Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter und mit mindestens einer Enthärtungseinrichtung, die einen Einfüllstutzen aufweist, der durch eine Öffnung des Spülbehälter sich in den Spülbehälter hinein erstreckt und eine Enthärtungsmittel-Einfüllöffnung aufweist, wobei die Enthärtungseinrichtung mittels zumindest eines Drehbefestigungselements an dem Spülbehälter befestigt ist, wobei ein Deckel zum Verschließen der Enthärtungsmittel-Einfüllöffnung vorgesehen ist.
Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschinen, weisen einen Spülbehälter auf, in welchen das zu spülende Gut beziehungsweise das Geschirr - beispielsweise mittels schiebbaren Körben - einbringbar ist. Dem Spülbehälter ist dabei eine Enthärtungseinrichtung zugeordnet, die das Bilden von kalkhaltigen Ablagerungen in dem Spülbehälter verhindern soll. Bekannte Enthärtungseinrichtungen arbeiten nach dem lonentauschverfahren und enthärten das gesamte Wasser, das die Spülmaschine benötigt. Zum Regenerieren der Enthärtungseinrichtung ist es dabei notwendig, dieser von Zeit zu Zeit ein Enthärtungsmittel zuzuführen. In der Regel wird hierbei als Enthärtungsmittel (reines) Kochsalz verwendet. Die Enthärtungseinrichtung weist dazu eine Härtungsmittel-Einfüllöffnung auf, in welche das Enthärtungsmittel zum Regenerieren eingefüllt werden kann. Die Enthärtungsmittel-Einfüllöffnung wird in der Regel von einem Einfüllstutzen gebildet, der durch eine Öffnung des Spülbehälters in diesen hineinragt. So kann auch die unterhalb des Spülbehälters angeordnete Enthärtungseinrichtung mit Enthärtungsmittel versorgt werden. Um dauerhaft einen sicheren Betrieb sowie eine ausreichende Stabilität zu gewährleisten, ist es weiterhin bekannt, die Enthärtungseinrichtung mittels zumindest eines Drehbefestigungselements an dem Spülbehälter zu befestigen. Damit während des Betriebs kein Wasser in die Enthärtungseinrichtung eindringen kann, wird weiterhin üblicherweise die Enthärtungs-Einfüllöffnung durch einen Deckel verschlossen. Dazu wird der Deckel auf den Einfüllstutzen aufgeschraubt beziehungsweise aufgebracht.
Nachteilig hierbei ist, dass die Montage der Enthärtungseinrichtung, die in mehreren Arbeitsschritten erfolgen muss, und das Vorsehen eines gesonderten Befestigungsmechanismus für den Deckel an dem Einfüllstutzen.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine zu schaffen, das eine verbesserte Montagemöglichkeit sowie einen geringeren Herstellungsaufwand bietet.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Deckel an dem Drehbefestigungselement gehalten ist. Der Deckel ist also nicht, wie im Stand der Technik, an dem Einfüllstutzen, sondern an dem Drehbefestigungselement, das sowieso vorhanden und bereits zum Befestigen genutzt wird, gehalten. Anstatt dass der Einfüllstutzen weiter bearbeitet werden muss, um ein Befestigen des Deckels an dem Einfüllstutzen zu ermöglichen, werden einfach das Drehbefestigungselement und der Deckel derart weiter ausgebildet, dass der Deckel an dem Drehbefestigungselement gehalten werden kann. Dadurch, dass der Deckel an dem Drehbefestigungselement lösbar gehalten ist, kann der Deckel bei der Montage mitsamt dem Drehbefestigungselement gleichzeitig montiert werden.
