GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUM EINBAU IN EINE NISCHE SOWIE ZUGEHÖRIGE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Befestigungsvorrichtung zum Einbau ihres Spülbehälters in eine Einbaunische, wobei die Befestigungsvorrichtung an mindestens einer zu mindestens einer Nischenwandung der Einbaunische zugewandten Seite des Spülbehälters vorgesehen ist.

[0002] In der Praxis kann es erschwert sein, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, in eine Einbaunische, beispielsweise in eine Nische von Küchenmöbeln, mittels ein oder mehrerer Befestigungsschrauben einwandfrei in der Lage zu fixieren. So können beispielsweise die Innenraumhöhen von Einbaunischen variieren, so dass sich zwischen dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine und der Deckenwandung unterschiedlicher Einbaunischen verschiedene Spaltabstände, insbesondere Spalthöhenabstände, ergeben. Je nachdem, wie tief die jeweilige Befestigungsschraube durch eine Bohrung in dem vorderen Randbereich des Spülbehälters in die ihr jeweilig zugeordnete Innenwandung der vorgesehenen Einbaunische hineingeschraubt wird, kann die Geschirrspülmaschine dann mit zu großen oder zu geringen Haltekräften in der Einbaunische untergebracht sein. So kann die Geschirrspülmaschine bei zu geringen Haltekräften zum Beispiel beim Öffnen ihrer Tür und Herausfahren eines mit Spülgut beladenen Geschirrkorbs auf der Innenseite der Tür, wenn diese eine im Wesentlichen waagrechte Öffnungsendposition einnimmt, durch eine damit einhergehende Gewichtsverlagerung nach vorne aus der Einbaunische teilweise oder ganz herauskippen, falls bei der Gewichtsverlagerung die Befestigungsschrauben aus der jeweiligen Innenwandung der Einbaunische ausreißen. Umgekehrt kann es bei zu tiefem Einschrauben der jeweiligen Befestigungsschraube in die jeweilige Innenwandung der Einbaunische zu unzulässigen Kraftbeanspruchungen und damit einhergehenden Beschädigungen wie zum Beispiel Deformationen von Teilen der Geschirrspülmaschine, insbesondere deren Spülbehälters, kommen. Darüber hinaus können die unterschiedlichen Spalthöhen unterschiedliche Sätze von verschieden dimensionierten, insbesondere verschieden langen Befestigungsschrauben, erforderlich machen, was die Lagerhalterung, Logistik, und Montage erschwert.

[0003] Die Druckschrift US 2008/0272267 A1 offenbart ein Untertischmontagesystem für die Montage einer Geschirrspülmaschine unter einer Arbeitsplatte ohne direkte Befestigung an der Arbeitsplatte. Das Untertischmontagesystem umfasst ein Paar von abgewinkelten Halteelementen, welche jeweils verschiebbar in einem Aufnahmeelement funktionell mit der Geschirrspülmaschine in einem vorderen Abschnitt der Geschirrspülmaschine angeordnet sind. Die beiden Aufnahmeelemente sind beiderseits der Geschirrspülmaschine angeordnet und die beiden Halterungselemente sind seitlich verschiebbar ist zwischen einer inneren Position und einer äußeren Position in dem jeweiligen Aufnahmeelement angebracht. Jedes Halteelement umfasst ferner einen sich in Längsrichtung erstreckenden Flansch nach außen, welcher von dem jeweiligen Aufnahmeelement angeordnet ist und welcher mindestens eine Befestigungsöffnung umfasst, um die Befestigung des jeweiligen Halteelements an einem seitlich benachbarten Schrank zu erleichtern.

[0004] Die Druckschrift DE 75 31 209 U1 offenbart ein Einbaugerät, insbesondere einen Einbaukühlschrank, mit einer Vorrichtung zu dessen Befestigung in einem Gehäuse, beispielsweise in einer Nische eines Anbaumöbels für eine Küche oder dergleichen, wobei die Vorrichtung wenigstens einen die Wand des Einbaugerätes durchdringenden und mit einer Spitze annähernd senkrecht in die Wand des Gehäuses eintreibbaren Schraubenbolzen aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Schraubenbolzen in einer Buchse geführt ist, welche mit Mitteln zur Begrenzung seiner axialen Vortriebskraft ausgestattet ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, bereitzustellen, die zum Einbau in eine Einbaunische, insbesondere eines Möbelstücks, in einfacher Weise verbessert lagesicherbar ausgebildet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Befestigungsvorrichtung an mindestens einer zu mindestens einer Nischenwandung der Einbaunische zugewandten Seite des Spülbehälters vorgesehen ist und dass die Befestigungsvorrichtung wenigstens zwei Halteeinrichtungen umfasst, welche zur Aufnahme eines Befestigungselements, insbesondere einer Befestigungsschraube, jeweils ein Aufnahmeteil aufweisen, in dem ein Distanzelement, insbesondere Hülsenteil, relativ beweglich führbar ist.

[0007] Dadurch ist eine verbesserte Lagefixierung der Geschirrspülmaschine in einer Einbaunische sichergestellt. Sie kann vorteilhaft in Einbaunischen unterschiedlicher Innenabmessungen, insbesondere Innenhöhen, wie zum Beispiel von Kücheneinbauschränken gegen Heraus- und/oder Hineinbewegungen in einfacher und zuverlässiger Weise lagegesichert eingebaut werden, das heißt sie kann mit Hilfe ihrer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung in flexibler Weise, das heißt weitgehend unabhängig von der jeweiligen Einbausituation, in verschieden dimensionierten Einbaunischen befestigt werden. Dabei sind unzulässige Kraftbeanspruchungen auf Teile wie zum Beispiel das Türschloss an dem Spülbehälter, der Spülbehälter selbst, insbesondere dessen etwaiges, vorderseitiges Randelement oder Rahmenelement, die Tür oder sonstige Komponenten der Geschirrspülmaschine oder gar Deformationen ein oder mehrere dieser Teile weitgehend vermieden. Eine derart ausgebildete EinbauGeschirrspülmaschine kann also einfach, ohne die Gefahr von Deformierungen von ein oder mehreren ihrer Teile in der jeweilig vorgesehenen Nische in einer gewünschten Einbauposition gehalten werden.

[0008] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung umfasst das Aufnahmeteil der jeweiligen Halteeinrichtung eine Aussparung, insbesondere eine Durchgangsbohrung, in der als Distanzelement eine Innenhülse zu ihrer Montage beziehungsweise Befestigung an einer der Halteeinrichtung zugewandten Nischeninnenwandung durch ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube, beweglich führbar ist. Mit Hilfe dieses Distanzelements, insbesondere der Innenhülse, kann für die jeweilige Halteeinrichtung ein Verlängerungselement bereitgestellt werden, durch das sich ein etwaiger Spalt beziehungsweise etwaiges Spiel zwischen der jeweiligen Halteeinrichtung und der ihr zugewandten Nischeninnenwandung der Einbaunische teilweise oder ganz überbrücken lässt. Es ermöglicht also einen Längenausgleich. Das jeweilige Distanzelement lässt sich in vorteilhafter Weise mittels eines Befestigungselements, insbesondere einer Befestigungsschraube, an der Nischenwandung befestigen. Im Fall einer Innenhülse als Distanzelement wird zu deren Montage an der Nischenwandung in die Innenhülse zweckmäßigerweise ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube, eingeführt. Durch die bei der Montage beziehungsweise Befestigung der Geschirrspülmaschine in der jeweiligen Einbaunische longitudinal in dem Aufnahmeteil der jeweiligen Halteeinrichtung verschieblichen Innenhülse kann ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube, das in die jeweilige Innenhülse der jeweiligen Halteeinrichtung zur Montage beziehungsweise Befestigung, das heißt endseitigen Fixierung der Innenhülse an der der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Innenwandung der Einbaunische eingeführt ist, auch bei verschiedenen Spaltabständen mittels der bei ihrer Wandmontage longitudinal aus der jeweiligen Halteeinrichtung herausschiebbaren Hülse in Richtung der der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Nischenwandung herangeführt werden und dennoch gleichzeitig mit der Hülse in der Aussparung der jeweiligen Halteeinrichtung beweglich gelagert werden. Durch die longitudinale Verschiebbarkeit der jeweiligen Halteeinrichtung gegenüber dem in ihr gelagerten Distanzelement, das im Montageendzustand der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung an der der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Nischeninnenwandung, insbesondere feststehend, befestigt beziehungsweise fixiert ist, kann dabei die jeweilige Halteeinrichtung weitgehend frei von unzulässigen Beaufschlagungen durch Zugkräfte in Richtung der der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Nischeninnenwandung gehalten werden. Denn im Montageendzustand der Befestigungsvorrichtung ist die jeweilige Halteeinrichtung gegenüber dem an der Nischenwandung mittels dem Befestigungselement befestigten Distanzelement entlang der longitudinalen Längserstreckung ihrer Aussparung und/oder entlang der longitudinalen Längserstreckung des Distanzelements lose, das heißt "schwimmend" gelagert. Dadurch sind der Geschirrspülmaschine auch nach deren Einbau in die jeweilige Einbaunische Bewegungen in Richtung der der jeweiligen Halteeinrichtung gegenüberliegenden Nischenwandung ermöglicht, jedoch sind Bewegungen der Geschirrspülmaschine in Ebenen quer, insbesondere senkrecht, zur longitudinalen Verschiebelängsachse des Distanzelements durch dessen radiale Führung in der jeweiligen Halteeinrichtung gesperrt, das heißt weitgehend unterbunden.

[0009] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung stellt die jeweilige Halteeinrichtung für die Innenhülse als Aufnahmeteil also insbesondere eine Außenhülse bereit, in der entlang deren longitudinalen Erstreckung die Innenhülse lose führbar und seitlich, insbesondere in radialer Richtung, abstützbar ist. Durch die seitliche Abstützung können von der jeweiligen Halteeinrichtung in vorteilhafter Weise Kräfte, die etwaig quer, insbesondere senkrecht, zur longitudinalen Längserstreckung der jeweiligen Halteeinrichtung und/oder deren Innenhülse angreifen, von der jeweiligen Halteeinrichtung weitgehend abgefangen, das heißt von dieser als Stützträger aufgenommen werden, wenn in deren Innenhülse ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube, eingeführt und dieses an der der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Nischeninnenwandung befestigt, insbesondere die in die Innenhülse eingeführte Befestigungsschraube in die Nischeninnenwandung eingeschraubt ist. Auf diese Weise lassen sich Lageverschiebungen der Geschirrspülmaschine in Lageebenen quer, insbesondere senkrecht, zur longitudinalen Längserstreckung der Aussparung der jeweiligen Halteeinrichtung weitgehend vermeiden, das heißt die Geschirrspülmaschine ist in diesen Lageebenen quer, insbesondere senkrecht zur Relativ-Verschieberichtung der Innenhülse, ortsfest arretiert, während sie entlang der longitudinalen Längserstreckung des Distanzelements, insbesondere der Innenhülse, weitgehend frei beweglich bleibt.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung weitgehend fluchtend zu einer Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, in dem Spülbehälter, insbesondere in dessen oberem, vorderem Randbereich, angeordnet. Dadurch kann das jeweilige Befestigungselement, insbesondere die jeweilige Befestigungsschraube, in montagefreundlicher Weise von dem Inneren, insbesondere von dem vorderen Innenrand, des Spülbehälters her in die Aussparung der jeweiligen Halteeinrichtung eingeführt werden. Dies erleichtert die Montage der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung zur Lagesicherung der Geschirrspülmaschine.

[0011] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist die Innenhülse derart ausgebildet und in der Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung longitudinal verschieblich geführt, dass bei der Montage der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung beim Hineinführen des Befestigungselements in die jeweilige mit der Innenhülse versehenen Halteeinrichtung, insbesondere beim Hineinschrauben einer Befestigungsschraube in die der jeweiligen Halteeinrichtung gegenüberliegenden Innenwandung der Einbaunische, die Innenhülse aus der Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung mit einem zweiten Teilabschnitt soweit herausschiebbar ist, dass ein erster Teilabschnitt der Innenhülse in der jeweiligen Halteeinrichtung verbleibt und mit dem herausgeschobenen, zweiten Teilabschnitt der Innenhülse ein etwaiger Spaltraum zwischen der Außenseite des vorderen Randbereichs des Spülbehälters und der diesem zugewandten Innenwandung der Einbaunische in longitudinaler Richtung der Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung teilweise oder ganz überbrückbar ist. Dadurch ist eine einfach konstruierte Befestigungsmöglichkeit, das heißt Fixierungsmöglichkeit für die Geschirrspülmaschine bereitgestellt, die in einfacher Weise an den jeweilig vorliegenden Spaltabstand zwischen dem Spülbehälter und der jeweiligen Einbaunische anpassbar ist.

[0012] Insbesondere kann es zweckmäßig sein, wenn die jeweilige Halteeinrichtung an dem oberen, vorderen Randbereich des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Randelements oder Rahmenelements, außenwandig angeordnet ist. In diesem Fall erstreckt sich die jeweilige Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, des Spülbehälters zweckmäßigerweise parallel zur Lageebene dessen Beschickungsöffnung von der der Beschickungsöffnung zugewandten Innenseite des oberen, vorderen Randbereichs des Spülbehälters im Wesentlichen in vertikaler Richtung nach oben durch den vorderen, oberen Randbereich bis zu dessen Außenseite hindurch. Durch diese Anbringung der jeweiligen Halteeinrichtung an dem oberen, vorderen Randzonenbereich des Spülbehälters kann eine Fixierung der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine in Tiefenrichtung und in Querrichtung der Einbaunische erreicht werden. Zum Beispiel beim Öffnen beziehungsweise Aufziehen der Tür und/oder Herausziehen eines mit Spülgut beladenen Geschirrkorbs der erfindungsgemäß ausgebildeten Geschirrspülmaschine und/oder bei deren Betrieb beziehungsweise bei deren sonstigen Nutzung kann dadurch eine zuverlässige Lagesicherung der Geschirrspülmaschine in der Einbaunische sichergestellt werden. Gleichzeitig ist durch die lose verschiebbare Innenhülse in der Aussparung der jeweiligen Halteeinrichtung ein Spalthöhenausgleich in Höhenrichtung derart bereitgestellt, dass unzulässige Krafteinwirkungen auf Teile der Geschirrspülmaschine wie zum Beispiel deren Spülbehälter, Türschloss, und so weiter in dem Bereich deren oberen Vorderrands weitgehend vermieden sind.

[0013] Insbesondere kann es günstig sein, wenn die jeweilige Halteeinrichtung etwa in dem Mittenbereich des oberen, vorderen Randbereichs des Spülbehälters vorgesehen ist. Dadurch lässt sich in Breitenrichtung und Tiefenrichtung des Spülbehälters eine weitgehend gleichmäßige Kraftbeaufschlagung sicherstellen, wenn Zug- und/oder Schubkräfte in und/oder entgegen der Tiefenrichtung und/oder der Breitenrichtung der Einbaunische wirksam werden. Insbesondere ist ein einseitiges Herausschieben oder Hineinschieben der Geschirrspülmaschine aus oder in die Einbaunische, und/oder ein einseitiges Verdrehen der Geschirrspülmaschine in die Einbaunische oder aus dieser heraus dann weitgehend vermieden, wenn zwei Halteeinrichtungen im Wesentlichen achssymmetrisch bezüglich der Mitte des oberen, vorderen Randbereichs des Spülbehälters in einem vorgebbaren Querabstand voneinander angeordnet sind.

[0014] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann die jeweilige Halteeinrichtung Bestandteil eines an dem Spülbehälter, insbesondere an dessen oberem, vorderem Randbereich, angebrachten, gemeinsamen Verbindungselements, insbesondere Türschlossgehäuses, sein. Dadurch lassen sich die mindestens zwei Halteeinrichtungen in einfacher Weise an dem Spülbehälter mit Hilfe des gemeinsamen Verbindungselements montieren. Mittels des gemeinsamen Verbindungselements lässt sich zudem eine verbesserte Kraftaufteilung und Krafteinleitung in den Spülbehälter bei etwaig auftretenden Zug-, Druck- und/oder Scherkräften sicherstellen.

[0015] Besonders bevorzugt können zwei Halteeinrichtungen mit einem vorgegebenen Querabstand voneinander seitlich an dem gemeinsamen Verbindungselement, insbesondere Türschlossgehäuse, angebracht, insbesondere einstückig angeformt, sein. Dadurch ist eine besonders einfach konstruierte Lagesicherungsvorrichtung bereitgestellt. Mit ihrer Hilfe ist die Geschirrspülmaschine in der Einbaunische gegenüber einer einzelnen Halteeinrichtung besser gegen Verdrehen lagesicherbar. Insbesondere, wenn die beiden Halteeinrichtungen Bestandteil des Türschlossgehäuses sind, ist es nicht erforderlich, die beiden Halteeinrichtungen in zwei einzelnen Arbeitsgängen sowie das Türschlossgehäuse in einem dritten Montageschritt an dem Spülbehälter anzubringen, sondern es genügt jetzt bereits die Montage des Türschlossgehäuses als einziges gemeinsames Bauteil. Darüber hinaus kann dem Verbund aus Türschlossgehäuse und den beiden daran angebrachten Halteeinrichtungen eine größere Verwindungssteifigkeit aufgrund seiner größeren flächigen Ausdehnung als im Fall von einzeln montierten Komponenten gegeben werden. Insbesondere lässt sich das Türschloss mit den beiden daran angebrachten Halteeinrichtungen in vorteilhafter Weise aus Kunststoff herstellen, was einfach kostengünstig ist.

[0016] Vorteilhafter Weise kann das gemeinsame Verbindungselement, insbesondere Türschlossgehäuse, außenwandig an dem vorderen Randbereich des Spülbehälters, insbesondere an dessen oberem, vorderem Rand- oder Rahmenelement, im Wesentlichen mittig zum Verriegeln der Tür der Geschirrspülmaschine vorgesehen. Dadurch kann der Spülbehälter besonders verdrehsicher in der Einbaunische gegen Zug- und/oder Schubkräfte in deren Tiefenrichtung und/oder Breitenrichtung lagegesichert werden.

[0017] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das jeweilige Distanzelement, insbesondere die Innenhülse, derart ausgebildet sein, dass für das Befestigungselement eine Eindringbegrenzung, insbesondere Einschraubbegrenzung, in die der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Innenwandung der Einbaunische hinein bereitgestellt ist. Insbesondere die Innenhülse fungiert also in vorteilhafter Weise als Distanzhülse für das in sie eingebrachte Befestigungselement, das heißt es erlaubt dem Befestigungselement nur einen vorgegebenen, begrenzten Eindringweg in die Nischeninnenwandung hinein. Sie stellt also einen Anschlag für das Befestigungselement in Eindring-, insbesondere Einschraubrichtung im Fall einer Befestigungsschraube, auf die der jeweiligen Halteeinrichtung zugewandten Nischeninnenwandung zu bereit. Dadurch ist weitgehend vermieden, dass durch zu weites Eindringen des jeweiligen Befestigungselements in die Nischeninnenwandung hinein, die jeweilige Halteeinrichtung, insbesondere das Türschlossgehäuse, mit den beiden seitlich daran angebrachten Halteeinrichtungen mit einer unzulässig hohen Zugkraft beaufschlagt und dadurch überbeansprucht wird, was ansonsten zu Deformierungen oder Verbiegungen der jeweiligen Halteeinrichtung, des Türschlossgehäuses, und/oder des Spülbehälters führen könnte. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Schließ- und Dichtfunktion der Tür stets einwandfrei über die Betriebslebensdauer der in die Einbaunische eingebauten Geschirrspülmaschine erhalten bleibt.

[0018] Eine derartige Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, kann somit einfach, ohne die Gefahr einer Deformierung der Geschirrspülmaschine, in einer Nische, die beispielsweise durch ein oder mehrere Möbelstücke wie zum Beispiel auch durch einen Hochschrank oder einen sonstigen Kücheneinbauschrank gebildet ist, befestigt werden. Insbesondere über Hülsenteile, insbesondere Innenhülsen, als Distanzelemente und die an diesen Distanzelementen führbar gelagerten Halteeinrichtungen kann die Geschirrspülmaschine in vorteilhafter Weise in Nischen unterschiedlicher Höhen flexibel befestigt werden, so dass diese während ihres Betriebs beziehungsweise beim Öffnen oder Schließen der Tür der Geschirrspülmaschine weder in die Nische hineinbewegt, noch aus der Nische herausbewegt werden kann.

