondere als
Einspülschale 1 ausgestaltet sein und für ein wasserführendes Hausgerät dienen. Speziell
kann die Schale 1 für ein als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltetes wasserführendes
Hausgerät dienen, das zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient. Speziell kann
solch ein wasserführendes Hausgerät als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet
sein. Die Schale 1 und das wasserführende Hausgerät mit solch einer Schale 1 eignet
sich jedoch auch für andere Anwendungsfälle.
[0025] Die Schale 1 weist einen Grundkörper 2 und eine Blende 3 auf. Die Blende 3 weist
eine Frontfläche 4 auf, an der ein Eingriff 5 ausgestaltet ist, um die Blende 3 mit
dem Grundkörper 2 beispielsweise aus einem Gehäuseteil eines wasserführenden Hausgeräts
zu ziehen. Der Grundkörper 2 der Schale 1 weist Kammern 6, 7 auf, in die Wäschebehandlungsmittel
oder dgl. eingefüllt werden können. Hierbei sind Einfüllöffnungen 8, 9 vorgesehen,
über die die Wäschebehandlungsmittel in die Kammern 6, 7 eingefüllt werden.
[0026] Zwischen den Programmläufen des Hausgeräts kann der Benutzer überprüfen, ob die Kammern
6, 7 noch ausreichend gefüllt sind und gegebenenfalls Wäschebehandlungsmittel nachfüllen.
Allerdings kann es in gewissen Zeitabständen erforderlich sein, dass die gesamte Schale
1 für Reinigungszwecke aus dem wasserführenden Hausgerät entnommen werden muss. In
diesem Fall können noch gewisse Mengen an Wäschebehandlungsmitteln in den Kammern
6, 7 bevorratet sein. Um eine getrennte Entnahme der in der Schale 1 bevorrateten
Wäschebehandlungsmittel zu ermöglichen, sind an einer Stirnseite 10 des Grundkörpers
2, die einer Rückseite 11 der Blende 3 zugewandt ist, mit Verschlüssen verschlossene
Ausläufe vorgesehen. Dabei ist jeder Kammer 6, 7 ein Auslauf zugeordnet.
[0027] Die Blende 3 ist mit dem Grundkörper 2 verbindbar. Im verbundenen Zustand sind die
Ausläufe von der Blende 3 verdeckt. Die Verbindung zwischen der Blende 3 und dem Grundkörper
2 ist allerdings lösbar ausgestaltet, um an die Ausläufe für die Kammern 6, 7 zu gelangen
und die Verschlüsse zu entfernen.
[0028] Die Blende 3 weist eine Verbindungsleiste 15 auf, die zum Verbinden der Blende 3
mit dem Grundkörper 2 mit einer Verbindungsleiste 16 des Grundkörpers 2 im Eingriff
steht. Hierbei ist in der Fig. 1 ein Zustand dargestellt, in dem der Eingriff zwischen
der Verbindungsleiste 15 der Blende 3 und der Verbindungsleiste 16 des Grundkörpers
2 gelöst ist. Wenn die Verbindungsleiste 15 der Blende 3 mit der Verbindungsleiste
16 des Grundkörpers 2 im Eingriff steht, dann wird ein Verschwenken der Blende 3 relativ
zu dem Grundkörper 2 um eine Drehachse ermöglicht, die durch den Eingriff der Verbindungsleiste
15 der Blende 3 in die Verbindungsleiste 16 des Grundkörpers 2 bestimmt ist. Beispielsweise
ist ein Verschwenken um 45° aus der befestigten Ausgangsstellung möglich, um die Blende
3 dann von dem Grundkörper 2 vollständig zu lösen. Damit kann die Blende 3 vollständig
von dem Grundkörper 2 entfernt werden.
