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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2308328</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20131002</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10173145.3</B210><B220><date>20100818</date></B220><B240><B241><date>20100818</date></B241><B242><date>20110322</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009038373</B310><B320><date>20090824</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B405><B430><date>20110413</date><bnum>201115</bnum></B430><B450><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B450><B452EP><date>20130319</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A24C   5/31        20060101AFI20130213BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A24C   5/36        20060101ALI20130213BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Verarbeitung von strangförmigem Raucherartikelabfall</B542><B541>en</B541><B542>Method for processing string-shaped waste from smoked products</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de traitement de déchets d'articles à fumer en forme de tiges</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 286 828</text></B561><B561><text>EP-A1- 1 449 446</text></B561><B561><text>EP-A2- 1 533 261</text></B561><B561><text>DE-B- 1 204 118</text></B561><B561><text>GB-A- 295 800</text></B561><B561><text>US-A- 3 339 559</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Overath, Matthias</snm><adr><str>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung von strangförmigem Rauchartikelabfall, mit einer einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Formateinrichtung, in der Strangmaterial zu einem Strang geformt und mit einer, vorzugsweise streifenförmigen, Umhüllung aus Umhüllungsmaterial versehen wird, einem Transportwegabschnitt, entlang dessen der Strang in vom Einlass zum Auslass der Formateinrichtung definierten Transportrichtung geführt wird, und einer Trenneinrichtung, die ausgebildet ist, Strangmaterial und Umhüllungsmaterial voneinander zu trennen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Unter "Rauchartikelabfall" im Sinne der vorliegenden Erfindung wird jede Art von Ausschuss verstanden, der bei der Herstellung von Rauchartikeln anfällt. Hierunter fallen insbesondere geschnittener Tabak bzw. Tabakfasern, Umhüllungspapier in Streifenform sowie Filtertowmaterial und Filterfasermaterial. Für Rauchartikelabfall wird alternativ auch der Begriff "Schuss" verwendet. Im Falle von strangförmigen Rauchartikelabfällen spricht man auch von "Strangschuss". Da<!-- EPO <DP n="2"> --> beim Anfahren der Anlage zunächst im Wesentlichen nur Ausschuss produziert wird, spricht man in einem solchen Fall auch von "Anfahrschuss".</p>
<p id="p0003" num="0003">Als "Rauchartikel" im Sinne der vorliegenden Erfindung werden alle Arten von Rauchartikeln verstanden wie insbesondere Zigaretten, Filterzigaretten, Zigarillos und Zigarren, und zwar unabhängig davon, ob sie bereits fertig produziert sind oder sich noch in einem bestimmten Produktionsstadium befinden, sowie ferner unabhängig davon, ob sie eine Stabform mit diskreter Länge oder noch in Form eines unendlichen Stranges vorliegen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0001" dnum="EP0286828A1"><text>EP 0 286 828 A1</text></patcit> offenbart eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Strangschuss, welche ein Ablenkungselement aufweist, das als eine Art Weiche wirkt, um einen bereits mit Umhüllungsmaterial umhüllten Strang aus dem Transportwegabschnitt nach unten abzulenken und einer unterhalb des Transportwegabschnittes befindlichen Schneideeinheit zuzuführen. Diese Schneideeinheit kann wahlweise vorgesehen sein, den Strang in einzelnen Längen zu zerschneiden oder in dessen Längsrichtung aufzuschneiden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Maßnahmen vorzuschlagen, welche eine vereinfachte Verarbeitung von strangförmigem Rauchartikelabfall bei gleichbleibendem oder verbessertem Ergebnis ermöglichen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird diese Aufgabe gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung durch eine Vorrichtung zur Verarbeitung von strangförmigem Rauchartikelabfall, mit einer einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Formateinrichtung, in der Strangmaterial zu einem Strang geformt und mit einer, vorzugsweise streifenförmigen, Umhüllung aus Umhüllungsmaterial versehen wird, einem Transportwegabschnitt, entlang dessen der Strang in vom Einlass zum Auslass der Formateinrichtung definierten Transportrichtung geführt wird, und einer Trenneinrichtung die ausgebildet ist, Strangmaterial und Umhüllungsmaterial voneinander zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung derart benachbart zum Auslass der Formateinrichtung und zum Transportwegabschnitt angeordnet und derart ausgebildet ist, dass die Trennung des Strangmaterials und des Umhüllungsmaterials voneinander bereits im oder am Transportwegabschnitt eingeleitet wird.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht insbesondere darin, eine einfache, jedoch wirkungsvolle Entsorgungsmöglichkeit für strangförmigen Rauchartikelabfall vorzusehen, bei welcher die Trennung zwischen Strangmaterial und Umhüllungsmaterial bereits während der Aussonderung aus dem Transportwegabschnitt stattfindet oder zumindest eingeleitet wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildung der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">So weist die Trenneinrichtung bevorzugt eine erste Saugeinrichtung auf, die angeordnet und ausgebildet ist, mit Hilfe von Unterdruck loses Umhüllungsmaterial aus dem Transportwegabschnitt und somit vom Strang zu entfernen. Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung weist die Saugeinrichtung ein Mundstück auf, dessen Saugöffnung unmittelbar an einer Seite, vorzugsweise der Unterseite, des Transportwegabschnittes liegt und in den Transportwegabschnitt mündet. Somit lässt sich loses Umhüllungsmaterial auf einfache, jedoch sehr effektive Weise vom Strang und aus dem Transportwegabschnitt entfernen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine weitere bevorzugte Ausführung, bei welcher die Formateinrichtung ein umlaufendes Formatband aufweist, das zwischen dem Einlass und dem Auslass entlang der Unterseite des Transportwegabschnittes läuft und somit die Unterseite<!-- EPO <DP n="5"> --> des Transportwegabschnittes begrenzt und am Auslass vom Transportwegabschnitt weggeführt, vorzugsweise über eine Umlenkrolle umgelenkt, wird, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schaber vorgesehen ist, der entgegen der Transportrichtung zwischen der Unterseite des Transportwegabschnittes und der Oberseite des Formatbandes angeordnet und ausgebildet ist, um eventuell auf dem Formatband anhaftendes loses Umhüllungsmaterial vom Formatband zu trennen. Bei einer konstruktiv geschickten Weiterbildung dieser Ausführung weist ein zum Auslass der Formateinrichtung proximaler Wandabschnitt des Mundstückes den Schaber auf.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ferner kann die Trenneinrichtung eine zweite Saugeinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, loses Strangmaterial aus dem Transportwegabschnitt zu entfernen. Vorzugsweise ist die zweite Saugeinrichtung stromabwärts von der ersten Saugeinrichtung angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Trenneinrichtung einen im Wesentlichen nach unten gerichteten Schacht oder eine im Wesentlichen nach unten gerichtete Rutsche aufweist, dessen bzw. deren einen Einlass aufweisendes oberes Ende im Wesentlichen unmittelbar an der Unterseite des Transportwegabschnittes angeordnet und der bzw. die ausgebildet ist, loses Strangmaterial aus dem Transportwegabschnitt nach unten abzuführen. Diese Ausführung bietet eine konstruktiv besonders einfache, jedoch effektive Möglichkeit, loses Strangmaterial zu entsorgen. Zweckmäßigerweise kann der Schacht oder die Rutsche zur zweiten Saugeinrichtung führen. Eine besonders geschickte Konstruktion ergibt sich dadurch, dass ein gegenüber dem Auslass der Formateinrichtung distaler Wandabschnitt des Mundstückes den Schacht oder die Rutsche bildet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Trenneinrichtung einen Strangaufschneider aufweist, welcher benachbart zum Auslass der Formateinrichtung angeordnet und ausgebildet ist, den aus dem Auslass der Formateinrichtung austretenden Strang im Wesentlichen in dessen Längsrichtung und somit in Transportrichtung aufzuschneiden, um auf<!-- EPO <DP n="6"> --> diese Weise die streifenförmige Umhüllung vom Strangmaterial zu trennen. Der Strangaufschneider kann ein feststehendes oder ein rotierendes Messer aufweisen. Bei einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführung wird ein rotierend antreibbares Wickelelement verwendet, welches benachbart zum Strangaufschneider angeordnet und ausgebildet ist, die streifenförmige Umhüllung aufzuwickeln, wobei vorzugsweise ein Abstreifer vorgesehen ist, welcher ausgebildet ist, das Wickelelement von der aufgewickelten streifenförmigen Umhüllung zu befreien. Ferner kann die Trenneinrichtung einen nach unten gerichteten, vorzugsweise an eine Saugeinrichtung angeschlossenen Schacht aufweisen, dessen einen Einlass aufweisendes oberes Ende an der Unterseite des Transportwegabschnittes angeordnet ist und der ausgebildet ist, Strangstücke und/oder Strangmaterial zu entfernen. Außerdem kann der Schacht mit einem einen Auslass aufweisenden unteren Ende auf eine Schwingförderrinne gerichtet sein, welche mit Öffnungen versehen ist, die so ausgebildet sind, dass loses Strangmaterial durch diese Öffnungen nach unten fällt, während Strangstücke entlang der Schwingförderrinne befördert und einer weiteren Verwertung zugeführt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise weist das Strangmaterial geschnittenen Tabak bzw. Tabakfasern und das Umhüllungsmaterial Papier auf, um hieraus Zigaretten herzustellen. Grundsätzlich sind aber für das Strangmaterial und das Umhüllungsmaterial auch andere Stoffe denkbar, insbesondere für das Strangmaterial, Filterfasermaterial oder Filtertowmaterial.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>schematisch im Längsschnitt eine Anordnung zur getrennten Aus- sonderung von losem Papier und losem Tabak aus einem Tabak- strang am Formatauslauf gemäß einem ersten bevorzugten Ausfüh- rungsbeispiel der Erfindung; und<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>schematisch im Querschnitt eine Anordnung zur Auftrennung von Strangschuss in Tabak und Papier sowie gegebenenfalls auch in Strangstücke am Formatauslauf gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Für die Herstellung von Zigaretten wird bevorzugt zunächst ein endloser Strang gebildet, der aus Tabak besteht und mit Papier umhüllt und verklebt ist. Aus diesem Strang werden Stäbe endlicher Länge entsprechend der gewünschten Zigarettenlänge geschnitten.</p>
