Die Erfindung bezieht sich auf eine Leimwalze gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf eine Beleimungsvorrichtung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 4.

Beleimungsvorrichtungen zur Verwendung in Etikettiermaschinen, z.B. in Etikettieraggregaten solcher Maschinen sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt und bestehen in der Regel aus einer Leimwalze, die um ihre Walzenachse umlaufend antreibbar ist und sich dabei an einem Leimauftrag- und Vorteilerelement vorbei bewegt, so dass auf der Mantel- oder Umfangsfläche der Leimwalze unter Mitwirkung wenigstens eines Leimschaber ein gleichmäßiger Leimauftrag oder -film erzeugt wird. Dieser wird dann auf die zu beleimenden Etiketten übertragen, und zwar entweder unmittelbar oder aber mittelbar durch Beleimen von Etikettenpaletten oder anderen Funktionselementen des Etikettieraggregates, mit denen die Etiketten einem Etikettenmagazin entnommen werden.

Bekannt ist insbesondere auch eine Beleimungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 (US-A-4 242 167), deren Leimwalze an ihrem oberen Ende mit einem über den Umfang der Leimwalze vorstehenden Zahnkranz versehen ist, und zwar für den Antrieb einer Leimpumpe. Für einen möglichst gleichförmigen Leimauftrag auf die Leimwalze ist ein Leimschaber mit einer mit der Leimwalze zusammenwirkenden Leimschaberkante vorgesehen, die sich lediglich über einen Teilbereich der axialen Länge der Leimwalze erstreckt, sodass insbesondere auch zwischen dem oberen Zahnkranz und dem Leimschaber ein von diesem nicht erfasster Teilbereich der Leimwalzenmantelfläche verbleibt.

Nachteilig ist bei bekannten Beleimungsvorrichtungen u.a., dass die Flächengröße, Insbesondere aber auch die axiale Abmessung, die die mit dem Leimauftrag versehene Mantelfläche der Leimwalze in Richtung der Leimwalzenachse aufweist, vielfach wesentlich größer ist als die entsprechende Flächengröße oder axiale Abmessung der Etiketten oder der mit der Leimwalze zusammenwirkenden Funktionselemente eines Etikettieraggregates. Hierdurch wird nur ein sehr kleiner Teil des Leimauftrages jeweils für das Etikettieren genutzt, während ein Großteil des Leimauftrages, d.h. der nicht genutzte Leimauftrag von der Leimwalze beispielsweise durch wenigstens einen weiteren, dem Leimauftrag- und Verteilerelement in Drehrichtung der Leimwalze vorausgehenden Schaber entfernt werden muss, bevor jeweils ein erneuter Leimauftrag auf die Umfangsfläche der Leimwalze erfolgt. Der mit dem weiteren Schaberelement entfernte Leim wird zwar an die das Lelmauftrag- und Verteilerelement mit Leim versorgenden Leimpumpe oder an ein dortiges Reservoir zurückgeführt, allerdings wird hierdurch die Qualität des Leimes insbesondere auch bei einem längeren Betrieb des Etikettieraggregates stark beeinträchtigt.

Nachteilig ist bei bekannten Beleimungsvorrichtungen weiterhin auch, dass durch verspritzen Leim im hohen Maße die Gefahr einer Verunreinigung anderer Funktionselemente eines Etikettieraggregates besteht, und zwar insbesondere auch dann, wenn der auf die Leimwalze aufgebrachte Leim beispielsweise verdrängt durch den Leimschaber auf die obere Stirnfläche der Leimwalze (Leimwalzenoberselte) in einem unkontrollierten Ausmaß und mit unkontrollierter Dicke gelangt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Beleimungsvorrichtung aufzuzeigen, die die vorgenannten Nachteile vermeidet und eine verbesserte Betriebsweise aufweist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Leimwalze entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Beleimungsvorrichtung ist Gegenstand des Patentanspruches 4.

Weiterhin ist bei der Erfindung generell die Abmessung, die die zu beleimende Fläche der Leimwalze in Richtung der Leimwalzenachse aufweist, an die Größe bzw. Höhe der zu verarbeitenden Etiketten angepasst, so dass einerseits durch die Barriere ein Verschmutzen der Leimwalze an ihrem oberen Leimwalzenende verhindert ist, zugleich auch die Leimmenge, die jeweils vor dem Auftrag eines neuen Leimfilmes entfernt werden muss, stark reduziert ist.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Figuren 1-3 stellen Vorrichtungen dar, die nicht Teil der Erfindung sind. Es zeigen:

• Fig. 1 in sehr vereinfachter Darstellung und in Draufsicht ein Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine mit einer Beleimungsvorrichtung;
• Fig. 2 in vergrößerter Teildarstellung und in Draufsicht die Leimwalze der Beleimungsvorrichtung der Figur 1 zusammen mit einem Leimschaber;
• Fig. 3 in Teildarstellung und in Seitenansicht das obere Ende der Leimwalze der
• Figur 2, zusammen mit dem Leimschaber an einer Leimleiste oder an einem Leimauftragelement;
• Fig. 4 eine Darstellung ähnlich Figur 3 bei einer Ausführungsform, der Erfindung.

