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EP 2 308 346 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.08.2015 Patentblatt 2015/32 |
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Anmeldetag: 22.09.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lade aus Einzelelementen
Drawer consisting of individual elements
Tiroir composé d'éléments individuels
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
24.09.2009 AT 14982009
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.2011 Patentblatt 2011/15 |
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Patentinhaber: Kitzmüller, Erwin |
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4190 Bad Leonfelden (AT) |
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Erfinder: |
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- Lang, Gertrude
4053 Haid (AT)
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Vertreter: Patentanwaltskanzlei Hübscher |
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Spittelwiese 4 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 524 565 FR-A1- 2 580 989
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DE-A1- 3 704 218
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Lade aus Einzelelementen, deren Hauptteil aus einem einteiligen
U-Profil besteht, dessen Steg den Boden und dessen Flansche den Vorder- und Hinterteil
der Lade bzw. zumindest deren wesentliche tragenden Teile bilden, wobei Seitenteile
der Lade an die Außenränder des U-Profiles angesetzt sind und die Flansche des U-Profiles
mit einem bogenförmigen, hohlkehlenartigen Übergangsbereich an den den Bodenteil bildenden
Steg des U-Profiles anschließen.
[0002] Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass mit wenigen Einzelteilen das Auslangen
wird und sogar die Möglichkeit besteht, das U-Profil in größerer Länge vorzufertigen
und dann aus ihm entsprechend der Ladenbreite Abschnitte für mehrere Laden herzustellen.
[0003] Aus der
US 3 273 952 A1 ist es bekannt, das U-Profil aus einen flachen, extrudierten Kunststoffteil durch
Abbiegen der Seitenteile zu formen, sodass die erwähnten Hohlkehlen entstehen. Die
späteren Außenseiten des U-Profiles besitzen abstandsweise vorstehende Stege, die
parallel zueinander verlaufen und das Anklemmen einer zusätzlichen Frontplatte ermöglichen.
Für die Seitenteile sind in den Flanschenden des U-Profiles hohle Aufnahmen vorgeformt,
in welche die ebenfalls aus vorgezogenen Profiles abgeschnittenen Seitenteile einhängbar
sind. Die Gesamtkonstruktion ist aufwendig und kann auf andere Ladeformen, insbesondere
auf Laden aus Massivteilen, z. B. aus Holz, nicht übertragen werden.
[0004] Eine ähnliche Ausführung ist aus der
DE 37 04 218 A1 bekannt. Dabei wird das U-Profil aus einem dünnen flachen Bauteil geformt, in dessen
Außenränder die Seitenteile mit entsprechenden Nuten eingeschoben und mit durchgehenden
Schrauben befestigt werden, wobei diese Seitenteile auch zur Halterung der dem einen
Flansch des U-Profiles vorgelagerten Frontblende dienen die an ihnen mit Schrauben
befestigt ist.
[0005] Nach der
DE 203 05 784 U1 wird das U-Profil ebenfalls als Strangpressprofil hergestellt, wobei die später Front-
und Rückseite bildenden Flansche hohle Abschnitte und zwischen diesen Einschrauböffnungen
für der Halterung der Seitenteile dienende Schrauben aufweisen. Ähnliche Ausführungen
aus vorgeformten Profilen sind aus der
DE 297 11 475 U1 bekannt. Schließlich wird nach der
DE 39 04 426 A1 das U-Profil aus einer Längshöhlungen aufweisenden Platte durch Hochbiegen der Seitenflansche
geformt, was durch im Biegebereich vorgesehene Ausschnitte des Profiles erleichtert
wird. Die ebenfalls aus Profilen bestehenden Seitenwänden können Steckteile aufweisen,
mit denen Sie in den Höhlungsöffnungen des U-Profiles eingreifen.
