Hausgerät mit einer Schale

Abstract

 Eine Schale 2, die insbesondere für ein als wasserführendes Haushaltsgerät ausgestaltetes Hausgerät 1 dient, weist einen Schalenkörper 6 mit einer Kammer 9 und einem der Kammer 9 zugeordneten Auslauf 15 auf. Dabei ist der Auslauf 15 mittels eines mit dem Schalenkörper 6 verbundenen, flexiblen Verschlusselements 17 verschließbar. Hierdurch wird die Benutzung der Schale 2 und somit auch des Hausgeräts 1 erleichtert. Speziell kann ein in der Kammer 9 bevorratetes Wäschebehandlungsmittel über den Auslauf 15 entnommen werden, um eine Reinigung der Schale 2 zu ermöglichen. Hierbei ergibt sich der Vorteil, dass das Wäschebehandlungsmittel in einfacher Weise aufgefangen werden kann, um es nach der Reinigung wieder in die Kammer einzufüllen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hausgerät, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät, beispielsweise ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, und eine Schale für solch ein Hausgerät. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen, Wäschetrockner und Waschtrockner.

[0002] Aus der EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der mehrere Vorratsbehälter vorgesehen sind. In den Vorratsbehältern sind Wäschebehandlungsmittel bevorratet, die für mehrere Waschprogramme ausreichen. Dabei sind die Vorratsbehälter auf einem Träger angeordnet, der aus der Waschmaschine gezogen und wieder eingeschoben werden kann.

[0003] Die aus der EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Bedienung relativ aufwändig ist. Insbesondere besteht der Nachteil, dass eine Reinigung oder ein Entleeren der Vorratsbehälter mit einem verhältnismäßig großen Aufwand verbunden ist. Beispielsweise müssen Pumpenelemente demontiert und anschließend wieder montiert werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schale, bei der die Bedienbarkeit erleichtert ist, und ein Hausgerät mit solch einer Schale zu schaffen. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Schale, bei der eine bevorratete Flüssigkeit auf einfache Weise entnommen werden kann, und ein Hausgerät mit solch einer Schale zu schaffen.

[0005] Die Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Schale und durch ein erfindungsgemäßes Hausgerät mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Schale und des Hausgeräts ergeben sich aus entsprechenden abhängigen Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, wobei außerdem bevorzugten Ausgestaltungen der Schale bevorzugte Ausgestaltungen des Hausgeräts entsprechen und umgekehrt, und dies auch dann, wenn darauf hierin nicht explizit hingewiesen ist.

[0006] Demnach hat die erfindungsgemäße Schale, welche insbesondere eine Einspülschale für ein wasserführendes Haushaltsgerät ist, einen Schalenkörper, wobei der Schalenkörper zumindest eine Kammer und einen der Kammer zugeordneten Auslauf aufweist, der mittels eines zumindest mittelbar mit dem Schalenkörper verbundenen, flexiblen Verschlusselements verschließbar ist.

[0007] Das erfindungsgemäße Hausgerät, insbesondere wasserführende Haushaltsgerät, ist demnach mit zumindest einem Gehäuseteil und einer erfindungsgemäßen Schale ausgestattet, wobei die Schale in das Gehäuseteil einbringbar ist.

[0008] Dabei besteht der Vorteil, dass eine Kammer der Schale in einfacher Weise entleert werden kann, wobei ein gezieltes Auffangen der Flüssigkeit ermöglicht wird, die aus der Kammer über den zugeordneten Auslauf ausläuft. Speziell besteht der Vorteil, dass die Schale vor einer Reinigung entleert werden kann, so dass das Reinigen der Schale erleichtert wird. Außerdem besteht insbesondere der Vorteil, dass der Inhalt der Kammer in einfacher Weise ausgetauscht werden kann. Dies ermöglicht insbesondere den Austausch eines verschmutzten oder aus anderen Gründen nicht mehr benötigten Wäschebehandlungsmittels oder dgl.

