Federelement

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelement, insbesondere als Federkern einer Matratze oder Teil einer Untermatratze mit einer Vielzahl von insbesondere in Reihen und Spalten angeordneten derartigen Federelementen. Ein solches Federelement ist beispielsweise aus der EP 1 335 148 B1 bekannt. Dieses bekannte Federelement weist eine Basis auf, von der sich mehrere Federarme nach oben erstrecken, die gemeinsam eine Deckplatte tragen. Es ist auch schon vorgeschlagen worden, dass die Federarme eines Federelementes mehrere einzelne Deckplatten tragen, die unabhängig voneinander einfedern können. Ein Federelement gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der WO 2006/089705 A2 bekannt.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Federelemente der genannten Art weiter zu verbessern.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0004] Erfindungsgemäß sind also zwei oder mehr Deckplatten mit je einer Basis vorgesehen, die von dem Federkörper des Federelementes getragen werden. Von diesen Basen der Deckplatten erstreckt sich je ein weiterer Federkörper nach oben, beispielsweise mehrere Federarme, die ihrerseits eine oder mehrere Platten tragen, die gemeinsam die obere Stützfläche des Federelementes bilden.

[0005] Der Deckplattenfederkörper ist bevorzugt einstückig mit der Stützplatte und/oder der Deckplattenbasis ausgebildet. Dadurch können die Herstellungskosten gesenkt werden. Auch die Montage ist dadurch vereinfacht, insbesondere wenn ein Federelement mit mehreren selbst ebenfalls federnden Deckplatten versehen ist.

[0006] Besonders bevorzug bestehen die Deckplatten jeweils aus einem Stück. Herstellung und Montage sind dabei besonders kostengünstig. Bei einem Federelement mit beispielsweise vier Deckplatten, die jeweils wiederum vier Stützplatten aufweisen, genügt es, die vier Deckplatten mit dem Federkörper des Federelementes zu verbinden, um ein Federelement mit einer 16-fachen Auflösung zu erhalten.

[0007] Nach einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung des Erfindung sind die Deckplatten so ausgebildet, dass sich der jeweilige Deckplattenfederkörper, die zugehörigen Stützplatten und die jeweilige Deckplattenbasis in Federrichtung betrachtet nicht gegenseitig überdecken. Dies hat zum einen den Vorteil, dass die Deckplatten jeweils einstückig mit einem einfachen Werkzeug hergestellt werden können, und zum anderen, dass die Stützplatten gegenüber der zugehörigen Deckplattenbasis maximal einfedern können. Der durch die federnden Deckplatten bewirkte zusätzliche Federweg ist dadurch besonders groß.

[0008] Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weisen die Deckplattenfederkörper Federarme auf, die sich von der jeweiligen Deckplattenbasis radial nach außen erstrecken und jeweils paarweise eine von mehreren Stützplatten der jeweiligen Deckplatte umgreifen. Die federnden Deckplatten sind dadurch besonders stabil, und die Stützflächen federn besonders gleichmäßig ein. Die Gefahr eines Verkippens der Stützflächen ist ebenfalls gering.

[0009] Besonders vorteilhaft ist es, dass das erfindungsgemäße Federelement zwei oder mehr, insbesondere vier derartige Deckplatten aufweist, die jeweils von dem Federkörper getragen werden. Dabei ist es wiederum besonders vorteilhaft, dass die mehreren Deckplatten jeweils unabhängig voneinander einfedern können, also jeweils durch eigene, von anderen unabhängige Federarme mit der Basis des Federelementes verbunden sind. Damit kann jede einzelne der mehreren Deckplatten unabhängig einfedern, so dass die Auflösung einer Matratzen- oder Untermatratzenfläche durch die erfindungsgemäßen Federelemente entsprechend erhöht ist

[0010] Noch weiter erhöht werden kann die Auflösung, wenn auch die von den Basen der mehreren Deckplatten getragenen Stützplatten gegenüber der zugehörigen Basis unabhängig einfedern können. Auch hierfür sind die Stützplatten bevorzugt über eigene Federarme mit der zugehörigen Basis der jeweiligen Deckplatte verbunden. Ein einziges Federelement kann dadurch beispielsweise sechzehn einzelne Stützplatten aufweisen, die jeweils einzeln gegenüber der Basis der jeweiligen Deckplatte einfedern können und gemeinsam mit den drei anderen Stützplatten der jeweiligen Deckplatte, aber unabhängig von den Stützplatten der anderen Deckplatten weiter einfedern können.

[0011] Der Federweg des Federkörpers zwischen Deckplattenbasis und Stützplatte beträgt bevorzugt zwischen 1/6 bis 1/2 des Gesamtfederwegs des Federelements insbesondere zwischen 3/12 und 5/12. Dadurch kann eine hohe Stabilität des Federelementes erzielt werden.

[0012] Die Federkörper des Federelementes bestehen bevorzugt aus hochwertigem Federkunststoff, während die Stützplatten und/oder die Basen des Federelementes auch aus einfachem, kostengünstigem Kunststoff hergestellt sein können. Hierfür sind die Deckplatten und Stützplatten bevorzugt als separate Teile ausgebildet. Damit können Kosten eingespart werden.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend kurz beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Federelementes,

Fig. 2

nochmals die Ansicht von Fig. 1 unter Weglassung eines Teils des Federelementes,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Federelementes unter Weglassung einzelner Teile und

Fig. 4

eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Federelement, ebenfalls unter Weglassung einzelner Teile.

[0014] Das erfindungsgemäße Federelement umfasst eine Basis 1, vier Deckplatten 2 und einen zwischen den Deckplatten 2 und der Basis 1 angeordneten Federkörper 3. Der Federkörper 3 besteht aus vier Paaren von Federarmen 4, die bogenförmig von der Basis 1 radial nach außen und nach oben geführt sind und dort ineinander übergehen. Von der jeweiligen Verbindungsstelle der Arme 4 sind jeweils zwei weitere Arme 5 wieder bogenförmig radial nach innen und ebenfalls nach oben zurückgeführt. Auch diese Arme 5 sind zusammengeführt und tragen an ihrer Verbindungsstelle jeweils einen Ring 6, der sich von der Verbindungsstelle radial nach außen erstreckt.

[0015] In den Ring 6 ist jeweils die zugehörige Deckplatte 2 mit ihrer Basis 7 eingesetzt. Von der Basis 7 jeder Deckplatte 2 erstrecken sich wieder vier Paare von Federarmen 8 radial nach außen und oben. Auch hier sind die beiden Arme 8 eines Paares an ihren Enden zusammengeführt und gehen dort in eine obere Stützplatte 9 über, die sich ausgehend von der Verbindungsstelle der Arme 8 eines Paares radial nach innen, also in Richtung auf die Basis 7 der jeweiligen Deckplatte 2 erstreckt. Die Stützplatten 9 bilden zusammen die Stützfläche des erfindungsgemäßen Federelementes und können grundsätzlich auch als separates Teil ausgebildet sein, insbesondere um sie aus verhältnismäßig einfachem, kostengünstigem Kunststoff herstellen zu können. Die Federkörper 3 und 8 sind dagegen bevorzugt aus hochwertigem Federkunststoff hergestellt, um gute und dauerhafte Federeigenschaften zu gewährleisten. Für Federkernmatratzen können jeweils zwei derartige Federelemente spiegelbildlich miteinander zugewandten Basen 1 angeordnet werden.

[0016] Man erkennt, dass das erfindungsgemäße Federelement im dargestellten Ausführungsbeispiel sechzehn obere Stützplatten 9 umfasst und daher eine entsprechende Auflösung einer Fläche bietet. Zudem erkennt man insbesondere in Fig. 1 und 2, dass der Federweg des Federelementes gegenüber herkömmlichen Federelementen mit rein flächigen Deckplatten erhöht ist. Der zusätzliche Federweg kann beispielsweise 10 bis 15 mm betragen bei einem Federweg des Hauptfederkörpers von beispielsweise 30 mm.

[0017] Man erkennt außerdem, dass die Federarme 8 der Deckplatten 2 jeweils mit der zugehörigen Deckplattenbasis 7 und den zugehörigen Stützplatten 9 einstückig ausgebildet sind, wobei die Federarme 8 jeweils paarweise eine zugehörige Stützplatte 9 umgreifen. Dadurch ergibt sich zum einen eine einfach Herstellung und Montage und zum anderen ein sehr gutes Federverhalten der Deckplatten 2. Durch die symmetrische Anordnung von jeweils vier Stützplatten 9 in Bezug auf die zugehörige Deckplattenbasis 7 ergibt sich außerdem eine gleichmäßige Auflösung der durch die Deckplatten 2 gebildeten Stützfläche.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Basis

2

Deckplatte

3

Federkörper

4

Federarm

5

Federarm

6

Ring

7

Deckplattenbasis

8

Deckplattenfederarm

9

Stützplatte

I

Federrichtung

Ansprüche

1. Federelement, insbesondere als Federkern einer Matratze oder Teil einer Untermatratze mit einer Vielzahl von insbesondere in Reihen und Spalten angeordneten derartigen Federelementen, mit einer Basis (1), einer insbesondere als separates Teil ausgebildeten Deckplatte (2) und einem zwischen Basis (1) und Deckplatte (2) angeordneten Federkörper (3), wobei
die Deckplatte (2) selbst auch als Federelement ausgebildet ist, mit einer Deckplattenbasis (7), einer Stützplatte (9) und einem dazwischen angeordneten Deckplattenfederkörper (8),
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei oder mehr, insbesondere vier selbst als Federelement ausgebildete Deckplatten (2) vorgesehen sind und die Deckplattenbasen (7) unabhängig voneinander gegenüber der Basis (1) des Federelements einfederbar sind.

2. Federelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützplatten (9) der Deckplatten (2) aus zwei oder mehr, insbesondere vier Teilen bestehen.

3. Federelement nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützplattenteile (9) unabhängig voneinander gegenüber den Deckplattenbasen (7) einfederbar sind.

4. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckplattenfederkörper (8) einstückig mit der oder den zugehörigen Stützplatten (9) und/oder der zugehörigen Deckplattenbasis (7) ausgebildet ist.

5. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatten (2) jeweils aus einem Stück bestehen.

6. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatten (2) so ausgebildet sind, dass sich die Deckplattenfederkörper (8), die zugehörigen Stützplatten (9) und die zugehörige Deckplattenbasis (7) in Federrichtung (I) betrachtet nicht gegenseitig überdecken.

7. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass der Deckplattenfederkörper (8) jeweils radial nach außen weisende Federarme aufweist, die jeweils paarweise eine von mehreren zugehörigen Stützplatten (9) umgreifen.

8. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Federelemente nach einem der vorhergehenden Ansprüche spiegelbildlich mit einander zugewandten Basen (1) als ein Federelement für eine Federkernmatratze ausgebildet sind.

9. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Federweg des Federkörpers (8) zwischen Deckplattenbasis (7) und Stützplatte (9) 1/6 bis 1/2 des Gesamtfederwegs des Federelements beträgt, insbesondere zwischen 3/12 und 5/12.

10. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federkörper (3, 8) aus hochwertigem Federkunststoff und die Stützplatten (9) und/oder die Basen (1, 7) aus einfachem Kunststoff bestehen.

Claims

1. A spring element, in particular as an innerspring of a mattress or as part of an undermattress having a plurality of such spring elements which are in particular arranged in rows and columns; having a base (1); having a top plate (2) which is in particular configured as a separate part; and having a spring body (3) arranged between the base (1) and the top plate (2), wherein
the top plate (2) itself is also configured as a spring element having a top plate base (7); having a support plate (9); and having a top plate spring body (8) arranged therebetween,
characterized in that
two or more top plates, in particular four top plates (2), are provided which are themselves configured as spring elements; and in that the top plate bases (7) can be deflected independently of one another with respect to the base (1) of the spring element.