[0019] Eine Nische im Sinne der Erfindung kann insbesondere eine Aussparung in einer Küchenzeile sein, die zur Aufnahme einer Einbaugeschirrspülmaschine, insbesondere einer Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine, ausgebildet ist. Dabei kann die Nische beispielsweise zumindest bereichsweise durch Schrankseitenwände, eine Schrankbodenplatte, sowie Deckenplatte und/oder oberseitige Arbeitsplatte gebildet sein. An einer zur Nischenwandung zugewandten Seite des Spülbehälterrahmens sind zweckmäßigerweise zwei oder mehr Halteeinrichtungen vorgesehen. Wenigstens zwei Halteeinrichtungen sind vorteilhaft, damit sich die Geschirrspülmaschine während des Betriebs oder des Öffnens beziehungsweise des Schließens der Tür der Geschirrspülmaschine nicht verdrehen kann. Vorzugsweise sind die Halteeinrichtungen etwas beabstandet zueinander angeordnet. Dies gewährleistet einen guten Halt der Geschirrspülmaschine in der Nische beziehungsweise an der oder den Wandungen der Nische. Die Halteeinrichtungen sind direkt oder indirekt an dem Spülbehälterrahmen fixiert. Jede Halteeinrichtung umfasst eine Aussparung, in der ein Hülsenteil oder sonstiges Distanzelement geführt ist. Die Aussparung beziehungsweise das Distanzelement sind dabei insbesondere derart ausgebildet, dass die Innenmantelfläche beziehungsweise die Innenwandung der Aussparung entlang der Außenwandung beziehungsweise Außenmantelfläche des Distanzelements gleiten kann. Das heißt, die Halteeinrichtungen können vorzugsweise achsparallel beziehungsweise koaxial zur Längsachse der Distanzelemente an diesen entlang geführt werden. Eine andere Bewegung der Halteeinrichtungen wird durch die Ausgestaltung der Distanzelemente und der Aussparungen verhindert. Das Distanzelement kann insbesondere formschlüssig in der Aussparung und achsparallel beziehungsweise koaxial zur Längsachse der Aussparung in dieser entlang gleiten. Die Aussparung in der jeweiligen Halteeinrichtung ermöglicht zweckmäßigerweise das Hindurchführen des Distanzelements, insbesondere Hülsenteils. Das heißt, das Distanzelement kann vorzugsweise auf der einen Seite der Aussparung in diese eingeführt und auf der anderen Seite aus dieser hinausgeführt werden. Die Aussparung kann verschiedenartige Querschnitte aufweisen, wobei der Querschnitt vorzugsweise über die gesamte Länge der Aussparung konstant ist. So kann die Aussparung einen eckigen, insbesondere rechteckigen oder quadratischen, Querschnitt, aber auch andere Querschnitte, wie ovale Querschnitte, aufweisen. Besonders bevorzugt ist die Aussparung als Bohrung ausgebildet. Eine Bohrung weist insbesondere einen kreisrunden Querschnitt über die gesamte Länge der Bohrung auf. Das Distanzelement ist zweckmäßigerweise entsprechend dem Querschnitt der Aussparung ausgebildet. Ist der Querschnitt der Aussparung zum Beispiel rechteckig, so weist das Distanzelement insbesondere einen entsprechend rechteckigen Querschnitt auf. Ist die Aussparung zum Beispiel als kreisrunde Bohrung ausgebildet, so weist das Distanzelement insbesondere einen kreisrunden Querschnitt auf. Ein derartiges Distanzelement wird insbesondere als Distanzhülse oder Distanzrolle bezeichnet. Das Distanzelement, insbesondere die Distanzhülse, ist in der Aussparung, insbesondere der Bohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung beweglich geführt. Jede Aussparung einer jeweiligen Halteeinrichtung ist vorzugsweise zur Hindurchführung eines Befestigungselements, insbesondere einer Befestigungsschraube, ausgebildet. Das in der Aussparung geführte Distanzelement ist zweckmäßigerweise zur Hindurchführung des Schafts der Befestigungsschraube ausgebildet. Das heißt, der Kopf der Befestigungsschraube kann durch die Aussparung, nicht aber durch das Distanzelement hindurchgeführt werden. Hierdurch wirkt das Distanzelement im befestigten Zustand an der Nischenwandung in vorteilhafter Weise als Einschraubbegrenzung. Das heißt, das Distanzelement begrenzt das Einschrauben der Befestigungsschraube in die Nischenwandung, beispielsweise in die Deckenwandung der Einbaunische oder eine Küchenarbeitsplatte. Dabei kann die Befestigungsschraube jedoch derart tief in die Nischenwandung eingeschraubt werden, dass diese absolut fest und unbeweglich in dieser einsitzt. Nach dem Einschrauben der Befestigungsschraube in die Nischenwandung wirkt das Distanzelement, insbesondere die Distanzhülse, wie ein aus der Nischenwandung hervorstehender Zapfen beziehungsweise Bolzen. Die jeweilige Halteeinrichtung und damit die Geschirrspülmaschine sind lediglich entlang der fixierten Distanzelemente vertikal, das heißt achsparallel beziehungsweise koaxial zu der Längsachse des Distanzelements, führbar. Die Längen der Halteeinrichtungen und die Längen der Distanzelemente sind insbesondere so aufeinander abgestimmt, dass im eingeschraubten Zustand der Befestigungsschraube, das heißt nach der Fixierung der Distanzelemente an der Nischenwandung, ein Teil eines jeden Distanzelements in den Halteeinrichtungen geführt ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Geschirrspülmaschine nicht weiter in die Nische eingeschoben, noch aus der Nische herausgezogen werden kann. Die spezielle Gestaltung der Geschirrspülmaschine, das heißt die spezielle Gestaltung der Halteeinrichtungen und die spezielle Gestaltung der in den Halteeinrichtungen geführten Distanzelemente, verhindert insbesondere eine horizontale Verschiebung der Geschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine kann durch die gleitende beziehungsweise schwimmende Lagerung der Halteeinrichtungen an Distanzelementen insbesondere allenfalls vertikal in der Nische bewegt werden. Aufgrund des Gewichts der Geschirrspülmaschine wird diese immer wieder in Ihre Ausgangsposition zurückgeführt. Insbesondere beim Öffnen der Tür der Geschirrspülmaschine und gegebenenfalls Herausfahren eines beladenen Geschirrkorbs auf der Tür kann diese allenfalls leicht angehoben werden.

[0020] Durch die bestimmbare Größe, insbesondere Länge, der Halteeinrichtung beziehungsweise der Aussparung sowie insbesondere der flexibel bestimmbaren Länge der Distanzelemente kann die Geschirrspülmaschine in jede beliebige Nische eingebaut werden. Ist der Spalt zwischen der Geschirrspülmaschine und der Nischenwandung groß, kann nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung insbesondere ein entsprechend langes Distanzelement eingesetzt werden. Bei einem relativ kleinen Spalt kann zweckmäßigerweise ein entsprechend relativ kurzes Distanzelement eingesetzt werden. Durch die Verwendung unterschiedlich langer Distanzelemente kann die Geschirrspülmaschine einfach in verschieden hohen Nischen befestigt werden. Vielfach genügt durch die teleskopartige Verschiebbarkeit von Distanzhülse und jeweiliger Halteeinrichtung relativ zueinander jedoch unter vielen praktischen Gegebenheiten ein einziger Typ von Distanzelement vorgegebener Länge für die Überwindung einer Vielzahl von Spaltabständen.

[0021] Eine Einbaugeschirrspülmaschine, insbesondere Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer erfindungsgemäß ausgebildeten Befestigungsvorrichtung ist besonders flexibel und einfach in Nischen unterschiedlicher Größen, insbesondere in Nischen von Küchenzeilen, befestigbar. Durch die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung ist die Fixierung der Geschirrspülmaschine in der Praxis in der Einbaunische derart ermöglicht, dass die Geschirrspülmaschine zum Beispiel beim Öffnen und Schließen der Tür aufgrund einer damit einhergehenden Gewichts-, insbesondere Schwerpunktverlagerung, sowie beim Betrieb der Geschirrspülmaschine, zum Beispiel durch Vibrationen deren Umwälzpumpe, nicht in die Nische hineingeschoben beziehungsweise aus der Nische herausgezogen werden kann. Bei einer mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung versehenen Einbaugeschirrspülmaschine lässt sich in zuverlässiger Weise insbesondere vermeiden, dass sich diese in ihrer jeweiligen, insbesondere horizontalen, Einbauebene bewegen lässt.

[0022] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Halteeinrichtungen Teil eines an dem Spülbehälterrahmen angeordneten Verbindungselements sind. Das heißt, es ist nicht erforderlich, dass die Halteeinrichtungen, jede für sich, direkt an dem Spülbehälterrahmen angeordnet sind, sondern die Halteeinrichtungen können Teil eines Verbindungselements, welches an dem Spülbehälterrahmen angeordnet ist, sein. Vorteilhaft dabei ist, dass es nicht erforderlich ist, jede Halteeinrichtung gesondert zu befestigen, sondern, dass durch die Befestigung des Verbindungselements an dem Spülbehälterrahmen die Halteeinrichtungen ebenfalls fest an dem Spülbehälterrahmen angeordnet sind. Hierdurch können Befestigungsaufwand, Befestigungsmaterial und Befestigungskosten eingespart werden. Die Halteeinrichtungen können in dieser Ausführungsvariante der Geschirrspülmaschine vorzugsweise integraler Bestandteil des Verbindungselements sein. Dabei sind die wenigstens zwei Halteeinrichtungen vorzugsweise beabstandet zueinander in dem Verbindungselement vorgesehen.

[0023] Gemäß einer weiteren besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Distanzelemente jeweils ein Innengewinde zur Aufnahme des Gewindes einer Befestigungsschraube aufweisen. Hierdurch ist ein besonders sicherer Halt der Distanzelemente an den Befestigungsschrauben gewährleistet. Die Befestigungsschrauben werden dabei insbesondere durch die Distanzelemente hindurch geschraubt, bevor die Spitzen der Befestigungsschrauben in die Wandung der Nische, beispielsweise in die Küchenarbeitsplatte, eingeschraubt werden. Der Durchmesser des Innengewindes eines Distanzelements und das Gewinde einer Befestigungsschraube sind zweckmäßigerweise aufeinander abgestimmt, so dass das Distanzelement nach dem Einschrauben der Befestigungsschrauben fest an der Befestigungsschraube sitzt. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Distanzelement nach dem Einschrauben der Spitze der Befestigungsschraube in die Wandung der Nische in vorteilhafter Weise unbeweglich an der Wandung anliegt. Dadurch ist wiederum gewährleistet, dass die Halteeinrichtungen sicher gehalten werden und außen an den Distanzelementen entlanggeführt, insbesondere lediglich vertikal entlanggeführt werden können, wenn die Halteeinrichtungen an der Oberseite des Spülbehälters vorgesehen sind. Eine andere Bewegung als die entlang den Distanzelementen ist nicht möglich.

[0024] Die wenigstens zwei Halteeinrichtungen können zweckmäßigerweise derart ausgebildet und an dem Spülbehälterrahmen angeordnet sein, dass die Aussparungen frei zugänglich angeordnet sind. So können die Aussparungen derart an den Halteeinrichtungen vorgesehen sein, dass diese durch den Spülbehälterrahmen nicht verdeckt sind. So können die Distanzelemente und die Befestigungsschrauben an dem Spülbehälterrahmen vorbei in die Aussparungen der Halteeinrichtungen eingeführt werden. Alternativ kann bei einer zweckmäßigen anderen Weiterbildung der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass jede Aussparung, insbesondere jede Bohrung, der Halteeinrichtungen fluchtend zu einer Aussparung, insbesondere einer Bohrung, in dem vorderen Spülbehälterrandbereich, insbesondere Spülbehälterrahmen angeordnet ist. Die Distanzelemente und die Befestigungsschrauben werden bei einer derartigen Geschirrspülmaschine durch die Aussparungen, insbesondere die Bohrungen, des Spülbehälterrahmens in die Aussparungen, insbesondere die Bohrungen, der Halteeinrichtungen eingeführt. Ein Vorteil einer derartigen Ausbildung der Geschirrspülmaschine ist, dass keine Elemente der Halteeinrichtungen seitlich an dem Spülbehälterrahmen überstehen. Ein weiterer Vorteil ist die kompakte Bauweise einer derartigen Geschirrspülmaschine. Die Aussparungen in dem Spülbehälterrahmen entsprechen vorzugsweise denen der Halteeinrichtungen.

