| (19) |
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(11) |
EP 2 304 145 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.04.2012 Patentblatt 2012/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.07.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/004741 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/003578 (14.01.2010 Gazette 2010/02) |
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| (54) |
KRAFTFAHRZEUG MIT EINER HECKKLAPPE
MOTOR VEHICLE HAVING A REAR HATCH
VEHICULE AUTOMOBILE AVEC UN HAYON
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
10.07.2008 DE 102008032542
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.04.2011 Patentblatt 2011/14 |
| (73) |
Patentinhaber: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft |
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80809 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- ALDERSLEY, Nicholas
85241 Hebertshausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Günther, Hans Peter |
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Bayerische Motoren Werke AG
Patentabteilung AJ-3 80788 München 80788 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C1- 10 213 131 US-B1- 6 382 704
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US-A- 5 419 012
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 1.
[0002] Aus der
US-A-5419012 ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug bekannt.
[0003] Aus der
DE 10 2005 033 098 ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe bekannt, wobei in der Heckklappe
eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist, in der eine Heckfensterscheibe lösbar angeordnet
ist. Die Heckfensterscheibe weist an einem oberen Rand zwei beabstandete Anbindungsstellen
auf, an denen jeweils ein Ende eines Scharniers befestigt ist. Ein dazu gegenüberliegendes
Scharnier ist an einer karosserieseitigen Achse schwenkbar gelagert. Die karosserieseitige
Schwenkachse ist in einem Hohlraum eines Dachabschnittes der Karosserie ausgebildet.
[0004] An dem jeweiligen Scharnier ist ferner ein Ende einer Betätigungsvorrichtung, beispielsweise
eine Gasfeder, angeordnet, durch die das jeweilige Scharnier und damit das Heckscheibenfenster
um die karosserieseitige Schwenkachse schwenkbar ist. An einem unteren Rand der Heckscheibe
ist ein Teil einer Verriegelungsvorrichtung, beispielsweise ein Bügel befestigt.
[0005] Zur Einstellung der Heckscheibe zur Heckklappe und zum Dach des Kraftfahrzeuges können
Distanzscheiben oder dergleichen an der Anbindungsstelle verwendet werden, in dem
die Distanzscheiben zwischen dem Ende des Scharnierbügels und der Anbindungsstelle
entsprechend dem Bedarf angeordnet werden. Diese Art der Einstellungen der Heckscheibe
ist jedoch zeitaufwendig. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug zu schaffen,
bei dem die Einstellung eines verschwenkbaren Bauteils des Kraftfahrzeuges zu einer
Karosserie des Kraftfahrzeuges vereinfacht ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Bei einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug ist ein Bauteil über mindestens ein Scharnier
an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verschwenkbar angeordnet. An der Karosserie
des Kraftfahrzeugs ist jeweils ein Ende des jeweiligen Scharniers gelagert, wobei
ein dazu gegenüberliegendes Ende des jeweiligen Scharniers an dem Bauteil befestigt
ist. Es ist zwischen dem bauteitseitigen Ende des Scharniers und einer Befestigungsstelle
des Bauteils ein Einstell-Bauteil befestigt. Zur Einstellung der Lage des Bauteils
zur Karosserie ist in dem Einstell-Bauteil ein Langloch ausgebildet. Das Langloch
ermöglicht mit einem darin angeordneten Befestigungsmittel in einem vorbestimmten
Bereich eine Rotation um ein zweites Befestigungsmittel, so dass die Lage der Befestigungsstelle
des Bauteils veränderbar ist.
[0008] Das einstellbare Bauteil ist eine Tür oder eine in einer Ausschnittsöffnung einer
Heckklappe verschwenkbar angeordnete Heckscheibe.
[0009] Bei einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug weist eine Heckklappe eine Ausschnittsöffnung
auf, in der eine Heckscheibe in einer geschlossenen Position angeordnet ist und mit
der Heckklappe verriegelbar ist. Die Heckscheibe ist aus der geschlossenen Position
in eine geöffnete Position und zurück verschwenkbar. An einem oberen Randabschnitt
der Heckscheibe ist ein hinteres Ende mindestens eines Scharniers befestigt, der als
ein Scharnierbügel ausgebildet ist. Ein dazu gegenüberliegendes vorderes Ende des
jeweiligen Scharnierbügels ist an einem Dachabschnitt einer Karosserie des Kraftfahrzeuges
gelagert.
[0010] Der jeweilige hintere Endabschnitt des jeweiligen Scharnierbügels ist über jeweils
ein erfindungsgemäßes Einstell-Bauteil mit dem oberen Randabschnitt der Heckscheibe
über Mittel zur Befestigung und einem Einstellelement befestigt. Zur Einstellung der
Lage des oberen Randabschnittes der Heckscheibe zum Dachabschnitt der Karosserie in
dem Einstell-Bauteil ein Langloch ausgebildet ist. Das Langloch ermöglicht mit einem
darin angeordneten Befestigungsmittel in einem vorbestimmten Bereich eine Rotation
zwischen dem hinteren Endabschnitt des Scharnierbügels und dem Einstell-Bauteil mit
dem daran befestigten oberen Randabschnitt der Heckscheibe, so dass in einfacher Weise
eine Einstellung der Heckscheibe zur angrenzenden Karosserie möglich ist.