[0009] In vorteilhafter Weise ist das flexible Verschlusselement als Verschlusslasche ausgestaltet. Das flexible Verschlusselement ist zumindest abschnittsweise verbiegbar ausgestaltet, so dass es im Bereich des Auslaufs an den Auslauf gedrückt werden kann, um diesen zu verschließen, und von dem Auslauf entfernt werden kann, um den Auslauf zu öffnen, wobei das Verschlusselement mit dem Schalenkörper verbunden bleibt.

[0010] Vorteilhaft ist es, dass ein Befestigungsteil des Verschlusselements mit dem Schalenkörper verbunden ist und dass ein Verschlussteil des Verschlusselements einen elastisch verformbaren Pfropfen aufweist, der zum Verschließen des der Kammer zugeordneten Auslaufs in eine Öffnung des Auslaufs einpressbar ist. Hierdurch ist eine einfache Bedienung möglich, um den Auslauf mittels des Verschlussteils des Verschlusselements zu öffnen und zu schließen. Insbesondere kann die Bedienung mit einer Hand ermöglicht werden, da der Verschlussteil dauerhaft dem Auslauf zugeordnet ist und zum Verschließen in einfacher Weise auf den Auslauf gedrückt werden kann, wodurch der elastisch verformbare Pfropfen des Verschlussteils des Verschlusselements den Auslauf verschließt.

[0011] Dabei ist es ferner vorteilhaft, dass der elastisch verformbare Pfropfen eine ringförmige, elastisch verformbare Dichtlippe aufweist, um eine zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten. Außerdem kann durch die ringförmige Dichtlippe ein zuverlässiger Sitz im Auslauf der Kammer erzielt werden.

[0012] Vorteilhaft ist es, dass der Befestigungsteil des Verschlusselements eine Raststelle aufweist, an der der Verschlussteil bei geöffnetem Auslauf einrastbar ist. Dabei ist es ferner vorteilhaft, dass die Raststelle des Befestigungsteils des Verschlusselements durch eine Ausnehmung gebildet ist, in die ein Vorsprung des Verschlussteils des Verschlusselements einrastbar ist, oder dass die Raststelle des Befestigungsteils des Verschlusselements durch einen Vorsprung gebildet ist, der in eine Ausnehmung des Verschlussteils des Verschlusselements einrastbar ist. Die Ausgestaltung der Ausnehmung ist dabei an die Ausgestaltung des Vorsprungs angepasst. Speziell kann eine zylinderförmige Ausnehmung vorgesehen sein, in die ein zylinderförmiger Vorsprung einrastbar ist. Hierbei kann an dem Vorsprung ein Einstich vorgesehen sein, um ein zuverlässiges Einrasten zu gewährleisten.

[0013] Der Befestigungsteil des Verschlusselements kann in vorteilhafter Weise an einer Vorderseite des Schalenkörpers oder an einer Unterseite des Schalenkörpers angeordnet sein. Hierdurch sind vorteilhafte Anordnungen des Verschlusselements gegeben, bei denen speziell eine vorteilhafte Lage des Verschlussteils des Verschlusselements vorgegeben ist. Hierdurch wird zum einen eine einfache Bedienung ermöglicht. Bei einer einschiebbaren und ausziehbaren Schale ist dabei eine Bedienung im eingeschobenen, teilweise ausgeschobenen und entfernten Zustand möglich. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, dass der Auslauf an einer Vorderseite des Schalenkörpers vorgesehen ist.

[0014] In vorteilhafter Weise ist an einer Außenseite des Schalenkörpers im Bereich des der Kammer zugeordneten Auslaufs eine Aussparung vorgesehen, in die das Verschlusselement zum Verschließen des Auslaufs einsetzbar ist. Dadurch kann das Verschlusselement bündig mit der Außenseite des Schalenkörpers abschließen. Dies gewährleistet auch einen gewissen Schutz vor einem versehentlichen Öffnen oder einer Abnutzung bzw. Beschädigung während der Lebensdauer der Schale.

[0015] Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass die Aussparung so ausgestaltet ist, dass in der Aussparung an der Außenseite des Schalenkörpers bei eingesetztem Verschlusselement, das den Auslauf verschließt, ein Freiraum freibleibt, um eine Entfernung des Verschlusselements aus der Aussparung zum Öffnen des Auslaufs zu ermöglichen. Beispielsweise kann durch den Freiraum eine Bedienperson mit einer Fingerkuppe oder einem Fingernagel das Verschlusselement aus der Aussparung an der Außenseite des Schalenkörpers herausheben.

[0016] In vorteilhafter Weise unterscheidet sich eine farbliche Ausgestaltung des Verschlusselements von einer farblichen Ausgestaltung des Schalenkörpers. Speziell kann das Verschlusselement in einer Akzentfarbe ausgestaltet sein. Durch eine auffällige Ausgestaltung wird zum einen die Bedienung für einen Benutzer (Anwender) erleichtert, da er das Verschlusselement als ein von ihm betätigbares Verschlusselement erkennt. Zum anderen kann auf die besondere Funktion der Schale hingewiesen werden, wodurch sich ein Unterscheidungsmerkmal ergibt.

[0017] In vorteilhafter Weise ist eine mit dem Schalenkörper verbindbare Blende vorgesehen, wobei die Blende von dem Schalenkörper entfernbar ist und wobei das Verschlusselement von der Blende verdeckt ist, wenn die Blende mit dem Schalenkörper verbunden ist. Hierdurch kann eine formschöne Gestaltung der Schale erzielt werden, so dass insbesondere im eingesetzten oder eingeschobenen Zustand der Schale, in dem sich die Schale in einem Gehäuseteil eines Haushaltsgeräts befindet, eine formschöne Frontfläche des Hausgeräts verwirklichen lässt. Außerdem kann durch die Blende ein Schutz für den Verschluss des Auslaufs gebildet werden, da ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlusselements von dem Auslauf verhindert und gegebenenfalls ein vollständiges Verschließen des Auslaufs mittels des Verschlusselements und ein Fixieren des Verschlusselements erreicht werden kann.

[0018] Der Schalenkörper kann mehrere Kammern aufweisen, denen Ausläufe zugeordnet sind, die durch mit dem Schalenkörper verbundene, flexible Verschlusselemente verschließbar sind. Hierbei ergibt sich der Vorteil, dass die Verschlusselemente einzeln betätigt werden können, um gezielt einen Auslauf zu öffnen. Dadurch kann gezielt eine Kammer entleert werden. Hierdurch besteht auch die Möglichkeit, die in den Kammern enthaltenen Restbestände an Wäschebehandlungsmitteln oder dgl. getrennt voneinander aufzufangen, um diese nach einer Reinigung der Schale gegebenenfalls wieder in die Kammern einzufüllen. Außerdem kann eine versehentliche Falschbefüllung einer Kammer korrigiert werden.

[0019] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden Bezugszeichen sind, näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 1 ein Hausgerät mit einer Schale in einer auszugsweisen, schematischen, räumlichen Darstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 einen auszugsweisen Schnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Schale des Hausgeräts entlang der mit II bezeichneten Schnittlinie;

Fig. 3 den in Fig. 1 mit III bezeichneten Ausschnitt einer Schale eines Hausgeräts entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer auszugsweisen, schematischen, räumlichen Darstellung;

Fig. 4 den in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ausschnitt der Schale des Hausgeräts des zweiten Ausführungsbeispiels in einem Zustand, in dem ein Auslauf geöffnet ist, und

Fig. 5 den in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ausschnitt der Schale des Hausgeräts des zweiten Ausführungsbeispiels aus der mit V bezeichneten Blickrichtung.

[0020] Fig. 1 zeigt ein Hausgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen, räumlichen Darstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel. Das Hausgerät 1 dieses Ausführungsbeispiels ist als wasserführendes Haushaltsgerät 1 ausgestaltet. Das wasserführende Haushaltsgerät 1 kann insbesondere zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Das Hausgerät 1 weist eine Schale 2 auf, die insbesondere als Einspülschale für ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 dienen kann. Das Hausgerät 1 und die Schale 2 der Erfindung eignen sich allerdings auch für andere Anwendungsfälle.

[0021] Das wasserführende Haushaltsgerät 1 weist ein Gehäuseteil 3 auf. An dem Gehäuseteil 3 ist eine Frontfläche 4 vorgesehen. Das Gehäuseteil 3 weist eine durch einen Freiraum gebildete Aufnahme 5 auf, die zum Aufnehmen der Schale 2 dient. Die Schale 2 kann dabei in die Aufnahme 5 eingeschoben werden. Allerdings ist auch eine Ausgestaltung möglich, bei der die Schale 2 in eine Aufnahme 5 eingesetzt wird. Somit kann die Schale 2 in das Gehäuseteil 3 eingebracht werden.

[0022] Die Schale 2 weist einen Schalenkörper 6 und eine Blende 7 auf. Die Blende 7 ist auf geeignete Weise mit dem Schalenkörper 6 verbindbar, wobei ein Benutzer die Verbindung lösen kann. Dadurch kann ein Benutzer die Blende 7 von dem Schalenkörper 6 abnehmen. Die Blende 7 ist als Griffschale ausgestaltet, wobei ein Eingriff 8 an der Blende 7 vorgesehen ist. An dem Eingriff 8 kann ein Benutzer den Schalenkörper 6 mit der Blende 7 aus der Aufnahme 5 ziehen. Hierbei kann der Benutzer die Schale 2 teilweise aus dem Gehäuseteil 3 ziehen und dann die Blende 7 demontieren, wie es in der Fig. 1 veranschaulicht ist.

[0023] Die Schale 2 weist in diesem Ausführungsbeispiel Kammern 9, 10 auf, wobei Einfüllöffnungen für die Kammer 9, 10 durch Kunststoffdeckel 11, 12 abgedeckt sind. Die Kammern 9, 10 ermöglichen die Bevorratung von zwei verschiedenen Wäschebehandlungsmitteln. Im Allgemeinen können in den Kammern 9, 10 Flüssigkeiten bevorratet werden, wobei der Begriff Flüssigkeit allgemein zu verstehen ist. Beispielsweise können derartige Flüssigkeiten auch relativ viskos ausgebildet sein und/oder Partikel, insbesondere pulverförmige Waschmittel oder dgl., enthalten.

[0024] Ferner ist eine weitere Kammer 13 vorgesehen, die nicht als Vorratskammer dient, sondern im Betrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 durchspült und dabei vollständig geleert wird.

[0025] Die Kammern 9, 10 können so genutzt werden, dass Wäschebehandlungsmittel für mehrere Programmdurchläufe bevorratet sind. Nach einigen Programmdurchläufen ist dann eine Auffüllung einer oder beider Kammern 9, 10 erforderlich. In der Regel wird aber zumindest in einer der Kammern 9, 10 immer eine gewisse Menge an Wäschebehandlungsmittel bevorratet sein. Wenn ein Benutzer nun nach einer größeren Anzahl von Programmdurchläufen die Schale 2 reinigen möchte, dann besteht das Problem, dass beim Ausleeren der Schale 2 die noch bevorrateten Mengen an Wäschebehandlungsmitteln verloren gehen. Ein getrenntes Auffangen der in den Kammern 9, 10 noch verbleibenden Restmengen ist nicht oder nur mit großem Aufwand möglich.

[0026] Außerdem kann ein Benutzer versehentlich das falsche Wäschebehandlungsmittel in eine der Kammern 9, 10 einfüllen. In diesem Fall steht der Benutzer ebenfalls vor dem Problem, wie er das versehentlich eingefüllte Wäschebehandlungsmittel aus der Schale 2 entfernt. Ein gezieltes Auffangen des versehentlich eingefüllten Wäschebehandlungsmittels ist hier ebenfalls vorteilhaft.

