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<ep-patent-document id="EP09290702B1" file="EP09290702NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2296432" kind="B1" date-publ="20180103" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2296432</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180103</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09290702.1</B210><B220><date>20090915</date></B220><B240><B241><date>20110916</date></B241><B242><date>20111006</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20180103</date><bnum>201801</bnum></B405><B430><date>20110316</date><bnum>201111</bnum></B430><B450><date>20180103</date><bnum>201801</bnum></B450><B452EP><date>20171122</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B   3/50        20060101AFI20100125BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F24H   3/04        20060101ALI20100125BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Wärmeübertrager</B542><B541>en</B541><B542>Heat exchanger</B542><B541>fr</B541><B542>Caloporteur</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 182 908</text></B561><B561><text>EP-A1- 1 916 873</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 208 802</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 333 451</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Blum, Thomas</snm><adr><str>3, hinter der Kirch</str><city>68570 Soultzmatt</city><ctry>FR</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Mahle Behr France Rouffach S.A.S.</snm><iid>101419264</iid><irf>08-BF-26 EP</irf><adr><str>5, avenue de la Gare</str><city>68250 Rouffach</city><ctry>FR</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grauel, Andreas</snm><sfx>et al</sfx><iid>101268223</iid><adr><str>Grauel IP 
Patentanwaltskanzlei 
Wartbergstrasse 14</str><city>70191 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20110316</date><bnum>201111</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um den Innenraum eines Kraftfahrzeugs aufzuwärmen, ist es meist in der Startphase oder bei geringen Außentemperaturen notwendig, zuzuheizen, da die heutzutage eingesetzten verbrauchsoptimierten Fahrzeuge oder auch insbesondere Elektro- und Hybridfahrzeuge, nicht ausreichend Abwärme produzieren, um einen Fahrzeuginnenraum zu heizen. Hierzu müssen zusätzlich elektrische Zuheizer eingesetzt werden, die kostengünstig, spontan spürbar - das heißt, die elektrische Leistung wird sofort in Wärme umgesetzt - und platzsparend sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesen elektrischen Zuheizern erfolgt die Umwandlung von elektrischer Energie aus dem Bordnetz des Fahrzeugs in Wärme in der Regel in einem PTC-Element (<i>Positive Temperature Coefficient</i>)<i>.</i> Dieser Kaltleiter aus Keramik ist ein sehr stark temperaturabhängiger Halbleiterwiderstand. Das heißt, dass mit zunehmender Temperatur der Widerstand des Keramik-Elements sehr stark zunimmt. Dadurch stellt sich unabhängig von den Randbedingungen - wie z. B. angelegte Spannung, Nominalwiderstand, Luftmenge über dem PTC-Element - eine sehr gleichmäßige Oberflächentemperatur am PTC-Element ein, welches den Vorteil hat, dass eine Überhitzung verhindert wird, wie sie z. B. bei einem normalen Wärme abgebenden Heizdraht auftreten könnte, da hier unabhängig von den Randbedingungen immer der gleiche Widerstand und dadurch elektrische Heizleistung eingebracht wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Elektrische Zuheizer setzen in der Regel eine Vielzahl von PTC-Elementen ein, die in zumindest zwei beidseitig angeordneten Kontaktblechen aufgenommen<!-- EPO <DP n="2"> --> bzw. darin verpresst oder verklebt sind. Da jedoch die Heizelemente von den Batteriesystemen der Kraftfahrzeuge, welche eine hohe Spannung aufweisen, versorgt werden, können diese hohen Spannungen Sicherheitsprobleme verursachen, und es ist erforderlich die einzelnen Heizelemente elektrisch zu isolieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur elektrischen Isolierung ist es im Stand der Technik bekannt, beispielsweise ein leiterförmiges Dichtprofil einzusetzen, welches den Abstand zwischen den Kontaktblechen und den einzelnen PTC-Elementen der Heizelemente abdichtet.</p>
