Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder, der durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt ist, mit einem Unterteil (12), welches eine Aufstandsfläche (14) zur Auflage auf einem Untergrund aufweist, mit einer sich auf der Aufstandsfläche (14) abstützenden Seitenwand (15) und mit einem am oberen Ende der Seitenwand (15) angeordneten Rand (17) sowie einem innenliegenden Aufnahmebereich (22), und mit einem Oberteil (26), welches getrennt zum Unterteil (12) ausgebildet ist und eine Sitzfläche (27) aufweist, die ein innerhalb der Sitzfläche (27) angeordnetes topfförmiges Schalenteil (30) umfasst, mit einem der Außenseite der Sitzfläche (27) zugeordneten Stützrand (28), der die Sitzfläche (27) trägt und der sich an dem Rand (17) des Unterteils (12) abstützt, wobei das Schalenteil (30) in den Aufnahmebereich (22) des Unterteils (12) zumindest teilweise hineinragt, die Seitenwand (15) des Unterteils (12) eine nach einem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist, der am Unterteil (12) vorgesehene Rand (17) als eine entlang der Seitenwand (15) umlaufende Kante (21) ausgebildet ist und der Stützrand (28) des Oberteils (26) auf der umlaufenden Kante (21) zumindest abschnittsweise aufliegt und diese zumindest abschnittsweise übergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Nachttöpfe werden bevorzugt auf Reisen eingesetzt oder um Kleinkindern den Gang zur Toilette näher zu bringen. Beispielsweise ist durch die Firma Baby Björn AG ein zweiteiliger Nachttopf bekannt geworden, der durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt ist. Dieser Nachttopf umfasst ein Unterteil, welches eine Aufstandsfläche zur Auflage einen Untergrund aufweist. An dieser Aufstandsfläche stützt sich eine Seitenwand ab, die an einem oberen Ende in einen Rand und einen innenliegenden Aufnahmebereich übergeht. Ein Oberteil, welches getrennt zum Unterteil ausgebildet ist und zum Entleeren und Reinigen von dem Unterteil abgehoben werden kann, umfasst eine Sitzfläche sowie ein innerhalb der Sitzfläche angeordnetes topfförmiges Schalenteil. Die Sitzfläche geht bevorzugt einteilig in das Schalenteil über. An einer Außenseite der Sitzfläche ist ein Stützrand vorgesehen, der die Sitzfläche trägt und sich an dem Rand des Unterteils abstützt. Dabei greift das topfförmige Schalenteil in den Aufnahmebereich des Unterteils ein.

[0003] Solche Nachttöpfe werden bevorzugt zweifarbig ausgebildet, um eine ansprechende Ästhetik zu erzielen. Dabei wird für das Unterteil sowie für das Oberteil jeweils eine Farbe zum Einfärben des Kunststoffs ausgewählt. Diese Ausgestaltungen genügen den stetig steigenden Designanforderungen nicht mehr, Darüber hinaus kann es bei solchen zweiteiligen Nachttöpfen oft dazu kommen, dass das Oberteil zum Unterteil verrutscht.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Nachttopf vorzuschlagen, der ein ansprechendes äußeres Design aufweist und gleichzeitig eine hohe Sicherheit im täglichen Gebrauch ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe ist durch einen Nachttopf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Nachttopfes, bei dem die Seitenwand des Unterteils eine nach einem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist, können in Abhängigkeit der Designwünsche oder des Bedarfes verschiedene Oberflächen in einfacher Weise geschaffen werden, die unabhängig von der weiteren farblichen Gestaltung des Ober- und Unterteils sind. Zur Herstellung einer solchen Dekoroberfläche an einer Seitenwand ist erforderlich, dass der am Unterteil vorgesehene Rand als eine entlang der Seitenwand umlaufende Kante ausgebildet ist, um eine hohe Qualität der Dekoroberfläche an der Außenwand zu erzielen. Durch die zweiteilige Ausbildung des Nachttopfes kann diese umlaufende Kante in einfacher Weise realisiert werden. Gleichzeitig wird eine sichere Anordnung des Oberteils zum Unterteil ermöglicht, indem der Stützrand des Oberteils auf der umlaufenden Kante des Unterteils zumindest abschnittsweise aufliegt und diese zumindest abschnittsweise übergreift. Dadurch kann eine sichere Befestigung und Positionierung des Oberteils zum Unterteil ermöglicht werden. Gleichzeitig kann ein guter Lastabtrag über die Sitzfläche auf die Aufstandsfläche über die Schnittstelle zwischen dem Ober- und Unterteil hinweg erfolgen. Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung des zweiteiligen Nachttopfes werden somit die Vorteile der hohen Designansprüche und die flexible Anpassung an verschiedene Designwünsche als auch die hohe Betriebssicherheit in gleichem Maße ermöglicht.