[0029] Zur Verbindung der Blende 3 mit dem Grundkörper 2 dient neben den Verbindungsleisten
15, 16, die im Bereich einer linken Seite 17 der Blende 3 relativ zu der Frontfläche
4 vorgesehen sind, eine Rastverbindung 18, die im Bereich einer rechten Seite 19 der
Blende 3 vorgesehen ist. Die Rastverbindung 18 ist zwischen einem Verbindungselement
20 des Grundkörpers 2 und einem Verbindungselement 21 der Blende 3 gebildet. In diesem
Ausführungsbeispiel weist das Verbindungselement 21 der Blende 3 einen Steg 22 auf,
der in eine Nut 23 des Verbindungselements 20 des Grundkörpers 2 eingreift. Hierbei
weist auch das Verbindungselement 21 der Blende 3 eine Nut auf, in die ein entsprechender
Steg des Verbindungselements 20 des Grundkörpers 2 eingreift. Beim Montieren der Blende
3 auf den Grundkörper 2 durch einen Benutzer (Anwender) besteht aufgrund einer gewissen
Flexibilität der Verbindungselemente 20, 21 die Möglichkeit, dass sich die Verbindungselemente
20, 21 seitlich etwas verbiegen und aneinander vorbei gleiten, um ein Einrasten und
somit eine einfache Montage zu ermöglichen.
[0030] Zum Lösen der Rastverbindung 18 zwischen den Verbindungselementen 20, 21 dient ein
Betätigungselement 25, das an der rechten Seite 19 der Blende 3 angeordnet ist. Das
Betätigungselement 25 weist eine strukturierte Oberfläche auf, wodurch die Bedienung
erleichtert ist und das Betätigungselement 25 von einer Bedienperson intuitiv als
solches erkannt wird. Ferner können im Bereich des Betätigungselements 25 Symbole
26, 27 an der Blende 3 vorgesehen sein, die einen geschlossenen Zustand und einen
geöffneten Zustand symbolisieren. Dadurch wird die Benutzung weiter erleichtert.
[0031] Das Betätigungselement ist durch ein Federelement 28 (Fig. 2) in Richtung auf die
mit dem Symbol 26 gekennzeichnete Stellung mit einer Rückstellkraft beaufschlagt.
Das an der rechten Seite 19 angeordnete Betätigungselement 25 kann im eingeschobenen
Zustand der Schale 1 durch ein Gehäuseteil verdeckt werden. Nach dem Herausziehen
der Schale 1 um die Breite der rechten Seite 19 der Blende 3 wird das Betätigungselement
25 sichtbar und kann von dem Benutzer betätigt werden.
[0032] Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 mit II bezeichneten Ausschnitt einer Schale 1 entsprechend
einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer schematischen, räumlichen Darstellung.
In diesem Ausführungsbeispiel ist an das Betätigungselement 25 das Federelement 28
angespritzt. Hierbei ist das Federelement 28 schlangenförmig ausgestaltet, wodurch
eine gewisse Elastizität des Federelements 28 gewährleistet ist. Beim Betätigen des
Betätigungselements 25 in der Richtung 29 wird das Federelement 28 zusammengedrückt.
Dadurch entsteht eine Vorspannung, die das Betätigungselement 25 in Richtung seiner
Ausgangsstellung beaufschlagt. Das Verbindungselement 20 des Grundkörpers 2 und das
Verbindungselement 21 der Blende 3 sind in diesem Ausführungsbeispiel jeweils fingerförmig
ausgestaltet. Dabei weist das Verbindungselement 20 des Grundkörpers 2 eine Rastnase
35 auf. Ferner weist das Verbindungselement 21 der Blende 3 eine an die Rastnase 35
des Verbindungselements 20 des Grundkörpers 2 angepasste Rastnase 36 auf. Die Rastnasen
35, 36 sind einander zugewandt, so dass zwischen diesen eine Rastverbindung herstellbar
ist. Das Betätigungselement 25 weist ein keilförmiges Keilstück 37 auf. In diesem
Ausführungsbeispiel ist bei einer Betätigung des Betätigungselements 25 mittels des
Keilstücks 37 eine Verbiegung des Verbindungselements 21 der Blende 3 möglich, um
die Rastverbindung 18 zwischen den Rastnasen 35, 36 der Verbindungselemente 20, 21
zu lösen.
[0033] Bei dem in der Fig. 2 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement
25 als Schieber ausgestaltet. Es ist allerdings auch möglich, dass das Betätigungselement
25 als Drücker ausgestaltet ist, wobei eine Druckkraft auf das Keilstück 37, beispielsweise
über eine Grundfläche 38 des Keilstücks 37 zum Lösen der Rastverbindung 18 aufgebracht
wird. Das Betätigungselement 25 weist ein U-förmiges Führungselement 39 auf. Durch
das Führungselement 39 kann im Ausgangszustand eine Führung des Verbindungselements
21 gewährleistet werden, um eine zuverlässige Rastverbindung 18 zu gewährleisten.
insbesondere wird ein unerwünschtes Aufbiegen des Verbindungselements 21 über die
Lebensdauer der Schale 1 verhindert. Beim Betätigen des Betätigungselements 25 gelangt
das Verbindungselement 21 zumindest weitgehend aus dem U-förmigen Führungselement
39, so dass ein weites Aufbiegen des Verbindungselements 21 durch das Keilstück 37
ermöglicht wird.