<p id="p0006" num="0006">In <patcit id="pcit0001" dnum="DE10333451A1"><text>DE 103 33 451 A1</text></patcit> ist eine Aufnahmevorrichtung für Keramik-Heizelemente beschrieben, welche einen Rahmen aus Kunststoff oder aus einer Polymerkeramik oder Keramik besteht, so dass der Rahmen elektrisch isolierend ist. Der Rahmen weist über seine Länge parallel verlaufende Längsstege auf, die nach innen hin gerichtete Längsnuten aufweisen. Die Längsstege sind durch mit Abstand in Längsrichtung angeordneten Querstegen verbunden. Die Heizvorrichtung wird in die Ausnehmungen zwischen den Längs- und Querstegen eingelegt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0002" dnum="EP1916873A1"><text>EP 1 916 873 A1</text></patcit> offenbart ein wärmeerzeugendes Element für eine elektrische Heizvorrichtung, bei welcher die PTC-Elemente von einem Gehäuse umgeben sind, welches aus Schalenelementen gebildet ist, die aneinander anliegen und mittels eines Dichtstreifens abgedichtet werden müssen. Dies macht die Anordnung anfällig für Undichtigkeiten, was bei angelegten hohen Spannungen zu Problemen führen kann. Die <patcit id="pcit0003" dnum="DE3208802A1"><text>DE 32 08 802 A1</text></patcit> offenbart eine elektrische Heizvorrichtung für beheizte Apparate, wobei die vorgesehenen Heizplättchen in Isolierstoffstreifen mit Ausnehmungen platziert sind. Dies ruft einen hohen Montageaufwand hervor, weil der Isolierstoffstreifen auf die Maße der Heizplättchen ausgestanzt werden muss und die Heizplättchen dann in die Ausnehmungen eingesetzt werden müssen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die oben beschriebenen Lösungen dichten jedoch nur teilweise, d. h. nicht bis zum elektrischen Versorgungspunkt, die stromführenden Teile des Heizelements ab.</p>
<p id="p0009" num="0009">Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine effektive und einfache Isolierung der verklebten Heizelemente in einem Wärmeübertrager vorzusehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch einen Wärmeübertrager mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß wird ein Wärmeübertrager geschaffen, insbesondere ein elektrischer Zuheizer für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Heizelement, welches zumindest ein PTC-Element und zumindest ein erstes Kontaktblech und ein zweites Kontaktblech aufweist, wobei das zumindest eine PTC-Element zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktblech und dem zumindest einen zweiten Kontaktblech fixiert ist, wobei das zumindest eine Heizelement vollständig in einem elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen angeordnet ist, wobei das zumindest eine PTC-Element zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktblech und dem zumindest einen zweiten Kontaktblech mittels Kleben fixiert ist, der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen als rechteckiges Hohlprofil ausgebildet ist und der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen, insbesondere eine Vielzahl von elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen, in einem Gehäuserahmen des Wärmeübertragers fixiert ist. Diese Konfiguration bietet eine Lösung zur elektrischen Isolierung der Heizelemente, welche weder mehrere noch zusätzliche Teile erfordert. Somit wird gemäß der Erfindung eine deutliche Vereinfachung der Isolierung erzielt, wodurch auch die Herstellungskosten reduziert werden können.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß der Erfindung ist das zumindest eine PTC-Element zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktblech und dem zumindest einen zweiten Kontaktblech mittels Kleben fixiert. Die Fixierung mittels Kleben macht zusätzliche Elemente, wie Halterahmen und dergleichen überflüssig.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß noch einer bevorzugten Ausführungsform weist das zumindest eine erste Kontaktblech und das zumindest eine zweite Kontaktblech jeweils einen Konnektor auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform ist der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen zwischen zwei Rippenelementen angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorzugsweise erstreckt sich jedes der zwei Rippenelemente jeweilig auf einer von zwei Längsseiten des elektrisch isolierenden Kunststoffrahmens,</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß der Erfindung ist der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen als rechteckiges Hohlprofil ausgebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen eine Länge auf, welche im Wesentlichen der Länge des zumindest einen Heizelements entspricht.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist darüber hinaus bevorzugt, wenn der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen eine Breite aufweist, welche im Wesentlichen der Breite des zumindest einen Heizelements entspricht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Noch bevorzugter weist der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen eine Höhe auf, welche im Wesentlichen der Höhe des zumindest einen Heizelements entspricht. Durch Ausbilden des elektrisch isolierenden Kunststoffrahmens als rechteckiges Hohlprofil, welches im Wesentlichen die Abmessungen des Heizelements aufweist bzw. geringfügig größer als das Heizelement<!