<p id="p0017" num="0017">Für die Bildung der Strangform ist ein Format bzw. eine Formateinrichtung vorgesehen. Der Tabak wird in loser Streifenform, die im Übrigen keine definierte Form hat, in den Einlass des Formates befördert und innerhalb des Formates zu einem festen Strang mit rundem Querschnitt geformt. Gewöhnlich weist das Format ein endlos umlaufendes Formatband auf, welches in den Einlass des Formates eintritt und aus dem Auslass des Formates austritt und außerhalb des Formates zum Einlass zurück umgelenkt wird. Vor Eintritt durch den Einlass in das Format ist das Formatband im Wesentlichen eben ausgebreitet und nimmt kontinuierlich Tabakfasern und gegebenenfalls weitere Bestandteile auf. Innerhalb des Formates wird das Formatband mit seinen seitlichen Randabschnitten nach oben gewölbt, was die Formbildung des Stranges zusätzlich unterstützt. Mit seinem durch das Format laufenden Trum bewegt sich das Formatband entlang des Transportweges für den Strang und begrenzt hauptsächlich die Unterseite des Transportbandes. Das Formatband dient somit als Fördermittel für den Transport des Tabaks durch das Format und außerdem zur Unterstützung der Strangbildung. Bevor am Auslass des Formates bzw. nach Austritt aus dem Auslass des Formates das Formatband vom Transportweg des Stranges wieder weggeführt wird, was gewöhnlich durch Umlenkung über eine Umlenkrolle oder - walze stattfindet, muss das Formatband von seinem hochgewölbten Zustand wieder in einen ebenen Zustand zurücküberführt werden; denn nur so ist es möglich, das Formatband knickfrei über eine Umlenkrolle oder -walze umzulenken.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Gewöhnlich wird vor Eintritt in das Format zwischen Tabak und Formatband ein Papierstreifen gelegt, der das spätere Umhüllungspapier bildet, mit dem der Tabak innerhalb des Formates umhüllt wird. Somit kommt in diesem Fall dem Formatband noch die zusätzliche Aufgabe zu, den Papierstreifen um den Tabak während der Bildung des Stranges innerhalb des Formates zu legen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Beim Anfahren und Herunterfahren einer Zigarettenherstellungsmaschine fällt am Formatauslauf eine relativ hohe Menge an losem Papier, losem Tabak, umhülltem Strang und Strangabschnitten an. Es gilt daher, das Papier und den Tabak zu beseitigen und außerdem das Papier vom Tabak zu trennen. Für diesen Zweck ist die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Anordnung vorgesehen.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> lässt schematisch einen Transportwegabschnitt 2 erkennen, entlang dessen ein Strang 4 in Transportrichtung gemäß Pfeil A (gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von rechts nach links) transportiert wird. Im rechten Teil von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> liegt der stromabwärtige Endabschnitt eines im Übrigen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Formates 6, von dem im Wesentlichen nur ein Abschnitt eines umlaufenden Formatbandes 8 erkennbar gezeigt ist. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ferner schematisch erkennen lässt, läuft das Formatband 8 mit einem horizontalen Trum 8a entlang des Transportwegabschnittes 2 und begrenzt dabei hauptsächlich dessen Unterseite. Von einem in den Figuren nicht dargestellten Antrieb wird das Formatband 8 in Richtung des Pfeils B in Bewegung gesetzt, so dass dessen Trum 8a in gleicher Richtung wie die Transportrichtung A läuft. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ferner erkennen lässt, ist eine Umlenkrolle 10 vorgesehen, welche in Richtung des Pfeils C rotiert, um das Formatband 8 mit seinem weiteren Trum 8b vom Transportwegabschnitt 2 nach unten wegzuführen. Die Umlenkrolle 10 befindet sich im Auslaufbereich des Formates 6 und kann konkret bevorzugt entweder direkt im Auslass des Formates oder kurz stromabwärts dahinter angeordnet sein.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ferner ist im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> oberhalb des Transportwegabschnittes 2 im Auslaufbereich des Formates 6 ein Strangaufschneider 11 angeordnet, der ein in Transportrichtung A gerichtetes Messer 11 a aufweist. Dieses Messer 11a ist in im Wesentlichen vertikaler Richtung verstellbar<!-- EPO <DP n="9"> --> gelagert, und zwar zwischen einer oberen Ruhestellung, in der sich das Messer 11a in einem Abstand vom Strang 4 befindet, und einer unteren Arbeitsstellung, in der das Messer 11a zumindest teilweise in den Strang 4 eingetaucht ist, um den Strang 4 in Längsrichtung und somit auch das Umhüllungspapier aufzuschneiden und die Tabakfasern im Strang 4 freizulegen, während das Umhüllungspapier nach unten fällt. Alternativ kann auch ein Strangaufschneider mit einem rotierenden kreisförmigen Messer gemäß dem in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> gezeigten Strangaufschneider 40 verwendet werden. Wenn sich der Strangaufschneider 11 im Auslaufbereich des Formates 6 befindet, kann er konkret bevorzugt entweder direkt am Auslass des Formates 6 oder kurz stromabwärts dahinter angeordnet sein, wobei in dem in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel der Strangaufschneider 11 unmittelbar stromaufwärts vor der Umlenkrolle 10 sitzt. Alternativ ist es aber auch denkbar, den Strangaufschneider an einer Stelle innerhalb des Formates 6 vorzusehen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Um das lose Papier vom Strang 4 zu trennen, wird dieses an der Umlenkung des Formatauslaufes und über ein in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestelltes Rohrsystem in einen ebenfalls in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Behälter gefördert. Hierzu ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Mundstück 12 vorgesehen, das einen Hohlraum 14 aufweist, welches über einen Anschluss 16 mit einer in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ebenfalls nicht dargestellten Saugeinrichtung verbunden ist. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ferner erkennen lässt, sitzt das Mundstück 12 unterhalb des Transportwegabschnittes 2 und hat eine sich nach oben verjüngende Form. Das oberste Ende des Mundstückes 12 grenzt direkt an der Unterseite des Transportwegabschnittes 2 an und ist mit einem Saugschlitz 18 versehen, welcher den Hohlraum 14 des Mundstückes 12 mit dem Transportwegabschnitt 2 verbindet. Durch diesen Saugschlitz 18 wird loses Papier 20 aus dem Transportwegabschnitt 2 und somit vom Strang 4 abgesaugt und in den Hohlraum 14 des Mundstückes 12 befördert; dort wird es dann über den Anschluss 16 mit Hilfe der erwähnten, jedoch in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Saugeinrichtung in das ebenfalls bereits erwähnte, jedoch in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellte Rohrsystem und weiter in den ebenfalls bereits erwähnten, jedoch in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Behälter gefördert.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Um zu verhindern, dass eventuell am Formatband 8 anhaftendes Papier mitgenommen und umgelenkt wird, ist zusätzlich ein Schaber oder Abstreifer 22 vorgesehen, der das lose Papier vom Formatband 8 trennt. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> erkennen lässt, erstreckt sich der Abstreifer 22 mit einer Spitze entgegen der Transportrichtung A und sitzt unmittelbar zwischen der Unterseite des Transportwegabschnittes 2 bzw. des entlang des Transportweges 2 laufenden Stranges 4 und der Oberseite des Formatbandes 8 an einer Stelle, wo es vom Trum 8a über die Umlenkrolle 10 in den Trum 8b umgelenkt wird. Selbstverständlich sollte der Abstand zwischen der Spitze des Abstreifers 22 und der Oberseite des Formatbandes 8 so gering wie möglich sein, um das Papier wirkungsvoll vom Formatband 8 abnehmen zu können. Gegebenenfalls ist es auch denkbar, dass die Oberseite des Formatbandes 8 von der Spitze des Abstreifers 22 leicht berührt wird.</p>
<p id="p0024" num="0024">Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist der Abstreifer 22 Bestandteil eines zur Umlenkrolle 2 und somit zum Auslass des Formates 6 proximalen Wandabschnittes 12a des Mundstückes 12.</p>
<p id="p0025" num="0025">Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ferner erkennen lässt, wird im dort dargestellten Ausführungsbeispiel zusätzlich loser Tabak 24 aus dem Transportwegabschnitt 2 ausgesondert und vom Strang 4 getrennt und in ein Anschlussrohr 26 gefördert, welches ebenfalls an eine in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellte Saugeinrichtung angeschlossen ist, wodurch dann der lose Tabak 24 mittels Absaugung abgeführt und in einen ebenfalls in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Behälter gefördert wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> wird der lose Tabak 24 über eine Rutsche geleitet, die von der Außenseite eines in Transportrichtung nach unten geneigt verlaufenden, gegenüber der Umlenkrolle 10 proximalen Wandabschnittes 12b des Mundstückes 12 gebildet wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bei dem in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigten Ausführungsbeispiel bildet die gesamte Anordnung zur Abtrennung von losem Papier 20 und losem Tabak 24 eine Einheit, welche in einem Gehäuse 28 untergebracht ist, das unterhalb des Transportwegabschnittes 2 sitzt. Somit bildet auch der Raum zwischen dem proximalen Wandabschnitt<!-- EPO <DP n="11"> --> 12b des Mundstückes 12 und der gegenüberliegenden Wandung des Gehäuses 28 eine Art Schacht für den losen Tabak 24, wobei das Gehäuse 28 selbstverständlich an seiner Oberseite eine Öffnung aufweisen muss, um den losen Tabak 24 aufnehmen zu können.</p>
<p id="p0027" num="0027">Demnach findet bei der Anordnung von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die Beseitigung des losen Papiers 20 im Wesentlichen unmittelbar am Formatauslauf und die Beseitigung von losem Tabak 24 an einer Stelle in geringem Abstand stromabwärts statt. Auf diese Weise wird eine getrennte Entsorgung von losem Papier 20 und losem Tabak 24 ermöglicht. Außerdem sei an dieser Stelle noch angemerkt, dass aufgrund der beschriebenen Anordnung die Trennung von losem Papier 20 und losem Tabak 24 voneinander bereits während der Aussonderung aus dem Transportwegabschnitt 2 stattfindet.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der später gebildete Anfahrstrang wird so lange einem in den Figuren nicht dargestellten Häcksler zugeführt, bis die richtige Qualität erreicht ist. Erst dann wird der Strang 4 abgeschlagen und in einen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Messkopf geleitet. Da ein solcher Häcksler aufgrund der Funktionsweise der zuvor beschriebenen Anordnung von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nun kein loses Papier mehr schneiden muss, kann auf die Schneidefunktion im Häcksler verzichtet werden, so dass lediglich noch eine Strangzerkleinerung vonnöten ist. Dieser Umstand führt zu einer geringeren Wartung, einer leichteren Montage und, dadurch bedingt, auch zu einer Reduzierung der Kosten.</p>
<p id="p0029" num="0029">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist eine weitere Anordnung zur Schusstrennung schematisch im Längsschnitt gezeigt.</p>
<p id="p0030" num="0030">Im Gegensatz zu <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> das Format im Wesentlichen in gesamter Länge schematisch als 'Block' dargestellt und mit der Bezugsziffer "36" gekennzeichnet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht das Format 36 aus einem Oberformatabschnitt oder Nahtplätte 36a und einem Unterformatabschnitt 36b. Zwischen den beiden genannten Abschnitten 36a und 36b des Formates 36 ist der Transportwegabschnitt 2 definiert, entlang dessen der Strang 4 in Transportrichtung<!-- EPO <DP n="12"> --> A von einem Einlass 36c zu einem Auslass 36d des Formates 36 geführt wird.