[0025] Die wenigstens zwei Halteeinrichtungen können gegebenenfalls nach einer alternativen Ausführungsvariante an verschiedenen Seiten des Spülbehälterrahmens angeordnet sein. So ist es beispielsweise denkbar, dass an einem Seitenelement des Spülbehälterrahmens eine erste Halteeinrichtung und an einem anderen Seitenelement, beispielsweise dem gegenüberliegenden Seitenelement, des Spülbehälterrahmens eine zweite Halteeinrichtung angeordnet ist. Die Halteeinrichtungen sind in diesem Fall insbesondere in der Nähe des Griffs beziehungsweise auf der Höhe des Griffs der Tür der Geschirrspülmaschine an dem Spülbehälterrahmen angeordnet, da dort beim Öffnen und Schließen der Tür in der Regel die größten Kräfte wirken.

[0026] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine bevorzugt vorgesehen sein, dass die Halteeinrichtungen außenseitig an dem oberen Spülbehälterrand, der in Breitenrichtung des Spülbehälters verläuft und Teil der Deckenwandung des Spülbehälters ist, angeordnet sind. Hierdurch sind die Halteeinrichtungen für einen Monteur leicht zugänglich, so dass die Distanzelemente und die Befestigungsschrauben leicht in die entsprechenden Aussparungen der jeweiligen Halteeinrichtungen und gegebenenfalls die des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Randelements oder Rahmenelements, von der Beschickungsöffnung des Spülbehälters her eingeführt werden können. Die Geschirrspülmaschine kann zunächst in die Nische eingeschoben werden und anschließend durch einen Monteur an der Deckenwandung der Nische arretiert werden. Die Halteeinrichtungen sind bei geöffneter Tür zweckmäßigerweise leicht von vorne, das heißt durch die Beschickungsöffnung, zugänglich. Durch die Anordnung der Halteeinrichtungen an der Oberseite des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Randelements oder Rahmenelements, kann die sichere Position der Geschirrspülmaschine während deren Betriebs und/oder des Öffnens und Schließens der Tür garantiert werden. Die Oberseite des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Rands, ist dabei der Unterseite der oberen Nischenwandung zugewandt.

[0027] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass zwischen den Halteeinrichtungen insbesondere ein Türschloss, zum Verriegeln der Tür der Geschirrspülmaschine an dem Spülbehälterrahmens angeordnet ist. Da in der Nähe des Türschlosses, das zum Verriegeln der Tür der Geschirrspülmaschine dient, meistens die größten Kräfte auf die Geschirrspülmaschine wirken, ist es vorteilhaft, wenn dieses von den Halteinrichtungen umgeben ist. Durch die damit verbundene Befestigung der Geschirrspülmaschine in unmittelbarer Nähe zu dem Türschloss der Geschirrspülmaschine ist gewährleistet, dass die horizontale Position der Geschirrspülmaschine während des Öffnens und Schließens der Tür unverändert bleibt. Die Geschirrspülmaschine kann allenfalls etwas in vertikaler Richtung, das heißt achsparallel zu der Längsachse der fixierten Distanzelemente, bewegt werden, wenn das Türschloss insbesondere an der Oberseite, insbesondere in dem vorderen Mittenbereich des Spülbehälters angebracht ist.

[0028] Besonders bevorzugt kann gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass das Verbindungselement ein Gehäuse eines Türschlosses zum Verriegeln der Tür der Geschirrspülmaschine ist. Durch eine derartige vorteilhafte Ausführungsvariante der Einbaugeschirrspülmaschine können insbesondere Materialkosten und Einbauaufwand eingespart werden. Das Gehäuse des Türschlosses übernimmt neben der Aufnahme des Türschlosses auch die Führung an den Distanzelementen und damit die Befestigung der Geschirrspülmaschine an der Nischenwandung. Das Gehäuse des Türschlosses der Geschirrspülmaschine ist vorzugsweise an dem vorderen Rand, insbesondere an oder in dem Spülbehälterrahmen, des Spülbehälters angeordnet. Besonders bevorzugt ist das Türschloss und damit das Gehäuse des Türschlosses an der Oberseite des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Rands oder Spülbehälterrahmens vorgesehen, da die Tür meist in dem unteren Bereich der Beschickungsöffnung des Spülbehälters an der Geschirrspülmaschine schwenkbeweglich gehalten ist. Die Halteeinrichtungen sind in dieser Ausführungsvariante der Geschirrspülmaschine insbesondere integraler Bestandteil des Gehäuses des Türschlosses. Dies stellt sicher, dass das Türschloss, nach der Befestigung der Halteeinrichtungen an den an der Nischenwandung der Nische fixierten Distanzelementen, besonders sicher gehalten ist und weder in die Nische hinein, noch aus der Nische hinaus bewegt werden kann. Die Längsachsen der Aussparungen der Halteeinrichtungen in dem Türschlossgehäuse verlaufen vorzugsweise senkrecht zu der Oberseite des Spülbehälterrahmens. Die wenigstens zwei Halteeinrichtungen sind bevorzugt an gegenüberliegenden Seiten des Türschlosses angeordnet. Hierdurch können die Kräfte, die beim Öffnen und Schließen der Tür der Geschirrspülmaschine auf das Türschloss wirken, gleichmäßig von den Halteeinrichtungen beziehungsweise den Distanzelementen beziehungsweise den Befestigungsschrauben aufgenommen werden.

[0029] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Halteeinrichtungen oder das Verbindungselement kraft- und/oder stoffschlüssig an dem Spülbehälterrahmen angeordnet sind. Sind die wenigstens zwei Halteeinrichtungen direkt an dem Spülbehälterrahmen angeordnet, ist jede Halteeinrichtung zweckmäßigerweise für sich kraft- und/oder stoffschlüssig an dem Spülbehälterrahmen befestigt. Sind alternativ dazu die Halteeinrichtungen an dem Verbindungselement, beispielsweise dem Gehäuse des Türschlosses der Geschirrspülmaschine, angeordnet, ist vorzugsweise das Verbindungselement, insbesondere das Türschlossgehäuse, kraft- und/oder stoffschlüssig an dem Spülbehälterrahmen befestigt. Kraftschlüssige Befestigungen der Halteinrichtungen beziehungsweise des Verbindungselements weisen den Vorteil auf, dass diese leichter wieder lösbar sind und gegebenenfalls einfach durch andere, beispielsweise größere, Halteinrichtungen oder Verbindungselemente ersetzt werden können. Kraftschlüssige Befestigungen können beispielsweise Schraubenverbindungen, Rast- oder Klemmverbindungen sein. Als stoffschlüssige Befestigungen kommen insbesondere Schweiß- oder Klebeverbindungen in Betracht.

[0030] Ferner kann bei einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Halteeinrichtungen oder das Verbindungselement integraler Bestandteil des Spülbehälterrahmens sind. Das heißt, die Halteinrichtungen oder das Verbindungselement mit den Halteeinrichtungen sind vorzugsweise monolithisch mit dem Spülbehälterrahmen ausgebildet. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Spülbehälterrahmen und damit auch die Halteinrichtungen beziehungsweise das Verbindungselement ein Kunststoffmaterial umfassen. Beispielsweise kann der Spülbehälterrahmen inklusive der Halteinrichtungen oder des Verbindungselements durch ein Gießverfahren, insbesondere ein Spritzgießverfahren, monolithisch hergestellt sein. Hierdurch kann neben den Herstellungskosten ein deutlicher Befestigungsaufwand eingespart werden.

[0031] Ferner kann es bei einer Weiterentwicklung der Geschirrspülmaschine zweckmäßig sein, wenn die Halteeinrichtungen und die Distanzelemente aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sind. Insbesondere vorteilhaft kann es sein, wenn die Halteeinrichtungen aus einem Kunststoffmaterial und die Distanzelemente aus Metall, oder umgekehrt, ausgebildet sind. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Halteeinrichtungen gut an den Distanzelementen entlang gleiten können. Selbstverständlich können jedoch sowohl die Halteeinrichtungen als auch die Distanzelemente auch aus demselben Werkstoff wie zum Beispiel geeigneten Kunststoffen hergestellt sein, was deren Fertigung weiter vereinfacht.

[0032] Insbesondere ist die Länge des jeweiligen Distanzelements, bevorzugt der jeweiligen Innenhülse, größer als der in der Praxis maximal auftretende Spaltabstand zwischen dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine und der jeweiligen Innenwandung der jeweiligen Einbaunische gewählt. Dadurch ist ein sicheres Ineinandergreifen von Distanzelement und Halteeinrichtung sichergestellt.

[0033] Sonstige vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

[0034] Sonstige Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben. Die vorstehend erläuterten und/oder die in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung können dabei einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine und/oder Befestigungsvorrichtung zur Anwendung kommen.

[0035] Die Erfindung und ihre Aus- sowie Weiterbildung sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert.

[0036] Es zeigen jeweils schematisch

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip vorteilhaft ausgebildete Halteeinrichtungen und Distanzelemente zum Befestigen der Haushaltsgeschirrspülmaschine an einer Nischenwandung umfasst;

Fig. 2

eine Frontansicht auf einen Seitenquerschnitt des oberen Vorderrands des Spülbehälters der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine von Fig. 1 in dem Bereich deren Türschlossgehäuses, an dem zwei seitliche Halteeinrichtungen vorgesehen sind; und

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht auf den Seitenquerschnitt des Türschlossgehäuses von Fig. 2 mit den zwei an diesem seitlich angebrachten Halteeinrichtungen, mit deren Hilfe die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine von Fig. 1 an der oberen Innenwandung einer Einbaunische lagegesichert ist.