-- EPO <DP n="5"> --> ist, so dass dieses in dem Hohlprofil aufnehmbar ist, wird einerseits eine platzsparende und andererseits eine einfache Lösung zur elektrischen Isolierung der Heizelemente bereitgestellt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform gehören die zwei Rippenelemente jeweilig einem Rippenblock an, welcher jeweils zwei Rippenelemente und ein zwischen den zwei Rippenelementen angeordnetes Blechelement aufweist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist jeder Rippenblock an seinen gegenüberliegenden Außenflächen, welche den Längsseiten des elektrisch isolierenden Kunststoffrahmens gegenüberliegen, mit einem weiteren plattenartigen Blechelement versehen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Rippenblock genau ein Rippenelement auf, wobei an seinen gegenüberliegenden Außenflächen, welche den Längsseiten des elektrisch isolierenden Kunststoffrahmens gegenüberliegen, ein weiteres plattenartiges Blechelement angeordnet ist. Alternativ können diese Blechelemente auch entfallen, so dass der Rippenblock unmittelbar an den Kunststoffrahmen grenzt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist jedes Rippenelement als Wellrippenelement ausgebildet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Vorzugsweise sind die Blechelemente eines jeden Rippenblocks mit den jeweiligen Rippenelementen des Rippenblocks verklebt. Dies bietet ebenfalls eine einfache und kostengünstige Lösung zur Fixierung bzw. Montage einer Rippenblock-Baugruppe.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Es ist besonders bevorzugt, wenn eine Vielzahl von Rippenblöcken und eine Vielzahl von in dem elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen angeordneten Heizelementen in dem Wärmeübertrager vorgesehen sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Gemäß der Erfindung ist der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen, insbesondere eine Vielzahl von elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen, in einem Gehäuserahmen des Wärmeübertragers fixiert. Es ist auch gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform möglich, die Vielzahl von elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen einstückig bzw. integral mit dem Gehäuserahmen des Wärmeübertragers auszubilden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung detailliert erläutert. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Vorderansicht der Einzelteile eines Heizelements gemäß dem Stand der Technik;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines unteren Abschnitts eines Wärmeübertragers gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ohne darin montierte Heizelemente;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Rippenblock eines Wärmeübertragers gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines unteren Abschnitts eines Wärmeübertragers gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform mit darin montierten Heizelementen;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Wärmeübertragers gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform mit abgenommenen Deckelelement;<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Vorderansicht des Wärmeübertragers von <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> mit aufgesetztem Deckelelement.</dd>
</dl></p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Fig.1</figref> zeigt eine Vorderansicht der Einzelteile eines Heizelements 1 gemäß dem Stand der Technik. Das Heizelement 1 besteht aus einem plattenförmigen ersten Kontaktblech 2 und einem plattenförmigen zweiten Kontaktblech 3, die parallel verlaufen und zusammen einen Rahmen bilden. Zwischen dem ersten Kontaktblech 2 und dem zweiten Kontaktblech 3 sind eine Vielzahl von PTC-Elementen 4, hier 7 Stück, angeordnet, die durch ein Dichtprofil 5 isoliert und gegen Verrutschen gesichert werden. Das Dichtprofil 5 ist als<!-- EPO <DP n="8"> --> ein Endlosprofil, welches aus Silikon besteht, hergestellt, welches auf die Länge des Heizelements 1 zugeschnitten ist, und in dem Durchbrechungen 6 eingestanzt sind, in denen die PTC-Elemente 4 positioniert und auf Abstand gehalten sind.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt einen unteren Abschnitt eines Wärmeübertragers 7 in perspektivischer Ansicht gemäß einer Ausführungsform. Der Wärmeübertrager 7 umfasst einen Gehäuserahmen 8, in welchem vier Rippenblöcke 9 mit jeweils zwischen zwei Rippenblöcken 9 angeordneten elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10 untergebracht sind. In der hier dargestellten Ausführungsform sind die elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10 als separate Bauteile gebildet und jeweils an dem Gehäuserahmen 8 fixiert Jeder elektrisch isolierende Kunststoffrahmen 10 ist als rechteckiges Hohlprofil ausgebildet und bildet somit eine Aufnahme für jeweils ein Heizelement 1, welches im Wesentlichen den Abmessungen des Kunststoffrahmens 10 entspricht bzw. geringfügig kleiner ist. Wie in der Figur dargestellt ist, wird jeweils ein Heizelement 1 in Pfeilrichtung P in den elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10 eingeführt, so dass es in montiertem Zustand vollständig durch den elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10 umgeben ist bzw. vollständig darin aufgenommen ist. Das Heizelement 1 umfasst in der Ausführungsform drei PTC-Elemente 4, welche sandwichartig zwischen den ersten und zweiten Kontaktblechen 2, 3 angeordnet ist. Zur Fixierung der drei PTC-Elemente 4 zwischen dem ersten Kontaktblech 2 und dem zweiten Kontaktblech 3 sind diese mit den PTC-Elementen 4 verklebt, beispielsweise mittels eines Zwei-Komponenten-Klebers, welcher gut wärmeleitfähig und auch elektrisch leitend ist. An einem Endabschnitt 11 weist jedes der ersten und zweiten Kontaktbleche 2, 3 einen Konnektor 12 zum Verbinden der ersten und zweiten Kontaktbleche 2, 3 bzw. der damit verbundenen PTC-Elemente 4 mit einer Stromversorgung über daran anschließbare Kabel oder Stromschienen (nicht dargestellt) auf.