[0034] Fig. 3 zeigt die in Fig. 1 dargestellte Schale 1 aus der mit III bezeichneten Blickrichtung
in einer auszugsweisen, teilweise geöffneten, räumlichen Darstellung entsprechend
einem dritten Ausführungsbeispiel. In diesem Ausführungsbeispiel sind Rastverbindungen
18, 18' an der rechten Seite 19 bzw. der linken Seite 17 der Blende 3 vorgesehen.
In Bezug auf die Rastverbindungen 18, 18' sind die Blende 3 und der Grundkörper 2
der Schale 1 weitgehend symmetrisch ausgestaltet. Die Blende 3 weist Verbindungsleisten
15, 15' auf, die in Verbindungsleisten 16, 16' des Grundkörpers 2 eingreifen. Hierbei
ist durch die Verbindungsleisten 16, 16' des Grundkörpers 2 eine Führung der Blende
3 gebildet. Bei gelösten Rastverbindungen 18, 18' kann die Blende 3 in der Richtung
30 entnommen werden, wobei die Blende 3 durch die Verbindungsleisten 16, 16' des Grundkörpers
2 geführt ist.
[0035] Das Verbindungselement 20 des Grundkörpers 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel Teil
der Verbindungsleiste 16'. Hierbei weist das Verbindungselement 20 eine Ausnehmung
45 auf, in die eine Rastnase 36 des Verbindungselements 21 der Blende 3 eingreift.
Das Federelement 28 bringt dabei eine gewisse Vorspannung auf, mit der die Rastnase
36 in die keilförmige Ausnehmung 45 gedrückt wird, um eine zuverlässige Rastverbindung
18 zu gewährleisten. Bei einer Betätigung des Betätigungselements 25 wird das Verbindungselement
21 der Blende 3 zusammen mit der Rastnase 36 in der Richtung 29 betätigt. Hierbei
hebt sich die Rastnase 36 aus der Ausnehmung 45 des Verbindungselements 20, d.h. der
Leiste 16', des Grundkörpers 2. Dies ermöglicht ein Lösen der Rastverbindung 18.
[0036] Die Rastverbindung 18' ist entsprechend der Rastverbindung 18 ausgestaltet. Insbesondere
sind ein Betätigungselement 25', ein Federelement 28' und ein Verbindungselement 21'
vorgesehen, die im Bereich der linken Seite 17 der Blende 3 angeordnet sind. Zum Lösen
der Rastverbindungen 18, 18' werden die Betätigungselemente 25, 25' gegeneinander
nach innen, d.h. in bzw. entgegen der Richtung 29 betätigt.
[0037] Fig. 4 zeigt die in Fig. 3 dargestellte Schale 1 entsprechend einem vierten Ausführungsbeispiel
in einer auszugsweisen, teilweise geöffneten, räumlichen Darstellung. In diesem Ausführungsbeispiel
sind die Betätigungselemente 25, 25' in Bezug auf die Frontfläche 4 der Blende 3 an
einer zurückgesetzten Oberseite 46 der Blende 3 angeordnet. Dabei ist das Betätigungselement
28' in der Richtung 29, d.h. nach unten, betätigbar. Bei dieser Betätigung wird das
Verbindungselement 21' der Blende 3 in einer Richtung 29', die in etwa senkrecht zu
der Richtung 29 ist, betätigt. Hierbei hebt sich eine Rastnase 36' des Verbindungselements
21' aus einer Ausnehmung 45' des Verbindungselements 20 des Grundkörpers 2. Diese
Bewegung der Rastnase 36' in der Richtung 29' in Bezug auf die Betätigung des Betätigungselements
25 in der Richtung 29 wird durch das Federelement 28' vermittelt, das durch einen
Schlitz in der zurückgesetzten Oberseite 46 der Blende 3 gebildet ist.