[0037] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 bis 3 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0038] Die Fig. 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip Halteeinrichtungen HE1, HE2 und Distanzelemente zum Befestigen der Geschirrspülmaschine 1 an einer Nischenwandung einer Einbaunische 2 wie zum Beispiel eines Küchenschranks KI umfasst. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen quaderförmigen, frontseitig offenen Spülbehälter 20 auf. Der Spülbehälter 20 umfasst eine U-förmige Haube mit zwei Seitenwänden 22, mit einer Deckenwandung 23 sowie eine Rückwandung 24. Er sitzt auf einer Bodenbaugruppe 70 von oben auf, wobei hier im Ausführungsbeispiel das Deckenelement der Bodenbaugruppe den Boden des Spülbehälters 20 bildet. Der Spülbehälter 20 weist hier im Ausführungsbeispiel einen frontseitigen, vorderen Spülbehälterrandbereich 60 auf, der für eine Tür 30 insbesondere ein Dichtbett bereitstellt. Hier im Ausführungsbeispiel ist für die U-förmige Spülbehälterhaube ein metallischer Werkstoff, insbesondere Edelstahl, oder ein sonstiges korrosionsbeständiges Metallmaterial verwendet. Für die Bodenbaugruppe 70 einschließlich ihres Deckenelements ist hier zweckmäßigerweise ein Kunststoffmaterial gewählt. Alternativ dazu kann der Spülbehälter selbstverständlich auch insgesamt, das heißt einschließlich seines Bodens aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere Edelstahl, gefertigt sein. Auch kann der Spülbehälter insgesamt aus Kunststoff hergestellt sein. Der vordere Spülbehälterrandbereich 60 kann teilweise oder ganz gegebenenfalls durch ein zusätzliches, vorderes Randelement oder insbesondere durch ein zusätzliches Rahmenelement gebildet oder ergänzt sein. Ein derartiges Randelement oder Rahmenelement kann insbesondere zur Versteifung des Spülbehälters 20 und/oder als Dichtbett für die Tür 30 dienen. Es kann als separates Teil vorgesehen sein oder einteilig an dem Spülbehälter mit angeformt sein. Der vordere Spülbehälterrandbereich 60 dient insbesondere zur Befestigung der Geschirrspülmaschine 1 in der Einbaunische. Der Spülbehälterrandbereich 60 kann dazu zweckmäßigerweise materialsteif ausgebildet sein. Hier im Ausführungsbeispiel sind insbesondere an dem vorderen, oberen, sich in Breitenrichtung x erstreckenden Randbereich des Spülbehälters 20 zu dessen Lagesicherung beziehungsweise Lagefixierung zwei Halteeinrichtungen HE1, HE2 vorgesehen, die in der Fig. 1 nur schematisch angedeutet sind. Diese beiden Halteeinrichtungen HE1, HE2 sind in Breitenrichtung x betrachtet in einem vorgegebenen Querabstand QA voneinander vorzugsweise achssymmetrisch zur Mittenebene des Spülbehälters 20, die sich in Tiefenrichtung y und Höhenrichtung z erstreckt, angeordnet.

[0039] Die frontseitige Beschickungsöffnung 21 des Spülbehälters 20 kann durch die Tür 30 verschlossen werden. Die Tür 30 ist an den beiden Seitenteilen der Bodenbaugruppe 70 und/oder des Spülbehälters 20 schwenkbeweglich gelagert.

[0040] Die Fig. 2 zeigt schematisch von vorne betrachtet einen Querschnitt durch den oberen Randbereich 60 des Spülbehälters 20 in dem Bereich der Halteeinrichtungen HE, HE2, wenn die Geschirrspülmaschine 1 von Fig. 1 in der Einbaunische 2 des Küchenschranks KI unterhalb einer Schrankwandung 3 eingebaut und mit Hilfe der Halteeinrichtungen 41, 42 lagefixiert ist. Die beiden Halteeinrichtungen HE1, HE2 sind hier im Ausführungsbeispiel an dem Gehäuse 10 eines Türschlosses 9 zum Arretieren der Tür 30 in deren Schließendstellung angebracht. Sie sind insbesondere Bestandteil des Türschlossgehäuses 10. Dieses Türschlossgehäuse 10 ist an der Oberseite des oberen, vorderen Randbereichs 60 des Spülbehälters 20 etwa in dem Mittenbereich dessen Breitenerstreckung (in x-Richtung) befestigt. Die Halteeinrichtungen HE1, HE2 sind auf gegenüberliegenden Seiten des Türschlosses 9 in dessen Türschlossgehäuse 10 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Türschlossgehäuse 10 ein sich in Breitenrichtung x erstreckendes Verbindungselement 15, an dem die Halteinrichtungen HE1, HE2 jeweils seitlich einteilig, insbesondere monolithisch, angeordnet sind. Das heißt, die Halteeinrichtungen sind integraler Bestandteil des Gehäuses 10 des Türschlosses 9. In dieser Ausführungsvariante der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst die jeweilige Halteeinrichtung HE1, HE2 Aufnahmeteile 41, 42, die als Außenhülsen für die Distanzelemente 61, 62 ausgebildet sind. Beide Halteeinrichtungen sind etwa gleichweit beabstandet zu dem Türschloss 9 an diesem angeordnet. Jedes Aufnahmeteil 41, 42 der Halteeinrichtungen weist eine Aussparung 51, 52, hier in Form einer Bohrung, als Führung für eine Innenhülse 61, 62 auf. In jeder Bohrung 51, 52 ist also eine Innenhülse 61, 62 als Distanzelement, das heißt als Distanzhülse, beweglich geführt angeordnet. Hier im Ausführungsbeispiel sind in dem vorderen, oberen Randbereich zwei Aussparungen 241, 242, insbesondere Durchbrüche oder Durchgangsöffnungen, vorgesehen, die im Wesentlichen an demselben Lageort wie die Aussparungen 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42 der Halteeinrichtungen HE1, HE2 vorgesehen sind. Sie liegen insbesondere im Wesentlichen deckungsgleich beziehungsweise kongruent zur Ortslage der Aussparungen 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42. Dabei entspricht der Innendurchmesser der jeweiligen Aussparung 241, 242 zweckmäßigerweise im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Aussparungen 51, 52 der Aufnahmeteile. Der Innendurchmesser der jeweiligen Aussparung 51, 52 entspricht hier im Ausführungsbeispiel etwa dem Außendurchmesser der in sie eingeführten Innenhülse 61, 62. Dabei ist die Innenhülse 61, 62 in der jeweiligen Aussparung 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42 vorzugsweise derart gelagert, dass sie in dieser in Höhenrichtung z verschieblich geführt und in radialer Richtung dazu seitlich abgestützt ist. Zur Montagevorbereitung kann die jeweilige Innenhülse 41, 42 vorzugsweise zum Beispiel von unten her, das heißt von der der Beschickungsöffnung 21 des Spülbehälters zugewandten Innenseite des vorderen, oberen, sich in Breitenrichtung x erstreckenden Randbereichs 60 des Spülbehälters 20 her in dessen Aussparungen 241, 242 sowie in die in Einschieberichtung (hier Höhenrichtung z) dahinter liegenden Aussparungen 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42 eingeführt werden. Die jeweilige Aussparung, insbesondere Bohrung 51, 52 weist in Höhenrichtung, das heißt vertikaler Richtung z vorzugsweise eine solche Länge auf, dass sie zur vollständigen Aufnahme beziehungsweise Hindurchführung einer Befestigungsschraube 71, 72 ausgebildet, das heißt kürzer als deren Längserstreckung ist. Dabei wird jeweils eine Befestigungsschraube 71, 72 vorzugsweise von unten her, das heißt von der der Beschickungsöffnung 21 des Spülbehälters 20 zugewandten Innenseite des vorderen, oberen Randbereichs 60 her durch dessen Aussparungen 241, 242 in die Innenhülsen 61, 62 in den Aussparungen 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42 eingeführt beziehungsweise hineingesteckt. Der Schaft 81, 82 der jeweiligen Befestigungsschraube 71, 72 ist zur Fixierung des Spülbehälters 20 durch die Innenhülse beziehungsweise Distanzhülse 61, 62 hindurchgeführt und in die Schrankwandung beziehungsweise Nischeninnenwandung 3 der Nische 2 soweit eingeschraubt, dass die Innenhülse 61, 62 vertikal nach oben in der Aussparung 51, 52 des Aufnahmeteils 41, 42 wandert und mit ihrem oberen Rand an die Unterseite der oberen Schrankwandung 3 der Nische 2 anschlägt. Dabei sitzt zumindest noch ein unterer, erster Längsabschnitt der jeweiligen Innenhülse geführt in der Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung des jeweiligen Aufnahmeteils. Die Nischeninnenwandung 3 liegt dabei der oberen, vorderen Randzone 60 des Spülbehälters mit einem Spalt beziehungsweise Freiraum 2a in vertikaler Richtung z betrachtet gegenüber. Der Kopf der jeweiligen Befestigungsschraube 71, 72 weist eine größere Querschnittsbreite als der Innendurchmesser der jeweiligen Innenhülse 61, 62 auf. Er ist also allgemein ausgedrückt derart ausgebildet, dass er an dem unteren Rand der Innenhülse 61, 62 aufsitzt. Dadurch ist für die jeweilige Befestigungsschraube eine Durchführungssperre gebildet, das heißt sie kann nicht durch die durch die Distanzhülse 61, 62 hindurchgeführt werden. In dem Befestigungszustand ist die Distanzhülse 61, 62 daher zwischen dem Kopf der Befestigungsschraube 71, 72 und der Nischenwandung 3 eingeklemmt. Dabei dient die Distanzhülse 61, 62 zum einen als Einschraubbegrenzung für die Befestigungsschraube 71, 72. Zum anderen fungiert sie als Höhenverstellmittel in der fest an dem Türschlossgehäuse 10 angebrachten Halteeinrichtung HE1, HE2. Sie schiebt sich aus deren Aussparung 51, 52 als Verlängerungsteil beim Einschrauben der Befestigungsschraube 71, 72 in die obere Nischeninnenwandung 3 soweit heraus bis ein etwaiger Spaltabstand SA (in vertikaler Richtung z betrachtet) zwischen dem nach oben abstehenden Ende der jeweiligen Halteinrichtung HE1, HE2 und der Nischeninnenwandung 3 überbrückt ist. Es lassen sich durch die longitudinal in Höhenrichtung z verschiebliche Innenhülse 61, 62 verschieden große Spaltdistanzen zwischen der Oberseite des oberen Rands 60 des Spülbehälters 20 und der Unterseite der oberen Schrankwandung überbrücken. Da die jeweilige Innenhülse 61, 62 mit einem ersten Teilabschnitt in der Aussparung 51, 52 des jeweiligen Aufnahmeteils 41, 42 der jeweiligen Halteeinrichtung HE1, HE2 verbleibt und dort in Tiefenrichtung y und in Breitenrichtung x seitlich abgestützt, das heißt in radialer Richtung zur Verschieberichtung z gelagert ist, lässt sich das Türschlossgehäuse 10 und damit der Spülbehälter 20 in Tiefenrichtung y und in Breitenrichtung x lagesichern, das heißt arretieren beziehungsweise fixieren. Je länger die Distanzhülse 61, 62 ausgebildet ist, desto größer kann der Spaltabstand SA zwischen dem oberen Ende der jeweiligen Halteeinrichtung und der Nischeninnenwandung 3 sein. Das heißt, je nach Erstreckungslänge des Spalts zwischen dem oberen Ende der jeweiligen Halteeinrichtung und der oberen Nischeninnenwandung 3 (in vertikaler Richtung z betrachtet) kann eine entsprechend lang aus der Halteeinrichtung nach oben mit einem freien, zweiten Teilabschnitt herausgeschobene Distanzhülse 61, 62 für ausreichend Halt sorgen. Die Länge dieses zweiten Teilabschnitts der jeweiligen Innenhülse entspricht also im Wesentlichen dem Spaltabstand SA zwischen dem nach oben, das heißt in vertikaler Richtung z zeigenden Ende der jeweiligen Halteeinrichtung HE1, HE2 und der Nischeninnenwandung 3. Dabei zieht sich mit dem Eindrehen der jeweiligen Befestigungsschraube 71, 72 in die obere Nischeninnenwandung 3 die jeweilige Innenhülse 61, 62 soweit aus der Aussparung 51, 52 der jeweiligen Halteeinrichtung HE1, HE2 in vertikaler Richtung z nach oben, bis sie mit diesem zweiten Teilabschnitt aus der jeweiligen Halteeinrichtung hervorsteht und an der Unterseite der oberen Schrankwandung aufliegt beziehungsweise aufsitzt. Sie bildet somit für die in ihr eingeführte Befestigungsschraube eine Einschraubbegrenzung in die Nischeninnenwandung 3 hinein. Die jeweilige Innenhülse weist insbesondere eine longitudinale Länge auf, die sich aus dem vertikalen Spaltabstand zwischen dem oberen Ende der jeweiligen Halteeinrichtung und der dieser zugewandten Nischeninnenwandung sowie aus einer Teillänge oder der Gesamtlänge der longitudinalen Längserstreckung der Durchgangsöffnung der jeweiligen Halteeinrichtung zusammensetzt. Dadurch lassen sich bei unterschiedlich dimensionierten Einbaunischen verschieden große Spaltabstände zwischen der jeweiligen Halteeinrichtung und der ihr zugewandten Innenwandung der jeweiligen Einbaunische in zuverlässiger Weise durch die Innenhülse überbrücken.