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt einen Rippenblock 9, welcher aus zwei Rippenelementen 13, 13', welche als Wellrippen ausgebildet sind, und aus drei plattenförmigen Blechelementen 14 besteht. Eines der drei Blechelemente 14 ist zwischen den zwei Rippenelementen 13, 13' angeordnet und jeweils ein weiteres ist auf der jeweiligen Außenfläche der Rippenelemente 13, 13' angeordnet. Die Fixierung der Blechelemente 14 an den Rippenelementen 13, 13' erfolgt ebenfalls durch Kleben mittels eines gut wärmeleitfähigen Klebers.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt einen unteren Abschnitt eines Wärmeübertragers 7 in perspektivischer Ansicht gemäß einer Ausführungsform, wobei der Wärmeübertrager 7 drei elektrisch isolierende Kunststoffrahmen 10 aufweist, in welchen jeweils ein Heizelement 1 vollständig aufgenommen ist, so dass lediglich die jeweiligen Konnektoren 12 aus dem elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10 abragen.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Wärmeübertragers 7 gemäß einer Ausführungsform, wobei die Heizelemente 1 in die jeweiligen elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen 10, welche in der Ausführungsform integral mit dem Gehäuserahmen 8 ausgebildet sind, aufgenommen sind. Ein Deckelelement 15, in welchem hier nicht dargestellte Kabel oder Stromschienen untergebracht sind, welche die Konnektoren 12 der ersten und zweiten Kontaktbleche 2, 3 und die damit verbundenen PTC-Elemente 4 mit einer ebenfalls nicht dargestellten Stromversorgung verbinden, ist in einem von dem Gehäuserahmen 8 abgenommenen Zustand dargestellt, wohingegen <figref idref="f0005">Fig. 6</figref> schließlich eine Vorderansicht des Wärmeübertragers 7 von <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt, wobei das Deckelelement 15 auf den Gehäuserahmen 8 aufgesetzt ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Insgesamt kann mit dem so ausgebildeten Wärmeübertrager 7 eine sichere und einfache Isolierung der Heizelemente 1 vorgesehen werden.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0034" num="0034">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Heizelement</dd>
<dt>2</dt><dd>erstes Kontaktblech</dd>
<dt>3</dt><dd>zweites Kontaktblech</dd>
<dt>4</dt><dd>PTC-Element</dd>
<dt>5</dt><dd>Dichtprofil</dd>
<dt>6</dt><dd>Durchbrechung</dd>
<dt>7</dt><dd>Wärmeübertrager</dd>
<dt>8</dt><dd>Gehäuserahmen</dd>
<dt>9</dt><dd>Rippenblock</dd>
<dt>10</dt><dd>elektrisch isolierender Kunststoffrahmen</dd>
<dt>11</dt><dd>Endabschnitt</dd>
<dt>12</dt><dd>Konnektor</dd>
<dt>13, 13'</dt><dd>Rippenelement</dd>
<dt>14</dt><dd>Blechelement</dd>
<dt>15</dt><dd>Deckelelement</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wärmeübertrager (7), insbesondere elektrischer Zuheizer für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Heizelement (1), welches zumindest ein PTC-Element (4) und zumindest ein erstes Kontaktblech (2) und ein zweites Kontaktblech (3) aufweist, wobei das zumindest eine PTC-Element (4) zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktblech (2) und dem zumindest einem zweiten Kontaktblech (3) fixiert ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine Heizelement (1) vollständig in einem elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen (10) angeordnet ist, wobei das zumindest eine PTC-Element (4) zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktblech (2) und dem zumindest einen zweiten Kontaktblech (3) mittels Kleben fixiert ist, der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10) als rechteckiges Hohlprofil ausgebildet ist und der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10), insbesondere eine Vielzahl von elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen (10), in einem Gehäuserahmen (8) des Wärmeübertragers (7) fixiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine erste Kontaktblech (2) und das zumindest eine zweite Kontaktblech (3) jeweils mit einem Konnektor (12) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10) zwischen zwei Rippenelementen (13, 13') angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich jedes der zwei Rippenelemente (13, 13') jeweilig auf einer von zwei gegenüberliegenden Längsseiten