[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Dosenöffner zum Öffnen von Dosen, insbesondere
von Getränkedosen, mit einem Dosendeckel.
[0002] Ein derartiger Dosenöffner ist z.B. aus der
EP 2 028 155 A1 bekannt. Dieser bekannte Dosenöffner besitzt ein Haltemittel zum Aufnehmen und Halten
der Dose, ein Ausschneidemittel zum Ausschneiden zumindest eines Teils des Dosendeckels
und ein Antriebsmittel zum Antreiben des Ausschneidemittels.
[0003] Beim Verwenden dieses bekannten Dosenöffners zum Öffnen von Getränkedosen werden
die ausgeschnittenen Dosendeckel-Abschnitze mehr oder weniger reproduzierbar in dem
Ausschneidemittel aufgenommen. Nach mehreren Öffnungsvorgängen haben sich in dem Ausschneidemittel
mehrere ausgeschnittene Dosendeckel-Abschnitte angehäuft. Diese müssen von Zeit zu
Zeit aus dem Ausschneidemittel ausgestossen werden, damit sich das Ausschneidemittel
nicht zu sehr mit Dosendeckel-Abschnitten füllt, was früher oder später dazu führt,
dass keine weiteren ausgeschnittenen Dosendeckel-Abschnitte mehr aufgenommen werden
können, so dass diese in die offene Getränkedose und in das darin enthaltene Getränk
fallen. Dieses unkontrollierbare Verhalten der ausgeschnittenen Dosendeckel-Abschnitte
kann auch schon vorher auftreten, wenn sich mehrere solcher Abschnitte in dem Ausschneidemittel
befinden, d.h. bevor das Ausschneidemittel mit Dosendeckel-Abschnitten überfüllt ist.
Es empfielt sich daher ein regelmässiges Entleeren des Ausschneidemittels. Dies ist
aber mühsam, umständlich und zeitraubend, weil das angestrebte Öffnen von Getränkedosen
"am laufenden Band" dazu immer wieder unterbrochen werden muss.
[0004] Aus der
US 2 095 660, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, ist ein weiterer Dosenöffner der eingangs
genannten Art bekannt. Auch dieser bekannte Dosenöffner besitzt ein Haltemittel zum
Aufnehmen und Halten der Dose, ein Ausschneidemittel in Form eines Schneidmessers
zum Ausschneiden eines Dosendeckels und ein Antriebsmittel in Form eines Hebels zum
Antreiben des Ausschneidemittels. Darüberhinaus besitzt dieser Dosenöffner ein Ausstossmittel
in Form eines U-förmigen Bügels zum Ausstossen des ausgeschnittenen Dosendeckels.
Dieser Bügel kann betätigt werden, um den nach dem Ausschneiden in dem Schneidmesser
haftenden ausgeschnittenen Dosendeckel aus dem Schneidmesser auszustossen.
[0005] Die Bedienung dieses Dosenöffners erfordert aber für das Ausschneiden des Dosendeckels
aus der Dose und für das Ausstossen des ausgeschnittenen Dosendeckels aus dem Schneidmesser
zwei gesonderte Handbewegungen. Der Bediener muss nämlich entweder beide Hände verwenden,
indem er mit seiner einen Hand den Hebel für das Ausschneiden und mit seiner anderen
Hand den Bügel für das Ausstossen betätigt, oder er verwendet nur eine Hand, indem
er mit dieser Hand zunächst den Hebel zum Ausschneiden und anschliessend den Bügel
zum Ausstossen betätigt.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Probleme des eingangs beschriebenen
Dosenöffners zu beseitigen.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe stellt die Erfindung einen Dosenöffner zum Öffnen von Dosen,
insbesondere von Getränkedosen, mit einem Dosendeckel bereit, wobei der Dosenöffner
einen Grundkörper, ein Haltermittel zum Aufnehmen und Halten der Dose, ein Ausschneidemittel
zum Ausschneiden zumindest eines Teils des Dosendeckels, ein Antriebsmittel zum Antreiben
