Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter dessen Beschickungsöffnung durch eine Tür verschließbar ist, wobei die Tür in ihrer Schließendposition mittels eines Türschlosses arretierbar ist.

[0002] Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschinen, weisen in der Regel eine Bodenbaugruppe, auch als Basisträger bezeichnet, und einen auf der Bodenbaugruppe aufsitzenden Spülbehälter auf. Der Spülbehälter kann zusätzlich zu einem Innengehäuse ein Außengehäuse, auch als Spülbehälterrahmenelement bezeichnet, umfassen. Die Bodenbaugruppe ist unterhalb des Spülbehälters angeordnet und stellt den Kontakt zu einem Auflageelement bzw. Untergrund, insbesondere zum Boden, her. Der Spülbehälter weist an einer Seite eine Beschickungsöffnung zur Beschickung der in dem Spülraum des Spülbehälters vorgesehenen ein oder mehreren Geschirrkörbe auf. Die Beschickungsöffnung wird zum Beschicken der ein oder mehreren Geschirrkörbe durch eine an der Geschirrspülmaschine befestigte Tür geöffnet und zum Betrieb der Geschirrspülmaschine durch die an der Geschirrspülmaschine befestigte Tür verschlossen. Insbesondere bei Haushaltsgeschirrspülmaschinen ist die Beschickungsöffnung meist frontseitig angeordnet, so dass die Tür in der Regel im unteren Bereich des Spülbehälters, insbesondere an der Bodenbaugruppe der Haushaltsgeschirrspülmaschine, schwenkbeweglich oder ggf. auch ausziehbar, ähnlich einer Schublade, befestigt ist.

[0003] Im geschlossenen Zustand wird die Tür der Geschirrspülmaschine durch ein Türschloss arretiert. Die Türschlösser von Geschirrspülmaschinen sind meist recht kompliziert aufgebaut und weisen in der Regel viele verschiedene Elemente auf, so dass auch die Montage derartiger Türschlösser an einer Geschirrspülmaschine aufwendig ist.

[0004] Aus der DE 38 42 639 A1 ist eine Vorrichtung zum Arretieren einer Tür an einer Geschirrspülmaschine, mit einem den Rand der Tür umgreifenden Rahmen bekannt, bei der auf dem Rand der Tür eine Vertiefung angebracht ist und ein Schließteil federnd vorgespannt am Rahmen gehalten und beim Schließen der Tür in die Vertiefung des Randes einführbar ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, bereitzustellen, die möglichst einfach ausgebildet und herstellbar ist. Insbesondere soll das Türschloss der Geschirrspülmaschine einfach ausgebildet, leicht herstellbar und leicht an der Geschirrspülmaschine montierbar sein.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass ein oder mehrere Türschlösser jeweils einen linear verschiebbaren Schließkolben und jeweils eine Vertiefung zur Aufnahme zumindest eines Arretierendes des Schließkolbens umfassen, dass der Schließkolben mittels einer Betätigungskraft entgegen einer auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear verschiebbar ist, wobei die Betätigungskraft auf den Schließkolben durch Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder wenigstens eines Betätigungsbereiches an der Vertiefung erzeugt wird, und dass in der Schließendposition der Tür zumindest das Arretierende des Schließkolbens aufgrund der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft zum Arretieren der Tür in die Vertiefung eingreift.

[0007] Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter dessen Beschickungsöffnung durch eine Tür verschließbar ist, wobei die Tür in ihrer Schließendposition mittels eines Türschlosses arretierbar ist, bei der ein oder mehrere Türschlösser jeweils einen linear verschiebbaren Schließkolben und jeweils eine Vertiefung zur Aufnahme zumindest eines Arretierendes des Schließkolbens umfassen, bei der der Schließkolben mittels einer Betätigungskraft entgegen einer auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear verschiebbar ist, wobei die Betätigungskraft auf den Schließkolben durch Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder wenigstens eines Betätigungsbereiches an der Vertiefung erzeugt wird, und bei der in der Schließendposition der Tür zumindest das Arretierende des Schließkolbens aufgrund der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft zum Arretieren der Tür in die Vertiefung eingreift, kann besonders einfach ausgebildet und hergestellt werden. Insbesondere das Türschloss der Geschirrspülmaschine kann einfach ausgebildet, leicht herstellbar und leicht an der Geschirrspülmaschine montierbar werden.

[0008] Ein Vorteil einer derartigen Geschirrspülmaschine liegt darin, dass das Türschloss lediglich einen linear bzw. longitudinal erschiebbarer Schließkolben und eine Vertiefung umfasst. Hierdurch kann das Türschloss konstruktiv einfach aufgebaut sein. In der Schließendposition des Schließkolbens ist dieser durch die auf den Schließkolben wirkende Spannkraft und die Wandungen der Vertiefungen, die bei einer Berührung des Schließkolbens einen Reibungswiderstand auf den Schließkolben ausüben, gehalten. Sowohl zum Öffnen als auch zum Schließen der Tür wird der Schließkolben nur linear bzw. longitudinal verschoben. Hierzu wird er entgegen einer auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear bzw. longitudinal verschoben. Die für das Öffnen der Tür erforderliche Betätigungskraft wird durch das Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung erzeugt. So ist an dem Schließkolben und/oder an der Vertiefung ein Betätigungsbereich vorgesehen, über den der Schließkolben und die Vertiefung in Kontakt gelangen können und über den eine Betätigungskraft erzeugt werden kann. Durch ein Anziehen der Tür, insbesondere an einem Türgriff an der Außenseite der Tür, wird eine Anzugskraft ausgeübt, durch die sich der Schließkolben und die Vertiefung berühren. D.h., es berührt ein Betätigungsbereich des Schließkolbens die Vertiefung bzw. die Wandung der Vertiefung und/oder ein Betätigungsbereich der Vertiefung, insbesondere ein Bereich der Wandung der Vertiefung, den Schließkolben, insbesondere das Arretierende des Schließkolbens.

[0009] Die Vertiefung kann insbesondere eine Einbuchtung, beispielsweise eine Mulde oder eine Einprägung, oder eine Loch sein. Die Vertiefung ist so ausgebildet, dass sie zumindest das Arretierende des Schließkolbens aufnehmen kann. D.h., zumindest das Arretierende des Schließkolbens taucht in die Vertiefung ein, um den Schließkolben in der Vertiefung zu arretieren. Der Schließkolben ist insbesondere ein Verriegelungselement. Der Schließkolben kann auch als Schließkloben bezeichnet sein.

[0010] Ein Betätigungsbereich ist insbesondere ein Bereich des Schließkolbens oder der Vertiefung, der durch seine Ausbildung bzw. Gestalt im Zusammenspiel mit einem Gegenpart, d.h. entweder dem Schließkolben oder der Vertiefung, eine Betätigungskraft derart ausüben kann, dass der Schließkolben entgegen der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear verschoben werden kann. Zweckmäßigerweise ist der wenigstens eine Betätigungsbereich derart an dem Schließkolben und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich derart an der Vertiefung angeordnet, dass bei einem Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung die Betätigungskraft der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft entgegen gerichtet ist. Ein Betätigungsbereich zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er eine Fläche umfasst, die weder parallel, noch senkrecht zu der Richtung der Spannkraft auf den Schließkolben verläuft. D.h., der Betätigungsbereich verläuft vorzugsweise geneigt zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, wobei der Betätigungsbereich insbesondere in einem Winkel, der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens angeordnet ist. Ist der Betätigungsbereich gekrümmt ausgebildet, verläuft die Tangente an dem Berührungspunkt zwischen dem Schließkolben und der Vertiefung geneigt, insbesondere in einem Winkel der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, d.h. der Richtung der Spannkraft, die auf den Schließkolben wirkt.

[0011] Dadurch, dass die für die Verschiebung des Schließkolbens erforderliche Betätigungskraft durch das Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder wenigstens eines Betätigungsbereiches an der Vertiefung erzeugt werden kann, sind keine zusätzlichen Bauteile, insbesondere Einrichtung, wie beispielsweise Hebel oder Zugeinrichtungen, erforderlich, über die eine Kraft derart aufgebracht werden kann, dass der Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft verschoben wird. D.h., ein Bediener der Geschirrspülmaschine kann lediglich durch ein Anziehen an der Tür, d.h. durch Aufbringung einer Anzugskraft auf die Tür, diese öffnen. Ein Teil der Anzugskraft, die der Bediener auf die Tür ausübt, wird durch das Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder an der Vertiefung in eine Betätigungskraft umgewandelt, durch die der Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft verschoben werden kann. Ein zweiter Teil der Anzugskraft dient zur Überwindung der Reibung, die beim Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Vertiefung wirkt. Aufgrund des Zusammenwirkens des Schließkolbens und der Vertiefung tritt an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Vertiefung ein Reibungswiderstand auf. Die Reibung an der Kontaktfläche hemmt die Relativbewegung zwischen dem Schließkolben und der Vertiefung. Die Reibungskraft wirkt dabei parallel zur Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Vertiefung und ist der Bewegung und damit auch der die Bewegung verursachenden Kraft entgegengerichtet.

[0012] Der Schließkolben wird durch die Spannkraft und die bei einer Berührung des Schließkolbens an der Vertiefung zu überwindenen Reibungskraft sicher in der Vertiefung gehalten. Es sich keine zusätzlichen Arretierungseinrichtungen erforderlich, um die Tür in der Schließendstellung sicher zu halten. Hierdurch sind das Türschloss und damit die Geschirrspülmaschine konstruktiv leicht ausgebildet. Insbesondere ist ein "Aufreißschloss" bereitgestellt, dass mit sehr einfachen Komponenten auskommt.

[0013] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben in oder an dem Spülbehälter, insbesondere einem Spülbehälterrahmenelement, angeordnet ist, und dass die Vertiefung in oder an dem Rahmen der Tür, insbesondere in oder an dem Rahmen einer Innentür der Tür; vorgesehen ist. So kann die Tür der Geschirrspülmaschine eine dem Spülbehälterinneren zugewandte Innentür und ein dem Spülbehälterinneren abgewandte Außentür aufweisen. Der Schließkolben kann beispielsweise in einer Aussparung in dem Spülbehälter, insbesondere einem Spülbehälterrahmenelement, angeordnet sein. Vorzugsweise kann der Schließkolben beispielsweise zumindest teilweise in einer Aussparung in einer Seitenwandung, in einer Deckwandung und/oder in einer Bodenwandung, insbesondere einer Bodenwanne, des Spülbehälters angeordnet sein. Alternativ kann der Schließkolben an dem Spülbehälter, insbesondere einem Spülbehälterrahmenelement, angeordnet sein. D.h., der Schließkolben kann beispielsweise an einer Seitenwandung, einer Deckwandung und/oder einer Bodenwandung, insbesondere einer Bodenwanne, des Spülbehälters angeordnet sein. Der Schließkolben ist insbesondere in oder an der Innenseite des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, angeordnet, so dass er in Richtung auf die Beschickungsöffnung verschoben werden kann. Dabei ist der Schließkolben ausschließlich linear bzw. longitudinal verschiebbar angeordnet. So ist der Schließkolben vorzugsweise entlang einer linearen Führung verschiebbar gehalten. Der Schließkolben ist vorzugsweise derart in der Aussparung in dem vorderen Randbereich des Spülbehälters, insbesondere dessen vorderen Randelement oder dessen vorderen Spülbehälterrahmenelement, angeordnet, dass zumindest das Arretierende des Schließkolbens aufgrund der auf ihn wirkenden Spannkraft aus der Aussparung hinausragen kann, um zum Arretieren der Tür der Geschirrspülmaschine in eine entsprechende Vertiefung einzugreifen. Der vordere Randbereich des Spülbehälters kann insbesondere versteift ausgebildet sein. Dazu kann ggf. zusätzlich insbesondere ein vorderes Randelement oder Spülbehälterrahmenelement vorgesehen sein. Dieses kann auch ein Dichtbett für die Tür bereitstellen oder eine Befestigungsmöglichkeit für ein Außengehäuse des Spülbehälters bereitstellen. Dabei umschließt das Randelement oder Spülbehälterrahmenelement insbesondere zumindest teilweise die Beschickungsöffnung der Geschirrspülmaschine. Wenn der Schließkolben in oder an dem vorderen Randbereich des Spülbehälters, insbesondere dem vorderen Randelement oder Spülbehälterrahmenelement, angeordnet ist, ist die Vertiefung in oder an dem Rahmen der Tür, insbesondere in oder an dem Rahmen einer Innentür der Tür, vorgesehen. Dabei ist die Vertiefung derart in dem Rahmen der Tür, insbesondere in dem Rahmen der Innentür, angeordnet, dass in der Schließendposition der Tür der Schließkolben in die Vertiefung eingreifen kann. Bevorzugt ist die Vertiefung derart in dem Rahmen der Tür bzw. in dem Rahmen der Innentür der Tür angeordnet, dass die Öffnung der Vertiefung in der Ebene der Rahmenoberfläche liegt. Die Vertiefung ist insbesondere beabstandet zu der Innenkante des Rahmens der Tür bzw. der Innentür in diesem angeordnet, wobei die Innenkante die Kante des Rahmens darstellt, die dem Spülbehälterinneren zugewandt ist. Beispielsweise kann die Vertiefung mittig im Rahmen der Tür bzw. Innentür vorgesehen sein.

[0014] Alternativ oder zusätzlich kann bei einer zweckmäßigen Weiterbildung der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben in oder an der Tür, insbesondere in oder an einem Rahmen der Tür, oder in oder an einer Innentür der Tür, insbesondere in oder an einem Rahmen der Innentür, angeordnet ist, und dass die Vertiefung in oder an dem Spülbehälter, insbesondere in oder an einem Spülbehälterrahmenelement, vorgesehen ist. Der Schließkolben kann beispielsweise in der Tür, insbesondere in einem Rahmen der Tür, angeordnet sein. Ist eine Innentür vorhanden, kann der Schließkolben in der Innentür, insbesondere in dem Rahmen der Innentür, angeordnet sein. Dabei ist der Schließkolben vorzugsweise in einer Aussparung in der Tür, insbesondere in dem Rahmen der Tür, oder in der Innentür der Tür, insbesondere in dem Rahmen der Innentür, angeordnet. Der Schließkolbens ist vorzugsweise derart in der Aussparung in der Tür oder in der Innentür, insbesondere in dem Rahmen der Tür oder Innentür, angeordnet, dass zumindest das Arretierende des Schließkolbens aufgrund der auf ihn wirkenden Spannkraft aus der Aussparung hinausragen kann, um zum Arretieren der Tür in eine entsprechende Vertiefung einzugreifen. Die Vertiefung ist in oder an dem Spülbehälter, insbesondere in oder an einem Spülbehälterrahmenelement, vorgesehen. Dabei ist die Vertiefung insbesondere an der Innenseite des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, die der Beschickungsöffnung des Spülbehälters zugewandt ist, angeordnet. Der Schließkolben ist in dieser Ausführungsvariante der Geschirrspülmaschine derart in dem Rahmen der Tür, insbesondere in dem Rahmen der Innentür, angeordnet, dass in der Schließendposition der Tür der Schließkolben in die Vertiefung eingreifen kann. In der Schließendposition, d.h. in der Position, in der die Tür die Beschickungsöffnung des Spülbehälters zum Betrieb der Geschirrspülmaschine verschließt, ist der Schließkolben vorzugsweise derart in oder an der Tür bzw. Innentür angeordnet, dass die Richtung seiner linearen Führung in einer Ebene verläuft, die parallel zu der oder in der Ebene, die die Beschickungsöffnung bildet, verläuft. Gleiches gilt, wenn der Schließkolben in oder an dem Spülbehälter bzw. Spülbehälterrahmenelement angeordnet ist. Auch hier verläuft die Richtung seiner linearen Führung vorzugsweise in einer Ebene, die parallel zu der oder in der Ebene, die die Beschickungsöffnung bildet, verläuft.

[0015] Sind zwei oder mehrere Türschlösser vorgesehen, kann der Schließkolben zumindest eines Türschlosses in oder an dem Spülbehälter bzw. Spülbehälterrahmenelement angeordnet sein und der Schließkolben zumindest eines anderen Türschlosses in oder an der Tür oder der Innentür der Tür vorgesehen sein. Die entsprechenden Vertiefungen der einzelnen Türschlosser sind dann entsprechend mal in dem Spülbehälter bzw. Spülbehälterrahmenelement angeordnet und mal in dem Rahmen der Tür bzw. dem Rahmen der Innentür der Tür vorgesehen.

[0016] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Betätigungskraft auf den Schließkolben durch Zusammenwirken des Schließkolbens und einer dem Spülbehälter zugewandten Innenkante der Tür, insbesondere einer Innenkante einer Innentür der Tür, mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an der Innenkante der Tür, insbesondere an der Innenkante der Innentür der Tür, und/oder mittels wenigstens eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben erzeugt wird. Ist der Schließkolben an dem Spülbehälter bzw. dem Spülbehälterrahmenelement angeordnet, so kann der Schließkolben durch das Zusammenwirken des Schließkolbens mit einer dem Spülbehälter zugewandten Innenkante der Tür, insbesondere einer Innenkante einer Innentür der Tür, linear bzw. longitudinal verschoben werden. In der geöffneten Stellung der Tür, ragt vorteilhafterweise zumindest das Arretierende des Schließkolbens des Türschlosses in den Bereich der Beschickungsöffnung hinein, der bei einer Schließendposition der Tür von der Tür eingenommen wird. Hierdurch berührt während des Schließvorgangs der Tür an einer bestimmten Position der Tür die dem Spülbehälter zugewandte Innenkante der Tür, insbesondere die Innenkante einer Innentür der Tür, den Schließkolben, insbesondere das Arretierende des Schließkolbens. Die Betätigungskraft auf den Schließkolben wird beim Aufeinandertreffen des Schließkolbens und der dem Spülbehälter zugewandten Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, mittels eines Betätigungsbereiches an der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, und/oder mittels eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben erzeugt. Auch zum Schließen der Tür sind keine zusätzlichen Elemente erforderlich, außer dem Türschloss und der eh vorhandenen Tür bzw. ggf. der Innentür der Tür. Beim Schließvorgang wird durch eine Bedienperson eine Schließkraft auf die Tür ausgeübt. Ein Teil der von der Bedienperson aufgebrachten Schließkraft wird durch den Betätigungsbereich an der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, und/oder durch einen zweiten Betätigungsbereich an dem Schließkolben in eine Betätigungskraft umgewandelt, die der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft entgegen gerichtet ist. Der Betätigungsbereich an der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, und/oder der zweite Betätigungsbereich an dem Schließkolben kann/können durch ihre Ausbildung bzw. Gestalt im Zusammenspiel mit einem Gegenpart, d.h. entweder dem Schließkolben oder der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, eine Betätigungskraft derart auszuüben kann, dass der Schließkolben entgegen der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear verschoben werden kann. Zweckmäßigerweise ist der wenigstens eine zweite Betätigungsbereich derart an dem Schließkolben und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich derart an der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, angeordnet, dass bei einem Zusammenwirken des Schließkolbens und der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, die Betätigungskraft der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft entgegen gerichtet ist. Der Betätigungsbereich der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, bzw. der zweite Betätigungsbereich des Schließkolbens zeichnen sich ebenfalls insbesondere dadurch aus, dass sie jeweils eine Fläche umfassen, die weder parallel, noch senkrecht zu der Richtung der Spannkraft auf den Schließkolben verläuft. D.h., die Betätigungsbereiche verlaufen geneigt zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, wobei die Betätigungsbereiche insbesondere in einem Winkel, der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens angeordnet sind. Ist einer der Betätigungsbereiche gekrümmt ausgebildet, verläuft die Tangente an dem Berührungspunkt zwischen dem Schließkolben und der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, geneigt, insbesondere in einem Winkel der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, d.h. der Richtung der Spannkraft, die auf den Schließkolben wirkt.

[0017] Eine Bedienperson der Geschirrspülmaschine kann lediglich durch ein Andrücken der Tür, d.h. durch Aufbringung einer Schließkraft auf die Tür, diese schließen. Ein Teil der Schließkraft, die die Bedienperson auf die Tür ausübt, wird durch das Zusammenwirken des Schließkolbens und der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, mittels wenigstens eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder an der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, in eine Betätigungskraft umgewandelt, durch die der Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft verschoben werden kann. Ein zweiter Teil der Schließkraft dient zur Überwindung der Reibung, die beim Zusammenwirken des Schließkolbens und der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Innenkante der Tür, insbesondere der Innenkante einer Innentür der Tür, wirkt. Aufgrund des Zusammenwirkens des Schließkolbens und der Innenkante der Tür bzw. der Innentür der Tür tritt an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Tür bzw. der Innentür der Tür ein Reibungswiderstand auf. Die Reibung an der Kontaktfläche hemmt die Relativbewegung zwischen dem Schließkolben und der Tür bzw. der Innentür der Tür. Die Reibungskraft wirkt dabei parallel zur Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Tür bzw. der Innentür der Tür und ist der Bewegung und damit auch der die Bewegung verursachenden Kraft entgegengerichtet.

[0018] Alternativ oder zusätzlich kann bei einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Betätigungskraft auf den Schließkolben durch Zusammenwirken des Schließkolbens und einer der Außenseite der Tür zugewandten Kante des Spülbehälters, insbesondere eines Spülbehälterrahmenelementes, mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches an der Kante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, und/oder mittels wenigstens eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben erzeugt wird. Ist der Schließkolben an der Tür oder der Innentür der Tür, insbesondere an einem Rahmen der Tür oder der Innentür, angeordnet, so kann der Schließkolben durch das Zusammenwirken des Schließkolbens mit einer der Außenseite der Tür zugewandten Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante eines Spülbehälterrahmenelementes, linear verschoben werden. In der geöffneten Stellung der Tür ragt vorteilhafterweise zumindest das Arretierende des Schließkolbens des Türschlosses über den Rahmen der Tür bzw. der Innentür hinaus. Dieser Bereich, in den zumindest das Arretierende des Schließkolbens hinausragt, wird bei einer Schließendposition der Tür von einem Teil des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, eingenommen. Hierdurch berührt während des Schließvorgangs der Tür an einer bestimmten Position der Tür die der Außenseite der Tür zugewandte Kante des Spülbehälters, insbesondere die Kante eines Spülbehälterrahmenelementes, den Schließkolben, insbesondere das Arretierende des Schließkolbens. Die Betätigungskraft auf den Schließkolben wird beim Aufeinandertreffen des Schließkolbens und der der Außenseite der Tür zugewandten Kante des Spülbehälters, insbesondere eines Spülbehälterrahmenelementes, mittels eines Betätigungsbereiches an der Kante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, und/oder mittels eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben erzeugt. Auch zum Schließen der Tür einer derartigen Geschirrspülmaschine sind keine zusätzlichen Elemente erforderlich, außer dem Türschloss und dem eh vorhandenen Spülbehälter bzw. dem Spülbehälterrahmenelement. Beim Schließvorgang wird durch eine Bedienperson eine Schließkraft auf die Tür ausgeübt. Ein Teil der von der Bedienperson aufgebrachten Schließkraft wird durch den Betätigungsbereich an der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, und/oder durch einen zweiten Betätigungsbereich an dem Schließkolben in eine Betätigungskraft umgewandelt, die der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft entgegen gerichtet ist. Der Betätigungsbereich an der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, und/oder der zweite Betätigungsbereich an dem Schließkolben kann/können durch ihre Ausbildung bzw. Gestalt im Zusammenspiel mit einem Gegenpart, d.h. entweder dem Schließkolben oder der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, eine Betätigungskraft derart auszuüben kann, dass der Schließkolben entgegen der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft linear verschoben werden kann. Zweckmäßigerweise ist der wenigstens eine zweite Betätigungsbereich derart an dem Schließkolben und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich derart an der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, angeordnet, dass bei einem Zusammenwirken des Schließkolbens und der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, die Betätigungskraft der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft entgegen gerichtet ist. Der Betätigungsbereich der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, bzw. der zweite Betätigungsbereich des Schließkolbens zeichnen sich ebenfalls insbesondere dadurch aus, dass sie jeweils eine Fläche umfassen, die weder parallel, noch senkrecht zu der Richtung der Spannkraft auf den Schließkolben verläuft. D.h., die Betätigungsbereiche verlaufen geneigt zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, wobei die Betätigungsbereiche insbesondere in einem Winkel, der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens angeordnet sind. Ist einer der Betätigungsbereiche gekrümmt ausgebildet, verläuft die Tangente an dem Berührungspunkt zwischen dem Schließkolben und der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, geneigt, insbesondere in einem Winkel der größer als 0° und kleiner als 90° ist, zu der Längsachse der linearen Führung des Schließkolbens, d.h. der Richtung der Spannkraft, die auf den Schließkolben wirkt.

[0019] Eine Bedienperson der Geschirrspülmaschine kann lediglich durch ein Andrücken der Tür, d.h. durch Aufbringung einer Schließkraft auf die Tür, diese schließen. Ein Teil der Schließkraft, die die Bedienperson auf die Tür ausübt, wird durch das Zusammenwirken des Schließkolbens und der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, mittels wenigstens eines zweiten Betätigungsbereiches an dem Schließkolben und/oder an der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, in eine Betätigungskraft umgewandelt, durch die der Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft verschoben werden kann. Ein zweiter Teil der Schließkraft dient zur Überwindung der Reibung, die beim Zusammenwirken des Schließkolbens und der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Kante des Spülbehälters, insbesondere der Kante des Spülbehälterrahmenelementes, wirkt. Aufgrund des Zusammenwirkens des Schließkolbens und der Kante des Spülbehälters bzw. der Kante des Spülbehälterrahmenelementes tritt an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und Kante des Spülbehälters bzw. der Kante des Spülbehälterrahmenelementes ein Reibungswiderstand auf. Die Reibung an der Kontaktfläche hemmt die Relativbewegung zwischen dem Schließkolben und der Kante des Spülbehälters bzw. der Kante des Spülbehälterrahmenelementes. Die Reibungskraft wirkt dabei parallel zur Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben und der Kante des Spülbehälters bzw. der Kante des Spülbehälterrahmenelementes und ist der Bewegung und damit auch der die Bewegung verursachenden Kraft entgegengerichtet.

[0020] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben oder zumindest das Arretierende des Schließkolbens ein Material mit einem geringen Reibungskoeffizienten umfasst. Zumindest der oder die Betätigungsbereiche des Schließkolbens weisen vorzugsweise ein derartiges Material auf. Hierdurch gleitet der Schließkolben gut an der Vertiefung, der Innenkante der Tür und/oder an der Kante des Spülbehälters, insbesondere an deren Betätigungsbereichen, oder an dem Rahmen der Tür entlang. Beispielsweise kann der Schließkolben oder zumindest das Arretierende des Schließkolbens aus Polyoxymethylen, auch als Polyacetal oder Polyformaldehyd bezeichnet, ausgebildet sein. Ein derartiges Material zeichnet sich neben einem niedrigen Reibungskoeffizienten durch eine hohe Steifigkeit, eine hohe Festigkeit und Härte aus. Ferner ist ein Material vorteilhaft, dass sich durch eine hohe Abriebfestigkeit und eine geringe Wasseraufnahme auszeichnet. Als Material für die Führung des Schließkolbens kann ebenfalls ein Material mit einer hohen Festigkeit und Steifigkeit sowie guten Reibungs- und Verschleißeigenschaften, wie beispielsweise Polybutylenterephthalat, vorgesehen sein.

[0021] Auf den Schließkolben eines Türschlosses wirkt eine Spannkraft, die in der Schließendposition der Tür zu der Vertiefung gerichtet ist. Hierdurch kann der Schließkolben bzw. zumindest das Arretierende des Schließkolbens zum Arretieren der Tür in die Vertiefung eingreifen. Zweckmäßigerweise kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben zum Aufbringen der Spannkraft ein federelastisches Material umfasst. So kann der Schließkolben eine Elastomerfeder, beispielsweise einen federelastischen Schaumstoff oder einen federelastischen Gummi, umfassen. Durch die Betätigungskraft wird der aus einem federelastischen Material ausgebildete Schließkolben gestaucht, so dass aufgrund der Stauchung eine Spannkraft auf den Schließkolben wirkt.

[0022] Alternativ oder zusätzlich zu einem Schließkolben, der ein federelastisches Material umfasst, kann gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben zum Aufbringen der Spannkraft mit einem federelastischen Element, insbesondere einer Feder, wirkverbunden ist. Das federelastische Element kann beispielsweise ein federelastischer Schaumstoff oder ein federelastischer Gummi sein. Bevorzugt kann das federelastische Element eine Feder, insbesondere eine Druckfeder, sein. Die Feder kann beispielsweise als spiralförmige Druckfeder, als Tellerfeder, oder Luftfeder ausgebildet sein.

[0023] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der Schließkolben in einem Gehäuse linear bzw. longitudinal verschiebbar angeordnet ist, das in oder an dem Spülbehälter, insbesondere in oder an dem Spülbehälterrahmenelement, oder in oder an der Tür, insbesondere in oder an einem Rahmen der Tür bzw. einem Rahmen einer Innentür der Tür, angeordnet ist. Bevorzugt ist der Schließkolben entlang einer linearen Führung linear verschiebbar in dem Gehäuse gehalten. Dabei kann der Schließkolben beispielsweise an einem in dem Gehäuse fixierten federelastischen Element fixiert sein. So können ein Ende des federelastischen Elementes an dem Gehäuse und das andere Ende des federelastischen Elementes an dem Schließkolben befestigt sein. Es ist nicht zwingend erforderlich, dass der Schließkolben an dem federelastischen Element fixiert ist. Das federelastische Element ist vorzugsweise derart in dem Gehäuse angeordnet, das es ein Spannkraft auf den Schließkolben ausüben kann. Die Bewegung des Schließkolbens ist in diesem Fall durch ein zusätzliches Begrenzungselement, dass vorzugsweise in dem Gehäuse angeordnet ist oder durch das Gehäuse selbst gebildet ist, begrenzt, so dass der Schließkolben entlang einer bestimmten Strecke linear bzw. longitudinal verschiebbar ist, dieser aber nicht in der geöffneten Stellung der Tür aus dem Gehäuse herausfallen kann. Schlägt der Schließkolben an dem Begrenzungselement an, befindet sich dieser in einem Kräftegleichgewicht, d.h. in einer Ruhestellung.

[0024] Ferner kann gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der oder die Betätigungsbereiche an dem Schließkolben und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich an der Vertiefung, der zum Zusammenwirken des Schließkolbens und der Vertiefung vorgesehen ist, und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich an der Innenkante der Tür bzw. an der Innentür der Tür und/oder der Betätigungsbereich an der Kante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, jeweils eine ebene Fläche, die geneigt zu der linearen bzw. longitudinalen Führung des Schließkolbens verläuft, und/oder eine gekrümmte Fläche aufweisen. Dadurch, dass die Anzugskraft beim Öffnen der Tür und auch die Schließkraft beim Schließen der Tür senkrecht bzw. annähernd senkrecht zu der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft verläuft, sind die Betätigungsbereiche vorzugsweise durch eine ebene Fläche, die geneigt zu der linearen Führung des Schließkolbens verläuft, und/oder durch eine gekrümmte Fläche ausgebildet. Hierdurch kann beim Zusammenwirken des Schließkolbens mit einem der anderen Elemente, d.h. der Kante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, der Innenkante der Tür bzw. der Innenkante der Innentür der Tür oder der Vertiefung, aufgrund der von einer Bedienperson aufgebrachten Schließkraft oder Anzugskraft auf die Tür über den oder die jeweiligen Betätigungsbereiche eine Betätigungskraft erzeugt werden, die der Spannkraft entgegengerichtet ist und durch die der Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft linear verschoben werden kann. Die Ausbildung der Betätigungsbereiche als eine ebene Fläche, die geneigt zu der linearen Führung des Schließkolbens verläuft, und/oder als eine gekrümmte Fläche ermöglicht, dass der Schließkolben besonders einfach und definiert linear verschoben werden kann. Ferner ist es hierdurch möglich, dass eine relativ konstante Kraft zum Schließen oder Öffnen der Tür aufgebracht werden kann. Aufgrund der speziellen Ausgestaltung und Anordnung des Schließkolbens und der Vertiefung des Türschlosses ist es erforderlich, sowohl beim Schließen als auch beim Öffnen der Tür, eine bestimmte Schließkraft bzw. Anzugskraft aufzubringen, um den Schließkolben entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft zu bewegen und die an den jeweiligen Betätigungsbereichen auftretenden Reibungswiderstände zu überwinden. Die Neigung bzw. die Krümmung der Flächen der jeweiligen Betätigungsbereiche der unterschiedlichen Elemente, d.h. der Kante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, der Innenkante der Tür bzw. der Innenkante der Innentür der Tür, der Vertiefung und/oder des Schließkolbens, kann unterschiedlich sein.

[0025] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Betätigungsbereich des Schließkolbens an dem Arretierende des Schließkolbens vorgesehen ist.

[0026] Bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist vorgesehen, dass an dem Schließkolben, insbesondere an dem Arretierende des Schließkolbens, wenigstens ein erster und wenigstens ein zweiter Betätigungsbereich vorgesehen sind, die in der Schließendposition der Tür zu der Vertiefung gerichtet sind und die in Richtung der Vertiefung aufeinander zulaufen. Ein derartig ausgebildeter Schließkloben ermöglicht, dass der Schließkloben sowohl beim Öffnen, als auch beim Schließen der Tür einfach entgegen der auf den Schließkloben wirkenden Spannkraft linear verschoben werden kann. Ein derartig ausgebildeter Schließkloben ermöglicht, dass sowohl die Vertiefung, als auch die Innenkante der Tür, insbesondere der Innentür, bzw. die Außenkante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, einfach ausgebildet sein können. So können die Vertiefung, die Innenkante der Tür, insbesondere der Innentür, bzw. die Außenkante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, sogar Betätigungsbereiche aufweisen, die parallel zu der linearen Führung des Schließkolbens verlaufen. Durch die spezielle Anordnung des wenigstens ein ersten und des wenigstens einen zweiten Betätigungsbereiches, die in der Schließendposition der Tür zu der Vertiefung gerichtet sind und die in Richtung der Vertiefung aufeinander zulaufen, kann beim Zusammenwirken eines der Betätigungsbereiche mit einem der Elemente, d.h. der Tür, des Spülbehälters oder der Vertiefung, aufgrund einer aufgebrachten Schließkraft oder Anzugskraft eine Betätigungskraft auf den Schließkolben erzeugt werden, so dass dieser entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft linear verschoben wird.

[0027] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Betätigungsbereich einer in oder an dem Rahmen der Tür, insbesondere der Innentür der Tür, vorgesehenen Vertiefung in der Schließendposition der Tür an der zum Spülbehälterinneren zugewandten Seite der Vertiefung vorgesehen ist und/oder dass der wenigstens eine Betätigungsbereich einer in oder an dem Spülbehälter, insbesondere dem Spülbehälterrahmenelement, vorgesehenen Vertiefung in der Schließendposition der Tür an der zur Türaußenseite zugewandten Seite der Vertiefung vorgesehen ist.

[0028] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Außenkontur des Arretierendes des Schließkolbens der Innenkontur der Vertiefung entspricht bzw. annähernd entspricht. Hierdurch kann eine besonders sichere Arretierung des Schließkolbens in bzw. an der Vertiefung erreicht werden. Dadurch greift das Arretierende des Schließklobens in der Schließendposition der Tür formschlüssig bzw. annähernd formschlüssig in die Vertiefung ein und stellt dadurch ein sichere Arretierung her.

[0029] Bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist vorgesehen, dass die ebene Fläche des zweiten Betätigungsbereiches des Schließkolbens steiler zu der Längsachse des Schließkolbens verläuft, als die ebene Fläche des ersten Betätigungsbereiches des Schließkolbens und/oder dass die gekrümmte Fläche des zweiten Betätigungsbereiches des Schließkolbens weniger stark gekrümmt ist, als die gekrümmte Fläche des ersten Betätigungsbereiches des Schließkolbens. Der zweite Betätigungsbereich des Schließkolbens tritt beim Schließen der Tür entweder mit der Innenkante der Tür bzw. der Innentür oder mit der Außenkante des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterahmens, in Kontakt. Der erste Betätigungsbereich des Schließkolbens tritt beim Öffnen der Tür mit der Vertiefung in Kontakt. Da das Schließen der Tür einfacher sein soll, als das Öffnen der Tür, verläuft die ebene Fläche des zweiten Betätigungsbereiches des Schließkolbens steiler zu der Längsachse des Schließkolbens, als die ebene Fläche des ersten Betätigungsbereiches. Gleiches gilt für gekrümmte Flächen. Die gekrümmte Fläche des zweiten Betätigungsbereiches des Schließkolbens ist daher weniger stark gekrümmt, wie die gekrümmte Fläche des ersten Betätigungsbereiches. Dadurch ist der Reibungswiderstand beim Öffnen der Tür größer, als der Reibungswiderstand beim Schließen der Tür.

[0030] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die in der Schließendposition der Tür dem Spülbehälter zugewandte Innenkante der Tür, insbesondere die Innenkante einer Innentür der Tür, im Bereich vor einer in oder an der Tür vorgesehenen Vertiefung gekrümmt und/oder abgeschrägt ausgebildet ist. Dies erleichtert das Schließen der Tür nochmals. Der Schließkolben kann aufgrund der Krümmung und/oder der Abschrägung leicht in die Schließendstellung gleiten. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Schließkraft zum Schließen der Tür gering gehalten werden kann.

[0031] Gemäß einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die in der Schließendposition der Tür der Außenseite der Tür zugewandte Kante des Spülbehälters, insbesondere eines Spülbehälterrahmenelementes, im Bereich vor einer in oder an dem Spülbehälter, insbesondere dem Spülbehälterrahmenelement, vorgesehenen Vertiefung gekrümmt und/oder abgeschrägt ausgebildet ist. Dies erleichtert das Schließen der Tür ebenfalls. Der Schließkolben kann aufgrund der Krümmung und/oder der Abschrägung leicht in die Schließendstellung gleiten. Auch hierdurch kann erreicht werden, dass die Schließkraft zum Schließen der Tür gering gehalten werden kann.

[0032] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Vertiefung einstückig, insbesondere als integraler Bestandteil, mit dem Rahmen der Tür, insbesondere dem Rahmen der Innentür der Tür, und/oder das die Vertiefung einstückig, insbesondere als integraler Bestandteil, des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes, ausgebildet ist. Dies erleichtert die Herstellung der Tür, insbesondere der Innentür, bzw. des Spülbehälters, insbesondere des Spülbehälterrahmenelementes. Eine nachträgliche Montage einer Vertiefung ist nicht erforderlich. Besonders bevorzugt ist die Vertiefung in die Tür bzw. die Innentür, insbesondere in den Rahmen der Tür bzw. der Innentür, bzw. in den Spülbehälter bzw. das Spülbehälterrahmenelement, insbesondere in die Innenseite des Spülbehälters bzw. des Spülbehälterrahmenelementes, eingeprägt oder eingestanzt.

[0033] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass das Arretierungsende eines Schließkolbens bei einer geöffneten Tür aufgrund der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft in die Beschickungsöffnung des Spülbehälters hineinragt und/oder dass das Arretierungsende eines Schließkolbens bei einer geöffneten Tür aufgrund der auf den Schließkolben wirkenden Spannkraft über den Rahmen der Tür hinausragt. Hierdurch wird der Schließkolben durch die Innenkante der Tür bzw. der Innentür oder durch die Außenkante des Spülbehälters bzw. des Spülbehälterrahmenelementes aus seiner Ruhestellung, entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft, linear zurückgedrängt, so dass anschließend aufgrund der erhöhten Spannkraft zumindest das Arretierende in die Vertiefung eingreifen kann. Ein Vorteil einer derartigen Positionierung des Schließkolbens in seiner Ruhestellung ist die dadurch ermöglichte einfache Anordnung der Vertiefung an dem Rahmen der Tür oder Innentür bzw. der Innenseite des Spülbehälters bzw. des Spülbehälterrahmenelementes.

[0034] Das vordere Spülbehälterrandelement oder Spülbehälterrahmenelement, wenn vorhanden, begrenzt vorteilhafterweise die Beschickungsöffnung des Spülbehälters. D.h., das Spülbehälterrahmenelement bildet vorzugsweise den vorderen, zur Tür zugewandten Abschluss des Spülbehälters.

[0035] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann bei der Geschirrspülmaschine vorgesehen sein, dass die Tür schwenkbeweglich oder verschiebbar an der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Die schwenkbeweglich angeordnete Tür ist insbesondere im unteren Bereich der Tür schwenkbeweglich gelagert. Eine verschiebbar an der Geschirrspülmaschine angeordnete Tür ist ähnlich einer Schublade ein- und ausfahrbar. Im eingefahrenen Zustand verschießt eine derartige Tür die Beschickungsöffnung der Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0036] Erfindungsgemäß ist ein Türschloss am oberen, vorderen Randbereich des Spülbehälters, insbesondere mittig, derart angeordnet und ausgebildet, dass sein Schließkolben zum Öffnen der Tür im Wesentlichen in vertikaler Richtung entgegen einer Federvorspannung hubbeweglich nach oben bewegbar ist, und zum Arretieren der Tür in deren Schließendstellung vertikal nach unten in eine Schließmulde unter Aufbringung einer Spannkraft drückbar ist. Dadurch ist ein einfach konstruiertes "Aufreißschloss" bereitgestellt. Durch dessen Lage insbesondere gegenüber der Drehachse der Tür funktioniert es einwandfrei. Insbesondere sind beim Öffnen und Schließen der Tür Deformationen des Türschlossgehäuses, des Spülbehälters und/oder dessen Teile weitgehend vermieden.

[0037] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

[0038] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine mit einer an ihrem unteren Bereich schwenkbeweglich gelagerten Tür, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip an zwei Lagerungsbolzen zweier Halteeinrichtungen gelagert ist,

Figur 2

einen Seitenquerschnitt eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels eines an einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 angeordneten Türschlosses in einer Schließendposition,

Figur 3

einen Seitenquerschnitt des vorteilhaften Ausführungsbeispiels eines an einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 angeordneten Türschlosses gemäß Fig. 2 in einer geöffneten Stellung der Tür,

Figur 4

eine Seitenquerschnitt eines in einem Gehäuse angeordneten Schließkolbens eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1,

Figur 5

eine Seitenquerschnitt eines in einem Gehäuse angeordneten Schließkolbens eines anderen vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1,

Figur 6

eine perspektivische Ansicht auf die Beschickungsöffnung eines Spülbehälters und einer an dem Spülbehälter schwenkbeweglich gelagerten Tür eines vorteilhaften weiteren Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1,

Figur 7

eine perspektivische Ansicht auf einen in einem Gehäuse angeordneten Schließkolben, der durch ein federelastisches Element mit einer Spannkraft beaufschlagt ist, und

Figur 8

eine Explosionsdarstellung eines Teils eines Türschlosses, mit einem Schließkolben, einem federelastischen Element und einem Gehäuse zur Annahme des federelastischen Elementes und des Schließkolbens.

[0039] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 8 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0040] Fig. 1 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist. Sie ist insbesondere zum voll integrierten Einbau in eine Einbaunische vorgesehen. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 20 und eine Bodenbaugruppe 10 auf. Der Spülbehälter 20 weist eine Spülbehälterrückwandung 23, zwei die Spülbehälterrückwandung 23 verbindende SpülbehälterSeitenwanden 22 sowie eine Spülbehälterdeckwandung 24 und eine Bodenwanne 25 auf. Der Spülbehälter 20 ist auf die Bodenbaugruppe 10 aufgesetzt. D.h., in Höhenrichtung bzw. in z-Richtung des dargestellten x,y,z-Koordinatensystems ist die Bodenbaugruppe 10 unterhalb des Spülbehälters 20 angeordnet. Die Bodenbaugruppe 10 stellt den Kontakt zu einem Untergrund, insbesondere einem Fußboden, einer Arbeitsplatte oder einen Einbaunischenboden her. Die frontseitige Beschickungsöffnung 21 des Spülbehälters 20 kann durch die Tür 30 verschlossen werden. Die Tür 30 ist schwenkbeweglich an Lagerungsbolzen, die an Halteeinrichtungen vorgesehen sind, gelagert.

[0041] Fig. 2 zeigt schematisch in einem Seitenquerschnitt ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel eines an einer Geschirrspülmaschine 1 gemäß Fig. 1 angeordneten Türschlosses 2 in einer Schließendposition. Das Türschloss 2 umfasst einen in einer linearen Führung 8 linear bzw. longitudinal verschiebbaren Schließbolzen 3. Der Schließbolzen 3 ist durch ein federelastisches Element 6, hier in Form einer Feder, mit einer Spannkraft F_S beaufschlagt, die den Schließbolzen 3 in Richtung der in einer Innentür 32 einer Tür 30 der Geschirrspülmaschine 1 vorgesehenen Vertiefung 5 drückt. Die Vertiefung 5 ist hier als Mulde in dem Rahmen 33 der Innentür 32 ausgebildet. Der Schließbolzen 3 bzw. das Arretierende 4 des Schließbolzens 3 greift in die Vertiefung 5 ein und arretiert dadurch die Tür 30 an dem Spülbehälter 20 der Geschirrspülmaschine 1. Der Schließbolzen 3 weist zwei Betätigungsbereiche 3a, 3b auf, die je nach Lage des Schließbolzens 3 und je nach Krafteinwirkung mit der Vertiefung 5 oder der Innenkante 34 der Innentür 32 in Berührung kommen können. Der Schließbolzen 3 kann in dieser Ausführungsvariante der Geschirrspülmaschine 1 an einem vorderen Randbereich des Spülbehälters 20, insbesondere an dessen vorderem Randelement oder dessen Spülbehälterrahmenelement 26, angeordnet sein. Beim Öffnen der Tür 30 tritt der Schließkolben 3 mit der Vertiefung 5 in Kontakt. Die zum Öffnen der Tür 30 erforderliche Anzugskraft ist mit Bezugszeichen F_A dargestellt. Der Anzugskraft F_A wirkt die Spannkraft F_S, die das federelastische Element 6 auf den Schließkolben 3 ausübt, sowie die Reibungskraft F_R, die an der Kontaktfläche zwischen dem Schließkolben 3 und der Vertiefung 5 wirkt, entgegen. D.h., an der Kontaktfläche berühren sich der erste Betätigungsbereich 3a des Schließkolbens 3 und der Betätigungsbereich 5a der Vertiefung 5. Der Schließkolben 3 ist mittels einer Betätigungskraft F_B entgegen der auf den Schließkolben 3 wirkenden Spannkraft F_S linear verschiebbar. Die Betätigungskraft F_B auf den Schließkolben 3 wird durch das Zusammenwirken des Schließkolbens 3 und der Vertiefung 5 mittels des ersten Betätigungsbereiches 3a an dem Schließkolben 3 und des Betätigungsbereiches 5a an der Vertiefung 5 erzeugt. D.h., die beiden Betätigungsbereiche 3a, 5a wirken derart zueinander, dass die Anzugskraft F_A, die eine Bedienperson auf die Tür 30 und damit auf die Innentür 32 ausübt, sowohl der Reibungskraft F_R als auch der Spannkraft F_S entgegenwirkt. Ein Teil der Anzugskraft F_A, die sogenannte Betätigungskraft F_B, wirkt der Spannkraft F_S entgegen, ein anderer Teil der Anzugskraft F_A, die Kraft F_H, wirkt der Reibungskraft F_R entgegen. Dadurch, dass der erste Betätigungsbereich 3a des Schließkolbens 3 steiler als der zweite Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3 ausgebildet ist, ist es schwieriger die Tür 30 zu öffnen, als zu schließen. D.h., der erste Betätigungsbereich 3a des Schließkolbens 3 ist unter einem kleineren Winkel zu der Längsachse L der linearen Führung 8 geneigt, wie der zweite Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3.

[0042] Fig. 3 zeigt schematisch in einem Seitenquerschnitt das vorteilhafte Ausführungsbeispiel des an einer Geschirrspülmaschine 1 gemäß Fig. 1 angeordneten Türschlosses 2 gemäß Fig. 2 in einer geöffneten Stellung der Tür 30. In der geöffneten Stellung befindet sich der Schließbolzen 3 in einer Ruhestellung, d.h. in einem Kräftegleichgewicht. In dieser Ruhestellung ragt das Arretierende 4 des Schließbolzens 3 vorzugsweise derart in die Beschickungsöffnung 21 des Spülbehälters 20 der Geschirrspülmaschine 1 hinein, dass beim Schließen der Tür 30, aufgrund einer auf die Tür ausgeübte Schließkraft F_G, die Innenkante 34 der Innentür 32 mit ihrem Betätigungsbereich 34a an den zweiten, flacheren Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3 anschlägt. Der Betätigungsbereich 34a der Innenkante 34 der Innentür 32 und der zweite Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3 treten aufgrund der Schließkraft F_G derart in Wirkkontakt, dass hierdurch eine Betätigungskraft F_B erzeugt wird, durch die der Schließkolben 3 entgegen der auf ihn wirkenden Spannkraft F_S in Richtung des federelastischen Elementes 6 linear verschoben wird. Die Schließkraft F_G überwindet ferner die Reibungskraft, die an der Kontaktfläche zwischen dem Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3 und dem Betätigungsbereich 34a der Innenkante 34 der Innentür 32 entgegenwirkt. Dadurch, dass der Betätigungsbereich 3b des Schließkolbens 3 flach ausgebildet ist, ist zum Schließen der Tür 30 weniger Kraft erforderlich, als zum Öffnen. Während des Schließvorgangs gleitet das Arretierende 4 des Schließkolbens 3 zuerst an der Innenkante 34 der Innentür 32 der Tür 30 entlang. Nach dem Zurückdrängen des Schließkolbens 3 durch die Innenkante 34 der Innentür 32 gleitet der Schließkolben 3 an dem Rahmen 33 der Innentür 32 entlang, bis er aufgrund der auf ihn wirkenden Spannkraft F_S in die Vertiefung 5 in dem Rahmen 33 der Innentür 32 eingreift und die Schließendposition erreicht.

[0043] Durch ein derartig ausgebildetes Türschloss wird ein sehr einfaches Öffnen und Schließen einer Tür einer Geschirrspülmaschine ermöglicht. Das Türschloss ist konstruktiv sehr einfach aufgebaut. Die Vertiefung kann beispielsweise als eine Einprägung in dem Rahmen der Tür oder dem Rahmen der Innentür ausgebildet sein. Eine derartige Vertiefung lässt sich sehr einfach herstellen. Ein derartiges Türschloss ermöglicht auch, dass die Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, einfach herstellbar ist. Allgemein betrachtet können ein oder mehrere Türschlosser an der Geschirrspülmaschine, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, vorgesehen sein. Der Schließkolben des Türschlosses kann in oder an der Tür bzw. der Innentür der Tür, insbesondere in dem Rahmen der Tür bzw. der Innentür, angeordnet sein. In diesem Fall ist die Vertiefung in dem Spülbehälter bzw. dem Spülbehälterrahmenelement, insbesondere in deren zur Beschickungsöffnung zugewandten Innenseite, vorgesehen. Alternativ dazu kann der Schließkolben in oder an dem Spülbehälter, insbesondere dessen vorderen Randelement oder Spülbehälterrahmenelement, angeordnet sein. Die Vertiefung ist dann in dem Rahmen der Tür bzw. der Innentür der Tür vorgesehen. Es ist möglich, dass beide Variante an einer Geschirrspülmaschine vorgesehen sind.

[0044] In den Fig. 4 und 5 ist schematisch jeweils ein Seitenquerschnitt eines in einem Gehäuse 7 angeordneten Schließkolbens 3 eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 dargestellt. Der Schließkolben 3 ist in der linearen Führung 8 linear verschiebbar gehalten. Das federelastische Element 6 wirkt eine Spannkraft F_S auf den Schließkolben 3 aus. Die Verschiebbarkeit des Schließkolkens 3 kann durch ein nicht dargestelltes Begrenzungselement begrenzt sein. Alternativ kann der Schließkolben 3 an einem Ende des federelastischen Elementes 6 befestigt sein. Das federelastische Element 6 kann an dem Gehäuse 7 befestigt sein. Die lineare Führung 8 ist an der Innenseite des Gehäuses 7 gehalten. Das Arretierende 4 des Schließkolbens 3 weist zwei Betätigungsbereiche 3a, 3b auf, die aufgrund ihrer Ausgestaltung bzw. Form im Zusammenwirken mit einer Gegenkontur der Vertiefung 5 oder der Tür oder des Spülbehälters und eines Schließkraft F_G oder Anzugskraft F_A eine Betätigungskraft F_B auf den Schließkolben 3 übertragen. In der Fig. 4 ist das Arretierende 4 des Schließkolbens 3 eckig ausgebildet. Der erste und der zweite Betätigungsbereich 3a, 3b sind als ebene Flächen ausgebildet, die unterschiedlich geneigt zu der Längsachse L der linearen Führung 8 verlaufen. In der Fig. 5 ist das Arretierende 4 des Schließkolbens 3 halbkreisförmig ausgebildet. Der erste und der zweite Betätigungsbereich 3a, 3b sind als gekrümmte Flächen ausgebildet.

[0045] Fig. 6 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht auf die Beschickungsöffnung 21 eines Spülbehälters 20 und einer an dem Spülbehälter 20 schwenkbeweglich gelagerten Tür 30 eines vorteilhaften anderen Ausführungsbeispiels einer Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1. Das Gehäuse 7 des Türschlosses 2 ist an dem oberen, vorderen Spülbehälterrand 26, insbesondere Randelement oder Spülbehälterrahmenelement, des Spülbehälters 20 angeordnet. Es ist dort insbesondere mittig angebracht. Dabei ist das Gehäuse 7 insbesondere derart angeordnet, dass der Schließkolben 3 in seiner Ruhestellung mit seinem Arretierende 4 in vertikaler Richtung in die Beschickungsöffnung 21 hineinragt und in vertikaler Richtung nach oben in Form einer linearen Hubbewegung entgegen einer Federvorspannung zurückdrückbar ist. Die Vertiefung 5 des Türschlosses 2 ist in dem Rahmen 31 der Tür 30 vorgesehen. Dabei ist die Vertiefung 5 des Türschlosses 2 derart in dem Rahmen 31 der Tür angeordnet, dass in einer Schließendposition, d.h. bei geschlossener Tür 30, zumindest das Arretierende 4 des Schließkolbens 3 aufgrund der auf ihn wirkenden Spannkraft in die Vertiefung, insbesondere formschlüssig, eingreifen kann. Alternativ zu der schwenkbeweglichen Lagerung der Tür an der Geschirrspülmaschine 1, kann die die Tür 30 auch schiebbeweglich an der Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein.

[0046] In den Fig. 7 und 8 ist schematisch jeweils eine perspektivische Ansicht auf einen in einem Gehäuse 7 angeordneten Schließkolben 3, der durch ein federelastisches Element 6 mit einer Spannkraft beaufschlagt ist, dargestellt. In der Fig. 7 sind der Schließkolben 3 und das federelastische Element 6 in dem Gehäuse 7 angeordnet. Der Schließkolben 3 ist an der linearen Führung 8 linear verschiebbar geführt. Fig. 8 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Teils des Türschlosses 2 eines Schließkolbens, eines federelastischen Elementes und eines Gehäuses zur Annahme des federelastischen Elementes und des Schließkolbens,

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Türschloss

3

Schließkolben

3a

erster Betätigungsbereich des Schließkolbens

3b

zweiter Betätigungsbereich des Schließkolbens

4

Arretierende des Schließkolbens

5

Vertiefung

5a

Betätigungsbereich der Vertiefung

6

federelastisches Element

7

Gehäuse des Schließkolbens

8

lineare Führung

L

Längsachse der linearen Führung

10

Bodenbaugruppe

11

Frontwandung der Bodenbaugruppe

12

Seitenwand der Bodenbaugruppe

13

Verkleidungselement

20

Spülbehälter

21

frontseitige Beschickungsöffnung4

22

Spülbehälterseitenwand

23

Spülbehälterrückwandung

24

Spülbehälterdeckwandung

25

Bodenwanne

26

Spülbehälterrahmenelement

30

Tür

31

Rahmen der Tür

32

Innentür

33

Rahmen der Innentür

34

Innenkante der Innentür

F_B

Betätigungskraft

F_S

Spannkraft

F_A

Anzugskraft zum Öffnen der Tür

F_G

Schließkraft zum Schließen der Tür

F_R

Reibungskraft

F_H

der Reibungskraft entgegenwirkende Kraft

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (20) dessen Beschickungsöffnung (21) durch eine Tür (30) verschließbar ist, wobei die Tür (30) in ihrer Schließendposition mittels eines Türschlosses (2) arretierbar ist, wobei der Schließkolben (3) des Türschlosses (7) am oberen, vorderen Randbereich (26) des Spülbehälters (20), insbesondere dessen Randelements oder Spülbehälterrahmenelements, derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sein Schließkolben (3) zum Öffnen der Tür (30) im Wesentlichen in vertikaler Richtung entgegen einer Federvorspannung (F_S) hubbeweglich nach oben bewegbar ist, und zum Arretieren der Tür (30) in deren Schließendstellung vertikal nach unten in eine Vertiefung (5), die in oder an dem Rahmen (31) der Tür(30), insbesondere in oder an dem Rahmen (33) einer Innentür (32) der Tür(30), vorgesehen ist, unter Aufbringung einer Spannkraft (F_S) drückbar ist, wobei der Schließkolben (3) mittels einer Betätigungskraft (F_B) entgegen der auf den Schließkolben (3) wirkenden Spannkraft (F_S) linear verschiebbar ist, wobei die Betätigungskraft (F_B) auf den Schließkolben (3) durch Zusammenwirken des Schließkolbens (3) und der Vertiefung (5) mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches (3a) an dem Schließkolben (3) und/oder wenigstens eines Betätigungsbereiches (5a) an der Vertiefung (5) erzeugt wird, wobei in der Schließendposition der Tür (30) zumindest das Arretierende (4) des Schließkolbens (3) aufgrund der auf den Schließkolben (3) wirkenden Spannkraft (F_S) zum Arretieren der Tür (30) in die Vertiefung (5) eingreift und wobei an dem Schließkolben (3), insbesondere an dem Arretierende (4) des Schließkolbens (3), wenigstens ein erster (3a) und wenigstens ein zweiter Betätigungsbereich (3b) vorgesehen sind, die in der Schließendposition der Tür (30) zu der Vertiefung (5) gerichtet sind und die in Richtung der Vertiefung (5) aufeinander zulaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsbereiche (3a, 3b) an dem Schließkolben (3) jeweils eine ebene Fläche, die geneigt zu der linearen Führung (8) des Schließkolbens (3) verläuft, und/oder eine gekrümmte Fläche aufweisen und die ebene Fläche des zweiten Betätigungsbereiches (3b) des Schließkolbens (3) steiler zu der Längsachse (L) des Schließkolbens (3) verläuft als die ebene Fläche des ersten Betätigungsbereiches (3a) des Schließkolbens (3) und/oder dass die gekrümmte Fläche des zweiten Betätigungsbereiches (3b) des Schließkolbens (3) stärker gekrümmt ist als die gekrümmte Fläche des ersten Betätigungsbereiches (3a) des Schließkolbens (3).

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Betätigungsbereich (3a) derart an dem Schließkolben (3) und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich (5a) derart an der Vertiefung (5) angeordnet ist, dass bei einem Zusammenwirken des Schließkolbens (3) und der Vertiefung (5) die Betätigungskraft (F_B) der auf den Schließkolben (3) wirkenden Spannkraft (F_S) entgegen gerichtet ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) in einer Aussparung in dem Spülbehälter (20), insbesondere dessen vorderem Randelement oder Spülbehälterrahmenelement, angeordnet ist.

4. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) des Türschlosses (7) am oberen, vorderen Randbereich (26) des Spülbehälters (20), insbesondere dessen Randelements oder Spülbehälterrahmenelements, mittig angeordnet ist.

5. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungskraft (F_B) auf den Schließkolben (3) durch Zusammenwirken des Schließkolbens (3) und einer dem Spülbehälter (20) zugewandten Innenkante der Tür (30), insbesondere einer Innenkante (34) einer Innentür (32) der Tür (30), mittels wenigstens eines Betätigungsbereiches (34a) an der Innenkante der Tür (30), insbesondere an der Innenkante (34) der Innentür (32) der Tür (30), und/oder mittels wenigstens eines zweiten Betätigungsbereiches (3b) an dem Schließkolben (3) erzeugt wird.

6. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) oder zumindest das Arretierende (4) des Schließkolbens (3) ein Material mit einem geringen Reibungskoeffizienten umfasst.

7. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) zum Aufbringen der Spannkraft (F_S) ein federelastisches Material umfasst.

8. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) zum Aufbringen der Spannkraft (F_S) mit einem federelastischen Element (6), insbesondere einer Feder, wirkverbunden ist.

9. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (3) in einem Gehäuse (7) linear verschiebbar angeordnet ist, das in oder an dem Spülbehälter (20), insbesondere in oder an dem Spülbehälterrahmenelement (26), angeordnet ist.

10. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Betätigungsbereiche (3a, 3b) an dem Schließkolben (3) und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich (5a) an der Vertiefung (5), der zum Zusammenwirken des Schließkolbens (3) und der Vertiefung (5) vorgesehen ist, und/oder der wenigstens eine Betätigungsbereich (34a) an der Innenkante der Tür (30), insbesondere an der Innenkante (34) der Innentür (32) der Tür (30), jeweils eine ebene Fläche, die geneigt zu der linearen Führung (8) des Schließkolbens (3) verläuft, und/oder eine gekrümmte Fläche aufweisen.

11. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Betätigungsbereich (3a, 3b) des Schließkolbens (3) an dem Arretierende (4) des Schließkolbens (3) vorgesehen ist.

12. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Betätigungsbereich (5a) der in oder an dem Rahmen der Tür (30), insbesondere der Innentür (32) der Tür (30), vorgesehenen Vertiefung (5) in der Schließendposition der Tür (30) an der zum Spülbehälterinneren zugewandten Seite der Vertiefung (5) vorgesehen ist.

13. Geschirrspülmaschine nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Arretierendes (4) des Schließkolbens (3) der Innenkontur der Vertiefung (5) entspricht bzw. annähernd entspricht.

Claims

1. Dishwasher, in particular a household dishwasher, having a washing compartment (20) the loading opening (21) of which can be closed off by a door (30), it being possible for the door (30) to be locked by means of a door lock (2) in its final closing position, wherein the closing plunger (3) of the door lock (7) is arranged and embodied on the top, front boundary region (26) of the washing compartment (20), in particular its boundary element or washing compartment frame element, such that in order to open the door (30) its closing plunger (3) can be moved upward with a lifting motion essentially in the vertical direction counter to a tension force (F_S) and in order to lock the door (30) in its final closing position can be pushed vertically downward into an indentation (5) which is provided in or on the frame (31) of the door (30), in particular in or on the frame (33) of an inner door (32) of the door (30) by applying a tension force (F_S), wherein the closing plunger (3) can be displaced linearly by means of an actuation force (F_B) counter to the tension force (F_S) acting on the closing plunger (3), wherein the actuation force (F_B) on the closing plunger (3) is generated by the interaction of the closing plunger (3) and the indentation (5) by means of at least one actuation region (3a) on the closing plunger (3) and/or at least one actuation region (5a) on the indentation (5), wherein when the door (30) is in the final closing position at least the locking end (4) of the closing plunger (3) engages in the indentation (5) due to the tension force (F_S) acting on the closing plunger (3) to lock the door (30), and wherein at least one first (3a) and at least one second (3b) actuation region are provided on the closing plunger (3), in particular at the locking end (4) of the closing plunger (3), which, in the final closing position of the door (30) are directed toward the indentation (5) and which run on each other in the direction of the indentation (5), characterised in that the actuation regions (3a, 3b) on the closing plunger (3) each have a flat surface, which runs at an angle to the linear guide (8) of the closing plunger (3), and/or a curved surface and the flat surface of the second actuation region (3b) of the closing plunger (3) runs more steeply in relation to the longitudinal axis (L) of the closing plunger (3) than the flat surface of the first actuation region (3a) of the closing plunger (3) and/or the curved surface of the second actuation region (3b) of the closing plunger (3) is more curved than the curved surface of the first actuation region (3a) of the closing plunger (3).

2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that the at least one actuation region (3a) is disposed on the closing plunger (3) and/or the at least one actuation region (5a) is disposed on the indentation (5) in such a manner that when the closing plunger (3) and the indentation (5) interact, the actuation force (F_B) is directed counter to the tension force (F_S) acting on the closing plunger (3).

3. Dishwasher according to claim 1 or 2, characterised in that the closing plunger (3) is disposed in a cut-out in the washing compartment (20), in particular its front boundary element or washing compartment frame element.

4. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the closing plunger (3) of the door lock (7) is disposed centrally on the upper, front boundary region (26) of the washing compartment (20), in particular its boundary element or washing compartment frame element.

5. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the actuation force (F_B) on the closing plunger (3) is generated by the interaction of the closing plunger (3) and an inner edge of the door (30), in particular an inner edge (34) of an inner door (32) of the door (30) facing the dishwasher compartment (20), by means of at least one actuation region (34a) on the inner edge of the door (30), in particular on the inner edge (34) of the inner door (32) of the door (30), and/or by means of at least one second actuation region (3b) on the closing plunger (3).

6. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the closing plunger (3) or at least the locking end (4) of the closing plunger (3) comprises a material with a low friction coefficient.

7. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the closing plunger (3) comprises a resilient material to apply the tension force (F_S).

8. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the closing plunger (3) is actively connected to a resilient element (6), in particular a spring, to apply the tension force (F_S).

9. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the closing plunger (3) is disposed in a linearly displaceable manner in a housing (7), which is disposed in or on the washing compartment (20), in particular in or on the washing compartment frame element (26).

10. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the actuation region(s) (3a, 3b) on the closing plunger (3) and/or the at least one actuation region (5a) on the indentation (5), which is provided for the interaction of the closing plunger (3) and the indentation (5), and/or the at least one actuation region (34a) on the inner edge of the door (30), in particular on the inner edge (34) of the inner door (32) of the door (30), each have a flat surface, which runs at an angle to the linear guide (8) of the closing plunger (3), and/or a curved surface.

11. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the at least one actuation region (3a, 3b) of the closing plunger (3) is provided on the locking end (4) of the closing plunger (3).

12. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the at least one actuation region (5a) of the indentation (5) provided in or on the frame of the door (30), in particular of the inner door (32) of the door (30), is provided on the side of the indentation (5) facing the washing compartment interior when the door (30) is in the final closing position.

13. Dishwasher according to at least one of the preceding claims, characterised in that the outer contour of the locking end (4) of the closing plunger (3) corresponds or approximately corresponds to the inner contour of the indentation (5).

Revendications

1. Lave-vaisselle, notamment lave-vaisselle à usage domestique, comprenant une cuve de lavage (20) dont l'ouverture de chargement (21) peut être fermée par une porte (30), la porte (30), dans sa position finale de fermeture, pouvant être bloquée au moyen d'une serrure de porte (2), le piston de fermeture (3) de la serrure de fermeture (7) étant disposé sur la partie de bord avant (26) supérieure de la cuve de lavage (20), notamment sur l'élément de bord de la cuve de lavage ou sur l'élément de cadre de la cuve de lavage, et étant réalisé de manière à ce que son piston de fermeture (3), pour ouvrir la porte (30), soit déplaçable vers le haut par mouvement de levage essentiellement en direction verticale à l'opposé d'une précontrainte de ressort (Fs), et, pour bloquer la porte (30) dans sa position finale de fermeture, puisse être pressé verticalement vers le bas dans un approfondissement (5) qui est ménagé dans ou sur le cadre (31) de la porte (30) notamment dans ou sur le cadre (33) d'une porte intérieure (32) de la porte (30), en apportant une force de serrage (F_S), le piston de fermeture (3) étant linéairement déplaçable à l'opposé de la force de serrage (F_S) agissant sur le piston de serrage (3) au moyen d'une force d'actionnement (F_B), la force d'actionnement (F_B) sur le piston de fermeture (3) étant générée par action mutuelle du piston de fermeture (3) et de l'approfondissement (5) au moyen d'au moins une zone d'actionnement (3a) située sur le piston de fermeture (3) et/ou d'au moins une zone d'actionnement (5a) située sur l'approfondissement (5), au moins l'extrémité de blocage (4) du piston de fermeture (3), dans la position finale de fermeture de la porte (30), ayant prise dans l'approfondissement (5) en raison de la force de serrage (F_S) agissant sur le piston de fermeture (3) pour bloquer la porte (30), et au moins une première zone d'actionnement (3a) et au moins une deuxième zone d'actionnement (3b) étant ménagées sur le piston de fermeture (3), notamment sur l'extrémité de blocage (4) du piston de fermeture (3), lesquelles, dans la position finale de fermeture de la porte (30), sont orientées vers l'approfondissement (5) et lesquelles convergent l'une vers l'autre en direction de l'approfondissement (5), caractérisé en ce que les zones d'actionnement (3a, 3b) situées sur le piston de fermeture (3) présentent respectivement une surface plane qui s'étend obliquement par rapport au guidage linéaire (8) du piston de fermeture (3), et/ou une surface bombée, et en ce que la surface plane de la deuxième zone d'actionnement (3b) du piston de fermeture (3) s'étend de manière plus raide par rapport à l'axe longitudinal (L) du piston de fermeture (3) que la surface plane de la première zone d'actionnement (3a) du piston de fermeture (3), et/ou en ce que la surface bombée de la deuxième zone d'actionnement (3b) du piston de fermeture (3) est plus fortement bombée que la surface bombée de la première zone d'actionnement (3a) du piston de fermeture (3).

2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une zone d'actionnement (3a) est disposée sur le piston de fermeture (3) et/ou en ce que l'au moins une zone d'actionnement (5a) est disposée sur l'approfondissement (5) de manière à ce que lors d'une action mutuelle du piston de fermeture (3) et de l'approfondissement (5), la force d'actionnement (F_B) soit orientée de manière opposée à la force de serrage (F_S) agissant sur le piston de fermeture (3).

3. Lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) est disposé dans un évidement situé dans la cuve de lavage (20), notamment dans l'élément de bord avant de celle-ci ou dans l'élément de cadre de la cuve de lavage.

4. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) de la serrure de porte (7) est disposé de manière centrée sur la zone de bord avant (26) supérieure de la cuve de lavage (20), notamment sur l'élément de bord avant de celle-ci ou sur l'élément de cadre de la cuve de lavage.

5. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la force d'actionnement (F_B) sur le piston de fermeture (3) est générée par action mutuelle du piston de fermeture (3) et d'une arête intérieure de la porte (30), tournée vers la cuve de lavage (20), notamment d'une arête intérieure (34) d'une porte intérieure (32) de la porte (30), au moyen d'au moins une zone d'actionnement (34a) située sur l'arête intérieure de la porte (30), notamment sur l'arête intérieure (34) de la porte intérieure (32) de la porte (30), et/ou au moyen d'au moins une deuxième zone d'actionnement (3b) située sur le piston de fermeture (3).

6. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) ou au moins l'extrémité de blocage (4) du piston de fermeture (3) comprend une matière ayant un coefficient de frottement moindre.

7. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) comprend une matière élastique par ressort pour apporter la force de serrage (F_S).

8. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) est relié de manière active à un élément (6) élastique par ressort, notamment à un ressort, pour apporter la force de serrage (F_S).

9. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de fermeture (3) est disposé de manière linéairement déplaçable dans un boîtier (7) qui est disposé dans ou sur la cuve de lavage (20), notamment dans ou sur l'élément de cadre (26) de la cuve de lavage.

10. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la ou les zones d'actionnement (3a, 3b) situées sur le piston de fermeture (3) et/ou l'au moins une zone d'actionnement (5a) située sur l'approfondissement (5), lequel est ménagé pour l'action mutuelle du piston de fermeture (3) et de l'approfondissement (5), et/ou l'au moins une zone d'actionnement (34a) située sur l'arête intérieure de la porte (30), notamment sur l'arête intérieure (34) de la porte intérieure (32) de la porte (30), présentent respectivement une surface plane qui s'étend obliquement par rapport au guidage linéaire (8) du piston de fermeture (3), et/ou une surface bombée.

11. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une zone d'actionnement (3a, 3b) du piston de fermeture (3) est ménagée sur l'extrémité de blocage (4) du piston de fermeture (3).

12. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une zone d'actionnement (5a) de l'approfondissement (5) ménagé dans ou sur le cadre de la porte (30), notamment de la porte intérieure (32) de la porte (30), est ménagée sur le côté de l'approfondissement (5), tourné vers l'intérieur de la cuve de lavage, dans la position finale de fermeture de la porte (30).

13. Lave-vaisselle selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le contour extérieur de l'extrémité de blocage (4) du piston de fermeture (3) correspond au contour intérieur de l'approfondissement (5) resp. y correspond approximativement.

Zeichnung