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wie <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ferner erkennen lässt, ist ein Messkopf 38 benachbart zum Transportwegabschnitt 2 vorgesehen, welcher die Qualität des gebildeten Stranges 4 überprüft. Solange die geforderte Qualität noch nicht erreicht ist, was zunächst insbesondere beim Anfahren der Produktion der Fall ist, muss der Strang 2 aus dem Transportwegabschnitt 2 und somit dem Prozess entsorgt werden. Für die Entsorgung eines solchen Anfahrschusses ist die in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigte Anordnung vorgesehen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Hierzu ist im Wesentlichen unmittelbar stromabwärts vom Auslass 36d des Formates 36 ein Strangaufschneider 40 angeordnet, der ein rotierendes kreisförmiges Messer 42 aufweist. Das rotierende kreisförmige Messer 42 des Strangaufschneiders 40 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel oberhalb des Transportwegabschnittes 2 angeordnet und liegt in derselben gedachten Ebene wie der Transportwegabschnitt 2. Wie <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ferner erkennen lässt, ist das rotierende kreisförmige Messer 42 vertikal ausgerichtet. Das rotierende kreisförmige Messer 42 ist schwenkbar gelagert und lässt sich in eine obere Ruhestellung entfernt vom Strang 4 anheben und in eine Arbeitsstellung so weit absenken, dass es zumindest das (in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht erkennbar dargestellte) Umhüllungspapier des Stranges 4 in Längsrichtung bzw. Transportrichtung A durchtrennt. Auf diese Weise wird das Umhüllungspapier aufgeschnitten und die Tabakfasern im Strang 4 freigelegt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Nach Aufschneiden behält das Umhüllungspapier jedoch seine Streifenform und fällt nach unten in einen Schacht 44 oder wird manuell und/oder durch technische Hilfsmittel in den Schacht 44 geleitet. Wie <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> erkennen lässt, ist der Schacht 44 unterhalb des Transportwegabschnittes 2 angeordnet und beginnt mit seinem Einlass am oberen Ende im Wesentlichen direkt unterhalb des Transportwegabschnittes 2 im Bereich des Auslasses 36d des Formates 36 und verläuft in Transportrichtung A geneigt nach unten.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0034" num="0034">Der vom Strang 4 durch den Strangaufschneider 40 gelöste und in den Schacht 44 geführte Umhüllungspapierstreifen wird von einer rotierenden Gabel 46 aufgewickelt, die unterhalb des Transportwegabschnittes 2 im Schacht 44 rotierend gelagert ist. Aufgewickelt wird der Umhüllungspapierstreifen im dargestellten Ausführungsbeispiel über zwei Zinken 46a, über die die rotierende Gabel 46 im dargestellten Ausführungsbeispiel verfügt. Die Drehzahl der rotierenden Gabel 46 wird maschinendrehzahlabhängig gesteuert, so dass ein Reißen des Umhüllungspapierstreifens während des Aufwickelns auf die Gabel 46 verhindert wird.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Öffnung des Umhüllungspapiers durch den Strangaufschneider 40 hat, wie bereits zuvor erwähnt, zur Folge, dass der Tabak aus dem Strang 4 in den Schacht 44 fällt. Dabei bewegt sich der in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht dargestellte Tabak an der rotierenden Gabel 46 vorbei und gelangt auf eine Schwingförderrinne 48. Neben einzelnen Tabakfasern gelangen auch Strangstücke durch den Schacht 44 auf die Schwingförderrinne 48. Die Schwingförderrinne 48 weist Löcher und/oder Schlitze auf, wodurch eine Siebwirkung erzielt wird. Dabei ist das Lochbild bzw. Schlitzprofil so gewählt, dass die Tabakfasern durch die Schwingförderrinne 48 hindurch in einen darunter befindlichen Auffangbehälter 50 fallen, während die größeren Strangstücke durch die Schwingförderrinne 48 in Richtung des Pfeils D seitlich abtransportiert werden. Diese restlichen Strangstücke brauchen nur mit einer nachgeschalteten, einfachen Vorrichtung zerkleinert zu werden, welche beispielsweise lediglich ein Rührwerk ohne Messer aufweist. Im Übrigen fällt aufgrund der besonderen Einstellung und Wirkung des Strangaufschneiders 40 ohnehin nur eine relativ geringe Strangstückmenge an.</p>
<p id="p0036" num="0036">Insbesondere die im Auffangbehälter 50 gesammelten Tabakfasern können direkt in die Produktion zurückgeführt und somit direkt verwertet werden, was beispielsweise mit Hilfe einer in den Figuren nicht dargestellten pneumatischen Einrichtung erfolgen kann.</p>
<p id="p0037" num="0037">Zum Beenden der Schusstrennung, beispielsweise wenn der Anfahrvorgang abgeschlossen ist und nun der normale Prozess bzw. die Produktion beginnen soll, wird das rotierende kreisförmige Messer 42 des Strangaufschneiders 40 in<!-- EPO <DP n="14"> --> seine Ruhestellung nach oben verschwenkt und dadurch der Strangaufschneider 40 deaktiviert. Anschließend wird der Strang 4 quer zur Transportrichtung A durchtrennt, so dass der vorlaufende Teil noch in den Schacht 44 fällt, während der nachlaufende Teil des Stranges 4 nunmehr entlang seines normalen Prozessweges entsprechend dem Transportwegabschnitt 2 oberhalb des Schachtes 44 an diesem vorbeigeführt wird. Dies ist dann der Zeitpunkt, die rotierende Gabel 46 vom aufgewickelten Papier zu befreien, wozu bevorzugt ein in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht dargestellter Abstreifer verwendet wird. Das abgenommene Papier wird dann beispielsweise einem in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht dargestellten Sammelbehälter oder einer ebenfalls in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht dargestellten Absaugeinrichtung zugeführt.</p>
<p id="p0038" num="0038">Alternativ ist es grundsätzlich auch denkbar, anstelle der in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten rotierenden Gabel 46 direkt eine Absaugeinrichtung zu verwenden, wodurch der abgetrennte Umhüllungspapierstreifen nicht aufgewickelt, sondern direkt einer Entsorgung zugeführt wird.</p>
<p id="p0039" num="0039">Abschließend sei noch angemerkt, dass bei Verwendung der Anordnung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ein ansonsten verwendeter Häcksler ersatzlos entfallen kann, wenn die Menge des geschlossenen Stranges 4 hinreichend reduziert werden kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Verarbeitung von strangförmigem Rauchartikelabfall, mit einer einen Einlass (36c) und einen Auslass (36d) aufweisenden Formateinrichtung (6; 36), in der Strangmaterial (24) zu einem Strang (4) geformt und mit einer, vorzugsweise streifenförmigen, Umhüllung aus Umhüllungsmaterial (20) versehen wird, einem Transportwegabschnitt (2), entlang dessen der Strang (4) in einer vom Einlass (36c) zum Auslass (36d) der Formateinrichtung (6; 36) definierten Transportrichtung (A) geführt wird, und einer Trenneinrichtung (12, 12b, 18, 22; 40, 44, 46) die ausgebildet ist, Strangmaterial (24) und Umhüllungsmaterial (20) voneinander zu trennen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung (12, 12b, 18, 22; 40, 44, 46) derart benachbart zum Auslass (36d) der Formateinrichtung (6; 36) und zum Transportwegabschnitt (2) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass die Trennung des Strangmaterials (24) und des Umhüllungsmaterials (20) voneinander bereits Im oder am Transportwegabschnitt (2) eingeleitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung eine erste Saugeinrichtung (12, 16) aufweist, die angeordnet und ausgebildet ist, mit Hilfe von Unterdruck loses<!-- EPO <DP n="16"> --> Umhüllungsmaterial (20) aus dem Transportwegabschnitt (2) und somit vom Strang (4) zu entfernen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Saugeinrichtung ein Mundstück (12) aufweist, dessen Saugöffnung (18) unmittelbar an einer Seite, vorzugsweise der Unterseite, des Transportwegabschnittes (2) liegt und in den Transportwegabschnitt (2) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, bei welcher die Formateinrichtung (6) ein umlaufendes Formatband (8) aufweist, das zwischen dem Einlass und dem Auslass entlang der Unterseite des Transportwegabschnittes (2) läuft und somit die Unterseite des Transportwegabschnittes (2) begrenzt und am Auslass vom Transportwegabschnitt (2) weggeführt, vorzugsweise über eine Umlenkrolle (10) umgelenkt, wird,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> einen Schaber (22), der entgegen der Transportrichtung (A) zwischen der Unterseite des Transportwegabschnittes (2) und der Oberseite des Formatbandes (8) angeordnet und ausgebildet ist, um eventuell auf dem Formatband (8) anhaftendes loses Umhüllungsmaterial (20) vom Formatband (8) zu trennen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein zum Auslass der Formateinrichtung (6) proximaler Wandabschnitt (12a) des Mundstückes (12) den Schaber (22) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung eine zweite Saugeinrichtung (26) aufweist, die ausgebildet ist, loses Strangmaterial (24) aus dem Transportwegabschnitt (2) zu entfernen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zweite Saugeinrichtung (26) stromabwärts von der ersten Saugeinrichtung (12, 16) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung einen im Wesentlichen nach unten gerichteten Schacht oder eine im Wesentlichen nach unten gerichtete Rutsche (12b) aufweist, dessen bzw. deren einen Einlass aufweisendes oberes Ende im Wesentlichen unmittelbar an der Unterseite des Transportwegabschnittes (2) angeordnet und der bzw. die ausgebildet ist, loses Strangmaterial (24) aus dem Transportwegabschnitt (2) nach unten abzuführen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schacht oder die Rutsche (12b) zur zweiten Saugeinrichtung (26) führt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2 sowie Anspruch 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein gegenüber dem Auslass der Formateinrichtung (6) distaler Wandabschnitt (12b) des Mundstückes (12) den Schacht oder die Rutsche bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung einen Strangaufschneider (11; 40) aufweist, welcher benachbart zum Auslass (36d) der Formateinrichtung (6; 36) oder in der Formateinrichtung angeordnet und ausgebildet ist, den Strang (4) im Wesentlichen in dessen Längsrichtung und somit in Transportrichtung (A) aufzuschneiden, um die streifenförmige Umhüllung vom Strangmaterial zu trennen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung ein rotierend antreibbares Wickelelement (46) aufweist, welches benachbart zum Auslass (36d) der Formateinrichtung (36) angeordnet und ausgebildet ist, die streifenförmige Umhüllung aufzuwickeln.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 12, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Abstreifer, welcher ausgebildet ist, das Wickelelement (46) von der aufgewickelten Umhüllung zu befreien.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trenneinrichtung einen nach unten gerichteten, vorzugsweise an eine Saugeinrichtung angeschlossenen, Schacht (44) aufweist, dessen einen Einlass aufweisendes oberes Ende an der Unterseite des Transportwegabschnittes (2) angeordnet ist und der ausgebildet ist, Strangstücke und/oder Strangmaterial zu entfernen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schacht (44) mit einem einen Auslass aufweisenden unteren Ende auf eine Schwingförderrinne (48) gerichtet ist, welche mit Öffnungen versehen ist, die so ausgebildet sind, dass loses Strangmaterial durch diese Öffnungen nach unten fällt, während Strangstücke entlang der Schwingförderrinne befördert (D) werden.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for processing rod-shaped reject smoking articles, comprising a formatting device (6; 36) having an inlet (36c) and an outlet (36d) in which rod material (24) is shaped to a rod (4) and provided with a preferably strip-shaped wrapping of wrapping material (20), a conveying path portion (2) along which the rod (4) is fed in a defined conveying direction (A) from the inlet (36c) to the outlet (36d) of the formatting device (6; 36), and a separating device (12, 12b, 18, 22; 40, 44, 46) which is configured to separate rod material (24) and wrapping material (20) from one another,<br/>