[0027] Zur Lösung dieser Probleme weist das wasserführende Hausgerät 1 des ersten Ausführungsbeispiels Ausläufe 15, 16 auf, wobei der Auslauf 16 in der Fig. 2 veranschaulicht ist. Die Ausläufe 15, 16 sind den Kammern 9, 10 zugeordnet. Über den Auslauf 15 kann die Kammer 9 entleert werden. Über den Auslauf 16 kann die Kammer 10 entleert werden.

[0028] Außerdem sind flexible Verschlusselemente 17, 18 vorgesehen, mit denen die Ausläufe 15, 16 verschließbar sind. In der Fig. 1 ist ein Zustand dargestellt, in dem der Auslauf 15 geöffnet ist, während der Auslauf 16 mit dem Verschlusselement 18 verschlossen ist.

[0029] Die Verschlusselemente 17, 18 sind in diesem Ausführungsbeispiel unmittelbar, d.h. direkt, mit dem Schalenkörper 6 verbunden. Die Verschlusselemente 17, 18 können aber auch mittelbar mit dem Schalenkörper 6 verbunden sein, beispielsweise mittels geeigneter Befestigungsmittel.

[0030] Die Verschlusselemente 17, 18 sind als Verschlusslaschen ausgestaltet. Hierbei sind die Verschlusselemente 17, 18 zumindest abschnittsweise biegbar, wie es anhand des Verschlusselements 17 in der Fig. 1 veranschaulicht ist.

[0031] Das Verschlusselement 17 weist einen Befestigungsteil 19 und einen Verschlussteil 20 auf. Dabei ist das Verschlusselement 17 an seinem Befestigungsteil 19 mit dem Schalenkörper 6 verbunden. Der Verschlussteil 20 des Verschlusselements 17 weist einen elastisch verformbaren Pfropfen 21 auf, der in eine Öffnung 22 des Auslaufs 15 einpressbar ist. Hierbei ist an dem Pfropfen 21 des Verschlussteils 20 eine ringförmige, elastisch verformbare Dichtlippe 23 ausgeformt, wodurch eine Abdichtung des Auslaufs 15 weiter verbessert ist und ein gewisser Widerstand erzeugt wird, der einem Herausdrücken oder Herausziehen des Pfropfens 21 aus der Öffnung 22 des Auslaufs 15 entgegenwirkt.

[0032] In diesem Ausführungsbeispiel sind die Ausläufe 15, 16 an einer Vorderseite 25 des Schalenkörpers 6 angeordnet. Hierdurch ist ein komfortabler Zugriff auf die Verschlusselemente 17, 18 zum Öffnen der Ausläufe 15, 16 bzw. zum Verschließen der Ausläufe 15, 16 möglich.

[0033] An der Vorderseite 25 sind Aussparungen 26, 27 vorgesehen, in die die Verschlusselemente 17, 18 einsetzbar sind. Beim Verschließen der Ausläufe 15, 16 schließen die Verschlusselemente 17, 18 dann bündig mit der Vorderseite 25 des Schalenkörpers 6 ab.

[0034] Der Befestigungsteil 19 des Verschlusselements 17 weist eine Raststelle 28 auf, an der der Verschlussteil 20 bei geöffnetem Auslauf 15 einrastbar ist. Dabei ist die Raststelle 28 in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Ausnehmung gebildet, in die ein Vorsprung des Verschlussteils 20 des Verschlusselements 17 einrastbar ist, wie es in weiterem Detail auch anhand des Verschlusselements 18 beschrieben ist.

[0035] Die Ausgestaltung des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 ist im Folgenden auch mit Bezugnahme auf die Fig. 2 in weiterem Detail beschrieben.

[0036] Fig. 2 zeigt einen auszugsweisen Schnitt durch die Schale 2 des in Fig. 1 gezeigten Hausgeräts 1 entlang der mit II bezeichneten Schnittlinie. Dabei ist der Auslauf 16 des Schalenkörpers 6 in der Fig. 2 geöffnet, während er in der Fig. 1 geschlossen ist. Das Verschlusselement 18 weist einen Befestigungsteil 29 und einen Verschlussteil 30 auf. Dabei ist an dem Verschlussteil 30 ein Pfropfen 31 vorgesehen, der zum Verschließen der Öffnung 32 des Auslaufs 16 dient. Hierbei weist der Pfropfen 31 zusätzlich eine Dichtlippe 33 auf, die umlaufend an dem Pfropfen 31 ausgestaltet ist. Die elastische Dichtlippe 33 wird beim Verschließen des Auslaufs 16 in die Öffnung 32 gepresst, wodurch eine zuverlässige Abdichtung der Öffnung 32 des Auslaufs 16 gewährleistet ist.

[0037] An dem Befestigungsteil 29 des Verschlusselements 18 ist eine Raststelle 34 vorgesehen, die durch eine Ausnehmung 35 in dem Befestigungsteil 29 gebildet ist. Die Ausnehmung 35 dient dabei zum Aufnehmen eines zylinderförmigen Vorsprungs 36 des Verschlussteils 30, der dem Pfropfen 31 abgewandt ist. Der Vorsprung 36 weist dabei eine Einschnürung 37 auf, um das Einrasten zu erleichtern. Die Ausnehmung 35 des Befestigungsteils 29 ist an die Ausgestaltung des Vorsprungs 36 des Verschlussteils 30 angepasst.

[0038] Zum Einrasten des Vorsprungs 36 des Verschlussteils 30 in die Ausnehmung 35 des Befestigungsteils 29 wird der Befestigungsteil 19 in Richtung auf die Ausnehmung 35 von einem Benutzer gepresst, wie es durch den Pfeil 38 veranschaulicht ist. Im eingerasteten Zustand ergibt sich der Vorteil, dass das Verschlusselement 18 das Entleeren der Kammer 10 nicht behindert.

[0039] Zum Verschließen des Auslaufs 16 wird die Rastverbindung gelöst und der Verschlussteil 30 des Verschlusselements 18 gegen den Auslauf 16 gepresst, wie es durch den Pfeil 39 veranschaulicht ist. Die Ausgestaltung der Verschlusselemente 17, 18 hat den Vorteil, dass eine einhändige Bedienung möglich ist. Dadurch kann ein Benutzer mit der anderen Hand ein Gefäß oder dgl. unter den jeweiligen Auslauf 15, 16 halten, um die Flüssigkeit, insbesondere das Wäschebehandlungsmittel, aufzufangen.

[0040] Fig. 3 zeigt den in Fig. 1 mit III bezeichneten Ausschnitt einer Schale 2 eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1 entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer schematischen, räumlichen Darstellung. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Befestigungsteile 19, 29 der Verschlusselemente 17, 18 an einer Unterseite 40 des Schalenkörpers 6 der Schale 2 angeordnet und mit dieser verbunden, während die Befestigungsteile 19, 29 der Verschlusselemente 17, 18 bei dem anhand der Figuren 1 und 2 beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel an der Vorderseite 25 des Schalenkörpers 6 der Schale 2 angeordnet sind. Die Verschlussteile 20, 30 der Verschlusselemente 17, 18 sind in diesem Ausführungsbeispiel in die Aussparungen 26, 27 eingefügt, wobei Freiräume 41, 42 freibleiben. Zum Öffnen des Auslaufs 15, der durch das Verschlusselement 17 verschlossen ist, kann ein Benutzer mit einer Fingerkuppe oder einem Fingernagel in den Freiraum 41 eingreifen und das Verschlussteil 20 des Verschlusselements 17 von der Vorderseite 25 weg aus der Aussparung 26 drücken bzw. ziehen und dann nach unten in Richtung auf die Unterseite 40 drücken. Der geöffnete Auslauf 15 ist in der Fig. 4 dargestellt.

[0041] Entsprechend kann der Benutzer das Verschlusselement 18 durch Eingreifen in den Freiraum 42 öffnen. Zum Öffnen der Verschlusselemente 17, 18 kann jedoch auch ein Hilfsmittel dienen. Die Verschlussteile 20, 30, die in die Aussparung 26, 27 eingelegt sind, schließen im geschlossenen Zustand der Ausläufe 15, 16 mit der Vorderseite 25 ab.

