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(11) |
EP 2 303 063 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.04.2014 Patentblatt 2014/17 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.06.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/057969 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/000667 (07.01.2010 Gazette 2010/01) |
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| (54) |
Schubkasten
Drawer
Tiroir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
30.06.2008 DE 202008008540 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.04.2011 Patentblatt 2011/14 |
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Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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Erfinder: |
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- MÜTERTHIES, Ralf
32584 Löhne (DE)
- SCHUBERT, Michael
40215 Düsseldorf (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 581 325 DE-C- 879 158 US-A1- 2003 184 199
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DE-A1- 2 214 015 GB-A- 583 355
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten mit einer Frontblende, mit zwei
voneinander beabstandeten Haltern, die jeweils an einer Seitenwand festlegbar sind,
wobei zwischen den Haltern mindestens eine Blende angeordnet ist.
[0002] Die
DE 298 09 751 offenbart Winkelverbinder für Platten, insbesondere für Möbel, bei der zwei Platten
rechtwinklig aneinander festlegbar sind. Hierfür umfasst der Winkelverbinder zwei
rechtwinklig zueinander ausgebildete U-förmige Bereiche, in die jeweils eine Platte
klemmend einfügbar ist. Bei einem solchen Winkelverbinder ist nur eine Platte vorbestimmter
Dicke festlegbar, wobei ein Toleranzausgleich nicht möglich ist. Bei leichtem Spiel
kann die Platte innerhalb des Winkelverbinders verrutschen. Zudem ist die Festigkeit
einer solchen Verbindung begrenzt.
[0003] Die
EP 124 645 offenbart einen Möbelauszug, bei dem eine Frontblende an gegenüberliegenden Seiten
an Haltern festgelegt ist. Jeder Halter bildet dabei einen Teil einer Seitenwand aus,
wobei die Frontblende als einstückige Platte ausgebildet ist. Solche Frontblenden
haben sich zwar technisch bewährt, allerdings ist die Optik eintönig und die Gestaltungen
im Design begrenzt. Es ist nicht möglich, flexibel verschiedene Blenden, beispielsweise
in Form von Streifen, Stangen oder Platten an den seitlichen Haltern zu befestigen.
[0004] Die
DE 22 14 015 offenbart einen Bausatz für die Möbelherstellung, bei dem mehrere Verbindungsprofile
an Profilträgern gehalten sind.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten mit
einer Frontblende zu schaffen, der flexibel aufgebaut ist und eine einfache Montage
gewährleistet.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß umfasst der Schubkasten eine Frontblende mit zwei Haltern, die auf
der einander zugewandten Stirnseite jeweils eine Nut aufweisen, in die ein Adapterelement
zur Festlegung der Blende eingeschoben ist. Dadurch kann das Wandelement flexibel
aufgebaut sein, da ein oder mehrere Blenden an den Haltern montiert werden. Gerade
für den Möbelbereich können somit Wandelemente mit unterschiedlichen Farben, Formen
und Materialien verwendet werden. Insbesondere kann auch eine Blende aus Glas an den
Haltern festgelegt werden, wobei die Adapterelemente für eine sichere Befestigung
sorgen und einen gewissen Toleranzausgleich vornehmen können, insbesondere im Hinblick
auf die Dicke der Blenden.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist jedes Adapterelement eine
Aufnahme auf, an der ein Endabschnitt der Blende festgelegt ist. Dadurch können die
Adapter die Blende beispielsweise klemmend festlegen. Vorzugsweise wird dabei ein
Endabschnitt der Blende umlaufend eingefasst, so dass beim Bewegen des Wandelementes
bzw. des Schubkastens keine Klappergeräusche auftreten. Das Adapterelement kann dabei
aus einem elastischem Material, beispielsweise aus Kunststoff gebildet sein, so dass
eine klemmende Festlegung der Blenden möglich ist.
[0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Nut an jedem Halter hinterschnitten
ausgebildet. Dadurch wird ein Herausziehen der Adapterelemente aus der Nut verhindert.
Die Adapterelemente können nur entlang der Nut verschoben werden.
[0010] Für eine besonders ansprechende Optik können zwischen den Haltern mindestens zwei
Blenden vorgesehen sein. Dadurch kann das Wandelement vielseitig ausgestaltet sein,
da die zwei oder mehr Blenden farblich dem Wandelement eine besondere Optik verleihen
können.
