Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe

Abstract

 Ein erfindungsgemässer Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe weist ein Gehäuse (8) mit zwei Öffnungen auf. Dabei ist im Inneren des Gehäuses (8) ein drehbar angeordneter zweiteiliger Zylinder (9) mit Durchführungen für einen Betätigungsstab (7) angeordnet, wobei zwischen beiden relativ zueinander verdrehbaren Teilen ein Rastmittel angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe. Herkömmliche Aufnahmebeschläge, sog. Rosetten, werden häufig auf oder allenfalls teilversenkt im Fensterrahmen verankert und sind am Fensterrahmen sichtbar. In den Aufnahmebeschlag wird ein Fenstergriff in Eingriff gebracht, beide sind in montiertem Zustand am Fensterrahmen sichtbar.

[0002] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, einen Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe mit mindestens zwei Rastpositionen bereitzustellen. Es ist auch denkbar, den erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag bei Türen einzusetzen.

[0003] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Aufnahmebeschlag mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Weitere, erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren Ansprüche 2-11.

[0004] Ein erfindungsgemässer Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe weist ein Gehäuse mit zwei Öffnungen auf. Dabei ist im Inneren des Gehäuses ein drehbar angeordneter zweiteiliger Zylinder mit Durchführungen für einen Betätigungsstab angeordnet, wobei zwischen beiden relativ zueinander verdrehbaren Teilen ein Rastmittel angeordnet ist. Dies ermöglicht es, einen Aufnahmebeschlag bereitzustellen, welcher platzsparend und in kompakter Bauweise mindestens zwei Rastpositionen (d.h. Fenstergriff auf Position "Fenster öffnen" oder auf Position "Fenster schliessen") bereitstellt. Darüber hinaus lässt der erfindungsgemässe Aufnahmebeschlag einen komplett im Fensterrahmen versenkten Einbau zu.

[0005] Eine Ausführungsform ist, dass das Rastmittel ein Federelement und stirnseitig des ersten Teils eine Rasterung sowie endseitig des zweiten Teils eine entsprechende formschlüssige Gegenrasterung aufweist. Dadurch wird erreicht, dass die gewünschte Rastposition zuverlässig durch Betätigen des Fenstergriffs eingestellt werden kann.

[0006] Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Rasterung und die Gegenrasterung jeweils als eine 4-fach oder 8-fach oder Mehrfach-Wellenrasterung ausgebildet ist und das Federelement im Anschluss an den zweiten Teil ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, dass je nach Bedarf die gewünschten Rastpositionen eingestellt werden können (d.h. verschiedene Öffnungs-, Schliess- oder Zwischenstellungen davon).

[0007] Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Rasterung trommelartig ausgebildet ist mit Ausnehmungen im ersten Teil, wobei eine der Ausnehmungen eine Kugel und ein weiteres Federelement aufweist und die Gegenrasterung den Ausnehmungen entsprechende Gegenausnehmungen im zweiten Teil aufweist. Diese nehmen abhängig von der Öffnungs- oder Schliessposition des Fenstergriffs die Ausnehmung mit der Kugel formschlüssig in sich auf. Dadurch wird mit einer alternativ ausgebildeten Rasterung wiederum erreicht, dass die gewünschte Rastposition einfach und zuverlässig eingestellt werden kann.

[0008] Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Rasterung und Gegenrasterung verzahnt ausgebildet sind. Dadurch wird mit einer noch weiteren, alternativ ausgebildeten Rasterung wiederum erreicht, dass die gewünschte Rastposition einfach und zuverlässig eingestellt werden kann.

[0009] Eine weitere Ausführungsform ist, dass der Betätigungsstab mindestens dreikantig ausgebildet ist und fest mit dem ersten Teil, insbesondere eingepresst, verbunden ist, und dass der Betätigungsstab mit dem zweiten Teil beweglich verbunden ist, oder dass der Betätigungsstab mit beiden Teilen beweglich verbunden ist. Dadurch kann abhängig vom ausgewählten Montagesystem ein Fenstergriff mit oder ohne Gegenstück befestigt werden.