[0042] Fig. 4 zeigt den in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ausschnitt der Schale 2 des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel. Dabei ist der Auslauf 15 dargestellt, wenn die Öffnung 22 freigegeben ist. Im geöffneten Zustand hängt das Verschlussteil 20 des Verschlusselements 17 über den mit der Unterseite 40 des Schalenkörpers 6 verbundenen Befestigungsteil 19 vor dem Auslauf 15 herunter. Zum Schließen wird der herunterhängende Verschlussteil 20 des Verschlusselements 17 hochgeklappt bzw. hochgebogen, wobei der Pfropfen 21 mit der Dichtlippe 23 in die Öffnung 22 des Auslaufs 15 gepresst wird. Der Verschlussteil 20 des Verschlusselements 17 ist dann wieder in die Aussparung 26 eingefügt.

[0043] Fig. 5 zeigt den in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ausschnitt der Schale 2 des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 des zweiten Ausführungsbeispiels aus der mit V bezeichneten Blickrichtung. Der Befestigungsteil 19 des Verschlusselements 17 ist an der Unterseite 40 befestigt. Dabei sind an der Unterseite 40 rippenförmige Vorsprünge 43, 44 ausgebildet, auf die der Befestigungsteil 19 gefügt ist. Durch die rippenförmigen Vorsprünge 33, 44 ist das Verschlusselement 17 im Bereich des Befestigungsteils 19 zuverlässig mit dem Schalenkörper 6 verbunden. Die rippenförmigen Vorsprünge 33, 44 greifen dabei durch geeignet ausgestaltete Durchgangsöffnungen in dem Befestigungsteil 19. Die Verbindung des Verschlusselements 17 an seinem Befestigungsteil 19 mit der Unterseite 40 kann auch lösbar ausgestaltet sein, um eine Reinigung oder einen verschleißbedingten Austausch des Verschlusselements 17 zu ermöglichen. Im verschlossenen Zustand, in dem der Verschlussteil 20 den Auslauf 15 verschließt, ist das Verschlusselement 17 um eine Kante 45 zwischen der Unterseite 40 und der Frontfläche 4 des Schalenkörpers 6 gebogen.

[0044] Die Verschlusselemente 17, 18 der beschriebenen Ausführungsbeispiele weisen eine farbliche Ausgestaltung auf, die sich von einer farblichen Ausgestaltung des Schalenkörpers 6, insbesondere von einer farblichen Ausgestaltung der Vorderseite 25, unterscheidet und abhebt. Speziell kann eine Akzentfarbe für die Verschlusselemente 17, 18 gewählt werden.

[0045] Bei den zuvor im einzelnen beschriebenen Ausführungsbeispielen besteht der Vorteil, dass die Verschlusselemente 17, 18 mit dem Schalenkörper 6 verbunden sind, so dass diese nicht verloren gehen können. Ferner sind die Verschlusselemente 17, 18 leicht zu bedienen. Außerdem können die Verschlusselemente 17, 18 gegebenenfalls in sich selbst geclipst werden, so dass diese beim Entleeren nicht stören.

[0046] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Hausgerät (wasserführendes Haushaltsgerät)

2

Schale

3

Gehäuseteil

4

Frontfläche

5

Aufnahme

6

Schalenkörper

7

Blende

8

Eingriff

9, 10

Kammer

11, 12

Kunststoffdeckel

13

Kammer

15, 16

Auslauf

17, 18

Verschlusselement

19

Befestigungsteil

20

Verschlussteil

21

Pfropfen

22

Öffnung

23

Dichtlippe

25

Vorderseite

26,27

Aussparung

28

Raststelle

29

Befestigungsteil

30

Verschlussteil

31

Pfropfen

32

Öffnung

33

Dichtlippe

34

Raststelle

35

Ausnehmung

36

Vorsprung

37

Einschnürung

38, 39

Pfeil

40

Unterseite

41, 42

Freiraum

43, 44

rippenförmiger Vorsprung

45

Kante

Ansprüche

1. Schale (2), insbesondere Einspülschale für ein wasserführendes Haushaltsgerät, mit einem Schalenkörper (6), wobei der Schalenkörper (6) zumindest eine Kammer (9) und einen der Kammer (9) zugeordneten Auslauf (15) aufweist, der mittels eines zumindest mittelbar mit dem Schalenkörper (6) verbundenen, flexiblen Verschlusselements (17) verschließbar ist.