<b>characterised in that</b> the separating device (12, 12b, 18, 22; 40, 44, 46) is disposed adjacent to the outlet (36d) of the formatting device (6; 36) and conveying path portion (2) so that and configured so that separation of the rod material (24) and wrapping material (20) from one another is already started in or on the conveying path portion (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device as claimed in claim 1, <b>characterised in that</b> the separating device has a first suction unit (12, 16) which is disposed and configured so as to remove loose wrapping material (20) out of the conveying path portion (2) and hence from the rod (4) with the aid of negative pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device as claimed in claim 2, <b>characterised in that</b> the suction unit has a mouthpiece (12), the suction<!-- EPO <DP n="20"> --> orifice (18) of which lies directly on a side, preferably the bottom side, of the conveying path portion (2) and opens into the conveying path portion (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device as claimed in at least one of the preceding claims, in which the formatting device (6) has a circulating formatting belt (8) which runs between the inlet and the outlet along the bottom side of the conveying path portion (2) and thus bounds the bottom side of the conveying path portion (2) and is led away from the conveying path portion (2) at the outlet, preferably deflected by a deflector roll (10), <b>characterised by</b> a scraper (22) which is disposed opposite the conveying direction (A) between the bottom side of the conveying path portion (2) and the top side of the formatting belt (8) and configured to separate from the formatting belt (8) any loose wrapping material (20) adhering to the formatting belt (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device as claimed in claims 3 and 4, <b>characterised in that</b> a proximal wall portion (12a) of the mouthpiece (12) relative to the outlet of the formatting device (6) incorporates the scraper (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device as claimed in at least one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the separating device has a second suction unit (26) which is configured to remove loose rod material (24) from the conveying path portion (2).<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device as claimed in claims 2 and 6, <b>characterised in that</b> the second suction unit (26) is disposed downstream of the first suction unit (12, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device as claimed in at least one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the separating device has an essentially downwardly directed shaft or an essentially downwardly directed chute (12b), the top end of which incorporating an inlet is disposed essentially directly on the bottom side of the conveying path portion (2) and which is configured to feed loose rod material (24) downwards away from the conveying path portion (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device as claimed in claims 6 and 8, <b>characterised in that</b> the shaft or chute (12b) leads to the second suction unit (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Device as claimed in claim 2 as well as claim 8 or 9, <b>characterised in that</b> a distal wall portion (12b) of the mouthpiece (12) relative to the outlet of the formatting device (6) forms the shaft or chute.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Device as claimed in at least one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the separating device has a rod cutter (11; 40) which is disposed adjacent to the outlet (36d) of the formatting device (6; 36) or in the formatting device and configured to cut the rod (4) essentially in its longitudinal direction and hence in the conveying direction (A) in order to<!-- EPO <DP n="22"> --> separate the strip-shaped wrapping from the rod material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Device as claimed in claim 11, <b>characterised in that</b> the separating device has a winding element (46) drivable in rotation, which is disposed adjacent to the outlet (36d) of the formatting device (36) and configured to wind the strip-shaped wrapping.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Device as claimed in claim 12, <b>characterised by</b> a scraper, which is configured to free the winding element (46) of the wound wrapping.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Device as claimed in at least one of claims 11 to 13, <b>characterised in that</b> the separating device has a downwardly directed shaft (44), preferably connected to a suction unit, the top end of which incorporating an inlet is disposed on the bottom side of the conveying path portion (2) and which is configured to remove rod pieces and/or rod material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Device as claimed in claim 14, <b>characterised in that</b> the shaft (44) is directed by means of a bottom end incorporating an outlet towards a vibrating chute (48), which is provided with orifices configured so that loose rod material drops downwards through these orifices whereas rod pieces are conveyed (D) along the vibrating chute.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de traitement de déchets d'articles à fumer en forme tige ou boudin, qui comprend un dispositif de mise en forme (6 ; 36) présentant une entrée (36c) et une sortie (36d) et dans lequel de la matière de boudin (24) est mise à la forme d'un boudin (4) et est munie d'une enveloppe, de préférence en forme de bande, faite d'une matière d'enveloppe (20), un segment de trajet de transport (2) le long duquel le boudin (4) est guidé dans un dispositif de transport (A) défini, de l'entrée (36c) à la sortie (36d) du dispositif de mise en forme (6 ; 36), et un dispositif de séparation (12, 12b, 18, 22 ; 40, 44, 46) qui est conçu pour séparer la matière de boudin (24) et la matière d'enveloppe (20) l'une de l'autre, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation (12, 12b, 18, 22 ; 40, 44, 46) est disposé à proximité de la sortie (36d) du dispositif de mise en forme (6 ; 36) et du segment de trajet de transport (2) et est conçu de manière que la séparation de la matière de boudin (24) et de la matière d'enveloppe (20) soit déjà amorcée dans ou au niveau du segment de trajet de transport (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un premier dispositif d'aspiration (12, 16) qui est disposé et conçu pour retirer la matière d'enveloppe volante (20) du segment de trajet de transport (2), et ainsi du boudin (4), au moyen d'une dépression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif d'aspiration présente une bouche (12) dont l'ouverture d'aspiration (18) repose directement au niveau d'un côté, de préférence le côté inférieur, du segment de trajet de transport (2), et débouche dans le segment de trajet de transport (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes,<!-- EPO <DP n="24"> --> dans lequel le dispositif de mise en forme (6) présente une bande de mise en forme sans fin (8) qui défile le long du côté inférieur du segment de trajet de transport (2) entre l'entrée et la sortie, délimitant ainsi le côté inférieur du segment de trajet de transport (2) et qui est déviée à la sortie du segment de trajet de transport (2), de préférence en passant sur un rouleau de renvoi (10),<br/>
<b>caractérisé par</b> un racloir (22) qui est disposé en sens inverse du sens de transport (A) entre le côté inférieur du segment de trajet de transport (2) et le côté supérieur de la bande de mise en forme (8) et qui est conçu pour séparer de la bande de mise en forme (8) la matière d'enveloppe volante (20) qui adhère à la bande de mise en forme (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon les revendications 3 et 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>un segment de paroi (12a) de la bouche (12) qui est proche de la sortie du dispositif de mise en forme (6) présente le racloir (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un second dispositif d'aspiration (26) qui est conçu pour évacuer la matière de boudin volante (24) du segment de trajet de transport (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon les revendications 2 et 6, <b>caractérisé en ce que</b> le second dispositif d'aspiration (26) est disposé en aval du premier dispositif d'aspiration (12, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un puits orienté sensiblement vers le bas ou une goulotte (12b) orientée sensiblement vers le bas, dont l'extrémité supérieure, qui présente une entrée, est sensiblement directement adjacente au côté inférieur du segment de trajet de transport (2) et qui est conçu(e) de manière à éloigner la matière de boudin volante (24) du segment de trajet de transport (2) en la dirigeant vers le bas.<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon les revendications 6 et 8, <b>caractérisé en ce que</b> le puits ou la goulotte (12b) conduit au second dispositif d'aspiration (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2 ainsi que selon la revendication 8 ou 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>un segment de paroi (12b) de la bouche (12) qui est en position distale par rapport à la sortie du dispositif de mise en forme (6) forme le puits ou la goulotte.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un organe d'ouverture de tube (11 ; 40) qui est disposé à proximité de la sortie (36d) du dispositif de mise en forme (6 ; 36) ou à l'intérieur du dispositif de mise en forme et qui est conçu pour ouvrir le tube (4) essentiellement dans sa direction longitudinale, et ainsi dans la direction de transport (A), afin de séparer l'enveloppe en forme de bande de la matière du boudin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un élément d'enroulement (46) pouvant être entraîné en rotation, qui est disposé à proximité de la sortie (36b) du dispositif de mise en forme (36) et qui est conçu pour enrouler l'enveloppe en forme de bande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 12, <b>caractérisé par</b> une racle qui est conçue pour débarrasser l'élément d'enroulement (46) de l'enveloppe enroulée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une des revendications 11 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de séparation présente un puits (44) orienté vers le bas, de préférence raccordé à un dispositif d'aspiration, dont l'extrémité supérieure qui présente une entrée est disposée au niveau du côté inférieur du segment de trajet de transport (2) et qui est conçu pour évacuer les morceaux de boudin et/ou la matière de boudin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 14, <b>caractérisé en ce que</b> le<!-- EPO <DP n="26"> --> puits (44) est orienté de telle sorte que son extrémité inférieure qui présente une sortie est dirigée vers un caniveau de transport oscillant (48) qui est muni d'ouvertures conçues de telle sorte que la matière de boudin volante tombe de haut en bas travers ces ouvertures, tandis que les morceaux de boudin sont transportés (D) le long du caniveau de transport oscillant.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0286828A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0286828</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