[0010] Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Aussenseite des Gehäuses eine runde, eckige oder aufgeraute Struktur in Form einer Verzahnung ausgebildet ist. Dadurch wird bewirkt, dass abhängig vom Holzrahmen eine dafür geeignete Verankerung im Holzrahmen erreicht werden kann.

[0011] Eine weitere Ausführungsform ist, dass Aufnahmemittel an der Stirnfläche im Bereich der Verstellöffnung und/oder des ersten Teils ausgebildet sind. Dadurch wird erreicht, dass der erste Teil einstellbar am Gehäuse befestigt werden kann.

[0012] Eine weitere Ausführungsform ist, dass an seiner Griffseite ein Fenstergriff, insbesondere ein Standard-Fenstergriff, aufgebracht ist. Dadurch wird erreicht, dass alle handelsüblichen Fenstergriffe sowie Spezialanfertigungen von Griffen zuverlässig mit dem erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag in Eingriff gebracht werden können.

[0013] Eine weitere Ausführungsform ist, dass gegenüber seiner Griffseite ein Gegenstück aufgebracht ist. Dadurch wird erreicht, dass mittels des Fenstergriffs, auch bei einer durch den Zylinder beweglicher Ausführungsform des Betätigungsstabs, zuverlässig die gewünschte Rastposition eingestellt werden kann.

[0014] Eine noch weitere Ausführungsform ist ein Fenstergriff versehen mit einem erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag.

[0015] Dadurch wird bewirkt, dass ein beliebiger Fenstergriff mit dem erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag für das Einstellen von Rastpositionen miteinander in Eingriff gebracht werden können.

Fig. 1

schematisch, eine Ansicht eines herkömmlichen Aufnahmebeschlags für Fenstergriffe;

Fig. 2

schematisch, eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Aufnahmebeschlags;

Fig. 3

schematisch, ein Seitenschnitt durch einen erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag mit Wellenrasterung;

Fig. 4

schematisch, ein Seitenschnitt durch einen erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag;

Fig. 5

schematisch, eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Aufnahmebeschlags, versehen mit einem Fenstergriff; und

Fig. 6

schematisch, eine Frontansicht eines Fenstergriffs mit einem erfindungsgemässen von Aussen nicht sichtbaren Aufnahmebeschlag.

[0016] In Figur 1 ist schematisch eine Ansicht eines herkömmlichen Aufnahmebeschlags für Fenstergriffe mit einem Fenstergriff 1 und einem herkömmlichen Aufnahmebeschlag 2 dargestellt.
Der Aufnahmebeschlag 2 ist länglich mit abgerundeten Ecken 3 mit zwei Löchern 4 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln 5 ausgebildet. Dabei ist der herkömmliche Fensterbeschlag entlang der Längsachse L des Fenstergriffs grossflächig in einem Fensterrahmen 6 von diesem abstehend verankert. Es ist auch denkbar, dass der Aufnahmebeschlag 2 teilversenkt im Rahmen aufgebracht ist. Es sind auch herkömmliche Aufnahmebeschläge bekannt, deren längere Seite quer zur Längsachse L ausgerichtet im Fensterrahmen 6 verankert sind.

[0017] Figur 2 zeigt schematisch eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Aufnahmebeschlags. Dabei ist ein Betätigungsstab 7 dargestellt, welcher einerseits beidseitig aus einem Gehäuse 8 aus hervorragt und andererseits von einem Zylinder 9 umschlossen ist. Der Betätigungsstab 7 ist vierkantig ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass der Betätigungsstab 7 drei-, fünf-, sechs- oder allgemein ausgedrückt mehrkantig ausgebildet ist. Aufnahmemittel 10, wie beispielsweise in Form von Löchern, am Zylinderende 11 erlauben eine Justierung der verschiedenen Öffnungs- und Schliessstellungen mittels Revisionswerkzeugen. Die Aussenseite des Gehäuses 8 ist glatt ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass die Aussenseite in Form einer abgerundeten Verzahnung ausgebildet ist, welche als Gewinde über die Aussenseite des Gehäuses 8 verläuft. Es ist weiter auch denkbar, dass die Verzahnung eckig oder als aufgeraute Struktur ausgebildet ist. Der Betätigungsstab 7 ist an einer Griffseite 12 zur Aufnahme eines Standard- oder Spezial-Fenstergriffs geeignet. Es ist denkbar, dass an einer gegenüberliegenden Seite 13 der Griffseite 12 ein Gegenstück (nicht dargestellt in Figur 2) angebracht ist. Die gegenüberliegenden Seite 13 des Betätigungsstabs 7 kann mit dem Öffnungs-, bzw. Schliessmechanismus' der Fensterverriegelung in Eingriff gebracht werden.

