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<ep-patent-document id="EP10171275A1" file="EP10171275NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2284466" kind="A1" date-publ="20110216" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2284466</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20110216</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10171275.0</B210><B220><date>20100729</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009028425</B310><B320><date>20090810</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110216</date><bnum>201107</bnum></B405><B430><date>20110216</date><bnum>201107</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F25D  25/02        20060101AFI20101206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F25D  11/00        20060101ALN20101206BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schubladenartiger Behälter für ein Kältegerät</B542><B541>en</B541><B542>Drawer-like container for a cooler</B542><B541>fr</B541><B542>Récipient de type tiroir pour un appareil de refroidissement</B542></B540><B590><B598>1a</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092422</iid><irf>2009P02389EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Becke, Christoph</snm><adr><str>
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen schubladenartigen Behälter (1) zur Anordnung in einem Kältegerät, mit wenigstens einem Behälterraum zur Lagerung von Kühl- oder Gefriergut, wobei der Behälterraum nach unten von einem Behälterboden und seitlich durch Behälterseitenwände (3, 4, 5, 6) begrenzt ist, und wobei im Bereich von zumindest einer Behälterseitenwand (3) wenigstens ein vom Behälterraum separiertes Fach (10) zur gesonderten Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut (G) vorhanden ist. Dabei ist das separierte Fach (10, 10a, 10b, 10c) zumindest auf einer Seite von einer im Nahbereich der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) angeordneten Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) begrenzt. Bevorzugt ist das Aufnahmevolumen des separierten Fachs (10, 10a, 10b, 10c) wesentlich kleiner als das Aufnahmevolumen des Behälterraums. Die Erfindung betrifft ferner ein Kältegerät, umfassend wenigstens einen solchen schubladenartigen Behälter (1).
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="121" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen schubladenartigen Behälter zur Anordnung in einem Kältegerät. Die Erfindung betrifft ferner ein Kältegerät, umfassend wenigstens einen solchen schubladenartigen Behälter.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE9302130U1"><text>DE 93 02 130 U1</text></patcit> derselben Anmelderin ist ein schubladenartiger Behälter zur Anordnung im gekühlten Innenraum eines Kältegeräts bekannt. Ein solcher schubladenartiger Behälter dient der Lagerung von Kühl- oder Gefriergut. Hierzu ist der schubladenartige Behälter relativbeweglich zum gekühlten Innenraum des Kältegeräts angeordnet und kann nach Öffnen der Kältegerätetür herausgezogen und nach der Einlagerung oder nach der Entnahme eines Kühl- oder Gefrierguts wieder eingeschoben werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Funktion eines solchen schubladenartigen Behälters zu verbessern.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird gelöst von einem schubladenartigen Behälter gemäß dem Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die Lösung der Aufgabe erstreckt sich gemäß dem nebengeordneten Anspruch auch auf ein Kältegerät, umfassend wenigstens einen solchen schubladenartigen Behälter.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einem schubladenartigen Behälter zur Anordnung in einem Kältegerät, mit wenigstens einem Behälterraum zur Lagerung von Kühl- oder Gefriergut, wobei der Behälterraum nach unten von einem Behälterboden und seitlich durch Behälterseitenwände begrenzt ist, und wobei im Bereich von zumindest einer Behälterseitenwand wenigstens ein vom Behälterraum separiertes Fach zur gesonderten Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut angeordnet ist. Das separierte Fach wird zumindest auf einer Seite von einer im Nahbereich der Behälterseitenwand angeordneten Begrenzungswand begrenzt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der schubladenartige Behälter kann beispielsweise eine Kühlgut- oder Gefriergutschale sein und ist z. B. zumindest im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und umfasst einen Korpus, der nach unten von einem Behälterboden und seitlich durch eine bevorzugt vollständig<!