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(11) | EP 2 298 453 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Auspressvorrichtung |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Auspressvorrichtung (11) für Massen enthaltende Gebinde
(33) mit einem Aufnahmeraum (12) für das Gebinde, mit einer gegenüber dem Aufnahmeraum
(12) verschiebbaren Kolbenstange (13), mit einer Auspresseinrichtung (16), die ein
Antriebsrad (21) für den Vorschub der Kolbenstange (13), einen Motor (22) für den
Antrieb des Antriebsrades (21) sowie ein zwischen dem Antriebsrad (21) und dem Motor
(22) zwischengeschaltetes Planetengetriebe (23) mit einer Getrieberotationsachse (24)
und mit einem Hohlrad (25) umfasst. Das Hohlrad (25) ist an seinem Umfang mit mehreren,
zueinander beabstandeten Ausnehmungen versehen. Weiter weist die Auspressvorrichtung
(11) einen Betätigungsschalter (31) zur Betätigung des Motors (22) und ein Sperrelement
(36) auf, das von einer Sperrstellung zum Blockieren des Hohlrades (25) in eine Freigabestellung
zur Freigabe dieses Hohlrades (25) überführbar ist. Es ist ein separater Entriegelungsschalter
(41) zur Betätigung des Sperrelementes (36) vorgesehen und das Sperrelement (36) ist
zum Überführen desselben um von der Sperrstellung in die Freigabestellung eine Schwenkachse
(37) schwenkbar.
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