[0007] Eine bevorzugte Ausführungsform des Nachttopfes sieht vor, dass das Oberteil in einem vorderen Bereich einen Spritzschutzabschnitt und gegenüberliegend im hinteren Bereich einen Stützabschnitt aufweist, wobei der Spritzschutzabschnitt und der Stützabschnitt gegenüber der Sitzfläche erhöht sind und vorzugsweise fließend in die Sitzfläche übergehen. Bevorzugt ist der Spritzschutzabschnitt in der Höhe geringer ausgebildet als der Stützabschnitt. Durch eine solche Art der sattelförmigen Ausgestaltung des Oberteils wird eine gute Passform der Sitzfläche mit der Stützfläche erzielt und gleichzeitig durch den Spritzschutzabschnitt ein ungewolltes Nachaußentreten des Urins sichergestellt.

[0008] Des Weiteren ist bevorzugt an einer Rückseite der Stützfläche am Oberteil eine Abflachung vorgesehen, welche eine Eingriffsöffnung umfasst. Diese ermöglicht, dass das Oberteil in einem Bereich angefasst werden kann, der üblicherweise nicht mit Urin benetzt wird. Darüber hinaus kann die im Übrigen geschlossene Außenform des Oberteils in einfacher Weise zum Entleeren des Oberteils und Reinigen des Oberteils ergriffen werden.

[0009] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht am Rand des Unterteils, vorzugsweise in einem vorderen Bereich des Unterteils, ein Rastelement vor, an welchem ein Aufnahmeelement am Stützrand des Oberteils angreift und das Oberteil gegen Abheben vom Unterteil sichert. Vorzugsweise ist gegenüberliegend zum Aufnahmeelement am Oberteil eine Verriegelungslasche vorgesehen, welche am Unterteil lösbar angreift. Diese Anordnung ermöglicht eine sichere Fixierung des Oberteils zum Unterteil für den Gebrauch. Des Weiteren werden dadurch ein einfaches Zusammenführen sowie ein Trennen des Oberteils und Unterteils ermöglicht. Beispielsweise kann zur Komplettierung des Nachttopfes vorgesehen sein, dass zunächst das Aufnahmeelement des Oberteils am Rastelement des Unterteils angreift, Durch eine Schwenkbewegung um diese quasi gebildete Gelenkverbindung wird ein hinterer Bereich des Oberteils auf das Unterteil zubewegt. Nachdem der Stützabschnitt des Oberteils auf der umlaufenden Kante zumindest abschnittsweise aufliegt und diesen zumindest abschnittsweise übergreift, kann die Verriegelungslasche zum Eingriff an dem Unterteil gebracht werden, so dass das Oberteil gegen Abheben vom Unterteil gesichert ist.

[0010] Die am Oberteil angeordnete Verriegelungslasche, welche in einem hinteren Bereich angeordnet ist, greift bevorzugt an einer Ausnehmung am Unterteil an, welche an der Abflachung des Unterteils vorgesehen ist. Dadurch kann ein einfaches Verklipsen beziehungsweise Verrasten der Verschiusslasche sowie eine gute Zugänglichkeit zum Lösen der Verschlusslasche gegeben sein.