-- EPO <DP n="2"> --> umlaufende Behälterwandung gebildet ist, die mehrere Behälterseitenwände umfasst. Vorzugsweise sind vier Behälterseitenwände vorhanden, insbesondere eine vordere Behälterseitenwand bzw. Frontwand, eine hintere Behälterseitenwand bzw. Rückwand und zwei seitlichen Behälterseitenwände bzw. Seitenwände, die einen nutzbaren Behälterraum einschließen. Die Richtungsangaben "vorne", "seitlich", "hinten", "unten" und dergleichen beziehen sich auf eine bevorzugte Anordnungsposition des schubladenartigen Behälters im Innenraum eines Kältegeräts. Der vordere Behälterbereich ist dabei einem Bediener zugewandt. Unter einem separierten Fach kann im Sinne der Erfindung ein begrenzter und zum Behälterraum abgetrennter Aufnahmeraum für Kühl- oder Gefriergut verstanden werden. Ein solches separiertes Fach kann demnach auch als Extra-Fach bezeichnet werden. Mit der Formulierung "im Bereich der Behälterseitenwand" ist im erfindungsgemäßen Sinne bevorzugt ein räumlicher Bereich zu verstehen, der unmittelbar an die Frontwand angrenzt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das erfindungsgemäße Vorsehen eines separierten Fachs im Bereich der Frontwand ermöglicht eine gesonderte bzw. separate und gut sichtbare Lagerung von Kühl- oder Gefriergut. Ein solches separates Fach eignet sich besonders gut für die Lagerung von Flachpackungen, Kühlakkus, Medikamenten, kleineren Tetrapackungen und sonstigen Kleinteilen, für die häufig im Innenraum des Kältegeräts kein Platz vorgesehen ist und die daher häufig zwischen dem übrigen Kühl- oder Gefriergut schlecht auffindbar sind. Ein weiterer Vorteil ist eine schnelle und direkte Zugriffsmöglichkeit auf das in einem solchen separierten Fach gelagerte Kühl- oder Gefriergut, wozu der schubladenartige Behälter nicht oder nur geringfügig herausgezogen werden muss. Auch bietet sich die Möglichkeit zur stabilen und aufrechten Lagerung bereits geöffneter Verpackungen, wie z. B. Kräuter-Flachpackungen und dergleichen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das separierte Fach wird zumindest auf einer Seite von einer im Nahbereich der Behälterseitenwand angeordneten Begrenzungswand begrenzt. Dadurch unterscheide sich die Begrenzungswand von üblichen Schubladen-Raumteilern, die nicht im Nahbereich einer Behälterseitenwand angeordnet sind, sondern statt dessen die Schublade beispielsweise in der Mitte teilen, so dass sie von beiden Behälterseitenwänden, zu denen sie flächenparallel verlaufen, stark beabstandet sind. Mit "Nahbereich" ist üblicherweise ein Abstand von bis zu 80mm, vorzugsweise bis zu 60mm, besonders bevorzugt zwischen 20mm und 40mm gemeint.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">In anderen Worten ist das separierte Fach bevorzugt schmal ausgebildet. Mit "schmal" ist gemeint, dass die Tiefe des Fachs weniger als 1/5 und insbesondere weniger als 1/10 des Abstands zwischen der Frontwand und der Rückwand des schubladenartigen Behälters beträgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist das Aufnahmevolumen des separierten Fachs wesentlich kleiner als das Aufnahmevolumen des Behälterraums. Dies ergibt sich zum Einen durch die Nahstellung der Begrenzungswand. Zum anderen kann das separierte Fach auch einen erhöhten Fachboden aufweisen, damit kleineres Gefriergut noch erreichbar ist. Beispielsweise beträgt das Aufnahmevolumen des separierten Fachs ca. 0,2 bis 10%, bevorzugt 1-5% des Behälterraums.