[0006] Bei allen bekannten Konstruktionen ist eine einwandfreie Befestigung bzw. Verbindung
der Seitenteile mit dem U-Profil nicht immer gegeben und es lassen sich nach den beschriebenen
Konstruktionen auch keine Laden aus Holz bzw. Holzwerkstoff oder anderen stabilen
Bauteilen einfacher Form herstellen.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist demnach die Schaffung der Lade der eingangs genannten Art,
deren Nachteile wegfallen und bei einfacher Konstruktion eine gesicherte formschlüssige
Verbindung der Seitenteile mit dem entsprechend geformten U-Profil ermöglicht wird.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seitenteile der Lade
mit parallel zu ihrem unteren Rand und an den Enden wenigstens an der Oberseite entsprechend
den Hohlkehlenrändern verlaufenden Nuten unter formschlüssiger Verbindung auf die
entsprechenden Randteile des U-Profiles aufsteckbar und wenigstens entlang der geraden
Flanschteile innenseitig mit tiefer als die Nuten ausgebildeten Ausnehmungen zur Aufnahme
der gerade verlaufenden Flanschränder versehen sind, wobei die Flanschränder im Ausnehmungsbereich
Öffnungen für in den anliegenden Bereich der Ausnehmungen eingreifende Sicherungsstifte
oder -schrauben aufweisen.
[0009] Die Seitenränder der Flansche des U-Profiles finden Aufnahme in den Ausnehmungen,
sodass ein geschlossener Möbelkörper erzielt wird. Entscheidend ist, dass die für
die Betätigung der Lade aufgewendeten Kräfte durch die formschlüssige Verbindung aufgenommen
werden, wobei die vorgesehenen Stifte oder Schrauben nur eine Sicherung zum Erhalt
der formschlüssigen Verbindung bei allen Ladebelastungen gewährleisten. Auf jeden
Fall ist ein Zusammenbau der Lade ohne äußere Vorsprünge möglich. Der Zusammenbau
beschränkt sich nur auf das Aufstecken der Seitenteile und die Sicherung durch die
Stifte bzw. Schrauben. Die Nuten können zur Vereinfachung der Herstellung gerade durchlaufen
und nur im oberen Endbereich zur Aufnahme der Hohlkehlen ausgeschnitten werden. Auch
die Falzvertiefung kann über die ganze Seite der Seitenteile durchlaufen. Eine Herstellung
der Lade durch Verwendung von Abschnitten aus einem längeren vorgefertigten Profil
ist ebenfalls möglich.
[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden
Zeichnungsbeschreibung.
[0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es
zeigen
- Fig. 1
- eine einfache erfindungsgemäße Lade in explodierter Darstellungsweise der Einzelteile
und
- Fig. 2
- einen Längsmittelschnitt durch die montierte Lade.
[0012] Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Lade besteht aus einem Hauptteil 1 in Form eines
U-Profiles, von dem der Steg 2 den Boden und die Flansche 3, 4 Vorder- und Hinterteile
der Lade bilden sollen, und aus zwei spiegelbildlich symmetrisch ausgebildeten Seitenteilen
5, 6. Ferner ist ein Handgriff als Ausziehhilfe für die Lade vorgesehen. Zwischen
den Seitenteilen 3, 4 und dem Steg 2 sind im Übergangsbereich hohlkehlenartige Vertiefungen
8 vorhanden.
[0013] Die Seitenteile 5, 6 sind mit parallel zum unteren Rand durchlaufenden Nuten 9 versehen,
deren beide Enden 10, 11 oben entsprechend der Krümmungsform der Hohlkehlen 8 im Bogen
verlaufen. Diese Nuten 10, 11 münden in seitlichen, beim Ausführungsbeispiel als durchlaufende
Falze ausgebildeten Ausnehmungen 12, 13 der Seitenteile 5, 6, welche für die Aufnahme
der Ränder 14, 15 der Flansche 3, 4 dienen, wobei beim Ausführungsbeispiel die Flansche
3, 4 um ein geringes Maß länger zugeschnitten sind, als der Bodenteil 2 mit den Hohlkehlen
8. In der zusammengesetzten Stellung wird die Verbindung der Seitenteile 5, 6 mit
dem Teil 1 durch Passstifte oder Schrauben 15 gesichert, die durch entsprechende Durchführungsöffnungen
16 im Bereich der Flanschenden eingeführt werden und durch Löcher 17 durch den Boden
der Vertiefungen 13 in die Seitenteile 5, 6 eingreifen.
1. Lade aus Einzelelementen, deren Hauptteil aus einem einteiligen U-Profil (1) besteht,
dessen Steg (2) den Boden und dessen Flansche (3, 4) den Vorderund Hinterteil der
Lade bzw. zumindest deren wesentliche tragenden Teile bilden, wobei Seitenteile (5,
6) der Lade an die Außenränder des U-Profiles (1) angesetzt sind und die Flansche
(3, 4) des U-Profiles (1) mit einem bogenförmigen, hohlkehlenartigen Übergangsbereich
(8) an den den Bodenteil bildenden Steg (2) des U-Profiles (2) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (5, 6) der Lade mit parallel zu ihrem unteren Rand und an den Enden
wenigstens an der Oberseite entsprechend den Hohlkehlenrändern verlaufenden Nuten
(9, 10) unter formschlüssiger Verbindung auf die entsprechenden Randteile des U-Profiles
(1) aufsteckbar und wenigstens entlang der geraden Flanschteile innenseitig mit tiefer
als die Nuten (9, 10) ausgebildeten Ausnehmungen (12, 13) zur Aufnahme der gerade
verlaufenden Flanschränder (14) versehen sind, wobei die Flanschränder (14) im Ausnehmungsbereich
Öffnungen (16) für in den anliegenden Bereich der Ausnehmungen (12, 13) eingreifende
Sicherungsstifte (15) oder -schrauben aufweisen.
1. Drawer consisting of individual elements, the main part of which consists of a one-piece
U-shaped profile (1), the web (2) of which forms the bottom, and the flanges (3, 4)
of which form the front and rear part of the drawer or at least the essential supporting
parts thereof, wherein side parts (5, 6) of the drawer are joined to the outer edges
of the U-shaped profile (1), and, with an arcuate, channel-like transition region
(8), the flanges (3, 4) of the U-shaped profile (1) connect to the web (2) of the
U-shaped profile (2) [sic] which forms the bottom part, characterised in that the side parts (5, 6) of the drawer - with grooves (9, 10) extending in parallel
with their lower edge and in a manner corresponding to the channel edges at the ends
at least on the upper side - can be fitted onto the corresponding edge parts of the
U-shaped profile (1) thus forming a form-locking connection, and are provided at least
along the straight flange parts on the inside with cut-outs (12, 13) deeper than the
grooves (9, 10) to receive the straight flange edges (14), wherein the flange edges
(14) have openings (16) in the cut-out region for securing pins (15) or securing screws
engaging the adjoining region of the cut-outs (12, 13).
1. Tiroir composé d'éléments individuels dont la partie principale est composée d'un
profil en U (1) d'une seule pièce, dont la barre (2) forme le fond et dont les flancs
(3, 4) constituent la partie avant et arrière du tiroir ou plus précisément au moins
ses parties porteuses essentielles, les parties latérales (5, 6) du tiroir étant disposées
sur les bords externes du profil en U (1), et les flancs (3, 4) du profil en U (1)
reliant avec une zone de jonction (8), semblable à un congé creux, formant un arc,
à la barre (2), formant la partie de fond, du profil en U (1), caractérisé en ce que les parties latérales (5, 6) du tiroir sont munies, pour loger les bords de flanc
(14) droits, de rainures (9, 10) s'étendant parallèlement à leur bord inférieur et
correspondant à leurs extrémités, au moins sur le côté supérieur, aux bords des congés
creux, pour former une liaison par correspondance de forme avec les évidements (12,
13) formés au moins le long des parties de flanc droites, côté intérieur, plus profondément
que les rainures (9, 10), et pouvant s'insérer sur les parties de bord correspondantes
du profil en U (1), les bords de flanc (14) présentant, dans la zone des évidements,
des ouvertures (16) pour des goupilles de sécurité (15) ou des vis de sécurité, en
prise dans la zone adjacente des évidements (12, 13).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente