Wasserführendes Hausgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät (1), aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung (17, 18) zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus einem Wassernetz. In die Wasserzulaufleitung (17, 18) ist eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) geschaltet, die eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät, beispielsweise eine Haushaltsgeschirrspülmaschine oder eine Haushaltswaschmaschine.

[0002] Wasserführende Hausgeräte, wie z.B. Geschirrspülmaschinen oder Waschmaschinen, weisen Wasseranschlüsse auf, mit denen die Hausgeräte z.B. an das Frischwassernetz angeschlossen werden können. Wird ein solches Hausgerät über eine Wasserzulauflaufleitung an das Wassernetz angeschlossen, dann ist es möglich, dass in der Wasserzulauflaufleitung befindliches Wasser in das Wassernetz zurückfließt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät derart auszuführen, dass verhindert wird, dass in einer Wasserzulaufleitung des Hausgerätes befindliches Wasser in das Wassernetz gelangt.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein wasserführendes Hausgerät, aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung zum Versorgen des Hausgerätes mit Wasser aus einem Wassernetz und eine Rückflussverhinderungsvorrichtung, die in die Wasserzulaufleitung geschaltet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern. Das erfindungsgemäße Hausgerät ist z.B. eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst demnach das Hausgerät die in die Wasserzulaufleitung des Hausgerätes geschaltete Rückflussverhinderungsvorrichtung, die lediglich erlaubt, dass durch die Wasserzulaufleitung strömendes Wasser in eine Zulaufrichtung strömen kann, nämlich vom Wassernetz in Richtung Hausgerät. Dadurch, dass die Rückflussverhinderungsvorrichtung eine Flussrichtung des in der Wasserzulaufleitung befindlichen Wassers weg vom Hausgerät insbesondere zum Wassernetz verhindert, sind Vorraussetzungen geschaffen, dass in der Wasserzulaufleitung befindliches Wasser nicht zurück ins Wassernetz fließen kann.

[0006] Das erfindungsgemäß Hausgerät kann vorzugsweise mehrere Wasserzulaufleitungen zum Versorgen des Hausgerätes mit Wasser aus dem Wassernetz umfassen, wobei vorzugsweise jede der Wasserzulaufleitungen eine Rückflussverhinderungsvorrichtung aufweist, die in die relevante Wasserzulaufleitung geschaltet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern. Eine solche Ausführungsform kann z.B. dann vorgesehen sein, wenn das erfindungemäße Hausgerät mit kaltem und vorgewärmtem Wasser versorgt werden soll. Dann ist es möglich, dass eine der Wasserzulaufleitungen an einen Kaltwasseranschluss und die andere an einen Warm- oder Heißwasseranschluss angeschlossen werden kann.

[0007] Die Wasserzulaufleitung bzw. die Wasserzulaufleitungen können als ein Wasserschlauch bzw. als Wasserschläuche ausgebildet sein. Insbesondere wenn der Wasserschlauch flexibel ausgeführt ist, dann erhöht sich der Anschlusskomfort des erfindungsgemäßen Hausgerätes an das Wassernetz.

[0008] Vorzugsweise kann der Wasserschlauch innerhalb eines Hüllschlauchs verlaufen. Ist z.B. der Wasserschlauch undicht, so kann der Hüllschlauch auslaufendes Wasser auffangen.

[0009] Nach einer bevorzugten Variante des erfindungemäßen Hausgerätes ist die Wasserzulaufleitung mittels eines Zulaufventils an das Wassernetz anschließbar. Das Zulaufventil ist z.B. ein Magnetventil, das beispielsweise von einer Steuerungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Hausgerätes geöffnet und geschlossen werden kann, um z.B. den Wasserzulauf des erfindungemäßen Hausgerätes zu steuern. Die Rückflussverhinderungsvorrichtung ist für diese Variante demnach eingerichtet, einen Wasserfluss in Richtung Zulaufventil zu verhindern.