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise wird das separierte Fach auf einer Seite von der Behälterseitenwand und auf einer hierzu gegenüberliegenden Seite von der Begrenzungswand begrenzt. Dabei ist die Begrenzungswand bevorzugt zumindest annähernd flächenparallel zu dieser Behälterseitenwand angeordnet, so dass diese beiden Wände eine Art Doppelwand ausbilden, dessen hohler Innenraum das separierte Fach bildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach unten ist das separierte Fach bevorzugt von einem Fachboden begrenzt. Dieser kann ein Abschnitt des Behälterbodens sein oder als ein von der Behälterseitenwand nach außen abstehender Vorsprung ausgebildet sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Fachboden gegenüber dem Behälterboden erhöht, beispielsweise um ca. 5 - 30 % der Höhe des schubladenartigen Behälters.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Begrenzungswand mit der Behälterseitenwand, in dessen Nahbereich sie angeordnet ist, verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise seitlich über stegartige Querwände des separierten Fachs, oder auch über den Fachboden des separierten Fachs geschehen. Besonders bevorzugt handelt es sich hierbei um eine stoffschlüssige Verbindung, wobei die Begrenzungswand vorzugsweise einstückig mit dem schubladenartigen Behälter ausgebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Neben dem Fachboden, der Behälterseitenwand und der in deren Nahbereich angeordneten Begrenzungswand benötigt das separierte Fach nicht zwingend weitere Wände, insbesondere<!-- EPO <DP n="4"> --> sind quer zur Begrenzungswand angeordnete Seitenwände nicht zwingend erforderlich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorzugsweise nimmt die Begrenzungswand eine Teilhöhe der Behälterseitenwand ein, in dessen Nahbereich sie angeordnet ist. Beispielsweise weist sie ca. 30 - 70 % der Höhe der Behälterseitenwand auf. Dadurch kann beispielsweise das separierte Fach weniger tief als der Behälterraum ausgebildet werden, so dass auch kleineres Kühlgut aus dem separierten Fach schnell entfernt werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der obere Rand der Begrenzungswand einen geringen Abstand zum Behälterboden auf als der obere Rand der Behälterseitenwand, in dessen Nahbereich sie angeordnet ist. In anderen Worten ist der obere Rand der Begrenzungswand niedriger als der obere Rand der Behälterseitenwand bzw. springt gegenüber diesem zurück. Ferner kann gemäß einer Ausführungsform der untere Rand der Begrenzungswand gegenüber dem Behälterboden und/oder gegenüber dem Fachboden, der das separierte Fach nach unten begrenzt, erhöht angeordnet sein. Dadurch wird zwischen dem unteren Rand der Begrenzungswand und dem Fachboden eine Art Fenster ausgebildet, so dass im separierten Fach gelagertes Kühlgut auch dann sichtbar ist, wenn die Begrenzungswand bzw. die Behälterseitenwand nicht transparent ausgebildet sind. Bei dieser Ausführungsform ist die Begrenzungswand vorzugsweise als eine der Behälterseitenwand vorgelagerte bügelartige Vorwand ausgebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Behälterseitenwand des schubladenartigen Behälters, in dessen Bereich das separierte Fach angeordnet ist, zumindest teilweise aus einem durchsichtigen oder zumindest durchscheinenden (transparenten) Material gebildet ist. Bevorzugt ist der gesamte Korpus des schubladenartigen Behälters aus einem durchsichtigen Material gebildet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass wenigstens ein separiertes Fach angrenzend an der dem Behälterraum zugewandten Innenseite einer Behälterseitenwand angeordnet ist. Falls die Behälterseitenwand des schubladenartigen Behälters aus einem durchsichtigen Material gebildet ist, ergibt sich ein ansprechender Vitrinen-Effekt, wodurch das im separierten Fach angeordnete Kühl- oder Gefriergut (z. B. verschiedene Sorten von Tiefkühlkräutern) optimal zur Geltung gelangt und aufgrund der<!-- EPO <DP n="5"> --> Lichtreflexe an der Frontwand die Anmutung von Sauberkeit und Frische erzielt wird. Vorzugsweise handelt es sich bei der Behälterseitenwand um die Frontwand.