(19)
(11) EP 2 298 128 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.05.2013  Patentblatt  2013/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.03.2011  Patentblatt  2011/12

(21) Anmeldenummer: 10171024.2

(22) Anmeldetag:  28.07.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
A47B 51/00(2006.01)
A47B 77/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 22.08.2009 DE 202009011468 U

(71) Anmelder: Schuler, Karl-Heinz
D-88213 Ravensburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schuler, Karl-Heinz
    D-88213 Ravensburg (DE)

(74) Vertreter: Daub, Thomas 
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Daub Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
88662 Überlingen (DE)

   


(54) Auszugsvorrichtung


(57) Bei einer Auszugsvorrichtung (1) bestehend aus einer Bodenplatte (4) und einem mit der Bodenplatte (4) fest verbundenen Traggestell (3), das mittels mindestens einer teleskopartig ineinander gelagerten Schienenführung (6) an einem als Stauraum ausgebildeten Gehäuse (2) angebracht ist, soll erreicht sein, dass auf einfache und schnelle Art und Weise ein Verstauen von Gegenständen, insbesondere von elektrischen Geräten möglich ist und gleichzeitig soll eine umkomplizierte Zugänglichkeit und eine möglichst oberhalb der Arbeitsplatte (9) stattfindende Bedienbarkeit der elektrischen Geräte gewährleistet sein.
Dies wird dadurch erreicht, dass die Schienenführung (6) aus der Horizontalen (14) geneigt verlaufend, vorzugsweise in der Vertikalen (15), ausgerichtet ist, dass zwischen dem Gehäuse (2) und dem Traggestell (3) eine aus der Vertikalen (15) geneigt verlaufenden Druckfeder (11) angeordnet ist, die an dem Gehäuse (2) und dem Traggestell (3) in einem Scharnier (12, 13) drehbar gelagert und seitlich neben der Schienenführung (6) angeordnet ist.





Recherchenbericht









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