[0011] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist jedes Adapterelement einen
T-förmigen Abschnitt auf, der in der Nut eines Halters aufgenommen ist. Der Halter
selbst kann mindestens eine hervorstehende Öse aufweisen, an der eine Seitenwand festlegbar
ist. Dadurch kann das Wandelement stabil an zwei Seitenwänden festgelegt werden.
[0012] Für eine besonders stabile Befestigung können die beiden Wände der Nut an jedem Halter
eine unterschiedliche Länge aufweisen. Dabei können die Stirnseiten der
[0013] Nutwände geneigt verlaufen, so dass bei einer Bewegung des Wandelementes in eine
Richtung senkrecht zur Ebene der Blenden eine hohe Belastung der T-förmigen Abschnitten
jedes Adapterelementes vermieden wird. Denn die schräg verlaufen Stirnseiten der Nutwände
können gewisse Stoßkräfte aufnehmen. Das Wandelement umfasst vorzugsweise eine Blende
aus einer Platte aus Glas. Das Glas kann transparent oder transluzent bzw. satiniert
ausgebildet sein, so dass gerade im Möbelbereich ansprechend gestaltete Schubkästen
hergestellt werden können. Ferner kann das Wandelement eine Blende als streifenförmige
Platte umfassen. Zudem kann zusätzlich oder alternativ eine Blende als Stange ausgebildet
sein, die auch als Griffelement dient. Die Blenden können einzeln oder in Kombination
miteinander verwendet werden.
[0014] Für eine stabile Befestigung kann im unteren Bereich an jedem Halter eine Bodenplatte
als Blende ausgeführt festgelegt sein. Dadurch kann das Wandelement an einem kastenförmigen
Aufbau montiert werden.
[0015] Vorzugsweise ist das Wandelement als eine Frontblende eines Schubkastens ausgebildet.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Wandelementes des erfindungsgemäßen Schubkastens
im montierten Zustand;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht des Wandelementes der Figur 1 bei der Montage;
- Figur 3
- eine Frontansicht eines modifizierten Wandelementes;
- Figuren 4A und 4B
- zwei Ansichten des Wandelementes der Figur 3;
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht des Wandelementes der Figur 3, und
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht des Wandelementes der Figur 3 bei der Montage.
[0017] Ein Schubkasten 1 umfasst ein Wandelement, das an gegenüberliegenden Seiten zwei
Halter 2 aufweist, die jeweils rückseitig zwei hervorstehende Ösen 3 umfassen, an
denen jeweils eine Seitenwand 4 des Schubkastens festgelegt ist. Die Halter 2 bestehen
aus Kunststoff, es kann aber auch Holz oder Metall eingesetzt werden.
[0018] Zwischen den Haltern sind mehrere Blenden 5, 6 und 7 montiert, die im Wesentlichen
plattenförmig sind und übereinander gestapelt sind.
[0019] An den Haltern 2 ist im unteren Bereich eine als Bodenplatte ausgeführte Blende 7
montiert, die an gegenüberliegenden Seiten an Adapterelementen 8 festgelegt ist. Jedes
Adapterelement 8 ist in eine Nut 20 an dem Halter 2 eingeschoben. Über der als Bodenplatte
ausgeführten Blende 7 ist eine Blende 6 angeordnet, die an gegenüberliegenden Seiten
ebenfalls an Adapterelementen 9 festgelegt ist, wobei die Adapterelemente 9 Aufnahmen
ausbilden, die an den Endabschnitten der Blende 6 eingefasst sind. Die Adapterelemente
9 sind in der hinterschnittenen Nut 20 des Halters 2 geführt.
[0020] Oberhalb der Blende 6 ist eine weitere Blende 5 vorgesehen, die als dünne Platte
aus Glas gebildet ist. Diese Blende 5 ist randseitig an Adapterelementen 10 eingefasst,
die lediglich die Längskanten der Blende 5 einfassen und die Blende 5 klemmend festlegen.
Die Adapterelemente 10 sind wiederum in den Nuten 20 der zwei Halter 2 geführt.
[0021] Die Blenden 5 und 6 können aus beliebigen plattenartigem Materialien bestehen, insbesondere
aus Glas, Holz, Blech, Stein oder Kunststoff. Dadurch kann das Wandelement eine Vielzahl
von optischen Gestaltungen erfahren, ohne dass die Halter 2 und die Befestigung durch
die Adapterelemente 9 und 10 modifiziert werden muss.
[0022] In Figur 3 ist ein Wandelement eines modifizierten Schubkastens 1' dargestellt, bei
dem im oberen Bereich statt der Blende 5 eine Stange als Blende 11 montiert ist. Die
Blende 11 in Form einer Stange ist randseitig an Adapterelementen 12 festgelegt, die
wiederum mit einem T-förmigen Abschnitt in die Nut 20 eines Halters 2 eingeschoben
ist.
[0023] Wie in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist, besitzt das Adapterelement 12 einen T-förmigen
Abschnitt 13, der in die Nut 20 eines Halters 2 eingefügt ist. Dabei sind die Nutwände
21 und 22 unterschiedlich lang ausgebildet. Ferner ist eine Stirnkante 14 der beiden
Nutwände 21 und 22 geneigt ausgebildet, und verläuft in einem Winkel zwischen 10°
und 30° zu einer Ebene senkrecht zu der Blende 6. Dadurch können bei einer Bewegung
des Wandelementes senkrecht zur Ebene der Blende 6 Stoßkräfte auch schon durch die
Nutwände 21 und 22 aufgenommen werden, was die Belastung des T-förmigen Abschnitts
13 des Adapterelementes 12 vermindert.
[0024] In Figur 5 ist das Wandelement in der montierten Position gezeigt. Die als Spange
ausgebildete Blende 11 ist beabstandet von der unteren Blende 6 angeordnet und kann
somit leicht gegriffen werden, insbesondere um das Wandelement zusammen mit dem Schubkasten
zu bewegen.
[0025] In Figur 6 sind die Adapterelemente 12 bei der Montage gezeigt, die mit T-förmigen
Abschnitten 13 in die Nuten 20 der Halter 2 geführt sind, wobei die A-dapterelemente
12 nach unten verlängerte Stege 15 aufweisen, die in die Nuten 20 aufgenommen sind.
Dadurch wird die Blende 11 beabstandet von der Blende 6 montiert, da die Stege 15
auf den T-förmigen Abschnitten des Adapterelementes 9 aufstehen.
[0026] Durch das Wandelement können eine Vielzahl unterschiedlicher Blenden 5, 6 und 11
an den Haltern 2 montiert werden, so dass dem Design kaum Grenzen gesetzt sind. Dabei
können unterschiedliche Materialien, Formen und Farben eingesetzt werden. Dies ist
insbesondere im Möbelbereich eine Bereicherung, da bei Schubkästen eine flexible Gestaltung
von Frontblenden nicht möglich war.
Bezugszeichenliste
[0027]
- 1
- Schubkasten
- 2
- Halter
- 3
- Ösen
- 4
- Seitenwand
- 5
- Blende
- 6
- Blende
- 7
- Blende als Bodenplatte
- 8
- Adapterelement
- 9
- Adapterelement
- 10
- Adapterelement
- 11
- Blende als Stange ausgeführt
- 12
- Adapterelement
- 13
- T-förmiger Abschnitt
- 14
- Stirnkante
- 15
- Steg
- 20
- Nut
- 21
- Nutwand
- 22
- Nutwand
1. Schubkasten mit einer Frontblende, mit zwei voneinander beabstandeten Haltern (2),
die jeweils an einer Seitenwand (4) festlegbar sind, wobei zwischen den Haltern (2)
mindestens eine Blende (5, 6, 7, 11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (2) auf der einander zugewandten Stirnseite jeweils eine Nut (20) aufweisen,
in die ein Adapterelement (8, 9, 10, 12) zur Festlegung der Blende (5, 6, 7, 11) eingeschoben
ist.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Adapterelement (8, 9, 10, 12) eine Aufnahme aufweist, an der ein Endabschnitt
der Blende (5, 6, 7, 11) festgelegt ist.
3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme den Endabschnitt der Blende (5, 6, 7, 11) umlaufend einfasst.
4. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) an jedem Halter (2) hinterschnitten ausgebildet ist.
5. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Haltern (2) mindestens zwei Blenden (5, 6, 7, 11) vorgesehen sind.
6. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Adapterelement (8, 9, 10, 12) einen T-förmigen Abschnitt aufweist, der in die
Nut (20) eines Halters (2) aufgenommen ist.
7. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halter (2) mindestens eine hervorstehende Öse (3) aufweist, an der eine Seitenwand
(4) festlegbar ist.
8. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Wände (21, 22) der Nut (20) jedes Halters (2) eine unterschiedliche Länge
aufweisen.
9. Schubkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (14) der Nutwände (21, 22) geneigt verlaufen.
10. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (5) aus einer Platte aus Glas gebildet ist.
11. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (6) als streifenförmige Platte ausgebildet ist.
12. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (11) als Stange ausgebildet ist.
13. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Halter (2) im unteren Bereich eine Bodenplatte als Blende (7) festgelegt
ist.
1. A drawer comprising a front panel and two holders (2) spaced apart from one another,
which are each fixable on one side wall (4), at least one panel (5, 6, 7, 11) being
situated between the holders (2), characterized in that the holders (2) each have a groove (20) on the front side facing toward one another,
into which an adapter element (8, 9, 10, 12) is inserted to fix the panel (5, 6, 7,
11).
2. The drawer according to Claim 1, characterized in that each adapter element (8, 9, 10, 12) has a receptacle, on which an end section of
the panel (5, 6, 7, 11) is fixed.
3. The drawer according to Claim 1 or 2, characterized in that the receptacle peripherally surrounds the end section of the panel (5, 6, 7, 11).
4. The drawer according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the groove (20) is implemented as undercut on each holder (2).
5. The drawer according to one of Claims 1 to 4, characterized in that at least two panels (5, 6, 7, 11) are provided between the holders (2).
6. The drawer according to one of Claims 1 to 5, characterized in that each adapter element (8, 9, 10, 12) has a T-shaped section, which is received in
the groove (20) of a holder (2).
7. The drawer according to one of Claims 1 to 6, characterized in that each holder (2) has at least one protruding eye (3), on which a side wall (4) is
fixable.
8. The drawer according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the two walls (21, 22) of the groove (20) of each holder (2) have different lengths.
9. The drawer according to Claim 8, characterized in that the front sides (14) of the groove walls (21, 22) run at an incline.
10. The drawer according to one of Claims 1 to 9, characterized in that a panel (5) is formed from a plate made of glass.
11. The drawer according to one of Claims 1 to 10, characterized in that a panel (6) is implemented as a strip-shaped plate.
12. The drawer according to one of Claims 1 to 11, characterized in that a panel (11) is implemented as a rod.
13. The drawer according to one of Claims 1 to 12, characterized in that a floor plate is fixed as a panel (7) on each holder (2) in the lower area.
1. Tiroir comportant un panneau avant équipé de deux supports (2) situés à distance l'un
de l'autre qui peuvent respectivement être fixés à une paroi latérale (4), au moins
un panneau (5, 6, 7, 11) étant monté entre les supports (2),
caractérisé en ce que
les supports (2) comportent respectivement, sur leurs faces frontales tournées l'une
vers l'autre une rainure (20) dans laquelle est inséré un élément adaptateur (8, 9,
10, 12) pour permettre de fixer le panneau (5, 6,7, 11).
2. Tiroir conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
chacun des éléments adaptateurs (8, 9, 10, 12) comporte un logement de réception sur
lequel est fixé un segment d'extrémité du panneau (5, 6,7, 11).
3. Tiroir conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le logement de réception entoure la périphérie du segment d'extrémité du panneau (5,
6, 7, 11).
4. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la rainure (20) est réalisée avec une contre dépouille sur chacun des supports (2).
5. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'
au moins deux panneaux (5, 6, 7, 11) sont prévus entre les supports (2).
6. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
chacun des éléments adaptateurs (8, 9, 10, 12) comporte un segment en forme de T qui
est reçu dans la rainure (20) d'un support (2).
7. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
chacun des supports (2) comporte au moins un oeillet (3) en saillie sur lequel peut
être fixé une paroi latérale (4).
8. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
les deux parois (21, 22) de la rainure (20) de chacun des supports (2) ont une longueur
différente.
9. Tiroir conforme à la revendication 8,
caractérisé en ce que
les faces frontales (14) des parois (21, 22) de la rainure sont inclinées.
10. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce qu'
un panneau (5) est formé par une plaque de verre.
11. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce qu'
un panneau (6) est réalisé sous la forme d'une plaque striée.
12. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce qu'
un panneau (11) est réalisé sous la forme d'une baguette.
13. Tiroir conforme à l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
sur chaque support (2) dans une zone inférieure est fixée une plaque de fond constituant
un panneau (7).
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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