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass das separierte Fach durch wenigstens eine die Begrenzungswand bildende Trennwand vom Behälterraum abgetrennt ist, wobei diese Trennwand insbesondere flächenparallel zu der Behälterseitenwand angeordnet bzw. ausgerichtet ist, in dessen Nabereich sie angeordnet ist. Bevorzugt ist zudem vorgesehen, dass die Trennwand niedriger als die Behälterseitenwand ausgebildet ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die Trennwand versetzbar ausgebildet ist und z. B. innerhalb des Behälterraums in verschiedenen Abständen flächenparallel z. B. zur Frontwand angeordnet werden kann. Zur Befestigung einer versetzbaren Trennwand können auf den Innenseiten z.B. der Seitenwände Aufnahmeeinrichtungen angeordnet sein, die z. B. als nach oben offene U-förmige Einschübe ausgebildet sind. Um eine nicht verwendete, versetzbare Trennwand aufzubewahren, kann an oder im Bereich der dem Behälterraum zugewandten Innenseite der Behälterrückwand eine entsprechende Aufnahmeeinrichtung angeordnet sein. Weitere Details sind nachfolgend im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren erläutert.</p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass wenigstens ein separiertes Fach angrenzend an der von dem Behälterraum abgewandten Außenseite einer Behälterseitenwand angeordnet ist. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um die Frontwand. Hierdurch ergibt sich ein ansprechender Display-Effekt, wodurch das im separierten Fach angeordnete Kühl- oder Gefriergut optimal zur Geltung gelangt. Ein weiterer Vorteil ergibt sich aus der einfachen Zugriffsmöglichkeit auf das im separierten Fach angeordnete Kühl- oder Gefriergut, ohne dass hierzu der schubladenartige Behälter herausgezogen werden muss.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass das separierte Fach nach vorne durch wenigstens eine die Begrenzungswand bildende Vorwand begrenzt ist, welche flächenparallel zur der Behälterseitenwand bzw. Frontwand angeordnet ist. Diese Vorwand kann insbesondere bügelartig bzw. stegartig ausgebildet sein und z. B. auch als Handhabe zum Bewegen des schubladenartigen Behälters dienen. Weitere Details sind nachfolgend im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren erläutert.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Frontwand auf ihrer vom Behälterraum abgewandten Außenseite mit einer Handhabe zum Bewegen des schubladenartigen Behälters ausgestattet ist. Bei dieser Handhabe handelt es sich insbesondere um einen Untergriff, der idealerweise in einem unteren Abschnitt der Frontwand angeordnet ist. Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass der Untergriff zumindest abschnittsweise gleichfalls einen Fachboden für das separierte Fach ausbildet. Weitere Details sind nachfolgend im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren erläutert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Korpus des schubladenartigen Behälters einteilig aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Bevorzugt kommt hierbei ein schlag- und kältefestes Kunststoffmaterial zum Einsatz. Die Herstellung erfolgt z. B. im Spritzgussverfahren.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Kältegerät, umfassend wenigstens einen solchen schubladenartigen Behälter. Ein solches Kältegerät ist z. B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder ein Weinlagerschrank, wobei es sich bevorzugt um ein Haushaltskältegerät handelt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden, beispielhaften Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. In diesen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erste Ausführungsform eines schubladenartigen Behälters in einer per- spektivischen Darstellung und in einer perspektivischen Schnittdarstellung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine zweite Ausführungsform eines schubladenartigen Behälters in einer per- spektivischen Darstellung und in einer Schnittansicht;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine dritte Ausführungsform eines schubladenartigen Behälters in einer per- spektivischen Darstellung; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine vierte Ausführungsform eines schubladenartigen Behälters in einer per- spektivischen Darstellung und in einer Schnittansicht.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">In den nachfolgend dargestellten Ausführungsformen ist das separierte Fach jeweils im Bereich der Frontwand des schubladenartigen Behälters angeordnet. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die Frontwand beschränkt, vielmehr kann das separierte Fach an jeder beliebigen der Behälterseitenwände angeordnet werden.