des elektrisch isolierenden Kunststoffrahmens (10) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10) eine Länge aufweist, welche im Wesentlichen der Länge des zumindest einen Heizelements (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10) eine Breite aufweist, welche im Wesentlichen der Breite des zumindest einen Heizelements (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrisch isolierende Kunststoffrahmen (10) eine Höhe aufweist, welche im Wesentlichen der Höhe des zumindest einen Heizelements (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwei Rippenelemente (13, 13') jeweilig einem Rippenblock (9) angehören, welcher jeweils zwei Rippenelemente (13, 13') und ein zwischen den zwei Rippenelementen (13, 13') angeordnetes Blechelement (14) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Rippenblock (9) an seinen gegenüberliegenden Außenflächen, welche den Längsseiten des elektrisch isolierenden Kunsstoffrahmens (10) gegenüberliegen, mit einem weiteren plattenartigen Blechelement (14) versehen sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jedes Rippenelement (13, 13') als Wellrippenelement ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Blechelemente (14) eines jeden Rippenblocks (9) mit den jeweiligen Rippenelementen (13, 13') des Rippenblocks (9) verklebt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Wärmeübertrager (7) nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Vielzahl von Rippenblöcken (9) und eine Vielzahl von in dem elektrisch isolierenden Kunststoffrahmen (10) angeordneten Heizelementen (1) in dem Wärmeübertrager (7) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A heat exchanger (7), in particular an electric auxiliary heater for a motor vehicle, having at least one heating element (1) which has at least one PTC element (4) and at least one first contact sheet (2) and one second contact sheet (3), wherein the at least one PTC element (4) is fixed between the at least one first contact sheet (2) and the at least one second contact sheet (3), <b>characterised in that</b> the at least one heating element (1) is fully arranged in an electrically insulating plastic frame (10), wherein the at least one PTC element (4) is fixed between the at least one first contact sheet (2) and the at least one second contact sheet (3) by means of gluing, the electrically insulating plastic frame (10) is formed as a rectangular hollow profile and the electrically insulating plastic frame (10), in particular a plurality of electrically insulating plastic frames (10), is fixed in a housing frame (8) of the heat exchanger (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to claim 1, <b>characterised in that</b> the at least one first contact sheet (2) and the at least one second contact sheet (3) are each provided with a connector (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 1 to 2, <b>characterised in that</b> the electrically insulating plastic frame (10) is arranged between two rib elements (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to claim 3, <b>characterised in that</b> each of the two rib elements<!-- EPO <DP n="15"> --> (13, 13') respectively extends on one of two opposing longitudinal sides of the electrically insulating plastic frame (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the electrically insulating plastic frame (10) has a length which substantially corresponds to the length of the at least one heating element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the electrically insulating plastic frame (10) has a width which substantially corresponds to the width of the at least one heating element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the electrically insulating plastic frame (10) has a height which substantially corresponds to the height of the at least one heating element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 3 to 7, <b>characterised in that</b> the two rib elements (13, 13') respectively belong to a rib block (9) which respectively has two rib elements (13, 13') and one sheet element (14) arranged between the two rib elements (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to claim 8, <b>characterised in that</b> each rib block (9) is provided with one further plate-like sheet element (14) on its opposing outer surfaces which are opposite to the longitudinal sides of the electrically insulating plastic frame (10).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 3 to 9, <b>characterised in that</b> each rib element (13, 13') is formed as a corrugated rib element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to claim 9 or 10, <b>characterised in that</b> the sheet elements (14) of each rib block (9) are glued to the respective rib elements (13, 13') of the rib block (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The heat exchanger (7) according to one or more of claims 9 to 11, <b>characterised in that</b> a plurality of rib blocks (9) and a plurality of heating elements (1) arranged in the electrically insulating plastic frame (10) is provided in the heat exchanger (7).