[0011] Das jeweilige Einstell-Bauteil weist in einer vorteilhaften Ausführungsform einen
heckscheibenseitigen Abschnitt auf, der über Mittel zur Befestigung an dem oberen
Randabschnitt der Heckscheibe angeordnet ist. An dem Einstell-Bauteil ist ein scharnierbügelseitiger
Abschnitt vorgesehen, der über Mittel zur Befestigung mit einer Befestigungsfläche
des hinteren Endabschnitts des jeweiligen Scharnierbügels befestigt ist.
[0012] Die Mittel zur Befestigung sind vorteilhafterweise Schrauben, die über Durchgangsöffnungen
und separate Muttern oder in mit Gewindeabschnitten versehenen Durchgangsöffnungen
verschraubt sind. Die Durchgangsöffnungen und die gegebenenfalls vorhandenen Gewindeabschnitte
sind in dem Abschnitt des jeweiligen Scharnierbügels und die Durchgangsöffnungen und
die gegebenenfalls vorhandenen Gewindeabschnitte sind in dem heckscheibenseitigen
Abschnitt des Einstell-Bauteils ausgebildet.
[0013] Das Einstellelement weist in einer vorteilhaften Ausführungsform einen Abstützabschnitt
und einen Gewindeabschnitt auf. Der Gewindeabschnitt des Einstellelementes ist in
einer in dem heckscheibenseitigen Abschnitt des Einstell-Bauteils ausgebildeten Durchgangsöffnung
verschraubbar, die einen Gewindeabschnitt aufweist.
[0014] Das Einstellelement ist vorteilhafterweise an seinem Abstützabschnitt mit einer Werkzeug-Angriffsfläche
versehen.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Einstellelement an seinem oberen
Ende eine Werkzeug-Angriffsfläche auf.
[0016] In dem scharnierbügelseitigen Abschnitt des Einstell-Bauteils sind vorteilhafterweise
das Langloch und eine dazu beabstandete Durchgangsöffnung ausgebildet. Die Lage der
Durchgangsöffnung und des Langloches sind in dem Einstell-Bauteil so mit der Lage
von Durchgangsöffnungen in dem hinteren Endabschnitt des Scharnierbügels ausgewählt,
dass die Rotation und die Befestigung zwischen dem hinteren Endabschnitt des Scharnierbügels
und dem Einstell-Bauteil möglich sind.
[0017] Das Langloch verläuft in einer vorteilhaften Ausführungsform in Richtung einer Schwenkbewegung
des hinteren Endabschnittes des Scharnierbügels.
[0018] Das Langloch befindet sich vorteilhafterweise benachbart zu einer Stirnseite des
hinteren Endabschnittes des Scharnierbügels.
[0019] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist am oberen Randabschnitt der Heckscheibe
ein Bauteil befestigt, wobei das Bauteil vorteilhafterweise ein Spoiler ist.
[0020] An dem hinteren Endabschnitt des Scharnierbügels ist in einer vorteilhaften Ausführungsform
eine Abstützfläche ausgebildet. An der Abstützfläche stützt sich der Abstützabschnitt
des Einstellelementes ab, wenn das Einstellelement in dem heckscheibenseitigen Abschnitt
montiert ist.
[0021] In dem hinteren Endabschnitt des Scharnierbügels sind vorteilhafterweise Durchgangsöffnungen
ausgebildet, durch die die Befestigungsmittel und das Einstellelement über ein geeignetes
Werkzeug betätigbar sind.
[0022] Die Schrauben weisen an ihrem jeweiligen verschraubten Ende, das sich an den Schraubenkopf
anschließt, Werkzeug-Angriffsflächen auf, über die die Schrauben in einfacher Weise
verdrehbar sind.
[0023] In einer vorteilhaften Ausführungsform liegt ein Verschiebeweg s eines Mittels zur
Befestigung in dem Langloch bei 10 bis 20mm.
[0024] Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielshalber
beschrieben. Dabei zeigen:
- Figur 1
- eine Querschnittsansicht, aus der prinzipiell die Anordnung einer Heckscheibe zwischen
einem Dachabschnitt einer Karosserie und einer Heckklappe hervorgeht,
- Figur 2
- eine Ansicht auf ein freies Ende eines Scharnierbügels, an dem ein Einstellelement
befestigt ist, wobei die gezeigten Befestigungsstellen in zwei verschiedenen Schnittebenen
liegen,
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Einstellelementes und
- Figuren 4a, 4b und 4c
- jeweils eine Ansicht einer mittleren Position, einer oberen Position und einer unteren
Position des am freien Ende des Scharnierbügels angeordneten Einstell-Bauteils.
[0025] Die Figur 1 zeigt ein Ende 3 eines nicht weiter dargestellten Dachabschnittes 2 eines
Kraftfahrzeuges 1. An einer Innenfläche 4 des Dachabschnittes 2 ist ein Lager 5 angeordnet,
an dem ein Ende 6 eines Scharnierbügels 7 schwenkbar über einen Lagerabschnitt 8 schwenkbar
angeordnet ist.
[0026] Unterhalb des Lagerabschnittes 8 ist an dem Scharnierbügel 7 ein weiterer Lagerabschnitt
9 ausgebildet, an dem ein Ende 11 einer Betätigungsvorrichtung 10 angeordnet ist.