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine erste Ausführungsform. Der schubladenartige Behälter 1 ist quaderförmig ausgebildet. Wie sich aus der perspektivischen Darstellung der <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> ergibt, umfasst der Korpus des schubladenartigen Behälters 1 einen Behälterboden 2, der von einer geschlossenen Behälterwandung mit vier Behälterseitenwänden, nämlich einer Frontwand 3, einer Rückwand (Behälterrückwand) 4 und zwei Seitenwänden 5 und 6 umrandet ist, wodurch ein nach oben offener Behälterraum gebildet wird, der zur Lagerung von Kühl- oder Gefriergut dient. Auf der vom Behälterraum abgewandten Außenseite der Frontwand 3 ist im unteren Abschnitt eine als Untergriff 8 ausgebildete Handhabe zum Bewegen des schubladenartigen Behälters 1 angeordnet. Der Untergriff 8 erstreckt sich beispielhaft über die gesamte Breite des schubladenartigen Behälters 1. Der Korpus des schubladenartigen Behälters 1 ist einstückig aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial gebildet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Auf der dem Behälterraum zugewandten Innenseite der Frontwand 3 ist unmittelbar angrenzend ein separiertes Fach bzw. Extra-Fach 10 zur gesonderten Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut G ausgebildet. Das separierte Fach 10 erstreckt sich beispielhaft über die gesamte Breite des schubladenartigen Behälters 1, wobei auch ein separiertes Fach 10 möglich wäre, das sich nur über einen Breitenabschnitt erstreckt. Das separierte Fach 10 kann unterteilt ausgebildet sein (nicht dargestellt). In diesem Fach 10 lässt sich diverses Kühl- und oder Gefriergut G, wie insbesondere Kleinverpackungen, Kühlakkus oder dergleichen, platzsparend anordnen. Als Folge der durchsichtigen Frontwand 3 ergibt sich ein ansprechender Vitrinen-Effekt, womit das im separierten Fach 10 eingelagerte Kühl- oder Gefriergut G sehr gut sichtbar ist, ohne dass hierfür der schubladenartige Behälter 1 herausgezogen werden muss. Insbesondere kann unmittelbar eine etwaige Beschriftung oder dergleichen auf dem Kühl- oder Gefriergut G erfasst werden. Das separierte Fach 10 ist durch eine Trennwand 11 vom Behälterraum abgetrennt. Das separierte Fach 10 erstreckt sich somit zwischen der Frontwand 3 und der Trennwand 11 und ist in den seitlichen Richtungen durch die Seitenwände 5 und 6 geschlossen. Die Trennwand 11 nimmt nur eine Teilhöhe der Frontwand 3 ein, insbesondere ist sie niedriger als die Frontwand 3 ausgebildet, und weist in etwa 1/3 bis 2/3 der Höhe der Frontwand 3 auf. Hierdurch wird<!-- EPO <DP n="8"> --> einerseits Gewicht und Kunststoffmaterial eingespart, anderseits aber auch das Einstellen des Kühl- oder Gefrierguts G und das Reinigen des separierten Fachs 10 erleichtert.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0001">Fig. 1b</figref> zeigt einen Schnitt durch den schubladenartigen Behälter 1, gemäß dem in <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> angegebenen Schnittverlauf A-A. Gut zu erkennen ist hier der im unteren Abschnitt der Frontwand 3 ausgebildete Untergriff 8. Der Quersteg 9 des Untergriffs 8 verbindet die Frontwand 3 mit der Trennwand 11, wobei dieser Quersteg 9 gleichfalls einen Fachboden für das separierte Fach 10 ausbildet. Hierdurch kann die auf der Behälterraumseite vom Untergriff 8 gebildete Stufe funktional integriert werden. Die Frontwand 3 und die Trennwand 11 sind flächenparallel zueinander angeordnet. Bei dieser Ausführungsform ist die Trennwand 11 integriert, d. h. einstückig mit dem Korpus ausgebildet und erstreckt sich senkrecht ausgehend vom Behälterboden 2.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine zweite Ausführungsform. Die Trennwand ist hier als vereinzelte, versetzbare Trennwand 11a ausgebildet, wobei der Korpus des schubladenartigen Behälters 1 a unverändert einstückig ausgebildet sein kann. Zur Befestigung der versetzbaren Trennwand 11a am Korpus des schubladenartigen Behälters 1 a sind auf den Innenseiten der Seitenwände 5a und 6a Aufnahmeeinrichtungen 51a/61a, 52a/62a und 53a/63a angeordnet, die paarweise gegenüberliegend und als nach oben offene U-förmige Einschübe ausgebildet sind. Bevorzugt sind diese Aufnahmeeinrichtungen einstückig mit den Seitenwänden 5a und 6a ausgebildet. Diese Befestigungsmöglichkeit für eine versetzbare Trennwand 11a ist jedoch nur beispielhaft. In der gezeigten Darstellung ist die versetzbare Trennwand 11a in der vorderen Position angeordnet und von den vorderen Aufnahmeeinrichtungen 51 a und 61 a gehaltert, wie aus der <figref idref="f0002">Fig. 2a</figref> ersichtlich. In dieser vorderen Position bildet die Trennwand 11a ein unmittelbar an die Frontwand 3a angrenzendes separiertes Fach 10a zur Lagerung von gesonderten Kühl- oder Gefriergut G, wie oben im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform erläutert.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0001">Fig. 2b</figref> zeigt einen Schnitt durch den schubladenartigen Behälter 1a gemäß dem in <figref idref="f0002">Fig. 2a</figref> angegebenen Schnittverlauf B-B. Sehr gut zu erkennen ist, dass auch bei dieser Variante der Quersteg 9a des Untergriffs 8a gleichfalls den Fachboden für das separierte Fach 10a ausbildet. Die Trennwand 11a kann von der in <figref idref="f0002">Fig. 2b</figref> dargestellten vorderen Position manuell in eine mittlere Position versetzt werden, in welcher diese von den mittleren Aufnahmeeinrichtungen 52a und 62a gehaltert wird und z. B. als Raumteiler (Divider)<!-- EPO <DP n="9"> --> für den Behälterraum des schubladenartigen Behälters 1a dient. Selbstverständlich sind für eine versetzbare Trennwand 11a auch mehrere solcher mittleren Positionen möglich, wozu an den Seitenwänden 5a und 6a eine entsprechende Anzahl weiterer Aufnahmeeinrichtungen vorzusehen wäre. Auch können mehrere Trennwände 11a eingesetzt werden. Mittels der hinteren Aufnahmeeinrichtungen 53a und 63a kann eine nicht verwendete Trennwand 11a platzsparend an der dem Behälterraum zugewandten Innenseite der Rückwand 4a angeordnet werden. Der mögliche Positionswechsel einer versetzbaren Trennwand 11a ist mit gestrichelten Bogenpfeilen angedeutet.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine dritte Ausführungsform. Bei diesem schubladenartigen Behälter 1 b ist ein separiertes Fach 10b auf der vom Behälterraum abgewandten Außenseite der Frontwand 3b angeordnet. Das separierte Fach 10b erstreckt sich zwischen der Frontwand 3b und einer vorgelagerten flächenparallelen Vorwand 12b, wobei die Vorwand 12b niedriger als die Frontwand 3b ausgebildet ist und in etwa 1/3 bis 2/3 der Höhe der Frontwand 3b aufweist. Dies erleichtert z. B. das Einstellen des Kühl- oder Gefrierguts G. Das separierte Fach 10b erstreckt sich beispielhaft über die gesamte Breite des schubladenartigen Behälters 1 b. In seitlicher Richtung ist das Fach 10b durch über die Frontwand 3b nach vorne hinausgehende Verlängerungsabschnitte 55b und 65b der Seitenwände 5b und 6b geschlossen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Auch in diesem Fach 10b lässt sich diverses Kühl- oder Gefriergut G, wie z. B. Kleinverpackungen, Kühlakkus oder dergleichen, platzsparend anordnen. Durch die Positionierung vor der Frontwand 3b ergibt sich ein ansprechender Display-Effekt, der durch eine durchsichtige Ausführung der Vorwand 12b unterstützt wird, womit das im separierten Fach 10b eingelagerte Kühl- oder Gefriergut G sehr gut sichtbar ist. Ein weiterer Vorteil ist, dass auf das Fach 12b unmittelbar und somit auch schnell zugegriffen werden kann, ohne dass hierzu der schubladenartige Behälter 1 b herausgezogen werden muss, was im Ergebnis auch eine Energieeinsparung mit sich bringt. Der Korpus des schubladenartigen Behälters 1 b ist zusammen mit der Vorwand 12b einstückig aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial gebildet, wobei auch eine vereinzelte Ausbildung möglich ist. Der Quersteg 9b des Untergriffs 8 dient gleichfalls, wie auch bei den vorherigen Ausführungsformen, als Fachboden für das separierte Fach 10b. Das separierte Fach 10b kann ebenfalls unterteilt ausgebildet sein (nicht dargestellt).<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt eine vierte Ausführungsform. Bei diesem schubladenartigen Behälter 1c ist, wie auch bei der dritten Ausführungsform, ein separiertes Fach 10c auf der vom Behälterraum abgewandten Außenseite der Frontwand 3c angeordnet. Abweichend zur dritten Ausführungsform ist die Vorwand 12c jedoch bügelartig bzw. stegartig ausgebildet. In anderen Worten ist der untere Rand der Vorwand gegenüber dem Fachboden des separierten Fachs unter Ausbildung eines Fensters erhöht. Der bügelartige Vorwand 12b erstreckt sich über die gesamte Breite des schubladenartigen Behälters 1c und überdeckt in ihrer Höhe in etwa das mittlere Drittel der Frontwand 3c. Damit ist es möglich, das Kühl- oder Gefriergut G sowohl von oben als auch von unten in das separierte Fach 10c einzustellen bzw. aus diesem zu entnehmen, was in der <figref idref="f0004">Fig. 4b</figref> durch bogenförmige Doppelpfeile angedeutet ist. Hierdurch werden Freiheitsgrade für die Anordnung des schubladenartigen Behälters 1c in einem Kältegerät geschaffen. Der Bügel bzw. die bügelartige Vorwand 12c ist aus einem durchsichtigen Material gebildet, was den Display-Effekt verstärkt. Die bügelartige Vorwand 12c kann gleichfalls auch als Handhabe zum manuellen Bewegen des schubladenartigen Behälters 1c dienen.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0004">Fig. 4b</figref> zeigt einen Schnitt durch den schubladenartigen Behälter 1 c gemäß dem in <figref idref="f0004">Fig. 4a</figref> angegebenen Schnittverlauf C-C. Der Schnittansicht ist sehr gut zu entnehmen, dass bei dieser Ausführungsform der Fachboden des separierten Fachs 10c durch eine nach vorne über die Frontwand 3c hinausgehende Verlängerung 21 c des Behälterbodens 2c gebildet ist. Auch bei dieser Ausführungsform ist der Korpus des schubladenartigen Behälters 1c zusammen mit der bügelartigen Vorwand 12c einstückig aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial gebildet, wobei auch eine vereinzelte Ausbildung möglich ist.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Merkmale der zuvor erläuterten unterschiedlichen Ausführungsformen können auch miteinander kombiniert werden. Insbesondere ist es möglich, an einem schubladenartigen Behälter sowohl an der dem Behälterraum zugewandten Innenseite der Frontwand als auch an deren dem Behälterraum abgewandten Außenseite jeweils wenigstens ein separiertes Fach anzuordnen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) zur Anordnung in einem Kältegerät, mit wenigstens einem Behälterraum zur Lagerung von Kühl- oder Gefriergut, wobei der Behälterraum nach unten von einem Behälterboden und seitlich durch Behälterseitenwände (3, 4, 5, 6) begrenzt ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
im Bereich von zumindest einer Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) wenigstens ein vom Behälterraum separiertes Fach (10, 10a, 10b, 10c) zur gesonderten Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut (G) angeordnet ist, wobei das separierte Fach (10, 10a, 10b, 10c) zumindest auf einer Seite von einer im Nahbereich der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) angeordneten Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) begrenzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Aufnahmevolumen des separierten Fachs (10, 10a, 10b, 10c) wesentlich kleiner ist als das Aufnahmevolumen des Behälterraums.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das separierte Fach (10, 10a, 10b, 10c) nach unten von einem Fachboden begrenzt ist, wobei der Fachboden gegenüber dem Behälterboden erhöht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1 a, 1 b, 1 c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das separierte Fach (10, 10a, 10b, 10c) auf einer Seite von der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) und auf einer hierzu gegenüberliegenden Seite von der im Nahbereich der Behälterseitenwand angeordneten Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) begrenzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) mit der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c),<br/>
<!-- EPO <DP n="12"> -->in dessen Nahbereich sie angeordnet ist, insbesondere stoffschlüssig verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) flächenparallel zur Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) angeordnet ist, in dessen Nahbereich sie angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche<br/>
<b>dadurch kennzeichnet, dass</b><br/>
die Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) eine Teilhöhe der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c) einnimmt, in dessen Nahbereich sie angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der obere Rand der Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) einen geringeren Abstand zum Behälterboden aufweist als der obere Rand der Behälterseitenwand (3, 3a, 3b, 3c), in dessen Nahbereich die Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der untere Rand der Begrenzungswand (11, 11a, 12b, 12c) gegenüber dem Behälterboden und/oder gegenüber dem Fachboden, der das separierte Fach (10, 10a, 10b, 10c) nach unten begrenzt, erhöht angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
wenigstens ein separiertes Fach (10, 10a) angrenzend an der dem Behälterraum zugewandten Innenseite einer Behälterseitenwand (3, 3a) angeordnet ist, wobei die Begrenzungswand durch eine Trennwand (11, 11a) gebildet wird, durch die das separierte Fach (10, 10a) vom Behälterraum abgetrennt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1a) nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="13"> -->die Trennwand (11a) versetzbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1a) nach Anspruch 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
auf den Innenseiten der angrenzenden Behälterseitenwände (5a, 6a) Aufnahmeeinrichtungen (51a, 61 a; 52a, 62a) zur Befestigung einer versetzbaren Trennwand (11a) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1a) nach Anspruch 11 oder 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
an oder im Bereich der dem Behälterraum zugewandten Innenseite einer andere Behälterseitenwand, insbesondere der Behälterrückwand (4), eine Aufnahmeeinrichtung (53a, 63a) zur Ablage einer unverwendeten, versetzbaren Trennwand (11a) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
wenigstens ein separiertes Fach (10b, 10c) angrenzend an der von dem Behälterraum abgewandten Außenseite einer Behälterseitenwand (3b, 3c) angeordnet ist, wobei die Begrenzungswand durch eine Vorwand (12b, 12c) gebildet wird ist, welche flächenparallel zu der Behälterseitenwand (3b, 3c) (3b, 3c) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1 c) nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Vorwand (12c) bügelartig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zumindest eine Behälterseitenwand, in dessen Bereich wenigstens ein vom Behälterraum separiertes Fach (10, 10a, 10b, 10c) angeordnet ist, eine Frontwand (3, 3a, 3b, 3c) des schubladenartigen Behälters (1, 1a, 1b, 1c) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach Anspruch 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="14"> -->die Frontwand (3, 3a, 3b, 3c) auf ihrer vom Behälterraum abgewandten Außenseite mit einer Handhabe zum Bewegen des schubladenartigen Behälters (1, 1a, 1b, 1c) ausgestattet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b) nach Anspruch 17,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Handhabe als Untergriff (8, 8a, 8b) ausgebildet ist, wobei der Untergriff (8, 8a, 8b) zumindest abschnittsweise gleichfalls einen Fachboden für das separierte Fach (10, 10a, 10b) ausbildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0019" num="0019">
<claim-text>Schubladenartiger Behälter (1, 1a, 1b, 1c) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
dessen Korpus einteilig aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0020" num="0020">
<claim-text>Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend wenigstens einen schubladenartigen Behälter (1, 1a, 1b, 1c) gemäß einem der vorherigen Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1A.),1B.)"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2A.),2B.)"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0004" num="4A.),4B.)"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="161" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="233" type="tif"/></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE9302130U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>9302130</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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