[0038] Somit kann die Rastverbindung 18' zwischen der Rastnase 36' und der Ausnehmung 45'
gelöst werden. Die Ausgestaltung und das Lösen der Rastverbindung 18 ergeben sich
in entsprechender Weise. Nach dem Lösen der Rastverbindungen 18, 18' durch Betätigen
der Betätigungselemente 25, 25' durch einen Benutzer kann die Blende 3 in der Richtung
30 von dem Grundkörper 2 geschoben werden. Beim Entfernen der Blende 3 in der Richtung
30 ist diese dabei durch den Eingriff der Verbindungsleisten 15, 15' der Blende 3
an den Verbindungsleisten 16, 16' des Grundkörpers 2 geführt.
[0039] Die Ausbildung und somit Anordnung der Betätigungselemente 25, 25' an der zurückgesetzten
Oberseite 46 der Blende 3 hat den Vorteil, dass die Betätigungselemente 25, 25' im
eingeschobenen Zustand der Schale 1 von einem Gehäuseteil des Hausgeräts verdeckt
sein können. Beim Herausziehen der Schale 1 aus solch einem Gehäuseteil sind die Betätigungselemente
25, 25' für einen Benutzer gut wahrnehmbar, so dass eine intuitive Bedienung zum Lösen
der Verbindung zwischen der Blende 3 und dem Grundkörper 2 der Schale 1 ermöglicht
ist.
[0040] Insbesondere bei den zuvor detailliert beschriebenen Ausführungsformen besteht der
Vorteil, dass die Blende 3 leicht und intuitiv entnehmbar und wieder befestigbar ist.
Dabei kann die mit dem Eingriff 5 versehene Blende 3 als Griffschale ausgestaltet
sein. Außerdem wird eine Beschädigung oder Zerstörung von Elementen der Schale 1 bei
der Demontage der Blende 3 verhindert. Ferner ergibt sich ein großer Anwendungsbereich.
Außerdem kann ein erheblicher Komfortgewinn mit relativ geringen Kosten, insbesondere
mit nur einem Zusatzteil, erzielt werden. Ferner wird eine Reinigung der Schale, insbesondere
einer Einspülschale für eine Waschmaschine oder einem Container für eine Spülmaschine,
gewährleistet. Außerdem ergibt sich durch die Schale 1 ein einfach wahrzunehmendes
Differenzierungsmerkmal, um auf die besondere Funktion der Schale 1 und eines mit
der Schale 1 ausgerüsteten wasserführenden Hausgeräts hinzuweisen. Speziell kann darauf
hingewiesen werden, dass ein Dosiersystem realisiert ist, wobei mehrere Kammern 6,
7 zum Aufnehmen von Wäschebehandlungsmitteln oder dgl. dienen, die für mehrere Programmdurchläufe
ausreichen.
[0041] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Bezugszeichenliste
[0042]
- 1
- Schale
- 2
- Grundkörper
- 3
- Blende
- 4
- Frontfläche
- 5
- Eingriff
- 6, 7
- Kammer
- 8, 9
- Einfüllöffnung
- 10
- Stirnseite
- 11
- Rückseite
- 15, 16
- Verbindungsleiste
- 17
- linke Seite
- 18
- Rastverbindung
- 19
- rechte Seite
- 20
- Verbindungselement des Grundkörpers 2
- 21
- Verbindungselement der Blende 3
- 22
- Steg
- 23
- Nut
- 25
- Betätigungselement
- 26, 27
- Symbole
- 28
- Federelement
- 29, 30, 31
- Richtung
- 35, 36
- Rastnase
- 37
- Keilstück
- 38
- Grundfläche
- 39
- Führungselement
- 45
- Ausnehmung
- 46
- zurückgesetzte Oberseite
1. Schale (1), insbesondere Einspülschale für ein wasserführendes Hausgerät, mit einem
Grundkörper (2) und einer Blende (3), die mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei
die Verbindung zwischen der Blende (3) und dem Grundkörper (2) lösbar ist, wobei die
Blende (3) zumindest ein Verbindungselement (21) aufweist, das mit einem Verbindungselement
(20) des Grundkörpers (2) zu einer Rastverbindung (18) zusammenwirkt, wobei ein Betätigungselement
(25) vorgesehen ist, das zum Lösen der Verbindung zwischen der Blende (3) und dem
Grundkörper (2) ein Lösen der Rastverbindung (18) zwischen dem Verbindungselement
(21) der Blende (3) und dem Verbindungselement (20) des Grundkörpers (2) ermöglicht.
2. Schale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (25) mit dem Verbindungselement (21) der Blende (3) in Wirkverbindung
steht.