[0010] Das Zulaufventil und die Wasserzulaufleitung können vorzugsweise ein Wasserstopp-System bilden. Dann weist dieses gegebenenfalls einen Sicherheitsmechanismus auf, um bei einem Defekt insbesondere des Wasserschlauchs bzw. der Wasserschläuche den Wasserzulauf zu verhindern, indem z.B. automatisch die Steuerungsvorrichtung das bzw. die Zulaufventile sperrt.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hausgerätes ist die Rückflussverhinderungsvorrichtung als ein Rückschlagventil ausgebildet. Ein Rückschlagventil ist eingerichtet, den Durchgang des durch ihn fließenden Wassers in einer Strömungsrichtung selbsttätig zu sperren, hier also in Richtung Wassernetz. Das Rückschlagventil kann beispielsweise ein federbelastetes Rückschlagventil sein, bei dem ein Schließelement in Richtung Wassernetz durch eine Feder geschlossen, in Richtung Hausgerät dagegen vom durch die Wasserzulaufleitung, gegebenenfalls durch den Wasserschlauch strömenden Wasser freigegeben wird. Als Schließelement kann z.B. eine Kugel, ein Kegel, eine Klappe oder eine Membran verwendet werden, die mittels der Feder gegen einen Ein- bzw. Ausgang eines Durchgangskanals des Rückschlagventils drückt.

[0012] Das erfindungsgemäße Hausgerät stellt demnach gegebenenfalls eine Rückströmsperre insbesondere bei Geschirrspülmaschinen mit Warm- und Kaltwasseranschluss, insbesondere für die Möglichkeit der Nutzung von Solarwärme, bereit. Aufgrund des Einbaus bzw. Einfügens der Rückflussverhinderungsvorrichtung insbesondere in Form des Rückschlagventils in jede Wasserzulauflaufleitung wird eine Rückströmung von in der jeweiligen Wasserzulauflaufleitung befindlichem Wasser in das Wassernetz verhindert. Insbesondere bei Verwendung des Rückschlagventils kann das erfindungsgemäße Hausgerät relativ kostengünstig realisiert werden. Es sind keine aufwendigen Modifizierungen eines Wasserstopp-Ventils, insbesondere Aquastopp-Ventils erforderlich, das ggf. am stromaufwärtsseitigen bzw. einlaufseitigen Ende jeder Wasserzulaufleitung vorgesehen ist.

[0013] Die Erfindung betrifft demnach gegebenenfalls ein Rückschlagventil zur Verhinderung von Rückströmung, integriert in den Wasserzulauf eines Hausgerätes mit einem bzw. mit zwei Wasserzulaufleitungen (Warm- und Kaltwasser).

[0014] Sonstige Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben. Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung können dabei einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung kommen.

[0015] Die Erfindung und ihre Aus- sowie Weiterbildung sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert.

[0016] Es zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1.

eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer erfindungsgemäß ausgeführten Wasserzulaufeinrichtung, und

Fig. 2

das Wasserzulaufsystem der Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0017] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 und 2 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0018] Die Fig. 1 zeigt in geschnittener Darstellung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 als Beispiel eines wasserführenden Hausgerätes.

[0019] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut auf, das beispielsweise in einem Geschirroberkorb 3 und einem Geschirrunterkorb 4 eingeordnet werden kann. In dem Spülbehälter 2 sind zumindest zwei Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Sprühvorrichtungen als obere und untere Sprüharme 5, 6 ausgebildet. Die Flüssigkeit kann von einer Umwälzpumpe 7 über eine erste Flüssigkeitszuleitung 8 zum oberen Sprüharm 5 und über eine zweite Flüssigkeitszuleitung 9 zum unteren Sprüharm 6 gefördert werden. Die Umwälzpumpe 7 wird z.B. mittels eines nicht näher dargestellten elektrischen Antriebs, insbesondere mittels dessen elektrischen Motors, angetrieben.

[0020] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Flüssigkeit zumindest in einem Teilprogrammschritt eines Spülprogramms der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 durch einen Durchlauferhitzer 10 erwärmt, der mit einem Eingangsstutzen 11 an die Umwälzpumpe 7 und mit Ausgangsstutzen 12, 13 an die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 angeschlossen ist. Die Anzahl der Ausgangsstutzen 12, 13 entspricht der Anzahl der Sprüharme 5, 6 oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüharmen 5, 6. Die von der Umwälzpumpe 7 geförderte Flüssigkeit wird demnach im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zum Eingangsstutzen 11 des Durchlauferhitzers 10 und von dessen Ausgangsstutzen 12, 13 über die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 zu den Sprüharmen 5, 6 geleitet.

[0021] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner eine Wasserweiche 14 auf, die z.B. im Durchlauferhitzer 10 angeordnet oder an diesem angeformt ist. Die Wasserweiche 14 kann z.B. aber auch in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 für sich allein angeordnet oder unmittelbar an die Umwälzpumpe 7 angeschlossen sein.

[0022] Mittels der Wasserweiche 14 können die Sprüharme 5, 6 jeweils abwechselnd und/oder ständig mit der Flüssigkeit beschickt werden, was durch Öffnen eines Flüssigkeitsauslasses und durch Verschließen eines anderen Flüssigkeitsauslasses der Wasserweiche 14 erzielt wird.

[0023] Die Fig. 2 zeigt ein Wasserzulaufsystem der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1.

[0024] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Wasserzulaufsystem mehrere Wasseranschlüsse insbesondere in Form eines ersten Zulauflaufventils 15 und eines zweiten Zulaufventils 16. Die Zulaufventile 15, 16 sind z.B. Magnetventile und sind beispielsweise in nicht dargestellter Weise mit einer Steuerungsvorrichtung der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 verbunden, die u.A. eingerichtet ist, den Betrieb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 zu steuern und die Zulaufventile 15, 16 zu öffnen und zu schließen. Die beiden Zulaufventile 15, 16 sind vorgesehen, an ein nicht näher dargestelltes Wassernetz angeschlossen zu werden. Das eine der Zulaufventile 15, 16 kann beispielsweise an einen Kaltwasseranschluss und das andere an einen Warm- oder Heißwasseranschluss des Wassernetzes angeschlossen werden, um die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 mit kaltem oder vorgewärmtem Wasser zu versorgen.

[0025] Das Wasserzulaufsystem der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Wasserzulaufleitungen z.B. in Form eines ersten Wasserschlauchs 17, der mit dem ersten Zulaufventil 15 verbunden ist, und eines zweiten Wasserschlauchs 18, der mit dem zweiten Zulaufventil 16 verbunden ist. Die den Zulaufventilen 15, 16 abgewandten Enden der Wasserschläuche 17, 18 sind mit einem Geräteeinlauf der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 verbunden. Über den Geräteeinlauf gelangt das von den Wasseranschlüssen stammende Wasser in den Spülbehälter 2, um, wenn mit einem Spülmittel versetzt, die Spülflotte zu bilden.

[0026] Das Wasserzulaufsystem kann als Wasserstopp-System ausgeführt sein und dementsprechend einen Sicherheitsmechanismus umfassen, um bei einem Defekt insbesondere der Wasserschläuche 17, 18 die Wasserzufuhr zu verhindern, indem z.B. automatisch die Steuerungsvorrichtung die Zulaufventile 15, 16 sperrt. Zu diesem Zweck können auch die beiden Wasserschläuche 17, 18 innerhalb von Hüllschlauchen 19, 20 verlaufen, die z.B. Wellschläuche sind. Sind die Wasserschläuche 17, 18 undicht, so können die Hüllschläuche 19, 20 austretendes Wasser auffangen.

[0027] Um zu verhindern, dass in den Wasserschläuchen 17, 18 befindliches Wasser in Richtung der Zulaufventile 15, 16 und gegebenenfalls zurück in das Wassernetz fließen kann, ist in jede der Wasserleitungen 17, 18 jeweils eine Rückflussverhinderungsvorrichtung 21, 22 geschaltet. Die beiden Rückflussverhinderungsvorrichtungen 21, 22 sind eingerichtet, dass Wasser in den Wasserschläuchen 17, 18 lediglich in Richtung von Pfeilen 23, 24, also von den Zulaufventilen 15, 16 in Richtung Geräteeinlauf, jedoch nicht in Gegenrichtung, also in Richtung Zulaufventile 15, 16 fließen kann.

[0028] Die beiden Rückflussverhinderungsvorrichtungen 21, 22 sind z.B. jeweils als Rückschlagventile ausgebildet. Ein Rückschlagventil ist eingerichtet, den Durchgang des durch das relevante Rückstellventil fließenden Wassers in einer Strömungsrichtung selbsttätig zu sperren, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels also in Richtung Zulaufventile 15, 16.

[0029] Die Rückschlagventile können beispielsweise federbelastete Rückschlagventile sein, bei denen ein Schließelement in Gegenrichtung der Pfeile 23, 24 durch eine Feder geschlossen, in Pfeilrichtung dagegen vom durch die Wasserschläuche 17, 18 strömenden Wasser freigegeben wird. Als Schließelement kann z.B. eine Kugel, ein Kegel, eine Klappe oder eine Membran verwendet werden, die mittels der Feder gegen einen Ein- bzw. Ausgang eines Durchgangskanals des Rückschlagventils drückt.

[0030] Indem in jeder der Zulaufleitungen 17, 18 zwischen den eingangsseitigen bzw. anschlussseitigen vorgesehenen Zulaufventilen 15, 16, insbesondere Wasserstoppventilen bzw. Aquastopventilen, und der Geschirrspülmaschine 1 jeweils eine Rückflussverhinderungsvorrichtung 21, 22 vorgesehen ist, ist also ein Rückfluss von Wasser oder Spülflottenflüssigkeit aus dem Flüssigkeitszirkulationssystem der Geschirrspülmaschine 1 in Richtung Aquastopventile 15, 16 über die Rückflussverhinderungsvorrichtungen 21, 22 hinweg weitgehend vermieden. Insbesondere kann ein Überkreuz- bzw. Querrückfluss von Wasser aus der einen Zuflussleitung 18 in die andere Zuflussleitung 17 (oder umgekehrt) durch die in die einzelnen Zulauf- bzw. Zuflussleitungen eingefügten Rückflussverhinderungsvorrichtungen 21, 22 in zuverlässiger Weise insbesondere dann verhindert werden, falls die beiden Zuflussleitungen 17, 18 ausgangsseitig an die beiden Eingängen einer Leitungszusammenführvorrichtung 30 angeschlossen und in ein gemeinsames Einleitungsstück 40 geführt sind, dessen Ausgang mit dem Flüssigkeitszirkulationssystem, insbesondere Pumpensumpf der Geschirrspülmaschine verbunden ist. Die Leitungszusammenführvorrichtung 30 sowie deren Einleitungsstück 40 sind in der Figur 2 strichpunktiert eingezeichnet. Es genügt deshalb in vorteilhafter Weise, wenn die eingangsseitigen Zulaufventile 15, 16, insbesondere Aquastopventile, derart ausgebildet sind, dass sie lediglich in Zulaufrichtung absperrbar sind, d.h. es ist nicht erforderlich, dass sie in Rücklaufrichtung, d.h. strömungsaufwärts druckfest gegen Rückströmungen ausgebildet sind.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0031] 

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Geschirroberkorb

4

Geschirrunterkorb

5

oberer Sprüharm

6

unteren Sprüharm

7

Umwälzpumpe

8, 9

erste Flüssigkeitszuleitung, Flüssigkeitszuleitung

10

Durchlauferhitzer

11

Eingangsstutzen

12, 13

Ausgangsstutzen

14

Wasserweiche

15, 16

Zulaufventil

17, 18

Wasserschlauch

19, 20

Hüllschlauch

21, 22

Rückflussverhinderungsvorrichtung

23, 24

Pfeil

Ansprüche

1. Wasserführendes Hausgerät, aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung (17, 18) zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus einem Wassernetz, gekennzeichnet durch eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22), die in die Wasserzulaufleitung (17, 18) geschaltet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern.

2. Hausgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere Wasserzulaufleitungen (17, 18) zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus dem Wassernetz, wobei jede der Wasserzulaufleitungen (17, 18) eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) aufweist, die in die relevante Wasserzulaufleitung (17, 18) geschaltet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern.

3. Hausgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Wasserzulaufleitung als ein Wasserschlauch (17, 18) ausgebildet ist.

4. Hausgerät nach einem der Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Wasserschlauch (17, 18) innerhalb eines Hüllschlauchs (19, 20) verläuft.

5. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzulaufleitung (17, 18) mittels eines Zulaufventils (15, 16) an das Wassernetz anschließbar ist und die Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) eingerichtet ist, einen Wasserrückfluss in Richtung Zulaufventil (15, 16) zu verhindern.

6. Hausgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Zulaufventil (15, 16) und die an im angeschlossene Wasserzulaufleitung (17, 18) ein Wasserstopp-System bilden.

7. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) als ein Rückschlagventil ausgebildet ist.

8. Hausgerät nach einem de Ansprüche 1 bis 7, das als Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) oder als Waschmaschine ausgebildet ist.

Zeichnung