Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einem Antriebsmotor

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter 1, der zumindest eine Tragkonsole 5 aufweist, an der ein Befestigungsarm 7 eines Antriebsmotors 3 zum Antrieb einer drehbar im Laugenbehälter 1 angeordneten Waschtrommel befestigbar ist, welche Tragkonsole 5 bzw. welcher Befestigungsarm 7 ein Verbindungselement 11 aufweist, das zusammen mit einem Schwingungsdämpfungselement 21 durch ein Befestigungsauge 13 des Befestigungsarms 7 bzw. der Tragkonsole 5 geführt ist. Erfindungsgemäß ist das Schwingungsdämpfungselement 21 integral und einstückig mit der Tragkonsole 5, dem Verbindungselement 11 und/oder dem Befestigungsarm 7 ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, der zumindest eine Tragkonsole aufweist, an der ein Befestigungsarm eines Antriebsmotors zum Antrieb einer drehbar im Laugenbehälter angeordneten Waschtrommel befestigbar ist, welche Tragkonsole bzw. welcher Befestigungsarm ein Verbindungselement aufweist, das zusammen mit einem Schwingungsdämpfungselement durch ein Befestigungsauge des Befestigungsarms bzw. der Tragkonsole geführt ist.

[0002] Der Laugenbehälter einer Waschmaschine ist üblicherweise aus Kunststoff gefertigt. Am Außenumfang des Laugenbehälters sind Befestigungsstellen angeformt, an denen Geräteaggregate und/oder Ausgleichsgewichte befestigt werden können.

[0003] So ist aus der EP 0 933 463 A1 eine gattungsgemäße Waschmaschine mit einem Laugenbehälter bekannt, an dessen unterem Bereich vier Tragkonsolen angeformt sind. An den Tragkonsolen sind Befestigungsarme eines Antriebsmotors zum Antrieb einer drehbar im Laugenbehälter angeordneten Waschtrommel befestigt. Jede der Tragkonsolen des Laugenbehälters weist als ein Verbindungselement einen Verbindungszapfen auf. Dieser ist in ein Befestigungsauge des Befestigungsarmes des Antriebsmotors eingesteckt. Zur Sicherung dieser Befestigung ist eine Sicherungsschraube durch eine Durchgangsbohrung des Verbindungselementes geführt.

[0004] Außerdem ist zur Dämpfung von Betriebsgeräuschen eine Kunststoffbuchse vorgesehen, die sich zwischen dem Befestigungsauge und dem Verbindungszapfen befindet. Die Kunststoffbuchse weist einen Ringbund auf, der sowohl den Befestigungsarm des Antriebsmotors als auch teilweise den Verbindungszapfen radial übergreift. Die durch den Verbindungszapfen geführte Sicherungsschraube sichert den Befestigungsarm auf der Tragkonsole des Laugenbehälters. Die Befestigung des Antriebsmotors am Laugenbehälter erfolgt daher bauteilaufwändig sowie montagetechnisch aufwändig mit einer Anzahl von separaten Bauteilen.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter bereitzustellen, an dem montagetechnisch einfach sowie ohne großen Bauteilaufwand der Antriebsmotor befestigbar ist.

[0006] Die Aufgabe ist durch die Waschmaschine mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruches gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung offenbart.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, der zumindest eine Tragkonsole aufweist, an der ein Befestigungsarm eines Antriebsmotors zum Antrieb einer drehbar im Laugenbehälter angeordneten Waschtrommel befestigbar ist, welche Tragkonsole bzw. welcher Befestigungsarm ein Verbindungselement aufweist, das zusammen mit einem Schwingungsdämpfungselement durch ein Befestigungsauge des Befestigungsarms bzw. der Tragkonsole geführt ist, ist das Schwingungsdämpfungselement integral und einstückig mit der Tragkonsole, dem Verbindungselement und/oder dem Befestigungsarm ausgebildet.

[0008] Gemäß der Erfindung ist demnach das Schwingungsdämpfungselement nicht als ein separates Bauteil zwischen dem Befestigungsauge des motorseitigen Befestigungsarmes und dem Verbindungselement zwischengesetzt, sondern integral und einstückig mit der Tragkonsole des Laugenbehälters, mit dem Verbindungselement und/oder mit dem Befestigungsarm des Antriebsmotors ausgebildet. Auf diese Weise müssen zum Einbau des Schwingungsdämpfungselementes keine separaten Bauteile vorgehalten werden. Außerdem erfolgt die Befestigung des Antriebsmotors montagetechnisch einfach bei reduzierter Bauteilanzahl.