3. Schale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (25) in Bezug auf eine Frontfläche (4) der Blende (3) an einer
linken Seite (17) oder einer rechten Seite (19) der Blende (3) angeordnet ist.
4. Schale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (25) in Bezug auf eine Frontfläche (4) der Blende (3) an einer
Oberseite (46) der Blende (3) angeordnet ist.
5. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (25) eine strukturierte Oberfläche aufweist.
6. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (28) vorgesehen ist, das zum Rückstellen des Betätigungselements
(25) in eine Ausgangsstellung (26) dient.
7. Schale nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (28) und das Verbindungselement (21) der Blende (3) als ein Spritzgussteil
ausgebildet sind.
8. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) der Blende (3) einen Steg (22) aufweist, der in eine
Nut (23) des Verbindungselements (20) des Grundkörpers (2) eingreift und der längs
der Nut (23) verschiebbar ist, dass das Betätigungselement (25) als Schieber ausgestaltet
ist und dass durch eine Betätigung des Betätigungselements (25) der Steg (22) des
Verbindungselements (21) der Blende (3) aus der Nut (23) des Verbindungselements (20)
des Grundkörpers (2) schiebbar ist.
9. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) der Blende (3) eine Rastnase (36) aufweist, die zur Verbindung
der Blende (3) mit dem Grundkörper (2) an einer Rastnase (35) des Verbindungselements
(20) des Grundkörpers (2) einrastet, dass das Betätigungselement (25) ein zumindest
näherungsweise keilförmiges Keilstück (37) aufweist und dass bei einer Betätigung
des Betätigungselements (25) das Keilstück (37) des Betätigungselements (25) die Rastverbindung
(18) zwischen der Rastnase (36) des Verbindungselements (21) der Blende (3) und der
Rastnase (35) des Verbindungselements (20) des Grundkörpers (2) löst.
10. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) der Blende (3) eine Rastnase (36) aufweist, die in eine
Ausnehmung (45) des Verbindungselements (20) des Grundkörpers (2) eingreift, und dass
durch eine Betätigung des Betätigungselements (25) die Rastnase (36) aus der Ausnehmung
(45) des Verbindungselements (20) des Grundkörpers (2) hebbar ist.
11. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (3) eine Verbindungsleiste (15) aufweist, die zum Verbinden der Blende
(3) mit dem Grundkörper (2) mit einer Verbindungsleiste (16) des Grundkörpers (2)
im Eingriff steht, wobei bei gelöster Rastverbindung (18) zwischen dem Verbindungselement
(21) der Blende (3) und dem Verbindungselement (20) des Grundkörpers (2) ein Verschwenken
der Blende (3) relativ zu dem Grundkörper (2) um eine Drehachse ermöglicht ist, die
durch den Eingriff der Verbindungsleiste (15) der Blende (3) in die Verbindungsleiste
(16) des Grundkörpers (2) bestimmt ist.
12. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Verbindungselement (21') der Blende (3) mit einem weiteren Verbindungselement
(20') des Grundkörpers (2) zu einer weiteren Rastverbindung (18') zusammenwirkt und
dass ein weiteres Betätigungselement (25') vorgesehen ist, das zum Lösen der Verbindung
zwischen der Blende (3) und dem Grundkörper (2) ein Lösen der weiteren Rastverbindung
(18') zwischen dem weiteren Verbindungselement (21') der Blende (3) und dem weiteren
Verbindungselement (20') des Grundkörpers (2) ermöglicht.
13. Schale nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindungen (18, 18') in Bezug auf eine Frontfläche (4) der Blende (3) im
Bereich einer rechten Seite (19) der Blende (3) und einer linken Seite (17) der Blende
(3) angeordnet sind.
14. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) zumindest eine Kammer (6, 7) aufweist, dass der Grundkörper (2)
einen mittels eines Verschlusses verschließbaren Auslauf für die Kammer (6, 7) aufweist,
der einer Rückseite (11) der Blende (3) zugewandt ist, und dass die mit dem Grundkörper
(2) verbundene Blende (3) den mit dem Verschluss verschlossenen Auslauf verdeckt.
15. Wasserführendes Hausgerät, insbesondere Hausgerät zum Waschen und/oder Trocknen von
Wäsche, mit zumindest einem Gehäuseteil und einer Schale (1) nach einem der Ansprüche
1 bis 14, die in das Gehäuseteil einschiebbar ist.