Die Betätigungsvorrichtung 10 drückt mit einer Kraft F
10 auf den Lagerabschnitt 9 des Scharnierbügels 7. Dadurch ergibt sich ein Moment M.
Durch das Moment M schwenkt der Scharnierbügel 7 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn
nach oben.
[0027] An den Lagerabschnitt 9 schließt sich ein gekrümmter Abschnitt 12 des Scharnierbügels
7 an, wobei die Krümmung des gekrümmten Abschnittes 12 so ausgelegt ist, dass eine
nach oben zeigende Fläche 13 um einen hinteren Rand 14 des Dachabschnittes 2 schwenkbar
ist.
[0028] An den gekrümmten Abschnitt 12 schließt sich in der gezeigten Ausführungsform ein
hinterer Endabschnitt 15 des Scharnierbügels 7 an. Wie dies in der Figur 2 gezeigt
ist, weist der hintere Endabschnitt 15 des Scharnierbügels 7 zumindest eine seitliche
Befestigungsfläche 16 zur Befestigung eines Einstell-Bauteils 17 auf. Ferner weist
der Abschnitt 15 zumindest eine definierte, obere Abstützfläche 18 für ein Ende 20
eines Einstellelementes 19 auf, das sich auf der Abstützfläche 18 abstützt.
[0029] In der gezeigten Ausführungsform ist das Einstell-Bauteil 17 über zwei Schrauben
21, 22 an dem Abschnitt 15 des Scharnierbügels 7 befestigt. Die Schrauben 21, 22 sind
in mit Gewindeabschnitten 66, 67 versehenen Durchgangsöffnungen 58, 59 verschraubt,
die an dem hinteren Endabschnitt 15 des Scharnierbügels 7 ausgebildet sind. Die mit
Gewindeabschnitten 66, 67 versehenen Durchgangsöffnungen 58, 59 sind in der Figur
1 in gestrichelten Linien dargestellt.
[0030] An einer nach oben zeigenden Außenfläche 23 des Einstell-Bauteils 17 liegt ein Randabschnitt
24 einer Heckscheibe 25 an. Der Randabschnitt 24 der Heckscheibe 25 ist in der gezeigten
Ausführungsform über zwei Schrauben 26, 27 an dem Einstell-Bauteil 17 befestigt. Zu
diesem Zweck sind in dem Randabschnitt 24 der Heckscheibe 25 Durchgangsöffnungen 73,
74 für die Schrauben 26, 27 ausgebildet. Die Schrauben 26, 27 sind in mit Gewindeabschnitten
71, 72 versehenen Durchgangsöffnungen 69, 70 verschraubt, die an einem heckscheibenseitigen
Abschnitt 57 des Einstell-Bauteils 17 ausgebildet sind.
[0031] Oberhalb des oberen Randabschnittes 24 der Heckscheibe 25 ist ein Spoiler 28 vorgesehen,
der in nicht gezeigter Weise an der Heckscheibe 25 befestigt ist.
[0032] An einem unteren Randabschnitt 29 der Heckscheibe 25 ist in bekannter Weise ein Bügel
30 befestigt. Der Bügel 30 ist in einer Verriegelungsstellung 31 in einem Schloss
32 verriegelt. Das Schloss 32 ist an einem Rand 33 einer Aufschnittsöffnung 34 einer
Heckklappe 35 ausgebildet. Die Aufschnittsöffnung 34 dient zur Aufnahme der Heckscheibe
25. Ferner ist zwischen dem unteren Randabschnitt 29 der Heckscheibe und dem Rand
33 der Heckklappen-Aufschnittsöffnung 34 eine Dichtung 36 vorgesehen.
[0033] Der Abschnitt 15 des Scharnierbügels 7 weist ferner drei Durchgangsöffnungen 37,
38, 39 auf. Durch die Durchgangsöffnungen 37, 38 und 39 ist jeweils ein nicht dargestelltes
Werkzeug hindurch führbar. An den Enden 40, 41 der jeweiligen Schraube 26, 27 ist
jeweils eine nicht dargestellte Außen-' oder Innenangriffsfläche ausgebildet, durch
die die Schrauben 26, 27 auch bei einem montierten Spoiler 28 gedreht werden können.
Das Einstellelement 19 ist an einem Kopfabschnitt oder Abstützabschnitt 42 mit einer
Werkzeug-Innenangriffsfläche 43 versehen. Die Werkzeug-Innenangriffsfläche 43 des
Einstellelementes 19 kann beispielsweise eine Innenstern-Angriffsfläche sein.
[0034] Das Einstellelement 19 weist einen Gewindeabschnitt 68 auf, an den sich ein Ende
45 anschließt. Das Ende 45 des Gewindeabschnittes 68 ragt über die Außenfläche 23
des Einstell-Bauteils 17 in eine Durchgangsöffnung 46, die am oberen Randabschnitt
24 der Heckscheibe 25 ausgebildet ist.
[0035] Das Ende 45 des Einstellelementes 19 ist mit einer Werkzeug-Angriffsfläche 47 versehen.
Die Werkzeug-Angriffsfläche 47 kann beispielsweise eine Außenstern-Angriffsfläche
sein.
[0036] Wie aus den Figuren hervorgeht, weist das Einstellbauteil 17 ein Langloch 44 auf.
Das Langloch 44 kann einen gekrümmten, beispielsweise kreisbogenförmigen, Verlauf
haben. Der kreisbogenförmigen Verlauf entspricht dem Abstand zwischen dem Langloch
44 und der Durchgangsöffnung 56 in dem Einstellbauteil 17 bzw. dem Abstand zwischen
den Durchgangsöffnungen 58 und 59, die in dem Endabschnitt 15 des Scharnierbügels
7 ausgebildet sind.
[0037] Die Figur 2 zeigt in einer Schnittansicht das nach unten hin offene Langloch 44,
in der die Schraube 22 geführt ist. Die Schraube 22 und damit das Einstellbauteil
17 befindet sich in der in der Figur 2 gezeigten Darstellung in einer Soll-Position
oder mittleren Position 48. Die Schraube 22 und damit das Einstellbauteil 17 kann
in Bezug auf das Langloch 44 eine obere Position 49 einnehmen, die durch einen oberen
Rand 50 des Langloches 44 begrenzt ist. Ferner kann die Schraube 22 und damit das
Einstellbauteil 17 bis zu einer unteren Position 51 befestigt werden, die durch eine
ausreichende Anlagefläche zwischen einem Schraubenkopf 52 der Schraube 22 und einer
Anlagefläche 53 an den gegenüberliegenden Seitenrändern 54 und 55 begrenzt ist.
[0038] Ferner geht aus der Figur 2 eine Schnittansicht hervor, die die Anordnung des Einstellelementes
19 in dem Einstellbauteil 17 zeigt. In der Figur 2 ist die Abschnittsflläche 18 erkennbar,
an der sich der Abstützabschnitt 42 des Einstellelementes 19 abstützt.
[0039] Die Figur 3 zeigt eine Seitenansicht des Einstellbauteils 17, das in der gezeigten
Ausführungsform eine rechteckige Form aufweist. Ferner geht aus der Figur 3 die Lage
des Langloches 44 sowie die Lage einer dazu beabstandeten Durchgangsöffnung 56 hervor,
die in dem scharnierbügelseitigen Abschnitt 55 des Einstell-Bauteils 17 ausgebildet
sind. In strichlierten Linien ist der abgewinkelte, obere heckscheibenseitige Abschnitt
57 des Einstell-Bauteils 17 dargestellt.
[0040] Die Figuren 4a, 4b und 4c zeigen jeweils eine Ansicht einer mittleren Position 48,
einer oberen Position 49 und einer unteren Position 51 des am freien Ende 15 des Scharnierbügels
7 angeordneten Einstell-Bauteils 17.
[0041] In der Figur 4a sind die Lagerabschnitte 8 und 9 dargestellt, die am Ende 6 des Scharnierbügels
7 ausgebildet sind. Am dazu gegenüberliegenden Ende 15 des Scharnierbügels 7 ist das
Einstell-Bauteil 17 in der Soll-Position oder mittleren Position 48 befestigt.
[0042] In der mittleren Position 48 befindet sich die Schraube 22 ungefähr in der Mitte
des Langloches 44 des scharnierbügelseitigen Abschnittes 55 des Einstell-Bauteils
17. Die in dem Ende 15 des Scharnierbügels 7 ausgebildete Durchgangsöffnung 59 befindet
sich in Höhe des Langloches 44. Die Durchgangsöffnung 59 ist mit einem Gewindeabschnitt
67 versehen, in dem die Schraube 22 befestigt ist.
[0043] Beabstandet zu der verstellbaren Befestigungsstelle mit dem Langloch 44 ist die nichtverstellbare
Befestigungsstelle ausgebildet. An der nichtverstellbaren Befestigungsstelle schließt
sich an die Durchgangsöffnung 56 des scharnierbügelseitigen Abschnittes 55 des Einstell-Bauteils
17 die in dem Ende 15 des Scharnierbügels 7 ausgebildete Durchgangsöffnung 58 an.
Die Durchgangsöffnung 58 ist mit einem Gewindeabschnitt 66 versehen, in dem die Schraube
21 befestigt ist.
[0044] In der Figur 4b ist die obere Position 49 des Einstell-Bauteils 17 in Bezug auf das
Ende 15 des Scharnierbügels 7 dargestellt. Zur Verdeutlichung der Verstellung ist
in den Figuren 4b und 4c eine durchgezogene Linie eingezeichnet, die die Höhe 76 der
mittleren Position 48 zeigt. Gegenüber der Höhe 76 der mittleren Position 48 ist das
Einstell-Bauteil 17 in der oberen Position 49 um einen Verschiebeweg t
49 angehoben. Der maximale Verschiebeweg t
49 liegt beispielsweise bei t
49 = 2 bis 5 mm. In der gezeigten Ausführungsform liegt ein Verstellwinkel α
49 bei α
49 = 2° bis 5°.
[0045] In der Figur 4c ist die untere Position 51 des Einstell-Bauteils 17 dargestellt.
In der unteren Position 51 ist das Ende 15 des Scharnierbügels 7 um die Schraube 21
um einen Winkel α
51 nach unten gedreht. In der gezeigten Ausführungsform liegt der Verstellwinkel α
51 bei α
51 = 2° bis 5°. Gegenüber der Höhe 76 der mittleren Position 48 ist das Einstell-Bauteil
17 um einen Verschiebeweg t
51 abgesenkt. Der maximale Verschiebeweg t
51 liegt beispielsweise bei t
51 = 2 bis 5 mm.
[0046] Eine Einstellung der Heckscheibe 25 über das Einstell-Bauteil 17 erfolgt nachdem
der Scharnierbügel 7 über das Einstellbauteil 17 in der Soll-Position 48 montiert
wurde. Danach erfolgt in der gezeigten Ausführungsform die Montage des Spoilers 28.
Anschließend wird die Heckscheibe 25 über die vorhandene Anzahl an Scharnierbügeln
7, in der Regel sind dies mindestens zwei zueinander beabstandete Scharnierbügel 7,
an dem karosserieseitigen Lager 5 schwenkbar angeordnet.
[0047] Anschließend wird die Heckscheibe 25 über den Bügel 30 in dem Schloss 32, das in
der Heckklappe 35 angeordnet ist, verriegelt.
[0048] Die Einstellung der Heckscheibe 25 erfolgt so, dass beispielsweise eine Außenfläche
60 des Spoilers 28 mit einer Außenfläche 61 des Dachabschnittes 2 fluchtet.
[0049] Durch ein Lösen der Schraube 22 kann der obere Randabschnitt 24 der Heckscheibe 25
entsprechend einem Verschiebeweg s des Langloches 44 um die ebenfalls gelockerte Schraube
21 aus der Soll-Position 48 des Langloches 44 in die obere Position 49 oder in die
untere Position 51 des Langloches 44 verschwenkt werden.
[0050] Bei einer Verschwenkung des Scharnierbügels 7 und des oberen Randabschnittes 24 der
Heckscheibe 25 nach unten entsteht ein größerer Abstand t zwischen dem Abstützabschnitt
42 des Einstellelementes 19 und der Abstützfläche 18 an dem Scharnierbügel 7. Durch
ein entsprechendes Verdrehen des Einstellelementes 19 wird der Abstützabschnitt 42
des Einstellelementes 19 wieder in Anlage mit der Abstützfläche 18 des Scharnierbügels
gebracht.
[0051] Bei einer Verschwenkung des Scharnierbügels 7 und des oberen Randabschnittes 24 der
Heckscheibe 25 nach oben verringert sich ein Abstand t zwischen einer Innenfläche
62 des heckscheibenseitigen Abschnittes 57 des Einstell-Bauteils 17 und der an dem
Scharnierbügel 7 ausgebildeten Abstützfläche 18. Entsprechend muss das Einstellelement
19 in einen, in dem heckscheibenseitigen Abschnitt 57 ausgebildeten Durchgangsöffnung
63 mit einem Gewindeabschnitt 64 verschraubt werden, so dass die erforderliche Verschwenkung
nach oben möglich ist.
[0052] Nachdem die gewünschte Einstellung, beispielsweise das Fluchten der Außenflächen
60 des Spoilers 28 und der Außenfläche 61 des Dachabschnittes 2, erfolgt ist, werden
die Schrauben 21 und 22 wieder fest angezogen.
1. Kraftfahrzeug mit einem Bauteil (25), das über mindestens ein Scharnier (7) an einer
Karosserie (2) des Kraftfahrzeuges (1) verschwenkbar angeordnet ist, wobei an der
Karosserie (2) des Kraftfahrzeuges (1) jeweils ein Ende (6) des jeweiligen Scharniers
(7) gelagert ist, wobei ein dazu gegenüberliegendes Ende (15) des jeweiligen Scharniers
(7) an dem Bauteil (25) befestigt ist,
wobei zwischen dem bauteilseitigen Ende (15) des Scharniers (7) und einer Befestigungsstelle
(24) des Bauteils (25) ein Einstell-Bauteil (17) befestigt ist, wobei zur Einstellung
der Lage des Bauteils (25) zur Karosserie (2) in dem Einstell-Bauteil (17) ein Langloch
(44) ausgebildet ist, wobei
das Langloch (44) mit einem darin angeordneten Befestigungsmittel (22) in einem vorbestimmten
Bereich eine Rotation um ein zweites Befestigungsmittel (21) ermöglicht, so dass die
Lage der Befestigungsstelle (24) des Bauteils (25) veränderbar ist, wobei
das Bauteil (25) eine Tür oder eine in einer Ausschnittsöfnung einer Heckklappe verschwenkbar
angeordnete Heckscheibe ist, wobei in dem scharnierbogelseitigen Abschnitt (55) des
Einstell-Bauteils (17) das Langloch (44) und eine dazu beabstandete Durchgangsöffnung
(56) ausgebildet sind, wobei die Lage der Durchgangsöffnung (56) und des Langloches
(44) in dem Einstell-Bauteil (17) so mit der Lage von Durchgangsöffnungen (59, 67;
58, 66) in dem hinteren Endabschnitt (15) des Scharnierbügels (7) ausgewählt sind,
dass die Rotation und die Befestigung zwischen dem hinteren Endabschnitt (15) des
Scharnierbügels (7) und dem Einstell-Bauteil (17) möglich sind und wobei
in dem hinteren Endabschnitt (15) des Scharnierbügels (7) Durchgangsöffnungen (37,
39; 38) ausgebildet sind, durch die Befestigungsmittel (26, 27) und ein Einstellelement
(19) über ein Werkzeug betätigbar sind.
