(19)
(11) EP 2 301 671 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.03.2011  Patentblatt  2011/13

(21) Anmeldenummer: 09011917.3

(22) Anmeldetag:  18.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 1/20(2006.01)
D04H 1/46(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Groz-Beckert KG
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Eydner, Reinhold
    72459 Albstadt (DE)
  • Schmid, Thomas
    72336 Balingen (DE)
  • Spill, Jürgen
    72362 Nusplingen (DE)
  • Locher, Armin
    72393 Burladingen (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte 
Postfach 10 04 61
73704 Esslingen a.N.
73704 Esslingen a.N. (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Düsenstreifen für eine Textilbearbeitungsmaschine


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Düsenstreifen (10) mit einem Trägerelement (12), in das mehrere schlitzförmige Fluidkanäle (20) eingebracht sind. Jedem Fluidkanal (20) ist eine Folie (13) mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen (15) zugeordnet. In Gebrauchslage der Folie (13) ist diese über einer Eingangsmündung (23) des zugeordneten Fluidkanals (20) angeordnet, so dass ihre Düsenöffnungen (15) innerhalb der Kontur der ihr zugeordneten Fluideintrittsöffnung (19) liegen. Jede Folie (13 ist in dieser Gebrauchslage auf einer ebenen Befestigungsfläche des Trägerelements (12) befestigt. Die Befestigungsfläche kann vom Boden (26) einer nutartigen Vertiefung (25) im Trägerelement (12) gebildet sein. Für jede Folie (13) ist eine separate Vertiefung (25) vorgesehen. Das Trägerelement (12) kann für eine Vielzahl von verschiedenen Folientypen verwendet werden. Der Abstand der Düsenöffnungen (15) der Folie (13) oder die Größe oder die Form der Düsenöffnungen (15) kann zwischen verschiedenen Folientypen variieren ohne dass Veränderungen am Trägerelement (12) notwendig wären.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Düsenstreifen für eine Textilbearbeitungsmaschine.

[0002] Zur Verfestigung von Fliesstoffen sind Textilbearbeitungsmaschinen bekannt, bei denen Wasser unter hohem Druck in sehr feinen dünnen Strahlen auf ein Wirrfasergelege ausgestoßen wird. Die Wasserstrahlen übernehmen hierbei die Funktion von Filznadeln und verschlingen die Fasern des Wirrfasergeleges miteinander zur Erzeugung eines festen Vliesstoffes.

[0003] Die Textilmaschine weist hierzu einen Düsenstreifen auf, der eine Vielzahl von Düsenöffnungen enthält, durch die das Wasser zu feinen, nadelartigen Wasserstrahlen geformt wird. Die Düsenöffnungen sind einer sehr hohen Belastung ausgesetzt, da das Wasser unter hohem Druck von mehreren hundert Bar stehen kann. Sie sind daher einem erheblichen Verschleiß unterworfen.

[0004] Aus der WO 2006/063112 A1 ist ein Düsenstreifen bekannt, der ein Trägerelement mit zylindrischen oder konischen Bohrungen aufweist. Separat hiervon ist ein streifenförmiges Abdeckelement vorgesehen, das eine Vielzahl von Düsenöffnungen enthält. Jede Düsenöffnung ist in Gebrauchslage fluchtend mit einer Bohrung des Trägerelements angeordnet. Über die Düsenöffnungen im Abdeckelement wird unter Druck stehendes Wasser zugeführt und zu einem feinen Strahl geformt, der dann durch die Bohrungen im Trägerelement aus dem Düsenstreifen austritt.

[0005] Ferner beschreibt die US 7237308 B2 einen Düsenstreifen, bei dem ebenfalls ein Trägerelement und separat davon ein Positionierstreifen vorhanden sind. Auch hier sind im Trägerelement zylindrische Bohrungen vorhanden, die jeweils mit einer Düsenöffnung im Positionierstreifen fluchten. Der Positionierstreifen kann in mehrere Segmente unterteilt werden, so dass nicht ein einziger Positionierstreifen mit allen Düsenöffnungen, sondern mehrere Positionierstreifen vorgesehen sind, die jeweils einen Teil der Düsenöffnungen aufweisen.

[0006] Ausgehend hiervon kann es als Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen werden, den bekannten Düsenstreifen zu verbessern.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Düsenstreifen mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0008] Der erfindungsgemäße Düsenstreifen weist ein Trägerelement auf, in das ein Fluidkanal mit einer Eingangs- und einer Ausgangsmündung eingebracht ist. In Gebrauchslage des Düsenstreifens ist über der Eingangsmündung des Fluidkanals eine Folie mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen gelegt. Jede Düsenöffnung einer Folie weist eine Fluideintrittsöffnung, sowie eine Fluidaustrittsöffnung auf. In Gebrauchslage des Düsenstreifens sind daher alle Fluidaustrittsöffnungen der Düsenöffnungen der Folie einer Eingangsmündung eines gemeinsamen Fluidkanals zugeordnet. Beim Betrieb der Textilbearbeitungsmaschine wird unter Druck stehendes Fluid durch die Düsenöffnungen zu feinen Fluidstrahlen geformt. Diese treten an der Ausgangsmündung des Fluidkanals aus, ohne dass die Fluidstrahlen mit dem Fluidkanal bzw. dem Trägerelement in Kontakt gelangen. Nach dem Austritt der fein gebündelten Fluidstrahlen treffen diese auf das Wirrfasergelege um dieses zu verfestigen. Das verwendete Fluid kann sowohl gasförmig als auch flüssig sein. Vorzugsweise wird Wasser als Fluid verwendet.

[0009] Da alle Düsenöffnungen einer Folie einem gemeinsamen Fluidkanal zugeordnet sind, ist die Montage der Folie am Trägerelement vereinfacht. Eine exakte Ausrichtung jeder einzelnen Düsenöffnung mit jeweils einer separaten Bohrung im Trägerelement entfällt. Neben der vereinfachten Montage hat der erfindungsgemäße Düsenstreifen auch den Vorteil, dass die Verwendung deutlich flexibler ist als bei bisher bekannten Düsenstreifen. Abhängig von der Textilmaschine beziehungsweise vom zu bearbeitenden Wirrfasergelege können unterschiedliche Folien am Trägerelement angeordnet werden. Beispielsweise kann der Abstand von benachbarten Düsenöffnungen und/oder deren Form oder Durchmesser auf den konkreten Anwendungsfall angepasst werden. Für mehrere Folientypen kann dasselbe Trägerelement verwendet werden. Die Düsenöffnungen der Folie sind alle im Bereich der Eingangsmündung des Fluidkanals angeordnet, so dass der Abstand und die Größe der Düsenöffnungen variiert werden kann ohne eine Veränderung am Trägerelement vornehmen zu müssen.

[0010] Im Bereich der Eingangsmündung des Fluidkanals kann am Trägerelement eine sich in einer Ebene erstreckende Befestigungsfläche für die Folie vorgesehen sein. Diese Befestigungsfläche kann gegenüber einer Bezugsebene geneigt ausgerichtet sein. Die Bezugsebene erstreckt sich vorzugsweise rechtwinklig zur vorgesehenen Strömungsrichtung von einer Druckquelle zu den Düsenöffnungen durch den Fluidkanal. Entsprechend der Neigung der Befestigungsfläche verläuft auch die daran befestigte Folie geneigt zur Bezugsebene, sodass sich die Abstrahlrichtung der Düsenöffnungen entsprechend der Neigung ändert. Auf diese Weise kann die Abstrahlrichtung der Düsenöffnungen angepasst werden, ohne die Folie oder die Düsenöffnungen zu verändern.

[0011] Vorzugsweise ist die Eingangs- sowie die Ausgangsmündung des Fluidkanals in Erstreckungsrichtung des Düsenstreifens schlitzförmig ausgeführt. Dies vereinfacht die Herstellung des Trägerelements. Anstelle von mehreren Bohrungen, die im Stand der Technik jeweils einer Düsenöffnung der Folie zugeordnet ist, sind einem erfindungsgemäßen Fluidkanal mehrere Düsenöffnungen zugeordnet. Die Herstellung von wenigen schlitzartigen Ausnehmungen im Trägerelement ist im Vergleich zu vielen Bohrungen bedeutend kostengünstiger. Entlang eines schlitzförmigen Fluidkanals und seiner Eingangsmündung sind die Düsenöffnungen in der Folie bei einer bevorzugten Ausführungsform gleichmäßig beabstandet in einer Reihe angeordnet.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Düsenstreifen genau ein Trägerelement auf, an dem mehrere Folien befestigt sind. Jeder Folie kann dabei ein separater Fluidkanal des Trägerelements zugeordnet sein. Somit sind alle Düsenöffnungen einer Folie jeweils einem der Fluidkanäle des Trägerelements zugeordnet. Das sich in einer Längsrichtung erstreckende Trägerelement weist somit mehrere voneinander getrennte Fluidkanäle auf, wodurch die Steifigkeit des Trägerelements gegenüber einem Trägerelement mit einem in Längsrichtung durchgehenden Fluidkanal erhöht ist. Die Steifigkeit kann weiter dadurch verbessert werden, dass die schlitzförmigen Fluidkanäle schräg zur Längsrichtung in das Trägerelement eingebracht sind. Vorzugsweise verlaufen die Fluidkanäle und somit auch die am Trägerelement angeordneten Folien parallel zueinander. Es ist dabei möglich, dass benachbart am Trägerelement angeordnete Folien in ihrer Erstreckungsrichtung gesehen versetzt nebeneinander angeordnet sind. Die Folien sind somit nicht fluchtend hintereinander angeordnet. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, dass zwei unmittelbar benachbart am Trägerelement angeordnete Folien mit ihrem jeweiligen Endabschnitt überlappend angeordnet sind. An diesem Endabschnitt können Verbindungsmittel vorhanden sein, sodass die beiden Folien lösbar miteinander verbunden werden können.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Düsenstreifens mündet die Eingangsmündung des Fluidkanals in einer Vertiefung des Trägerelements ein. Diese Vertiefung dient zum Einsetzen der Folie. Die eingesetzte Folie kann mit der Umrandung der Vertiefung an mehreren Stellen zur Anlage gelangen, wodurch die Relativposition der Folie gegenüber dem Trägerelement vorgegeben ist. Die Düsenöffnungen der in die Vertiefung eingesetzten Folie sind dann automatisch über der Eingangsmündung des Fludikanals positioniert. Dadurch ergibt sich eine vereinfachte Montage des Düsenstreifens. Zweckmäßiger Weise ist für jede Folie eine separate Vertiefung im Trägerelement vorgesehen. Die Vertiefungen können voneinander getrennt ausgeführt sein. Um zwei benachbart am Trägerelement angeordnete Folien direkt miteinander verbinden zu können, können die Vertiefungen zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sein.