Vorteilhafterweise sind dazu der Einfüllstutzen, das Drehbefestigungselement und der Deckel konzentrisch beziehungsweise koaxial zueinander angeordnet beziehungsweise anordenbar. So wird beim Ansetzen des Befestigungselements der Deckel mit der Enthärtungsmittel-Einfüllöffnung in Verschließposition gebracht, vorausgesetzt natürlich, dass auch die Enthärtungsmittel-Einfüllöffnung koaxial/konzentrisch zu dem Einfüllstutzen ausgebildet beziehungsweise angeordnet ist. Dies ist jedoch durch die Ausbildung als Stutzen bereits gegeben.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Deckel unverlierbar am Drehbefestigungselement befestigt ist. Herzu kann der Deckel schwenkbar, bspw. mittels eines Gelenks oder eines Filmscharniers an dem Drehbefestigungselement befestigt sein. Ferner kann ein elastischer Verbindungsabschnitt vorgesehen sein, der den Deckel mit dem Drehbefestigungselement verbindet und bei Bedarf es erlaubt, den Deckel in eine den Einfüllstutzen freigebende Position zu bringen.
In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Deckel lösbar am Drehbefestigungselement befestigt ist. Der Deckel kann am Drehbefestigungselement bspw. mittels einer Rast- oder Schnappverbindung befestigt sein.
Zweckmäßigerweise ist das Drehbefestigungselement zum Befestigen der Enthärtungseinrichtung an dem Spülbehälter auf den Einfüllstutzen aufdrehbar. Hierfür können das Drehbefestigungselement und der Einfüllstutzen Abschnitte mit zusammenwirkenden Gewindeabschnitten aufweisen oder es ist vorgesehen, dass das Drehbefestigungselement und der Einfüllstutzen mittels eines Bajonettverschlusses miteinander verbunden sind. In beiden Fällen wirkt das Drehbefestigungselement mit dem Einfüllstutzen zusammen. Die Enthärtungseinrichtung und/oder der Einfüllstutzen weist an seinem der Einfüllöffnung fernen Ende eine Anlageschulter auf, die die Eindringtiefe des Einfüllstutzens in den Spülbehälter begrenzt. Die Anlageschulter dient somit als Anlage der Enthärtungseinrichtung an einer Wand beziehungsweise an einem Unterboden des Spülbehälters, wobei diese Wand beim Aufdrehen des Drehbefestigungselements auf den Einfüllstutzen zwischen dem Drehbefestigungselement und der Anlageschulter verklemmt und dadurch die Enthärtungseinrichtung an dem Spülbehälter befestigt/gehalten wird.
Weiterhin ist vorgesehen, dass die zum Lösen des Deckels von dem Drehbefestigungselement aufzubringende Kraft niedriger ist als die zum Lösen des Drehbefestigungselements von dem Einfüllstutzen. Mit anderen Worten sind also unterschiedliche Kräfte notwendig, um den Deckel von dem Drehbefestigungselement und um das Drehbefestigungselement von dem Einfüllstutzen zu lösen beziehungsweise lösen zu können. Durch die entsprechende unterschiedliche Ausbildung der Verbindungsmittel zwischen dem Drehbefestigungselement und dem Einfüllstutzen (Bajonett/Verschraubung) und der Verbindungsmittel zwischen dem Drehbefestigungselement und dem Deckel, werden die unterschiedlichen Kräfte zum Lösen erreicht. Dadurch, dass die Kraft zum Lösen des Deckels von dem Drehbefestigungselement niedriger ist als die Kraft zum Lösen des Drehbefestigungselements von dem Einfüllstutzen, wird im Betrieb ein ungewolltes Lösen des Drehbefestigungselements beim Lösen des Deckels von dem Einfüllstutzen verhindert. Es ist somit möglich, den Deckel, insbesondere durch Verdrehen, von dem Drehbefestigungselement zu lösen, ohne dass das Drehbefestigungselement (mit-)gelöst wird.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist hierzu vorgesehen, dass zwischen dem Drehbefestigungselement und dem Einfüllstutzen und/oder dem Spülbehälter Rastmittel, insbesondere Drehrastmittel wirken. Besonders bevorzugt sind die Rastmittel beziehungsweise Drehrastmittel derart an dem Einfüllstutzen, dem Spülbehälter und/oder an dem Drehbefestigungselement ausgebildet, dass sie ein Verdrehen des Drehbefestigungselements beim Aufdrehen auf den Einfüllstutzen erlauben, jedoch ein Lösen von dem Einfüllstutzen verhindern. Derartige Rastmittel beziehungsweise Drehrastmittel können beispielsweise durch elastisch verformbare und/oder verlagerbare Rastnasen/-zungen oder dergleichen gebildet werden.