2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) mit einer Heckklappe(35) versehen ist, dass die Heckklappe(35)
eine Ausschnittsöffnung (34) aufweist, in der eine Heckscheibe (25) in einer geschlossenen
Position angeordnet ist und mit der Heckklappe (35) verriegelbar ist, dass die Heckscheibe
(25) aus der geschlossenen Position in eine geöffnete Position und zurück verschwenkbar
ist, dass an einem oberen Randabschnitt (24) der Heckscheibe (25) ein hinteres Ende
(15) mindestens eines Scharnierbügels (7) befestigt ist, dass ein dazu gegenüberliegendes
vorderes Ende(6) des jeweiligen Scharnierbügels (7) an einem Dachabschnitt(2) einer
Karosserie des Kraftfahrzeuges (1) gelagert ist.
3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige hintere Endabschnitt (15) des jeweiligen Scharnierbügels (7) über jeweils
ein Einstell-Bauteil (17) mit dem oberen Randabschnitt (24) der Heckscheibe (25) über
Mittel zur Befestigung (21, 22; 26, 27) und einem Einstellelement (19) befestigt ist,
dass zur Einstellung der Lage des oberen Randabschnittes (24) der Heckscheibe (25)
zum Dachabschnitt der Karosserie in dem Einstell-Bauteil (17) das Langloch (44) ausgebildet
ist, und dass das Langloch (44) mit einem darin angeordneten Befestigungsmittel (22)
in einem vorbestimmten Bereich eine Rotation um ein zweites Befestigungsmittel (21)
ermöglicht, so dass die Lage des oberen Randabschnittes (24) der Heckscheibe (25)
veränderbar ist.
4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Einstell-Bauteil (17) einen heckscheibenseitigen Abschnitt (57) aufweist,
der über Mittel zur Befestigung (26, 27) an dem oberen Randabschnitt (24) der Heckscheibe
(25) angeordnet ist und dass an dem Einstell-Bauteil (17) ein schamierbügelseitiger
Abschnitt (55) vorgesehen ist, der über Mittel zur Befestigung (21, 22) mit einer
Befestigungsfläche (16) des hinteren Endabschnitts (15) des jeweiligen Scharnierbügels
(7) befestigt ist,
5. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Befestigung (21,22; 26,27) Schrauben sind, die über Durchgangsöffnungen
und separate Muttern oder in mit Gewindeabschnitten (66,67;71,72) versehenen Durchgangsöffnungen
((7), 58, 59;(17, 57), 69,70) verschraubt sind, wobei die Durchgangsöffnungen (58,
59) und die gegebenenfalls vorhandenen Gewindeabschnitte (66,67) in dem Abschnitt
(15) des jeweiligen Scharnierbügels (7) und die Durchgangsöffnungen (69,70) und die
gegebenenfalls vorhandenen Gewindeabschnitte (71,72) in dem heckscheibenseitigen Abschnitt
(57) des Einstell-Bauteils (17) ausgebildet sind.
6. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (19) einen Abstützabschnitt (42) und einen Gewindeabschnitt (68)
aufweist, dass der Gewindeabschnitt (68) des Einstellelementes (19) in einer in dem
heckscheibenseitigen Abschnitt (57) des Einstell-Bauteils (17)ausgebildeten Durchgangsöffnung
(63) verschraubbar ist, die einen Gewindeabschnitt (64) aufweist.
7. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (19) an seinem Abstützabschnitt (42) eine Werkzeug-Angriffsfläche
(43) aufweist.
8. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (19) an seinem oberen Ende (45) eine Werkzeug-Angriffsfläche
(43) aufweist.
9. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (44) in Richtung einer Schwenkbewegung des hinteren Endabschnittes (15)
des Scharnierbügels (7) verläuft.
10. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (44) benachbart zu einer Stirnseite (65) des hinteren Endabschnittes
(15) des Scharnierbügels (7) verläuft.
11. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Randabschnitt (24) der Heckscheibe (25) ein Bauteil (28) befestigt ist.
12. Kraftfahrzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (28) ein Spoiler ist.
13. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren Endabschnitt (15) des Scharnierbügels (7) eine Abstützfläche (18)
ausgebildet ist und dass sich an der Abstützfläche (18) der Abstützabschnitt (42)
des Einstellelementes (19) abstützt, wenn das Einstellelement (19) in dem heckscheibenseitigen
Abschnitt (57) montiert ist.
14. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (26, 27) zusätzlich an ihrem jeweiligen verschraubten Ende (40, 41),
das sich an den Schraubenkopf anschließt, Werkzeug-Angriffsflächen aufweisen, über
die die Schrauben (26, 27) verdrehbar sind.
15. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschiebeweg s eines Mittels zur Befestigung (22) in dem Langloch (44) bei 10
bis 20mm liegt.
1. A motor vehicle with a component (25), which is arranged so as to be pivotable by
means of at least one hinge (7) on a body (2) of the motor vehicle (1), one end (6)
of the respective hinge (7) being mounted in each case on the body (2) of the motor
vehicle (1), an end (15) of the respective hinge (7) opposing this being fastened
to the component (25),
an adjustment component (17) being fastened between the component-side end (15) of
the hinge (7) and a fastening point (24) of the component (25), slot (44) being formed
to adjust the position of the component (25) with respect to the body (2) in the adjustment
component (17), wherein the slot (44) with a fastening means (22) arranged therein
allows a rotation about a second fastening means (21) in a predetermined region, so
that the position of the fastening point (24) of the component (25) can be changed,
wherein
the component (25) is a door or a rear window pivotably arranged in a cutout opening
of a tailgate, wherein
the slot (44) and a through-opening (56) spaced apart therefrom are formed in the
hinge bracket-side portion (55) of the adjustment component (17), wherein
the position of the through-opening (56) and the slot (44) in the adjustment component
(17) are selected with the position of the through-openings (59, 67; 58, 66) in the
rear end portion (15) of the hinge bracket (7) such that the rotation and the fastening
are possible between the rear end portion (15) of the hinge bracket (7) and the adjustment
component (17) and wherein
through-openings (37, 39; 38) are formed in the rear end portion (15) of the hinge
bracket (7), through which
through-openings fastening means (26, 27) and an adjustment element (19) can be actuated
by means of a tool.
2. A motor vehicle according to claim 1, characterised in that the motor vehicle (1) is provided with a tailgate (35), in that the tailgate (35) has a cutout opening (34), in which a rear window (25) is arranged
in a closed position and can be locked to the tailgate (35), in that the rear window (25) can be pivoted from the closed position into an open position
and back, in that a rear end (15) of at least one hinge bracket (7) is fastened to an upper edge portion
(24) of the rear window (25), in that a front end (6) of the respective hinge bracket (7) opposing this is mounted on a
roof portion (2) of a body of the motor vehicle (1).
3. A motor vehicle according to claim 2, characterised in that the respective rear end portion (15) of the respective hinge bracket (7) is fastened
by means of a respective adjustment component (17) to the upper edge portion (24)
of the rear window (25) by means for fastening (21, 22; 26, 27) and an adjustment
element (19), in that the slot (44) is formed to adjust the position of the upper edge portion (24) of
the rear window (25) with respect to the roof portion of the body in the adjustment
component (17), and in that the slot (44) with a fastening means (22) arranged therein allows a rotation about
a second fastening means (21) in a predetermined region, so that the position of the
upper edge portion (24) of the rear window (25) can be changed.
4. A motor vehicle according to claim 3, characterised in that the respective adjustment component (17) has a rear window-side portion (57), which
is arranged by means for fastening (26, 27) on the upper edge portion (24) of the
rear window (25), and in that provided on the adjustment component (17) is a hinge bracket-side portion (55), which
is fastened by means for fastening (21, 22) to a fastening face (16) of the rear end
portion (15) of the respective hinge bracket (7).
5. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the means for fastening (21, 22; 26, 27) are screws, which are screwed by means of
through-openings and separate nuts or in through-openings ((7), 58, 59; (17, 57),
69, 70) provided with threaded portions (66, 67; 71, 72), the through-openings (58,
59) and the optionally present threaded portions (66, 67) being formed in the portion
(15) of the respective hinge bracket (7) and the through-openings (69, 70) and the
optionally present threaded portions (71, 72) being formed in the rear window-side
portion (57) of the adjustment component (17).
6. A motor vehicle according to any one of the preceding claims 3 to 5, characterised in that the adjustment element (19) has a support portion (42) and a threaded portion (68),
in that the threaded portion (68) of the adjustment element (19) can be screwed in a through-opening
(63), which is formed in the rear window-side portion (57) of the adjustment component
(17) and has a threaded portion (64).
7. A motor vehicle according to any one of the preceding claims 3 to 6, characterised in that the adjustment element (19) has, on its support portion (42), a tool engagement face
(43).
8. A motor vehicle according to any one of the preceding claims 3 to 7, characterised in that the adjustment element (19) has, on its upper end (45), a tool engagement face (43).
9. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the slot (44) runs in the direction of a pivoting movement of the rear end portion
(15) of the hinge bracket (7).
10. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the slot (44) runs adjacent to an end face (65) of the rear end portion (15) of the
hinge bracket (7).
11. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that a component (28) is fastened to the upper edge portion (24) of the rear window (25).
12. A motor vehicle according to claim 11, characterised in that the component (28) is a spoiler.
13. A motor vehicle according to any one of the preceding claims 3 to 12, characterised in that a support face (18) is formed on the rear end portion (15) of the hinge bracket (7)
and in that the support portion (42) of the adjustment element (19) is supported on the support
face (18) when the adjustment element (19) is mounted in the rear window-side portion
(57).
14. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the screws (26, 27) additionally have, on their respective screwed end (40, 41),
which adjoins the screw head, tool engagement faces, by means of which the screws
(26, 27) can be rotated.
15. A motor vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that a displacement path s of a means for fastening (22) in the slot (44) is 10 to 20
mm.
1. Véhicule automobile équipé d'un composant (25) installé de manière pivotante sur la
carrosserie (2) du véhicule (1) par l'intermédiaire d'au moins une charnière (7),
* une extrémité (6) de la charnière respective (7) étant montée sur la carrosserie
(2) du véhicule (1),
* l'extrémité opposée (15) de la charnière (7) étant fixée au composant (25),
* une pièce de réglage (17) est fixée entre l'extrémité (15) de la charnière (7) côté
composant et un point de fixation (24) de la pièce (25),
* la pièce de réglage (17) comporte un trou oblong (44) pour régler la position du
composant (25) par rapport à la carrosserie (2),
* le trou oblong (44) avec le moyen de fixation (22) prévu dans celui-ci permet dans
une certaine plage, une rotation autour d'un second moyen de fixation (21) de façon
à modifier la position du point de fixation (24) du composant (25),
* le composant (25) est une porte ou une lunette arrière installée de manière pivotante
dans l'ouverture d'un hayon,
* le trou oblong (44) et un orifice traversant (56) écarté de celui-ci sont réalisés
dans le segment (55), côté arceau de charnière, de la pièce de réglage (17),
* la position de l'orifice traversant (56) et celle du trou oblong (44) dans la pièce
de réglage (17) sont sélectionnées selon la position des orifices traversants (59,
67 ; 58, 66) dans le segment d'extrémité arrière (15) de l'arceau de charnière (7)
pour permettre la rotation et la fixation entre le segment d'extrémité arrière (15)
de l'arceau de charnière (7) et la pièce de réglage (17), et
* des orifices de passage (37, 39 ; 38) sont réalisés dans le segment d'extrémité
arrière (15) de l'arceau de charnière (7) à travers lesquels on peut actionner le
moyen de fixation (26, 27) et un élément de réglage (19) à l'aide d'un outil.
2. Véhicule automobile selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le véhicule (1) est muni d'un hayon (35),
- le hayon (35) comporte une ouverture (34) recevant une lunette arrière (25) en position
fermée et qui se verrouille au hayon (35),
- la lunette arrière (25) pouvant pivoter de sa position fermée dans une position
ouverte et inversement,
- l'extrémité arrière (15) d'au moins un arceau de charnière (7) est fixée au segment
de bord supérieur (24) de la lunette arrière (25),
- l'extrémité avant (6), en regard, appartenant à l'arceau de charnière (7) respectif
étant montée sur un segment de toit (2) de la carrosserie du véhicule (1).
3. Véhicule automobile selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le segment d'extrémité arrière (15) respectif de l'arceau de charnière (7) respectif
est fixé par une pièce de réglage (17) respective au segment de bord supérieur (24)
de la lunette arrière (25) par des moyens de fixation (21, 22 ; 26, 27) et un élément
de réglage (19),
- le trou oblong (44) est réalisé dans la pièce de réglage (17) pour régler la position
du segment de bord supérieur (24) de la lunette arrière (25) par rapport au segment
de toit de la carrosserie, et
- le trou oblong (44) avec au moins un moyen de fixation (22) prévu dans celui-ci
permet dans une certaine plage, une rotation autour d'un second moyen de fixation
(21) de façon à modifier la position du segment de bord supérieur (24) de la lunette
arrière (25).
4. Véhicule automobile selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (17) respective, comporte un segment côté lunette arrière (57)
qui est installé par l'intermédiaire de moyens de fixation (26, 27) au segment de
bord supérieur (24) de la lunette arrière (25), et
- la pièce de réglage (17) comporte un segment (55) côté arceau de charnière qui est
fixé par des moyens de fixation (21, 22) à une surface de fixation (16) du segment
d'extrémité arrière (15) de l'arceau de charnière respectif (7).
5. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de fixation (21, 22 ; 26, 27) sont des vis qui sont vissées dans des orifices
traversants et des écrous séparés ou dans des orifices traversants ((7), 58, 59 ;
(17, 57), 69, 70)) munis de filetages (66, 67 ; 71, 72),
* les orifices traversants (58, 59) et les segments filetés (66, 67) prévus le cas
échéant sont réalisés dans le segment (15) de l'arceau de charnière (7) respectif
et les orifices traversants (69, 70) et les segments filetés (71, 72) prévus le cas
échéant sont réalisés dans le segment (57) côté lunette arrière de la pièce de réglage
(17).
6. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes 3 à 5,
caractérisé en ce que
l'élément de réglage (19) comporte un segment d'appui (42) et un segment fileté (68),
* le segment fileté (68) de l'élément de réglage (19) étant vissé dans un orifice
traversant (63) muni d'un segment fileté (64) et réalisé dans le segment (57) côté
lunette arrière de la pièce de réglage (17).
7. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes 3 à 6,
caractérisé en ce que
l'élément de réglage (19) comporte une surface de prise d'outil (43) sur son segment
d'appui (42).
8. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes 3 à 7,
caractérisé en ce que
l'extrémité supérieure (45) de l'élément de réglage (19) comporte une surface de prise
d'outil (43).
9. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
le trou oblong (44) est orienté selon la direction du mouvement de pivotement du segment
d'extrémité arrière (15) de l'arceau de charnière (7).
10. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le trou oblong (44) passe au voisinage de la face frontale (65) du segment d'extrémité
arrière (15) de l'arceau de charnière (7).
11. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
une pièce (28) est fixée au segment de bord supérieur (24) de la lunette arrière (25).
12. Véhicule automobile selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
la pièce (28) est un déflecteur.
13. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes 3 à 12,
caractérisé en ce qu'
une surface d'appui (18) est prévue sur le segment d'extrémité arrière (15) de l'arceau
de charnière (7) et le segment d'appui (42) de l'élément de réglage (19) s'appuie
contre la surface d'appui (18) lorsque l'élément de réglage (19) est installé dans
le segment (57) côté lunette arrière.
14. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
en plus de leur extrémité vissée (40, 41) qui fait suite à la tête de vis, les vis
(26, 27) ont des surfaces de prise d'outil permettant de tourner les vis (26, 27).
15. Véhicule automobile selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par
une course de coulissement (s) d'un moyen de fixation (22) dans le trou oblong (44)
est comprise entre 10 et 20 mm.
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