(19)
(11) EP 2 283 745 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.01.2012  Patentblatt  2012/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.02.2011  Patentblatt  2011/07

(21) Anmeldenummer: 10008082.9

(22) Anmeldetag:  03.08.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/10(2006.01)
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 10.08.2009 DE 102009036555

(71) Anmelder: Heinrich J. Kesseböhmer KG
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Beni
    6295 Mosen (CH)
  • Lorenz, Viktor
    49452 Bad Essen (DE)
  • Langenberg, Gerd-Wilhelm
    32351 Stemwede (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft Großhandelsring 6
D-49084 Osnabrück
D-49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Auszugvorrichtung für Vollauszüge von Hochschränken


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugvorrichtung für Vollauszüge (4) von Hochschränken mit mehreren einander zugeordneten Führungsschienen (S1, S2, S3), von denen eine (S1) an einem Korpus (2) und eine andere (S3) mit einem Teil des Vollauszuges (4) verbunden sind und zwischen diesen Führungsschienen (S1, S3) eine weitere Führungsschiene (S2) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene (S2) beweglich in der Führungsschiene (S1) und die Führungsschiene (S3) beweglich in der Führungsschiene (S3) geführt sind und aus einer in der Führungsschiene (S1) gelegenen Schließstellung in einer aus dieser heraus bewegten Führungsstellung zu bewegen sind, wobei eine Synchronisierungsrolle (SR) vorgesehen ist.
Um sicherzustellen, dass eine Schließbewegung korrekt durchzuführen ist, ist vorgesehen, dass zwischen der Führungsschiene (S1), der Führungsschiene (S2) und der Führungsschiene (S3) eine einen schwenkbaren Hebel (14) sowie Mitnehmer (15,16) aufweisende Segmentkorrekturvorrichtung (13) vorgesehen ist, dass der Hebel der Segmentkorrekturvorrichtung (13) mit zumindest zwei als Kurvenbahnen (14.1, 14.2) ausgebildeten Kontaktflächen versehen ist, dass im Verlaufe der Öffnungs- und/oder Schließbewegung ein Mitnehmer (16) der Führungsschiene (S3) mit der Kurvenbahn (14.1) der einen Kontaktfläche koppelbar ist und die Kurvenbahn (14.2) der anderen Kontaktfläche mit dem Mitnehmer (15) der Führungsschiene (S2) koppelbar ist, wobei über die Kontaktflächen des Hebels (14) die Relativgeschwindigkeit der Führungsschiene (S2) gegenüber der Führungsschiene S3 veränderbar ist. (Fig. 1)







Recherchenbericht