Zweckmäßigerweise umfassen die Rastmittel beziehungsweise Drehrastmittel zumindest einen Rastvorsprung an dem Drehbefestigungselement. Beim Aufdrehen des Drehbefestigungselements auf den Einfüllstutzen wird der Rastvorsprung in das Material des Spülbehälters gedrängt, wobei die Wand des Spülbehälters an entsprechender Stelle vorzugsweise zumindest im Wesentlichen elastisch nachgibt, sodass in Verdrehrichtung eine formschlüssige Verdrehsicherung gebildet wird. Natürlich kann der mindestens eine Rastvorsprung auch an dem Spülbehälter angeordnet sein.
Weiterhin ist vorgesehen, dass der Deckel an dem Drehbefestigungselement mittels mindestens eines Eingriffsmittels gehalten ist. Zweckmäßigerweise ist das Eingriffsmittel derart ausgebildet, dass es durch eine Rotations- und/oder translatorische Bewegung des Deckels zu dem Einfüllstutzen in einen Eingriff bringbar ist. So kann das Eingriffsmittel beispielsweise als eine elastisch verlagerbare, axial wirkende Rastnase oder als entsprechender Rasthaken ausgebildet sein, der beim Aufstecken des Deckels auf den Einfüllstutzen diesen an einer entsprechenden Ausbildung hintergreift.
Bevorzugt ist das Eingriffsmittel jedoch als Bajonettverschluss und/oder als Gewindeverschluss ausgebildet. Dadurch ist der Deckel durch Verdrehen an dem Drehbefestigungselement befestigbar und lösbar. Durch die oben beschriebene vorteilhafte Ausbildung in Bezug auf die notwendigen Kräfte zum Lösen, kann der Deckel durch Verdrehen geöffnet beziehungsweise abgenommen werden, ohne dass das Drehbefestigungselement gelöst wird.
Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Drehbefestigungselement und der Deckel eine Vormontagegruppe bilden. Hierzu ist der Deckel zweckmäßigerweise an dem Drehbefestigungselement befestigt, bevor das Drehbefestigungselement auf den Einfüllstutzen aufgeschraubt wird. Die Vormontagegruppe muss lediglich an Ort und Stelle auf den Einfüllstutzen aufgedreht werden, wodurch das Drehbefestigungselement und der Deckel gleichzeitig montiert werden.
Bevorzugt ist die Vormontagegruppe einstückig ausgebildet und weist zwischen dem Drehbefestigungselement und dem Deckel mindestens eine Sollbruchstelle auf, die beim Öffnen des Einfüllstutzens durch Entfernen des Deckels gebrochen wird. Es wird also beim erstmaligen Öffnen des Einfüllstutzens nach der Montage die Sollbruchstelle aufgebrochen. Es kann vorgesehen sein, dass das Drehbefestigungselement und der Deckel aus dem gleichen Material und in einem Stück gefertigt werden. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfach handhabbare Einheit, die die Montage des Haushaltsgeräts vereinfacht. Durch die mindestens eine Sollbruchstelle wird bei der Montage der Vormontagegruppe die Verbindung zwischen dem Drehbefestigungselement und dem Deckel zerstört, indem der Deckel weiter verdreht wird, während das Drehbefestigungselement bereits fest angezogen ist, sodass bei der Montage Deckel und Drehbefestigungselement durch Abscheeren voneinander getrennt werden. Ein gesondertes beziehungsweise vorheriges Trennen von Drehbefestigungselement und Deckel voneinander ist daher nicht notwendig.
Weiterhin ist vorgesehen, dass das Drehbefestigungselement vorteilhafterweise zumindest bereichsweise trichterförmig ausgebildet ist. Dadurch dient das Drehbefestigungselement gleichzeitig als Einfüllhilfe für das Enthärtungsmittel.
Ferner ist vorgesehen, dass der Deckel ein Griffelement aufweist. Das Griffelement kann als Griffleiste ausgebildet sein und ist bevorzugt einstückig mit dem Deckel ausgebildet und erlaubt eine leichte Handhabe im Betrieb und bei der Montage.
Schließlich ist vorgesehen, dass der Deckel einen Sicherheitssperranschlag für einen einschiebbaren Unterkorb des Haushaltsgeräts aufweist. Der Sicherheitssperranschlag ragt zweckmäßigerweise in den Spülbehälter hinein und ist derart ausgebildet und/oder positioniert, dass er das Einschieben eines Unterkorbs des Haushaltsgeräts verhindert, falls der Deckel nicht richtig geschlossen ist. Dadurch wird die Sicherheit des Haushaltsgeräts weiter erhöht, da ein unzureichendes Verschließen der Einfüllöffnung durch den Deckel beim Einschieben des Unterkorbs erkannt und somit ein Eindringen von Wasser in die Enthärtungseinrichtung im Betrieb des Haushaltsgeräts auf einfache Art und Weise verhindert wird.
Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Dazu zeigen die
- Figur 1
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine in einer vereinfachten Schnittdarstellung, und
- Figur 2
- eine Vormontagegruppe aus Deckel und Drehbefestigungselement.
Die Figur 1 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung einen Abschnitt einer Geschirrspülmaschine 1, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 ausgebildet ist. Die Geschirrspülmaschine 2 weist einen Spülbehälter 3 auf, von dem hier lediglich eine Wand 4, die einen Unterboden 5 des Spülbehälters 3 bildet, dargestellt ist. Der Unterboden 5 weist eine Öffnung 6 auf, durch die ein Einfüllstutzen 7 eines Enthärtungsmittelbehälters 8 einer Enthärtungseinrichtung 9, die unterhalb des Spülbehälters 3 angeordnet ist, in letzteren hineinragt. Der Einfüllstutzen 7 weist eine Einfüllöffnung 10 auf, durch welche Enthärtungsmittel, insbesondere reines Kochsalz, in den Enthärtungsmittelbehälter 8 beziehungsweise in die Enthärtungseinrichtung 9 gefüllt werden kann. Der Einfüllstutzen 7 beziehungsweise der Enthärtungsmittelbehälter 8 weist eine Anlageschulter 11 auf, mit welcher der Einfüllstutzen 7 an der Unterseite des Unterbodens 5 anliegt, wodurch die Eindringtiefe des Einfüllstutzens 7 in den Spülbehälter 3 begrenzt wird.
Die Figur 1 zeigt zwei unterschiedliche Möglichkeiten, die ein Befestigen der Enthärtungseinrichtung 9 an dem Spülbehälter 3 ermöglicht. In beiden Fällen ist jedoch ein Drehbefestigungselement 12 vorgesehen, das auf den Einfüllstutzen 7 aufdrehbar ist. Eine Drehachse des Drehbefestigungselements 12, die gleichzeitig eine Symmetrieachse des Einfüllstutzens 7 bildet, ist hierbei mit 13 bezeichnet. Links und rechts von der Drehachse 13 sind die beiden unterschiedlichen Möglichkeiten zum Befestigen der Enthärtungseinrichtung 9 an dem Spülbehälter 3 dargestellt. Zunächst soll auf das Ausführungsbeispiel links von der Drehachse 13 eingegangen werden: Hierbei ist das Drehbefestigungselement 12 als Schraubenmutter 14 ausgebildet, die an ihrer Innenseite ein Gewinde 15 aufweist, welches mit einem Gegengewinde 16, das auf der Außenseite des Einfüllstutzens 7 ausgebildet ist, zusammenwirkt. Durch Aufdrehen der Schraubenmutter 14 auf den Einfüllstutzen 7 wird die Wand 4 zwischen der Schraubenmutter 14 und der Anlageschulter 11 verklemmt, und dadurch der Enthärtungsmittelbehälter 8 beziehungsweise die Enthärtungseinrichtung 9 an dem Spülbehälter 3 befestigt.
In dem zweiten Ausführungsbeispiel, rechts von der Drehachse 13 dargestellt, ist das Drehbefestigungselement 12 als Bajonettring 17 ausgebildet, der auf seiner Innenseite mehrere Hinterschneidungen 18 über den Umfang verteilt aufweist, die durch Verdrehen des Bajonettrings 17 mit entsprechenden Vorsprüngen 19 auf der Außenseite des Einfüllstutzens 7 in der Art eines Bajonettverschlusses in eine Hintergriffsitzposition bringbar sind. Auch hier wird die Wand 4 zwischen dem Bajonettring 17 und der Anlageschulter 11 beim Aufdrehen des Bajonettrings 17 auf den Einfüllstutzen 7 - zum Befestigen der Enthärtungseinrichtung 9 an dem Behälter 3 - verklemmt.
Zum Verschließen der Einfüllöffnung 10 weist die Enthärtungseinrichtung 9 einen Deckel 20 auf. Im Bereich der Öffnung 10 ist der Deckel U-förmig beziehungsweise topfartig ausgebildet, sodass er bereichsweise mit einer kreiszylinderförmigen Dichtwand 21 in die Öffnung 10 hineinragt. Um eine hohe Dichtwirkung zu gewährleisten, ist vorteilhafterweise an dem Deckel 20 oder an dem Einfüllstutzen 7 ein Dichtelement 22, wie zum Beispiel ein O-Ring 23 angeordnet, der im montierten Zustand des Deckels 20 zwischen der Dichtwand 21 und der Innenseite des Einfüllstutzens 7 verspannt ist.
Der Deckel 20 ist vorteilhafterweise an dem Drehbefestigungselement 12 lösbar gehalten. Hierzu ist mindestens ein Eingriffsmittel 24 vorgesehen. Auch hierzu sind links und rechts von der Drehachse 13 unterschiedliche Ausführungsformen dargestellt, wobei in jedem Fall der Deckel 20 mittels einer Drehbewegung um die Drehachse 13 an dem Drehbefestigungselement 12 arretiert beziehungsweise befestigt wird. Gemäß der Ausführungsform auf der linken Seite ist das Eingriffsmittel 24 als Bajonettverschluss 25 ausgebildet. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist dazu der Deckel 20 radial nach innen ragende Vorsprünge 26 auf, die in einer für Bajonettverschlüsse bekannten Art und Weise durch Verdrehen mit entsprechenden Hinterschnitten 27 auf der Außenseite des Drehbefestigungselements 12 in Wirkverbindung bringbar sind.
Gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel auf der rechten Seite der Drehachse 13 ist das Eingriffsmittel 24 als Gewindeverschluss 28 ausgebildet. Hierzu weist der Deckel 20 an seiner Außenseite ein den Einfüllstutzen 7 umgreifenden Kragen 29 auf, an welchem ein Innengewinde 30 ausgebildet ist. Das Innengewinde 30 ist durch Verdrehen des Deckels 20 mit einem Außengewinde 31 auf der Außenseite des Drehbefestigungselements 12 in Wirkverbindung bringbar.
Die oben beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können selbstverständlich in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, sodass beispielsweise die Schraubenmutter 14 auch auf ihrer Außenseite ein Gewinde 31 aufweist, oder dass beispielsweise der Bajonettring 17 auch auf seiner Außenseite einen Bajonettverschluss 25 bildet. In jedem Fall sind der Deckel 20, der Einfüllstutzen 7 sowie das Drehbefestigungselement konzentrisch beziehungsweise koaxial zueinander angeordnet/anordenbar.
Bevorzugt sind die jeweiligen Verbindung zwischen dem Drehbefestigungselement 12 und dem Deckel 20 beziehungsweise dem Drehbefestigungselement 12 und dem Spülbehälter 3 derart ausgebildet, dass die zum Lösen des Deckels 20 von dem Drehbefestigungselement 12 aufzubringende Kraft niedriger ist als die zum Lösen des Drehbefestigungselements 12 von dem Einfüllstutzen 7 aufzubringende Kraft. Dadurch wird verhindert, dass wenn Deckel 20 von dem Drehbefestigungselement 12 durch Verdrehen gelöst wird, letzteres mitgedreht und dadurch die Enthärtungseinrichtung 9 von dem Spülbehälter 3 gelöst wird.