[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung. Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Beschreibung beschränkt sich auf wesentliche Merkmale der Erfindung sowie sonstiger Gegebenheiten. Die Zeichnung ist ergänzend heranzuziehen. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Düsenstreifens in Teildarstellung,

Figur 2 einen Abschnitt des Düsenstreifens aus Figur 1 in teilgeschnittener perspektivischer Darstellung,

Figur 3 den Düsenstreifen aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung,

Figur 4 einen Querschnitt durch den Düsenstreifen nach Figur 1 gemäß der Schnittlinie IV-IV,

Figur 5 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des Düsenstreifens im Querschnitt,

Figur 6 ein Ausführungsbeispiel einer in mehrere miteinander verbundene Segmente unterteilten Folie,

Figur 7 eine Ausführungsform einer Folie mit Verbindungsmitteln zur Verbindung mit einem unmittelbar benachbart angeordneten weiteren Folie und

Figur 8 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Düsenstreifens.



[0015] Die Erfindung betrifft einen Düsenstreifen 10 mit einem sich in eine Längsrichtung 11 erstreckenden Trägerelement 12 und mehreren Folien 13. Die Länge des Trägerelements 12 in Längsrichtung 11 kann abhängig von der Textilmaschine, in der der Düsenstreifen 10 eingesetzt wird, variieren und bis zu mehreren Metern betragen. Das Trägerelement 12 weist beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 einen rechteckförmigen Querschnitt auf, der eine Fluidaustrittsseite 22, eine Fluideintrittsseite 14 und zwei schmale Flachseiten 28 umfasst. Die Breite B des Trägerelements kann 10mm bis ca. 30mm betragen und die Dicke D in etwa 1-4mm betragen.

[0016] Abhängig von der Länge des Trägerelements 12 und mithin des Düsenstreifens 10 sind diesem mehrere streifenförmige Folien 13 zugeordnet, die im Querschnitt ebenfalls rechteckförmig ausgeführt sind. Die Folien 13 haben beim Ausführungsbeispiel eine Länge von etwa 90-100 mm. Sie sind 0,1 - 0,2mm dick und etwa 1 - 5mm breit.

[0017] Jede Folie 13 weist eine Vielzahl von Düsenöffnungen 15 auf. Die Düsenöffnungen 15 durchsetzen die Folien 13 vollständig und weisen eine Fluideintrittsöffnung 19 und eine Fluidaustrittsöffnung 17 auf (Figur 4). Sowohl die Fluideintrittsöffnung 19 als auch die Fluidaustrittsöffnung 17 sind kreisrund. Der Durchmesser der Düsenöffnung 15 entspricht vorzugsweise etwa der Dicke der Folie 13 und beträgt beispielsgemäß etwa 0,1 mm. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Düsenöffnungen 15 in Erstreckungsrichtung der Folie 13 gesehen in einer Reihe mit regelmäßigem Abstand A entlang einer Geraden angeordnet (Figur 3). Der Abstand A ist variabel und kann beispielsweise etwa 1 mm betragen. Die Folien 13 sind vorzugsweise aus Stahl, Hartmetall oder Keramik hergestellt. Bei der Verwendung einer metallischen Folie 13 kann diese beispielsweise durch ein spanabhebendes oder ein spanloses Verfahren hergestellt werden.