[0011] Die Verschlusslasche ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform durch ein Filmscharnier am Oberteil, insbesondere an einer Abflachung des Oberteils, angeordnet. Dadurch kann der Nachttopf lediglich aus dem Ober- und Unterteil bestehen, ohne zusätzliche separate Teile zu benötigen, damit eine sichere Verbindung zwischen dem Ober- und Unterteil geschaffen wird.

[0012] Der an dem Unterteil des Nachttopfes vorgesehene Aufnahmebereich ist bevorzugt gegenüber einer Stirnseite der umlaufenden Kante vertieft angeordnet, wobei vorzugsweise dieser Aufnahmebereich durch einen Stegabschnitt ausgebildet ist, der rechtwinklig zur Seitenwand oder in einem davon abweichenden Winkel von weniger als +/- 20° zur rechtwinkligen Ausrichtung zur Außenwand ausgerichtet ist. Diese Anordnung weist den Vorteil auf, dass die Kunststoffschmelze beim Anströmen der Seitenwand quasi rechtwinklig oder nahezu rechtwinklig auf die Seitenwand auftrifft und sich in beide Richtungen ausbreitet, wobei aufgrund der Dimensionierung der umlaufenden Kante dieser Freiraum umgehend mit Kunststoff gefüllt ist, so dass die ausschließliche Fließrichtung der Kunststoffschmelze entlang der Außenwand zur Aufstandsfläche erfolgt. Dadurch wird quasi von selbst eine an der Außenwand vorgesehene, vorzugsweise durch elektrostatische Ladung in der Spritzgussform gehaltene Dekorfolie glatt gestrichen und fixiert. Durch die schnelle Füllung des Bereiches zur Bildung der umlaufenden Kante wird somit ein Halteabschnitt für die Dekorfolie ausgebildet, der die Dekorfolie zusätzlich vor einem Verschieben oder Verknittern innerhalb der Spritzgussform sichert.

[0013] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass der Aufnahmebereich sich vollständig entlang der umlaufenden Kante erstreckt und zumindest einen streifenförmigen Abschnitt umfasst. Dadurch erfolgt im gesamten Bereich entlang der Seltenkante eine rechtwinklige oder nahezu rechtwinklige Zuströmung der Kunststoffschmelze zur Seitenwand, um eine hohe Qualität der Dekoroberfläche an der Seitenwand zu erzielen.

[0014] Der Aufnahmebereich des Unterteils weist bevorzugt eine Durchbrechung zur Aufnahme des Schalenteils am Oberteil auf. Diese Durchbrechung ermöglicht ein großvolumiges Schalenteil.

[0015] Der Aufnahmebereich des Unterteils weist des Weiteren benachbart zur Abflachung eine höckerförmige Erhöhung auf. Diese höckerförmige Erhöhung entspricht im Wesentlichen der Kontur des Stützabschnittes, der in die Sitzfläche am Oberteil übergeht. Dadurch sind die Nachttöpfe übereinander stapelbar, wobei ein hoher Stützabschnitt ausgebildet werden kann, der nicht durch den Abstand des Aufnahmebereiches zur Aufstandsfläche am Unterteil beim Ineinanderstapeln beschränkt ist.

[0016] Analog ist bevorzugt im vorderen Bereich des Aufnahmebereiches ebenfalls eine höckerförmige Erhöhung vorgesehen. Dadurch kann der Spritzschutzabschnitt ebenfalls mit der erforderlichen Höhe ausgebildet werden.

[0017] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung des Nachttopfes sieht vor, dass das Schalenteil im Oberteil einen Boden aufweist, der in der Ebene der Aufstandsfläche des Unterteils bei einem zum Unterteil fixierten Oberteil liegt oder dass der Boden gegenüber der Aufstandsfläche zumindest geringfügig erhöht ist. Bei der ersten Variante kann zusätzlich über das Schalenteil ein Lastabtrag beziehungsweise eine Abstützung am Boden erfolgen. Bei der zweiten Alternative erfolgt keine Kräfteübertragung des Schalenteils auf dem Boden. Somit kann dieses Schalenteil in der Wandstärke geringer ausgebildet werden.

[0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Stützrand des Oberteils eine durchgehend umlaufende Schulter auf, welche mit seinen jeweiligen Enden sich zumindest teilweise in die Abflachung erstreckt. Dadurch wird eine besonders hohe Steifigkeit des Oberteils erzielt, da sich die Schulter auch über einen Eckbereich zwischen dem Stützrand und der Abflachung erstreckt.

[0019] Des Weiteren ist der Aufnahmebereich des Unterteils bevorzugt vollständig von der umlaufenden Kante umgeben. Durch diese Anordnung wird eine besonders steife Ausgestaltung des Unterteils geschaffen. Gleichzeitig kann eine vollumfängliche Schulter zur Auflage des Stützrandes des Oberteils dienen.

[0020] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Seitenwand des Unterteils sowie die Abflachung des Unterteils mit dem Stützrand des Oberteils und der Abflachung des Oberteils fluchten. Dadurch kann ein guter Lastabtrag geschaffen werden. Des Weiteren wird eine optisch ansprechende Gestalt erzielt, so dass der zweiteilige Nachttopf einen optischen Eindruck aus einem Guss erweckt.

[0021] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht von oben auf einen zweiteiligen Nachttopf,

Figur 2

einen schematischen Vollquerschnitt des Nachttopfes gemäß Figur 1,

Figur 3

eine schematisch vergrößerte Schnittdarstellung des Randbereiches vom Oberteil und Unterteil des Nachttopfes,

Figur 4

eine schematische Darstellung des Nachttopfes ge- mäß Figur 1 mit einem vollständig abgehobenen Oberteil,

Figur 5

eine perspektivische Ansicht eines Nachttopfes mit einem Oberteil in einer Zwischenposition zu einem Unterteil und

Figur 6

eine weitere schematische Darstellung der Zwi- schenposition des Oberteils zum Unterteil gemäß Fi- gur 5.

[0022] In Figur 1 ist eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Nachttopfes 11 dargestellt. Zur näheren Erläuterung des Nachttopfes 11 gemäß Figur 1 wird auf die Figur 2 Bezug genommen, welche den Nachttopf gemäß Figur 1 in einem Vollquerschnitt zeigt und auf Figur 4 Bezug genommen, welche einen zweigeteilten Nachttopf 11 aus Kunststoff zeigt, der durch Spritzgießen hergestellt ist.

[0023] Der Nachttopf 11 umfasst ein Unterteil 12 mit einer Aufstandsfläche 14, an der nach unten ausgerichtete und nicht näher dargestellte Stopperelemente als Rutschsicherung zur Auflage vorgesehen sein können. Die Aufstandsfläche 14 ist beispielsweise als Hutkrempe ausgebildet. Alternativ kann auch nur eine schmale stegförmige Fläche mit vergrößerten Sektoren zur Aufnahme der Stopperelemente vorgesehen sein. An die Aufstandsfläche 14 schließt sich eine Seitenwand 15 an, welche sich bis zu einem oberen Rand 17 erstreckt. Durch die Seitenwand 15 wird ein in der Kontur ovales Unterteil ausgebildet, welches eine leicht konisch verlaufende Seitenwand 15 umfasst. Diese ovale Form ist nur beispielhaft. Die umlaufende Seitenwand 15 des Unterteils 12 ist durch eine Abflachung 18 unterbrochen, welche sich vorzugsweise in einem hinteren Bereich des Nachttopfes 11 befindet. In dieser Abflachung 18 ist eine Aussparung 19 vorgesehen, die sich bis nahe zum Rand 17 erstreckt. Das Unterteil 12 wird aus Kunststoff in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Seitenwand 15 des Unterteils 12 eine nach dem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist. Bei diesem Verfahren wird bevorzugt vor dem Einspritzen der Kunststoffschmelze in das Spritzgießwerkzeug die gewünschte Dekorfolie in das Spritzgießwerkzeug eingebracht, welche vorzugsweise durch eine elektrostatische Aufladung in dem Spritzgießwerkzeug gehalten wird. Zur Erzielung einer hohen Qualität der Dekoroberfläche ist der Rand 17 als umlaufende Kante 21 ausgebildet, wobei ein Aufnahmebereich 22 des Unterteils 12, der eine Art Stirnfläche für das Unterteil 12 bildet und als Wandabschnitt ausgebildet ist, gegenüber einer Stirnseite 23 der Kante 21 vertieft angeordnet ist. Gleichzeitig ist dieser Wandabschnitt des Aufnahmebereiches 22 zur Seitenwand 15 rechtwinklig ausgerichtet oder in einem Winkel dazu von weniger als +/-20°. Dadurch kann die Kunststoffschmelze während des Spritzgießvorganges quasi frontal auf die Seitenwand 15 auftreffen und hält die Dekorfolie zum Spritzgießwerkzeug fixiert. Anschließend wird der durch die Kante 21 gebildete Freiraum schnell mit Kunststoffschmelze gefüllt, so dass im Anschluss daran die nachfließende Kunststoffschmelze entlang der Seitenwand 15 In Richtung auf die Aufstandsfläche 14 abfließt. Dadurch findet eine gleichzeitige Glättung der Dekorfolie statt. Der Aufnahmebereich 22 beziehungsweise ein unmittelbar an die Kante 21 anschließender Wandabschnitt erstreckt sich bevorzugt vollumfänglich und zumindest streifenförmig entlang der Umfangsfläche der Seitenwand 15, an der eine Dekorfläche durch eine Dekorfolie ausgebildet ist.

[0024] Auf das Unterteil 12 ist ein Oberteil 26 des Nachttopfes 11 aufsetzbar und kann mit diesem fest, aber lösbar verbunden werden. Das Oberteil 26 umfasst eine Sitzfläche 27, welche auf deren Außenseite in einen Stützrand 28 übergeht. Dieser Stützrand 28 des Oberteils 26 liegt, wie in der vergrößerten Schnittdarstellung in Figur 3 dargestellt ist, zumindest teilweise auf der Stirnseite 23 der umlaufenden Kante 21 auf und übergreift diese Kante 21 zumindest teilweise. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Stützrand 28 zumindest im Bereich der Seitenwand 15 die umlaufende Kante 21 vollständig übergreift und auf der Stirnseite 23 aufliegt. Dadurch kann eine stabile und steife zweiteilige Ausführungsform des Nachttopfes 11 geschaffen werden. Gleichzeitig wird durch das vollständige Übergreifen die Gefahr von Verletzungen an der Kante 21 verringert. Ergänzend können an einem Innenwandabschnitt des Oberteils 26 Stützrippen 29 vorgesehen sein, welche einen Abstand zum Stützrand 28 aufweisen, damit dazwischen liegend der Rand 17 des Unterteils 12 beim aufgesetzten Oberteil 26 eingreifen kann. Bevorzugt stützen sich die Stützrippen 29 auch auf dem Aufnahmebereich 22 ab. Dadurch kann eine verbesserte Fixierung des Oberteils 26 zum Unterteil 12 erfolgen.

[0025] An einer Innenseite der Stützfläche 27 angrenzend ist ein topfförmiges Schalenteil 30 angeformt, welches sich durch eine Ausnehmung 32 im Aufnahmebereich 22 hindurch erstreckt. Ein Boden 33 des Schalenteils 30 liegt bevorzugt in der Ebene der Aufstandsfläche 14. In einem vorderen Bereich des Oberteils 26 geht die Sitzfläche 27 in einen Spritzschutzabschnitt 35 über, der gegenüber der Sitzfläche 27 erhöht ist. Im hinteren Bereich des Oberteils 12 geht die Sitzfläche 27 in einen Stützabschnitt 36 über, um dem Kleinkind einen sicheren Halt auf dem Nachttopf 11 zu geben. Der Stützabschnitt 36 ist in der Höhe bevorzugt größer ausgebildet als der Spritzschutzabschnitt 35. An einer Rückseite des Stützabschnittes 36 ist eine Abflachung 37 vorgesehen, welche unmittelbar an die Abflachung 18 des Unterteils übergeht. In der Abflachung 37 ist eine Eingriffsöffnung 38 vorgesehen, so dass eine einfache Handhabung des Oberteils 26 ermöglicht wird.

[0026] Im hinteren Bereich des Aufnahmebereiches 22 nahe der Abflachung 18 am Unterteil 12 ist eine höckerförmige Erhöhung 41 vorgesehen, die sich in Richtung auf das Oberteil 12 erstreckt und innerhalb eines Stützabschnlttes 36 zumindest teilweise eintaucht. Dies ermöglicht, dass mehrere Nachttöpfe 11 platzsparend übereinander stapelbar sind, da der Stützabschnitt 36 des unteren Nachtopfes 11 in die Erhöhung 41 des darüber angeordneten Nachttopfes 11 eingreift. Gleichzeitig können die Schalenteile 30 der übereinander liegenden Nachttöpfe 11 ineinander eingreifen. Bevorzugt kann In einem vorderen Bereich ebenfalls analog eine Erhöhung 42 vorgesehen sein, damit beim Übereinanderstapeln der Nachttöpfe 11 der Spritzschutzabschnitt 35 in eine solche Erhöhung 42 eingreifen kann.

[0027] Zur Verriegelung des Oberteils 26 zum Unterteil 12 ist bevorzugt im vorderen Bereich am Unterteil 12 ein Rastelement 43 angeformt, an welchem ein am Oberteil 26 angeformtes Aufnahmeelement 44 angreift. Das Rastelement 43 und das Aufnahmeelement 44 können auch jeweils als separates Bauteil hergestellt und beispielsweise durch eine Klips- oder Rastverbindung am Oberteil 26 beziehungsweise Unterteil 12 befestigt werden. Dieses Aufnahmeelement 44 ist quasi als Hinterschneidung ausgebildet, um an dem Rastelement 43 anzugreifen, so dass das Oberteil 26 zum Unterteil 12 niedergehalten und in einer ersten Phase noch schwenkbeweglich ist. Eine solche Position geht beispielsweise aus den Figuren 5 und 6 hervor. Bei diesen Darstellungen ist ein Zwischenschritt während dem Befestigen oder Abheben des Oberteils 26 vom Unterteil 12 gezeigt. Das Aufnahmeelement 44 des Oberteils 36 greift jedenfalls an dem Rastelement 43 des Unterteils 12 an, so dass das Oberteil 26 zum Unterteil 12 in der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Position fixiert ist. Anschließend kann das Oberteil 26 auf das Unterteil 12 zugeschwenkt werden. Zum vollständigen Fixieren wird eine Verschlusslasche 46 betätigt, so dass diese an der Ausnehmung 19 der Abflachung 18 eingreift. Die Verschlusslasche 46 umfasst hierfür ein nicht näher dargestelltes Rastelement oder Klipselement, so dass eine lösbare Fixierung gegeben ist. Zur gelenkigen Anbindung der Verschlusslasche 46 ist an der Abflachung 37 ein Filmscharnier 47 ausgebildet. Alternativ können weitere Befestigungsmechanismen oder Verschlüsse vorgesehen sein. Das Rastelement 43 und das Aufnahmeelement 44 können auch vertauscht an dem Unterteil 12 und Oberteil 26 angeordnet sein. Das Rastelement 43 kann auch als Rastnase oder als Nocken ausgebildet sein, die beziehungsweise der in eine komplementäre Geometrie am Oberteil 26 eingreift und dadurch das Oberteil 26 zum Unterteil 12 fixiert.