In den Figuren ist 1 ein Etikettieraggregat zum Etikettieren von Behältern oder Flaschen 2 mit Etiketten 3, die in einem Etikettenmagazin des Etikettieraggregates 1 bereitgehalten werden. Das Etikettieraggregat 1 umfasst in der dem Fachmann bekannten Weise mehrere Etikettenpaletten 5, die an einem um eine vertikale Achse umlaufend angetriebenen Palettenträger 6 vorgesehen sind. Zur Erzeugung eines Leimauftrags auf die Etikettenpaletten 5 ist weiterhin eine Beleimungsvorrichtung 7 vorgesehen. Die mit den beleimten Etikettenpaletten 5 aus dem Etikettenmagazin 4 entnommenen Etiketten 3 werden über einen Übergabe- oder Greiferzylinder 8 an die an dem Etikettieraggregat 1 vorbei bewegten Flaschen 2 übergeben, wie dies dem Fachmann bekannt ist.

Die Figuren 2 und 3 zeigen die Beleimungsvorrichtung 7 mehr im Detail. Sie besteht im Wesentlichen aus einer Leimwalze 9, die um ihre vertikale Walzenachse umlaufend angetrieben ist, aus einem beispielsweise von einer Leimleiste gebildeten Leimauftragselement 12 zur Abgabe und zum groben Verteilen des verwendeten Leims an die bzw. auf der kreiszylinderförmige Umfangs- oder Mantelfläche 10 der Leimwalze 9 sowie aus einem Leimschaber 11, der mit einer sich parallel zur Achse der Leimwalze 9 erstreckenden Leimschaberkante 11.1 zur Verteilung des Leims auf der Umfangsfläche 10 und zur Einstellung der Dicke des Leimauftrags in Drehrichtung A auf das Leimauftragselement 12 folgend angeordnet ist, dessen Anschluss 13 über eine Schlauchleitung 14 mit einer nicht dargestellten Leimpumpe zum Zuführen des Leims verbunden ist. Das Leimauftragselement 12 und der Leimschaber 11 sind in der üblichen Weise durch Schwenken an die Leimwalze 9 zustellbar und von dieser wegbewegbar. Weiterhin sind der Abstand zwischen der Leimschaberkante 11.1 und der Umfangsfläche und damit die Dicke des Leimauftrages einstellbar.

Die Besonderheit der Beleimungsvorrichtung 7 besteht darin, dass die Leimwalze 9 und dabei speziell der zu beleimende Bereich 10.1 der Umfangsfläche 10 bzw. die zu beleimende Fläche eine axiale Länge aufweisen, die an die Höhe bzw. Abmessung angepasst ist, die die im Etikettenmagazin bereit stehenden Etiketten 3 in vertikaler Richtung besitzen. Bevorzugt ist die axiale Länge des zu beleimende Bereichs 10.1 nur geringfügig größer als diese Etikettenhöhe. Durch diese Anpassung ist axiale Länge der Leimwalze bzw. des zu beleimenden Bereichs 10.1 im Vergleich zu üblichen Leimwalzen stark reduziert.

Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Leimwalze 9 an ihrem oberen Ende, d.h. an der Leimwalzenoberseite mit einem über den zu beleimenden Bereich 10.1 überstehenden Rand oder Bund 15 versehen ist. Durch diesen Bund, der sich auch an einem oberen Rand 11.2 des Leimschabers 11 dicht vorbei bewegt, ist eine Barriere gebildet, die verhindert, dass Leim insbesondere durch den Leimschaber 11 nach oben verdrängt wird und so auf die Oberseite des Leimwalze 9 gelangt. Hierdurch wird nicht nur einem Verschmutzen der Leimwalze 9 an ihrer Oberseite vorgebeugt, sondern auch einem Abspritzen von Leim von der umlaufenden Leimwalze und einem hierdurch verursachten Verschmutzen von Elementen des Etikettieraggregates.

Der Bund 15 bzw. dessen untere Ringfläche 15.1, die den zu beleimenden Bereich 10.1 begrenzt, bilden somit eine Barriere für den Leim. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Ringfläche 15.1 in einer Ebene senkrecht zur Leimwalzenachse angeordnet. Selbstverständlich ist auch eine andere Ausbildung des Bundes 15 insbesondere an seiner Ringfläche 15.1 möglich. Zweckmäßiger Weise ist der obere Rand 11.2 des Leimschabers 11 an den Verlauf und die Formgebung der Ringfläche 15.1 angepasst.