[0009] Bevorzugt ist das Schwingungsdämpfungselement aus einem im Vergleich zum Verbindungselement elastisch nachgiebigen Material ausgebildet, das sich vom Material des Verbindungselementes nicht unterscheidet. Vielmehr ist erfindungsgemäß die Geometrie des Verbindungselementes derart ausgeführt, dass darin elastisch nachgiebige Abschnitte sowie steife Abschnitte ausgebildet sind. Bevorzugt kann das Verbindungselement eine formstabile Versteifungsstruktur aufweisen, die am Innenumfang des Befestigungsauges abgestützt ist. An der Versteifungsstruktur kann als Schwingungsdämpfungselement zumindest ein Wandabschnitt angeformt sein, der geometrisch so ausgestaltet ist, dass er im Vergleich zur Versteifungsstruktur elastisch nachgiebig ist.

[0010] In einer konkreten bevorzugten Ausführung kann das Verbindungselement an seiner Kontaktfläche mit dem Innenumfang der Montagebohrung zumindest eine Ausnehmung aufweisen. Die Ausnehmung bildet einen Freiraum, in den sich das Schwingungsdämpfungselement hinein verformen kann. Das Schwingungsdämpfungselement ist im Unterschied zur Versteifungsstruktur des Verbindungselementes flexibel vorgesehen, um betriebsbedingte Schwingungen des Motors zu dämpfen.

[0011] Bevorzugt kann der elastisch nachgiebige Wandabschnitt die im Verbindungselement vorgesehene Ausnehmung zumindest teilweise, radial außenseitig überdecken. Im Gerätebetrieb kann sich daher der elastisch nachgiebige Wandabschnitt unter Deformation in die Ausnehmung hinein verlagern und dadurch eine Schwingungsübertragung zum Laugenbehälter reduzieren.

[0012] Für eine optimale Schwingungsdämpfung kann die Versteifungsstruktur des Verbindungselementes umfangsseitige verteilte Stützflächen aufweisen, die sich am Innenumfang des Befestigungsauges abstützen. Die umfangsseitig verteilten Stützflächen der Versteifungsstruktur können über die oben genannten Ausnehmungen voneinander beabstandet sein.

[0013] Beispielhaft kann die Versteifungsstruktur des Verbindungselementes eine Anzahl von umfangsseitig gleichmäßig voneinander beabstandeten Radialstegen aufweisen. Diese können sternförmig aufeinander zulaufen und am Innenumfang des Befestigungsauges abgestützt sein. Die Radialstege können in Umfangsrichtung jeweils die Ausnehmungen begrenzen. An den radial äußeren Enden der Radialstege können dann mit reduzierter Materialstärke die zur Schwingungsdämpfung dienenden Wandabschnitte angeformt sein.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform können die oben erwähnten Radialstege der Versteifungsstruktur als Einzelsegmente ausgebildet sein, die in einem demontierten Zustand des Verbindungselementes voneinander beabstandet sind. Jedes dieser Einzelsegmente kann eine radial äußere Stützfläche aufweisen, mit der das Einzelsegment im montierten Zustand am Innenumfang der Montagebohrung abgestützt wird. Außerdem kann jedes der Einzelsegmente radial innere Kontaktflächen aufweisen, mit denen es mit den benachbarten Einzelsegmenten in Kontakt treten kann.

[0015] Beim Einstecken der Einzelsegmente in das Befestigungsauge können daher die Einzelsegmente unter Aufbau einer Vorspannkraft in Anlage zueinander treten. Auf diese Weise stützen sich die Einzelsegmente einerseits gegeneinander ab. Andererseits sind Einzelsegmente auch radial außenseitig am Innenumfang des Befestigungsauges abgestützt. Während des Motorbetriebes können sich die Einzelsegmente an ihren radial inneren Kontaktflächen gegeneinander verschieben. Außerdem können die an den Einzelsegmenten angeformten Wandabschnitte einen Großteil der Motorschwingungen weitgehend dämpfen.

[0016] Die Radialstege bzw. die Einzelsegmente des Verbindungselementes können radial innen Kreisbogenabschnitte aufweisen, die eine Durchgangsbohrung begrenzen. In die Durchgangsbohrung kann ein Sicherungsteil eingesetzt werden, das die Halterung des motorseitigen Befestigungsarmes am Laugenbehälter sichert. Beispielhaft kann eine Sicherungsschraube in die Durchgangsbohrung eingeschraubt werden.