2. Schale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verschlusselement (17) als Verschlusslasche ausgestaltet ist.

3. Schale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsteil (19) des Verschlusselements (17) zumindest mittelbar mit dem Schalenkörper (6) verbunden ist und dass ein Verschlussteil (20) des Verschlusselements (17) einen elastisch verformbaren Pfropfen (21) aufweist, der zum Verschließen des der Kammer (9) zugeordneten Auslaufs (15) in eine Öffnung (22) des Auslaufs (15) einpressbar ist.

4. Schale nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch verformbare Pfropfen (21) zumindest eine ringförmige, elastisch verformbare Dichtlippe (23) aufweist.

5. Schale nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (19) des Verschlusselements (17) eine Raststelle (28) aufweist, an der der Verschlussteil (20) bei geöffnetem Auslauf (15) einrastbar ist.

6. Schale nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststelle (28) des Befestigungsteils (19) des Verschlusselements (17) durch eine Ausnehmung gebildet ist, in die ein Vorsprung des Verschlussteils (20) des Verschlusselements (17) einrastbar ist oder dass die Raststelle (28) des Befestigungsteils (19) des Verschlusselements (17) durch einen Vorsprung gebildet ist, der in eine Ausnehmung des Verschlussteils (20) des Verschlusselements (17) einrastbar ist.

7. Schale nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (19) des Verschlusselements (17) an einer Vorderseite (25) des Schalenkörpers (6) angeordnet ist.

8. Schale nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (19) des Verschlusselements (17) an einer Unterseite (40) des Schalenkörpers (6) angeordnet ist.

9. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der der Kammer (9) zugeordnete Auslauf (15) an einer Vorderseite (25) des Schalenkörpers (6) angeordnet ist.

10. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (25) des Schalenkörpers (6) im Bereich des der Kammer (9) zugeordneten Auslaufs (15) eine Aussparung (26) vorgesehen ist, in die das Verschlusselement (17) zum Verschließen des Auslaufs (15) zumindest teilweise einsetzbar ist.

11. Schale nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (26) so ausgestaltet ist, dass in der Aussparung (26) an der Außenseite (25) des Schalenkörpers (6) bei eingesetztem Verschlusselement (17), das den Auslauf (15) verschließt, ein Freiraum (41) freibleibt, um eine zumindest teilweise Entfernung des Verschlusselements (17) aus der Aussparung (26) zum Öffnen des Auslaufs (15) zu ermöglichen.

12. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (17) eine farbliche Ausgestaltung aufweist, die sich von einer farblichen Ausgestaltung des Schalenkörpers (6) unterscheidet.

13. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Schalenkörper (6) verbindbare Blende (7) vorgesehen ist, dass die Blende (7) von dem Schalenkörper (6) entfernbar ist und dass das Verschlusselement (17) von der Blende (7) verdeckt ist, wenn die Blende (7) mit dem Schalenkörper (6) verbunden ist.

14. Schale nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenkörper (6) zumindest eine weitere Kammer (10) und einen der weiteren Kammer (10) zugeordneten Auslauf (16) aufweist, der mittels eines weiteren zumindest mittelbar mit dem Schalenkörper (6) verbundenen, flexiblen Verschlusselements (18) verschließbar ist.

15. Hausgerät (1), insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, mit zumindest einem Gehäuseteil (3) und einer Schale (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, die in das Gehäuseteil (3) einbringbar ist.

Zeichnung