2. A spring element in accordance with claim 1,
characterized in that
the support plates (9) of the top plates (2) comprise two or more parts, in particular four parts.

3. A spring element in accordance with claim 2,
characterized in that
the support plate parts (9) can be deflected independently of one another with respect to the top plate bases (7).

4. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the top plate spring body (8) is formed in one piece with the associated support plate or plates (9) and/or with the associated top plate base (7).

5. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the top plates (2) each comprise one piece.

6. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the top plates (2) are configured such that the top plate spring bodies (8), the associated support plates (9) and the associated top plate base (7) do not mutually overlap, viewed in the spring direction (I).

7. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the top plate spring body (8) has respective radially outwardly facing spring arms which respectively engage pairwise around one of a plurality of associated support plates (9).

8. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
two spring elements in accordance with any one of the preceding claims are formed in mirror symmetry with mutually facing bases (1) as a spring element for an innerspring mattress.

9. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the spring excursion of the spring body (8) between the top plate base (7) and the support plate (9) amounts to 1/6 to 1/2, in particular between 3/12 and 5/12, of the total spring excursion of the spring element.

10. A spring element in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the spring bodies (3, 8) comprise high-quality elastic plastic and the support plates (9) and/or the bases (1, 7) comprise simple plastic.

Revendications

1. Élément de ressort, en particulier en tant que noyau de ressort d'un matelas ou en tant que partie d'un sommier comportant une multitude de tels éléments de ressort agencés en particulier en rangées et en colonnes, comportant une base (1), une plaque de recouvrement (2) réalisée en particulier sous la forme d'une pièce séparée, et un corps de ressort (3) agencé entre la base (1) et la plaque de recouvrement (2), dans lequel
la plaque de recouvrement (2) est réalisée elle-même également sous forme d'élément de ressort, comportant une base (7) de plaque de recouvrement, une plaque de support (9) et un corps de ressort (8) interposé,
caractérisé en ce que
il est prévu deux ou plusieurs, en particulier quatre plaques de recouvrement (2) réalisées elles-mêmes sous forme d'élément de ressort, et en ce que les bases (7) des plaques de recouvrement sont aptes à se débattre indépendamment les unes des autres par rapport à la base (1) de l'élément de ressort.

2. Élément de ressort selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les plaques de support (9) des plaques de recouvrement (2) sont constituées par deux ou plusieurs, en particulier par quatre parties.

3. Élément de ressort selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
les parties des plaques de support (9) sont aptes à se débattre indépendamment les unes des autres par rapport aux bases (7) des plaques de recouvrement.

4. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le corps de ressort (8) de la plaque de recouvrement est réalisé d'un seul tenant avec la ou les plaques de support associées (9) et/ou avec la base associée (7) de la plaque de recouvrement.

5. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les plaques de recouvrement (2) sont constituées chacune d'un seul tenant.

6. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les plaques de recouvrement (2) sont réalisées de telle sorte que les corps de ressort (8) des plaques de recouvrement, les plaques de support associées (9) et la base associée (7) des plaques de recouvrement ne se chevauchent pas mutuellement, vues en direction de débattement (I).

7. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le corps de ressort (8) des plaques de recouvrement comprend des bras de ressort dirigés chacun radialement vers l'extérieur, qui entourent par paire respective l'une de plusieurs plaques de support associées (9).

8. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
deux éléments de ressort selon l'une des revendications précédentes sont réalisés symétriquement en ayant les bases (1) tournées l'une vers l'autre, sous forme d'un élément de ressort pour un matelas à ressorts.

9. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la course de débattement du corps de ressort (8) entre la base (7) de la plaque de recouvrement et la plaque de support (9) est de 1/6 à ½ de la course de débattement totale de l'élément de ressort, en particulier entre 3/12 et 5/12.

10. Élément de ressort selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les corps de ressort (3, 8) sont constitués en une matière plastique élastique de haute qualité et les plaques de support (9) et/ou les bases (1, 7) sont constituées en une matière plastique ordinaire.

Zeichnung