Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Platine und abnehmbarem und wieder aufsetzbarem Deckel.

Derartige Behälter sind beispielsweise für Brotaufstriche udgl. bekannt, üblicherweise für solche Lebensmittel, bei denen anzunehmen ist, dass der Behälter nach dem Öffnen nur teilweise geleert wird und ein erneutes Verschließen wünschenswert ist. Da die Platinen üblicherweise nicht gut für das Wiederverschließen geeignet sind, wird über den gefüllten und mit der Platine verschlossenen Behälter ein kostengünstig herstellbarer, meist durchsichtiger Deckel aus dünnem Kunststoff aufgesetzt, der meistens dadurch am Behälter hält, dass er über den nach außen leicht vorstehendes Behälterrand geschnappt wird.

Es sind seit einiger Zeit auf dem Gebiete von Behältern für Flüssigkeiten, die mit Platinen verschlossenen sind, mehrlagige Platinen bekannt, bei deren Öffnung die innere Lage fest am Behälterrand verschweißt bleibt während die äußere Lage abpeelbar ist und beim Abpeelen einen meist kleinflächigen Teil der inneren Lage mitnimmt, sodass der Behälter bis auf eine mehr oder weniger kleine Entnahmeöffnung verschlossen bleibt. Dies ist beim Verpacken von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken vorteilhaft, da dann aus der kleinflächigen Öffnung getrunken oder durch sie ein Trinkhalm in den Behälter eingebracht werden kann. Dazu wird auf die WO 2006/113951 A, die EP 0 812 782 A und die AT 501 789 B verwiesen.

Auch wenn diese Öffnungen relativ kleinflächig sind, ist es doch so, dass der einmal geöffnete Behälter mit Vorsicht und Sorgfalt zu behandeln ist, und dass insbesondere beim Öffnen in fahrenden Verkehrsmitteln aber auch bei anderen Gelegenheiten das Ausschütten des noch im Behälter befindlichen Inhaltes nicht zuverlässig verhindert werden kann.

Bei Behältern für Salz im Haushalt ist es in Übereinstimmung mit der US 5 507 419 A bekannt, einen fest mit dem Behälter verbundenen Deckel mit einer relativ kleinen Öffnung vorzusehen. Oberhalb dieses festen Deckels ist ein Drehdeckel mit einer Öffnung, die der genannten Öffnung zumindest im Wesentlichen entspricht und mit einem Bereich mit mehreren kleinen Öffnungen angebracht. Durch entsprechendes Verdrehen kann die Öffnung im festen Deckel somit entweder gänzlich freigegeben oder gänzlich verschlossen oder deutlich verkleinert freigegeben werden. Dazu kommt noch ein Garantieverschluss zum Zeitpunkt des Verkaufes; das Ganze ist somit recht aufwändig. Diese Konstruktion erfüllt ihren Zweck bei Behältern, die über einen längeren Zeitraum verwendet werden, für Einweg-Verpackungen ist sie zu teuer.

Von Getränkedosen ist es aus der GB 2 441 602 A bekannt, einen zusätzlichen Deckel mit zumindest einer Öffnung vorzusehen, der drehbar auf die Dose aufsetzbar ist. Je nach Winkellage deckt die Öffnung des Drehdeckels die Dosenöffnung ab oder gibt sie frei. Für diese Vorrichtung gilt das zum letzten Schutzrecht gesagte, die Kosten sind für Einweg-Verpackungen zu hoch.

Es ist das Ziel der Neuerung, hier Abhilfe zu schaffen und einen Verschluss anzugeben, der diese Nachteile nicht aufweist.

Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, dass der Behälter samt kreisförmiger Platine mit einem kreisförmigen Deckel der eingangs genannten Art verschlossen ist, wobei der Deckel eine Öffnung aufweist, die der Entnahmeöffnung der Platine zumindest im Wesentlichen in Form, Größe und (in zumindest einer Winkellage) Lage entspricht und wobei der Behälter bzw. die Platine und der Deckel einen kreisrunden Querschnitt aufweist und die Entnahmeöffnung Abstand vom Mittelpunkt der Kreisfläche aufweist.

Die Herstellung und Anbringung des Deckels ist mit den gleichen Kosten wie bisher verbunden, sodass die oben genannten Kosten, die durch die wesentlich stabilere Ausführung bedingt sind, hier nicht anfallen.

Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es nach der Abnahme des Deckels, dem Abpeelen der äußeren Schichten der Platine, die auch als Garantieverschluss dient, und dem Wiederaufsetzen des Deckels durch dessen einfaches Verdrehen möglich ist, Zugang zur Entnahmeöffnung zu erhalten oder diese so gut wie vollständig abzudichten.

Beim geschilderten Aufbau des Behälters samt Deckel ist für den Fachmann klar, dass es zu keinem flüssigkeitsdichten oder gar gasdichten Verschließen der Entnahmeöffnung kommt, es ist aber auch klar, dass das Ausspritzen so gut wie vollständig verhindert wird und selbst beim Umstoßen des Behälters der Austritt an Flüssigkeit so langsam erfolgt, dass gröbere Unannehmlichkeiten vermieden werden können.

Darüber hinaus eignet sich diese Kombination von Deckel und Behälter mit schichtweise abpeelbarer Platine auch für den Transport, Verkauf und das Aufbewahren von Stückgut im weitesten Sinne des Wortes, von Salz, Zucker, Süßstoff, Gewürzen, über kleine Muttern und Schrauben, bis hin Tabletten und Pastillen und ähnlichem mehr.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigt die einzige Figur rein schematisch eine eindimensionale Explosionsdarstellung eines Behälters mit erfindungsgemäßer Platine und Deckel.

Ein Behälter 1 ist mit einer Platine 2 und einem Deckel 3 verschlossen. Die Platine 2 besteht aus einer am Becherrand 4 fest aufgesiegelten, Verschlussschichte 5 und einer darüber (außerhalb) angeordneten, und von der Verschlussschichte 5 leicht abpeelbaren Deckschichte 6.

Wie an sich bekannt, ist in der Verschlussschichte 5 eine Entnahmeöffnung 7 vorgesehen, was durch eine in sich geschlossene und im dargestellten Ausführungsbeispiel kreisförmig verlaufende Schwächungslinie der Versschlussschicht 5 ausgebildet werden kann. Die Fläche, die der Entnahmeöffnung 7 entspricht, bleibt beim Abpeelen der Deckschichte 6 an dieser haften bzw. kleben und befindet sich in der Darstellung auf der Unterseite der Deckschichte 6 und daher nicht sichtbar. Die Schwächungslinie kann mechanisch, durch Lasern, durch Plasmabeschuss oder auf andere Art und Weise hergestellt werden.

Der Deckel 3 weist nun eine Deckelöffnung 8 auf, deren Lage und Größe so gewählt ist, dass es je nach Orientierung des Deckels um die Behälterachse 10 möglich ist, die Entnahmeöffnung vollständig durch den Deckel abzudecken, oder aber zumindest teilweise durch die Deckelöffnung 8 freizugeben.

In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Deckelöffnung 8 in eine solche Position zu bringen ist und eine solche Ausgestaltung aufweist, dass Ihr Rand allseits außerhalb, bevorzugt knapp außerhalb des Randes der Entnahmeöffnung 7 der Verschlussschichte 5, liegt, da dann beim Ausleeren des Behältergutes, so dieses flüssig oder pastös ist, der Deckel 3 nicht verschmutzt wird.

Es ist selbstverständlich auch möglich, im Deckel 3 mehrere unterschiedlich gestaltete Deckelöffnungen 8 vorzusehen, beispielsweise wenn der Behälter Salz enthält und zur Entnahme einerseits während des Kochens eine relativ große Deckelöffnung die mit einer groß ausgebildeten Entnahmeöffnung 7 korrespondiert, zur Deckung gebracht wird, während zur feinen Dosierung auch eine nur kleine Deckelöffnung vorgesehen ist, oder eine Art vergitterte Deckelöffnung, durch die das Salz (oder der Zucker, etc.) sehr fein dosiert entnommen werden kann. Wichtig ist auch in diesem Fall, dass es eine Drehlage des Deckels 3 gibt, in der die Entnahmeöffnung 7 der Verschlussschichte 5 vom Deckelmaterial vollständig abgedeckt ist.

Es ist, wie bereits kurz erwähnt, möglich, das Profil des Deckels in einem Schnitt entlang der Achse 10 so auszugestalten, dass seine dem Behälter 1 zugewandte Unterseite im Wesentlichen flächig an der Oberseite der Verschlussschichte 5 anliegt, um den ungewollten Austritt von Gut aus dem Behälter 5, insbesondere wenn dieses flüssig oder pastös ist, zu erschweren.

Es sind noch viele andere Varianten denkbar, die in Kenntnis der Erfindung und in Kenntnis der Herstellungstechnologie der in mehreren Schichten peelbaren Platinen, entsprechend den eingangs genannten Druckschriften, für den Fachmann auf dem Gebiete der Platinenherstellung nach den Wünschen der Konsumenten leicht auszulegen sind.

Die Materialien sind alle bekannt und ihre Kombination zum erfindungsgemäßen Verschluss bringt keine Probleme oder Schwierigkeiten mit sich.