Durch die Anpassung der axialen Länge des zu beleimenden Bereichs 10.1 der Leimwalze 9 an die Etikettenhöhe wird eine optimale Nutzung des auf die Umfangsfläche 10 bzw. auf den zu beleimende Bereich 10.1 aufgebrachten Leims erreicht, insbesondere sind auch die nicht verwendeten Leimmengen, die von der Umfangsfläche 10 durch einen weiteren, in der Figur 2 nur sehr schematisch mit unterbrochenen Linien 16 angedeuteten Schaber vor jedem neuen Leimauftrag entfernt werden müssen, wesentlich reduziert. Der mit dem Schaber 16 von der Umfangsfläche 10 entfernte Leim wird zwar grundsätzlich an das Leimreservoir der Leimpumpe zurückgeführt, allerdings mit dem Nachteil, dass dennoch Leimverluste auftreten können und dass durch die Rückführung und/oder durch eventuelle Verschmutzungen und/oder auftretende mechanische Beanspruchungen die Qualität des Leimes auf Dauer beeinträchtigt wird. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ergibt sich somit nicht nur eine Einsparung von Betriebskosten durch einen reduzierten Leimverlust, sondern die erfindungsgemäße Ausbildung trägt auch wesentlich dazu bei, bei sauberer Arbeitsweise eine optimale Leimqualität über eine lange Betriebszeit sicher zu stellen.

Soll das Etikettieraggregat 1 zur Verarbeitung von Etiketten 3 verwendet, deren Etikettenhöhe größer ist als die axiale Länge, die die aktuelle Leimwalze 9 an dem zu beleimende Bereich 10.1 aufweist, so wird diese Leimwalze 9 gegen eine Leimwalze mit entsprechend größerer axialer Länge an dem zu beleimenden Bereich 10.1 ausgetauscht. Die mit der Leimwalze 9 zusammenwirkenden Elemente, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform die Etikettenpaletten 5, besitzen dann beispielsweise in der Achsrichtung parallel zur Achse der Leimwalze 9 Abmessungen, die den größten zu verarbeitenden Etiketten 3 entsprechen.

Die Figur 4 zeigt in einer Darstellung wie Figur 3 als eine Ausführungsform der Erfindung eine Beleimungsvorrichtung 7a, die sich von der Beleimungsvorrichtung 7 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die in der Figur 4 mit 9a bezeichnete Leimwalze nicht den festen Rand oder Bund 15 am oberen Leimwalzenende aufweist, sondern an der Umfangs- oder Mantelfläche 10 der Leimwalze 9a ein die Leimwalzenachse konzentrisch umschließender und über die Umfangsfläche 10 radial wegstehender Ring 17 vorgesehen ist. Dieser Ring 17 ist in Richtung der Leimwalzenachse einstellbar, wie dies mit dem Doppelpfeil B angedeutet ist, und zwar zur Einstellung der axialen Länge des zu beleimenden Bereichs 10.1 der Umfangfläche 10 unterhalb des Ringes 17. Die Beleimungsvorrichtung 7a ist ohne ein Austauschen der Leimwalze 9a somit für die Verarbeitung von Etiketten 3 mit unterschiedlicher Größe bzw. Etikettenhöhe verwendbar. Der zu beleimende Bereich 10.1 kann optimal auf die jeweilige Etikettenhöhe durch entsprechende Einstellung des Ringes 17 angepasst werden. Der Ring 17 bildet wiederum eine Barriere, die verhindert, dass Leim insbesondere auch durch den Leimschaber 11 von dem zu beleimenden Bereich 10.1 nach oben verdrängt und dadurch die Leimwalze 9a oberhalb des Ringes 17 mit Leim verschmutzt wird, der ohne diese Barriere durch Abspritzen weitere Elemente eines Etikettieraggregates verschmutzen könnte.

Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Ring 17 einen quadratischen oder rechteckförmigen Querschnitt auf, d.h. insbesondere die untere, den Bereich 10.1 begrenzende Ringfläche 17.1 ist bei ordnungsgemäßer Positionierung des Ringes 17 wiederum in einer Ebene senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Leimwalzenachse angeordnet. Zum Fixieren des Ringes 17 in der jeweiligen Höhenlage bzw. Einstellung sind Klemmschrauben 18 vorgesehen.

1

Etikettieraggregat

2

Flasche

3

Etikett

4

Etikettenmagazin

5

Etikettenpalette

6

Palettenträger

7, 7a

Beleimungsvorrichtung

8

Übergabezylinder

9, 9a

Leimwalze

10

Umfangs- oder Mantelfläche der Leimwalze

10.1

zu beleimender Bereich der Leimwalzenumfangsfläche

11

Leimschaber

11.1

Leimschaberkante

11.2

Oberrand des Leimschabers 10

12

Leimauftragselement, z.B. Leimleiste

13

Anschluss

14

Versorgungsschlauch

15

Bund

15.1

Ringfläche

16

Schaber zum Entfernen von Leimresten

17

verstellbarer Ring

17.1

Ringfläche

18

Klemmschraube