Bevorzugt werden die unterschiedlichen aufzubringenden Kräfte zum Lösen derart realisiert, dass zwischen dem Drehbefestigungselement 12 und dem Einfüllstutzen 7 und/oder dem Spülbehälter 3 Rastmittel, insbesondere Drehrastmittel - hier nicht dargestellt - vorgesehen sind. So können die Drehrastmittel beispielsweise derart ausgebildet sein, dass sie ein Aufdrehen des Drehbefestigungselements 12 auf den Einfüllstutzen 7 erlauben, jedoch eine Drehbewegung in die entgegengesetzte Richtung vorzugsweise formschlüssig verhindern. Hierzu können beispielsweise elastisch verlagerbare und/oder verformbare Rastnasen vorgesehen sein, die mit entsprechenden Aufnahmen und/oder Aussparungen an dem jeweils anderen Element zusammenwirken.
Die Figur 2 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung eine Vormontagegruppe 32 bestehend aus dem Deckel 20 und dem Drehbefestigungselement 12, das vorliegend als Schraubenmutter 14 ausgebildet ist. Das Besondere dieser Vormontagegruppe 32 liegt darin, dass sie einstückig ausgebildet ist. Zum Trennen des Deckels 20 von dem Drehbefestigungselement 12 sind mindestens eine, vorzugsweise mehrere Sollbruchstellen 33 vorgesehen, die beim Aufdrehen der Vormontagegruppe 32 mit dem Drehbefestigungselement 12 auf den Einfüllstutzen 7 durch Abscheeren zerstört werden. Die vorliegende Ausführungsform, bei der die Sollbruchstelle 33 an einem Verbindungssteg zwischen der Oberseite des Drehbefestigungselements 12 und der Unterseite des Deckels 20 vorgesehen ist, ist selbstverständlich nur beispielhaft. Prinzipiell kann die Sollbruchstelle 33 an jeder beliebigen Stelle zwischen dem Deckel 20 und dem Drehbefestigungselement 12 vorgesehen sein. Die vorteilhafte Vormontagegruppe 32 bietet eine besonders einfach zu handhabende Einheit, die insbesondere die Montage des Haushaltsgeräts 1 erleichtert.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel, das hier nicht dargestellt ist, ist das Drehbefestigungselement 12 zumindest bereichsweise trichterförmig ausgebildet, um das Einfüllen von Enthärtungsmittel durch die Einfüllöffnung 10 zu erleichtern. Weiterhin ist es denkbar, den Deckel mit einer Griffleiste zu versehen, die die Handhabung des Deckels 20 und auch der Vormontagegruppe 32 weiter vereinfacht. Schließlich ist es denkbar, dass der Deckel einen Sicherheitssperranschlag für einen einschiebbaren Unterkorb des Haushaltsgeräts 1 aufweist. Der Sicherheitssperranschlag ragt zweckmäßigerweise von der Oberseite des Deckels 20 in den Spülbehälter 3 derart hinein, dass bei nicht vollständig geschlossenem Deckel 20 der Unterkorb der Geschirrspülmaschine 2 gegen den Sicherheitssperranschlag trifft und nicht weiter eingeschoben werden kann. Dies gewährleistet auf besonders einfache Art und Weise, dass die Geschirrspülmaschine nicht in Betrieb genommen werden kann, solange die Öffnung 10 nicht durch den Deckel 20 vollständig verschlossen ist. Um die Dichtung zwischen dem Spülbehälter 3 und der Enthärtungseinrichtung 9 und deren Umgebung weiter zu erhöhen, ist es weiterhin vorteilhaft auch ein oder mehrere Dichtelemente zwischen der Anlageschulter 11 und der Unterseite des Unterbodens 5 beziehungsweise der Wand 4 vorzusehen.