(19)
(11) EP 2 308 346 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.08.2015  Patentblatt  2015/32

(21) Anmeldenummer: 10450148.1

(22) Anmeldetag:  22.09.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2006.01)

(54)

Lade aus Einzelelementen

Drawer consisting of individual elements

Tiroir composé d'éléments individuels


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 24.09.2009 AT 14982009

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.04.2011  Patentblatt  2011/15

(73) Patentinhaber: Kitzmüller, Erwin
4190 Bad Leonfelden (AT)

(72) Erfinder:
  • Lang, Gertrude
    4053 Haid (AT)

(74) Vertreter: Patentanwaltskanzlei Hübscher 
Spittelwiese 4
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 524 565
FR-A1- 2 580 989
DE-A1- 3 704 218
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Lade aus Einzelelementen, deren Hauptteil aus einem einteiligen U-Profil besteht, dessen Steg den Boden und dessen Flansche den Vorder- und Hinterteil der Lade bzw. zumindest deren wesentliche tragenden Teile bilden, wobei Seitenteile der Lade an die Außenränder des U-Profiles angesetzt sind und die Flansche des U-Profiles mit einem bogenförmigen, hohlkehlenartigen Übergangsbereich an den den Bodenteil bildenden Steg des U-Profiles anschließen.

    [0002] Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass mit wenigen Einzelteilen das Auslangen wird und sogar die Möglichkeit besteht, das U-Profil in größerer Länge vorzufertigen und dann aus ihm entsprechend der Ladenbreite Abschnitte für mehrere Laden herzustellen.

    [0003] Aus der US 3 273 952 A1 ist es bekannt, das U-Profil aus einen flachen, extrudierten Kunststoffteil durch Abbiegen der Seitenteile zu formen, sodass die erwähnten Hohlkehlen entstehen. Die späteren Außenseiten des U-Profiles besitzen abstandsweise vorstehende Stege, die parallel zueinander verlaufen und das Anklemmen einer zusätzlichen Frontplatte ermöglichen. Für die Seitenteile sind in den Flanschenden des U-Profiles hohle Aufnahmen vorgeformt, in welche die ebenfalls aus vorgezogenen Profiles abgeschnittenen Seitenteile einhängbar sind. Die Gesamtkonstruktion ist aufwendig und kann auf andere Ladeformen, insbesondere auf Laden aus Massivteilen, z. B. aus Holz, nicht übertragen werden.

    [0004] Eine ähnliche Ausführung ist aus der DE 37 04 218 A1 bekannt. Dabei wird das U-Profil aus einem dünnen flachen Bauteil geformt, in dessen Außenränder die Seitenteile mit entsprechenden Nuten eingeschoben und mit durchgehenden Schrauben befestigt werden, wobei diese Seitenteile auch zur Halterung der dem einen Flansch des U-Profiles vorgelagerten Frontblende dienen die an ihnen mit Schrauben befestigt ist.

    [0005] Nach der DE 203 05 784 U1 wird das U-Profil ebenfalls als Strangpressprofil hergestellt, wobei die später Front- und Rückseite bildenden Flansche hohle Abschnitte und zwischen diesen Einschrauböffnungen für der Halterung der Seitenteile dienende Schrauben aufweisen. Ähnliche Ausführungen aus vorgeformten Profilen sind aus der DE 297 11 475 U1 bekannt. Schließlich wird nach der DE 39 04 426 A1 das U-Profil aus einer Längshöhlungen aufweisenden Platte durch Hochbiegen der Seitenflansche geformt, was durch im Biegebereich vorgesehene Ausschnitte des Profiles erleichtert wird. Die ebenfalls aus Profilen bestehenden Seitenwänden können Steckteile aufweisen, mit denen Sie in den Höhlungsöffnungen des U-Profiles eingreifen.

    [0006] Bei allen bekannten Konstruktionen ist eine einwandfreie Befestigung bzw. Verbindung der Seitenteile mit dem U-Profil nicht immer gegeben und es lassen sich nach den beschriebenen Konstruktionen auch keine Laden aus Holz bzw. Holzwerkstoff oder anderen stabilen Bauteilen einfacher Form herstellen.

    [0007] Aufgabe der Erfindung ist demnach die Schaffung der Lade der eingangs genannten Art, deren Nachteile wegfallen und bei einfacher Konstruktion eine gesicherte formschlüssige Verbindung der Seitenteile mit dem entsprechend geformten U-Profil ermöglicht wird.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seitenteile der Lade mit parallel zu ihrem unteren Rand und an den Enden wenigstens an der Oberseite entsprechend den Hohlkehlenrändern verlaufenden Nuten unter formschlüssiger Verbindung auf die entsprechenden Randteile des U-Profiles aufsteckbar und wenigstens entlang der geraden Flanschteile innenseitig mit tiefer als die Nuten ausgebildeten Ausnehmungen zur Aufnahme der gerade verlaufenden Flanschränder versehen sind, wobei die Flanschränder im Ausnehmungsbereich Öffnungen für in den anliegenden Bereich der Ausnehmungen eingreifende Sicherungsstifte oder -schrauben aufweisen.

    [0009] Die Seitenränder der Flansche des U-Profiles finden Aufnahme in den Ausnehmungen, sodass ein geschlossener Möbelkörper erzielt wird. Entscheidend ist, dass die für die Betätigung der Lade aufgewendeten Kräfte durch die formschlüssige Verbindung aufgenommen werden, wobei die vorgesehenen Stifte oder Schrauben nur eine Sicherung zum Erhalt der formschlüssigen Verbindung bei allen Ladebelastungen gewährleisten. Auf jeden Fall ist ein Zusammenbau der Lade ohne äußere Vorsprünge möglich. Der Zusammenbau beschränkt sich nur auf das Aufstecken der Seitenteile und die Sicherung durch die Stifte bzw. Schrauben. Die Nuten können zur Vereinfachung der Herstellung gerade durchlaufen und nur im oberen Endbereich zur Aufnahme der Hohlkehlen ausgeschnitten werden. Auch die Falzvertiefung kann über die ganze Seite der Seitenteile durchlaufen. Eine Herstellung der Lade durch Verwendung von Abschnitten aus einem längeren vorgefertigten Profil ist ebenfalls möglich.

    [0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung.

    [0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen
    Fig. 1
    eine einfache erfindungsgemäße Lade in explodierter Darstellungsweise der Einzelteile und
    Fig. 2
    einen Längsmittelschnitt durch die montierte Lade.


    [0012] Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Lade besteht aus einem Hauptteil 1 in Form eines U-Profiles, von dem der Steg 2 den Boden und die Flansche 3, 4 Vorder- und Hinterteile der Lade bilden sollen, und aus zwei spiegelbildlich symmetrisch ausgebildeten Seitenteilen 5, 6. Ferner ist ein Handgriff als Ausziehhilfe für die Lade vorgesehen. Zwischen den Seitenteilen 3, 4 und dem Steg 2 sind im Übergangsbereich hohlkehlenartige Vertiefungen 8 vorhanden.

    [0013] Die Seitenteile 5, 6 sind mit parallel zum unteren Rand durchlaufenden Nuten 9 versehen, deren beide Enden 10, 11 oben entsprechend der Krümmungsform der Hohlkehlen 8 im Bogen verlaufen. Diese Nuten 10, 11 münden in seitlichen, beim Ausführungsbeispiel als durchlaufende Falze ausgebildeten Ausnehmungen 12, 13 der Seitenteile 5, 6, welche für die Aufnahme der Ränder 14, 15 der Flansche 3, 4 dienen, wobei beim Ausführungsbeispiel die Flansche 3, 4 um ein geringes Maß länger zugeschnitten sind, als der Bodenteil 2 mit den Hohlkehlen 8. In der zusammengesetzten Stellung wird die Verbindung der Seitenteile 5, 6 mit dem Teil 1 durch Passstifte oder Schrauben 15 gesichert, die durch entsprechende Durchführungsöffnungen 16 im Bereich der Flanschenden eingeführt werden und durch Löcher 17 durch den Boden der Vertiefungen 13 in die Seitenteile 5, 6 eingreifen.


    Ansprüche

    1. Lade aus Einzelelementen, deren Hauptteil aus einem einteiligen U-Profil (1) besteht, dessen Steg (2) den Boden und dessen Flansche (3, 4) den Vorderund Hinterteil der Lade bzw. zumindest deren wesentliche tragenden Teile bilden, wobei Seitenteile (5, 6) der Lade an die Außenränder des U-Profiles (1) angesetzt sind und die Flansche (3, 4) des U-Profiles (1) mit einem bogenförmigen, hohlkehlenartigen Übergangsbereich (8) an den den Bodenteil bildenden Steg (2) des U-Profiles (2) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (5, 6) der Lade mit parallel zu ihrem unteren Rand und an den Enden wenigstens an der Oberseite entsprechend den Hohlkehlenrändern verlaufenden Nuten (9, 10) unter formschlüssiger Verbindung auf die entsprechenden Randteile des U-Profiles (1) aufsteckbar und wenigstens entlang der geraden Flanschteile innenseitig mit tiefer als die Nuten (9, 10) ausgebildeten Ausnehmungen (12, 13) zur Aufnahme der gerade verlaufenden Flanschränder (14) versehen sind, wobei die Flanschränder (14) im Ausnehmungsbereich Öffnungen (16) für in den anliegenden Bereich der Ausnehmungen (12, 13) eingreifende Sicherungsstifte (15) oder -schrauben aufweisen.
     


    Claims

    1. Drawer consisting of individual elements, the main part of which consists of a one-piece U-shaped profile (1), the web (2) of which forms the bottom, and the flanges (3, 4) of which form the front and rear part of the drawer or at least the essential supporting parts thereof, wherein side parts (5, 6) of the drawer are joined to the outer edges of the U-shaped profile (1), and, with an arcuate, channel-like transition region (8), the flanges (3, 4) of the U-shaped profile (1) connect to the web (2) of the U-shaped profile (2) [sic] which forms the bottom part, characterised in that the side parts (5, 6) of the drawer - with grooves (9, 10) extending in parallel with their lower edge and in a manner corresponding to the channel edges at the ends at least on the upper side - can be fitted onto the corresponding edge parts of the U-shaped profile (1) thus forming a form-locking connection, and are provided at least along the straight flange parts on the inside with cut-outs (12, 13) deeper than the grooves (9, 10) to receive the straight flange edges (14), wherein the flange edges (14) have openings (16) in the cut-out region for securing pins (15) or securing screws engaging the adjoining region of the cut-outs (12, 13).
     


    Revendications

    1. Tiroir composé d'éléments individuels dont la partie principale est composée d'un profil en U (1) d'une seule pièce, dont la barre (2) forme le fond et dont les flancs (3, 4) constituent la partie avant et arrière du tiroir ou plus précisément au moins ses parties porteuses essentielles, les parties latérales (5, 6) du tiroir étant disposées sur les bords externes du profil en U (1), et les flancs (3, 4) du profil en U (1) reliant avec une zone de jonction (8), semblable à un congé creux, formant un arc, à la barre (2), formant la partie de fond, du profil en U (1), caractérisé en ce que les parties latérales (5, 6) du tiroir sont munies, pour loger les bords de flanc (14) droits, de rainures (9, 10) s'étendant parallèlement à leur bord inférieur et correspondant à leurs extrémités, au moins sur le côté supérieur, aux bords des congés creux, pour former une liaison par correspondance de forme avec les évidements (12, 13) formés au moins le long des parties de flanc droites, côté intérieur, plus profondément que les rainures (9, 10), et pouvant s'insérer sur les parties de bord correspondantes du profil en U (1), les bords de flanc (14) présentant, dans la zone des évidements, des ouvertures (16) pour des goupilles de sécurité (15) ou des vis de sécurité, en prise dans la zone adjacente des évidements (12, 13).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente