(19)
(11) EP 2 283 748 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.02.2011  Patentblatt  2011/07

(21) Anmeldenummer: 10008239.5

(22) Anmeldetag:  06.08.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/00(2006.01)
A47C 23/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 14.08.2009 DE 202009011148 U

(71) Anmelder: Diemer & Dr. Jaspert GbR
85630 Grasbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Jaspert, Bodo F.
    85630 Grasbrunn (DE)
  • Diemer, Gregor
    85456 Wartenberg (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Trägersystem


(57) Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben (1), auf denen mindestens einseitig eine Vielzahl von als Federelemente ausgebildete Einzelstützelementen (6) angeordnet ist, wobei zur Vereinfachung des Aufbaus und zur Verringerung der Herstellungskosten die Streben (1) jeweils im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen und an ihren Kreuzungspunkten über kraft- und/oder formschlüssige Verbindungsmittel (2,7) miteinander verbunden bzw. verbindbar sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben, auf denen mindestens einseitig eine Vielzahl von als Federelemente ausgebildeten Einzelstützelementen angeordnet ist.

[0002] Ein solches Trägersystem ist aus der EP 0 734 666 B1 bekannt. Bei diesem bekannten System wird eine Vielzahl von Kreuzungsstücken zu einem Gitter verbunden. Nachteilig hieran ist die Vielzahl von Einzelteilen, die zum Aufbau einer Polsterunterlage erforderlich sind. Außerdem müssen randseitige Kreuzungsstücke zurechtgeschnitten werden. Des weiteren führen die miteinander verbundenen Kreuzungsstücke möglicherweise zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung bei Benutzung, insbesondere bei einer Matratze. Schließlich können sich die einzelnen Kreuzungsstücke auch voneinander lösen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein derartiges Trägersystem zu verbessern, insbesondere den Aufwand für den Zusammenbau des Trägersystems verringern und die Herstellungskosten zu reduzieren.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Streben jeweils im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen und an ihren Kreuzungspunkten über kraft- und/oder formschlüssige Verbindungsmittel miteinander verbunden bzw. verbindbar sind.

[0005] Durch die Verwendung von Streben, welche im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen, ist die Gesamtzahl der Teile zum Aufbau eines gitterartigen Trägersystems deutlich verringert. Die Streben werden zum Aufbau des Trägersystems über Kreuz gelegt und an ihren Kreuzungspunkten über die kraft- und/oder formschlüssigen Verbindungsmittel miteinander verbunden. Damit ist der Zusammenbau des Trägersystems besonders einfach möglich. Zudem sind die Herstellungskosten des Trägersystems verhältnismäßig gering, da die Streben beispielsweise als Strangpressprofile endlos gefertigt werden können. Auch ist hierdurch eine stufenlose Breiten- und Längenanpassung möglich sowie eine stufenlose Variation der Maschengröße des Gitters, und die Verbindungsstellen sind nicht so steif wie die Kreuzungsstücke im eingangs erwähnten Stand der Technik.

[0006] Bevorzugt umgreifen die Verbindungsmittel die Längs- und Querstreben in den Kreuzungspunkten. Dadurch kann eine besonders stabile Verbindung erhalten werden. Bevorzugt können die Verbindungsmittel die Streben an den Kreuzungspunkten von oben und von unten und mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten umgreifen.

[0007] Die Einzelstützelemente einer Matratze oder Untermatratze mit dem erfindungsgemäßen Trägersystem weisen insbesondere in den Kreuzungspunkten Einzelstützelemente auf, wobei diese bei Matratzen auch beidseitig vorgesehen werden können. Bei dieser Anordnung können die Verbindungsmittel zur Verbindung der Streben untereinander zugleich zur Befestigung der Einzelstützelemente an den Streben dienen. Damit werden Bauteile eingespart.

[0008] Die Verbindungsmittel können zumindest teilweise Teil der Einzelstützelemente sein. Beispielsweise kann ein Teil der Verbindungsmittel als Basis der Einzelstützelemente ausgebildet sein. Auch hierdurch werden Bauteile eingespart.

[0009] Von der Herstellung her vorteilhaft ist es, wenn die Verbindungsmittel mindestens teilweise an die Einzelstützelemente angeformt sind. Ein Zusammenbau der entsprechenden Teile entfällt dadurch.

[0010] Zur Erhöhung der Festigkeit der Verbindungen zwischen den Streben kann im Bereich der Kreuzungen auf mindestens einer Seite der Streben jeweils eine Profilierung vorgesehen sein. Beispielsweise können die Streben gezackt oder gerillt ausgebildet sein. Durch eine reziproke Ausbildung der Verbindungsmittel ergibt sich ein Formschluss, der ein unbeabsichtigtes Verschieben der Kreuzverbindung verhindert.

[0011] Um ein unbeabsichtigtes Verschieben der Verbindung in den Kreuzungsbereichen zu verhindern, können auch Clipsverbindungen vorgesehen sein. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Streben mit einer Lochreihe zu versehen. Die Verbindungsmittel können dann Stifte umfassen, welche in die Löcher der Streben einsteckbar sind. Bevorzugt ist die Lochreihe dabei über die gesamte Länge der Streben vorgesehen, so dass die Verbindungen an quasi beliebiger Stelle vorgesehen werden können.

[0012] Besonders kostengünstig ist es, wenn die Streben als Strangpressprofile ausgebildet sind. Diese können dann auch auf einer Rolle ablängbar vorgehalten sein. Eine einzige Rolle kann genügen, um alle Streben für ein erfindungsgemäßes Trägersystem zur Verfügung zu stellen.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,
Fig. 1
einen Teil eines erfindungsgemäßen Trägersystems in per- spektivischer Ansicht,
Fig. 2
eine Draufsicht auf den Gegenstand von Fig. 1,
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht eines Verbindungselementes,
Fig. 4
eine Draufsicht auf das Verbindungselement von Fig. 3,
Fig. 5
eine Seitenansicht des Verbindungselementes von Fig. 3 und
Fig. 6
eine um 90° gedrehte Seitenansicht des Verbindungselemen- tes von Fig. 3.


[0014] Das dargestellte Trägersystem umfasst mehrere Streben 1, die jeweils im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge einer Matratze oder Untermatratze überspannen. Dargestellt ist in den Fig. 1 und 2 also nur ein Teil des Trägersystems, d.h., die Streben erstrecken sich tatsächlich jeweils in ihre Längsrichtung weiter.

[0015] Zur Verbindung der über Kreuz gelegten Streben 1 sind Verbindungsmittel 2 vorgesehen, die im einzelnen in den Fig. 3 bis 6 dargestellt sind. Die Verbindungsmittel 2 sind tellerartig ausgebildet und weisen auf einer Seite zwei Aufsätze 3 mit Vorsprüngen 4 eines Bajonettverschlusses auf. Die Aufsätze 3 sind jeweils mit einem Durchbruch 5 versehen, durch den eine Strebe 1 hindurchführbar ist. Die Durchbrüche 5 fluchten miteinander, so dass die Streben 1, wie in Fig. 1 dargestellt, jeweils durch beide Durchbrüche 5 hindurchführbar sind.

[0016] Der Abstand der beiden Aufsätze 3 der Verbindungselemente 2 entspricht in etwa der Breite der Streben 1. Dadurch kann eine weitere Strebe 1 über Kreuz zu der durch die beiden Durchbrüche 5 hindurchgesteckten Strebe 1 auf diese und zwischen die beiden Aufsätze 3 gelegt werden. Zur Festlegung der beiden über Kreuz gelegten Streben 1 an dem Verbindungselement 2 wird dann ein als Federelement ausgebildetes Einzelstützelement 6 auf das Verbindungselement 2 aufgesetzt. Hierfür weist das Einzelstützelement 6 eine Grundplatte 7 auf, die auf ihrer Unterseite mit Hinterschnitten versehen ist, die zu den Bajonettvorsprüngen 4 der Aufsätze 3 reziprok ausgebildet sind. Dadurch bilden diese Hinterschnitte mit den Aufsätzen 3 jeweils einen Bajonettverschluss. Der Bajonettverschluss ist dabei so ausgebildet, dass die beiden über Kreuz in das Verbindungsmittel 2 eingelegten Streben 1 bei geschlossenem Bajonettverschluss geklemmt sind. Dadurch sind die beiden Streben gegeneinander fixiert.

[0017] Um die Fixierung der beiden Streben 1 gegeneinander bzw. gegenüber dem Verbindungselement 2 zu verbessern, können weitere Mittel vorgesehen sein. Beispielsweise können die Streben 1 auf mindestens einer ihrer Flachseiten mit einer Riffelung versehen sein, die mit einer reziproken Riffelung auf der jeweils gegenüberliegenden Seite des Verbindungselementes 2 als Formschlussverbindung zusammenwirkt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, eine Clipsverbindung zwischen übereinandergelegten Streben 1 und/oder den Streben 1 und dem Verbindungselement 2 vorzusehen, die nach Einlegen der beiden Streben 1 in das Verbindungselement 2 eingeclipst werden kann. Noch eine Möglichkeit besteht darin, die Streben 1 über ihre Länge mit einer Lochreihe zu versehen. In diese Löcher können dann Stifte eingesetzt werden, welche die beiden Streben 1 formschlüssig miteinander verbinden. Auch in den Verbindungselementen 2 können entsprechende Löcher vorgesehen sein, um die Streben 1 auch gegenüber dem Verbindungselement 2 formschlüssig festzulegen.

[0018] Die Streben 1 sind bevorzugt als Strangpressprofile ausgebildet. Sie können dadurch kostengünstig hergestellt werden. Außerdem können sie bevorzugt ablängbar auf Rollen vorgehalten sein. Eine einzige Rolle kann für ein Trägersystem genügen. Von der Rolle werden dann entsprechende Stücke der Streben 1 abgelängt und über Kreuz angeordnet, um das Trägersystem aufzubauen. Zusätzlich zu der Rolle mit dem Strangpressprofil der Streben 1 werden dann nur noch die Verbindungselemente 2 und die Einzelstützelemente 6 benötigt. Bevorzugt können die Verbindungselemente 2 auf jeweils eine Strebe 1 aufgefädelt, mehrere derartige Streben entsprechend dem gewünschten Trägersystem nebeneinander gelegt und dann die Querstreben in die Verbindungselemente 2 eingelegt werden. Nun müssen nur noch die Einzelstützelemente 6 aufgesetzt und durch den Bajonettverschluss mit den Verbindungselementen 2 verbunden werden, um das erfindungsgemäße Trägersystem fertig zu stellen.

[0019] Das erfindungsgemäße Trägersystem kann sowohl für Matratzen als auch für Untermatratzen verwendet werden. Bei Verwendung für Matratzen können Einzelstützelemente 6 auf beiden Seiten des Trägersystems angeordnet sein.

Bezugszeichenliste



[0020] 
1
Strebe
2
Verbindungselement
3
Aufsatz
4
Vorsprung
5
Durchbruch
6
Einzelstützelement
7
Basis



Ansprüche

1. Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben (1), auf denen mindestens einseitig eine Vielzahl von als Federelemente ausgebildete Einzelstützelementen (6) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (1) jeweils im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen und an ihren Kreuzungspunkten über kraft- und/oder formschlüssige Verbindungsmittel (2, 7) miteinander verbunden bzw. verbindbar sind.
 
2. Trägersystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel (2, 7) die Streben (1) an den Kreuzungspunkten umgreifen, insbesondere von oben und von unten und mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten.
 
3. Trägersystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
in den Kreuzungspunkten Einzelstützelemente (6) angeordnet sind.
 
4. Trägersystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel (2, 7) zur Verbindung der Streben (1) untereinander zugleich zur Befestigung der Einzelstützelemente (6) an den Streben (1) dienen.
 
5. Trägersystem nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel (2, 7) zumindest teilweise Teil der Einzelstützelemente (6) sind.
 
6. Trägersystem nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel (2, 7) zumindest teilweise an die Einzelstützelemente (6) angeformt sind.
 
7. Trägersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (1) zumindest im Bereich der Kreuzungen auf mindestens einer Seite profiliert, beispielsweise gezackt oder gerillt ausgebildet sind.
 
8. Trägersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel (2) eine Clipsverbindung umfassen.
 
9. Trägersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (1), bevorzugt über ihre gesamte Länge, mindestens einen Lochreihe aufweisen und dass die Verbindungsmittel (2, 7) mit den Löchern der Lochreihe zusammenpassende Stifte umfassen.
 
10. Trägersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (1) als Strangpressprofile ausgebildet sind.
 
11. Trägersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (1) ablängbar auf Rollen vorgehalten sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente