(19) |
 |
|
(11) |
EP 2 295 873 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
16.03.2011 Patentblatt 2011/11 |
(22) |
Anmeldetag: 05.08.2009 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA RS |
(71) |
Anmelder: WEMEFA Horst Christopeit GmbH |
|
42555 Velbert (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Backhaus, Andreas
42553 Velbert (DE)
|
(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Buse, Mentzel, Ludewig |
|
Kleiner Werth 34 42275 Wuppertal 42275 Wuppertal (DE) |
|
|
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
(54) |
Aushebesicherung für ein Halteelement sowie Konsole hierzu |
(57) Die Erfindung betrifft eine Aushebesicherung für ein Halteelement (10), wie eine
Konsole, für Gegenstände (60) usw., insbesondere für Heizkörper. Das Halteelement
(10) verfügt über wenigstens ein von der Befestigungsebene (50) vorspringendes Halterungsteil
(11). Weiterhin ist wenigstens eine Ausnehmung (12) am Halteelement (10), insbesondere
am Halterungsteil (11) vorgesehen, welche zur Aufnahme eines Sicherungsteils (20),
das in dieser Ausnehmung (12) mit seinem einen Ende (21) gehaltert wird, dient. Weiterhin
ist am Sicherungsteil (20) eine Aufnahme (26) vorgesehen, in welcher zumindest ein
Teil des Gegenstands (60) aufgenommen werden kann. Das Sicherungsteil (20) verfügt
dabei über eine Sicherungsstellung, in der der Gegenstand (60) an dem Halteelement
(10) gehaltert und gegen ein Ausheben oder Verschieben gesichert wird und darüber
hinaus auch über eine Lösestellung, in der der Gegenstand (60) am Halteelement (10)
montiert und/oder demontiert werden kann. Das Sicherungsteil (20) wird mit seinem
anderen Ende (22) an einem Festlegungsmittels (13) des Halteelements (10) bzw. des
Halterungsteil (11) gehaltert. Die Erfindung schlägt nun vor, am anderen Ende (22)
des Sicherungsteils (20) eine Öffnung (24) vorzusehen, welche mit einem Vorsprung
(16) am Halteelement (10) oder am Halterungsteil (11) in Wirkverbindung bringbar ist.
Weiterhin schlägt die Erfindung vor, am Sicherungsteil (20), insbesondere an seinem
anderen Ende (22) im Bereich der Öffnung (24) einen Anschlag (25) vorzusehen, während
das Halteelement (10) bzw. das Halterungsteil (11), insbesondere im Bereich des Vorsprungs
(16) einen Gegenanschlag (15) aufweist. Durch Zusammenwirken von Anschlag (25) und
Gegenanschlag (15) wird so das Sicherungsteil (10) vor Demontage gesichert (Fig. 2).
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten
Art. Solche Vorrichtungen werden insbesondere benötigt, um Gegenstände, wie beispielsweise
Heizkörper, zu befestigen. Damit der montierte Heizkörper nicht aus Versehen, insbesondere
wenn Kräfte auf ihn einwirken, demontiert wird, wodurch beispielsweise Personen verletzt
werden können oder Sachschäden entstehen, werden mittlerweile Aushebesicherungen vorgesehen.
[0002] Eine solche Aushebesicherung beschreibt beispielsweise die
DE 201 19 876 U1. Hier ist in einem ersten Ausführungsbeispiel an dem Halteelement, welches als Winkelkonsole
ausgebildet ist, ein Sicherungsteil aus Kunststoff vorgesehen. Dieses wird in das
Halteelement eingeclipst. Des Weiteren ist eine Nase vorgesehen, die in eine Öffnung
in dem Halterungsteil eingreift. Nachteilig ist hierbei jedoch, dass, wenn größere
Kräfte auf den Gegenstand wirken, das Sicherungsteil sich einerseits verbiegen kann,
so dass der Gegenstand nicht mehr vom Sicherungsteil gehaltert wird oder andererseits
auch die Nase durch die entsprechenden Kräfte abgeschert wird, wodurch ggf. das Sicherungsteil
zusammen mit dem Gegenstand vom Halteelement demontiert wird.
[0003] Die
DE 201 19 876 U1 beschreibt auch noch ein zweites Ausführungsbeispiel. Hier weist das Halteelement
eine Nase auf, welche vom Sicherungsteil bereichsweise umfasst wird. Das Sicherungsteil
selbst besitzt eine Blattfeder, die sich am Halteelement abstützt. Auch hier ist das
Überführen des Sicherungsteils in seine Lösestellung durch eventuelle auf den Gegenstand
einwirkende Kräfte möglich. Das Sicherungsteil wird in dieser Bewegungsrichtung kaum
eingeschränkt. Wenn größere Kräfte auf den Gegenstand wirken, vermögen diese die Federkraft
der Blattfeder zu überwinden, so dass es auch hier wieder passieren kann, dass der
Gegenstand unbeabsichtigt demontiert wird.
[0004] Durch beide in der
DE 201 19 876 U1 beschriebenen Ausführungsformen können Unfälle so nicht vollständig vermieden werden.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es nunmehr, die vorgenannten Nachteile zu vermeiden und
eine Aushebesicherung vorzusehen, bei der auch bei größeren auf den Gegenstand wirkenden
Kräften das Sicherungsteil weder demontiert, noch zerstört, noch in seine Lösestellung
überführt. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst,
dem folgende besondere Bedeutung zukommt.
[0006] Am anderen Ende des Sicherungsteils ist eine Öffnung vorgesehen, welche mit einem
Vorsprung am Halteelement bzw. am Halterungsteil in Wirkverbindung bringbar ist. Des
Weiteren ist ein Anschlag am Sicherungsteil vorgesehen, während das Halteelement einen
Gegenanschlag aufweist. Beim Zusammenwirken von Anschlag und Gegenanschlag wird das
Sicherungsteil vor Demontage gesichert. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, den
Anschlag am anderen Ende des Sicherungsteils, vor allem im Bereich der Öffnung vorzusehen,
während der Gegenanschlag im Bereich des Vorsprungs vorgesehen ist. Durch das Zusammenwirken
von Anschlag und Gegenanschlag kann sich das Sicherungsteil nicht mehr durch auf den
montierten Gegenstand wirkende Kräfte vom Halteelement lösen, so dass ein unbeabsichtigtes
Demontieren des Sicherungsteils einschließlich des Gegenstandes verhindert wird. Mittels
eines Werkzeugs kann das Sicherungsteil jedoch leicht vom Halteelement demontiert
werden.
[0007] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Sicherungsteil in der Ausnehmung lösbar befestigbar
ist, insbesondere durch Verclipsen oder Verrasten. Hierdurch kann das Sicherungsteil
einfach am Halteelement montiert werden, während auch eine Demontage möglich ist.
Diese einfache Demontage kann jedoch nicht versehentlich geschehen, so dass auch in
diesem Fall die oben genannten Unfälle verhindert werden.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Sicherungsteil aus einem Kunststoff besteht.
Es ist somit preiswert in der Herstellung und verfügt über die erforderliche Flexibilität
und Stabilität, um einerseits von der Sicherungsstellung in die Lösestellung überführbar
zu sein, andererseits aber auch den Gegenstand gut und sicher zu haltern.
[0009] Des Weiteren ist es vorteilhaft, das Sicherungsteil so auszuführen, dass es als eine
Art Schalldämpfer dient und verhindert, dass Geräusche oder Schwingungen vom Gegenstand
auf das Halteelement oder vom Halteelement auf den Gegenstand übertragen werden. Hierdurch
können im Heizungssystem eines Hauses Geräuschübertragungen vermindert werden.
[0010] Die Erfindung umfasst weiterhin noch eine Konsole, insbesondere eine Winkelkonsole,
welche ein Halteelement mit wenigstens einer Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmung
zur Aufnahme eines erfindungsgemäßen Sicherungsteils dient.
[0011] Weitere Vorteile und Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, den Unteransprüchen und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die
Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine erfindungsgemäße Aushebesicherung in einem ersten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2:
- ein Detail aus Fig. 1 gemäß dem Ausschnitt II,
- Fig. 3:
- das Sicherungsteil aus Fig. 1 und 2,
- Fig. 4:
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein Feststellelement,
- Fig. 5:
- das Feststellelement aus Fig. 4 in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 6:
- das Feststellelement aus Fig. 4 und 5 in Vorderansicht,
- Fig. 7:
- das Feststellelement im montierten Zustand,
- Fig. 8:
- ein zweites Ausführungsbeispiel eines Feststellelements,
- Fig. 9:
- das Feststellelement aus Fig. 8 im montierten Zustand,
- Fig. 10:
- ein drittes Ausführungsbeispiel eines Feststellelements,
- Fig. 11:
- das Feststellelement aus Fig. 10 im eingebauten Zustand,
- Fig. 12:
- das montierte Feststellelement aus Fig. 11 in Vorderansicht.
[0012] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Aushebesicherung. Erkennbar ist hier das Halteelement
10 mit Halterungsteil 11, welches aus der Befestigungsebene 50 hervorragt. Das Halteelement
10 weist zwei Ausnehmungen 12 auf, wobei in einer von diesen das Sicherungsteil 20
montiert ist. In diesem Sicherungsteil 20 erkennt man angedeutet den Gegenstand 60.
Hierbei handelt es sich beispielsweise um eine Befestigungslasche eines Heizkörpers.
[0013] Die Ausnehmung 12 ist in etwa U-förmig gestaltet. Ähnlich verhält es sich mit der
Außenkontur des einen Endes 21 des Sicherungsteiles 20. Das Sicherungsteil 20 ist
in der Ausnehmung 12 in diesem Ausführungsbeispiel verclipsbar. Hierbei weist die
Ausnehmung 12 ein oder mehrere Clipselemente 14, hier Aufnahmen, auf, während an dem
einen Ende 21 des Sicherungsteils 20 die passendenden Gegenclipselemente 23, in diesem
Falle Nocken, vorgesehen sind, welche miteinander in Eingriff gebracht werden, um
das Sicherungsteil 20 am Halteelement 10 zu verclipsen.
[0014] Des Weiteren erkennt man noch am Halteelement 10 das Festlegungsmittel 13 mit Vorsprung
16. Dieser Vorsprung 16 weist den Gegenanschlag 15 für den Anschlag 25 am Sicherungsteil
20 auf. Hierauf wird noch näher eingegangen werden.
[0015] Fig. 2 zeigt nunmehr das montierte Sicherungsteil 20 in vergrößerter Darstellung.
Man erkennt, dass der Vorsprung 16 in die Öffnung 24 des Sicherungsteils 20 hineinragt.
In dieser Öffnung 24 ist der Anschlag 25 vorgesehen, welcher mit dem bereits beschriebenen
Gegenanschlag 15 am Vorsprung 16 des Halteelements 10 vorliegend in Wirkverbindung
steht. Des Weiteren weist das Sicherungsteil 20 noch die Feder 30 auf, welcher hier
in etwa die Form einer Blattfeder besitzt. Diese stützt sich am Halteelement 10, genauer
gesagt, an der Ausnehmung 12 des Halterungsteils 11 ab und drückt das Sicherungsteil
20 in der Darstellung gemäß Fig. 2 nach vorne. Hier jedoch stehen der Anschlag 25
und der Gegenanschlag 15 miteinander in Kontakt, so dass eine Bewegung des Sicherungsteils
20 nicht möglich ist. Die Feder 30 ist hier so ausgestaltet, dass sie sich an die
Stelle des Halteelements 10, an welcher sie sich abstützt, anpasst. Hierzu weist die
Feder 30 eine Aussparung auf, welche der Wandstärke des Halteelements 10 entspricht
und dieses umfasst. So wird ein Abrutschen der Feder 30 vom Halteelement 10, insbesondere
in seitlicher Richtung, verhindert.
[0016] Um das Sicherungsteil 20 von seiner hier dargestellten Sicherungsstellung in die
Lösestellung zu überführen, muss es in Richtung 51 der Befestigungsebene 50 gedrückt
bzw. gebogen werden. Der in der Aufnahme 26 befindliche Gegenstand 60 kann dann herausgehoben
werden. Um eine versehentliche bzw. ungewollte Demontage des Gegenstands 60 zu vermeiden,
kann das Sicherungsteil 20 so ausgeführt sein, dass das Überführen von der Sicherungsstellung
in die Lösestellung nur mittels eines Werkzeugs erfolgen kann. Hierdurch wird die
Gefahr der unbeabsichtigten Demontage weiter reduziert.
[0017] In Fig. 3 ist das Sicherungsteil 20 dargestellt. Hier erkennt man an dem einen Ende
21 das Gegenclipselement 23, hier in Form eines Nockens.
[0018] Auch der Anschlag 25 in der Öffnung 24 ist ersichtlich. Im eingebauten Zustand steht
der Anschlag 25 mit dem Gegenanschlag 15 am Halteelement 10 in Wirkverbindung.
[0019] Die Fig. 4 bis 7 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Feststellmittels 40.
Dieses ist hier in Form eines Rastelements ausgebildet. Das Rastelement weist die
Rastnase 41 auf, welche in die Ausnehmung 12 des Halteelements 10 hinter dem eingebauten
Sicherungsteil 20 eingesetzt und dort verrastet werden kann. Aufgrund der speziellen
Kontur und Form dieses Feststellmittels 40 bzw. der Rastnase 41 ist es dann für das
Sicherungsteil 20 nicht mehr möglich, in Richtung 51 der Befestigungsebene 50 bewegt
zu werden, um von der Sicherungsstellung in die Lösestellung zu gelangen. Hierdurch
wird ein unbeabsichtigtes Ausheben des Gegenstandes 60 weiter vermieden.
[0020] Um den Gegenstand 60 jedoch grundsätzlich noch demontierbar zu machen, muss das Feststellmittel
40 mit dem Halteelement 10, dem Halterungsteil 11 oder dem Sicherungsteil 20 lösbar
verbunden werden. Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, das Feststellmittel 40
so vorzusehen, dass es mit Hilfe eines Werkzeugs lösbar ist, so dass dann das Sicherungsteil
20 in seine Lösestellung überführt werden kann, um den Gegenstand 60 gewollt zu demontieren.
Hierfür weist das Feststellmittel 40 in vorteilhafter Weise eine Angriffsstelle 44
für ein Werkzeug auf.
[0021] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Angriffsstelle 44 im oberen Bereich des
Feststellmittels 40 angeordnet. Hier kann eine Bedienperson beispielsweise mit einem
Schlitzschraubendreher auf die Angriffsstelle 44 drücken, um die Verrastung des Feststellmittels
40 am Halteelement 10 zu lösen. Das Feststellmittel 40 kann dann entnommen werden
und das Sicherungsteil 20 kann daraufhin in seine Lösestellung überführt werden, um
den Gegenstand 60 zu demontieren.
[0022] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Werkzeug, mittels welchem das Feststellmittel
40 vom Halteelement 10 demontiert wird, auch dazu verwendet werden kann, das Sicherungsteil
20 von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung zu überführen. Hierdurch ist
es für eine Bedienperson einfacher, da nicht mehrere Werkzeuge Verwendung finden müssen.
[0023] Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Feststellmittels 40 zeigen die Fig. 8 und
9. In diesem Fall ist eine Schraube 42 vorgesehen, um das Sicherungsteil 20 am Halteelement
10 weiter zu sichern. Die Schraube 42 greift in eine Bohrung am Halteelement 10, hier
genauer gesagt am Halterungsteil 11 ein und kann dort, nachdem das Sicherungsteil
20 am Halteelement 10 montiert ist, festgeschraubt werden. Um das Feststellmittel
40 zu lösen, kann hier wiederum ein Schraubendreher eingesetzt werden. Dieser wiederum
kann dann auch dazu dienen, das Sicherungsteil 20 von seiner Sicherungsstellung in
seine Lösestellung zu bringen, um eine Demontage des Gegenstandes 60 ermöglichen.