Ansprüche

1. Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder, der durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt ist,

- mit einem Unterteil (12), welches eine Aufstandsfläche (14) zur Auflage auf einem Untergrund aufweist, mit einer sich auf der Aufstandsfläche (14) abstützenden Seitenwand (15) und mit einem am oberen Ende der Seitenwand (15) angeordneten Rand (17) sowie einem innenliegenden Aufnahmebereich (22), und

- mit einem Oberteil (26), welches getrennt zum Unterteil (12) ausgebildet ist und eine Sitzfläche (27) aufweist, die ein innerhalb der Sitzfläche (27) angeordnetes topfförmiges Schalenteil (30) umfasst, mit einem der Außenseite der Sitzfläche (27) zugeordneten Stützrand (28), der die Sitzfläche (27) trägt und der sich an dem Rand (17) des Unterteils (12) abstützt, wobei das Schalenteil (30) in den Aufnahmebereich (22) des Unterteils (12) zumindest teilweise hineinragt,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die Seitenwand (15) des Unterteils (12) eine nach einem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist,

- dass der am Unterteil (12) vorgesehene Rand (17) als eine entlang der Seitenwand (15) umlaufende Kante (21) ausgebildet ist und

- dass der Stützrand (28) des Oberteils (26) auf der umlaufenden Kante (21) zumindest abschnittsweise aufliegt und diese zumindest abschnittsweise übergreift.

2. Nachttopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (26) im vorderen Bereich einen Spritzschutzabschnitt (35) aufweist und gegenüberliegend einen Stützabschnitt (36) umfasst, die gegenüber der Sitzfläche (27) erhöht sind und vorzugsweise fließend in die Sitzfläche (27) übergehen.

3. Nachttopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Rückseite des Stützabschnittes (36) eine Abflachung (37) am Oberteil (26) vorgesehen ist, welche eine Eingriffsöffnung (38) aufweist.

4. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand (17) des Unterteils (12) ein Rastelement (43) vorgesehen ist, an welchem ein Aufnahmeelement (44) am Stützrand (28) des Oberteils (26) angreift und das Oberteil (26) gegen Abheben vom Unterteil (12) sichert und dass vorzugsweise gegenüberliegend zum Aufnahmeelement (44) am Oberteil (26) eine Verriegelungslasche (46) vorgesehen ist, welche am Unterteil (12) lösbar angreift.

5. Nachttopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusslasche (46) an einer Aussparung (19) in einer Abflachung (18) des Unterteils (12) angreift.

6. Nachttopf nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusslasche (46) durch ein Filmscharnier (47) am Oberteil (26), insbesondere an einer Abflachung (37) des Oberteils (26), angeordnet ist.

7. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (22) des Unterteils (12) gegenüber einer Stirnseite (23) der umlaufenden Kante (21) vertieft angeordnet ist, wobei vorzugsweise dieser Aufnahmebereich (22) durch einen Stegabschnitt ausgebildet ist, der rechtwinklig zu Seitenwand (15) oder in einem davon abweichenden Winkel von weniger als +/- 20° zur rechtwinkligen Ausrichtung zur Außenwand ausgerichtet ist.

8. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (22) entlang der umlaufenden Kante (21) sich erstreckt und zumindest einen streifenförmigen Abschnitt umfasst.

9. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmebereich (22) eine Durchbrechung (32) zur Aufnahme des Schalenteils (30) des Oberteils (26) vorgesehen ist.

10. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmebereich (22) nahe der Abflachung (37) eine höckerförmige Erhöhung (41) angeformt ist.

11. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich des Aufnahmebereiches (22), vorzugsweise dem Rastelement (43) gegenüberliegend, eine höckerförmige Erhöhung (42) vorgesehen ist.

12. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalenteil (30) im Oberteil (26) einen Boden (31) aufweist, der in der Ebene der Aufstandsfläche (14) des Unterteils (12) liegt oder dieser gegenüber zumindest geringfügig erhöht ist.

13. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrand (28) durch eine durchgehend umlaufende Schulter ausgebildet ist, welche mit seinen jeweiligen Enden sich zumindest teilweise in die Abflachung (37) erstreckt.

14. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (22) des Unterteils (12) vollständig von der umlaufenden Kante (21) umgeben ist.

15. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (15) des Unterteils (12) sowie die Abflachung (18) des Unterteils (12) mit dem Stützrand (28) des Oberteils (26) und der Abflachung (37) des Oberteils (26) fluchten.

Zeichnung