[0018] Figur 3 zeigt schematisch ein Seitenschnitt durch einen erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag mit Wellenrasterung. Der vom Gehäuse 8 umschlossene Zylinder 9, weist zwei Teile 14, 15 auf. Der erste Teil 14 ist einstellbar mit dem Gehäuse 8 verbunden und der zweite Teil 15 ist achsenparallel verschiebbar ausgebildet. Beide Teile 14, 15 weisen ein Rastmittel 16 auf und sind relativ zueinander verdrehbar ausgebildet. Der erste Teil 14 ist an seiner Stirnseite 17 mit einer Rasterung 18 versehen. Wie aus Figur 3 ersichtlich, ist die Rasterung 18 als Wellenrasterung 19 ausgebildet. Der zweite Teil 15 ist an seiner Endseite 20 mit einer der Rasterung 18 entsprechenden formschlüssigen Gegenrasterung 21 ausgebildet. Die Rasterung 18 bzw. deren entsprechende Gegenrasterung 21 kann abhängig von der Anzahl benötigten Rastpositionen, welche jeweils bestimmten Öffnungs- bzw. Schliesspositionen des Fenstergriffs zugeordnet sind, zugeordnet sind, 4-fach, 8-fach oder mehrfach ausgebildet sein. Weiter ist in Figur 3 ein Federelement 22 dargestellt. Das Federelement 22 ist als zwei Metallstreifen 23, 24 ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass nur einer der beiden Metallstreifen 23, 24 ausgebildet ist. Weiter sind in Figur 3 die Aufnahmemittel 10 sowie der Betätigungsstab 7 dargestellt, welcher aus zwei Öffnungen 25, 26 aus dem Gehäuse 8 hervorragt. Die Öffnung 25 stellt dabei eine Verstellöffnung 25' und die Öffnung stellt dabei eine Stirnöffnung 26' dar. Weiter sind in Figur 3 die Aufnahmemittel 10, beispielsweise in Form von Löchern dargestellt.

[0019] Figur 4 stellt schematisch ein Seitenschnitt durch einen erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag dar. Der erfindungsgemässe Aufnahmebeschlag stellt mit einem weiteren, alternativen Rastmittel 16', wie beispielsweise einer trommelartigen Rasterung 27 dar. Der erste Teil 14 weist zwei Ausnehmungen 28 auf, wovon eine der Ausnehmungen 28 eine Kugel 29 und ein weiteres Federelement 22', beispielsweise in Form einer Spiralfeder 30, in sich aufnimmt. In einer bestimmten Rastposition des Fenstergriffs (d.h. offen oder geschlossene Verschlussposition des Fenstergriffs) wird die Kugel 29 in einer entsprechenden Gegenausnehmung 31 des zweiten Teils 15 in der gewünschten Position gehalten. Es sind auch andere Rastmittel denkbar, wie beispielsweise verzahnt ausgeformte Rasterungen (nicht dargestellt in Figur 4). In Figur 4 sind weiter das Gehäuse 8 sowie der den zweiteiligen Zylinder 9 durchlaufende Betätigungsstab 7 dargestellt.

[0020] Figur 5 stellt schematisch eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Aufnahmebeschlags dar, welcher mit einem Fenstergriff 1 versehen ist. Der Fenstergriff 1 kann dabei als Standardgriff oder als Spezialgriff ausgebildet sein.

[0021] Es ist auch denkbar, dass der Fenstergriff 1 entweder an der Griffseite am Betätigungsstab 7 montiert ist (d.h. gegenüber der gegenüberliegenden Seite 13) oder dass der Fenstergriff als sog. Clipsgriff ausgebildet ist. Unter dem Begriff Clipsgriff wird ein Fenstergriff verstanden, bei welchem der Betätigungsstab 7 bereits am Fenstergriff 1 vormontiert ist. Bei der Montage eines solchen Clipsgriffs wird sein Betätigungsstab 7 in eine dafür vorgesehene Durchführung im erfindungsgemässen Aufnahmebeschlag eingeführt. Die Aussenseite des Gehäuses 8 weist über die gesamte Breite eine Verzahnung 32 auf. Es ist aber auch denkbar, dass die Verzahnung 32 nur über einen Teil der Aussenseite des Gehäuses 8 verläuft. Weiter ist ein Kopf 33 eines noch weiteren Befestigungsmittels 34 für den Fenstergriff 1, wie beispielsweise einer Schraube, insbesondere einer Madenschraube, dargestellt.

[0022] Figur 6 stellt schematisch eine Frontansicht eines Fenstergriffs 1 mit erfindungsgemässen von Aussen nicht sichtbaren Aufnahmebeschlags dar. Dabei ist der erfindungsgemässe Aufnahmebeschlag stirnseitig im Fensterrahmen 6 verankert, derart dass der Aufnahmebeschlag vollständig im Fensterrahmen 6 versenkt ist. Der Fenstergriff 1 ragt aus einer wenigstens nahezu mit dem Fensterrahmen 6 bündig in frei wählbarer Form angeordneten Blende (nicht dargestellt in Figur 6) des Fensterrahmes 6 hervor. Es ist auch denkbar, dass der Fensterrahmen 6 nicht mit einer Blende versehen ist.

Ansprüche

1. Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe mit einem Gehäuse (8), welches zwei Öffnungen (25; 25'; 26; 26') aufweist und wobei im Inneren des Gehäuses (8) ein drehbar angeordneter zweiteiliger Zylinder (9) mit Durchführungen für einen Betätigungsstab (7) angeordnet ist, wobei zwischen beiden relativ zueinander verdrehbaren Teilen (14; 15) ein Rastmittel (16; 16') angeordnet ist.

2. Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (16; 16') ein Federelement (22; 22') und der erste Teil (14) stirnseitig eine Rasterung (18; 19; 27) sowie endseitig des zweiten Teils (15) eine entsprechende formschlüssige Gegenrasterung (21) aufweist.

3. Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterung (18; 19; 27) und die Gegenrasterung (21) jeweils als eine 4-fach oder 8-fach oder Mehrfach-Wellenrasterung ausgebildet ist und das Federelement (22) im Anschluss an den zweiten Teil (15) ausgebildet ist.

4. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterung (18; 19; 27) trommelartig ausgebildet ist mit Ausnehmungen (28) im ersten Teil (14), wobei eine der Ausnehmungen (28) eine Kugel (29) und ein weiteres Federelement (22') aufweist und die Gegenrasterung (21) den Ausnehmungen (28) entsprechende Gegenausnehmungen (31) im zweiten Teil (15) aufweist, welche abhängig von der Öffnungs- oder Schliessposition des Fenstergriffs (1) die Ausnehmung (28) mit der Kugel (29) formschlüssig in sich aufnimmt.

5. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterung (18; 19; 27) und Gegenrasterung (21) verzahnt ausgebildet sind.

6. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstab (7) mindestens dreikantig ausgebildet ist und fest mit dem ersten Teil (14), insbesondere eingepresst, verbunden ist, und dass der Betätigungsstab (7) mit dem zweiten Teil (15) beweglich verbunden ist, oder dass der Betätigungsstab (7) mit beiden Teilen beweglich verbunden ist.

7. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenseite des Gehäuses (8) in Form einer runden, eckigen oder aufgerauten Struktur als Verzahnung (32) ausgebildet ist.

8. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmemittel (10) an der Stirnfläche im Bereich der Verstellöffnung (25') und/oder des ersten Teils (14) ausgebildet sind.

9. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an seiner Griffseite (12) ein Fenstergriff (1), insbesondere ein Standard-Fenstergriff, aufgebracht ist.

10. Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber seiner Griffseite (12) ein Gegenstück aufgebracht ist.

11. Fenstergriff versehen mit einem Aufnahmebeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Zeichnung