[0018] Bei einem abgewandelten, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel können die Düsenöffnungen 15 auch in zwei oder mehr Reihen nebeneinander entlang paralleler Geraden angeordnet sein. Es ist dabei möglich, die Düsenöffnungen 15 matrixartig versetzt anzuordnen oder Düsenanordnungen 15 benachbarter Reihen gegeneinander zu versetzen.

[0019] In Gebrauchslage sind die Folien 13 am Trägerelement 12 befestigt. Entsprechend der Anzahl der Folien 13 sind beim bevorzugten Ausführungsbeispiel im Trägerelement 12 mehrere Fluidkanäle 20 vorhanden, die das Trägerelement 12 in einer Strömungsrichtung 21 vollständig durchsetzen. Auf seiner in Gebrauchslage des Düsenstreifens 10 in der Textilmaschine dem zu bearbeitenden Wirrfasergelege zugeordneten Fluidaustrittsseite 22 tritt der Fluidkanal 20 unter Bildung einer Ausgangsmündung 24 aus. Die Strömungsrichtung 21 entspricht der Fließrichtung des Fluids von einer einer Druckquelle der Textilmaschine zugeordneten Fluideintrittsöffnung 19 der Folie 13 über die Fluidaustrittsöffnung 17 der Folie 13 über eine Eingangsmündung 23 des Fluidkanals 20 zur Ausgangsmündung 24. Der Fluidkanal 20 ist schlitzförmig ausgestaltet. Bei dem in den Figuren 1-5 dargestellten Ausführungsbeispiel des Düsenstreifens 10 erstreckt sich der schlitzförmige Fluidkanal 20 unter dem Winkel α schräg zu Längsrichtung 11 des Trägerelements 12. Die Verlaufsrichtung des schlitzförmigen Fluidkanals 20 gibt die in Gebrauchslage am Trägerelement 12 angeordnete Erstreckungsrichtung 35 der Folie 13 vor.

[0020] Beispielsgemäß ist der Querschnitt des Fluidkanals 20 in Strömungsrichtung 21 konstant und entspricht der Form der Ausgangsmündung 24. Somit hat der Fluidkanal 20 die Gestalt eines Schlitzes. Der Fluidkanal 20 kann durch verschiedene im Stand der Technik bekannte Verfahren wie beispielsweise spanabhebende - oder spanlose Verfahren in das Trägerelement 12 eingebracht werden.

[0021] Auf der Fluideintrittsseite 14 des Trägerelements 12 sind zur Befestigung der Folien 13 nutförmige Vertiefungen 25 in das Trägerelement 12 eingebracht. Die Anzahl der Vertiefungen 25 entspricht der Anzahl der am Trägerelement 12 anzuordnenden Folien 13. Jeder Folie 13 ist ein Fluidkanal 20 zugeordnet. Die Vertiefung 25 wird durch den Boden 26 und eine Kontur gebildet. Dabei begrenzt die Kontur die Vertiefung 25 in ihrer seitlichen Ausdehnung und bestimmt somit im wesentlichen die Breite und die Länge der Vertiefung 25 während der Boden 26 die Vertiefung 25 in ihrer Tiefe begrenzt und somit die Höhe der Vertiefung 25 bestimmt. Der Boden 26 jeder Vertiefung 25 stellt eine Befestigungsfläche zum Anbringen der jeweiligen Folie 13 dar. Der Fluidkanal 20 beginnt mit seiner Eingangsmündung 23 im Boden 26 und endet an der Fluidaustrittsseite 22. In Gebrauchslage liegt die Folie 13 an ihrer Innenseite 16 flächig auf dem Boden 26 auf. Die Konturen der Vertiefung 25 entsprechen im Wesentlichen der Kontur der Folie 13, so dass das Positionieren der Düsenöffnungen 15 relativ zur Eingangsmündung 23 des Fluidkanals 20 sehr einfach möglich ist. Die Lage der Folie 13 ist durch die Vertiefung 25 eindeutig vorgegeben. Wie dies in den Figuren 2 und 3 zu erkennen ist weicht die Kontur der Folie 13 beim bevorzugten Ausführungsbeispiel lediglich an den abgerundeten Enden von der Kontur der zugeordneten Vertiefung 25 ab, wodurch in den Eckbereichen zwischen der Folie 13 und der Vertiefung 25 Lücken 27 entstehen, die das Einsetzen und Herausnehmen der Folie 13 aus der Vertiefung 25 vereinfachen. Die Breite beziehungsweise die Länge der Vertiefung 25 entsprechen unter Berücksichtigung der Toleranz der Breite beziehungsweise der Länge der Folie 13.

[0022] Bei in die Vertiefung 25 eingesetzter Folie 13 fluchten die Düsenöffnungen 15 mit der Eingangsmündung 23 des Fluidkanals 20. Es ist somit möglich, verschiedene Folientypen in die Vertiefung 25 einzusetzen und unabhängig vom Abstand A der Düsenöffnungen 15 oder deren Größe oder Kontur sicherzustellen, dass ein Fluidstrahl, geformt durch eine Düsenöffnung 15 den Fluidkanal 20 bzw. dessen Wände oder Begrenzungen nicht berührt und somit in seiner unveränderten Form auf das zu verfestigende Wirrfasergelege trifft. Unabhängig vom verwendeten Folientyp kann mithin dasselbe Trägerelement 12 verwendet werden, was die Flexibilität des Düsenstreifens 10 deutlich vergrößert. Dazu ist es notwendig, dass der Querschnitt des Fluidkanals 20 so bemessen ist, dass ein, durch eine Düsenöffnung 15 geformter Fluidstrahl, den Fluidkanal 20 nicht berührt und somit in seiner Form unverändert aus dem Trägermaterial 12 austreten kann.

[0023] Beim ersten Ausführungsbeispiel des Düsenstreifens 10 gemäß der Figuren 1-5 ist jede Folie 13 aus einem einzigen Material ohne Füge- oder Befestigungsstellen hergestellt und somit einstückig ausgeführt. Jeder Folie 13 ist eine vollständig umrandete Vertiefung 25 zugeordnet. Die Tiefe der Vertiefung 25 ist so gewählt, dass die Außenseite 18 der eingesetzten Folie 13 im Wesentlichen eben mit der die Vertiefungen 25 umgebenden Fläche der Fluideintrittsseite 14 des Trägerelements 12 verläuft.

[0024] Wie dies gemäß der Figuren 3 und 4 veranschaulicht ist, kann zwischen der Folie 13 und dem Boden 26 der Vertiefung 25 eine Dichtungsschicht 31 vorgesehen sein. Die Dichtungsschicht 31 kann aus einer Dichtfolie oder einem anderen Dichtmaterial bestehen und die fluidische Dichtheit zwischen Folie 13 und Trägerelement 12 herstellen. Die Dichtungsschicht 31 kann auch durch eine Klebefuge aus Klebstoff gebildet werden, mittels der die Folie 13 an der Befestigungsfläche des Bodens 26 befestigt ist.

[0025] Bei der in den Figuren 1-4 dargestellten Ausführungsform verläuft der Boden 26 in einer Ebene, die rechtwinklig zu der durch den Fluidkanal 20 definierten Strömungsrichtung 21 ausgerichtet ist. Die zylindrischen Düsenöffnungen 15 sind rechtwinklig zur Erstreckungsebene in die Folie 13 eingebracht, so dass die Abstrahlrichtung des aus den Düsenöffnungen austretenden Fluidstrahls der Strömungsrichtung 21 entspricht.

[0026] In Figur 5 ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, bei der der Boden 26 um einen Neigungswinkel β gegenüber einer Bezugsebene E quer zur Längsrichtung 11 seitlich geneigt verläuft. Die Bezugsebene E ist rechtwinklig zur Strömungsrichtung 21 ausgerichtet. Die Bezugsebene E kann auch eine horizontale Ebene sein, gegenüber der der Boden 26 in Gebrauchslage des Düsenstreifens 10 geneigt ist. Auf diese Weise kann die Abstrahlrichtung des aus den Düsenöffnungen austretenden Fluidstrahls sehr einfach eingestellt werden, ohne dass hierfür eine Veränderung an der Folie 13 oder an den Düsenöffnungen 15 notwendig wäre. Die veränderte Abstrahlrichtung des Fluidstrahls kann zur Folge haben, dass die Größe des Fluidkanals 20 entsprechend angepasst werden muss, so dass der Fluidstrahl berührungslos durch den Fluidkanal 20 fliesen und auf das Wirrfasergelege wirken kann. In die Vertiefung 25 mit der geneigten Befestigungsfläche 26 kann dieselbe Folie 13 wie beim ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1-4 mit oder ohne Dichtungsschicht 31 eingesetzt werden.

[0027] Wie dies bereits in Zusammenhang mit Figur 1 erläutert wurde, verlaufen die Folien 13 um den Winkel α schräg zur Längsrichtung 11 des Trägerelements 12. Entsprechend verlaufen die Vertiefungen 25 und die Eingangsmündungen 23 des Fluidkanals 20 des Trägerelements 12 in Draufsicht auf das Trägerelement 12 schräg zur Längsrichtung 11 unter dem Winkel α. Diese Richtung ist als Erstreckungsrichtung 35 bezeichnet.