[0024] In den Fig. 10 bis 12 ist ein letztes Ausführungsbeispiel eines Feststellmittels
40 gezeigt. Hierbei handelt es sich um eine Steckverbindung. Nach der Montage des
Sicherungsteils 20 am Halteelement 10 wird das Steckelement 43 in eine eigens dafür
geschaffene Ausnehmung, welche sowohl das Sicherungsteil 20 als auch den Vorsprung
16 am Halteelement 10 umfasst, eingesteckt oder in einer anderen Weise vorgesehen.
In der so in Fig. 11 gezeigten Position ist das Steckelement 43 kraftschlüssig am
Sicherungsteil 20 sowie dem Vorsprung 16 gehalten. Um das Feststellmittel 40 wieder
zu demontieren, so dass das Sicherungsteil 20 in seine Lösestellung gebracht werden
kann, ist ein Spalt als Angriffsstelle 44 vorgesehen. Dieser ist zwischen dem Kopf
des Steckelements 43 und dem Sicherungsteil 20 ausgebildet. Hier kann eine Bedienperson
beispielsweise den Kopf eines Schlitzschraubendrehers an der Angriffsstelle 44 einbringen
und so das Steckelement 43 demontieren. Dann kann mit demselben Werkzeug das Sicherungsteil
20 durch Drücken gegen das andere Ende 22 in seine Lösestellung gebracht werden, um
den Gegenstand 60 zu demontieren.
[0025] Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen
lediglich beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung sind. Hierzu sind noch vielerlei
Abwandlungen denkbar.
Bezugszeichenliste:
[0026]
- 10
- Halteelement
- 11
- Halterungsteil
- 12
- Ausnehmung
- 13
- Festlegungsmittel
- 14
- Clipselement an 12
- 15
- Gegenanschlag
- 16
- Vorsprung
- 20
- Sicherungsteil
- 21
- Eines Ende von 20
- 22
- Anderes Ende von 20
- 23
- Gegenclipselement an 20
- 24
- Öffnung
- 25
- Anschlag
- 26
- Aufnahme für 60
- 30
- Feder
- 40
- Feststellmittel
- 41
- Rastnase an 40
- 42
- Schraube an 40
- 43
- Steckelement an 40
- 44
- Angriffsstelle für Werkzeug
- 50
- Befestigungsebene
- 51
- Richtung von 50
- 60
- Gegenstand
1. Aushebesicherung für ein Halteelement (10) wie eine Konsole, für Gegenstände (60),
insbesondere für Heizkörper,
wobei das Halteelement (10) über wenigstens ein von der Befestigungsebene (50) vorspringendes
Halterungsteil (11) verfügt,
mit wenigstens einer Ausnehmung (12) an dem Halteelement (10), insbesondere am Halterungsteil
(11) zum Aufnehmen eines Sicherungsteils (20) welches in der Ausnehmung (12) mit seinem
einen Ende (21) gehaltert wird,
mit einer Aufnahme (26) am Sicherungsteil (20), zum Aufnehmen zumindest eines Teils
des Gegenstands (60),
wobei das Sicherungsteil (20) über eine Sicherungsstellung, in der der Gegenstand
(60) an dem Halteelement (10) gehaltert und gegen ein Ausheben oder Verschieben gesichert
wird, und über eine Lösestellung, in der der Gegenstand (60) am Halteelement (10)
montiert und/oder demontiert werden kann, verfügt
und wobei das Sicherungsteil (20) mit seinem anderen, dem einen Ende (21) gegenüberliegenden,
Ende (22) an einem Festlegungsmittel (13) des Halteelements (10) bzw. des Halterungsteils
(11) gehaltert wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass am anderen Ende (22) des Sicherungsteils (20) eine Öffnung (24) vorgesehen ist, welche
mit einem Vorsprung (16) am Halteelement (10) oder am Halterungsteil (11) in Wirkverbindung
bringbar ist,
dass am Sicherungsteil (20), insbesondere an seinem anderen Ende (22), im Bereich der
Öffnung (24), ein Anschlag (25) vorgesehen ist, während das Halteelement (10) oder
das Halterungsteil (11), insbesondere im Bereich des Vorsprungs (16), einen Gegenanschlag
(15) aufweist
und dass das Sicherungsteil (20) durch das Zusammenwirken von Anschlag (25) und Gegenanschlag
(15) vor Demontage gesichert wird.
2. Aushebesicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) in der Ausnehmung (12) lösbar befestigbar, insbesondere verclipsbar
ist.
3. Aushebesicherung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) in etwa u-förmig gestaltet ist, während das eine Ende (21) des
Sicherungsteils (20) ebenfalls etwa u-förmig ausgebildet ist
und dass in der Ausnehmung (12) ein oder mehrere Clipselemente (14), wie Nocken oder
Aufnahmen, vorgesehen sind, während das eine Ende (21) des Sicherungsteils (20) ein
oder mehrere Gegenclipselemente (23), wie Aufnahmen oder Nocken, aufweist, welche
jeweils miteinander in Eingriff bringbar sind um ein Verclipsen des Sicherungsteils
(20) am Halteelement (10) zu ermöglichen.
4. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Überführen des Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung
mittels eines Werkzeugs erfolgt.
5. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) in Richtung (51) der Befestigungsebene (50) bewegt bzw. gebogen
wird, um es von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung zu überführen.
6. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Sicherungsteil (20) eine Feder (30) vorgesehen ist, welche sich am Halteelement
(10), am Halterungsteil (11) oder an der Ausnehmung (12) abstützt und das Sicherungsteil
(20) in seine Sicherungsstellung drängt.
7. Aushebesicherung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (30) in etwa die Form einer Blattfeder aufweist und an die Form des Halteelements
(10) bzw. des Halterungsteils (11) bzw. der Ausnehmung (12) angepasst ist.
8. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (10), am Halterungsteil (11), an der Ausnehmung (12) und/oder am
Sicherungsteil (20) ein Feststellmittel (40) vorgesehen ist, welches ein Überführen
des Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung verhindert.
9. Aushebesicherung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel (40) mit dem Halteelement (10) bzw. dem Halterungsteil (11) und/oder
dem Sicherungsteil (20) lösbar verbindbar, insbesondere verrastbar (41), verschraubbar
(42) oder steckbar (43) ist.
10. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel (40) mittels eines, Werkzeugs lösbar ist, um ein Überführen des
Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung wieder zu
ermöglichen.
11. Aushebesicherung nach den Ansprüchen 4 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das gleiche Werkzeug zum Lösen des Feststellmittels (40) verwendet werden kann, mit
welchem auch das Sicherungsteil (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung
überführt wird.
12. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) verhindert, dass Geräusche oder Schwingungen von dem Gegenstand
(60) auf das Halteelement (10) oder umgekehrt übertragen werden.
13. Aushebesicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) aus einem Kunststoff besteht.
14. Konsole, insbesondere Winkelkonsole, umfassend wenigstens ein Halteelement (10) mit
wenigstens einer Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Sicherungsteils (20) nach einem
der Ansprüche 1 bis 13.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Halteelement (10) wie eine Konsole, für Gegenstände (60), insbesondere für Heizkörper,
mit einer Aushebesicherung, welche ein Sicherungsteil (20) aufweist
wobei das Halteelement (10) über wenigstens ein von der Befestigungsebene (50) vorspringendes
Halterungsteil (11) verfügt,
mit wenigstens einer Ausnehmung (12) an dem Halteelement (10), insbesondere am Halterungsteil
(11) zum Aufnehmen des Sicherungsteils (20) welches in der Ausnehmung (12) mit seinem
einen Ende (21) gehaltert wird,
mit einer Aufnahme (26) am Sicherungsteil (20), zum Aufnehmen zumindest eines Teils
des Gegenstands (60),
wobei das Sicherungsteil (20) über eine Sicherungsstellung, in der der Gegenstand
(60) an dem Halteelement (10) gehaltert und gegen ein Ausheben oder Verschieben gesichert
wird, und über eine Lösestellung, in der der Gegenstand (60) am Halteelement (10)
montiert und/oder demontiert werden kann, verfügt
und wobei das Sicherungsteil (20) mit seinem anderen, dem einen Ende (21) gegenüberliegenden,
Ende (22) an einem Festlegungsmittel (13) des Halteelements (10) bzw. des Halterungsteils
(11) gehaltert wird,
dadurch gekennzeichnet ,
dass am anderen Ende (22) des Sicherungsteils (20) eine Öffnung (24) vorgesehen ist, welche
mit einem Vorsprung (16) am Halteelement (10) oder am Halterungsteil (11) in Wirkverbindung
bringbar ist,
dass am Sicherungsteil (20), insbesondere an seinem anderen Ende (22), im Bereich der
Öffnung (24), ein Anschlag (25) vorgesehen ist, während das Halteelement (10) oder
das Halterungsteil (11), insbesondere im Bereich des Vorsprungs (16), einen Gegenanschlag
(15) aufweist
und dass das Sicherungsteil (20) durch das Zusammenwirken von Anschlag (25) und Gegenanschlag
(15) vor Demontage gesichert wird.
2. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) in der Ausnehmung (12) lösbar befestigbar, insbesondere verclipsbar
ist.
3. Halteelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) in etwa u-förmig gestaltet ist, während das eine Ende (21) des
Sicherungsteils (20) ebenfalls etwa u-förmig ausgebildet ist
und dass in der Ausnehmung (12) ein oder mehrere Clipselemente (14), wie Nocken oder
Aufnahmen, vorgesehen sind, während das eine Ende (21) des Sicherungsteils (20) ein
oder mehrere Gegenclipselemente (23), wie Aufnahmen oder Nocken, aufweist, welche
jeweils miteinander in Eingriff bringbar sind um ein Verclipsen des Sicherungsteils
(20) am Halteelement (10) zu ermöglichen.
4. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Überführen des Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung
mittels eines Werkzeugs erfolgt.
5. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) in Richtung (51) der Befestigungsebene (50) bewegt bzw. gebogen
wird, um es von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung zu überführen.
6. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Sicherungsteil (20) eine Feder (30) vorgesehen ist, welche sich am Halteelement
(10), am Halterungsteil (11) oder an der Ausnehmung (12) abstützt und das Sicherungsteil
(20) in seine Sicherungsstellung drängt.
7. Halteelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (30) in etwa die Form einer Blattfeder aufweist und an die Form des Halteelements
(10) bzw. des Halterungsteils (11) bzw. der Ausnehmung (12) angepasst ist.
8. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (10), am Halterungsteil (11), an der Ausnehmung (12) und/oder am
Sicherungsteil (20) ein Feststellmittel (40) vorgesehen ist, welches ein Überführen
des Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung verhindert.
9. Halteelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel (40) mit dem Halteelement (10) bzw. dem Halterungsteil (11) und/oder
dem Sicherungsteil (20) lösbar verbindbar, insbesondere verrastbar (41), verschraubbar
(42) oder steckbar (43) ist.
10. Halteelement nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel (40) mittels eines Werkzeugs lösbar ist, um ein Überführen des
Sicherungsteils (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung wieder zu
ermöglichen.
11. Halteelement nach den Ansprüchen 4 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das gleiche Werkzeug zum Lösen des Feststellmittels (40) verwendet werden kann, mit
welchem auch das Sicherungsteil (20) von seiner Sicherungsstellung in seine Lösestellung
überführt wird.
12. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) einen Schalldämpfer enthält und/oder als Schalldämpfer ausgebildet
ist derart, dass verhindert wird, dass Geräusche oder Schwingungen von dem Gegenstand
(60) auf das Halteelement (10) oder umgekehrt übertragen werden.
13. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (20) aus einem Kunststoff besteht.
14. Konsole, insbesondere Winkelkonsole, umfassend wenigstens ein Halteelement (10) mit
wenigstens einer Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Sicherungsteils (20) nach einem
der Ansprüche 1 bis 13.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente