| (19) |
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(11) |
EP 2 292 112 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
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09.03.2011 Patentblatt 2011/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.09.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA RS |
| (71) |
Anmelder: Dräger Safety AG & Co. KGaA |
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23560 Lübeck (DE) |
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Erfinder: |
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- Tolk, Siegbert
23758, Oldenburg (DE)
- Kausch, Arnd
23611, Bad Schwartau (DE)
- Janssen, Christian
26689, Goldensholt (DE)
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| (74) |
Vertreter: UEXKÜLL & STOLBERG |
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Patentanwälte
Beselerstrasse 4 22607 Hamburg 22607 Hamburg (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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| (54) |
Helm mit Augenschutz |
(57) Bei einem Helm (1), insbesondere Schutzhelm (1), umfassend eine Helmschale (2), wenigstens
ein Mittel zum Befestigen der Helmschale (2) an einem Kopf (20) eines Benutzers einen
Augenschutz (3), wenigstens eine Einrichtung (5) zum Befestigen des Augenschutzes
(3) an dem übrigen Helm (1), z. B. der Helmschale (2) und/oder dem Tragering, wobei
der Augenschutz (3) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung
bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist und in der Gebrauchsstellung der Abstand
des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers verstellbar ist, sollen bei einem
Verschwenken eines Augenschutzes (3) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung
individuelle Anforderungen bezüglich des Abstandes des Augenschutzes (3) zu einem
Kopf (20) des Benutzers einfach und selbsttätig berücksichtigt werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) dahingehend
ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
(3) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
(3) zu dem Kopf (20) des Benutzers, vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell
einstellbaren Wert einnimmt.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Helm gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Helme bzw. Schutzhelme zum Schutz des menschlichen Kopfes werden in verschiedenen
Einsatzgebieten verwendet. Helme werden bei gefährlichen beruflichen Tätigkeiten,
beispielsweise am Bau und im Freizeitbereich, z. B. von Fahrradfahrern oder Bergsteigern,
eingesetzt. Die Helme dienen dabei dazu, den Kopf des Helmträgers vor Verletzungen
zu schützen. Ein Anstoßen des Helmträgers mit dem Kopf an harten Kanten oder spitzen
Gegenständen soll nicht zu einer Verletzung führen. Ferner dürfen auch herabfallende
Gegenstände am Kopf des Helmträgers keine Verletzungen verursachen.
[0003] Schutzhelme weisen im Allgemeinen einen Augenschutz auf. Der Augenschutz hat die
Aufgabe, beim Tragen des Schutzhelmes die Augen vor Gegenständen oder beispielsweise
gefährlichen Substanzen zu schützen. Der Augenschutz ist dabei mittels einer Einrichtung
an dem übrigen Helm befestigt und um eine Schwenkachse verschwenkbar. In einer Gebrauchsstellung
des Augenschutzes befindet sich der Augenschutz im Bereich der Augen bzw. vor den
Augen eines Kopfes des Benutzers. In der Nichtgebrauchsstellung ist der Augenschutz
in eine Position oberhalb der Augen am Bereich des Kopfes verschwenkt. Die Benutzer
eines Helmes weisen dabei unterschiedliche Kopfgrößen auf, so dass für einen ausreichenden
Schutz der Augen des Benutzers in der Gebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
zu dem Kopf des Benutzers individuell eingestellt werden muss. Nur bei einem im Allgemeinen
möglichst geringen Abstand des Augenschutzes zum Kopf des Benutzers in der Gebrauchsstellung,
ist ein guter und effektiver Schutz der Augen des Benutzers mittels des Augenschutzes
gewährleistet.
[0004] Die
WO 2006/088408 A1 zeigt einen gattungsbildenden Schutzhelm mit einem Augenschutz und einer Einrichtung
zum Befestigen des Augenschutzes am übrigen Helm. Der Augenschutz kann dabei zwischen
einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden. Der Augenschutz
ist jeweils auf der linken und rechten Seite je mit zwei Bügeln an der Helmschale
befestigt. Die zwei Bügel sind dabei mittels eines Gelenks miteinander verbunden,
so dass in einer Gebrauchsstellung ein größerer Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf
des Benutzers einstellbar ist als in einer Nichtgebrauchsstellung. In der Nichtgebrauchsstellung
des Augenschutzes sind beide Bügel aufgrund der Bewegungsmöglichkeit an dem Gelenk
zusammengeklappt bzw. teilweise übereinanderliegend angeordnet. Dadurch kann in der
Nichtgebrauchsstellung der Augenschutz nahe am Kopf innerhalb der Helmschale angeordnet
werden. In nachteiliger Weise ist bei einem Verschwenken des Augenschutzes von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ein individuelles Einstellen des Abstandes
des Augenschutzes zum Kopf des Benutzers erforderlich. Der Benutzer des Schutzhelmes
muss somit bei jedem Verschwenken von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung
erneut den Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers einstellen.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, einen Helm zur Verfügung
zu stellen, bei dem bei einem Verschwenken eines Augenschutzes von einer Nichtgebrauchsstellung
in eine Gebrauchsstellung individuelle Anforderungen bezüglich des Abstandes des Augenschutzes
zu einem Kopf des Benutzers einfach und selbsttätig berücksichtigt werden.
[0006] Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Helm, insbesondere Schutzhelm, umfassend eine
Helmschale, wenigstens ein Mittel zum Befestigen der Helmschale an einem Kopf eines
Benutzers, z. B. einen Tragering, einen Augenschutz, wenigstens eine Einrichtung zum
Befestigen des Augenschutzes an dem übrigen Helm, z. B. der Helmschale und/oder dem
Tragering, wobei der Augenschutz zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung
bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist und in der Gebrauchsstellung der Abstand
des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers verstellbar ist, wobei die wenigstens
eine Einrichtung dahingehend ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken,
des Augenschutzes von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung der Abstand
des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers, vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell
einstellbaren Wert einnimmt.
[0007] In vorteilhafter Weise braucht somit der Benutzer des Helms bei dem Verschwenken
des Augenschutzes von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung den Abstand
des Augenschutzes zum Kopf nicht jedes Mal neu einstellen. Vielmehr wird ein individuell
einstellbarer Wert wiederkehrend immer wieder selbsttätig eingenommen. Dadurch wird
der Bedienkomfort bei der Benutzung des Helmes wesentlich erhöht. Bei vielen Anwendungen
des Helmes ist häufig ein Verschwenken von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung
erforderlich..Mit dem erfindungsgemäßen Helm ist das erneute Einstellen des Abstandes
des Augenschutzes zum Kopf des Benutzers für den jeweiligen Benutzer nicht mehr individuell
erforderlich.
[0008] In einer weiteren Ausgestaltung umfasst die wenigstens eine Einrichtungen einen ersten
Mechanismus, mittels dem bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
zu dem Kopf des Benutzers, vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell einstellbaren
Wert einnimmt. Der erste Mechanismus dient somit dazu, beim Verschwenken des Augenschutzes
von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung den Abstand des Augenschutzes
zu dem Kopf des Benutzers selbsttätig auf einen individuell vorgegebenen und veränderbaren
Wert einzustellen.
[0009] In einer Variante ist die wenigstens eine Einrichtung dahingehend ausgebildet, dass
bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird. Beim Verschwenken des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung ist im Allgemeinen eine Verkleinerung des Abstandes
des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers erforderlich, um in der Nichtgebrauchsstellung
den Augenschutz innerhalb der Helmschale, d. h. zwischen der Helmschale und dem Kopf
des Benutzers, anordnen zu können. Wird dieser Abstand selbsttätig verkleinert, ist
es nicht erforderlich, dass der Benutzer hierfür entsprechende Maßnahmen ergreifen
muss. Damit wird der Bedienkomfort erhöht.
[0010] In einer zusätzlichen Ausführungsform umfasst die wenigstens eine Einrichtung einen
zweiten Mechanismus, mittels dem bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
zu dem Kopf des Benutzers selbsttätig verkleinert wird. Der zweite Mechanismus dient
somit dazu, dass beim Verschwenken des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung in
die Nichtgebrauchsstellung der Abstand selbsttätig verkleinert wird, vorzugsweise
auf ein vorgegebenes Maß zur Anordnung des Augenschutzes zwischen der Helmschale und
dem Kopf des Benutzers.
[0011] Zweckmäßig ist die wenigstens eine Einrichtung dahingehend ausgebildet, dass bei
dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird und bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
auf den Augenschutz und/oder die Einrichtung ausschließlich im Wesentlichen eine Kraft
in Richtung der Bewegungsrichtung des Augenschutzes aufgebracht wird. Der Benutzer
des Augenschutzes bringt dabei beim Verschwenken des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung auf den Augenschutz und/oder die Einrichtung zum Befestigen
des Augenschutzes an dem übrigen Helm im Wesentlichen eine Kraft in Richtung der Bewegungsrichtung
des Augenschutzes auf, d. h., bei einem Verschwenken des Augenschutzes und/oder der
Einrichtung um eine Schwenkachse im Wesentlichen in tangentialer Richtung. Die Abweichung
der Kraft ist dabei zu dieser Bewegungsrichtung, insbesondere der tangentialen Richtung,
gering, beispielsweise mit einer Abweichung von weniger als 40°, 30°, 20°, 10° oder
5°. Zur Verringerung des Abstandes des Augenschutzes beim Verschwenken von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung, braucht somit vom Benutzer des Helmes keine Kraft aufgebracht
werden, welche in Richtung zu dem Kopf gerichtet ist bzw. zu der Schwenkachse, um
mittels dieser Kraft eine Verringerung des Abstandes des Augenschutzes zu dem Kopf
herbeizuführen. Dies wird somit selbsttätig aufgrund des zweiten Mechanismus ausgeführt.
[0012] In einer ergänzenden Ausführungsform befindet sich der Augenschutz in der Nichtgebrauchsstellung
innerhalb der Helmschale.
[0013] In einer zusätzlichen Ausgestaltung weist die wenigstens eine Einrichtung zwei Bügel
auf, mittels der der Augenschutz an dem übrigen Helm befestigt ist.
[0014] In einer Variante sind die zwei Bügel um wenigstens eine Schwenkachse verschwenkbar.
[0015] In einer zusätzlichen Ausgestaltung umfassen die zwei Bügel einen dritten Mechanismus,
mittels dem die Länge der beiden Bügel zur Veränderung des Abstandes des Augenschutzes
zu dem Kopf des Benutzers verstellbar ist.
[0016] An beiden Seiten des Helmes ist dabei vorzugsweise jeweils ein Bügel links und rechts
angeordnet. Der Bügel kann dabei jeweils an einer Seite auch aus mehreren Bügeln,
d. h. Teilbügeln bestehen.
[0017] In einer weiteren Ausführungsform umfassen die zwei Bügel jeweils einen inneren und
einen äußeren Teilbügel. Der innere Teilbügel ist mittels einer Gleitlagerung bewegbar
in axialer Richtung des Bügels zu dem äußeren Teilbügel gelagert.
[0018] In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist die Gleitlagerung gebildet, indem in dem
äußeren Teilbügel eine axiale Ausnehmung ausgebildet ist. In der axialen Ausnehmung
ist der innere Teilbügel wenigstens teilweise axial beweglich angeordnet oder umgekehrt.
[0019] Vorzugsweise ist an einem oder beiden Bügeln je eine erste Nocke ausgebildet. Die
Position der ersten Nocke ist an dem Bügel verstellbar. Die Nocke ist beim Bewegen,
insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes von der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene, insbesondere zwei trichterförmigen
Führungsschienen, als erster Mechanismus bewegbar, so dass in Abhängigkeit von der
Position des ersten Nockens an dem Bügel der Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf
des Benutzers, vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell einstellbaren Wert einnimmt.
Von dem ersten Mechanismus kann somit beim Verschwenken des Augenschutzes von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung wiederkehrend und selbsttätig der
Abstand des Augenschutzes zum Kopf des Benutzers auf einen individuellen Wert jeweils
für einen bestimmten Benutzer des Helmes eingestellt werden.
[0020] In einer weiteren Ausgestaltung ist der erste Nocken in verschiedenen Positionen
an dem Bügel fixierbar, insbesondere verrastbar. Aufgrund der Fixierung des ersten
Nockens in verschiedenen Positionen an dem Bügel kann der individuelle Abstand des
Augenschutzes zum Kopf des Benutzers beim Verschwenken des Augenschutzes von der Nichtgebrauchsstellung
in die Gebrauchsstellung eingestellt werden. Dabei kann der Bügel auch einen Nockenarm
umfassen, an welchem der erste Nocken befestigt ist. Der Nocken greift dabei in entsprechende
Führungsschienen beim Verschwenken von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung
ein und bringt dadurch auf die beiden Bügel eine im Wesentlichen radial zu der Schwenkachse
ausgerichtete Kraft, so dass dadurch mittels des ersten Mechanismus der Abstand des
Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers verändert werden kann und diese Veränderung
dabei auf den individuell voreingestellten Wert ausgerichtet ist.
[0021] In einer weiteren Ausführungsform ist an einem oder beiden Bügeln je eine zweite
Nocke ausgebildet. Vorzugsweise ist die Position der zweiten Nocke an dem Bügel verstellbar.
Die zweite Nocke ist bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene,
insbesondere zwei trichterförmigen Führungsschienen, als zweiter Mechanismus bewegbar,
so dass bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird. Vorzugsweise ist in Abhängigkeit von der Position des
zweiten Nockens an dem Bügel der Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers
verkleinerbar. Der zweite Mechanismus mit dem zweiten Nocken dient somit dazu, beim
Verschwenken des Augenschutzes von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung
den Abstand des Augenschutzes zu dem Kopf des Benutzers zu verringern, so dass der
Augenschutz problemlos zwischen der Helmschale und dem Kopf des Benutzers in der Nichtgebrauchsstellung
angeordnet werden kann.
[0022] In einer Variante ist der Augenschutz ein Visier oder eine Schutzbrille und/oder
der Augenschutz ist um eine, vorzugsweise horizontale, Augenschutzschwenkachse an
der wenigstens einen Einrichtung verschwenkbar.
[0023] In einer weiteren Ausgestaltung bestehen die Helmschale und/oder die Einrichtung
wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, aus Kunststoff.
[0024] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf
die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines Helms mit einem Augenschutz in einer Gebrauchsstellung,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Helms gemäß Fig. 1 mit dem Augenschutz in einer Nichtgebrauchsstellung,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht einer Einrichtung zum Befestigen des Augenschutzes in einer Gebrauchsstellung
und
- Fig. 4
- eine Seitenansicht der Einrichtung gemäß Fig. 3 in einer Nichtgebrauchsstellung.
[0025] In Fig. 1 und 2 ist in einer Seitensicht ein Helm 1 bzw. Schutzhelm 1 dargestellt.
Der Schutzhelm 1 umfasst eine Helmschale 2 aus Kunststoff und eine Einrichtung 5 zum
Befestigen eines Augenschutzes 3 an dem übrigen Helm 1, d. h. an der Helmschale 2.
Die Helmschale 2 ist mittels eines nicht dargestellten Tragringes als Mittel zum Befestigen
der Helmschale 2 an einem Kopf 20 eines Benutzers angeordnet. Die Helmschale 2 dient
dazu, den Kopf 20 des Benutzers vor gefährlichen Gegenständen zu schützen. Der durchsichtige
Augenschutz 3 dient, in einer in Fig. 1 dargestellten Gebrauchsstellung, dazu, die
Augen des Benutzers vor gefährlichen Gegenständen und Substanzen zu schützen. Der
Augenschutz 3 kann dabei beispielsweise als Schutzbrille 4 oder als im Wesentlichen
streifenförmiger Augenschutz 3 im Bereich der Augen des Benutzers ausgebildet sein.
Der Augenschutz 3 ist dabei ebenfalls vorzugsweise aus durchsichtigem und nicht splitterndem
Kunststoff hergestellt.
[0026] In Fig. 3 und 4 ist lediglich die Einrichtung 5 zum Befestigen des Augenschutzes
3 an dem übrigen Schutzhelm 1 dargestellt. Die Einrichtung 5 weist dabei jeweils auf
der linken und rechten Seite des Schutzhelmes 1 jeweils einen Bügel 9 aus Kunststoff
auf. In Fig. 3 und 4 ist nur ein Bügel 9 dargestellt. Der Bügel 9 ist an der Helmschale
2 befestigt und dort mittels eines Gelenkes um eine Schwenkachse 14 verschwenkbar.
Der Augenschutz 3 ist somit bewegbar, das heißt verschwenkbar um die Schwenkachse
14 an der Helmschale 2 angeordnet. Dadurch kann der Augenschutz 3 zwischen einer Gebrauchsstellung
(Fig. 1 und 3) und einer Nichtgebrauchsstellung (Fig. 2 und 4) verschwenkt werden.
In der Gebrauchsstellung befindet sich der Augenschutz 3 im Bereich der Augen des
Benutzers des Schutzhelmes 1. Zur zusätzlichen individuellen Anpassung des Augenschutzes
3 an den Kopf 20 oder die Augen des Benutzers, kann der Augenschutz 3 um eine zusätzliche
Augenschutz-Schwenkachse 19 gegenüber dem Bügel 9 verschwenkt werden. Hierzu weist
der Augenschutz 3 und der Bügel 9 im Bereich des Endes am Augenschutz 3 ein entsprechendes
Gelenk auf.
[0027] Die beiden Bügel 9, jeweils auf der linken und rechten Seite des Schutzhelmes 1 angeordnet,
umfassen dabei jeweils einen inneren Teilbügel 10 und einen äußeren Teilbügel 11.
Der innere Teilbügel 10 weist dabei das Gelenk an der Schwenkachse 14 auf und der
äußere Teilbügel 11 das Gelenk an der Augenschutzschwenkachse 19. Am äußeren Teilbügel
11 ist außerdem eine axiale Ausnehmung 13 (Fig. 3 und 4) angeordnet. In dieser axialen
Ausnehmung 13 ist der kleinere innere Teilbügel 10 als Gleitlagerung 12 gelagert.
Dabei kann in radialer Richtung zu der Schwenkachse 14 bzw. in axialer Richtung des
Bügels 9 der innere Teilbügel 10 in der axialen Ausnehmung 13 bewegt werden. Dadurch
kann der Abstand des Augenschutzes 3 bzw. der Augenschutzschwenkachse 19 zu der Schwenkachse
14 bzw. zu dem Kopf 20 des Benutzers verändert oder eingestellt werden. Die Gleitlagerung
12 mit der axialen Ausnehmung 13 und dem inneren Teilbügel 10 bildet somit einen dritten
Mechanismus 8. Mittels des dritten Mechanismus 8 kann somit der Abstand des Augenschutzes
3 zum Kopf 20 des Benutzers eingestellt werden, da dieser als Gleitlagerung 12 dient.
Dabei sind an dem inneren Teilbügel 10 in axialer Richtung des inneren Teilbügels
10 mehrere nicht dargestellte Rastnasen angeordnet, die in entsprechenden Rastausnehmungen
(nicht dargestellt) am äußeren Teilbügel 11 eingreifen. Ein eingestellter Abstand
des Augenschutzes 3 zu dem Kopf des Benutzers bzw. zu der Schwenkachse 14 bleibt somit
erhalten, sofern nur geringe Kräfte in axialer Richtung auf den äußeren Teilbügel
11 bzw. den inneren Teilbügel 10 wirken, welche die Rastverbindung nicht aufheben.
[0028] Am äußeren Teilbügel 11 ist als Bestandteil des äußeren Teilbügels 11 ein Nockenarm
18 ausgebildet. Am Nockenarm 18 ist eine zweite Nocke 17 ausgebildet. Wird der Augenschutz
3 und damit der Bügel 9 von der Gebrauchsstellung (Fig. 3) in die Nichtgebrauchsstellung
(Fig. 4) verschwenkt, kommt der zweite Nocken 17 mit zwei trichterförmigen Führungsschienen
16a in Kontakt. Die beiden trichterförmigen Führungsschienen 16a bewirken, dass die
zweite Nocke 17 neben der Rotationsbewegung bzw. tangentialen Bewegung um die Schwenkachse
14 auch eine radiale Bewegung in Richtung zu der Schwenkachse 14 ausführt. Dadurch
wird der äußere Teilbügel 11 in Richtung zu der Schwenkachse 14 bewegt, sodass sich
der innere Teilbügel 10 weiter in die axiale Ausnehmung 13 einschiebt. Dadurch ist
in der Nichtgebrauchsstellung der innere Teilbügel 10 im Wesentlichen vollständig
in der axialen Ausnehmung 13 angeordnet und der Abstand des Augenschutzes 3 zu der
Schwenkachse 14 in der Nichtgebrauchsstellung kleiner als in der Gebrauchsstellung.
Der zweite Nocken 17 und die beiden Führungsschienen 16a bilden somit einen zweiten
Mechanismus 7, mittels dem beim Verschwenken des Augenschutzes 3 von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung selbsttätig und automatisch der Abstand des Augenschutzes
3 zum Kopf 20 des Benutzers bzw. zu der Schwenkachse 14 verringert wird. Dabei braucht
beim Verschwenken des Augenschutzes 3 von dem Benutzer auf den Augenschutz 3 im Wesentlichen
nur eine Kraft in radialer Richtung aufgebracht werden. Der Bedienkomfort des Schutzhelmes
1 beim Verschwenken des Augenschutzes 3 von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung
wird damit wesentlich erhöht, weil die Verringerung des Abstandes des Augenschutzes
3 zum Kopf 20 des Benutzers automatisch aufgrund des zweiten Mechanismus 7 ausgeführt
wird.
[0029] Der Nockenarm 18 ist außerdem mit einer ersten Nocke 15 versehen. Die erste Nocke
15 kann dabei in verschiedenen Stellungen an dem Nockenarm 18 fixiert werden. Hierzu
ist an dem Nockenarm 18 eine nicht dargestellte Fixierungseinrichtung angeordnet,
die es ermöglicht, dass die erste Nocke 15 in unterschiedlichen Abständen zu der Schwenkachse
14 an dem Nockenarm 18 fixierbar ist. Bei einem Verschwenken des Augenschutzes 3 und
damit auch der beiden Bügel 9 von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung
greift der erste Nocken 15 in zwei trichterförmig ausgebildete Führungsschienen 16b
ein, sodass dadurch der Abstand des Augenschutzes 3 zu der Schwenkachse 14 und damit
zum Kopf 20 des Benutzers vergrößert wird. Die Führungsschienen 16a und 16b sind dabei
vorzugsweise an der Helmschale 2 fixiert oder angeordnet.
[0030] Beim Verschwenken des Augenschutzes 3 von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung
vergrößert sich somit der Abstand des Augenschutzes 3 zu der Schwenkachse 14, sodass
sich der äußere Teilbügel 11 nach außen weg von der Schwenkachse 14 bewegt und dadurch
der innere Teilbügel 10 in einem geringeren Umfang in der axialen Ausnehmung 13 angeordnet
ist. In vorteilhafter Weise nimmt damit der Augenschutz 3 beim Verschwenken von der
Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung wiederkehrend einen einstellbaren
Wert ein. Ein erster Mechanismus 6, umfassend die erste Nocke 15 und die beiden Führungsschienen
16b, ermöglicht es somit, dass beim Verschwenken des Augenschutzes 3 von der Nichtgebrauchsstellung
in die Gebrauchsstellung ein individuell einstellbarer Wert des Abstandes des Augenschutzes
3 zum Kopf 20 des Benutzers wiederkehrend eingenommen wird, weil die erste Nocke 15
am Nockenarm in verschiedenen Positionen fixierbar ist. Wird beispielsweise somit
der Helm von einem Benutzer auf einen anderen Benutzer mit einer unterschiedlichen
Größe des Kopfes 20 getauscht, braucht lediglich vom neuen Benutzer die erste Nocke
15, an einer entsprechend anderen Stellung, d. h. einem anderen Abstand zu der Schwenkachse
14, an dem Nockenarm 18 fixiert werden. Damit wird immer wieder wiederkehrend der
individuelle einstellbare Wert des Abstandes des Augenschutzes 3 zum Kopf 20 des Benutzers
beim Verschwenken von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung eingenommen.
Der Bedienkomfort des Schutzhelme 1 ist damit wesentlich erhöht.
[0031] Insgesamt betrachtet sind mit dem erfindungsgemäßen Schutzhelm 1 wesentliche Vorteile
verbunden. Bei einem Verschwenken des Augenschutzes 3 von einer Gebrauchsstellung
in eine Nichtgebrauchsstellung wird selbsttätig und automatisch mittels des zweiten
Mechanismus 7 der Abstand des Augenschutzes 3 zum Kopf 20 des Benutzers bzw. der Schwenkachse
14 verringert, sodass der Benutzer hierfür keinerlei zusätzliche Tätigkeiten ausführen
muss und der Augenschutz 3 problemlos zwischen der Helmschale 2 und dem Kopf 20 des
Benutzers in der Nichtgebrauchsstellung angeordnet werden kann. Bei einem Verschwenken
des Augenschutzes 3 von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung 3 wird
selbsttätig und automatisch ein individuell einstellbarer Abstand des Augenschutzes
3 zu dem Kopf 20 des Benutzers mittels des ersten Mechanismus 6 eingenommen, sodass
der Benutzer diesen Abstand einmal mittels der ersten Nocke 15 einstellen kann und
anschließend beim Verschwenken des Augenschutzes 3 Erzielung eines optimalen Abstandes
des Augenschutzes 3 zum Kopf 20 in der Gebrauchsstellung keine weiteren zusätzlichen
und aufwendigen Tätigkeiten ausführen muss.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0032]
- 1
- Schutzhelm
- 2
- Helmschale
- 3
- Augenschutz
- 4
- Schutzbrille
- 5
- Einrichtung zum Befestigen des Augenschutzes an dem übrigen Helm
- 6
- erster Mechanismus
- 7
- zweiter Mechanismus
- 8
- dritter Mechanismus
- 9
- Bügel
- 10
- innerer Teilbügel
- 11
- äußerer Teilbügel
- 12
- Gleitlagerung
- 13
- axiale Ausnehmung
- 14
- Schwenkachse
- 15
- erste Nocke
- 16
- Führungsschiene, 16a, 16b
- 17
- zweite Nocke
- 18
- Nockenarm
- 19
- Augenschutzschwenkachse
- 20
- Kopf des Benutzers
1. Helm (1), insbesondere Schutzhelm (1), umfassend
eine Helmschale (2),
wenigstens ein Mittel zum Befestigen der Helmschale (2) an einem Kopf (20) eines Benutzers,
einen Augenschutz (3),
wenigstens eine Einrichtung (5) zum Befestigen des Augenschutzes (3) an der Helmschale
(2) und / oder dem Tragering,
wobei der Augenschutz (3) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung
bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist und in der Gebrauchsstellung der Abstand
des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) dahingehend ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen,
insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Nichtgebrauchsstellung in
die Gebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers,
vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell einstellbaren Wert einnimmt.
2. Helm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens eine Einrichtung (5) einen ersten Mechanismus (6) umfasst, mittels
dem bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Nichtgebrauchsstellung
in die Gebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers,
vorzugsweise wiederkehrend, einen individuell einstellbaren Wert einnimmt.
3. Helm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) dahingehend ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen,
insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Gebrauchsstellung in die
Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird.
4. Helm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung einen zweiten Mechanismus (7) umfasst, mittels dem
bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des
Benutzers selbsttätig verkleinert wird.
5. Helm nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) dahingehend ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen,
insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Gebrauchsstellung in die
Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird und bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
(3) auf den Augenschutz (3) und/oder die Einrichtung (5) eine Kraft in Richtung der
Bewegungsrichtung des Augenschutzes (3) aufgebracht wird.
6. Helm nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Augenschutz (3) in der Nichtgebrauchsstellung innerhalb der Helmschale (2)
befindet.
7. Helm nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) zwei Bügel (9) aufweist mittels der der Augenschutz
(3) an dem übrigen Helm (1) befestigt ist.
8. Helm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (9) um wenigstens eine Schwenkachse (14) verschwenkbar sind.
9. Helm nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (9) einen dritten Mechanismus (7) umfassen, mittels dem die Länge
der beiden Bügel (9) für eine Veränderung des Abstandes des Augenschutzes (3) zu dem
Kopf (20) des Benutzers verstellbar sind.
10. Helm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (9) jeweils einen innen und einen äußeren Teilbügel (10, 11) umfassen
und der innere Teilbügel (10) mittels einer Gleitlagerung (12) bewegbar in axialer
Richtung des Bügels (9) zu dem äußeren Teilbügel (11) gelagert ist.
11. Helm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerung (12) gebildet ist, indem in dem äußeren Teilbügel (11) eine axiale
Ausnehmung 13) ausgebildet ist und in der axialen Ausnehmung (13) der innere Teilbügel
(10) wenigstens teilweise axial beweglich angeordnet ist oder umgekehrt.
12. Helm nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder beiden Bügeln (9) je eine erste Nocke (15) ausgebildet ist, die Position
der ersten Nocke (15) an dem Bügel (9) verstellbar ist und die erste Nocke (15) beim
Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Nichtgebrauchsstellung
in die Gebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene (16b), insbesondere
zwei trichterförmigen Führungsschienen (16b), bewegbar ist als erster Mechanismus
(6), so dass in Abhängigkeit von der Position des ersten Nockens (15) an dem Bügel
(9) der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers, vorzugsweise
wiederkehrend, einen individuell einstellbaren Wert einnimmt.
13. Helm nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nocken (15) in verschiedenen Positionen an dem Bügel (9) fixierbar, insbesondere
verrastbar, ist.
14. Helm nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder beiden Bügeln (9) je eine zweite Nocke (17) ausgebildet ist, vorzugsweise
die Position der zweiten Nocke (17) an dem Bügel (9) verstellbar ist, und die zweite
Nocke (17) bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der
Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene
(16a), insbesondere zwei trichterförmigen Führungsschienen (16a), bewegbar ist als
zweiter Mechanismus (7), so dass bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
(3) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
(3) zu dem Kopf (20) des Benutzers selbsttätig verkleinert wird und vorzugsweise in
Abhängigkeit von der Position des zweiten Nockens (17) an dem Bügel (9) der Abstand
des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers verkleinerbar ist.
15. Helm nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Augenschutz (3) ein Visier oder eine Schutzbrille ist und/oder der Augenschutz
(3) um eine, vorzugsweise horizontale, Augenschutzschwenkachse (19) an der wenigstens
einen Einrichtung (5) verschwenkbar ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Helm (1), insbesondere Schutzhelm (1), umfassend
eine Helmschale (2),
wenigstens ein Mittel zum Befestigen der Helmschale (2) an einem Kopf (20) eines Benutzers,
einen Augenschutz (3),
wenigstens eine Einrichtung (5) mit wenigstens zwei Bügeln (9) zum Befestigen des
Augenschutzes (3) an der Helmschale (2) und / oder einem Tragering,
wobei der Augenschutz (3) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung
bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
an einem oder beiden Bügeln (9) ein erster Nocken (15) ausgebildet ist,
die Position des ersten Nockens (15) an dem Bügel (9) verstellbar ist und der erste
Nocken (15) beim Bewegen des Augenschutzes (3) von der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene (16b) bewegbar ist, so dass
in Abhängigkeit von der Position des ersten Nockens (15) an dem Bügel (9) der Abstand
des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers, einen individuell einstellbaren
Wert einnimmt.
2. Helm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (9) um wenigstens eine Schwenkachse (14) verschwenkbar sind,
3. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungsschienen (16b) vorgesehen sind, die vorzugsweise trichterförmig ausgebildet
sind.
4. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nocken (15) in verschiedenen Positionen an dem Bügel (9) fixierbar, insbesondere
verrastbar, ist.
5. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Augenschutz (3) in der Nichtgebrauchsstellung innerhalb der Helmschale (2)
befindet.
6. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (5) dahingehend ausgebildet ist, dass bei dem Bewegen,
insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3) von der Gebrauchsstellung in die
Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers
selbsttätig verkleinert wird.
7. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder beiden Bügeln (9) je ein zweiter Nocken (17) ausgebildet ist und der
zweite Nocken (17) bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes (3)
von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung von wenigstens einer Führungsschiene
(16a), bewegbar ist, so dass bei dem Bewegen, insbesondere Verschwenken, des Augenschutzes
(3) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung der Abstand des Augenschutzes
(3) zu dem Kopf (20) des Benutzers selbsttätig verkleinert wird.
8. Helm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungsschienen (16a) vorgesehen sind, die vorzugsweise trichterförmig ausgebildet
sind.
9. Helm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des zweiten Nockens (17) an dem Bügel (9) verstellbar ist und so dass
in Abhängigkeit von der Position des zweiten Nockens (17) an dem Bügel (9) der Abstand
des Augenschutzes (3) zu dem Kopf (20) des Benutzers verkleinerbar ist
10. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (9) jeweils einen innen und einen äußeren Teilbügel (10, 11) umfassen
und der innere Teilbügel (10) mittels einer Gleitlagerung (12) bewegbar in axialer
Richtung des Bügels (9) zu dem äußeren Teilbügel (11) gelagert ist, so dass die Länge
der beiden Bügel (9) für eine Veränderung des Abstandes des Augenschutzes (3) zu dem
Kopf (20) des Benutzers verstellbar ist.
11. Helm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerung (12) gebildet ist, indem in dem äußeren Teilbügel (11) eine axiale
Ausnehmung 13) ausgebildet ist und in der axialen Ausnehmung (13) der innere Teilbügel
(10) wenigstens teilweise axial beweglich angeordnet ist oder umgekehrt.
12. Helm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Augenschutz (3) ein Visier oder eine Schutzbrille ist und/oder der Augenschutz
(3) um eine, vorzugsweise horizontale, Augenschutzschwenkachse (19) an der wenigstens
einen Einrichtung (5) verschwenkbar ist.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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