[0028] Zwei unmittelbar benachbarte Vertiefungen 25 sind in Erstreckungsrichtung 35 gesehen parallel versetzt zueinander angeordnet. In Erstreckungsrichtung 35 verlaufen die Vertiefungen 25 nicht in einer Flucht. In einem Überlappungsbereich 36 verlaufen zwei unmittelbar benachbarte Vertiefungen 25 in Erstreckungsrichtung 35 nebeneinander (Figur 2). Ein Endabschnitt 37 einer Folie 13 ist daher in Erstreckungsrichtung 35 neben dem zugeordneten Endabschnitt 37 der benachbarten Folie 13 angeordnet. Beim Ausführungsbeispiel des Düsenstreifens 10 gemäß der Figuren 1-5 sind vollständig umrandete Vertiefungen 25 vorgesehen, die durch einen Steg 39 voneinander getrennt sind.

[0029] Bei einer abgewandelten Ausführungsvariante des Düsenstreifens 10 sind zwei unmittelbar benachbarte Vertiefungen 25 im Überlappungsbereich 36 miteinander verbunden. Durch diese Maßnahme besteht die Möglichkeit, die beiden aneinander angrenzenden Folien 13 durch an den Endbereichen 37 der Folien 13 vorgesehenen Verbindungsmitteln 40 miteinander zu verbinden.

[0030] Eine solche Ausgestaltung ist schematisch in Figur 7 veranschaulicht, wobei der Übersicht halber die Düsenöffnungen 15 nicht dargestellt sind. Es ist lediglich die äußere Kontur der Folie 13 veranschaulicht. Als Verbindungsmittel 40 weist jede Folie 13 an einem Endabschnitt 37 einen oder mehrere Verbindungsvorsprünge 41 auf, die quer zur Erstreckungsrichtung 35 vom Endabschnitt 37 wegragen. An ihrem zugeordneten Endabschnitt 37 weist die benachbarte Folie 13 eine oder mehrere Verbindungsausnehmungen 42 auf, in die die Verbindungsvorsprünge 41 bei hergestellter Verbindung zweier Folien 13 eingreifen. Dadurch wird eine formschlüssige Verbindung hergestellt. Die Verbindungsvorsprünge 41 erweitern sich zu ihrem freien Ende hin und sind beispielsgemäß gewölbt ausgeführt ähnlich wie die Verbindungselemente von Puzzleteilen.

[0031] Die Verbindungsausnehmungen 42 sind an die Kontur der Verbindungsvorsprünge 41 angepasst. Beim hier beschriebenen Ausführungsbeispiel nach Figur 7 sind die Verbindungsausnehmungen 42 in einem seitlich von der Folie 13 abstehenden Vorsprung 43 vorgesehen, der eben mit der Außenseite 18 der Folie 13 verläuft und dessen Dicke geringer ist, als die Dicke der übrigen Folie 13, wodurch im Bereich unter den Verbindungsausnehmungen 42 ein Freiraum 44 gebildet ist. Unterhalb der Verbindungsvorsprünge 41 ist ein Auflageelement 45 vorhanden, auf dem der Vorsprung 43 aufliegt, wenn die Verbindungsvorsprünge 4 in die Verbindungsausnehmungen 42 eingreifen. Die Kontur des Auflageelements 45 ist beim Ausführungsbeispiel an die Kontur des Freiraums 44 angepasst.

[0032] Es versteht sich, dass alternativ zur dargestellten Ausführungsvariante nach Figur 7 die Verbindungsausnehmungen 42 auch im Auflageelement 45 vorgesehen sein könnten, wobei die Verbindungsvorsprünge 41 dann entsprechend an dem Vorsprung 43 angeordnet sind.

[0033] In einer in Figur 8 schematisch dargestellten Abwandlung des Düsenstreifens 10 ist die Erstreckungsrichtung 35 der Folien 13 parallel zur Längsrichtung 11 des Trägerelements 12 ausgerichtet. Die Folien 13 sind sozusagen in zwei Reihen versetzt zueinander angeordnet, wobei die Folien 13 einer gemeinsamen Reihe beabstandet sind. Der Abstand zweier aufeinanderfolgender Folien 13 einer Reihe ist kleiner als die Länge der Folien 13, sodass sich Überlappungsbereiche 36 bilden. Die mit den Verbindungsmitteln 40 ausgestatteten Folien 13 können für den Düsenstreifens 10 beim Ausführungsbeispiel nach Figur 8 verwendet werden. Auch bei dem im Zusammenhang mit den Figuren 1-5 beschriebenen Ausführungsvarianten des Düsenstreifens 10 können die Erstreckungsrichtung 35 und die Längsrichtung 11 parallel zueinander verlaufen und eine Anordnung der Folien 13 gemäß Figur 8 vorgesehen werden.

[0034] In einer weiteren Abwandlung kann eine Folie 13 aus mehreren Segmenten 50 bestehen, die in Erstreckungsrichtung 35 aneinander gefügt werden können. Bei dem in Figur 6 schematisch gezeigten Ausführungsbeispiel einer segmentierten Folie 13 sind zwei Segmente 50 vorgesehen, die formschlüssig miteinander verbunden werden können. Auch das Aneinanderfügen zweier Segmente 50 kann mit den in Zusammenhang mit Figur 7 erläuterten Verbindungsmitteln erfolgen. Hierfür sind an einem Segment 50 Verbindungsvorsprünge 41' vorgesehen, die in Erstreckungsrichtung 35 vom betreffenden Segment 50 abstehen und bei hergestellter Verbindung zwischen den beiden Segmenten 50 in Verbindungsausnehmungen 42' des anderen Segments 50 formschlüssig eingreifen.

[0035] Während des Betriebs in der Textilmaschine wird von einer Druckquelle Fluid und insbesondere Wasser durch die Düsenöffnungen 15 der Folie 13 in Strömungsrichtung 21 zur Ausgangsmündung 24 des Fluidkanals 20 des Trägerelements 12 gefördert. Jeder der Fluidkanäle 20 ist so groß dimensioniert, dass das Fluid, ohne Berührung des Fluidkanals 20 auf das zu bearbeitende Wirrfasergelege in feinen gebündelten Wasserstrahlen ausgestoßen wird. Auf diese Weise wird das Wirrfasergelege verfestigt.

[0036] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Düsenstreifen 10 mit einem Trägerelement 12, in das mehrere schlitzförmige Fluidkanäle 20 eingebracht sind. Jedem Fluidkanal 20 ist eine Folie 13 mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen 15 zugeordnet. In Gebrauchslage der Folie 13 ist diese über einer Eingangsmündung 23 des zugeordneten Fluidkanals 20 angeordnet, so dass ihre Düsenöffnungen 15 innerhalb der Kontur der ihr zugeordneten Fluideintrittsöffnung 19 liegen. Jede Folie 13 ist in dieser Gebrauchslage auf einer ebenen Befestigungsfläche des Trägerelements 12 befestigt. Die Befestigungsfläche kann vom Boden 26 einer nutartigen Vertiefung 25 im Trägerelement 12 gebildet sein. Für jede Folie 13 ist eine separate Vertiefung 25 vorgesehen. Das Trägerelement 12 kann für eine Vielzahl von verschiedenen Folientypen verwendet werden. Der Abstand der Düsenöffnungen 15 der Folie 13 oder die Größe oder die Form der Düsenöffnungen 15 kann zwischen verschiedenen Folientypen variieren ohne dass Veränderungen am Trägerelement 12 notwendig wären.

Bezugszeichenliste:



[0037] 
10
Düsenstreifen
11
Längsrichtung
12
Trägerelement
13
Folie
14
Fluideintrittsseite v. 12
15
Düsenöffnung
16
Innenseite v. 13
17
Fluidaustrittsöffnung
18
Außenseite v. 13
19
Fluideintrittsöffnung
20
Fluidkanal
21
Strömungsrichtung
22
Fluidaustrittsseite v. 12
23
Eingangsmündung v. 20
24
Ausgangsmündung v. 20
25
Vertiefung
26
Boden v. 25
27
Lücke
28
Flachseite v. 12
31
Dichtungsschicht
35
Erstreckungsrichtung
36
Überlappungsbereich
37
Endabschnitt v. 13
39
Steg
40
Verbindungsmittel
41, 41'
Verbindungsvorsprung
42, 42'
Verbindungsausnehmung
43
Vorsprung
44
Freiraum
45
Auflageelement
50
Segment v. 13
E
Bezugsebene



Ansprüche

1. Düsenstreifen (10) für eine Textilbearbeitungsmaschine,
mit einem Trägerelement (12), das wenigstens einen Fluidkanal (20) mit einer Eingangsmündung (23) aufweist,
mit wenigstens einer in Gebrauchslage mit dem Trägerelement (12) verbundenen Folie (13), die eine Mehrzahl von Düsenöffnungen (15) mit jeweils einer Fluideintrittsöffnung (17) und einer Fluidaustrittsöffnung (19) aufweist, wobei die Düsenöffnungen (15) dem Fluidkanal (20) des Trägerelements (12) zugeordnet sind und wobei in Gebrauchslage die Fluidaustrittsöffnung (19) der Düsenöffnung (15) innerhalb der Kontur der Eingangsmündung (23) liegt.
 
2. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Eingangsmündung (23) des Fluidkanals (20) am Trägerelement (12) ein sich in einer Ebene erstreckender Boden 26 für die Folie (13) vorgesehen ist.
 
3. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden 26 gegenüber einer Bezugsebene (E) geneigt ist, wobei die Bezugsebene (E) rechtwinkelig zur vorgesehenen Strömungsrichtung (21) durch den Fluidkanal (20) ausgerichtet ist.
 
4. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsmündung (24) des Fluidkanals (20) schlitzförmig ausgeführt ist.
 
5. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerelement (12) in eine Längsrichtung (11) erstreckt und die in Gebrauchslage am Trägerelement (12) befestigte Folie (13) schräg zur Längsrichtung (11) verläuft.
 
6. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenstreifen (10) genau ein Trägerelement (12) aufweist, das mehrere Fluidkanäle (20) umfasst und an dem mehrere Folien (13) angeordnet sind.
 
7. Düsenstreifen nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Folie (13) einem separaten Fluidkanal (20) des Trägerelements (12) zugeordnet ist.
 
8. Düsenstreifen nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Folien (13) parallel zueinander ausgerichtet sind.
 
9. Düsenstreifen nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass benachbart am Trägerelement (12) angeordnete Folien (13) in ihrer Ersteckungsrichtung (35) gesehen versetzt nebeneinander angeordnet sind.
 
10. Düsenstreifen nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie (13) einen Endabschnitt (37) aufweist an dem zumindest Teile von Verbindungsmitteln (40) zur Verbindung der Folie (13) mit einer anderen Folie (13) vorgesehen sind.
 
11. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsmündung (23) des Fluidkanals (20) in einer zum Einsetzen der Folie (13) vorgesehenen Vertiefung (25) des Trägerelements (12) mündet.
 
12. Düsenstreifen nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass für jede Folie (13) eine Vertiefung (25) im Trägerelement (12) vorgesehen ist.
 
13. Düsenstreifen nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass am Trägerelement (12) benachbart angeordnete Vertiefungen (25) miteinander verbunden sind.
 
14. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (15) eine zylindrische Form aufweisen.
 
15. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (15) regelmäßig beabstandet in einer Reihe auf der Folie (13) angeordnet sind.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Düsenstreifen (10) für eine Textilbearbeitungsmaschine,
mit einem Trägerelement (12), das wenigstens einen schlitzförmigen Fluidkanal (20) mit einer Eingangsmündung (23) aufweist,
mit wenigstens einer in Gebrauchslage mit dem Trägerelement (12) verbundenen Folie (13), die eine Mehrzahl von Düsenöffnungen (15) mit jeweils einer Fluideintrittsöffnung (19) und einer Fluidaustrittsöffnung (17) aufweist, wobei alle Fluidaustrittsöffnungen (17) der Düsenöffnungen (15) der Folie (13) einer Eingangsmündung (23) eines gemeinsamen Fluidkanals (20) des Trägerelements (12) zugeordnet sind und wobei in Gebrauchslage die Fluidaustrittsöffnungen (17) der Düsenöffnungen (15) innerhalb der Kontur der Eingangsmündung (23) liegen.
 
2. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Eingangsmündung (23) des Fluidkanals (20) am Trägerelement (12) ein sich in einer Ebene erstreckender Boden 26 für die Folie (13) vorgesehen ist.
 
3. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden 26 gegenüber einer Bezugsebene (E) geneigt ist, wobei die Bezugsebene (E) rechtwinkelig zur vorgesehenen Strömungsrichtung (21) durch den Fluidkanal (20) ausgerichtet ist.
 
4. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerelement (12) in eine Längsrichtung (11) erstreckt und die in Gebrauchslage am Trägerelement (12) befestigte Folie (13) schräg zur Längsrichtung (11) verläuft.
 
5. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenstreifen (10) genau ein Trägerelement (12) aufweist, das mehrere Fluidkanäle (20) umfasst und an dem mehrere Folien (13) angeordnet sind.
 
6. Düsenstreifen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Folie (13) einem separaten Fluidkanal (20) des Trägerelements (12) zugeordnet ist.
 
7. Düsenstreifen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Folien (13) parallel zueinander ausgerichtet sind.
 
8. Düsenstreifen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass benachbart am Trägerelement (12) angeordnete Folien (13) in ihrer Ersteckungsrichtung (35) gesehen versetzt nebeneinander angeordnet sind.
 
9. Düsenstreifen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie (13) einen Endabschnitt (37) aufweist an dem zumindest Teile von Verbindungsmitteln (40) zur Verbindung der Folie (13) mit einer anderen Folie (13) vorgesehen sind.
 
10. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsmündung (23) des Fluidkanals (20) in einer zum Einsetzen der Folie (13) vorgesehenen Vertiefung (25) des Trägerelements (12) mündet.
 
11. Düsenstreifen nach Anspruch 10 in Verbindung mit Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass für jede Folie (13) eine Vertiefung (25) im Trägerelement (12) vorgesehen ist.
 
12. Düsenstreifen nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass am Trägerelement (12) benachbart angeordnete Vertiefungen (25) miteinander verbunden sind.
 
13. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (15) eine zylindrische Form aufweisen.
 
14. Düsenstreifen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (15) regelmäßig beabstandet in einer Reihe auf der Folie (13) angeordnet sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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