[0017] Alternativ dazu kann das Sicherungsteil nicht als separates Bauteil ausgebildet sein, sondern ebenfalls integral und einstückig mit der Tragkonsole, dem Verbindungselement und/oder dem Befestigungsarm ausgebildet sein.

[0018] Vor diesem Hintergrund ist es besonders bevorzugt, wenn der Befestigungsarm bzw. die Tragkonsole einen Basisträger, etwa eine Tragplatte, aufweisen, an der das Verbindungselement und das Schwingungsdämpfungselement angeformt sind. Zusätzlich kann auch das oben genannte Sicherungsteil integral und einstückig angeformt sein. In diesem Fall kann das Sicherungsteil als Rastelement ausgebildet sein, das einen Außenrandabschnitt des Befestigungsarmes übergreifen kann. Das Rastelement kann dabei radial außerhalb des Befestigungsauges angeordnet sein und das Befestigungsauge von außen übergreifen.

[0019] Nachfolgend sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der beigefügten Zeichnung enthaltenen Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

in einer perspektivischen Teilexplosionsdarstellung einen Laugenbehälter mit einem daran zu montierenden Antriebsmotor gemäß einem ersten Ausführungs- beispiel;

Fig. 2

eine Tragkonsole des Laugenbehälters in perspektivischer Ansicht sowie in Alleinstellung;

Fig. 3

in einer Vorderansicht in einer Schnittdarstellung das Verbindungselement der Tragkonsole im demontierten Zustand in der Schnittebene I-I aus der Fig. 2;

Fig. 4

die Tragkonsole mit daran montiertem Befestigungsauge des Antriebsmotors;

Fig. 5

in einer Ansicht entsprechend der Fig. 3 das im Befestigungsauge montierte Ver- bindungselement in der Schnittebene II-II aus der Fig. 4; und

Fig. 6

gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel eine Tragkonsole des Laugenbehälters mit daran befestigtem Befestigungsauge des Antriebsmotors.

[0020] In der Fig. 1 ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in einer Explosionsdarstellung ein aus einem Kunststoff gefertigter Laugenbehälter 1 einer Waschmaschine sowie ein Antriebsmotor 3 zum Antrieb einer drehbar am Laugenbehälter angeordneten, hier nicht näher dargestellten Waschtrommel gezeigt. Zum Antrieb der Waschtrommel weist der Antriebsmotor 3 die angedeutete Antriebswelle mit einer Antriebsscheibe auf, die in nicht gezeigter Weise über einen Riemen die im Laugenbehälter drehbar gelagerte Waschtrommel antreibt.

[0021] Der Laugenbehälter 1 ist als ein Kunststoffformteil mit daran einstückig angeformten Tragkonsolen 5 hergestellt. An der Unterseite des Laugenbehälters 1 sind insgesamt vier Tragkonsolen 5 angeformt, von denen in der Fig. 1 nur zwei gezeigt sind. An jeder der Tragkonsolen 5 ist jeweils ein Befestigungsarm 7 des Antriebsmotors 3 befestigbar.

[0022] In der Fig. 2 ist eine dieser Tragkonsolen 5 in Alleinstellung sowie im demontierten Zustand gezeigt. Demzufolge sind an einer Tragplatte 8 der Tragkonsole 5 davon abragende Radialstege 9 angeformt. Die drei voneinander beabstandeten Radialstege 9 sind zueinander sternförmig angeordnet und bilden Einzelsegmente eines Verbindungszapfens 11. Dieser ist im montierten Zustand in ein Befestigungsauge 13 des zugehörigen Befestigungsarmes 7 eingesetzt, wie es in der Fig. 4 gezeigt ist. Der aus den Radialstegen 9 bestehende Verbindungszapfen 11 ist dabei in Presspassung im Befestigungsauge 13 angeordnet.

[0023] Jeder dieser Radialstege 9 weist gemäß der Fig. 2 an seiner vorderen freien Stirnseite eine Anlaufschräge 15 auf, um das Einsetzen in das Befestigungsauge 13 zu vereinfachen. Die Anlaufschrägen 15 gehen im weiteren Verlauf in Richtung Tragplatte 8 in radial äußere Stützflächen 17 über, die im Montagezustand in Anlage mit dem Innenumfang 18 des Befestigungsauges 13 sind.

[0024] An ihren einander zugewandten Seiten weisen die drei Radialstege 9 Kreisbogenabschnitte 19 auf. Diese sind gemäß der Fig. 3 über Winkelabstände a in Umfangsrichtung voneinander beabstandet.

[0025] Wie aus den Figuren 2 und 3 weiter hervorgeht, gehen die Radialstege 9 in der Umfangsrichtung in Wandabschnitte 21 über. Die Wandabschnitte 21 haben im Vergleich zu den Radialstegen 9 eine reduzierte Materialstärke s. Wie aus der Fig. 3 weiter hervorgeht, überdecken die Wandabschnitte 21 den Zwischenraum zwischen den Radialstegen 9 zumindest teilweise. Die Wandabschnitte 21 sind einstückig an der Tragplatte 7 der Tragkonsole 5 angeformt. Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ragen die Wandabschnitte 21 in etwa bis auf halbe Höhe der Radialstege 9 vor.

[0026] Dem aus den drei Radialstegen 9 bestehenden Verbindungszapfen 11 ist gemäß den Fig. 1, 2 oder 4 zusätzlich ein Rastelement 23 zugeordnet, das ebenfalls einstückig an der Tragplatte 7 angeformt ist. Das Rastelement 23 ist als ein Sicherungsteil beabstandet von den Radialstegen 9 angeordnet. Im Montagezustand gemäß der Fig. 4 liegt daher das Rastelement 23 außerhalb des Befestigungsauges 13 des Antriebsmotors 3. Auf diese Weise übergreift das Rastelement 23 mit seinem Rastvorsprung 24 einen Außenumfangsabschnitt 25 des Befestigungsauges. Dadurch ist die Verbindung zwischen dem Verbindungszapfen 11 der Tragkonsole 5 und dem Befestigungsauge 13 gesichert.

[0027] Zur Befestigung des Antriebsmotors 3 am Laugenbehälter 1 sind die vier, in der Fig. 1 gezeigten Befestigungsaugen 13 des Antriebsmotors 3 auf die Verbindungszapfen 11 der Tragkonsolen 5 zu stecken.

[0028] Die äußeren Stützflächen 17 der in der Fig. 3 gezeigten Radialstege 9 liegen auf einer gedachten zylindrischen Mantelfläche. Deren Durchmesser ist im demontierten Zustand gemäß der Fig. 2 und 3 größer als der Durchmesser des Innenumfangs 18 des Befestigungsauges 13.

[0029] Zum Einstecken in das Befestigungsauge 13 werden daher die Radialstege 9 unter Bildung einer in der Fig. 5 gezeigten, nach außen gerichteten Vorspannkraft F_V zusammengedrückt. Die Kreisbogenabschnitte 19 der Radialstege 9 sind dabei so dimensioniert, dass diese mit gegenüberliegenden Kontaktflächen 25 in Anlage treten, wie es in der Fig. 5 gezeigt ist. Gemäß der Fig. 5 sind die Radialstege 9 einerseits mit ihren Kontaktflächen 25 aneinander abgestützt. Andererseits sind die Radialstege 9 mit ihren äußeren Kontaktflächen 17 am Innenumfang 18 des Befestigungsauges 13 abgestützt, wodurch sich insgesamt eine äußerst starre Versteifungsstruktur ergibt.

[0030] Die Kreisbogenabschnitte 19 begrenzen dabei eine radial geschlossene Durchgangsbohrung 26. Zusätzlich begrenzen die Radialstege 9 sowie deren innere Kreisbogenabschnitte 19 jeweils Ausnehmungen 27, die sich achsparallel zur Durchgangsöffnung 26 erstrecken. Die Wandabschnitte 21 der Radialstege 9 verlängern dabei die Stützflächen 17 der Radialstege 9 in der Umfangsrichtung.

[0031] Im Motorbetrieb werden Schwingungen über das Befestigungsauge 13 in den Verbindungszapfen 11 übertragen. Durch die besondere geometrische Gestaltung des Verbindungszapfens 11 können die Schwingungen weitgehend absorbiert werden. Dies erfolgt teilweise dadurch, dass sich die Radialstege 9 an ihren Kontaktflächen 25 gegeneinander verschieben, wodurch Schwingungsenergie in Reibungsenergie umgewandelt wird. Insbesondere kann die vom Befestigungsauge 13 in den Verbindungszapfen 11 eingetragene Schwingungsenergie durch ein Verformen der flexiblen Wandabschnitte 21 abgebaut werden, die sich frei in die Ausnehmungen 27 hinein elastisch verformen können.

[0032] In der Fig. 6 ist eine Tragkonsole 5 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Die Geometrie der an der Tragplatte 7 der Tragkonsole 5 angeformten Radialstege 9 des Verbindungszapfens 11 ist dabei identisch mit der des ersten Ausführungsbeispiels. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist jedoch auf einen an der Tragkonsole 5 angeformten Rastzapfen 23 als Sicherungsteil verzichtet. Vielmehr ist in der Fig. 6 eine Sicherungsschraube 28 in die Durchgangsöffnung 26 eingeschraubt, wodurch eine sichere Befestigung des Befestigungsarmes 13 an der Tragkonsole 5 des Laugenbehälters 1 gewährleistet ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0033] 

1

Laugenbehälter

3

Antriebsmotor

5

Tragkonsole

7

Tragplatte

8

Basisträger

9

Radialstege

11

Verbindungszapfen

13

Befestigungsauge

15

Anlaufschrägen

17

Stützflächen

18

Innenumfang des Befestigungsauges

19

Kreisbogenabschnitte

21

Schalldämpfungselement

23

Rastelement

25

Kontaktflächen

27

Ausnehmungen

28

Sicherungsschraube

a

Winkelabstand

s

Materialstärke

F_V

Vorspannkraft

Ansprüche

1. Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), der zumindest eine Tragkonsole (5) aufweist, an der ein Befestigungsarm (7) eines Antriebsmotors (3) zum Antrieb einer drehbar im Laugenbehälter (1) angeordneten Waschtrommel befestigbar ist, welche Tragkonsole (5) bzw. welcher Befestigungsarm (7) ein Verbindungselement (11) aufweist, das zusammen mit einem Schwingungsdämpfungselement (21) durch ein Befestigungsauge (13) des Befestigungsarms (7) bzw. der Tragkonsole (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsdämpfungselement (21) integral und einstückig mit der Tragkonsole (5), dem Verbindungselement (11) und/oder dem Befestigungsarm (7) ausgebildet ist.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (11) eine am Innenumfang des Befestigungsauges (13) abgestützte Versteifungsstruktur aufweist, an der als Schwingungsdämpfungselement (21) zumindest ein Wandabschnitt angeformt ist, der im Vergleich zur Versteifungsstruktur elastisch nachgiebig ist.

3. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (11) an seiner Kontaktfläche (17) zum Innenumfang des Befestigungsauges (13) zumindest eine Ausnehmung (27) aufweist, die einen Freiraum ausbildet, in den das Schwingungsdämpfungselement (21) hinein verformbar ist.

4. Waschmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch nachgiebige Wandabschnitt (21) die Ausnehmung (27) zumindest teilweise radial außenseitig überdeckt.

5. Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (11) Einzelsegmente (9) aufweist.

6. Waschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Einzelsegmente (9) eine radial äußere Stützfläche (17) aufweist, mit der das Einzelsegment (9) am Innenumfang des Befestigungsauges (13) abgestützt ist.

7. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Einzelsegmente (9) zumindest eine radial innere Kontaktfläche (25) aufweist, mit der sich das Einzelsegment (9) an benachbarten Einzelsegmenten (9) abstützt.

8. Waschmaschine nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelsegmente (9) jeweils radial innen Kreisbogenabschnitte (19) aufweisen, die eine Durchgangsbohrung (26) begrenzen, in die ein Sicherungsteil (28), insbesondere eine Schraube, einsetzbar ist.

9. Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsarm (7) bzw. die Tragkonsole (5) einen Basisträger (7) aufweist, an der das Verbindungselement (11) und das Schwingungsdämpfungselement (21) angeformt ist.

10. Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsteil (23, 28) vorgesehen ist, das den Befestigungsarm (7) des Antriebsmotors (3) auf dem Verbindungselement (11) sichert.

11. Waschmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (23) integral und einstückig mit der Tragkonsole (5), dem Verbindungselement (11) und/oder dem Befestigungsarm (7) ausgebildet ist.

12. Waschmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (23) ein Rastelement ist, der zusammen mit dem Verbindungselement (11) an dem Basisträger (8) angeformt ist.

13. Waschmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (23) im montierten Zustand außerhalb des Befestigungsarms (7) angeordnet ist, und das Rastelement (23) einen Außenrandabschnitt (25) des Befestigungsarms (7) übergreift.

Zeichnung