[0041] In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsvariante der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist die jeweilige Innenhülse beziehungsweise Distanzhülse 61, 62 zusätzlich ein Innengewinde 6a auf. Das Gewinde 7a an dem Schaft 8 der Befestigungsschraube 71, 72 wird in das Innengewinde 6a der Distanzhülse 61, 62 eingeschraubt, bevor die Spitze des Schafts 8 der Befestigungsschraube 71, 72 in die Nischenwandung 3 eingeschraubt wird. Durch das Einschrauben der Befestigungsschrauben 71, 72 in die Innengewinde 6a der Distanzhülsen 61, 62 sind diese besonders sicher und fest miteinander verbunden. Das Innengewinde kann selbstverständlich auch bei der jeweiligen Innenhülse weggelassen werden, so dass diese eine weitgehend glatte Innenoberfläche aufweist.

[0042] Das Gehäuse 10 des Türschlosses 9 ist kraftschlüssig an der Oberseite 23 des oberen, vorderen Spülbehälterrandbereichs 60 etwa mittig befestigt. In der in Fig. 2 dargestellten Variante der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist das Gehäuse 10 des Türschlosses 9 an Vorsprüngen 25, die aus der Oberseite 23 des Spülbehälterrahmens 22 des Spülbehälters 20 hervorspringen, festgeklemmt. Alternativ kann das Gehäuse 10 auch mittels an ihm angeformter Raststege in entsprechende Rastnuten an dem oberen Spülbehälterrand 60 eingerastet sein. Die Längsachsen der Aussparungen beziehungsweise Bohrungen 51, 52 der Aufnahmeteile 41, 42 der Halteeinrichtungen HE1, HE2 verlaufen senkrecht zur Oberseite, insbesondere Deckenwandung 23 des Spülbehälters 20 beziehungsweise zur Unterseite der oberen Nischenwandung. Die Nischenwandung ist bevorzugt eine Küchenarbeitsplatte oder ein anderes Möbelstück, insbesondere einer Küchenzeile.

[0043] Die Fig. 3 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht den Seitenquerschnitt des Türschlossgehäuses 10 von Fig. 2 in dem Befestigungsbereich der beiden Halteeinrichtungen HE1, HE2. Die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist unterhalb der Nischenwandung 3, die insbesondere ein Möbelstück, wie zum Beispiel eine Küchenarbeitsplatte darstellt, befestigt. Durch die in Höhenrichtung beziehungsweise vertikaler Richtung z schwimmende Lagerung der Halteeinrichtungen HE1, HE2 an den Distanzelementen beziehungsweise den Distanzhülsen 61, 62, die in dem Endmontagezustand, das heißt fertigen Einbauzustand der Geschirrspülmaschine in der Einbaunische 2, an der Nischeninnenwandung 3 mittels der Befestigungsschrauben 71,72 fixiert beziehungsweise befestigt sind, kann die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 vertikal, das heißt achsparallel zu den Längsachsen der Aussparungen beziehungsweise Bohrungen 51, 52 der Halteeinrichtungen HE1, HE2 bewegt werden. Dadurch bleibt der Spülbehälter 20, insbesondere das Türschlossgehäuse 10, weitgehend unbelastet vor etwaig in vertikaler Richtung beziehungsweise Höhenrichtung z wirkenden Zug- oder Schubkräften, wie sie während des Betriebs der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 zum Beispiel durch Pumpbewegungen deren Umwälzpumpe oder beim Öffnen beziehungsweise Schließen deren Tür 30 auftreten können. Aufgrund des Eigengewichtsgewichts der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 gleitet diese jedoch immer in ihre Ausgangsposition zurück. In der Ausgangsposition liegt die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 auf einem Untergrund, beispielsweise dem Bodenbereich der Nische 2 auf. Durch die Führung der Halteeinrichtungen HE1, HE2 entlang der Distanzhülsen 61, 62 kann die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 nur in z-Richtung bezogen auf das dargestellte x,y,z-Koordinatensystem bewegt werden. Eine horizontale Verschiebung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1, das heißt eine Verschiebung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 in Querrichtung x und/oder in Tiefenrichtung y, ist durch die in z-Richtung schwimmende Lagerung der Halteeinrichtungen entlang der Distanzhülsen unterbunden. Denn die Innenhülsen 61, 62 lassen sich aufgrund ihrer longitudinalen Verschieblichkeit entlang der Längserstreckung der Aussparungen 51, 52 der Halteeinrichtungen HE1, HE2 hier in vertikaler Richtung z, aus deren Enden beim Einschrauben der Befestigungsschrauben 71, 72 in die Nischeninnenwandung 3 so weit herausschieben, dass schließlich in dem Montageendzustand die etwaig vorhandenen Spaltfreiräume zwischen den frei abstehenden Enden der Halteeinrichtungen und der Nischeninnenwandung 3 von aus den Halteeinrichtungen herausgeschobenen, oberen, zweiten Teilabschnitten der Innenhülsen 51, 52 überbrückt werden und diese dennoch mit ihren unteren, ersten Längsabschnitten noch in den Halterungseinrichtungen geführt sein. Insbesondere sitzen diese unteren Längsabschnitte mit wenig Spiel oder weitgehend passförmig in der jeweiligen Aussparung 51, 52 der Halteeinrichtungen HE1, HE2, so dass für sie eine Bewegung in radialer Richtung bezogen auf die Längsachsen der Aussparungen, das heißt hier in x- und/oder y-Richtung beziehungsweise hier in einer horizontalen Lageebene weitgehend vermieden sind. Die Distanzelemente beziehungsweise Distanzhülsen 61, 62 sind also vorzugsweise derart lang ausgebildet, dass erste Teilabschnitte der and der Innenwandung festsitzenden Distanzelemente beziehungsweise Distanzhülsen 61, 62 in dem Befestigungszustand der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine 1 immer in den Aussparungen beziehungsweise Bohrungen 51, 52 der Halteeinrichtungen 4 geführt ist. Die schwimmende Lagerung der Halteeinrichtungen HE1, HE2 an den Distanzelementen beziehungsweise Distanzhülsen 61, 62 hat unter anderem den Vorteil, dass Deformationen an dem Spülbehälter, insbesondere an dessen vorderem Randbereich 60 oder an ein oder mehreren Anbauteilen des Spülbehälters, insbesondere dessen Türschlossgehäuse 10 oder den Halteeinrichtungen HE1, HE2, aufgrund der Feststellkraft der Befestigungsschrauben 71, 72 weitgehend vermieden sind. Denn Zug- und Druckkräfte können aufgrund der schwimmenden Lagerung der Halteeinrichtungen außen auf den an der Innenwandung mittels der Befestigungsschrauben fest angebrachten Innenhülsen entlang deren Längsachsen nicht auf den Spülbehälter beziehungsweise dessen Anbauteile übertragen werden.

[0044] Allgemein betrachtet ist die bevorzugte Befestigungsvariante für Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine eine vertikale Befestigung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine in dem Bereich des Türschlosses, um die Position der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine insbesondere während des Öffnens und Schließens der Tür zu garantieren. Das Problem, dass die Höhe der Nische, in der die Geschirrspülmaschine eingebracht wird, nicht standardisiert ist, sondern von einer Einbaunische zur anderen variieren kann, kann insbesondere bereits dadurch kompensiert werden, dass sich die Distanzhülsen aus den Halteeinrichtungen beim Eindrehen der Befestigungsschrauben teleskopartig herausschieben und dadurch das Spiel zwischen dem Spülbehälter und der Innenwand der Nischenwandung, beispielsweise der Unterseite der oberen Einbauplatte, Küchenplatte etc., in flexibler Weise ausgeglichen werden kann. Dazu können Distanzhülsen mit derselben einheitlichen Länge verwendet werden, was insbesondere deren Herstellung, Lagerhaltung und Verpackung erleichtert. Gegebenenfalls kann es auch zweckmäßig sein, wenn unterschiedliche lange Distanzhülsen für unterschiedlich große Spaltabstände verwendet werden.

[0045] Durch diese längsverschiebliche Lagerung der Distanzhülsen in den Aussparungen der Halteeinrichtungen relativ zueinander kann die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine trotz verschieden großer Lücken/Spalte zwischen der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine und der Gegenkontur der Nischenwandung - hier insbesondere in Tiefenrichtung y und/oder Querrichtung x - lagefixiert werden, ohne dass die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine der Gefahr einer Deformierung ausgesetzt ist.

[0046] Bei der erfindungsgemäßen Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine sind wenigstens zwei Distanzelemente, wie Hülsen, Abstandshülsen oder Distanzhülsen, vorgesehen, die innerhalb der Aussparungen der Halteinrichtungen, die direkt oder indirekt an dem Spülbehälterrahmen befestigt sind, geführt sind. Wenn die Distanzelemente in einer vertikalen Richtung/Erstreckung an der Nischenwandung befestigt sind, kann die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine vertikal an diesen entlang geführt werden, ohne dass eine Kraft durch die Befestigungsschrauben auf den Spülbehälterrahmen der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine ausgeübt werden kann. Die Hülse steigt beim Einschrauben der Befestigungsschraube an und füllt so die Lücke/den Spalt zwischen dem Spülbehälterrahmen der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine und der Nischenwandung aus. Die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine ist dann sicher in der Nische befestigt und die Türschlossfunktion erleidet keine Einflüsse durch die Befestigung. Ein Vorteil diese Art der Befestigung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine in einer Nische ist unter anderem die einfache Befestigung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine an der Nischenwandung für einen Mechaniker. Die korrekte Befestigung der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine an dem Türschlossbereich garantiert dem Nutzer ein gutes Robustheitsempfinden, wenn die Tür der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine geöffnet und geschlossen wird. Das heißt, die Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine bewegt sich nicht in oder aus der Nische. Ferner können Deformationen der Einbauhaushaltsgeschirrspülmaschine als Ergebnis der Kraft der Befestigungsschrauben verhindert werden, da die Befestigungsschrauben nicht an dem Spülbehälterrahmen oder den Halteinrichtungen angreifen.

[0047] Da wie zum Beispiel beim vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und der Fig. 3 die Innenhülse in Höhenrichtung in der jeweiligen Halteeinrichtung frei beziehungsweise lose bei der Montage durch die Befestigungsschraube bewegbar ist und aus der Halteeinrichtung soweit herausschiebbar ist, bis sie an der ihr zugewandten Innenwandung anschlägt, stellt sie auch eine Eindrehbegrenzung für die Befestigungsschraube in die Innenwandung hinein bereit. Dadurch kann insbesondere weitgehend vermieden werden, dass der vordere Rand des Spülbehälters und/oder das an ihm angebrachte Türschlossgehäuse in unzulässiger Weise nach oben gebogen werden können. Dadurch bleiben eine einwandfreie Schließfunktion des Türschlosses sowie ein dichtes Schließen der Beschickungsöffnung des Spülbehälters durch die Tür weitgehend erhalten.

[0048] Indem in der jeweiligen Aussparung, insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung entlang deren Längserstreckung eine Innenhülse beweglich beziehungsweise verschieblich führbar ist, lässt sich diese in Richtung der der Halteeinrichtung zugewandten Innenwandung der Einbaunische nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung soweit herausschieben, dass sie mit ihrem ersten Teilabschnitt in der Aussparung der Halteeinrichtung gehalten ist und zugleich mit ihrem zweiten Teilabschnitt einen etwaig vorhandenen Spalt zwischen dem äußeren Ende der Halteeinrichtung und der dieser zugewandten Innenwandung der Einbaunische teilweise oder ganz überbrückt, wenn ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube, in die Aussparung mit der in ihr längsverschieblich gelagerten Innenhülse eingeführt und mit der Innenwandung mechanisch gekoppelt wird, insbesondere in diese eingeschraubt wird. Je größer die Spaltweite eines etwaig vorhandenen Spalts zwischen der jeweiligen Halteeinrichtung und der dieser zugewandten Innenwandung der Einbaunische ist, desto größer ist dabei die herausgeschobene Länge des zweiten Teilabschnitts der Innenhülse. Auf diese Weise fungiert die Innenhülse als Ausgleichselement beziehungsweise Verlängerungselement, das sich insbesondere teleskopartig aus der Aussparung seiner Halteeinrichtung beim Hineinführen eines Befestigungselements in die Aussparung der Halteinrichtung mit der innen geführten Innenhülse und Festmachen, insbesondere Einschrauben, des Befestigungselements in die der Halteeinrichtung zugewandten Innenwandung der Einbaunische in Richtung dieser herausschieben lässt. Es ist somit eine sich an die jeweilig vorhandene Spaltweite selbsttätig anpassende, adaptive Führungsverlängerung der jeweiligen Halteeinrichtung durch die aus deren Aussparung heraus schiebbaren Innenhülse bereitgestellt.

[0049] Insbesondere ist durch die in der Aussparung der jeweiligen Halteeinrichtung frei beziehungsweise lose längsverschiebliche Innenhülse sichergestellt, dass in Verschieberichtung unzulässig hohe Krafteinwirkungen oder Krafteinleitungen beim Eindringen des Befestigungselements, insbesondere der Befestigungsschraube, in die Innenwandung der Einbaunische auf die Halteeinrichtung oder den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine weitgehend vermieden sind oder ganz entfallen. Die jeweilige Innenhülse ist dabei in dem Endmontagezustand durch das Befestigungselement, insbesondere Befestigungsschraube, an der Innenwandung der Nische fixiert, das heißt festsitzend angebracht. Gegenüber dieser feststehenden Innenhülse ist die jeweilige zugeordnete Halteeinrichtung schwimmend gelagert. In Querrichtung, insbesondere in einer zur Längserstreckung der jeweiligen Halteinrichtung mit der in ihrer Aussparung geführten Innenhülse orthogonal angeordneten Lageebene hingegen, ist eine Radialabstützung des Befestigungselements bewirkt, so dass in dieser Lageebene eine zuverlässige Lagesicherung für die Geschirrspülmaschine bereitgestellt ist.

[0050] Alternativ kann es gegebenenfalls auch zweckmäßig sein, wenn anstelle einer Innenhülse eine Außenhülse vorgesehen ist, entlang deren Längserstreckung die jeweilige Halteeinrichtung schwimmend gelagert ist.

Bezugszeichenliste

[0051] 

1

Geschirrspülmaschine; Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Nische

2a

Spalt zwischen Nischenwandung und Spülbehälterrahmen

3

Nischenwandung

41

Aufnahmeteil

42

Aufnahmeteil

51

Aussparung; Bohrung

52

Aussparung; Bohrung

61

Distanzelement

62

Distanzelement

6a

Innengewinde des Distanzelements

71

Befestigungsschraube

72

Befestigungsschraube

7a

Gewindes der Befestigungsschraube

81

Schaft der Befestigungsschraube

82

Schaft der Befestigungsschraube

9

Türschloss

10

Gehäuse des Türschlosses

20

Spülbehälter

21

Frontseitige Beschickungsöffnung

22

Seitenwandung des Spülbehälters

23

Deckenwandung des Spülbehälters

24

Rückwandung des Spülbehälters

241

Aussparungen beziehungsweise Durchbrüche in dem vorderen Randbereich des Spülbehälters

242

Aussparungen beziehungsweise Durchbrüche in dem vorderen Randbereich des Spülbehälters

25

Vorsprung an Spülbehälterrahmen

30

Tür

60

Vorderer Randbereich des Spülbehälters

70

Bodenbaugruppe

HE1

Halteeinrichtung

HE2

Halteeinrichtung

KI

Küchenschrank

QA

Querabstand

SA

Spaltabstand

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Befestigungsvorrichtung (9) zum Einbau ihres Spülbehälters (20) in eine Einbaunische (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (9) an mindestens einer zu mindestens einer Nischenwandung (3) der Einbaunische (2) zugewandten Seite des Spülbehälters (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens zwei Halteeinrichtungen (HE1, HE2) umfasst, welche zur Aufnahme eines Befestigungselements (71, 72), insbesondere einer Befestigungsschraube, jeweils ein Aufnahmeteil (41, 42) aufweisen, in dem ein Distanzelement (61, 62), insbesondere ein Hülsenteil, relativ beweglich führbar ist.

2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (41, 42) der jeweiligen Halteeinrichtung (HE1, HE2) eine Aussparung (51, 52), insbesondere eine Durchgangsbohrung, umfasst, in der das Distanzelement (61, 62), insbesondere eine Innenhülse, zu seiner Montage an der Nischenwandung (3) beweglich führbar ist.

3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Distanzelement (61, 62) mittels einem Befestigungselement (71, 72), insbesondere eine Befestigungsschraube, an der Nischenwandung (3) befestigt ist.

4. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Innenhülse (61, 62) an der Nischenwandung (3) in die Innenhülse (61, 62) das Befestigungselement (71, 72), insbesondere die Befestigungsschraube, eingeführt ist.

5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Montageendzustand der Befestigungsvorrichtung (9) die jeweilige Halteeinrichtung (HE1, HE2) gegenüber der an der Nischenwandung (3) mittels dem Befestigungselement (71, 72) befestigten Distanzelement (61, 62) entlang der longitudinalen Längserstreckung ihrer Aussparung (51, 52) lose gelagert ist.

6. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (61, 62) in der Aussparung (51, 52) der jeweiligen Halteeinrichtung (HE1, HE2) bezüglich deren longitudinaler Längserstreckung seitlich, insbesondere in radialer Richtung, abstützbar ist.

7. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (51, 52), insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung (HE1, HE2) weitgehend fluchtend zu einer Aussparung (241, 242), insbesondere Durchgangsbohrung, in dem Spülbehälter (20), insbesondere in dessen oberem, vorderem Randbereich (60), angeordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die jeweilige Aussparung (241, 242), insbesondere Durchgangsbohrung, des Spülbehälters (20) parallel zur Lageebene dessen Beschickungsöffnung von der der Beschickungsöffnung zugewandten Innenseite des oberen, vorderen Randbereichs (60) des Spülbehälters (20) im Wesentlichen in vertikaler Richtung (z) nach oben durch den vorderen, oberen Randbereich (60) bis zu dessen Außenseite hindurch erstreckt.

9. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (61, 62), insbesondere die Innenhülse, derart ausgebildet und in der Aussparung (51, 52), insbesondere Durchgangsbohrung, der jeweiligen Halteeinrichtung (HE1, HE2) für seine Montage an der Nischenwandung (3) longitudinal verschieblich geführt ist, dass beim Hineinführen des Befestigungselements (71, 72) in die mit dem Distanzelement, insbesondere der Innenhülse (61, 62), versehenen Halteeinrichtung (HE1, HE2), insbesondere beim Hineinschrauben einer Befestigungsschraube in die der Halteeinrichtung (HE1, HE2) gegenüberliegenden Innenwandung (3) der Einbaunische (2), das Distanzelement, insbesondere die Innenhülse (61, 62), aus der Aussparung (51, 52), insbesondere Durchgangsbohrung, der Halteeinrichtung (41, 42) mit einem zweiten Teilabschnitt soweit herausschiebbar ist, dass ein erster Teilabschnitt des Distanzelements, insbesondere der Innenhülse (61, 62), in der Halteeinrichtung (HE1, HE2) verbleibt und mit dem herausgeschobenen, zweiten Teilabschnitt des Distanzelements, insbesondere der Innenhülse (61, 62), ein Spaltraum (2a) zwischen der Außenseite des vorderen Randbereichs (60) des Spülbehälters (20) und der diesem zugewandten Innenwandung (3) der Einbaunische (2) in longitudinaler Richtung der Aussparung (51, 52), insbesondere Durchgangsbohrung, der Halteeinrichtung (HE1, HE2) teilweise oder ganz überbrückbar ist.

10. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement, insbesondere die Innenhülse (61, 62) derart ausgebildet ist, dass für das in sie jeweilig eingeführte Befestigungselement (71, 72) eine Eindringbegrenzung, insbesondere Einschraubbegrenzung, in die der Halteeinrichtung (HE1, HE2) zugewandten Innenwandung (3) der Einbaunische (2) bereitgestellt ist.

11. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Halteeinrichtung (HE1, HE2) etwa in dem Mittenbereich an dem oberen, vorderen Randbereich (60) des Spülbehälters (20), insbesondere dessen vorderen Randelements oder Rahmenelements, außenwandig angeordnet ist.

12. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Halteeinrichtung (HE1, HE2) Bestandteil eines an dem Spülbehälter (20), insbesondere an dessen oberem, vorderem Randbereich (60), angebrachten, gemeinsamen Verbindungselements (10), insbesondere Türschlossgehäuses (10), ist.

13. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Halteeinrichtungen (HE1, HE2) mit einem vorgegebenen Querabstand (QA) voneinander seitlich an dem gemeinsamen Verbindungselement (15), insbesondere Türschlossgehäuse (10), angebracht, insbesondere einstückig angeformt, sind.

14. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Verbindungselement (15), insbesondere Türschlossgehäuse (10), außenwandig an dem vorderen Randbereich (60) des Spülbehälters (20), insbesondere an dessen oberem, vorderem Rand- oder Rahmenelement, im Wesentlichen mittig zum Verriegeln der Tür (30) der Geschirrspülmaschine (1) vorgesehen ist.

Claims

1. Dishwasher (1), in particular a household dishwasher, comprising a fastening device (9) for mounting the washing compartment (20) thereof in a mounting recess (2), wherein the fastening device (9) is provided on at least one side of the washing compartment (20) facing at least one recess wall (3) of the mounting recess (2), characterised in that the fastening device (9) comprises at least two retaining devices (HE1, HE2) which comprise for receiving a fastening element (71, 72), in particular a fastening screw, in each case a receiver part (41, 42), in which a spacer element (61, 62), in particular a sleeve part, may be guided in a relatively movable manner.

2. Dishwasher (1) according to claim 1, characterised in that the receiver part (41, 42) of the respective retaining device (HE1, HE2) comprises a cutout (51, 52), in particular a through-bore, in which the spacer element (61, 62), in particular an inner sleeve, may be movably guided for mounting on the recess wall (3).

3. Dishwasher (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the respective spacer element (61, 62) is fastened by means of a fastening element (71, 72), in particular a fastening screw, to the recess wall (3).

4. Dishwasher (1) according to one of claims 2 and 3, characterised in that for mounting the inner sleeve (61, 62) on the recess wall (3) the fastening element (71, 72), in particular the fastening screw, is inserted into the inner sleeve (61, 62).

5. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that in the mounted state of the fastening device (9) the respective retaining device (HE1, HE2) is mounted loosely relative to the spacer element (61, 62) fastened to the recess wall (3) by means of the fastening element (71, 72) along the longitudinal extension of its cutout (51, 52).

6. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the spacer element (61, 62) may be supported laterally, in particular in the radial direction, in the cutout (51, 52) of the respective retaining device (HE1, HE2) relative to the longitudinal extension thereof.

7. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the cutout (51, 52), in particular the through-bore, of the respective retaining device (HE 1, HE2) is arranged substantially aligned with a cutout (241, 242), in particular a through-bore, in the washing compartment (20), in particular in the upper, front edge region (60) thereof

8. Dishwasher (1) according to claim 7, characterised in that the respective cutout (241, 242), in particular the through-bore, of the washing compartment (20) extends parallel to the plane of the loading opening thereof from the inner face of the upper front edge region (60) of the washing compartment (20) facing the loading opening substantially in the vertical direction (z) upward through the front, upper edge region (60) as far as the outer face thereof.

9. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the spacer element (61, 62), in particular the inner sleeve, is configured and longitudinally displaceably guided in the cutout (51, 52), in particular the through-bore, of the respective retaining device (HE1, HE2) for the mounting thereof on the recess wall (3), so that when inserting the fastening element (71, 72) into the retaining device (HE1, HE2) provided with the spacer element, in particular the inner sleeve (61, 62), in particular when a fastening screw is screwed into the inner wall (3) of the mounting recess (2) opposing the retaining device (HE1, HE2), the spacer element, in particular the inner sleeve (61, 62), may be pushed out of the cutout (51, 52) in particular the through-bore, of the retaining device (41, 42) with a second subsection to such an extent that a first subsection of the spacer element, in particular of the inner sleeve (61, 62) remains in the retaining device (HE1, HE2) and with the pushed-out second subsection of the spacer element, in particular of the inner sleeve (61, 62), a gap spacing (2a) between the outer face of the front edge region (60) of the washing compartment (20) and the inner wall (3) of the mounting recess (2) facing said washing compartment may be partially or entirely bridged in the longitudinal direction of the cutout (51, 52), in particular the through-bore, of the retaining device (HE1, HE2).

10. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the spacer element, in particular the inner sleeve (61, 62), is configured so that for the fastening element (71, 72) inserted in each case therein, an insertion limit stop, in particular a screw-in limit stop, is provided in the inner wall (3) of the mounting recess (2) facing the retaining device (HE1, HE2).

11. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the respective retaining device (HE1, HE2) is arranged approximately in the central region on the upper front edge region (60) of the washing compartment (20), in particular the front edge element or frame element thereof, on the outer wall.

12. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the respective retaining device (HE1, HE2) is a component of a common connecting element (10), in particular the door lock housing (10), attached to the washing compartment (20), in particular to the upper front edge region (60) thereof.

13. Dishwasher (1) according to claim 12, characterised in that two retaining devices (HE1, HE2) are laterally attached, in particular integrally formed, with a predetermined transverse spacing (QA) from one another on the common connecting element (15), in particular the door lock housing (10).

14. Dishwasher (1) according to one of claims 12 or 13, characterised in that the common connecting element (15), in particular the door lock housing (10), is provided on the outer wall on the front edge region (60) of the washing compartment (20), in particular on the upper front edge element or frame element thereof, substantially centrally for locking the door (30) of the dishwasher (1).

Revendications

1. Lave-vaisselle (1), en particulier lave-vaisselle domestique, avec un dispositif de fixation (9) pour l'encastrement de son récipient de lavage (20) dans une niche d'encastrement (2), dans lequel le dispositif de fixation (9) est prévu au niveau d'au moins un côté du récipient de lavage (20) orienté vers au moins une paroi de niche (3) de la niche d'encastrement (2), caractérisé en ce que le dispositif de fixation (9) comprend au moins deux mécanismes de retenue (HE1, HE2), lesquels présentent pour la réception d'un élément de fixation (71, 72), en particulier d'une vis de fixation, respectivement une partie de réception (41, 42), dans laquelle un élément d'écartement (61, 62), en particulier, une partie en forme de gaine, peut être guidé de manière relativement mobile.

2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de réception (41, 42) du mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) comprend un dégagement (51, 52), en particulier un alésage traversant, dans lequel l'élément d'écartement (61, 62), en particulier une gaine interne, peut être guidé de manière mobile pour son montage au niveau de la paroi de niche (3).

3. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément d'écartement respectif (61, 62) est fixé au moyen d'un élément de fixation (71, 72), en particulier une vis de fixation, à la paroi de niche (3).

4. Lave-vaisselle (1) selon les revendications 2 et 3, caractérisé en ce que pour le montage de la gaine interne (61, 62) au niveau de la paroi de niche (3) l'élément de fixation (71, 72), en particulier la vis de fixation, est introduit dans la gaine interne (61, 62).

5. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, à l'état de fin de montage du dispositif de fixation (9) le mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) est monté avec du jeu le long de la dimension longitudinale de son dégagement (51, 52) en face de l'élément d'écartement (61, 62) fixé à la paroi de niche (3) au moyen de l'élément de fixation (71, 72).

6. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'écartement (61, 62) peut être soutenu latéralement, en particulier dans la direction radiale, dans le dégagement (51, 52) du mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) en ce qui concerne la dimension longitudinale de celui-ci.

7. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dégagement (51, 52), en particulier l'alésage traversant, du mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) est disposé dans une large mesure en alignement avec un dégagement (241, 242), en particulier un alésage traversant, dans le récipient de lavage (20), en particulier dans la zone de bord avant supérieure (60) de celui-ci.

8. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dégagement respectif (241, 242), en particulier l'alésage traversant, du récipient de lavage (20) s'étend parallèlement au plan de position de l'ouverture de chargement de celui-ci du côté interne, orienté vers l'ouverture de chargement, de la zone de bord avant supérieure (60) du récipient de lavage (20) pour l'essentiel dans la direction verticale (z) vers le haut via la zone de bord avant supérieure (60) jusqu'au côté externe de celle-ci.

9. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'écartement (61, 62), en particulier la gaine interne, est configuré et guidé de manière mobile longitudinalement dans le dégagement (51, 52), en particulier l'alésage traversant, du mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) pour son montage au niveau de la paroi de niche (3), de telle sorte que lors de l'introduction de l'élément de fixation (71, 72) dans le mécanisme de retenue (HE1, HE2) doté de l'élément d'écartement, en particulier de la gaine interne (61, 62), en particulier lors du vissage d'une vis de fixation dans la paroi interne (3) de la niche d'encastrement (2), opposée au mécanisme de retenue (HE1, HE2), l'élément d'écartement, en particulier la gaine interne (61, 62), peut être poussé hors du dégagement (51, 52), en particulier l'alésage traversant, du mécanisme de retenue (41, 42) avec un deuxième tronçon pour autant qu'un premier tronçon de l'élément d'écartement, en particulier de la gaine interne (61, 62), demeure dans le mécanisme de retenue (HE1, HE2) et avec le deuxième tronçon, poussé dehors, de l'élément d'écartement, en particulier de la gaine interne (61, 62), un intervalle (2a) entre le côté externe de la zone de bord avant (60) du récipient de lavage (20) et de la paroi interne (3), orientée vers celui-ci, de la niche d'encastrement (2) peut être comblé en partie ou en totalité dans la direction longitudinale du dégagement (51, 52), en particulier l'alésage traversant, du mécanisme de retenue (HE1, HE2).

10. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'écartement, en particulier la gaine interne (61, 62), est configuré de telle sorte que pour l'élément de fixation respectivement introduit (71, 72) une délimitation de pénétration, en particulier une délimitation de vissage, est mise à disposition dans la paroi interne (3), orientée vers le mécanisme de retenue (HE1, HE2), de la niche d'encastrement (2).

11. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) est disposé à l'extérieur de la paroi approximativement dans la zone centrale au niveau de la zone de bord supérieure avant (60) du récipient de lavage (20), en particulier de l'élément de bord avant ou de l'élément de bâti de celui-ci.

12. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme de retenue respectif (HE1, HE2) est un composant d'un élément de raccordement commun (10), en particulier un boîtier de serrure de porte (10), installé au niveau du récipient de lavage (20), en particulier au niveau de la zone de bord supérieure avant (60) de celui-ci.

13. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que deux mécanismes de retenue (HE1, HE2) sont installés, en particulier moulés d'un seul tenant, avec un écartement transversal prédéfini (QA) latéralement l'un par rapport à l'autre au niveau d'un élément de raccordement commun (15), en particulier du boîtier de serrure de porte (10).

14. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que l'élément de raccordement commun (15), en particulier le boîtier de serrure de porte (10), est prévu à l'extérieur de la paroi au niveau de la zone de bord avant (60) du récipient de lavage (20), en particulier au niveau de l'élément de bord ou de bâti supérieur avant, pour l'essentiel au milieu pour le verrouillage de la porte (30) du lave-vaisselle (1).

Zeichnung