[0001] Die Erfindung betrifft eine bewegliche Trennwand nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Aus der
DE 93 17 236 U1 ist eine bewegliche Trennwand mit mehreren entlang einer ortsfesten Laufschiene mittels
Laufrollen von Rollenwagen verschiebbar geführten Wandelementen bekannt. Mindestens
eines der Wandelemente ist als Schwenkelement ausgebildet, indem es zumindest in einer
Position gegenüber der Laufschiene arretierbar und aus der Ebene der Laufschiene heraus
verschwenkbar ist. Das Schwenkelement weist ein Tragprofil auf, welches über Aufhängeeinrichtungen
mit den Rollenwagen verbunden ist, sowie ein Schwenkprofil, welches um eine Drehachse
gegenüber dem Tragprofil verschwenkbar ist. Es ist eine erste Arretiereinrichtung
zur Arretierung des Tragprofils gegenüber der Laufschiene und eine zweite Arretiereinrichtung
zur Arretierung des Schwenkprofils gegenüber dem Tragprofil vorgesehen.
[0003] Die erste Arretiereinrichtung weist Auflaufschrägen auf, welche von einem flügelseitigen,
federbeaufschlagten Riegel bei Erreichen der Arretierungsstellung des Schwenkelements
überfahren werden, woraufhin der Riegel in eine ortsfeste Riegelaufnahme einrastet.
Um das Schwenkelement gegenüber der Laufschienenebene aufschwenken, muss vorher der
Schwenkhaken der zweiten Arretiereinrichtung manuell verstellt werden. Umgekehrt muss
nach dem manuellen Verriegeln des Schwenkhakens der Riegel der ersten Arretiereinrichtung
in einem zweiten manuellen Bedienungsschritt entsperrt werden. Dies ist aufwändig.
Ferner sind auch Fehlbedienungen möglich, z.B. durch ein versehentliches Entriegeln
und Aufschwenken des Schwenkelements, bevor dieses gegenüber der Laufschiene verriegelt
ist.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bewegliche Trennwand zu schaffen,
welche gegenüber dem bekannten Stand der Technik einfacher aufgebaut und bedienungsfreundlicher
ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0007] Die erste Arretiereinrichtung und die zweite Arretiereinrichtung sind gemeinsam in
einer Koppeleinrichtung angeordnet, wobei die Koppeleinrichtung ein Betätigungselement
zur gemeinsamen Betätigung der ersten Arretiereinrichtung und der zweiten Arretiereinrichtung
aufweist. Hierdurch wird die Betätigung der Trennwand - bei einfachem Aufbau - wesentlich
erleichtert. Fehlbedienungen sind ausgeschlossen, da die richtige Bedienungsreihenfolge
automatisch sichergestellt ist.
[0008] Die erste Arretiereinrichtung kann als verschiebbarer Riegel ausgebildet sein, welcher
in Verriegelungsstellung in eine erste, z.B. laufschienenseitige Riegelaufnahme eingreift.
[0009] Die zweite Arretiereinrichtung kann als schwenkbarer Riegel ausgebildet sein, welcher
in Verriegelungsstellung in eine zweite, z.B. schwenkprofilseitige Riegelaufnahme
eingreift.
[0010] Die Koppeleinrichtung ist einfach aufgebaut, indem sie nur drei Hauptkomponenten,
nämlich ein erstes Koppelelement, ein zweites Koppelement sowie ein drittes Koppelement
aufweisen kann.
[0011] Beispielsweise kann das erste Koppelement an oder in der Laufschiene angeordnet sein
und die erste Riegelaufnahme lagern. Das zweite Koppelement kann an oder in dem Tragprofil
angeordnet sein und das Betätigungselement sowie den ersten Riegel und den zweiten
Riegel lagern. Das dritte Koppelement kann an oder in dem Schwenkprofil angeordnet
sein und die zweite Riegelaufnahme lagern.
[0012] Der schwenkbare Riegel kann als freies Ende eines Schwenkglieds ausgebildet sein,
welches mittels eines Drehgelenkes an dem zweiten Koppelement schwenkbar gelagert
ist, wobei das Schwenkglied eine z.B. als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse
aufweisen kann. Hierdurch erfolgt die Betätigung des Schwenkglieds erst ab bzw. bis
zu einer bestimmten Position des Riegels.
[0013] Der verschiebbare Riegel kann als freies Ende eines Schubglieds ausgebildet sein,
welches in dem zweiten Koppelement verschiebbar, jedoch nicht drehbar geführt ist.
[0014] Das Betätigungselement, welches in dem zweiten Koppelement drehbar, jedoch unverschiebbar
gelagert sein kann, kann eine Spindel aufweisen, welche in das als Spindelmutter ausgebildete
Schubglied eingreift, so dass eine Drehung des Betätigungselements eine Verschiebung
des Schubglieds bewirkt.
[0015] An dem Schubglied kann ein Bolzen angeordnet sein, welcher in die Kulisse des Schwenkglieds
eingreift, so dass eine Verschiebung des Schubglieds eine Verschwenkung des Schwenkglieds
bewirkt.
[0016] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0017] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße bewegliche Trennwand in schematischer Frontansicht;
- Fig. 2
- eine Schrägansicht auf die Koppeleinrichtung des Schwenkflügels der Trennwand gemäß
Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Schrägansicht des zentralen Koppelelements gemäß Fig. 2 mit den darin gelagerten
Bauteilen;
- Fig. 4
- eine separate Draufsicht auf das Schwenkglied gemäß Fig. 3;
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die Koppeleinrichtung gemäß Fig. 1 bis 3 einer ers- ten Stellung;
- Fig. 6
- eine Ansicht gemäß Fig. 5 in einer zweiten Stellung;
- Fig. 7
- eine Ansicht gemäß Fig. 5 und 6 in einer dritten Stellung;
- Fig. 8
- eine Ansicht gemäß Fig. 5 bis 7 in einer vierten Stellung.
[0018] In der Fig. 1 ist eine bewegliche Trennwand 1, bestehend aus mehreren Wandelementen
2, dargestellt. Die Wandelemente 2 sind bei diesem Ausführungsbeispiel als Ganzglasflügel
ausgebildet und weisen an den horizontalen Ober- und Unterkanten der Glasscheiben
jeweils ein Randprofil 3, 4 auf, welches als Klemmprofil ausgebildet sein kann. Das
obere Randprofil 3 ist über Aufhängeeinrichtungen mit Rollenwagen 8 verbunden, deren
Laufrollen 9 in einer an der Gebäudedecke 11 montierten Laufschiene 10 abrollen. Das
untere Randprofil 4 kann (in dieser Zeichnung nicht dargestellte) Beschläge zur Bodenführung
und/oder Verriegelung der Wandelemente 2 untereinander und/oder gegenüber dem Gebäudeboden
13 aufweisen. Alternativ sind auch andere Ausgestaltungen der Wandelemente 2, beispielsweise
als sogenannte integrierte Ganzglaselemente mit mindestens zwei beabstandeten Glasscheiben
und dazwischenliegenden Tragprofilen, oder als Holz- oder Metallflügel denkbar.
[0019] In der Zeichnung gemäß Fig. 1 schließt sich rechts an die bewegliche Trennwand 1
eine ortsfeste Gebäudewand 12 an. Zum Freigeben der durch die bewegliche Trennwand
1 abgedeckten Gebäudeöffnung sind die Wandelemente 2 nach rechts verschiebbar, wobei
sich im Bereich der Gebäudewand 12 ein Parkraum für die Wandelemente 2 befindet.
[0020] Das in der Zeichnung mittlere Wandelement ist, gegenüber den übrigen Wandelementen
2 abweichend, als Schwenkelement 2a ausgebildet. Das Schwenkelement ermöglicht bei
geschlossener Trennwand einen Durchgang mit der Breite eines Wandelements 2, ohne
dass die Wandelemente 2 aus ihrer eine geschlossene Front bildenden Stellung in den
Parkraum verschoben werden müssen.
[0021] Das obere Randprofil des Schwenkelements 2a ist hierzu zweiteilig ausgebildet und
umfasst ein Tragprofil 3a, welches über zwei Rollenwagen 8 in der ortsfesten Laufschiene
10 geführt ist, sowie ein Schwenkprofil 3b, welches mittels eines Gelenks 5 gegenüber
dem Tragprofil 3a schwenkbar gelagert ist. Zwischen dem unteren Randprofil 4 des Schwenkelements
2a und dem Gebäudeboden 13 ist ein weiteres Gelenk 6 vorhanden, dessen Gelenkbolzen
zwischen einer ersten Stellung, in welcher er vollständig im Randprofil 4 versenkt
ist, und einer zweiten Stellung, in welcher er in eine bodenseitige Aufnahme eingreift,
verstellbar ist. Bevorzugt sind die Drehachsen der beiden Gelenke 5, 6 zueinander
koaxial angeordnet.
[0022] Das Schwenkelement 2a muss, solange es sich nicht in seiner der geschlossenen Trennwand
1 entsprechenden Position befindet, gegen unerwünschtes Verschwenken gesichert sein.
Dagegen ist ein Verschwenken des Schwenkelements 2a ausdrücklich gefordert, wenn es
sich in seiner der geschlossenen Trennwand 1 entsprechenden Position befindet, wohingegen
dann seine Verschiebung gegenüber der Laufschiene 10 unerwünscht ist. Um das Schwenkelement
2a wahlweise gegen ein Verschieben bzw. Verschwenken zu sichern, ist im Bereich der
oberen horizontalen Kante des Schwenkelements 2a eine Koppeleinrichtung 14 vorgesehen.
[0023] In der perspektivischen Ansicht gemäß
Fig. 2 sind die drei wesentlichen Bestandteile der Koppeleinrichtung 14 dargestellt, nämlich
ein erstes Koppelelement 15, ein zweites Koppelelement 16 und ein drittes Koppelelement
17.
[0024] Das erste Koppelelement 15 ist an der Laufschiene 10 mittels mehrerer Schrauben 19,
welche langlochartige Öffnungen 18 des ersten Koppelelements 15 durchgreifen, höhenjustierbar
montiert, während das zweite Koppelelement 16 mittels weiterer Schrauben 18, welche
als Durchgangsbohrungen ausgebildete Öffnungen 19 des zweiten Koppelelements 16 durchgreifen,
an dem Tragprofil 3a des Schwenkelements 2a befestigt ist, und mittels weiterer Schrauben
18 ist in entsprechender Weise das dritte Koppelelement 17 an dem Schwenkprofil 3b
des Schwenkelements festgelegt. Anstelle der dargestellten Schraubverbindungen sind
selbstverständlich auch andere, geeignete Befestigungsarten zur Montage der Koppelelemente
15, 16, 17 möglich.
[0025] In der perspektivischen Ansicht gemäß
Fig. 3 sind die in dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 gelagerten Bauteile dargestellt.
Das Betätigungselement 26, welches einen von unten zugänglichen Werkzeugeingriff,
beispielsweise für einen Inbusschlüssel aufweist, ist in dem Körper 20 des zweiten
Koppelelements 16 drehbar gelagert. Zwei Führungsbolzen 27, welche in eine Ringnut
des Betätigungselements 26 eingreifen, verhindern eine Verschiebung des drehbaren
Betätigungselements 26. Das Betätigungselement 26 weist eine Spindel 28 auf, welche
in ein als Spindelmutter ausgebildetes, in dem Körper 20 des zweiten Koppelelements
16 verschiebbar geführtes Schubglied 21 eingreift. An seinem oberen Ende weist das
Schubglied 21 einen Riegel 22 auf, welcher in der Stellung gemäß Fig. 3 vollständig
aus dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 ausgefahren ist. Durch Drehung des
Betätigungselement 26 lässt sich der Riegel 22 vollständig in den Körper 20 des zweiten
Koppelelements 16 einfahren. Im Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 ist ferner
ein Drehgelenk 24 vorhanden, welches zur schwenkbaren Lagerung eines Schwenkglieds
23 dient. Das im Wesentlichen L-förmige, in
Fig. 4 separat dargestellte Schwenkglied weist an seinem freien Ende einen weiteren Riegel
25 auf, welcher in der Stellung gemäß Fig. 3 vollständig in den Körper 20 des zweiten
Koppelelements 16 eingefahren ist. Zur Bewegungskopplung mit dem Betätigungselement
26 weist das Schwenkglied 23 eine als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse
30 auf, in welche ein an dem Schubglied 21 vorhandener Bolzen 29 eingreift. Durch
Drehung des Betätigungselements 26 wird eine Verschiebung des Schubglieds 21 bewirkt,
wobei über den Bolzen 29 und die Kulisse 30 gleichzeitig auch eine Verschwenkung des
Schwenkglieds 23 erfolgt. Somit lässt sich der Riegel 23 vollständig aus dem Körper
20 des zweiten Koppelelements 16 ausfahren.