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7), en particulier dispositif de chauffage auxiliaire électrique pour un véhicule automobile, comprenant au moins un élément chauffant (1) qui présente au moins un élément (4) à coefficient de température positif - CTP - et au moins une première tôle de contact (2) et une deuxième tôle de contact (3), où l'élément CTP (4) au moins au nombre de un est fixé entre la première tôle de contact (2) au moins au nombre de un et la deuxième tôle de contact (3) au moins au nombre de un, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément chauffant (1) au moins au nombre de un est disposé complètement dans un cadre électroisolant (10) en matière plastique, où l'élément CTP (4) au moins au nombre de un est fixé, par collage, entre la première tôle de contact (2) au moins au nombre de un et la deuxième tôle de contact (3) au moins au nombre de un, où le cadre électroisolant (10) en matière plastique est configuré comme un profilé creux rectangulaire, et le cadre électroisolant (10) en matière plastique, en particulier une multiplicité de cadres électroisolants (10) en matière plastique, est fixé(e) dans un cadre de boîtier (8) de l'échangeur de chaleur (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la première tôle de contact (2) au moins au nombre de un et la deuxième tôle de contact (3) au moins au nombre de un sont dotées respectivement d'un connecteur (12).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une des revendications 1 à 2, <b>caractérisé en ce que</b> le cadre électroisolant (10) en matière plastique est disposé entre deux éléments à ailettes (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> chacun des deux éléments à ailettes (13, 13') s'étend à chaque fois sur un des deux côtés longitudinaux - qui se font face - du cadre électroisolant (10) en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le cadre électroisolant (10) en matière plastique présente une longueur qui correspond pratiquement à la longueur de l'élément chauffant (1) au moins au nombre de un.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le cadre électroisolant (10) en matière plastique présente une largeur qui correspond pratiquement à la largeur de l'élément chauffant (1) au moins au nombre de un.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le cadre électroisolant (10) en matière plastique présente une hauteur qui correspond pratiquement à la hauteur de l'élément chauffant (1) au moins au nombre de un.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 3 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les deux éléments à ailettes (13, 13')<!-- EPO <DP n="19"> --> appartiennent respectivement à un bloc d'ailettes (9) qui présente à chaque fois deux éléments à ailettes (13, 13') et un élément en tôle (14) disposé entre les deux éléments à ailettes (13, 13').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> chaque bloc d'ailettes (9), sur ses surfaces extérieures opposées qui font face aux côtés longitudinaux du cadre électroisolant (10) en matière plastique, est doté d'un autre élément en tôle (14) en forme de plaque.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 3 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> chaque élément à ailette (13, 13') est configuré comme un élément à ailette ondulée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon la revendication 9 ou 10, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments en tôle (14) de chaque bloc d'ailettes (9) sont collés avec les éléments à ailettes respectifs (13, 13') du bloc d'ailettes (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Echangeur de chaleur (7) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 9 à 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu, dans l'échangeur de chaleur (7), une multiplicité de blocs d'ailettes (9) et une multiplicité d'éléments chauffants (1) disposés dans le cadre électroisolant (10) en matière plastique.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="99" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="148" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="138" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="149" he="159" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="6"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="122" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10333451A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10333451</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1916873A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1916873</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE3208802A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3208802</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