des Ausschneidemittels und ein Ausstossmittel zum Ausstossen des ausgeschnittenen
Teils des Dosendeckels aufweist, wobei das Ausschneidemittel eine Schneidkante aufweist
und an dem Grundkörper vertikal gleitend gelagert ist und so ausgebildet ist, dass
es nach dem Ausschneiden des zumindest einen Teils des Dosendeckels den ausgeschnittenen
Teil festhalten bzw. festklemmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschneidemittel
über eine Stange mit einer Berührungsplatte verbunden ist; dass das Antriebsmittel
ein an einem Grundkörperteil drehbar gelagerter Hebel ist, welcher eine erste Berührungsfläche
und einen Fortsatz mit einer zweiten Berührungsfläche aufweist; und dass das Ausstossmittel
mit dem Dosenöffner-Grundkörper feststehend verbunden ist; wobei die erste Berührungsfläche
an die Oberseite der Berührungsptatte heranbewegt werden kann, um das Ausschneidemittel
in einer Stossrichtung an den Dosendeckel heranzubewegen und durch diesen hindurchzudrücken;
und wobei die zweite Berührungsfläche an die Unterseite der Berührungsplatte heranbewegt
werden kann, um das Ausschneidemittel in einer zur Stossrichtung entgegengesetzten
Rückholrichtung von dem Deckelbereich der Dose wegzubewegen; wodurch das Ausschneidemittel
bezüglich des Grundkörpers eine maximale Stoss-Stellung einnehmen kann, in welcher
der Dosendeckel einer in dem Haltemittel aufgenommenen Dose von dem Ausschneidemittel
durchstossen bzw. ausgeschnitten ist, und eine maximale Rückhol-Stellung einnehmen
kann, in welcher der durchstossene bzw. ausgeschnittene Teil des Dosendeckels mittels
des Ausstossmittels ausgestossen ist.
[0008] Dadurch erreicht man, dass beim Öffnen jeder Dose durch Ausschneiden eines Teils
des Dosendeckels oder des gesamten Dosendeckels der ausgeschnittene Dosendeckel-Abschnitt
sofort entfernt wird und nicht in die geöffnete Getränkedose zurückfällt. Durch dieses
automatische Entfernen des jeweils ausgeschnittenen Dosendeckel-Abschnitts erübrigen
sich die bisher notwendigen Unterbrechungen des Öffnens von Getränkedosen "am aufenden
Band".
[0009] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich
aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 7 sow e aus der Beschreibung einer nicht einschränkend
aufzufassenden Ausführung der Erfindung anhand der Zeichnung, wobei
Fig. 1A eine Seitenansicht wesentlicher Elemente einer Ausführung des erfindungsgemässen
Dosenöffners zeigt;
Fig. 1B eine Ansicht des Dosenöffners der Fig. 1A von unten ist:
Fig. 2 eine Ansicht der Fig. 1A in vergrösserter Darstellung ist, wobei eine erste
Betriebsstellung (gestrichelte Linien) und eine zweite Betriebstellung (durchgezogene
Linien) dargestellt sind; und
Fig. 3 eine Ansicht der Fig. 1B in vergrösserter Darstellung ist, wobei eine erste
Betriebsstellung (gross-gestrichelt) und eine zweite Betriebstellung (klein-gestrichelt)
dargestellt sind.
[0010] In Fig. 1A und Fig. 2 ist eine Seitenansicht wesentlicher Elemente einer Ausführung
des erfindungsgemässen Dosenöffners 1 gezeigt. Der Dosenöffner 1 enthält einen Grundkörper
6, 7, der aus einem oberen Grundkörperteil 6 und einem unteren Grundkörperteil 7 besteht,
die über Schrauben 8 miteinander verbunden sind. Der obere Grundkörperteil 6 enthält
zwei zueinander parallele Wände, in denen jeweils ein Drehlager 6a ausgebildet ist,
wovon in Fig. 1A nur eines gezeigt ist.
[0011] Ein Antriebsmittel in Form eine Hebels 4 ist über zwei Lagerzapfen 4a des Hebels
4 an den beiden Drehlagern 6a drehbar gelagert. Der Hebel 4 besitzt eine insbesondere
als Nockenfläche ausgebildete erste Berührungsfläche 4b, die durch eine erste Bewegung
des Hebels 4 an die Oberseite einer Berührungsplatte 3c heranbewegt werden kann, die
wiederum über eine Stange 3b mit einem Ausschneidemittel in Form eines zylinderförmigen
Messers 3 mit einer Schneidkante 3a an seinem unteren Ende starr verbunden ist. Der
Hebel 4 besitzt auch einen Fortsatz mit einer insbesondere als Nockenfläche ausgebildeten
zweiten Berührungsfläche 4c, die durch eine zweite Bewegung des Hebels 4 an die Unterseite
der Berührungsplatte 3c heranbewegt werden kann. Das zylinderförmige Messer 3 ist
an seiner Stange 3b über ein elastisches Rückstellglied in Form von Federn, insbesondere
Tellerfedern 9, mit dem oberen Grundkörperteil 6 verbunden.
[0012] An dem unteren Grundkörperteil 7 ist das Ausschneidemittel in Form eines zylinderförmigen
Messers 3, vertikal gleitend gelagert. Ausserdem ist an der Unterseite des Grundkörperteils
7 ein Haltemittel 10 in Form von zwei Klemmbacken 10a und 10b gelagert, mit dem eine
Dose 2 an ihrem oberen Randfalz gehalten werden kann. Desweiteren ist dem unteren
Grundkörper 7 ein Ausstossmittel 5 in Form von drei Auswerferstiften 5a, 5b und 5c
befestigt, mit dem ein von der Dose 2 ausgeschnittener und im Innern des zylinderförmigen
Messers 3 gehaltener Deckelausschnitt 2a aus dem Innernd des Messers 3 ausgestossen
werden kann.
[0013] Der Hebel 4 befindet sich zunächst in einer Einbringung/Entnahme-Stellung P1 (Hebel
4 vertikal), in welcher eine Dose 2 ohne das Messer 3 zu berühren in den Dosenöffner
1 und in dessen Haltemittel 10 eingebracht und dann von diesem gehalten werden kann.
[0014] Wenn man den Hebel 4 gemäss der ersten Bewegung in einer ersten Richtung gegen die
Kraft der Tellerfedern 9 aus dieser Position P1 (Hebel 4 vertikal, Hebel-Umrisse gestrichelt
gezeichnet) von oben nach unten bewegt, drückt die Berührungsfläche 4b von oben gegen
die Oberseite der Berührungsplatte 3c, wodurch über die Stange 3b das zylinderförmige
Messer 3 mit seiner Schneidkante 3a gegen den oberen Deckelteil der Dose 2 gedrückt
wird und dieser von der Schneidkante 3a des zylinderförmigen Messers 3 ausgeschnitten
wird, wobei das Messer bis zu einer maximalen Stoss-Stellung P2 nach unten gedrückt
wird. Das zylinderförmige Messer 3 ist so ausgebildet, dass sich dabei der ausgeschnittene
Deckelausschnitt 2a der Dose 2 im Innern des Messers 3 festklemmt.
[0015] Wenn man den Hebel 4 gemäss der zweiten Bewegung in einer zweiten Richtung aus dieser
Position P2 (Hebel 4 horizontal, Hebel-Umrisse als durchgezogene Linie gezeichnet)
von unten nach oben bewegt, drücken die Tellerfedern 9 die Stange 3b und die Berührungsplatte
3c aus dieser Stellung P2 bis in die Ausgangsstellung bzw. Einbringung/Entnahmestellung
P1 (Hebel 4 vertikal) nach oben, in welcher die geöffnete Dose 2 ohne das Messer 3
zu berühren von dem Haltemittel 10 gelöst und dann aus dem Dösenöffner 1 entnommen
werden kann.
[0016] Wenn man den Hebel 4 nun gemäss der zweiten Bewegung über die Einbringung/Entnahmestellung
P1 (Hebel 4 vertikal) hinaus bewegt, gelangt der Hebel-Fortsatz mit seiner insbesondere
als Nockenfläche ausgebildeten zweiten Berührungsfläche 4c mit der Unterseite der
Berührungsplatte 3c in Berührung. Das zylinderförmige Messer 3 wird dann über seine
Stange 3b gegen die Kraft der Tellerfedern 9 nach oben gedrückt. Dabei stösst der
im Innern des zylinderförmigen Messers 3 festgeklemmte Deckelausschnitt 2a der mittlerweile
aus dem Dosenöffner 1 entnommenen Dose 2 gegen die drei nach unten ragenden Auswerferstifte
5a, 5b und 5c, wodurch der Deckelausschnitt 2a nach unten ausgestossen wird. Der Dosenöffnungs-Zyklus
ist damit beendet.
[0017] Das Messer 3 ist nun wieder bereit, um in einem weiteren Dosenöffnungs-Zyklus eine
weitere Dose 2 aufzuschneiden und dabei deren Deckelausschnitt 2a wieder aufzunehmen.
[0018] In Fig. 1 B und Fig. 3 ist eine Ansicht des Dosenöffners 1 der Fig. 1A von unten
gezeigt. Man erkennt ein Haltemittel 10 in Form von zwei Klemmbacken 10a und 10b,
wovon der eine links (10a) und der andere rechts (10b) an der Unterseite des unteren
Grundkörperteils 7 (siehe Fig. 1A) angeordnet ist. Die Klemmbacken 10a und 10b sind
über eine Drehachse 11a bzw. 11 b an dem unteren Grundkörperteil 7 drehbar gelagert.
Jeder der beiden Klemmbacken 10a und 10b hat eine Klemmkante in Form eine Kreislinienabschnitts,
dessen Krümmungsradius dem Krümmungsradius des Dosenfalz-Aussenrandes der einzuklemmenden
Dose 2 entspricht.
[0019] Die Klemmbacken 10a und 10b sind jeweils über eine Feder 12a bzw. 12b mit der plattenförmigen
Unterseite des unteren Grundkörperteils 7 verbunden. Hierzu sind die Federn 12a und
12b jeweils zwischen einem Aufhängungsstift 7a bzw. 7b am Grundkörperteil 7 und einem
Aufhängungsstift 13a am Klemmbacken 10a bzw. einem Aufhängungsstift 13b am Klemmbacken
10b eingespannt.
[0020] Die Klemmbacken 10a und 10b sind jeweils über einen Gleitstift 14a bzw. über einen
Gleitstift 14b in einem Gleitlagersschlitz 8a bzw. in einem Gleitlagerschlitz 8b gleitend
gelagert. Die Gleitstifte 14a und 14b sind mit den Klemmbacken 10a bzw. 10b starr
verbunden, während die Gleitlagerschlitze 8a bzw. 8b in der plattenartigen Unterseite
des unteren Grundkörperteils 7 eingearbeitet sind.
[0021] Zum Einbringen einer Dose 2 in das Haltemittel 10 drückt man die Dose 2 mit ihrem
Falz gegen die abgeschrägten Gleitflächen 15a und 15b des linken bzw. rechten Klemmbackens
10a bzw. 10b. Die Klemmbacken befinden sich zunächst in einer ersten geschlossenen
Stellung ohne Dose. Durch das Drücken des Dosenfalzes gegen die angeschrägten Gleitflächen
15a und 15b werden die beiden Klemmbacken 10a und 10b um ihre Drehachse 11a bzw. 11
b gedreht, wobei die jeweilige Feder 12a bzw. 12b gedehnt wird. Dabei gleiten die
Gleitstifte 14a und 14b in ihrem jeweiligen Geitlagerschlitz 8a bzw. 8b in der plattenförmigen
Unterseite des unteren Grundkörperteils 7. Jeder der beiden Klemmbacken 10a und 10b
ist somit an zwei Punkten, nämlich an seiner jeweiligen Drehachse 11a bzw. 11 b sowie
an seinem jeweiligen Gleitstift 14a bzw. 14b gegen eine vertikale Verschiebung gelagert.
Dies erhöht die Stabilität der beiden Klemmbacken 10a und 10b gegenüber den vertikalen
Kräften, die beim Eindringen des Messers 3 in den Deckel der in den Klemmbacken 10a
und 10b eingespannten Dose 2 auftreten.
[0022] Da die beiden Klemmbacken 10a und 10b unterhalb der plattenförmigen Unterseite des
unteren Grundkörperteils 7 angeordnet sind, werden sie durch Flüssigkeit, die beim
Aufschneiden einer Dose 2 austreten kann, weniger stark oder überhaupt nicht kontaktiert.
Dies verhindert ein Verkleben der Klemmbacken 10a und 10b beim Öffnen einer grossen
Anzahl von Bierdosen oder Limonadedosen.
1. Dosenöffner (1) zum Öffnen von Dosen (2), insbesondere von Getränkedosen, mit einem
Dosendeckel, wobei der Dosenöffner einen Grundkörper (6, 7), ein Haltemittel (10)
zum Aufnehmen und Halten der Dose (2), ein Ausschneidemittel (3) zum Ausschneiden
zumindest eines Teils (2a) des Dosendeckels, ein Antriebsmittel (4) zum Antreiben
des Ausschneidemittels (3) und ein Ausstossmittel (5) zum Ausstossen des ausgeschnittenen
Teils (2a) des Dosendeckels aufweist, wobei das Ausschneidemittel (3) eine Schneidkante
(3a) aufweist und an dem Grundkörper (6, 7) vertikal gleitend gelagert ist und so
ausgebildet ist, dass es nach dem Ausschneiden des zumindest einen Teils des Dosendeckels
den ausgeschnittenen Teil (2a) festhalten kann
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Ausschneidemittel (3) über eine Stange (3b) mit einer Berührungsplatte (3c)
verbunden ist; dass
- das Antriebsmittel (4) ein an einem Grundkörperteil (6) drehbar gelagerter (4a,
6a) Hebel (4) ist, welcher eine erste Berührungsfläche (4b) und einen Fortsatz mit
einer zweiten Berührungsfläche (4c) aufweist; und dass - das Ausstossmittel (5a, 5b,
5c) mit dem Dosenöffner-Grundkörper (6, 7) feststehend verbunden ist;
- wobei die erste Berührungsfläche (4b) beim Bewegen des Antriebsmittels (3) in einer
ersten Richtung an die Oberseite der Berührungsplatte (3c) heranbewegt werden kann,
um das Ausschneidemittel (3) in einer Stossrichtung an den Dosendeckel heranzubewegen
und durch diesen hindurchzudrücken; und
- wobei die zweite Berührungsfläche (4c) beim Bewegen des Antriebsmittels (3) in einer
zweiten Richtung an die Unterseite der Berührungsplatte (3c) heranbewegt werden kann,
um das Ausschneidermittel (3) in einer zur Stossrichtung entgegengesetzten Rückholrichtung
von dem Deckenbereich der Dose wegzubewegen;
- wodurch das Ausschneidemittel (3) bezüglich des Grundkörpers (6, 7) eine maximale
Stoss-Stellung einnehmen kann, in welcher der Dosendeckel einer in dem Haltemittel
aufgenommenen Dose (2) von dem Ausschneidemittel (3) durchstossen bzw. ausgeschnitten
ist, und eine maximale Rückhol-Stellung einnehmen kann, in welcher der durchstossene
bzw. ausgeschnittene Teil (2a) des Dosendeckels mittels des Ausstossmittels (5a, 5b,
5c) ausgestossen ist.
2. Dosenöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (6, 7) und dem Ausschneidemittel (3) ein elastisches Rückstellglied
(9) angeordnet ist.
3. Dosenöffner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückstellglied (9) beim Bewegen des Antriebsmittels (3) in der ersten
Richtung eine Verformung in einer ersten Richtung erfährt und beim Bewegen des Antriebsmittels
in der entgegengesetzten zweiten Richtung eine Verformung in einer zweiten, zur ersten
Richtung entgegengesetzten Richtung erfahrt.
4. Dosenöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, dass das Ausschneidemittel
(3) bezüglich des Dosenöffner-Grundkörpers eine Einbringung/Entnahme-Stellung einnehmen
kann, in welcher eine Dose, insbesondere ohne Berührung des Ausschneidemittels, in
das Haltemittel eingebracht und von diesem entnommen werden kann.
5. Dosenöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschneidemittel (3) einen Hohlraum zum Aufnehmen und Festhalten des ausgeschnittenen
Dosendeckel-Ausschnitts mit einer Festhaltekraft aufweist.
6. Dosenöffner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschneidemittel (3) mit einem von ihm festgehaltenen Dosendecke-Ausschnitt
bezüglich des Dosenöffner-Grundkörpers bewegt und gegen das Dosendeckel-Ausstossmittel
(5) mit einer die Festhaltekraft des Ausschneidemittels übersteigenden Ausstosskraft
in Anschlag gebracht werden kann, um den Dosendeckel-Ausschnitt auszustossen.
7. Dosenöffner nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosendeckel-Ausschnitt durch Bewegen des Ausschneidemittels (3) bezüglich des
Dosenöffner-Grundkörpers von der Einbringung/Entnahme-Stellung zu der maximalen Rückhol-Stellung
ausgestossen werden kann.
1. Tin opener (1) for opening tins (2), in particular beverage tins, with a tin lid,
the tin opener having a base body (6, 7), a holding means (10) for receiving and holding
the tin (2), a cutting means (3) for cutting out at least one portion (2a) of the
tin lid, a drive means (4) for driving the cutting means (3) and an ejection means
(5) for ejecting the cut-out portion (2a) of the tin lid, the cutting means (3) having
a cutting edge (3a) and being vertically borne in a sliding way on the base body (6,
7) and being designed in such a way that after the cutting out of the at least one
portion of the tin lid it is able to retain the cut-out portion (2a),
characterised in that
- the cutting means (3) is connected to a contact plate (3c) via a rod (3b);
- the drive means (4) is a lever (4) rotatably borne (4a, 6a) on a base body part
(6), which lever has a first contact surface (4b) and an extension with a second contact
surface (4c); and
- the ejection means (5a, 5b, 5c) is connected in a stationary way to the tin opener
base body (6, 7);
- the first contact surface (4b) being able to be moved toward the upper side of the
contact plate (3c), during the movement of the drive means (3) <sic. (4)> in a first
direction, in order to move the cutting means (3) in a pushing direction toward the
tin lid and to press it there-through; and
- the second contact surface (4c) being able to be moved toward the underside of the
contact plate (3c), during the movement of the drive means (3) <sic. (4)> in a second
direction, in order to move the cutting means (3) away from the lid region of the
tin in a retrieval direction opposite to the pushing direction;
- whereby the cutting means (3) is able to assume a maximal pushing position with
respect to the base body (6, 7), in which position the tin lid of a tin (2) received
in the holding means is pierced or respectively cut out by the cutting means (3),
and is able to assume a maximal retrieval position, in which position the pierced
or respectively cut-out portion (2a) of the tin lid is ejected by means of the ejection
means (5a, 5b, 5c).
2. Tin opener according to claim 1, characterised in that disposed between the base body (6, 7) and the cutting means (3) is an elastic resetting
member (9).
3. Tin opener according to claim 2, characterised in that, during movement of the drive means (3) <sic. (4)> in the first direction, the elastic
resetting member (9) undergoes a deformation in a first direction and during movement
of the drive means in the opposite second direction undergoes a deformation in a second
direction opposite to the first direction.
4. Tin opener according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the cutting means (3) is able to assume a bringing in/removal position with respect
to the tin opener base body in which position a tin, in particular without contact
of the cutting means, is able to be brought into the holding means and is able to
be taken therefrom.
5. Tin opener according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the cutting means (3) has an opening for receiving and retaining with a retaining
force the cut-out tin lid cutout.
6. Tin opener according to claim 5, characterised in that the cutting means (3), with a tin lid cutout retained by it, moves with respect to
the tin opener base body and is able to be moved up against the tin lid ejection means
(5) with an ejection force exceeding the retaining force of the cutting means in order
to eject the tin lid cutout.
7. Tin opener according to one of the claims 4 to 6, characterised in that the tin lid cutout is able to be ejected through movement of the cutting means (3)
with respect to the tin opener base body from the bringing in/removal position to
the maximal retrieval position.
1. Ouvre-boîte (1) pour ouvrir des boîtes (2), notamment des boîtes de boisson, avec
un couvercle, ledit ouvre-boîte comprenant un corps de base (6, 7), un moyen de maintien
(10) pour recevoir et maintenir la boîte (2), un moyen de coupe (3) pour couper au
moins une partie (2a) du couvercle, un moyen d'actionnement (4) pour actionner le
moyen de coupe (3) et un moyen d'expulsion (5) pour expulser la partie découpée (2a)
du couvercle, ledit moyen de coupe (3) comprenant une arête de coupe (3a) et étant
monté sur le corps de base (6, 7) de manière à glisser à la verticale, et étant formé
de manière à pouvoir tenir la partie découpée (2a) après la coupe d'au moins une partie
du couvercle
caractérisé en ce que
- le moyen de coupe (3) est relié à une plaque de contact (3c) par une barre (3b);
et
- le moyen d'actionnement (4) est un levier (4) monté de manière pivotante (4a, 6a)
sur une partie de corps de base (6), lequel comprend une première surface de contact
(4b) et un appendice avec une deuxième surface de contact (4c); et
- le moyen d'expulsion (5a, 5b, 5c) est relié de manière fixe au corps de base d'ouvre-boîte
(6, 7);
- ladite première surface de contact (4b) pouvant être déplacée vers la partie supérieure
de la plaque de contact (3c) lors du déplacement du moyen d'actionnement (4) dans
une première direction, pour déplacer le moyen de coupe (3) dans une direction de
poussée vers le couvercle et le pousser à travers celui-ci; et
- ladite deuxième surface de contact (4c) pouvant être déplacée vers la partie inférieure
de la plaque de contact (3c) lors du déplacement du moyen d'actionnement (4) dans
une deuxième direction, pour déplacer le moyen de coupe (3) dans une direction de
récupération, opposée à la direction de poussée, de la zone de couvercle;
- par quoi le moyen de coupe (3) peut adopter une position de poussée maximale par
rapport au corps de base (6, 7), dans laquelle le couvercle d'une boîte (2) reçue
dans le moyen de maintien est percée respectivement coupée par le moyen de coupe (3),
et peut adopter une position de récupération maximale, dans laquelle la partie percée
respectivement coupée (2a) du couvercle est expulsée par le biais du moyen d'expulsion
(5a, 5b, 5c).
2. Ouvre-boîte selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un membre de réinitialisation élastique (9) est disposé entre le corps de base (6,
7) et le moyen de coupe (3).
3. Ouvre-boîte selon la revendication 2, caractérisé en ce que le membre de réinitialisation élastique (9) fait l'objet d'une déformation dans une
première direction lors du déplacement du moyen d'actionnement (4) dans la première
direction et fait l'objet d'une déformation dans une deuxième direction, opposée à
la première direction, lors du déplacement du moyen d'actionnement dans la deuxième
direction opposée.
4. Ouvre-boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moyen de coupe (3) peut adopter une position d'apport/prélèvement par rapport
au corps de base de l'ouvre-boîte, dans laquelle une boîte, notamment sans contact
du moyen de coupe, peut être rentrée dans le moyen de maintien et retirée de celui-ci.
5. Ouvre-boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le moyen de coupe (3) comprend une cavité pour la réception et le maintien de la
découpure de couvercle découpé par une force de maintien.
6. Ouvre-boîte selon la revendication 5, caractérisé en ce que le moyen de coupe (3) avec une découpure de couvercle maintenue par celui-ci peut
être déplacé par rapport au corps de base de l'ouvre-boîte et peut être fait entrer
en contact avec le moyen d'expulsion (5) du couvercle avec une force d'expulsion dépassant
la force de maintien du moyen de coupe, pour expulser la découpure de couvercle.
7. Ouvre-boîte selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que la découpure de couvercle peut être expulsée par le biais du déplacement du moyen
de coupe (3) par rapport au corps de base de l'ouvre-boîte depuis la position d'apport/prélèvement
jusqu'à la position de récupération maximale.