[0026] In den Fig. 5 bis 8 sind verschiedene Stellungen der Koppeleinrichtung 14 dargestellt:
[0027] In der Stellung gemäß
Fig. 5, welche auch der Stellung gemäß Fig. 3 entspricht, ist der erste Riegel 22 vollständig
aus dem zweiten Koppelelement 16 ausgefahren und greift in eine im ersten Koppelelement
15 angeordnete Riegelaufnahme 31 ein. Somit ist das (hier nicht dargestellte) Tragprofil
3a gegen unbeabsichtigtes Verschieben gegenüber der (hier ebenfalls nicht dargestellten)
Laufschiene 10 gesichert. Der zweite Riegel 25 befindet sich dagegen in einer vollständig
in das zweite Koppelelement 16 eingefahrenen Position, so dass ein Verschwenken des
(hier ebenfalls nicht dargestellten) Schwenkprofils 3b gegenüber dem Tragprofil 3a
ermöglicht ist. Das den zweiten Riegel 25 tragende Schwenkglied 23 wird durch den
in seine Kulisse 30 eingreifenden Bolzen 29 des Schubglieds 21 in dieser Stellung
gehalten.
[0028] Nach einem ersten Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird die in der
Fig. 6 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine erste Wegstrecke
nach unten bewegt, so dass auch der Riegel 22 nicht mehr vollständig in die Riegelaufnahme
31 eingreift, jedoch immer noch das Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene
10 verhindert. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 nach unten sowie
entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 bewegt, so dass das Schwenkglied 23 um
einen ersten Drehwinkel nach unten geschwenkt ist. Der am freien Ende des Schwenkglieds
23 angeordnete, zweite Riegel 25 greift zwar noch nicht vollständig, jedoch schon
mit seiner Spitze in die im dritten Koppelelement 17 angeordnete Riegelaufnahme 32
ein und verhindert in dieser Stellung bereits ein Verschwenken des Schwenkprofils
3b gegenüber dem Tragprofil 3a.
[0029] Nach einem weiteren Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird die in der
Fig. 7 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine weitere Wegstrecke
nach unten bewegt, so dass der Riegel 22 nur noch mit seiner Spitze in die Riegelaufnahme
31 eingreift, jedoch immer noch das Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene
10 verhindert. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 weiter nach unten
sowie weiter entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 bewegt, so dass das Schwenkglied
23 um einen weiteren Drehwinkel nach unten geschwenkt ist und der zweite Riegel 25
weiter in die Riegelaufnahme 32 eingreift. In dieser Position nimmt der Riegel 25
über die Riegelaufnahme 32 die Gewichtskraft des Tragprofils 3b mit der angeschlossenen
Scheibe auf.
[0030] Nach einem weiteren Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird abschließend die
in der
Fig. 8 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine weitere Wegstrecke
nach unten bewegt und seine untere Endstellung erreicht, so dass der Riegel 22 nicht
mehr in die Riegelaufnahme 31 eingreift" sondern vollständig in das zweite Koppelelement
16 eingefahren ist; es ist somit ein Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der
Laufschiene 10 ermöglicht. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 weiter
nach unten sowie weiter entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 in seine Endstellung
bewegt, so dass das Schwenkglied 23 um einen weiteren Drehwinkel nach unten ebenfalls
in seine Endstellung geschwenkt ist und der zweite Riegel 25 nun vollständig in die
Riegelaufnahme 32 eingreift.
[0031] Zum Verriegeln des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene 10 sowie zum Entriegeln
des Schwenkprofils 3b gegenüber dem Tragprofil 3a wird das Betätigungselement 26 in
entgegengesetzter Richtung drehbetätigt, so dass ausgehend von der Stellung gemäß
Fig. 8 schließlich wieder die Stellung gemäß Fig. 5 erreicht wird.
Liste der Referenzzeichen
[0032]
- 1
- Trennwand
- 2
- Wandelement
- 2a
- Schwenkelement
- 3
- Randprofil
- 3a
- Tragprofil
- 3b
- Schwenkprofil
- 4
- Randprofil
- 5
- Gelenk
- 6
- Gelenk
- 7
- Drehachse
- 8
- Rollenwagen
- 9
- Laufrolle
- 10
- Laufschiene
- 11
- Gebäudedecke
- 12
- Gebäudewand
- 13
- Gebäudeboden
- 14
- Koppeleinrichtung
- 15
- Koppelelement
- 16
- Koppelelement
- 17
- Koppelelement
- 18
- Öffnung
- 19
- Schraube
- 20
- Körper
- 21
- Schubglied
- 22
- Riegel
- 23
- Schwenkglied
- 24
- Drehgelenk
- 25
- Riegel
- 26
- Betätigungselement
- 27
- Führungsbolzen
- 28
- Spindel
- 29
- Bolzen
- 30
- Kulisse
- 31
- Riegelaufnahme
- 32
- Riegelaufnahme
1. Bewegliche Trennwand (1) mit mehreren entlang einer ortsfesten Laufschiene (10) mittels
Laufrollen (9) von Rollenwagen (8) verschiebbar geführten Wandelementen (2),
wobei mindestens eines der Wandelemente (2) als Schwenkelement (2a) ausgebildet ist,
indem es zumindest in einer Position gegenüber der Laufschiene (10) arretierbar und
aus der Ebene der Laufschiene (10) heraus verschwenkbar ist, und
wobei das Schwenkelement (2a) ein Tragprofil (3a) aufweist, welches über Aufhängeeinrichtungen
mit den Rollenwagen (8) verbunden ist, sowie ein Schwenkprofil (3b) aufweist, welches
um eine Drehachse (7) gegenüber dem Tragprofil (3a) verschwenkbar ist, und
wobei eine erste Arretiereinrichtung zur Arretierung des Tragprofils (3a) gegenüber
der Laufschiene (10) vorgesehen ist, und
wobei eine zweite Arretiereinrichtung zur Arretierung des Schwenkprofils (3b) gegenüber
dem Tragprofil (3a) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Arretiereinrichtung und die zweite Arretiereinrichtung gemeinsam in einer
Koppeleinrichtung (14) angeordnet sind,
wobei die Koppeleinrichtung (14) ein Betätigungselement (26) zur gemeinsamen Betätigung
der ersten Arretiereinrichtung und der zweiten Arretiereinrichtung aufweist.
2. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arretiereinrichtung als verschiebbarer Riegel (22) ausgebildet ist.
3. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (22) in Verriegelungsstellung in eine erste, laufschienenseitige Riegelaufnahme
(31) eingreift.
4. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Arretiereinrichtung als schwenkbarer Riegel (25) ausgebildet ist.
5. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Riegel (25) in Verriegelungsstellung in eine zweite, schwenkprofilseitige
Riegelaufnahme (32) eingreift.
6. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (14) ein erstes Koppelelement (15), ein zweites Koppelement
(16) sowie ein drittes Koppelement (17) aufweist.
7. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 3 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelement (15) an oder in der Laufschiene (10) angeordnet ist und die
erste Riegelaufnahme (31) lagert.
8. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Koppelement (16) an oder in dem Tragprofil (3a) angeordnet ist und das
Betätigungselement (26) sowie den ersten Riegel (22) und den zweiten Riegel (25) lagert.
9. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 5 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Koppelement (17) an oder in dem Schwenkprofil (3b) angeordnet ist und
die zweite Riegelaufnahme (32) lagert.
10. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 4 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Riegel (25) als freies Ende eines Schwenkglieds (23) ausgebildet
ist, welches mittels eines Drehgelenkes (24) an dem zweiten Koppelement (16) schwenkbar
gelagert ist.
11. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkglied (23) eine als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse (30) aufweist.
12. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 2 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Riegel (22) als freies Ende eines Schubglieds (21) ausgebildet
ist, welches in dem zweiten Koppelement (16) verschiebbar, jedoch nicht drehbar geführt
ist.
13. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 1 und 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (26) in dem zweiten Koppelement (16) drehbar, jedoch unverschiebbar
gelagert ist.
14. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 12 und 13,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (26) eine Spindel (28) aufweist, welche in das als Spindelmutter
ausgebildete Schubglied (21) eingreift, so dass eine Drehung des Betätigungselements
(26) eine Verschiebung des Schubglieds (21) bewirkt.
15. Bewegliche Trennwand nach den Ansprüchen 11 und 12,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schubglied (21) ein Bolzen (29) angeordnet ist, welcher in die Kulisse (30)
des Schwenkglieds (23) eingreift, so dass eine Verschiebung des Schubglieds (21) eine
Verschwenkung des Schwenkglieds (23) bewirkt.